Protokoll der Gemeindeversammlung vom 04. März 2007, 17.00 Uhr ...

• Das bedeutet keine Zustimmung zum konkreten Projekt.
o Ein abschließendes Votum des Kreissynodalvorstandes kann auch hier noch nicht vorliegen, weil
eine umfassende Prüfung bisher nicht möglich war.
o Ein abschließendes Votum des LKA kann entsprechend ebenfalls nicht vorliegen.
• 5. „Das LKA lehnt eine Voranfrage in Sachen Verkauf mit dem Hinweis auf den KSV-Beschluss
ab, zeigt aber ermutigend auf, wie das weitere Vorgehen bei der Entwidmung konkret gestaltet
werden soll.“
o Hierzu verlese ich als Erläuterung und Sachstandsbestimmung das Schreiben des
Landeskirchenamtes vom 13.2.2007, das ich der der Vorsitzenden zur Kenntnis gegeben habe:
„Sehr geehrte Fr. Frielinghaus,
zur Vorbereitung der Gemeindeversammlung haben Sie für die Gemeindeglieder Informationen
zusammengestellt. Darin wird unter Punkt 5 mitgeteilt, dass das das Landeskirchenamt eine „Voranfrage
in Sachen Verkauf mit dem Hinweis auf den KSV-Beschluss ablehnen und ermutigend aufzeige ,wie das
weitere Vorgehen bei der Entwidmung konkret gestaltet werden solle.“
Um ein Missverständnis zu vermeiden, teilen wir Ihnen mit, dass der Antrag der Kirchengemeinde auf
Veräusserung des Gemeindezentrums durch das Landeskirchenamt abgelehnt wurde. Für ein mögliches
weiteres Vorgehen im Bezug auf die Grundstücksveräusserung Thomaszentrum wurden Ihnen die weiteren
Voraussetzungen für das Genehmigungsverfahren neutral erläutert., ohne damit eine Tendenz
vorzugeben…“
• 6. „Das Presbyterium hält an der Beschlusslage und dem Verkaufsbeschluss als einem unseren
Haushalt sichernden Instrument fest und hat deshalb den KSV in eine Presbyteriumssitzung
eingeladen.“
o Hierzu stelle ich aus Sicht des Kirchenkreises fest:
• Ein Haushaltsicherungskonzept der Gemeinden Querenburg muss vom KSV genehmigt
werden.
• In wie weit die aktuelle Beschlusslage des Presbyteriums, bs. der Verkaufsbeschluss ein
den Haushalt der Gemeinde sichernde Instrument ist, kann der KSV nicht beurteilen, weil
die entsprechenden Unterlagen noch nicht vorliegen.
• Wenn alle Unterlagen vorliegen, werde ich, und das habe ich der Vorsitzenden mitgeteilt,
das Presbyterium zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem KSV unter Beteiligung des LKA
einladen.
• Zusammengefasst: Die Zurückhaltung des KSV und des LKA ist beim derzeit möglichen
Stand der Erkenntnisse als Ablehnung zu verstehen.
TOP Neu4/Alt7: Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. Verkaufsbeschluss und
Vermarktungsabsicht.
Der Versammlungsleiter eröffnet die offene Diskussion.
[Anm. des Protokollanten: Die Diskussionsbeiträge aus dem Plenum werden im Folgenden ohne namentliche Nennung stichwortartig
wiedergegeben. Beiträge zu gleichen Themenbereichen werden zusammengefasst wiedergegeben, was im Einzelfall nicht der
chronologischen Reihenfolge entspricht.]
• Es wird darauf hingewiesen, dass der Komplex des Thomaszentrums und des ÖSW dem Urheberrecht
des Architekten unterliegt. Der Architekt will auf sein Urheberrecht nicht verzichten und will einem
Abriss nicht zustimmen. Dies ist dem Superintendenten mit Kopie an die Vorsitzende worden.