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Deutscher Verein für Vermessungswesen<br />
AK 5 „Landmanagement“<br />
<strong>Protokoll</strong> der Sitzung vom 21. und 22.03.2007 in Bonn<br />
Beginn:<br />
Ende:<br />
21.03.2007, 14.00 Uhr (Ende 18.00 Uhr)<br />
22.03.2007, 12.30 Uhr (Anfang 9.00 Uhr)<br />
Teilnehmer: Alexandra Weitkamp, Dr.-Ing. Karl-Friedrich Thöne (am 21.03.2007), Prof. Dr.-Ing. Theo<br />
Kötter, Hans-Ludger Gerdes, Dr.-Ing. Michael Klaus, Helmut Mörkens, Dr.-Ing. Wilfried<br />
Reinhardt, Volker Kleinfeld, Dr.-Ing. Erwin Drixler, Prof. Dr.-Ing. Norbert Gerhards, Andreas<br />
Harnischfeger, Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Linke, Ronald Schmieder, Martin<br />
Schumann, Bernhard Schwaninger, Axel Strunk, Prof. Dr.-Ing. Karl-Heinz Thiemann<br />
Entschuldigt: Kurt Hillinger.<br />
TOP 1:<br />
Begrüßung durch den DVW Vizepräsidenten Karl-Friedrich Thöne und Herrn Theo<br />
Kötter<br />
Herr Thöne und Herr Kötter begrüßen die Anwesenden. Herr Thöne beglückwünscht die<br />
Anwesenden zu ihrer Wahl, dankt für das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des AK<br />
und Herrn Kötter für die Organisation und Vorbereitung dieser konstituierenden Sitzung.<br />
Herr Thöne und der DVW-AK 5 danken dem bisherigen Leiters des AK, Herrn Rainer Müller-<br />
Jökel, ausdrücklich für die ausgezeichnete und engagierte Arbeit in der Vergangenheit.<br />
Herr Thöne stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. Die Niederschrift der AK 5-<br />
Sitzung vom 07. und 08.09.2006 in Freiburg wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.<br />
Die <strong>Protokoll</strong>e der letzten beiden AKsitzungen des Jahres 2006 in Bonn und Freiburg<br />
werden den AK 5-Mitgliedern in Anlage zu diesem <strong>Protokoll</strong> zugesandt. Die vorgelegte Tagesordnung<br />
wird bestätigt.<br />
Herr Thöne erläutert Aufbau, Aufgaben und Regularien des DVW und seiner AK (besonders<br />
des AK 5) im Detail. Im AK 5 hat sich durch die Neuwahlen die Mitgliedsstruktur stark geändert.<br />
Herr Thöne berichtet von den letzten Mitgliederversammlungen und Präsidiumssitzungen<br />
des DVW. Die INTERGEO 2006 im Zusammenhang mit dem FIG Weltkongress 2006 in<br />
München waren ein herausragender Erfolg zum Abschluss der deutschen Präsidentschaft<br />
von Prof. Dr.-Ing. Holger Magel. Der DVW forciert Nachwuchsaktivitäten u.a. im Rahmen eines<br />
moderierten Workshops und durch die Initiative „GIS an Schulen“.<br />
Ferner erläutert Herr Thöne kurz die FIG-Aktivitäten des DVW im letzten Jahr und weist auf<br />
die FIG-Publikation „The Contribution of the Surveying Profession to Disaster Risk Management“<br />
hin. Diese Publikation ist in der Working Group 8.4 der FIG unter der Leitung von<br />
Herrn Kötter entstanden.<br />
(pdf-Download http://www.fig.net/pub/figpub/pub38/figpub38.htm ).<br />
TOP 2: Vorstellung der Mitglieder des AK 5<br />
Herr Thöne und die Mitglieder des AK stellen sich, ihren beruflichen Werdegang und ihre aktuell<br />
ausgeübten Tätigkeiten kurz vor.<br />
TOP 3:<br />
Wahl des AK 5-Leiters sowie der Stellvertreter<br />
Herr Thöne leitet die Wahl des neuen Leiters des AK. Herr Thöne schlägt Herrn Kötter als<br />
Vorsitzenden vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.<br />
Einstimmig wird Herr Kötter in offener Wahl zum Leiter des AK gewählt. Herr Kötter<br />
nimmt die Wahl an und dankt den Anwesenden für ihr Vertrauen.<br />
1
Herr Kötter leitet die Wahl des stellvertretenden Leiters des AK und schlägt Herrn Linke als<br />
Stellvertreter vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.<br />
Einstimmig wird Herr Linke in offener Wahl zum stellvertretenden Leiter des AK<br />
gewählt. Herr Linke nimmt die Wahl an.<br />
TOP 4:<br />
Aktuelle Rahmenbedingungen und Strategien zur Entwicklung urbaner Räume<br />
Herr Kötter skizziert die vorgesehenen Schritte zur Entwicklung des AK 5-Arbeitsprogramms<br />
2007-2010. Nach dem Selbstverständnis der DVW AK sollten Arbeitsprogramme an aktuellen<br />
praxisrelevanten Fragestellungen und Problemen ausgerichtet werden, aus denen sich<br />
dann Fortbildungsprogramme, Seminare und Fachpublikationen etc. ableiten lassen. Deshalb<br />
sollten zunächst aktuelle Themen erfasst, gesammelt und systematisiert werden, um<br />
auf dieser Grundlage entsprechende Arbeitsgruppen (AG) zu bilden.<br />
Herr Linke leitet die Sammlung von Themen und Fragenkomplexen zur strategischen Arbeit<br />
des AK 5 zur Entwicklung urbaner Räume. In kleinen Arbeitsgruppen wurden Themenkomplexe<br />
erarbeitet und vom AK diskutiert, die für die zukünftige Arbeit des AK 5 zur Entwicklung<br />
urbaner Räume relevant sind. Dazu gehören folgende Themenkomplexe:<br />
• Rahmenbedingungen, Trends und Herausforderungen für die Stadtentwicklung<br />
• Vorhandene und zukünftige planungs-, bau- und bodenrechtliche Instrumente<br />
• Flächenmanagement für eine bestandsorientierte Stadtentwicklung Stadterneuerung und<br />
Stadtumbau<br />
• Stadt-Land-Beziehungen in Zukunft<br />
• Innenentwicklung der Städte und Dörfer<br />
• Reaktivierung und Mobilisierung von Brachflächen, Baulücken und Baulandpotenzialen<br />
• Ressourcenschutz, insbesondere Freiflächen- und Bodenschutz<br />
• Der Faktor Mensch (Engagement in Politik, Verwaltung und Bürgergemeinde)<br />
TOP 5:<br />
Aktuelle Rahmenbedingungen und Strategien zur Entwicklung ländlicher Räume<br />
Herr Linke leitet die Sammlung von Themen und Fragenkomplexen zur strategischen Arbeit<br />
des AK 5 zur Entwicklung ländlicher Räume. Von einzelnen kleinen Arbeitsgruppen wurden<br />
Themenkomplexe erarbeitet und vom AK diskutiert, die für die zukünftige Arbeit des AK 5<br />
zur Entwicklung ländlicher Räume relevant sind. Dazu gehören:<br />
• Rahmenbedingungen, Trends und Herausforderungen für die Entwicklung der ländlichen<br />
Räume<br />
• Endogene Entwicklungsstrategien (LEADER +, ILEK, Regionalmanagement)<br />
• Neue EU-Förderperiode 2007–2013<br />
• Demografische Entwicklung - Auswirkungen und Handlungsmöglichkeiten<br />
• Entwicklung strukturschwacher ländlicher Räume<br />
• Die Rolle der ländlichen Räume in den Metropolregionen<br />
• Klimawandel und Klimaschutz: nachwachsende Rohstoffe, regenerative Energien und<br />
Wandel der Flächennutzung<br />
• Der Faktor Mensch (Engagement in Politik, Verwaltung und Bürgergemeinde)<br />
TOP 6: Arbeitsprogramm 2007-2010<br />
Die Ergebnisse der TOPs 4 und 5 führen für den AK 5 in den Jahren 2007-2010 zu folgendem,<br />
jeweils mit Arbeitsgruppen (AGs) untersetztes Arbeitsprogramm. Die Arbeitsgruppen<br />
und ihre Mitglieder befassen sich mit folgenden Schwerpunkten:<br />
2
AG 1: Stadt- und Dorfumbau<br />
Mitglieder: Erwin Drixler, Volker Kleinfeld, Theo Kötter, Wilfried Reinhardt, Ronald Schmieder,<br />
Alexandra Weitkamp,<br />
Themenfelder:<br />
• Ansatzpunkte und Instrumente für ein nachhaltiges Flächenmanagement<br />
a. Innenbereichspotenziale, Brachflächen und Baulücken<br />
b. Dauerhafte Nach- und temporäre Zwischennutzungen<br />
c. Technische und soziale Infrastruktur sowie Nahversorgung<br />
d. Kombinations- und Einsatzmöglichkeiten städtebaulicher Verträge und hoheitlicher Instrumente<br />
• Lasten- und Vorteilsausgleich im Stadtumbau<br />
• Auswirkungen der BauGB-Novelle 2007 und Handhabung der neuen Instrumente (Innenbereichsbebauungsplan,<br />
Abrechnung von Sanierungsmaßnahmen etc.)<br />
• Bodenordnung und Grundstücksbewertung<br />
• Kleinteilige Nutzungsmischung<br />
• Möglichkeiten und Wirkungen der Eigentumsbildung (z.B. Wohneigentum) im Rahmen<br />
der Sozialen Stadt und des Stadtumbaus<br />
• Klimawandel und Klimaschutz (Nahwärmeversorgung, energiesparende Siedlungs- und<br />
Baustrukturen, Grün- und Freiflächen, Bodenentsiegelung)<br />
• Business Improvement Districts (BIDs) und Housing Improvement Districts (HIDs) als<br />
neue Ansätze der Stadterneuerung<br />
Geplante Ergebnisse:<br />
• Seminar gemeinsam mit dem AK 6 Ende 2007 (Zielgruppen: Geodäten, Kommunalpolitiker,<br />
leitende Mitarbeiter der Kommunal- und Fachverwaltung und aus Planungsbüros<br />
etc., Veranstaltungsort eventuell Mainz)<br />
• Veröffentlichung für die zfv (Inhalt Ergebnisse der AG als Positionspapier des AK 5 zum<br />
Stadt- und Dorfumbau)<br />
Ablauf der AG-Arbeit:<br />
• Konzepterstellung für das Seminar durch Herrn Kötter.<br />
• Ausarbeitung von sechs Vortragsthemen durch die Arbeitsgruppenmitglieder.<br />
• Nächstes Treffen der Arbeitsgruppe am 7. Mai 2007 in Berlin.<br />
AG 2: Zukunftsfähige Stadt-Land-Beziehungen<br />
Mitglieder: Hans-Ludger Gerdes, Norbert Gerhards, Michael Klaus, Bernhard Schwaninger,<br />
Axel Strunk.<br />
Themenfelder:<br />
• Schranken im Kopf<br />
• Szenarien<br />
• Starke Metropolregionen<br />
• Eigene Cluster in den ländlichen Räumen<br />
• Metropolregionen und ländliche Cluster<br />
• Berufsstand<br />
• Politik<br />
3
• Aktivierung und Hilfestellung<br />
• Konsequenzen für Aus- und Fortbildung<br />
Geplante Ergebnisse:<br />
• Erstellung eines Positionspapiers.<br />
Ablauf der AG-Arbeit:<br />
• nächste Sitzung: 17. und 18.Juli 2007 in Dessau.<br />
AG 3: Klimawandel und Landnutzung<br />
Mitglieder: Hans-Ludger Gerdes, Andreas Harnischfeger, Kurt Hillinger, Hans-Joachim Linke,<br />
Helmut Mörkens, Martin Schumann, Karl-Heinz Thiemann,<br />
Themenfelder:<br />
• Nachwachsende Rohstoffe<br />
• Immissionshandel<br />
• Wasserwirtschaft<br />
• Siedlungsbereiche (Städte und Dörfer)<br />
• Naturschutz<br />
• Waldwirtschaft<br />
Ablauf der AG-Arbeit:<br />
• Die Themen werden zukünftig in der Arbeitsgruppe vertieft und für das Flächenmanagement<br />
relevante Einzelaspekte ermittelt.<br />
• Ein Termin zum nächsten Treffen der Arbeitsgruppe wird noch festgelegt.<br />
Das gesellschaftspolitisch wichtige Dauerthema Reduzierung der Flächeninanspruchnahme<br />
für Siedlungs- und Verkehrszwecke soll auch künftig vom AK 5 besetzt werden,<br />
und es wird daher als Querschnittsthema in allen drei Arbeitsgruppen behandelt. Herr Kötter<br />
erstellt aus den vorliegenden Ergebnissen und Informationen einen Entwurf eines Arbeitsprogramms<br />
und wird diesen zur Abstimmung an die Mitglieder des AK 5 versenden.<br />
TOP 7: Beiträge des AK 5 für die INTERGEOs in Leipzig 2007 und in Bremen 2008<br />
Die Vorträge des AK 5 auf der INTERGEO 2006 waren mit 200 – 250 Besuchern jeweils<br />
sehr gut besucht. Gleiches ist für die INTERGEO 2007 in Leipzig zu erwarten, wo der AK 5<br />
am Mittwoch, 26.9.2007, in zwei Blöcken vertreten sein wird.<br />
9 – 10:30 Uhr<br />
Entwicklung ländlicher Räume und Flächenmanagement<br />
Moderation: Prof. Dr.-Ing. Norbert Gerhards, Hochschule Anhalt<br />
Vorträge:<br />
• Hubert Bertling, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Sachsen-Anhalt: Ländliche<br />
Entwicklung in Sachsen-Anhalt<br />
• Dr.-Ing. Karl-Friederich Thöne, Landwirtschaftsministerium Thüringen: Flächenhaushaltspolitik<br />
– Revitalisierung von Brachflächen als neue Aufgabe der Integrierten Ländlichen<br />
Entwicklung<br />
• Prof. Dr. Hans-Joachim Linke, TU Darmstadt: Flächenmanagement und GIS<br />
4
14 – 15:30 Uhr<br />
Stadtumbau<br />
Moderation: Rainer Müller-Jökel, Stadt Frankfurt a.M.<br />
Vorträge:<br />
• Martin zur Nedden, Stadtbaurat Leipzig: Stadtumbau in Leipzig - aktuelle Projekte und<br />
Herausforderungen<br />
• Prof. Dr. Franz Reuter, TU Dresden: Sanierungsbewertung – Auswirkungen der BauGB-<br />
Novelle auf die Ermittlung von Ausgleichsbeträgen<br />
• Prof. Dr.-Ing. Theo Kötter, Universität Bonn: Ansätze zum Vorteils- und Lastenausgleich<br />
im Stadtumbau<br />
Der AK 5 gestaltet auf der INTERGEO 2008 in Bremen die Vortragsblöcke „Bodenordnung“<br />
sowie „Stadtumbau, Metropolregion und Bodenpolitik“ (gemeinsam mit AK 6). Folgende<br />
Themen wurden diskutiert:<br />
• Regionales Flächenmanagement in Bremen; vorgesehener Referent: Stadtbaurat von<br />
Bremen<br />
• Flächennutzungsplanung und strategisches Flächenmanagement<br />
• Klimaschutz durch städtebauliche Maßnahmen (z.B. Niedrigenergiehaussiedlungen) sowie<br />
seine Durchsetzung mit städtebaulichen Verträgen<br />
• Entwicklung ländlicher Räume in Zeiten des Klimawandels (Biomasseanlagen und Naturschutz,<br />
Windkraftanlagen, nachwachsende Rohstoffe und Wandel der Flächennutzungen,<br />
Energielandwirt, wasserwirtschaftliche Probleme)<br />
Die Themenvorschläge werden in der AK 5-Herbstberatung konkretisiert. Das Exkursionsprogramm<br />
zur INTERGEO 2008 in Bremen sollte diese Themen ebenfalls aufgreifen.<br />
TOP 8:<br />
Internetauftritt<br />
Der Interauftritt des AK 5 wird auch künftig von den AK-Mitgliedern gestaltet und fortgeführt.<br />
Materialien und Informationen sind den Ansprechpartnern Helmut Mörkens und Kurt Hillinger<br />
per E-Mail zu übersenden.<br />
TOP 9:<br />
FIG-Aktivitäten<br />
Herr Kötter erläutert kurz Struktur, Aufgaben und aktuelle Aktivitäten der FIG. Derzeit finden<br />
zweimal jährlich internationale Veranstaltungen statt, und zwar jeweils im Frühjahr eine dreitägige<br />
Working Week und im Herbst eine Regional Conference mit einer eher regionalen<br />
Ausrichtung. Zur nächsten Working Week 2007 in Hong Kong der FIG ist ein call for papers<br />
ergangen, den AK 5 wird Herr Kötter mit zwei Vorträgen, davon eine Keynote Speech, vertreten.<br />
Die FIG die veranstaltet Working Week 2008 in Stockholm und den nächsten Weltkongress<br />
2010 in Sydney. Alle weiteren Informationen können der homepage der FIG:<br />
www.fig.net entnommen werden.<br />
TOP 10: Aktuelles und Fachinformationen<br />
Rechtsprechung zur Praxis des Flächenmanagements und der Bodenordnung<br />
Umlegung und Verbesserung der Agrarstruktur (BGH-Urteil vom 20.7.2006 III ZR 280/05):<br />
Die Erfüllung der für die Gemeinde aus § 189 BauGB ergebenden Verpflichtungen zur Verbesserung<br />
der Agrarstruktur ist grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit<br />
der im Umlegungsverfahren nach §§ 45-79 BauGB von der Umlegungsstelle zu treffenden<br />
Entscheidungen im Umlegungsplan.<br />
Veröffentlichungen:<br />
Wilhelm Söfker (2007): Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung<br />
der Städte. In: fub, Heft2/2007 S. 49-55.<br />
Dirk Jäschke (2006): Aktuelle steuerliche Fragen der Umlegung von Grundstücken. In: DStR<br />
5
Heft 31/2006 (Anlage)<br />
TOP 11: Haushalt<br />
Eine Aufstockung des zur Verfügung stehenden AK 5-Budgets ist über die Durchführung von<br />
Seminaren möglich. Reisekostenabrechnungen sind an den AK-Leiter zu senden. Herr Kötter<br />
weist darauf hin, dass wegen der sehr begrenzten Finanzmittel des AK 5 alle Möglichkeiten<br />
ausgeschöpft werden sollten, die Reisekosten für die Teilnahme an den Sitzungen des<br />
AK’s und der AG’s über die eigene Dienststelle zu bestreiten. Nur dann können die zwei<br />
vorgesehenen Sitzungen sowie die Arbeitstreffen der AG’s überhaupt durchgeführt werden.<br />
TOP 12: Weitere AK 5-Sitzungen<br />
Der AK 5 trifft sich im Regelfall zweimal pro Jahr. Treffen der AG’s können Treffen des AK-5<br />
angegliedert werden.<br />
Termin für die nächste Sitzung des AK 5: 27. und 28.09.2007 im Anschluss an die INTER-<br />
GEO 2007 in Leipzig. Beginn der AK 5-Sitzung ist am 27. September 2007 um 13 Uhr, Ende<br />
am 28. September 2007 gegen 14 Uhr. Einer der Schwerpunkte werden die Berichte aus<br />
den AG’s sein. Die AG’s des AK 5 können sich auch anlässlich der INTERGEO 2007 in<br />
Leipzig treffen. Dafür ist am 26.09.2007 von 16-18 Uhr bereits ein Raum reserviert.<br />
TOP 13: Verschiedenes<br />
Herr Kötter stellt die 120 Seiten umfassende Broschüre „Ländlicher Raum auf roter Liste“<br />
vor, die von der DLKG herausgegeben wird. In der Arbeit werden die Möglichkeiten untersucht,<br />
die ILEK’s zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen in ländlichen Räumen bieten.<br />
Die Bearbeitung erfolgte durch die Herren Thiemann und Kötter unter Begleitung einer<br />
Bund-Länder-Arbeitsgruppe.<br />
In der Ausgabe 2/2007 behandelt die fub das Schwerpunktthema „Entwicklung ländlicher<br />
Räume“.<br />
Herr Linke stellt die Folgen durch den Wegfall der Teilungsgenehmigung nach dem BauGB<br />
2004 dar. Eine ausführliche Behandlung erfolgt in einem Fachartikel in der fub. Weiterhin<br />
weist er auf die steuerlichen Fragen im Rahmen der Umlegung hin (vergl. Beitrag Jäschke in<br />
der Anlage).<br />
Herr Kötter schließt die AK 5-Sitzung um 12.30 Uhr und verabschiedet die Anwesenden mit einem<br />
Dank für die konstruktive Diskussion.<br />
Für das <strong>Protokoll</strong>:<br />
Schwerin, 30.03.2007 Bonn, 30.04.2007<br />
gez.<br />
gez.<br />
Volker Kleinfeld<br />
Theo Kötter<br />
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