Protokoll Gr Sitzung Nr. 5 vom 28.06.2011 - Aetigkofen

Protokoll Nr. 5
Gemeinderatssitzung
Dienstag, 28. Juni 2011, 18.30 Uhr
Dachraum MZH Aetigkofen
Anwesend :
Renate Emch (Vorsitz) (RE)
Christoph Isch (CI)
Andreas Oberli (AO)
Heinz Gerber (HG)
Marco Schlup (MS)
Silvia Lörtscher (Protokoll) (SL)
Traktanden:
1. Genehmigung Protokoll GR Sitzung 26. Mai 2011
2. Genehmigung Protokoll EWGV 20. Juni 2011
3. Stand Auflage / Einsprachen Zonenplanung
4. Ablehnung Anpassung Gestaltungsplan Ischhof
5. Stand Einsprache Sterki/Zimmermann Gestaltungsplan Ischhof
6. Antrag Einbau Plattentauscher MZH Offerte Fr. 22‘000.--
7. Anfrage Beat Wehrle Grüncontainermarken
8. Antrag Neuanschaffung Fussballtor Fr. 1‘780.--
9. Antrag GEBNET Einbau Stromnetzleitung
10. Ressorts
11. Varia
Protokoll 5/11 Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2011 / SL 1

RE begrüsst den GR und informiert, dass Traktandum 2 vertagt wird.
1. Genehmigung Protokoll GR Sitzung 26. Mai 2011
Unter Vorbehalt der aufgeführten Änderung wird das Protokoll der GR-Sitzung 4/11 von GR
einstimmig genehmigt und verdankt.
- RH lässt sich entschuldigen. Irrtümlich wurde ihm vom GR die falsche Zeit mitgeteilt, somit
konnte er wegen Terminkollision der Einladung der GR-Sitzung nicht nachkommen. (Grund
der Absage berichtigt)
2. Genehmigung Protokoll EWGV 20. Juni 2011
Das Protokoll der EWGV ist noch nicht fertiggestellt, somit wird Traktandum 2 auf die
nächste GR-Sitzung verlegt.
3. Stand Auflage / Einsprachen Zonenplanung
Einsprache von Bruno Zimmermann ist beim GR eingegangen. Die Einsprachen werden erst
nach Ablauf der Einsprachefrist besprochen.
4. Ablehnung Anpassung Gestaltungsplan Ischhof
Von der Generationengemeinschaft Wyss-Isch ist ein Schreiben bezüglich Anpassungen
Gestaltungsplan Ischhof eingegangen. Die Anpassungen werden mit Verweis auf die
gemeinsame Übereinkunft und andere Grundlagen abgelehnt. Über das weitere Vorgehen des
GR wird gemeinsam diskutiert.
Der GR, mit RE und CI im Ausstand, gibt AO den Auftrag, die Sachlage juristisch
abzuklären. Mit einem Antwortschreiben an die Generationengemeinschaft Wyss-Isch
informiert AO diese über das weitere Vorgehen.
5. Stand Einsprache Sterki/Zimmermann Gestaltungsplan Ischhof
Vom Rechtsanwalt der Beschwerdeführer Sterki und Zimmermann wurde beim
Verwaltungsgericht eine Fristverlängerung bis 14.07.2011 eingereicht. Eine umfassende
Beschwerdebegründung wird bis zu diesem Zeitpunkt nachgereicht.
6. Antrag Einbau Plattentauscher MZH Offerte Fr. 22‘000.--
Von der Firma GUNEP ist bei RE eine detaillierte Offerte „Kosten Übergabestation“ für die
MZH eingegangen. Unter Vorbehalt, dass die Offerte ausschliesslich die MZH betrifft, nimmt
der GR den Antrag Einbau Plattentauscher, zu Fr. 24‘000.-- inkl. MWST., an.
Protokollauszug an Finanzverwaltung
MS informiert den GR über den defekten Boiler im Geräteraum der MZH. Der GR erteilt MS
den Auftrag, bei der Firma GUNEP und einer weiteren Firma eine Offerte einzufordern.
Protokoll 5/11 Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2011 / SL 2

7. Anfrage Beat Wehrle Grüncontainermarken
Bei RE ist von Beat Wehrle, welcher an der Aetigkofenstrasse in Gächliwil wohnhaft ist, eine
Anfrage für den Bezug einer Grüngutcontainermarke der Gemeinde Aetigkofen, eingegangen.
Beat Wehrle möchte sich künftig an der Grüngutentsorgung Aetigkofen anschliessen. Ob
dieses Interesse auch bei den 2 anliegenden Liegenschaften besteht, wird HG für die
Umweltkommission abklären. Ferner klärt er ab, ob an diesem Standort eine Sammelstelle
eingerichtet werden kann.
Der GR stimmt diesem Vorgehen einstimmig zu.
8. Antrag Neuanschaffung Fussballtor Fr. 1‘780.--
Auf dem Fussballplatz ist das eine Tor defekt und kann nicht mehr genutzt werden. MS holte
bei der Firma Alder & Eisenhut eine Offerte für ein neues Fussballtor ein. Der Antrag zur
Anschaffung des neuen Fussballtors über Fr. 1‘780.-- wird einstimmig angenommen und der
Bestellauftrag an MS übergeben.
Protokollauszug an Finanzverwaltung
9. Antrag GEBNET Einbau Stromnetzleitung
Der GR nimmt die Pläne der GEBNET zur Kenntnis und genehmigt den Antrag einstimmig.
Protokollauszug an B+WK
10. Ressorts
Ressort Bau (AO)
Die Kaufverträge der 3 Parteien sind am 28.06.11 eingegangen. Die Termine für die
Unterzeichnungen der Verträge sind für Donnerstagvormittag, 28.07.11, festgelegt.
Die Genehmigung der Verträge wird auf die nächste GR-Sitzung vertagt.
Das Traktandum Wasserreglement soll an der nächsten GR-Sitzung traktandiert werden.
Ressort Umwelt (HG)
Bei der Umweltkommission ist eine Beschwerde eingegangen. Ein Anwohner Aetigkofens
verbrannte auf seinem Grundstück diverse Sachen, wie z.B. Grüngut und Karton.
HG hat mit der betreffenden Person das Gespräch gesucht und auf eine mögliche Anzeige im
Wiederholungsfall hingewiesen.
Zweckverband Altersheim (CI)
CI informiert über die letzte Sitzung, betreffend Umbau wird ein Konzept ausgearbeitet.
11. Varia
RPK: Im Bericht der Rechnungsprüfungskommission sind dem GR Schreibfehler aufgefallen.
Die RPK wird mündlich darauf hingewiesen, den Bericht zukünftig sorgfältiger zu Verfassen.
Schulhaus Messen: Die Kosten des Neubaus des Schulhaus Messen werden nicht von der
Gemeinde Messen übernommen und müssen somit vom Schulverband finanziert werden.
SlowUp Party findet am 30.06.11 auf dem Ischhof statt. RE hat sich entschuldigt.
EHC Bucheggberg lädt zum Fischessen ein, am 02. und 03.07.11
Protokoll 5/11 Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2011 / SL 3

Termin nächste GR-Sitzung: Mittwoch, 20. Juli 2011, 19.00 Uhr
Schluss der Sitzung um 20.00 Uhr
Aetigkofen, 28.06.2011
Die Gemeindepräsidentin
Die Gemeindeschreiberin
Renate Emch
Silvia Lörtscher
Protokoll wurde an der Gemeinderatssitzung vom 20.07.2011 genehmigt.
Protokoll 5/11 Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2011 / SL 4