Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung - Aetigkofen

Einwohnergemeinde Aetigkofen
Protokoll der
Einwohnergemeindeversammlung
Montag, 20. Juni 2011, 19.30 Uhr, Dachraum MZH
Anwesend: Zu Beginn 25 stimmberechtigte Personen, ab Traktandum 5
24 stimmberechtigte Personen
Für die Finanzverwaltung: Remo Hofstetter
Vorsitz: Renate Emch, Gemeindepräsidentin
Protokoll: Silvia Lörtscher, Gemeindeschreiberin
Entschuldigt: Marco Schlup, Gemeinderat
Heinz Gerber, Gemeinderat
Adriano Lombardi
Annemarie und Gustav Bissig
Stimmenzähler: Fritz Zjören und Marco Egolf
Taktanden:
1. Begrüssung
2. Wahl der Stimmenzähler
3. Genehmigung Protokoll der EWG-Versammlung vom 31. Januar 2011
4. Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2010
a. Laufende Rechnung / Investitionsrechnung
b. Bildung Vorfinanzierung Schulanlagen Bucheggberg A3
c. Nachtragskredit Bauverwaltung
d. Nachtragskredit soziale Wohlfahrt
e. Nachtragskredit Regionalverkehr
f. Nachtragskredit Landwirtschaft baulicher Unterhalt
5. Bericht der RPK
6. Abstimmung über den Rechnungsabschluss 2010
a. Abstimmung über die Vorfinanzierung Schulanlagen Bucheggberg A3
b. Abstimmung über den Nachtragskredit Bauverwaltung
c. Abstimmung über den Nachtragskredit soziale Wohlfahrt
d. Abstimmung über den Nachtragskredit Regionalverkehr
e. Abstimmung über den Nachtragskredit Landwirtschaft Baulicher Unterhalt
f. Genehmigung der Jahresrechnung 2010 und der Verwendung des Überschusses
7. Genehmigung Antrag Übernahme oberer Teil Chriebenweg 1 durch
Familie B. + R. Wyss – Isch gemäss Unterlagen
8. Orientierung Stand Fusionsgespräche
9. Varia
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 20.06.2011/SL 1

Die Unterlagen zu den Traktanden 4, 5, 6, 7, lagen vor dem Dachraum in der MZH auf und
waren auf der Homepage der Gemeinde zum Herunterladen verfügbar.
1. Begrüssung
Renate Emch begrüsst die Einwohner Aetigkofens und teilt mit, dass sich 2 Gemeinderäte
kurzfristig entschuldigen mussten, ebenfalls entschuldigt haben sich Adriano Lombardi,
Annemarie und Gustav Bissig. Anwesend sind 25 stimmberechtigte Personen.
2. Wahl der Stimmenzähler
Fritz Zjören und Marco Egolf werden von Renate Emch als Stimmenzähler vorgeschlagen
und einstimmig gewählt.
Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.
3. Genehmigung Protokoll der EWG-Versammlung vom 31.01.2011
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und von Renate Emch verdankt.
4. Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2010
Christoph Isch begrüsst die Anwesenden und informiert, dass er im Anschluss an dieses
Traktandum einer weiteren Verpflichtung als Gemeindevertreter nachkommen muss. CI
übergibt das Wort an Remo Hofstetter (Finanzverwaltung).
RH begrüsst die Gemeinde ebenfalls und weist als erstes auf das sehr gute Ergebnis der
Jahresrechnung hin.
Zusammenfassend erläutert RH den Jahresbericht:
Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 134‘410.60 ab. Wie
bereits im Vorjahr, ist das höher als budgetierte Steueraufkommen der ausschlaggebende
Grund.
Die getätigten Nettoinvestitionen betreffen folgende 3 Projekte:
� Schulanlagen Bucheggberg A3 Fr. 181‘270.00
� Nachführung Zonenplan Fr. 22‘687.50
� Tanklöschfahrzeug, 1. Tranche Fr. 13‘255.00
Für die Anschaffung des Tanklöschfahrzeuges wurde für das Jahr 2010 der Gesamtbetrag
budgetiert. Die effektiven Rechnungen verteilen sich jedoch auf 3 Jahre, daraus erfolgt die
Minderinvestition von ca. Fr. 30‘000.00.
Für die Verwendung des Ertragsüberschusses von Total Fr. 134‘410.60 aus der Laufenden
Rechnung, beantrag der GR diese wie folgt zu verwenden:
� Zusätzliche Abschreibung auf dem Verwaltungsvermögen Fr. 36‘776.55
� Bildung Vorfinanzierung Schulanlagen Bucheggberg A3 Fr. 25‘000.00
� Einlage ins Eigenkapital Fr. 72‘634.05
Spezialfinanzierungen:
� Die Wasserversorgung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 8‘167.05.
Darin enthalten ist eine Differenz von Fr. 1‘700.-- aus dem Vorjahr, diese ist
entstanden, weil der Beschluss zur Erhöhung des Wasserpreiseisen nicht umgesetzt
wurde.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 20.06.2011/SL 2

� Die Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 4‘460.30
und einem Aufwandüberschuss von Fr. 3‘532.70 ab.
� Aus dem Verkauf der Elektra an die GEBNET resultiert ein Buchgewinn in Höhe
von Fr. 98‘733.95.
Seite 4: Verkehr: Anschaffung des neuen Schneepflugs war nicht budgetiert.
Seite 17: 993.428 Buchgewinn Verkauf Elektra
Seite 21: 1154.03 Beteiligung GEBNET, Fr. 60‘500.00 bleiben in der Gemeinde,
siehe Seite 24, 2280.07
Seite 30: Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 72%.
Seite 31: Bei den Nachtragskrediten müssen 4 Überschreitungen von der Gemeinde bewilligt
werden = Traktanden 6b/6c/6d/6e
Fritz Zjören bedankt sich bei RH für den ausführlichen Bericht und stellt die Frage nach den
Anschlussgebühren der Siedlung der Familie Wyss. Die Gebühren werden erst nach der
Bauabnahme erhoben.
Betreffend Situation Nachtragskredit Bauverwaltung stellt sich die Frage, ob dieser
Nachtragskredit nun alljährlich zu erwarten sei. Remo Hofstetter und Werner Isch geben dazu
eine Erklärung ab. Andreas Oberli gibt als Beispiel, den im Vergleich zum Baujuristen
günstigeren Stundenansatz an, welcher von der Gemeinde im Jahr 2010 engagiert wurde.
19.50 Uhr, CI verabschiedet sich und verlässt die EWGV.
5. Bericht der RPK
Der Bericht der Rechnungsprüfungskommission lag vor dem Dachraum in der MZH auf.
Werner Isch bedankt sich bei Remo und Brigitte Hofstetter von der Finanzverwaltung für den
korrekten und übersichtlichen Rechnungsbericht und die sehr gute, geleistete Arbeit. Weiter
gibt er die Empfehlung der RPK weiter, die Rechnung zu genehmigen.
Die Frage von Susanne Lüdi, betreffend Protokollauszug Preiserhöhung Wasserpreis, konnte
von RE zufriedenstellend beantwortet werden.
6. Abstimmung über den Rechnungsabschluss 2010
Der Gemeinderat beantragt die Annahme der Begehren des Traktandums 6.
a. Abstimmung über die Vorfinanzierung Schulanlagen Bucheggberg A3
Die Vorfinanzierung Schulanlagen Bucheggberg A3 wird mit 24 Ja-Stimmen einstimmig
genehmigt.
b. Abstimmung über den Nachtragskredit Bauverwaltung
Der Nachtragskredit Bauverwaltung wird mit 18 Ja-Stimmen, bei 6 Enthaltungen,
genehmigt.
c. Abstimmung über den Nachtragskredit soziale Wohlfahrt
Der Nachtragskredit Soziale Wohlfahrt wird mit 24 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.
d. Abstimmung über den Nachtragskredit Regionalverkehr
Der Nachtragskredit Regionalverkehr wird mit 24 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.
e. Abstimmung über den Nachtragskredit Landwirtschaft Baulicher Unterhalt
Der Nachtragskredit Landwirtschaft Baulicher Unterhalt wird mit 18 Ja-Stimmen,
bei 6 Enthaltungen, genehmigt.
f. Genehmigung der Jahresrechnung 2010 und der Verwendung des Überschusses
Die Rechnung 2010 und die Verwendung des Überschusses werden mit 24 Ja-Stimmen
einstimmig genehmigt.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 20.06.2011/SL 3

Renate Emch bedankt sich bei Remo und Brigitte Hofstetter (Finanzverwaltung) für die
ausgezeichnete und einwandfreie Arbeit und lobt für die gute Zusammenarbeit.
7. Genehmigung Antrag Übernahme oberer Teil Chriebenweg 1 durch Familie
B. + R. Wyss – Isch gemäss Unterlagen
Der Gemeinderat beantragt die Annahme des Begehrens des Traktandums 7.
Über den Antrag zur Übernahme des oberen Teil Chriebenweg melden sich einige Einwohner
zu Wort:
Moritz Zimmermann ist der Meinung, dass Flurwege nicht verkauft werden sollen. Ganz klar
spricht er gegen einen Verkauf und möchte zudem wissen, wie es zu diesem Antrag kam.
RE erklärt, dass erst durch den Bau und der Situation bei der Gestaltung, bei der Familie
Wyss-Isch die Idee entstanden ist. Weiter informiert RE, dass dieser Weg nicht genutzt wird
und der Eigentümer der gegenüberliegenden Seite auch einverstanden ist.
Heinz Zimmermann schliesst sich der Meinung von Moritz Zimmermann an und hält fest,
dass der Preis von Fr. 5.-- pro Meter viel zu niedrig ist und ein Preis von Fr. 50.-- pro Meter
angebrachter wäre.
Niklaus Isch hat nichts gegen einen Verkauf einzuwenden, da die Strasse sowieso nicht mehr
genutzt wird. Eher hat er ein Problem mit dem abgelegten Schutt auf dem betreffenden
Strassenstück.
Der Antragsteller, Bernhard Wyss, ergreift nun selbst das Wort und erklärt die Situation
betreffend deponierten Schutt und auch wie die Idee zur Übernahme des Teilstücks
entstanden ist. Weiter entschuldigt er sich bei der Gemeinde für den unkorrekten Ablauf
dieses Vorhabens.
Werner Isch weist darauf hin, dass die B+WK den Auftrag, zur Prüfung dieser Situation,
erhalten hat und stellt klar, dass der Preis von Fr. 5.--/m gerechtfertigt ist, da es sich um
Landwirtschaftsland handelt.
Andreas Oberli erläutert die Situation ebenfalls und begründet den Preis von Fr. 5.--/m mit
dem Vorschlag von Kuno Eberhart (Bausekretär). Weiter teilt er der Gemeinde den Entscheid
des Gemeinderates mit, dass der Antrag nur mit schriftlichem Einverständnis des Gegenüber
(Flückiger Roland), zu Handen EWGV eingereicht werden kann und falls die EWGV gegen
den Antrag ist, Berhanrd Wyss anhand von Fotos vom Ursprungszustand aufgefordert wird,
den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.
Betreffend Kosten, bemerkt Bernhard Wyss weiter, dass in den Gemeinden Nennigkofen und
Gossliwil bei der gleichen Situation die Wege kostenlos übergeben wurden.
� Der Antrag von Moritz Zimmermann gegen einen Verkauf der Strasse wird von der
Gemeinde mit 12 NEIN-Stimmen, 4 JA-Stimmen und 8 Enthaltungen abgelehnt.
� Der Antrag zur Genehmigung Übernahme Chriebenweg für Fr. 5.--/m wird von der
Gemeinde mit 14 JA-Stimmen, 6 NEIN-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
8. Orientierung Stand Fusionsgespräche
RE informiert die Gemeinde über den weiteren Ablauf der Fusionsgespräche, welcher auch
der Presse zu entnehmen war. Die Arbeitsgruppe Fusion einigte sich auf das Motto „zämä
rütschä“ und erstellte einen Fusionsfahrplan. Einzelne Etappen sind z.B. die Abstimmung bei
der EWGV im Juni 2012, welche bei einem JA zum Urnengang im September 2012 führt. Im
Weiteren ist auch der geplante Fusionsstart für den 01.01.2014 ersichtlich
Für die Finanzkennzahlen wurde Remo Hofstetter engagiert.
Werner Isch möchte wissen, ob der Kanton die Fusion finanziell unterstützt. Renate Emch
bejaht die Frage.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 20.06.2011/SL 4

9. Varia
Moonliner-Linie M54
Von der Nutzung des Moonliner ist eine Statistik eingegangen, daraus ersichtlich ist, dass der
Samstag im Vergleich zum Freitag, gefragter ist. Der GR hat beschlossen, den Fahrplan ein
weiteres Jahr so zu belassen.
Schulverband
Bei der Schule Messen werden weitere Kosten entstehen, diese werden Aufgrund der
Erstellung von Pavillons für die Überbrückung von Platzengpässen verursacht.
Telefonanschluss Schulhaus
Susanne Lüdi fragt nach dem aktuellen Stand betreffend Telefonanschluss im Schulhaus. Sie
weist darauf hin, dass für den korrekten Ablauf des Wahlbüros die Anschlüsse bis Anfangs
September 2011 stehen müssen. RE wird Susanne Lüdi auf dem Laufenden halten.
Neuer Standort GEBNET
Als neuen Standort hat die GEBNET die Gemeinde Aetigkofen gewählt und wird in die
Räumlichkeiten des Schulhauses einziehen.
Zum Schluss bedankt sich Renate Emch nochmals bei der Finanzverwaltung, mit welcher die
Zusammenarbeit viel Spass macht und stets alles einwandfrei funktioniert. Einen weiteren
Dank gilt den Gemeinderäten und der Gemeindeschreiberin für ihre Arbeit und die steten
Bemühungen. Der letzte Dank geht an die Einwohner Aetigkofens, diesen für ihr Interesse
und die stets rege Teilnahme.
Es werden keine weiteren Wortmeldungen gewünscht.
Renate Emch bedankt sich fürs Erscheinen und verabschiedet sich von der Gemeinde.
Die Versammlung schliesst um 20.40 Uhr.
Aetigkofen, 20.06. 2011
Die Gemeindepräsidentin Die Gemeindeschreiberin
Renate Emch Silvia Lörtscher
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 20.06.2011/SL 5