. Ratssitzung am

TAGESORDNUNGSPUNKTE
1. Allgemeine Verwaltung - Genehmigung des Protokolles der Sitzung vom 20.02.2008
2. Rechnungswesen - 2. Bilanzänderung 2008
3. Rechnungswesen - Genehmigung der Abschlussrechnungen der Freiwilligen
Feuerwehren von St. Martin/P. und Saltaus - Jahr 2007
4. Altersheim - Personal - Abänderung des Stellenplanes
5. Vermögen – Enerpass Konsortial GmbH – Bestätigung der Verwaltungsratsmitglieder
6. Vermögen – Enerpass Konsortial GmbH – Bestätigung der Mitglieder des
Aufsichtsrates
7. Vermögen - Elektrizitätswerk Kalmtal Genossenschaft – Bestätigung des Verwaltungsratsmitgliedes
8. Vermögen - Bestellung einer Dienstbarkeit des Durchgangsrechtes zu Gunsten der G.p.
1519/3 KG St. Martin - Ermächtigung an den Bürgermeister
9. Genehmigung von Bestimmungen mit Verordnungscharakter im Sinne des Art. 79/bis
des LG 11.08.1997 Nr. 13 (Landesraumordnungsgesetz)
10. Allfälliges:
• Bericht über den aktuellen Stand bzgl. des Projektes „Tiefgarage/Dorfplatzgestaltung“
• Grundsatzentscheidung bzgl. einer Vermögensveräußerung
TAGESORDNUNG
1. Allgemeine Verwaltung - Genehmigung des Protokolles der Sitzung vom
20.02.2008 (Nr. 8):
Da keine Wortmeldungen zum Protokoll eingehen, wird zur Abstimmung darüber
geschritten.
Der Gemeinderat beschließt mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Matthias Zwick) bei
13 abstimmenden Gemeinderäten, das Protokoll der vorhergehenden Sitzung zu
genehmigen.
2. Rechnungswesen - 2. Bilanzänderung 2008 (Nr. 9):
Der Bürgermeister erläutert die vorgeschlagenen Haushaltsänderungen.
Gemeinderat Kofler erkundigt sich über die Möglichkeit, in den öffentlichen Gebäuden
Solarzellen einzubauen. Da die Investition nicht rentabel zu sein scheint, zumal die
Gemeinde auf billigen Strom zurückgreifen kann, wird der Vorschlag ad acta gelegt.
Bei der Sanierung der Michaelskapelle sollten alle notwendigen Eingriffe, sowie die
weiteren Arbeiten, von einer Stelle aus koordiniert werden. Der Gemeinderat schlägt
vor, Gemeinderat Kofler sollte diesbezüglich beim Pfarrer vorsprechen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig (13 Ja-Stimmen bei 13 abstimmenden
Gemeinderäten), die 2. Abänderung des Haushaltsvoranschlages 2008 zu genehmigen.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig (13 Ja-Stimmen bei 13 abstimmenden
Gemeinderäten) für sofort vollstreckbar im Sinne des Art. 79 E.T.G.O. erklärt.
3. Rechnungswesen - Genehmigung der Abschlussrechnungen der Freiwilligen
Feuerwehren von St. Martin/P. und Saltaus - Jahr 2007 (Nr. 10):
Der Bürgermeister berichtet über die Abschlussrechnungen der beiden Freiwilligen
Feuerwehren.