Wegweiser Betreuungsrecht - Ihr pflege team

Impressum
Herausgeberin:
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und
Verbraucherschutz (BSG)
Landesbetreuungsstelle – SI 34
Hamburger Straße 47
22083 Hamburg
Telefon:
040/ 4 28 63–0
Internet:
www.hamburg.de/bsg
Layout, Satz:
www.bfoe-hh.de
Druck:
Druckerei Renk GmbH & Co. KG
Stand:
Oktober 2009
Diese Broschüre finden Sie auch im Internet.
Sie lässt sich als pdf-Datei herunterladen unter:
www.hamburg.de/betreuungsrecht
Zur besseren Lesbarkeit beschränken wir
uns im Text auf die männliche Schreibweise.
An dieser Stelle sei den Hamburger Betreu-
ungsvereinen und Frau Prof. Verena Fesel für
die gute Zusammenarbeit gedankt.
Ihre Mitarbeit an dieser Broschüre war
außerordentlich hilfreich.
Anmerkungen zur Verteilung
Diese Druckschrift wird im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit des Senats der Freien
und Hansestadt Hamburg herausgegeben.
Sie darf weder von Parteien noch von Wahl-
werbern oder Wahlhelfern eines Wahlkampfes
zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet
werden. Das gilt für Bürgerschafts-, Bundes-
tags-, Europawahlen sowie die Wahlen zur
Bezirksversammlung.
Missbräuchlich ist insbesondere die Vertei-
lung auf Wahlveranstaltungen, an Informa-
tionsständen der Parteien sowie das Einlegen,
Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer
Informationen oder Werbemittel. Untersagt
ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum
Zweck der Wahlwerbung. Auch ohne einen
zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden
Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Wei -
se verwendet werden, die als Parteinahme der
Landesregierung zu Gunsten einzelner politi-
scher Gruppen verstanden werden könnte.
Die genannten Beschränkungen gelten
unabhängig davon, wann, auf welchem Weg
und in welcher Art diese Druckschriften dem
Empfänger zugegangen sind. Den Parteien
ist es jedoch gestattet, die Druckschrift zur
Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder
zu verwenden.
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