Haßloch (Pfalz) - Gemeinde Haßloch

Wirkungsanalyse Supermarkt in Haßloch (Pfalz)
Nichtbeeinträchtigungsgebot (Z 60)
Durch die Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben
dürfen weder die Versorgungsfunktion der städtebaulich integrierten Bereiche der
Standortgemeinde noch die der Versorgungsbereiche (Nah- und Mittelbereiche)
benachbarter zentraler Orte wesentlich beeinträchtigt werden (Nichtbeeinträchtigungsgebot).
Dabei sind auch die Auswirkungen auf Stadtteile von Ober- und Mittelzentren
zu beachten.
Agglomerationsverbot (Z 61)
Der Bildung von Agglomerationen nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit
innenstadtrelevanten Sortimenten außerhalb der städtebaulich integrierten Bereiche
ist durch Verkaufsflächenabgrenzungen in der Bauleitplanung entgegenzuwirken
(Agglomerationsverbot). Haben sich bereits Agglomerationsbereiche außerhalb
der städtebaulich integrierten Bereiche gebildet, so sind diese als Sondergebiete
des großflächigen Einzelhandels in der Bauleitplanung auszuweisen und in
ihrem Bestand festzuschreiben.
Im Regionalen Raumordnungsplan Rheinpfalz, 1. Teilfortschreibung Plankapitel
4.2.2. Dienstleistungen, Handel werden die o.g. Ziele konkretisiert: 1
„Die wohnungsnahe Grundversorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen
und kurzfristigen Bedarfs und mit entsprechenden Dienstleistungen ist in allen Teilräumen
der Region sicherzustellen. Die Einzelhandelsstandorte sollen innerörtlich
zentral bzw. günstig zu den Wohngebieten gelegen und gut für Fußgänger und
Fahrradfahrer erreichbar sein (Plansatz 4.2.2.4).
Sind für die wohnungsnahe Grundversorgung mehrere Nahversorgungsbetriebe
notwendig, die einzeln oder in der Summe die Großflächigkeit überschreiten, können
diese Betriebe an geeigneten, herausgehobenen Nahversorgungsstandorten
in Zentralen Orten konzentriert werden (Plansatz 4.2.2.4).
Die Ausweisung, Errichtung oder Erweiterung von Einzelhandelsgroßprojekten
(großflächige Einzelhandelsbetriebe, Einkaufszentren und sonstige großflächige
Handelsbetriebe für Endverbraucher im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO) ist nur im
Oberzentrum Ludwigshafen a. Rh. und in den Mittelzentren zulässig (Konzentrationsgebot;
Plansatz 4.2.2.5).
Einzelhandelsgroßprojekte sind im engen, räumlichen und funktionalen Zusammenhang
mit den zentralen Einkaufsbereichen der Standortgemeinde zu errichten
(städtebauliches Integrationsgebot; Plansatz 4.2.2.5).
Die Einrichtung von Einzelhandelsgroßprojekten darf nicht zu einer wesentlichen
Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des zentralen Einkaufsbereichs der
Standortgemeinde, benachbarter Zentraler Orte sowie der wohnungsnahen
Grundversorgung führen (Beeinträchtigungsverbot; Plansatz 4.2.2.5).
1 Auflistung der im vorliegenden Fall wesentlichen Plansätze.
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