Amtliche Mitteilungen

Bei der Gemeinderatssitzung am 26.02.2009 wurden nachstehende Tagesordnungspunkte
behandelt bzw. einer Beschlussfassung zugeführt:
GR Frau Andrea Brand hat mit 31.12.2008 ihr Mandat als Gemeinderat aus
persönlichen Gründen zurückgelegt, so dass die Neubestellung eines neuen
Gemeinderats notwendig wurde. Von der Sozialistischen Fraktion ist Herr Johannes
Hochmeister, geb. 3.07.1980, wohnhaft in der Rochusgasse 8, als neues Gemeinderatsmitglied
nominiert worden. Bei der Gemeinderatssitzung fand die Angelobung
von Johannes Hochmeister statt. Wir wünschen ihm bei der Arbeit als Gemeinderat
viel Freude und Engagement.
Vom Prüfungsausschuss wurden die Kassenführung und der Rechnungsabschluss
überprüft und für „in Ordnung“ befunden, so dass der Kassenführung die Entlastung
ausgesprochen werden konnte.
Der Rechnungsabschluss für 2008 wurde in den einzelnen Gruppen vorgetragen und
vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
Einnahmen o.H.: € 2.020.586,89
Ausgaben o.H.: € 1.577.094,53
Zuführung a.o.H.: € 528.077,92
Ausgaben a.o.H.: € 596.437,33
Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt mit 31.12.2008: € 1.155.000
Mit Frau Anneliese Böhm ist am 18.02.2009 der Kaufvertrag zum Erwerb der
Liegenschaft Rochusgasse 1 abgeschlossen worden. Die Kosten für den Ankauf
betragen 47.000 €.
Unsere Volksschule ist zu einem Zeitpunkt errichtet worden, wo Energiesparen noch
ziemlich „klein geschrieben“ wurde. Aus diesem Grund soll das Gebäude thermisch
saniert werden. Die Schätzkosten für dieses Vorhaben (Fenstertausch, Fassade mit
20 cm Isolierung und Neugestaltung des Dusch- und Eingangbereichs im Turnsaal)
belaufen sich auf ca. € 250.000. Nach Einholen von mehreren Anboten und
Abklärung der Förderungen kann in den Sommerferien mit den Arbeiten begonnen
werden.
Von der NÖ Landesregierung ist im Herbst 2008 ein neues Bezügegesetz für
Funktionäre beschlossen worden. Die Entschädigung des Bürgermeisters ist gesetzlich
festgelegt und beträgt bei einer Einwohnerzahl von 1000 – 2500 € 2.856,--.
Die Prozentsätze, die sich auf die Bürgermeisterentschädigung beziehen, wurden
vom Gemeinderat mit einer Gegenstimme wie nachstehend festgelegt:
Vize-Bürgermeister 30 %, Geschäftsführende Gemeinderäte 10 %, Obmann
Prüfungsausschuss 10 %, Gemeinderäte 3 %