Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken

19
DIE EXPERTEN-DEBATTE:
HERAUSFORDERUNGEN AN DEUTSCHE AUSSENPOLITIK
Es war eine Einladung zu Kritik und Kontroverse:
„Was ist falsch an der deutschen
Außenpolitik? Und was sollte daran geändert
werden?“ Im Februar 2014 schrieb Frank-Walter
Steinmeier an mehr als 50 renommierte
Fachleute aus dem In- und Ausland und bat
sie um ihre Sicht auf Deutschlands Außenhandeln.
Die Frage sorgte bei manchen altgedienten
Diplomaten für Staunen: Haben wir das
nötig? Die Experten dagegen nahmen den Ball
gerne auf. „Die selbstkritische Art, auf die Sie
nach den Fehlern der deutschen Außenpolitik
fragen, ist an sich bereits ein schönes Beispiel
„IM ZUGE DER GLOBALISIERUNG RÜCKT DIE
WELT IMMER NÄHER ZUSAMMEN. ES KANN
UNS DAHER NICHT GLEICHGÜLTIG SEIN, WAS
ANDERSWO GESCHIEHT. DIE TREIBER DER
KONFLIKTE SIND BEKANNT: STAATSZERFALL,
RESSOURCENKNAPPHEIT, ORGANISIERTE
KRIMINALITÄT, TERRORISMUS, MIGRATION,
RELIGIÖSE AUSEINANDERSETZUNGEN.“
Almut Wieland-Karimi · Zentrum für Internationale
Friedenseinsätze, ZiF
dafür, was an der deutschen Außenpolitik
richtig ist“, schrieb Oxford-Professor Timothy
Garton Ash zurück an Steinmeier.
Die Antworten der Experten sind seit Sommer
2014 sämtlich auf der Internetseite von
„Review 2014“ präsentiert, analysiert und
kommentiert worden – vielleicht das erste
Mal, dass ein Außenministerium selbst zur kritischen
Bewertung seiner Politik einlädt und
diese dann auch noch dem Blick der Öffentlichkeit
freigibt (die Autorinnen und Autoren
sind im Anhang aufgelistet). Die Fachleute aus
Deutschland, unseren Partnerländern und den
neuen Schwergewichten der Welt haben ihre
Erwartungen und ihre Kritik artikuliert und
damit zahlreiche Kommentare und Blog-Beiträge
aus Fachkreisen und aus der Zivilgesellschaft
ausgelöst.
Die Häufung internationaler Konflikte und
Krisen im vergangenen Jahr hat das öffentliche
Interesse an deutscher Außenpolitik verstärkt
und zu vielen Diskussionen geführt. Aber
dabei ging es oft um die Bewertung von Einzelereignissen,
weniger um deren Stellenwert
im außenpolitischen Interessengerüst unseres
Landes. Dieses Gerüst ist durch die großen
internationalen Verschiebungen des letzten
Jahrzehnts ins Wanken geraten und muss neu
„DEUTSCHLAND IST EIN DIPLOMATISCHER
SCHLÜSSELAKTEUR IN EINER SICH
RASCH VERÄNDERNDEN WELT.
ES MUSS SEINEN BLICK AUF DIE
GEOPOLITISCHEN ENTWICKLUNGEN UND
BRUCHLINIEN RICHTEN.“
Brahma Chellaney · Centre for Policy Research,
Neu Delhi
verankert und justiert werden – wie es durch
eine kontroverse öffentliche Debatte möglich
wird.
Die von den Experten identifizierten Herausforderungen
für die deutsche Außenpolitik
sind zahlreich. Die globalen Machtverschiebungen
sind der Ausgangspunkt für die meisten
Beiträge: Aufstrebende Staaten verändern
das internationale System, gleichzeitig nimmt
die Bedeutung des „Westens“ ab. Aber auch
die Rolle der Staaten selbst ändert sich in der
Außenpolitik angesichts der wachsenden
Bedeutung von zivilgesellschaftlichen und
privatwirtschaftlichen Akteuren auf der internationalen
Bühne.
Deutschland ist global so vernetzt wie kaum
ein anderes Land der Welt, die Veränderungen
des internationalen Systems betreffen es daher
REVIEW PHASE 1 · DIE EXPERTEN