und Heute - Lutherstadt Wittenberg

wittenberg.de - 6-
Nr. 2/2009
Gemarkung Pratau, Fluren 2, 3, 4 und 13, der Gemarkung Seegrehna,
Flur 17 mit den Gemeinden Eutzsch, Gemarkung Eutzsch, Fluren
1 und 2 und Rackith, Gemarkung Rackith, Flur 2 entsprechend der
Gemeindegrenzänderungskarten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Folgender Beschluss wurde in der 51. Sitzung
des Bauausschusses am 01.12.2008 gefasst
Bebauungsplan W1 „Wittenberg - Apollensdorf/Nord“, Teilplan
A - Gewerblicher Bereich/2. Änderung/Entwurf
Beschluss-Nr.: IV/35-51-08
Der Bauausschuss der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
1. den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes W1 „Wittenberg
- Apollensdorf/Nord“, Teilplan A- Gewerblicher Bereich,
2. die Anordnung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB,
3. die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1
BauGB und die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden
gem. § 2 Abs. 2 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Folgende Beschlüsse wurden in der
48. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
am 04.12.2008 gefasst
Beförderung einer Stadtamtfrau zur Stadtamtsrätin
Beschluss-Nr.: II/10-48-08
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Lutherstadt Wittenberg
beschließt, eine Stadtamtfrau zum 1. Januar 2009 zur Stadtamtsrätin
zu befördern.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Beförderung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau
Beschluss-Nr.: II/11-48-08
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Lutherstadt Wittenberg
beschließt, eine Stadtoberinspektorin zum 1. Januar 2009 zur Stadtamtfrau
zu befördern.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Folgende Beschlüsse wurden in der 48. Sitzung
des Stadtrates am 17.12.2008 gefasst
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Gebietsänderungsvereinbarung
zwischen der Lutherstadt Wittenberg und
der Gemeinde Abtsdorf
Beschluss-Nr.: I/383-48-08
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Die Lutherstadt Wittenberg tritt den an die Genehmigung der Gebietsänderungsvereinbarung
zwischen der Lutherstadt Wittenberg und
der Gemeinde Abtsdorf vom 23.10.2008 gebundenen Bedingungen
der Kommunalaufsichtsbehörde gemäß Verfügung vom 08.12.2008
bei.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Mitgliederzahl: 41
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: 34
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 3
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Gebietsänderungsvereinbarung
zwischen der Lutherstadt Wittenberg und
der Gemeinde Mochau
Beschluss-Nr.: I/384-48-08
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Die Lutherstadt Wittenberg tritt den an die Genehmigung der Gebietsänderungsvereinbarung
zwischen der Lutherstadt Wittenberg und
der Gemeinde Mochau vom 20.10.2008 gebundenen Bedingungen
der Kommunalaufsichtsbehörde gemäß Verfügung vom 08.12.2008
bei.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Mitgliederzahl: 41
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: 34
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 3
Wirtschaftsplan 2009 für den Entwässerungsbetrieb Lutherstadt
Wittenberg
Beschluss-Nr.: I/385-48-08
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Wirtschaftsplan
2009 für den Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg laut Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 3
Entgegennahme der Jahresrechnung 2007 und Entscheidung
über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr
2007 gemäß § 108 GO LSA
Beschluss-Nr.: I/386-48-08
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Jahresrechnung
2007 und gleichzeitig die Entlastung des Oberbürgermeisters
für das Haushaltsjahr 2007 gemäß § 108 GO LSA.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 1
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das
Haushaltsjahr 2009
Beschluss-Nr.: I/387-48-08
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fortschreibung
des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2009.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: 35
Enthaltungen: 3
Haushaltssatzung für das Jahr 2009
Beschluss-Nr.: I/388-48-08
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Haushaltssatzung
sowie den Haushaltsplan für das Jahr 2009 einschließlich
seiner Bestandteile und Anlagen nach § 2 der Gemeindehaushaltsverordnung
des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO LSA). Der Beteiligungsbericht
wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: 32
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 2
Überplanmäßige Ausgabe bei Personalkosten
Beschluss-Nr.: I/389-48-08
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei den Personalkosten
in Höhe von 140.000 €.
Für die Deckung der Ausgaben stehen Mittel in folgenden Deckungskreisen
zur Verfügung:
DK 1001 Aus- und Fortbildung 18.000,00
DK 1020 Bürobedarf 25.000,00
Gr. 65200 Postgebühren 20.000,00
02300-65500 Rechtsverfolgungskosten 20.000,00
DK 1002 Erwerb und Pflege von
Software 9.000,00
DK 1003 Datenverarbeitungskosten 9.000,00
DK 3300 Bürgerservice 20.000,00
DK 3704 Wasserwehr 5.000,00
5/00007-33333 Einnahme Rechtsstreit
Wittenberg-Net 14.000,00
140.000,00
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 4