kalender Mitteilungsblatt der Stadt Teublitz Steuererstattung bei der ...

Aus der Sitzung des Stadtrates am 24. September 2009
Den Vorsitz führte Erste Bürgermeisterin Maria Steger
Vorstellung der Leiterin der
Gemeinsamen Geschäftsstelle
im Städtedreieck
Die Leiterin der neu geschaffenen
gemeinsamen Geschäftsstelle
im Städtedreieck, Frau Carmen
Schierl aus Regensburg, stellt sich
dem Stadtrat vor. Die 28-jährige
Diplomgeografin hat ab 1. September
ihr Amt in der neu installierten
Geschäftsstelle im Rathaus
Teublitz angetreten. Carmen
Schierl wird maßgeblich an der
Umsetzung des Kooperationsvertrages
im Städtedreieck
(Raumordnerisches Entwicklungskonzept
für das Städtedreieck –
ROEK) mitwirken.
Überörtliches Verkehrskonzept
für das Städtedreieck
Dipl. Ing. (FH) Theo Preihsl stellt
ein von ihm erarbeitetes überörtliches
Verkehrskonzept für das
Städtedreieck vor, das neue
Denkanstöße geben und zur
Stärkung des Wirtschaftsraumes
Städtedreieck beitragen soll.
Hauptansatzpunkt der Studie ist
die vordringliche Entlastung der
Innenstädte von Teublitz und
Maxhütte-Haidhof sowie der Vorstadt
von Burglengenfeld vom
Schwerlastverkehr. Die Basis der
Planungen bildet das „Raumordnerische
Entwicklungskonzept
(ROEK)“ mit dem formulierten
Ziel „Neue Mitte“ (Augustenhof/Hugo-Geiger-Siedlung)
des
Städtedreiecks.
Das weitere Vorgehen soll mit
den Nachbarstädten abgestimmt
werden.
Gründung eines Schulverbundes
für Hauptschulen
zur Errichtung von Mittelschulen
Die Hauptschulen in Bayern sollen
künftig flächendeckend allein
oder in Schulverbünden zu Mittelschulen
weiterentwickelt werden.
Die neue bayerische Mittelschule
verbindet die Merkmale
Berufsorientierung und mittlerer
Schulabschluss.
Die drei Städte und die drei
Hauptschulen im Städtedreieck
haben bereits auf Initiative von
Erster Bürgermeisterin Maria Steger
eine gemeinsame Absichtserklärung
zur Gründung eines
Schulverbundes im Städtedreieck
unterzeichnet. Frühestens ab
dem Schuljahr 2010/2011 ist ein
Verbund möglich.
Durch Eingehen eines Schulverbundes
kann der Bestand der
Hauptschule Teublitz als Mittelschule
langfristig gesichert werden.
Gleichzeitig kann nun das
Genehmigungsverfahrens für das
Betreuungsgebäude der Ganztagsschule
fortgesetzt werden.
Der Stadtrat erklärt einstimmig
die grundsätzliche Bereitschaft
der Stadt Teublitz, einen Schulverbund
zu errichten.
Errichtung eines Gebäudes
für die gebundene Ganztagsschule
an der Schule
Teublitz
Der Stadtrat genehmigte 2008
die Entwurfsplanung des Architekturbüros
Popp, Schwandorf.
Aufgrund dieser Planung wurden
die schulaufsichtliche Genehmigung
und die Zuwendungen
beantragt. Mit Schreiben vom
25.06.2009 reduziert die Regierung
der Oberpfalz aufgrund der
aktuellen Schülerzahlen das
Raumprogramm um 3 Klassenräume
auf 15 und fordert eine
Erklärung der drei Städte zum
Eingehen eines Schulverbundes
als Nachweis über die Sicherung
der Schülerzahlen für den Ganztagszug.
Im laufenden Schuljahr werden
zwei Ganztagsklassen (5. und
6. Jahrgangsstufe) im Schulgebäude
Saltendorf unterrichtet.
Die geänderte Planung wird vorgestellt
und erläutert. Der Übergang
zur Sporthalle wird verlängert.
In diesem Bereich soll
auch ein Fahrradstellplatz eingeplant
werden. Die Kosten verringern
sich von ursprünglich
1.402.598,45 € um 142.890,75 €
auf 1.259.707,70 €.
Der Stadtrat genehmigt mehrheitlich
geänderte Planung. Die
Anträge auf schulaufsichtliche
Genehmigung und Zuwendung
sowie auf Baugenehmigung sind
entsprechend abzuändern.
Der vorzeitige Maßnahmenbeginn
ist bei der Regierung der
Oberpfalz zu beantragen. Die
erforderlichen Ausschreibungsverfahren
sind durchzuführen,
sobald die notwendigen Voraussetzungen
vorliegen.
Aufstellung des Bebauungsplanes
„Hagenbuchäcker“
Katzdorf
Der Stadtrat hat am 06.12.2007
für das Baugebiet „Hagenbuchäcker“
Katzdorf einen Bebauungsplan
aufgestellt. Es wurden
nun die berührten Träger öffentlicher
Belange sowie die Öffentlichkeit
zur Stellungnahme aufgefordert.
Zu den eingegangenen
Bedenken und Anregungen
werden Abwägungen beschlossen.
Der Stadtrat beschließt, den
Bebauungsplanes „Hagenbuchäcker“
als Satzung.
Erlass einer Einbeziehungssatzung
„Schanzstraße“
Durch Satzung kann die Stadt
einzelne Außenbereichsflächen
in den Innenbereich einbeziehen,
wenn die einbezogenen Flächen
durch die bauliche Nutzung des
angrenzenden Bereichs entsprechend
geprägt sind Das betreffende
Grundstück ist im Flächennutzungsplan
zur Straßenseite
hin als Allgemeines Wohngebiet
(WA) und im rückwärtigen Bereich
(zur sog. „Schwedenschanze“
hin) als Grünfläche dargestellt.
In der Vergangenheit
wurde ein Bauleitplanverfahren
aus immissionsschutzrechtlichen
Gründen wieder eingestellt.
Die einzubeziehende Teilfläche
grenzt unmittelbar an die vorhandene
Wohnbebauung in der
Schanzstraße an, so dass die Einbeziehung
in den Innenbereich
aus ortsplanerischen Gesichtspunkten
zu befürworten ist.
Nach einem Lärmschutzgutachten
ist die Bebauung im Bereich
der einzubeziehenden Fläche
trotz der Nähe zum Werk Läpple
möglich.
4 Mitteilungsblatt Stadt Teublitz