LBA - die Alternative für Löhne - Löhner-Bürger-Allianz

Noch klein, aber schon sehr erfolgreich: Die
LBA-Fraktion im Löhner Stadtrat mit (v.l):
Dr. Hermann Ottensmeier, Bernd Tönsmann,
Kerstin Heidenreich und dem dienstältesten
Löhner Ratsmitglied Erich Maack.
LBA verzeichnet bereit schöne Erfolge:
Frischer Wind weht jetzt
im Löhner Rathaus!
Löhne. Erst seit gut sechs Monaten gibt es die Löhner-Bürger-Allianz (LBA) Und
schon hat sich einiges geändert – es weht ein frischer Wind durch’s Rathaus.
Bürgerinteressen können nicht länger ohne großes Aufheben unter den rotschwarzen
Filzteppich gekehrt werden. Die Bevölkerung hat mit der LBA jetzt
eine Interessenvertretung im Stadtrat, welche der SPD/CDU-Rathauskoalition
schon spektakuläre Kursänderungen abtrotzen konnte.
Trotz erheblicher Bedenken der betroffenen Löhner Dividende der EMR-Anteile dramatisch
geringer ist, als die Schuldzins-Ent-
Anwohner im Bereich Königstraße/von
Borries-Straße/Wilhelm-Busch-Straße wollte
die rot-schwarze Ratskoalition die Um-
Herauszögerung bedeutet für Löhne überlastung
bei einem Verkauf. Jeder Tag der
wandlung des Hera-Gebäudes in eine Koran-Schule
mit Moschee nicht stoppen. Das muss nicht sein! Diese Schamfrist für
flüssige Zinsbelastung. Die LBA meint:
(Originalton des CDU-Frak-tionsvorsitzenden
Köstring: “Uns sind die Hände gebun-
Seit Jahrzehnten fehlt der Grundschule Löh-
die SPD ist zu teuer!
den.”). Nur die LBA legte sich quer und ne-Bahnhof eine Außensportanlage. Der
vertrat die berechtigten Interessen der Asphalt des Schulhofes war die einzige
Anwohner, bis die Verwaltung doch ein Möglichkeit, im Freien Sport zu treiben Das
Gerichtsurteil fand, das eine Ablehnung ermöglicht
und so die Wünsche der Bevö-
wurde die längst fällige Außensport-
wird nun anders: Auf der Druck der LBA
kerung zur Geltung kommen lässt. Fazit: anlage für die Schule mit großer Mehrheit
im Schulausschuss beschlossen.
Die Koran-Schule wird nicht gebaut.
Nach langem Widerstreben ist die SPD auch Bürgermeister Hamel meint, das Rathaus sei
in der EMR-Frage umgefallen. Wir erinnern immer noch zu klein. Für mehrere Millionen
uns: Ursprünglich meinte die SPD die Privatisierung
des EMR wäre von kapitalisti-
werden. Während die SPD-Fraktion dem
sollte noch ein weiterer Flügel angebaut
schen Dunkelmännern ausgedacht. Eine Wunsch ihres Parteigenossen Hamel nach
SPD-Bürgerinitiative wurde eingerichtet, einem imposanten Bau nur mit knapper
Unterschriften wurden gesammelt, man Mehrheit folgen wollte, leistete die CDUging
klagenderweise vor das Verwaltungsgericht
- und fiel dort prompt auf die Nase. Fraktionsvorsitzender Köstring: “Dann
Fraktion vorauseilenden Gehorsam. CDU-
Nun hat auch die SPD-Ratsfraktion eingesehen
(Ratsitzung vom 6. Dezember 2001): ein paar Hunderttausend Mark nicht
macht aber was Richtiges. Dann soll es auf
Die Forderung der LBA ist richtig, die 1,84 drauf ankommen.”Die LBA lehnte den
Prozent Löhner EMR-Anteile müssen verkauft
werden. Lediglich der Zeitpunkt über die von der Stadt angemieteten
Neubau ab und forderte Nachverhandlungen
macht der SPD/CDU-Koalition noch Kopfzerbrechen.
Unter dem Vorwand, in Ruhe Ergebnis: Den Rot-Schwarzen wurde das
Räumlichkeiten in der Lübbecker Straße.
Steuerfragen prüfen zu müssen, soll möglicherweise
erst im Jahre 2003 verkauft wer-
von der LBA geforderten Verhandlungen
Projekt “neuer Rathausflügel” zu heiß. Die
den. Und dies, obgleich auch der SPD- wurden möglich, erfolgreich und führten zu
Kämmerer nach Forderung der LBA nachgerechnet
und herausgefunden hat, dass die ist der Erweiterungsbau vom
erheblichen Einsparungen. Dank der LBA
Tisch.
Die Stadt Löhne
ist Pleite!
Fortsetzung von Seite 3
gütungen für die Besitzanteile liegen,
muß schnell gehandelt werden. Jeder Tag
der Verzögerung zieht zusätzliche Kosten
nach sich. Es ist unsinnig, aus parteipolitischen
Motiven die Anteile zu halten,
nur weil die SPD möglichst viel Zeit zwischen
ihrem heftigen Widerstand
(Unterschriftensammlung, Klage vor dem
Verwaltungsgericht) und ihrem Umschwenken
in der EMR-Frage verstreichen
lassen möchte.
Privatisierungen von dafür geeigneten
Bereichen - z.B. Teile der Werretalhalle -
dürfen nicht länger Tabuthemen sein.
Eine kritische Durchforstung des
Stellenplanes im Löhner Rathaus muss
angestrebt werden. Eine Bewertung der
Arbeitsplätze im Rathaus durch einen
REFA-Fachmann liegt für die LBA
durchaus im Bereich geigneter
Maßnahmen. (Weshalb behält z.B. der
Baugenehmigungbereich die gleiche personelle
Stärke wie früher - obwohl die
Anzahl der zu bearbeitenden Bauanträge
zurückgeht?).
Auch der Bereich der Wirtschaftsförderung
muß verstärkt werden. Gerade die
letzten Monate haben wieder einmal
gezeigt, dass langjährig in Löhne ansässige
Unternehmen in andere Kommunen
abgewandert sind. Eine denkbare
Ermäßigung der Gewerbesteuer könnte
Anreize schaffen, den Trend der Abwanderung
von Arbeitsplätzen aus Löhne zu
stoppen und neue Gewerbebetriebe nach
Löhne zu holen.
Machbar wäre auch eine kostengünstigere
Anbindung der neuen Feuerwache über
die vorhandene Straßenmeistereizufahrt,
statt des teuren Baus einer zusätzlichen
Erschließungsstraße für gut eine Viertel
Million Mark.
Entlastung für den Haushalt könte auch
das zeitliches Strecken von Maßnahmen,
z.B. beim Regenrückhaltebecken bringen.
Impressum
“buerger-allianz.de” ist die
Informationsschrift der Ratsfraktion der
Löhner-Bürger-Allianz (LBA).
Auflage:
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