Amtsblatt Nr. 3b/2009 S. 29 - 56 (pdf [593.9 KB]) - Frankfurt am Main

Seite 40 / Amtsblatt
4. Akteneinsichtsausschuss
„Illegale Bauwerke im Walnußweg”
Einladung zur 2. Sitzung des 4. Akteneinsichtsausschusses
„Illegale Bauwerke im Walnußweg” am
Montag, dem 26. Januar 2009, 16.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3,
3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310
(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)
13.01.2009 / Nr. 3b, 140. Jhg.
TAGESORDNUNG
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschriften
(1. Sitzung vom 08.12.2008)
3. Ergebnis der bisherigen Akteneinsicht
Udo Mack
Ausschussvorsitzender
Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte
Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i.V.m. § 58 (6), werden
nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben.
Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof -
Europaviertel - Gallus - Gutleut -
Innenstadt)
Einladung zur 30. Sitzung des Ortsbeirates 1 am
Dienstag, dem 20. Januar 2009, 19.00 Uhr,
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-
Straße 69 - 77
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Neubauvorhaben Büro und Wohnhaus neben
der Leonhardskirche
Vertreter der Verwaltung und der Caritas sind
eingeladen, um über den Sachverhalt zu berichten
und Fragen der Bürgerinnen und Bürger
sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.
II. Allgemeine Fragen
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
(29. Sitzung vom 25.11.2008)
3. Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
17.02.2009 um 19.00 Uhr im Cronstetten-Haus,
Speicherstraße 39 - 47, statt.
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
Anregung:
4. Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes am
Frankfurter Römerberg
Anregung an den Magistrat:
5. Überwachung der Tempo-30-Regelung in der
Stoltzestraße
Zurückgestellte Vorlagen:
Antrag:
6. Verwendung des Ortsbeiratsbudgets zur
Korrektur der Aufstellung eines Schaukastens
des OBR 1
Vortrag des Magistrats:
7. Neubebauung des Dom-Römer-Areals
hier: I) Modifizierung des Grundsatzbeschlusses
II) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
Nr. 870 – Dom-Römer-Areal
§ 2 (1) BauGB
Bericht des Magistrats:
8. Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen
Mainufer
Neue Vorlagen:
Anträge:
9. Hinzufügen des Westhafens bei der Aufzählung
der Stadtteile im Ortsbeirat 1
10. Verbot des Radfahrens in den Fußgängerzonen
Zeil und Freßgass! Es ist kein gefahrloses Nebeneinander
von Fußgängern und Fahrradfahrern
mehr möglich!
Einrichtung von hinreichenden Fahrradstellplätzen
an den Einmündungen zu den Fußgängerzonen!
Vorträge des Magistrats:
11. Neubau Büro und Geschäftsgebäude Frankfurter
Volksbank, Börsenstraße 1/Geschäftshaus
Große Bockenheimer Straße 30
hier: Antrag auf Fällung zweier Bäume im
öffentlichen Straßenraum
12. Umgestaltung der Bockenheimer Anlage
zwischen Taunusanlage/Bockenheimer Landstraße
und Reuterweg
Berichte des Magistrats:
13. Für ein schöneres Mainufer
14. Interkulturelle Bildung und Förderung von
Deutschkenntnissen in Frankfurter Kindergärten
durch den Ausbau der „frühstart”-
Angebote verstärken!
15. Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und
Sport
Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen
und
Projekte
Staufenmauer:
Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek