Amtsblatt Nr. 3b/2009 S. 29 - 56 (pdf [593.9 KB]) - Frankfurt am Main

AMTSBLATT 

4811 

3b 

Amtsblatt für Frankfurt am Main 

13. Januar 2009 · Nr. 3b · 140. Jahrgang 

Öffentliche Sitzungen der 

Stadtverordnetenausschüsse 

Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, § 62 (5) i.V.m. § 58 (6), werden nachstehend 

Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. 

Kultur- und Freizeitausschuss 

Einladung zur 27. Sitzung des Kultur- und 

Freizeitausschusses am 

Donnerstag, dem 15. Januar 2009, 17.00 Uhr, 

Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 

3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307 

(Besuchereingang: Bethmannstraße 3) 

TAGESORDNUNG 

1. Feststellung der Tagesordnung 

2. Genehmigung der letzten Niederschrift 

(26. Sitzung vom 27.11.2008) 

3. Unerledigte Drucksachen 

3.1 Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal? 

Antrag der SPD vom 21.05.2008, NR 918 

3.2 „Klima-Stele” von Goepfert 

Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 287 

3.3 Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal? 


3.4 „Wir haben das Gastarbeiter-Denkmal 

beschlossen....”, aber 

„Wir wollen nicht” – das ist nicht fair! 

Anregung der KAV vom 05.08.2008, K 30 

4. Bericht des Dezernenten 

5. Bürgerinnen- und Bürgerrunde 

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger 

zu Punkten der Tagesordnung) 

6. Internationalität erweitern – 

Chance für kulturellen Austausch nutzen! 

Antrag der FDP vom 09.12.2008, NR 1210 

7. Museumsufer zum Leuchten bringen und 

besser ausschildern 


8. Dem Zoologischen Garten Frankfurt eine 

Zukunft geben – 

Entwicklungsperspektiven durch ein 

15-Jahres-Investitionsprogramm 

Vortrag des Magistrats vom 28.11.2008, 

M 227 

9. Saalbau Niederrad – NTG Turnhalle sanieren 


10. Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und 

Sport 

Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen 

und 

Projekte 

Staufenmauer: Gedenktafel für einstige 

jüdische Bibliothek 


11. a) Museum der Weltkulturen: 

Regionale Zusammenarbeit realisieren 

b) Das Museum der Weltkulturen am angestammten 

Ort ausbauen (hier und jetzt) 


12. Naxoshalle ganzjährig kulturell nutzen 


13. Wie dankt Frankfurt seinen Trümmerfrauen? 


14. Blindengerechte Führungen in den Museen 


15. Soll es an den Städtischen Bühnen eine eigene 

Sparte für Kinder- und Jugendtheater geben? 

Konzept für Kinder- und Jugendtheater in 

Frankfurt am Main 


16. Kinder- und Jugendtheaterpreis ins Rampenlicht 

rücken 


Nächste Plenarsitzung 

der 

Stadtverordnetenversammlung 

Die 30. öffentliche Plenarsitzung der 

Stadtverordnetenversammlung findet 

am 

Donnerstag, dem 29. Januar 2009, 

16.00 Uhr, im Rathaus Römer, Plenarsaal, 

statt. 

Die Tagesordnung wird am Dienstag, 

dem 27. Januar 2009, im Amtsblatt der Stadt 

Frankfurt am Main veröffentlicht.

Seite 30 / Amtsblatt 

17. KULTUR-Programm der EU – 

werden die Möglichkeiten der europäischen 

Kulturförderung für Frankfurt genutzt? 


18. Förderrichtlinien für Frankfurter Chöre 

erarbeiten! 


19. Förderrichtlinien für Zuschussempfänger der 

Popularmusik erarbeiten! 


Alexandra Prinzessin von Hannover 

Ausschussvorsitzende 

Ausschuss für Umwelt und Sport 

Einladung zur 27. Sitzung des Ausschusses für 

Umwelt und Sport am 


Industriepark Höchst Tor Ost/Brüningstraße, 

Raum KUPP (1. OG), Nebeneingang am 

Besucherempfang (Gebäude C 820) 

TAGESORDNUNG 



(26. Sitzung vom 27.11.2008) 


3.1 Die Straßenreinigungssatzung 

hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet 

Harheim 


3.2 Laufende Bekanntgabe aktueller Fluglärmdaten 

ist möglich 

Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 291 

3.3 Leunastraße als „Tor nach Höchst” attraktiver 

gestalten 

Anregung des OBR 6 vom 11.03.2008, 

OA 612 

4. Berichte der Dezernenten 




6. Erhaltung eines Biotops in Bergen-Enkheim 

Antrag der FAG vom 14.10.2008, NR 1120 

7. Trockenverfahren zur Gewinnung von 

Biomethan 


8. Energetische Nutzung des Biomethans aus 

der Biokompostierungsanlage der RMB 


9. Pachtgebühren für Rot-Weiss Frankfurt für 

Einrichtungen am Sportplatz Brentanobad 


10. Parks und Anlagen in Frankfurt 


11. Ausbau des Fernwärmenetzes 

Konsequenzen aus dem Klimaschutzkonzept 

für Frankfurt ziehen I 

Antrag der GRÜNEN vom 16.12.2008, 

NR 1216 

13.01.2009 / Nr. 3b, 140. Jhg. 

12. Internetpräsenz des Stadtforstes 


NR 1217 

13. Kampagne für Blockheizkraftwerke 


für Frankfurt ziehen II 


NR 1220 

14. Feststellung des Jahresabschlusses und des 

Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt 

am Main für das Jahr 2007 und Beschlussfassung 

über die Verwendung des Jahresgewinnes 


M 218 

15. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Frankfurt am 

Main – Prüfung des Jahresabschlusses 2008 


M 225 

16. Neubau Büro und Geschäftsgebäude Frankfurter 

Volksbank, Börsenstraße 1/Geschäftshaus 

Große Bockenheimer Straße 30 

hier: Antrag auf Fällung zweier Bäume im 

öffentlichen Straßenraum 


M 230 

17. Sportanlage Sossenheim 

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Umbau 

eines Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld 


M 243 

18. Klimagutachten für den ehemaligen Campus 

Bockenheim und das Westend 


hierzu: Anregung des OBR 2 vom 01.12.2008, 

OA 774 

19. Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen 

Mainufer 


20. a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer 

Müllsammelstelle 

b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose 

Bürger/innen? 


21. Chemieunfall in Höchst 


22. Gesundheitsgefährdung durch Bioabfall 


23. a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im 

Rhein-Main-Gebiet 

b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase 

müssen detailliert ermittelt werden! 


24. Recyclinghof im Frankfurter Norden 


25. Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel 

West 


26. Was bedeutet die Seveso-II-Richtlinie für die 

weitere Entwicklung der unmittelbar an den 

Industriepark Höchst angrenzenden Gebiete? 

Bericht des Magistrats vom 31.10.2008, B 692

13.01.2009 / Nr. 3b, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 31 

27. Nutzung des Geländes der ehemaligen 

Gärtnerei Am Mühlgewann in Griesheim 


28. Vorplanung „Gartenreich” 


29. Für ein schöneres Mainufer 


30. Bebauungskonzept Feuerbachstraße/ 

Barckhausstraße 


31. Statik Titus-Thermen im Nordwestzentrum 


32. Erhalt der Gastronomie auf der Bastion an der 

Ruhrorter Werft 


33. Bebauungsplan Nr. 853 – 

Prämäckerweg/Edwards Sportfeld 

hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB 

Beschluss zur öffentlichen Auslegung – 

§ 3 (2) BauGB 


34. Gebührenchaos in der Bizonalen Zone 

Griesheim – Siedlung Elsterstraße 


35. Hundeauslauf im Volkspark Niddatal 


36. Sicherung des Bahnübergangs Welscher Weg 


37. Turnhallennutzung in Schulferien 


38. Verlagerung des Spielplatzes Wiesenhüttenplatz 

auf den Schulhof der Karmeliterschule 


39. Fuß- und Radweg von Seckbach nach Bergen 

Zwischennutzung der alten Straßenbahntrasse 


40. Steigende Betriebskosten bei den 

BäderBetrieben Frankfurt 


41. „Thor Steinar”-Verbot in Commerzbank-Arena, 

Frankfurter Volksbank-Stadion und anderen 

Stadien in Frankfurt am Main 


42. Arzneimittelrückstände im Trinkwasser 


43. Beeinträchtigung des städtischen Fuhrparks 

durch die Umweltzone 


44. Städtische Pietät 


45. Illegaler Sperrmüll in Frankfurt 


46. Entwicklung ruhiger Wohngebiete 


47. Regionalbewusstsein stärken 


48. Bausteine für den Klimaschutz 

hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, 

Passivhausstandard für stadteigene und 

städtisch genutzte Gebäude 

Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen 

Bauvorhaben 


49. Internationales Deutsches Turnfest 2009 

Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 05. Juni 


50. Klimaschutz in Frankfurt 

Klimaschutzstadtplan für Frankfurt 


51. Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher 

Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 

(Grüngürtelpark Nieder-Eschbach) 


OA 768 

52. Unterstützung der vorbildlichen Kinder-, 

Jugend- und Behindertenarbeit des Reitclubs 

Linda von Nordheim in Oberrad 


OA 772 

53. Verabschiedung der Tagesordnung II 

NICHTÖFFENTLICHER TEIL 

Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung 

vorgeschlagen: 

TAGESORDNUNG I 

1. Gewerbebetrieb im Walnußweg 1 in 

Eschersheim 


2. Von der Deutschen Bahn angebotene Fläche 

im Bebauungsplan SW 6c Nr. 1 


Angela Hanisch 


Ausschuss für Bildung 

und Integration 


Bildung und Integration am 

Montag, dem 19. Januar 2009, 17.00 Uhr, 

Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, 

Sitzungssaal „Haus Silberberg” 


TAGESORDNUNG 


2. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden 

für den Ausschuss für Bildung und Integration 


(26. Sitzung vom 01.12.2008) 


4.1 Schulessen in Frankfurt – 

genaue Antworten sind erwünscht 

Anfrage der LINKE. vom 21.08.2008, A 634 

4.2 Gezielte Prävention von Lese-Rechtschreibeschwäche 

im Kindergarten 

Anfrage der FDP vom 06.08.2008, A 668 

4.3 Raumprobleme an Schulen durch G8 

Anfrage der FDP vom 24.09.2008, A 688


4.4 Qualität der Schulreinigung in Frankfurt 

verbessern 

Anfrage der LINKE. vom 01.10.2008, A 698 

4.5 Friedliches und freiheitliches Zusammenleben 

in Frankfurt am Main: 

Integrationsvereinbarung für Frankfurt prüfen 

Gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNEN 

und der FDP gem. § 17 (3) GOS vom 

04.10.2007, NR 636 

4.6 Gesellschaftliche Integration bedarf politischer 

Mitwirkungsrechte 

Antrag der LINKE. vom 29.04.2008, NR 885 

4.7 Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung 

des Schulentwicklungsplans A 


4.8 Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: 

Das Eine bedingt das Andere 


4.9 a) Schulsport in Frankfurt – 

Bedarf und Planung 

b) Schulsport in Frankfurt – 

Bedarf und Planung (zweiter Anlauf) 


4.10 Zusätzliches Raumangebot für die Michael- 

Ende-Schule in Rödelheim schaffen! 

Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 356 

4.11 Frankfurt benötigt eine Integrationsvereinbarung 

mit den religiösen Migrantenorganisationen 

Anregung der KAV vom 23.10.2007, K 23 





7. ÖPNV-Zeitkarten für Schülerinnen und Schüler 


und der FDP vom 13.11.2008, NR 1169 

8. Früher Sprachen lernen 

Gemeinsamer Antrag der CDU und der 

GRÜNEN vom 12.11.2008, NR 1170 

9. Raummangel in der Friedrich-List-Schule in 

Frankfurt am Main-Nied beheben 

Antrag der CDU vom 21.11.2008, NR 1179 

10. Gelingender Start ins Leben am Beispiel eines 

Stadtteils – 

Ausbau eines Netzwerkes für Frankfurts Kinder! 


GRÜNEN vom 27.11.2008, NR 1190 

11. Bauunterhaltungsmaßnahmen an Schulen und 

Kindergärten: Prioritätenlisten 


GRÜNEN vom 08.12.2008, NR 1199 

12. Erneuerbare Energien in Bildung und 

Ausbildung 


13. Stadtteilkonferenzen zur Erarbeitung eines 

Integrationskonzeptes 



14. Ferienfreizeiten und Klassenfahrten für 

Frankfurter Kinder und Jugendliche ausbauen! 


GRÜNEN vom 18.12.2008, NR 1221 

15. Schulische Erfolge von Kindern an Frankfurts 

Schulen durch Einsatz von „Kulturmittlerinnen” 

fördern! 


GRÜNEN vom 16.12.2008, NR 1223 

16. Feststellung des Jahresabschlusses des 

Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am 

Main für das Wirtschaftsjahr 2007 


M 229 

17. Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 

2008 des Eigenbetriebes Volkshochschule 



M 231 

18. Umwandlung der Heinrich-Kraft-Schule von 

einer kooperativen in eine integrierte Gesamtschule 

mit Wirkung zum Schuljahr 2009/10 


M 245 

19. Planung und Bau von Kindertageseinrichtungen 

hier: Genehmigung der Standard-Raumprogramme 

für 3 Gruppen, 4 Gruppen, 

5 Gruppen, 6 Gruppen und für ein 

Kinder- und Familienzentrum 


M 246 

20. Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule 



OA 747 

21. Neubau Grundschule Kalbach 


22. Hochbegabtenförderung in Frankfurt 


23. „Offene Bücherschränke” – 

ein freies Bibliotheksangebot für alle von allen 


24. Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung 

und Jugendhaus 


25. Einsatz Härtefondsmittel in Frankfurt 


26. Gemeinsamer Unterricht im Schuljahr 

2008/2009 


27. Räumliche Situation der Carlo-Mierendorff- 

Schule ist nicht länger tragbar 


28. Interkulturelle Bildung und Förderung von 

Deutschkenntnissen in Frankfurter Kindergärten 

durch den Ausbau der „frühstart”- 

Angebote verstärken! 


29. Turnhallennutzung in Schulferien 






31. Zukunft des Gemeinsamen Unterrichts an der 

Ernst-Reuter-Schule II 


32. Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung 

KT 127 


33. Alphabetisierung und Arbeitsmarktintegration 


34. Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses vom 

26.11.2007 an die Stadtverordnetenversammlung 

hier: Zuschüsse an sonstige Einrichtungen, 

Lahor e. V. 


35. Benachrichtigung Kindergartenentgelt 


36. Frauen helfen Frauen e. V., Frankfurt – 

mehr Personal zur Qualitätssicherung notwendig 


37. Schul-SMS an Frankfurter Schulen 


38. Finanzierung Schulsozialarbeit 


39. Frische Luft für die VHS 


40. Kommunale Wohnraumversorgung: 

Jahresbericht 2007 


41. Nur Reiche können sich einen armen Staat 

leisten! – Zeit zur Rekommunalisierung! 


42. Anmeldeverfahren für Kinderkrippen, Kindergärten 

und Horte der Vereinbarkeit von Familie 

und Beruf anpassen 


43. Wassertrinken kann Kinder vor Übergewicht 

schützen – Frankfurter Grundschulen sollen 

sich an dem erfolgreichen Modell „Trinkfit - 

mach mit!” beteiligen! 


44. Innovative Schulmöbel 


45. Gesundheitsversorgung von statuslosen 

Menschen in Frankfurt 


46. Wie geht es weiter mit dem Erlebnishaus 

Spitzingsee? 


47. Sicherstellen der Betreuung von allen Kindern 

während des Internationalen Deutschen 

Turnfestes 2009 


OA 771 

Dr. Bernadette Weyland 


Ausschuss für Planung, 

Bau und Wohnungsbau 


Planung, Bau und Wohnungsbau am 





TAGESORDNUNG 



(26. Sitzung vom 01.12.2008) 






5.1 Stromkosten in den Gebäuden der 

Stadtverwaltung 

Anfrage der NPD vom 04.09.2008, A 652 

5.2 Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss 


5.3 Produktbereich: 13 Stadtplanung 

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 

Behindertentoiletten Licht- und Luftbad 

Niederrad 

Etatantrag der SPD vom 24.01.2008, E 43 

5.4 Vorlandbrückenbögen der denkmalgeschützten 

Honsellbrücke auch nach dem Brückenumbau 

kulturell nutzen! 

Wettbewerb Honsellrampe 


5.5 Perspektiven für die Stadtverwaltung: 

Liegenschaftsmanagement 

Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 29 

5.6 Unigelände Bockenheim (1): 

Städtebauliches Leitkonzept 

Ein lebendiges Quartier zwischen Bockenheim 

und Westend ermöglichen 

Unigelände Bockenheim (2): 

Erhaltenswertes 

Eine überzeugende Verbindung zwischen 

Tradition und Moderne 

Unigelände Bockenheim (3): 

Verfahren 

Die Neugestaltung voranbringen und die 

Interessen der Betroffenen wahren 


5.7 Konsequenzen aus dem Klimabündnisgutachten 

zu „Energieeffizienz und Solarenergienutzung 

in der Bauleitplanung” ziehen 


5.8 Haushalt 2008 

Produktbereich: 13 Stadtplanung 


Nutzungsplanung für das ehemalige Gemeindezentrum 

im Gerhart-Hauptmann-Ring 



5.9 Café „Pflasterstrand” an der Ruhrorter Werft 


5.10 Stadtplanerische Konsequenzen aus dem 

Ende des Projektes „Frankfurt 21” 


6. Ehemaliger Campus Bockenheim – 

Flächennutzungsplan den heutigen Gegebenheiten 

anpassen 

Antrag der LINKE. vom 01.10.2008, NR 1111 

7. Erhaltung eines Biotops in Bergen-Enkheim 


8. Fassadenzerstörung durch Wärmedämmplatten 

bei nicht denkmalgeschützten 

Altbauten verhindern 

Antrag der BFF vom 27.10.2008, NR 1146 

9. Werbe- und Gestaltungssatzung für den 

Innen- und Altstadtbereich 


10. Wirtschaftspolitisches Einzelhandels- und 

Nahversorgungskonzept 


11. Aufhebung des sofortigen Vollzugs des Planfeststellungsbeschlusses 

vom 18.12.2007 für 

den Ausbau des Flughafens Frankfurt Main 


12. Frankfurt at the Main-River (AAA = Triple A) – 

Modern, International, Genial 


hierzu: Antrag der FAG vom 01.12.2008, 

NR 1193 

13. Die 24-Stunden-Baugenehmigung auch für 



14. Keine Genehmigung für Eisbahn auf dem 

Opernplatz 


15. Einrichtung einer Planungswerkstatt 

„Rund um den Bruchfeldplatz” Niederrad 


16. Aufenthaltsqualität im Bereich Roßmarkt- 

Goetheplatz-Rathenauplatz verbessern 





18. Neue Wege in der Bürostadt Niederrad 


19. Kampagne für Blockheizkraftwerke 


für Frankfurt ziehen II 


NR 1220 

20.1 Bebauungsplan Nr. 679 – Am Industriehof 

hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung – 

§ 2 (1) BauGB a. F. 


§ 3 (2) BauGB a. F. 


M 114 


20.2 Bebauungsplan Nr. 679 – Am Industriehof 

hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung 

§ 2 (1) BauGB 


§ 3 (2) BauGB 


M 241 

21. Bauvorhaben in der Schenkendorfstraße 


M 105 

22. Ziehenschule: Neubau mit Cafeteria als Ersatz 

der maroden Pavillons 


M 199 

23. Bebauungsplan Nr. 803 Ä3 – 

Riedberg - Ginsterhöhe 

hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung – 

§ 3 (2) BauGB 


M 213 

24. Bauabrechnungen 

hier: I/2007 vom 01.01.2007 bis 30.06.2007 


M 234 

25. Bauabrechnungen; 

Liste II/2007 vom 01.07.2007 bis 31.12.2007 


M 236 

26. Bebauungsplan für Alt-Praunheim 



M 237 

27. Bebauungsplan Nr. 230 Ä – 

Gewerbegebiet Nieder-Eschbach 

1. vereinfachte Änderung 

hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB 


M 242 

28. Planung und Bau von Kindertageseinrichtungen 

hier: Genehmigung der Standard-Raumprogramme 

für 3 Gruppen, 4 Gruppen, 

5 Gruppen, 6 Gruppen und für ein 

Kinder- und Familienzentrum 


M 246 

29. Klimagutachten für den ehemaligen Campus 

Bockenheim und das Westend 



OA 774 

30. 1) Festlegung Siedlungsbeschränkungsbereiche 

2) Siedlungsbeschränkung und Lebensqualität 


31. Ausweitung des Projekts „Soziale Stadt” auf 

die Heinrich-Lübke-Siedlung 


32. Konkrete Umsetzung von Stellplatz- und Stellplatzeinschränkungssatzung 



33. Querung des Mains über spiralförmige 

Rampen an der Deutschherrnbrücke 


34. Saalbau Niederrad – NTG Turnhalle sanieren 


35. Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel 

West 


36. Was bedeutet die Seveso-II-Richtlinie für die 

weitere Entwicklung der unmittelbar an den 

Industriepark Höchst angrenzenden Gebiete? 


37. Nutzung des Geländes der ehemaligen 

Gärtnerei Am Mühlgewann in Griesheim 


38. Mittelalterlicher Wachturm „Affenstein” bei 

Bauarbeiten gefunden – er ist zu erhalten und 

der Öffentlichkeit zugänglich zu machen 


39. Vorplanung „Gartenreich” 



Produktgruppe: 

Sport 

21.01 Kulturelle Dienstleistungen 

und 

Projekte 

Staufenmauer: 

Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek 


41. Modernisierung der Wohnsiedlung Heinrich- 

Stahl-Straße durch die Wohnheim GmbH 


42. Handeln statt nur fragen: 

Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den 

Abrechnungen der Hellerhof GmbH 


43. Graffiti in Frankfurt 


hierzu: Antrag der FDP vom 24.11.2008, 

NR 1218 

44. Bebauungskonzept Feuerbachstraße/ 

Barckhausstraße 


45. Bauvorhaben der Naussauischen Heimstätte 

in Niederrad 


46. Vergabe Naxos-Gelände 


47. Statik Titus-Thermen im Nordwestzentrum 


48. Neubau der Europäischen Zentralbank 


49. Naxoshalle ganzjährig kulturell nutzen 


50. In Frankfurt mangelt es an preisgünstigem 

Wohnraum 


51. Fällt der Hochhausrahmenplan aus dem 

Rahmen? 


52. Erhalt der Gastronomie auf der Bastion an der 

Ruhrorter Werft 


53. Campus Bockenheim 2 

Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches 

Wohnen auf dem Gelände des 

ehemaligen Campus Bockenheim 






§ 3 (2) BauGB 



(ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) 

hier: Straßenanschluss des Holbeinviertels an 

die Stresemannallee 


56. Bauantrag Neubau der Europäischen 

Zentralbank 


57. Parkplätze für Händler der Kleinmarkthalle 


58. Stühle zum verrückt werden 


59. Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung 

KT 127 


60. Atzelbergsiedlung (Seckbach): 

Schaffung einer offenen Jugendeinrichtung 

auf dem Atzelberg 






62. Einigung mit den Elsässer-Erben 


63. Stabsstelle Barrierefreies Frankfurt 


64. Mehr Informationen zur Studie 

„Frankfurt 2030” 


65. Kommunale Wohnraumversorgung: 



66. Produktbereich: 13 Stadtplanung 


Zügige Bearbeitung von Bebauungsplänen 


67. Wer finanziert die Speer-Studie? 


68. Bausteine für den Klimaschutz 

hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, 

Passivhausstandard für stadteigene und 

städtisch genutzte Gebäude 

Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen 

Bauvorhaben 



69. Klimaschutz in Frankfurt 

Klimaschutzstadtplan für Frankfurt 


70. Bebauungsplan Nr. 856 – 

Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg 


OA 635 

71. Umgestaltung der Frankenallee: 

Aufnahme in das Programm „Schöneres 

Frankfurt” 


OA 767 

72. Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher 

Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 

(Grüngürtelpark Nieder-Eschbach) 


OA 768 







1.1 Gewerbegebiet Eckstraße/Im Kalk/ 

Urnbergweg 


2. Von der Deutschen Bahn angebotene Fläche 

im Bebauungsplan SW 6c Nr. 1 


3. Austausch von Grundstücksflächen im Bereich 

Berger Straße 224 - 232/Ringelstraße 53 J 55 

- Räume für das Mütterzentrum MuKiVa 

- Öffentliches Parkhaus im Wohngebiet 


Klaus Vowinckel 

Ausschussvorsitzender 

Verkehrsausschuss 

Einladung zur 27. Sitzung des Verkehrsausschusses 

am 

Dienstag, dem 20. Januar 2009, 17.00 Uhr, 




TAGESORDNUNG 



(26. Sitzung vom 02.12.2008) 


3.1 Verlängerung der Buslinie 78 von Schwanheim 

zum Flughafen 

Antrag der CDU vom 24.01.2008, NR 739 

3.2 Qualität der Radverkehrswege an und auf den 

Brücken über den Main dringend verbessern 


3.3 Neukonzeption für den Kreuzungsbereich 

Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und 

Triebstraße 



3.4 Ausweitung des Nachtbusangebotes 


3.5 Verlängerung der U 5 Richtung Frankfurter 

Berg 


3.6 Anreize zur ÖPNV-Nutzung schaffen: 

Schnupperticket einführen 






6. Einhausung der A 661 


7. Grenzwerte müssen eingehalten werden – 

Planung einer Einhausung für die Ostumgehung 

(A 661) 


8. Erhebung von Erschließungskosten zum 

Bebauungsplan 522 aussetzen 

Antrag der BFF vom 04.11.2008, NR 1156 

9. ÖPNV-Zeitkarten für Schülerinnen und 

Schüler 


und der FDP vom 13.11.2008, NR 1169 

10. ÖPNV: Gewalt stoppen, Ursachen bekämpfen 


11. Verkehrssicherheit: 

Trixi-Spiegel für Frankfurter Kreuzungen 


NR 1181 

12. Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen 


13. Leckes Wasserleitungssystem unter dem 

Opernplatz 


14. Pflaster der Straße Großer Hirschgraben hat 

sich gelockert 


15. Duldung von Einhausungen im Rahmen der 

Sondernutzungsgenehmigung für Außengastronomie 




17. Taxihalteplätze zu definierten Zeiten auch als 

Anwohnerparkplätze nutzen 


18. Errichtung eines Fußweges an der Huswertstraße 

zwischen der Straße Am Dachsberg 

und der Autobahnunterführung 


M 177 


NR 1088 

19. Radfahrstreifen in der Gießener Straße 

Bau- und Finanzierungsvorlage 


M 185 


NR 1153


20. Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/ 

Feuerwache 


M 228 

21. Umgestaltung der Bockenheimer Anlage 

zwischen Taunusanlage/Bockenheimer Landstraße 

und Reuterweg 


M 235 

22. Mehr Sicherheit für 20 Frankfurter U-Bahn- 

Stationen 


23. Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur 

Waldschulstraße: 

Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu 

ermöglichen 


24. Schilda Nr. 1 in Frankfurt 

Perfekte Fehlplanung um den Aufzug Holzhausenstraße 

herum 


25. Querung des Mains über spiralförmige 

Rampen an der Deutschherrnbrücke 


26. Schäden durch Vandalismus an den U-Bahn- 

Stationen Nieder-Eschbach, Kalbach und 

Sandelmühle 


27. Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke 

D, TA IV, von der Stadtbahnstation Heddernheimer 

Landstraße über den Riedberg bis 

zur Einmündung in die bestehende Strecke der 

U2 südlich von Kalbach 

hier: Genehmigung der Bauplanung und 

Mittelbewilligung 


28. Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen 


29. Planungsmittel für die Errichtung einer 

Bahnstation in Nied-Ost 

Haushalt 2007 

Produktbereich: 16 Nahverkehr und 

ÖPNV 

Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 


30. Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs 

in Frankfurt-Nied, Oesterstraße 


31. Förderung mittelständischer Betriebe – 

Bürokratieabbau 


32. Gesamtverkehrsplan 


33. Neukonzeption für den Kreuzungsbereich 

Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und 

Triebstraße 


34. Radverkehr auf der Flößerbrücke richtig 

einfädeln 







36. Westumgehung Unterliederbach 


37. Barrierefreiheit an der südlichen Main-Neckar- 

Brücke schaffen – wann erfolgt die Umsetzung 

Endlich Barrierefreiheit auch an der Main- 

Neckar-Brücke - Radroute 11 


38. Freie Sicht für Fahrgäste des ÖPNV: 

Keine Fensterflächenwerbung auf U-Bahnen, 

Straßenbahnen und Bussen 


39. VGF-Werbung 





Zwischennutzung der alten Straßenbahntrasse 


42. Kauf einer RMV-Anschlussfahrkarte in 

Frankfurt ist ein Glücksspiel 


43. Info-Monitore in Frankfurter U- und S-Bahnen 


44. Jahrelang unplausible RMV-Preiserhöhungen 

durch Korruption 


45. Radverkehrsbüro 


46. Werbetafeln im öffentlichen Raum 


47. Fußgängerfreundliches Frankfurt 

hier: Sichere Stoltzestraße 


OA 766 

48. Umgestaltung der Frankenallee: 

Aufnahme in das Programm „Schöneres 

Frankfurt” 


OA 767 

49. Absenkung der Bürgersteigkanten an 

Fußgängerüberwegen 


OA 769 


Annette Rinn 


Ausschuss für Wirtschaft und Frauen 


Wirtschaft und Frauen am 




(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)


TAGESORDNUNG 



(26. Sitzung vom 02.12.2008) 

3. Unerledigte Drucksache 

3.1 Langfristige Planung des Gewerbesteuer- 

Hebesatzes 






6. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden 

für den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen 

7. Einstieg in das Projekt kommunale 

Vollbeschäftigung I: 

Dezentrale Essensversorgung für städtische 

Einrichtungen 

Einstieg in ein Projekt „angepasste Arbeit”, 

Essensversorgung und -qualität verbessern, 

Kosten reduzieren! 


8. Wirtschaftspolitisches Einzelhandels- und 

Nahversorgungskonzept 




10. Internationalität erweitern – 

Chance für kulturellen Austausch nutzen! 


11. Erneuerbare Energien in Bildung und 

Ausbildung 









M 242 

14. Einrichtung eines Sozialtarifs für Strom 







17. Förderprogramme für Existenzgründer 


18. Einführung eines regionalen Mindesthebesatzes 

bei der Gewerbesteuer 


19. Gendern – aber konsequent! 


20. Einrichtung einer Postagentur im Bereich 

Stresemannallee/Fritz-Kissel-Siedlung 


OA 770 






1. Gewerbebetrieb im Walnußweg 1 in 

Eschersheim 


Uwe Paulsen 


Ausschuss für Soziales 

und Gesundheit 


Soziales und Gesundheit am 





TAGESORDNUNG 






(26. Sitzung vom 08.12.2008) 


4.1 Arbeitsmarktbericht und Handlungsmöglichkeiten 


4.2 Selbstbestimmtes Wohnen im Alter 


5. Berichte der Dezernentinnen 

6. Gelingender Start ins Leben am Beispiel eines 

Stadtteils – 

Ausbau eines Netzwerkes für Frankfurts 

Kinder! 


GRÜNEN vom 27.11.2008, NR 1190 

7. Ferienfreizeiten und Klassenfahrten für 

Frankfurter Kinder und Jugendliche ausbauen! 


GRÜNEN vom 18.12.2008, NR 1221 

8. Änderung der Betriebssatzung des Betriebes 

Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 



M 226 

9. Aufnahme eines Darlehens aus dem 

Hessischen Investitionsfonds Abt. A in Höhe 

von 1.522.500,-- Euro 


M 232 

10. Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der 

Städtischen Kliniken Frankfurt am Main- 

Höchst 


M 238


11. Bestellung und Entpflichtung von Ehrenbeamtinnen 

hier: Sozialpflegerinnen 


M 239 

12. Ausbildungsplätze für Frankfurter Jugendliche 

schaffen! Die Stadt Frankfurt am Main führt 

eine Ausbildungsoffensive! 


13. Einrichtung eines Sozialtarifs für Strom 


14. Ausweitung des Projekts „Soziale Stadt” auf 

die Heinrich-Lübke-Siedlung 


15. Erhalten linksextreme Staats(symbol)verunglimpfer 

in Frankfurt städtische Förderungen? 


16. Bestandsaufnahme der Strukturen Sozialer 

Arbeit in Frankfurt 


17. Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung 

und Jugendhaus 


18. Zu hohe Kosten: 

Karlsruhe steigt aus Heroin-Modellprojekt aus 


19. Vorbild Kulturdezernat: 

Beauftragte/r für barrierefreie Gestaltung in 

allen Dezernaten einführen 


20. Suchthilfe Fleckenbühl – 

kein Bestandteil der Frankfurter Drogenhilfe? 


21. Haus des Jugendrechts 


22. Es ist fünf vor zwölf: 

Personalsituation im Pathologischen Institut 





24. Alphabetisierung und Arbeitsmarktintegration 










27. Kindeswohlgefährdung und Arbeit des 

Jugendamtes 


28. Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses vom 

26.11.2007 an die Stadtverordnetenversammlung 

hier: Zuschüsse an sonstige Einrichtungen, 

Lahor e. V. 


29. Änderung der Betriebssatzung der Städtischen 

Kliniken Frankfurt am Main-Höchst 

Zukunft des Städtischen Krankenhauses 

Höchst sichern I/II 


30. Die Chancen einer Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik 

aktiv nutzen 


31. Aufklärung der Öffentlichkeit und der Opfer 

des Kommunismus über die „Opferrente” 





33. Stabsstelle Barrierefreies Frankfurt 


34. Kindergesundheit in Frankfurt – 

Lippenbekenntnis oder wann werden ausreichende 

Hilfen angeboten? 


35. Notwendigkeit von Teen Courts 


36. Wassertrinken kann Kinder vor Übergewicht 

schützen – Frankfurter Grundschulen sollen 

sich an dem erfolgreichen Modell „Trinkfit - 

mach mit!” beteiligen! 


37. Städtische Alten- und Pflegeheime: 

Einführung eines „Heimarztes” 


38. „Psychopharmaka in Altenpflegeheimen” 


39. Gesundheitsversorgung von statuslosen 

Menschen in Frankfurt 


40. Schutz älterer Menschen vor Hitze 


41. Teilzeitausbildung für Alleinerziehende 


42. Wie geht es weiter mit dem Erlebnishaus 

Spitzingsee? 


43. Unterstützung der vorbildlichen Kinder-, 

Jugend- und Behindertenarbeit des Reitclubs 

Linda von Nordheim in Oberrad 


OA 772 






1. Besetzung von Pflegerinnen-/Pflegerstellen bei 

den Pflegämtern der Stiftungen Versorgungshaus 

und Wiesenhüttenstift, Frankfurter Stiftung 

für Gehörlose und Schwerhörige, Allgemeiner 

Almosenkasten und Hospital zum Hl. Geist 

Vortrag des Magistrats vom 05.01.2009, M 4 

2. Studienreise 

Rudi Baumgärtner 

Ausschussvorsitzender


4. Akteneinsichtsausschuss 

„Illegale Bauwerke im Walnußweg” 

Einladung zur 2. Sitzung des 4. Akteneinsichtsausschusses 

„Illegale Bauwerke im Walnußweg” am 






TAGESORDNUNG 


2. Genehmigung der letzten Niederschriften 

(1. Sitzung vom 08.12.2008) 

3. Ergebnis der bisherigen Akteneinsicht 

Udo Mack 


Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte 

Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i.V.m. § 58 (6), werden 

nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben. 

Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof - 

Europaviertel - Gallus - Gutleut - 

Innenstadt) 

Einladung zur 30. Sitzung des Ortsbeirates 1 am 


Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner- 

Straße 69 - 77 

Eröffnung 

Allgemeine Bürgerfragestunde 

I. Neubauvorhaben Büro und Wohnhaus neben 

der Leonhardskirche 

Vertreter der Verwaltung und der Caritas sind 

eingeladen, um über den Sachverhalt zu berichten 

und Fragen der Bürgerinnen und Bürger 

sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten. 

II. Allgemeine Fragen 

TAGESORDNUNG 

Eigene Angelegenheiten: 



(29. Sitzung vom 25.11.2008) 

3. Mitteilungen des Ortsvorstehers 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 

17.02.2009 um 19.00 Uhr im Cronstetten-Haus, 

Speicherstraße 39 - 47, statt. 

Unerledigte Drucksachen: 

(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR) 

Anregung: 

4. Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes am 

Frankfurter Römerberg 

Anregung an den Magistrat: 

5. Überwachung der Tempo-30-Regelung in der 

Stoltzestraße 

Zurückgestellte Vorlagen: 

Antrag: 

6. Verwendung des Ortsbeiratsbudgets zur 

Korrektur der Aufstellung eines Schaukastens 

des OBR 1 

Vortrag des Magistrats: 

7. Neubebauung des Dom-Römer-Areals 

hier: I) Modifizierung des Grundsatzbeschlusses 

II) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 

Nr. 870 – Dom-Römer-Areal 

§ 2 (1) BauGB 

Bericht des Magistrats: 

8. Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen 

Mainufer 

Neue Vorlagen: 

Anträge: 

9. Hinzufügen des Westhafens bei der Aufzählung 

der Stadtteile im Ortsbeirat 1 

10. Verbot des Radfahrens in den Fußgängerzonen 

Zeil und Freßgass! Es ist kein gefahrloses Nebeneinander 

von Fußgängern und Fahrradfahrern 

mehr möglich! 

Einrichtung von hinreichenden Fahrradstellplätzen 

an den Einmündungen zu den Fußgängerzonen! 

Vorträge des Magistrats: 

11. Neubau Büro und Geschäftsgebäude Frankfurter 

Volksbank, Börsenstraße 1/Geschäftshaus 

Große Bockenheimer Straße 30 

hier: Antrag auf Fällung zweier Bäume im 

öffentlichen Straßenraum 

12. Umgestaltung der Bockenheimer Anlage 

zwischen Taunusanlage/Bockenheimer Landstraße 

und Reuterweg 

Berichte des Magistrats: 

13. Für ein schöneres Mainufer 

14. Interkulturelle Bildung und Förderung von 

Deutschkenntnissen in Frankfurter Kindergärten 

durch den Ausbau der „frühstart”- 

Angebote verstärken! 


Sport 

Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen 

und 

Projekte 

Staufenmauer: 

Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek


16. Handeln statt nur fragen: 

Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den 

Abrechnungen der Hellerhof GmbH 


18. Radverkehr auf der Flößerbrücke richtig 

einfädeln 

19. Fällt der Hochhausrahmenplan aus dem 

Rahmen? 








23. Dokumentation der Grabsteine auf den 

jüdischen Friedhöfen in Bergen-Enkheim und 

Frankfurt 

24. Die Jugendarbeit von Türkgücü Frankfurt e. V. 

muss unterstützt werden 

25. Skulpturen in den Wallanlagen 

26. Taktiles Leitsystem bei Neupflasterungen und 

barrierefreie Pflasterung der Hauptverbindungswege 

27. a) Jüdisches Museum – ist in den nächsten 

Jahren eine Erweiterung geplant? 

b) Planungsmittel für Erweiterungsbau des 

Jüdischen Museums 

28. Sozialfonds der EU – 

werden die Möglichkeiten der europäischen 

Förderung für Frankfurt genutzt? 

29. Begründung der zum Teil gravierenden Änderungen 

im Magistrats-Entwurf des Hochhausrahmenplans 

gegenüber dem Entwurf von Prof. 

Jourdan 

30. Förderung von Integrationsmaßnahmen und 

Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt 

am Main 

31. Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare 

Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung 

platzt jetzt der 

Kragen! 

32. Blindengerechtes Ausbauprogramm der 

ÖPNV-Haltestellen 

33. Einzelhandels- und Zentrenkonzept 

34. Flächendeckende Einführung von Zwei-Drittel- 

Hortangeboten in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen 

und Weiterentwicklung der 

Betreuungsangebote an den Grundschulen 

und Grundstufen der Förderschulen unter Berücksichtigung 

der sog. „Unterrichtsgarantie 

Plus” 

35. Japanische Kirschbäume über Tiefgarage 

Opernplatz von kurzer Lebensdauer 

36. Brunnen und Platz an der Brückhofstraße 

37. Saubere Luft in Frankfurt (4): 

Mit dem Rad zur Arbeit 

38. Sondernutzungen Roßmarkt – 

Kabelbrücken sind Hindernisse 

39. a) Brunnenprogramm voranbringen 

b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark 

40. Besucherstatistik der Frankfurter Kultur- und 

Freizeiteinrichtungen im Jahr 2007 

41. Erinnerungskultur in Frankfurt am Main 

42. Trampelpfade als akzeptiertes Wegenetz des 

Anlagenrings auf Höhe Friedberger 

Landstraße 

Antrag: 









Sonstiger Antrag: 

2. Wiederwahl beziehungsweise Neuwahl einer 

Schiedsfrau/eines Schiedsmanns für den Bezirk 

1 (Innenstadt, Gallusviertel, Gutleutviertel) 

Schreiben des Hauptamtes vom 01.12.2008 

(liegt den Fraktionen und fraktionslosen 

Mitgliedern im Ortsbeirat vor). 

Wolfgang Kreickmann 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 5 (Niederrad - 

Oberrad - Sachsenhausen) 

Einladung zur 29. Sitzung des Ortsbeirates 5 am 

Freitag, dem 16. Januar 2009, 19.00 Uhr, 

Aula der Hochschule St. Georgen, 

Offenbacher Landstraße 224 (Linie 15, 16 - 

Balduinstraße) 

Eröffnung 


TAGESORDNUNG 




(28. Sitzung vom 28.11.2008) 

3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin 


13.02.2009 um 19.00 Uhr im Hoffmanns Höfe, 

Heinrich-Hoffmann-Straße 3, Tagungsraum, 

statt. 

4.1 Mitteilungen des Kinderbeauftragten 

4.2 Mitteilungen des Seniorenbeirates 


Anträge: 

5. Verbesserung der Verkehrssituation in der 

Herbert-Boehm-Straße


6. Erweiterung des Anwohnerparkens in der 

Herbert-Boehm-Straße 

7. Sicherung des Bürgersteigs in der Herbert- 

Boehm-Straße 

8. Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der 

Kurve Gerauer Straße/Herbert-Boehm-Straße 

9. Unfallvermeidung an der Ecke Tucholskystraße/Großer 

Hasenpfad 

10. Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der 

SpVgg Oberrad 05 

11. Verkehrsführung Geleitstraße 

12. Versetzen der beiden Anzeigemasten des DFI 

an den Straßenbahnhaltestellen in der 

Rennbahn-/Triftstraße 

13. Mehr Fahrradständer an Schulen im 

Ortsbezirk 5 


14. Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung des 

Landes Hessen 

Lärmminderungsplanung in Frankfurt am Main 


Anträge: 

15. Sicherung der Funktionsfähigkeit der Aufzüge 

am Bahnhof Niederrad 

16. Straßenbahn durch die Elisabethenstraße? 

17. Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der 

Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße 

und Textorstraße ohne Nachteile für den 

ruhenden Verkehr herstellen 

18. Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg 

Oppenheimer Landstraße/Textorstraße 

19. Leerstand des Schulverwalterhauses auf dem 

Gelände der Textorschule (Textorstr. 102 - 104) 

Anträge: 


21. Einrichtung einer Planungswerkstatt 

„Rund um den Bruchfeldplatz” Niederrad 




23. Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/ 

Feuerwache 


24. Bauvorhaben der Naussauischen Heimstätte 

in Niederrad 













29. Frauenhofschule – Keine Kellerkinder - bitte! 

30. Beseitigung der provisorischen den westlichen- 

Teil der Textorstraße verengenden Bauten und 

Neugestaltung 

31. Bäume pflanzen in der Offenbacher Landstraße 










Plus” 

35. Bauanträge der Fraport AG im Zusammenhang 

mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 

18.12.2007 

36. Geschlossene Radwegverbindung durch 

Oberrad 

37. Besucherstatistik der Frankfurter Kultur- und 

Freizeiteinrichtungen im Jahr 2007 

38. a) Schulsport in Frankfurt – 



Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf) 

39. Qualität des Flohmarktes am Sachsenhäuser 

Mainufer verbessern 

40. Alle Jahre wieder: 

Linksextremistische Ausschreitungen während 

der „Nachttanzdemo” 






1. Rennbahn Niederrad: 

Wer trägt die Verantwortung? 

Elke Winckler 

Ortsvorsteherin 

Ortsbezirk 10 (Berkersheim - 

Bonames - Eckenheim - 

Frankfurter Berg - Preungesheim) 

Einladung zur 29. Sitzung des Ortsbeirates 10 am 


SAALBAU Ronneburg, Gelnhäuser Straße 2, 

kleiner Saal 

Eröffnung 


I. Allgemeine Fragen und Anregungen


II. Kinderbetreuungssituation in Preungesheim 

Frau Lind - Stadtschulamt - ist eingeladen, um 

über die Kinderbetreuungssituation in Preungesheim 

zu informieren. 

TAGESORDNUNG 




10.02.2009 um 19.30 Uhr in der Altentagesstätte 

am Frankfurter Berg, Fliederweg 9 - 11, 

statt. 

2. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau 

und Erschließung 

3.1 Feststellung der Tagesordnung 

3.2 Verabschiedung der Tagesordnung II 


(28. Sitzung vom 25.11.2008) 

Unerledigte Drucksachen: 

(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR) 

Anregungen an den Magistrat: 

5. Die Unterführung der Autobahn (Huswertstraße) 

mit Lampen zu versehen 

6. Gundelandstraße 


Anträge: 

7. Behindertengerechter und sicherer Verbindungs- 

Fußweg zwischen den Straßen „Auf der Heide” 

sowie „An den drei Steinen” 

8. Entschärfung der Einmündung der Autobahnabfahrt 

Nr. 7: Preungesheim 

Frankfurter Berg/Berkersheim der A 661 Richtung 

Bad Homburg in Richtung Eschersheim, 

Eckenheim 

9. Neugestaltung der Straße „An den Drei Hohen” 

zwischen „Gundelandstraße” und „Huswertstraße” 

– Einbahnstraßenregelung 

10. Sicherung des Fußweges vor der Grundschule 

Gundelandstraße, Goldpeppingstraße, 

Ecke Boskoopstraße 


11. Räumliche Situation der Carlo-Mierendorff- 

Schule ist nicht länger tragbar 

TAGESORDNUNG II 


Anträge: 

1. Einheitlich „Tempo 30” auf der südlichen 

Homburger Landstraße 

2. Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen 

3. Erstellungskosten Lärmschutzanlage im 

Bereich Frankfurter Bogen 

4. Ampelphasen Kreuzung Sigmund-Freud- 

Straße/Hügelstraße 

5. U-Turns auf der Jean-Monnet-Straße 

6. Erneuerung Gehweg Theobald-Ziegler-Straße 

7. Verkehrsinsel auf der Homburger Landstraße 

hier: Kreuzungsbereich Berkersheimer Weg 

8. Wasserdurchlässige Parkplatzbeläge 

9. Parken in der Nidda-Aue an der Homburger 

Landstraße 

10. Wasseranschluss am neugestalteten Ortsmittelpunkt 

„Am Wendelsgarten” in Bonames 

11. Integrationsstudie fortschreiben 

12. Abgleichzahlen der Kindertagesstätten 

13. Schulen im Ortsbezirk 10 ausbauen, offene 

Ganztagsschulen stärken 

14. Hausaufgabenbetreuung in allen Schulen des 

Frankfurter Ortsbezirks 10 

15. Spielplätze im Ortsbezirk 10 

16. Sicherstellen der Betreuung von allen Kindern 


Turnfestes im Ortsbezirk 10 

Antrag: 




18. Begründung eines Erbbaurechts für Wohnzwecke 

(Reihenhäuser) in der Herrenapfelstraße 

im Neubaugebiet Frankfurter Bogen 






§ 3 (2) BauGB 

20. Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main” 

Programm Frankfurt - Soziale Stadt - 

Neue Nachbarschaften 


21. a) Bisher fehlende Bezirkssportanlage nebst 

Mehrzweckhalle in Preungesheim 

b) Sportanlage Frankfurter Bogen 

22. Förderung von Integrationsmaßnahmen und 

Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt 

am Main 



24. Wann wird die Autobahnanschlussstelle 

Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet? 

25. Wiedereröffnung der Autobahnanschlussstelle 

Bonames 








Plus” 




Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf)


29. Hauptfriedhof: 

Kulturhistorischen Wert sichern und 

zugänglich machen 

30. Expertenrunde 

31. Wärmedämmung von Gründerzeitfassaden 

32. Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten- 

Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main 

– Fortschreibung – 

Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte 

Planung der Betreuung der Kinder unter drei 

Jahren 

33. Widersprüchliche Aussagen in Magistratsberichten 

34. Schwimmkenntnisse von Kindern 





Sonstige Anträge: 

1. Benennung einer Ortsgerichtsvorsteherin/ 

eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht 

Frankfurt am Main X (Berkersheim/ 

Bonames/Eckenheim/Frankfurter Berg/ 

Preungesheim) 

2. Benennung einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines 

stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers 

für das Ortsgericht Frankfurt 

am Main X (Berkersheim/Bonames/ 

Eckenheim/Frankfurter Berg/Preungesheim) 

Robert Lange 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 11 (Fechenheim - 

Riederwald - Seckbach) 



im Hause der Henry und Emma Budge- 

Stiftung, Wilhelmshöher Straße 279, Festsaal, 

2. OG 

Eröffnung 


I. Herr Müller – Quartiersmanager Seckbach – 

ist eingeladen, um über seine Arbeit im 

Stadtteil zu berichten 

II. Vertreterinnen/Vertreter des Ordnungsamtes 

und Grünflächenamtes sind eingeladen, um 

über die Situation in den Sommermonaten im 

Heinrich-Kraft-Park zu sprechen 

III. Allgemeine Fragen 

TAGESORDNUNG 


1.1 Feststellung der Tagesordnung 

1.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II 

(öffentlicher Teil) 



(26. Sitzung vom 24.11.2008) 



16.02.2009 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal der kath. 

Kirchengemeinde Heilig Geist, Schäfflestraße 19, 

statt. 

4. Aktuelle Viertelstunde 


Anträge: 

5. Spielgeräte für die Aktivpause 

6. Betreuungsangebote für alle betroffenen Kinder 


Turnfestes 2009 

7. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor 

dem Friedhof in Fechenheim 

8. Fuß- und Radweg in Verlängerung der Pfortenstraße 

zur Ferdinand-Porsche-Straße 

9. Haltestelle Fechenheim-Post 

Straßenbahnlinie 11 

Verbesserung der Beleuchtung 

10. Haltestellen Bürgeler Straße und Einbiglerweg 

Buslinien 44, n62, n63, 551 

Aufstellen von Wartehallen in Fahrtrichtung 

Süden 

TAGESORDNUNG II 


Vorträge des Magistrats: 

1. Verkauf des Erbbaugrundstücks Carl-Benz- 

Straße 31 - 33, Frankfurt am Main-Fechenheim 

2. Vergabe der Liegenschaft Wächtersbacher 

Straße 84 im Erbbaurecht 

3. Umwandlung der Heinrich-Kraft-Schule von 

einer kooperativen in eine integrierte Gesamtschule 

mit Wirkung zum Schuljahr 2009/10 






- Zwischennutzung der alten Straßenbahntrasse 













11. Keine Schließung des Heinrich-Schleich- 

Seniorenheims!







und Grundstufen der Förderschulen unter 

Berücksichtigung der sog. „Unterrichtsgarantie 

Plus” 

14. Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe 

im Frankfurter Westen und Ermittlung der 

Verursacher 

15. Einrichtung einer gemeinsamen Schulsozialarbeit 

an der Freiligrathschule und der 

Heinrich-Kraft-Schule 

Johnney Zimmermann 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 13 (Nieder-Erlenbach) 



SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, 

Clubraum 1 

Eröffnung 


TAGESORDNUNG 



(27. Sitzung vom 25.11.2008) 



10.02.2009 um 20.00 Uhr im SAALBAU Nieder- 

Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1, statt. 




4. Verkauf der städtischen Liegenschaft 

„Zur Obermühle 19” 










Plus” 

Im Anschluss an die Sitzung findet der Neujahrsempfang 

des Ortsbeirates statt. 

Dr. Matthias Mehl 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 14 (Harheim) 



Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, 

Clubraum 4 

Eröffnung 


TAGESORDNUNG 




(27. Sitzung vom 24.11.2008) 



16.02.2009 um 20.00 Uhr im Bürgerhaus Harheim, 

In den Schafgärten 21, Clubraum 4, statt. 

4. Mitteilungen der Kinderbeauftragten, des 

Seniorenbeirates und Sozialbezirkvorstehers 










Plus” 

7. B-Plan Nr. 687 – Harheim-Süd 

hier: Erfüllung des Textteils unter Punkt 2. 

Die rückwärtige Baugrenze darf ausnahmsweise 

auf 50 % ihrer Länge um 

höchstens bis zu 2 m überschritten werden, 

sofern eine Gebäudetiefe von insgesamt 

12 m nicht überschritten wird 

B-Plan Nr. 681 – Harheim-Nord 

hier: Erfüllung des Textteils unter Punkt 3.1 

Die rückwärtige Baugrenze darf auf 50 % 

ihrer Länge um bis zu 2 m überschritten 

werden. 

8. Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten- 

Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main 

– Fortschreibung – 

Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte 

Planung der Betreuung der Kinder unter drei 

Jahren 

9. Schwimmkenntnisse von Kindern 

Helmut Seuffert 

Ortsvorsteher


Ortsbezirk 15 (Nieder-Eschbach) 


Freitag, dem 16. Januar 2009, 19.30 Uhr, 

Gaststätte „Darmstädter Hof”, 

An der Walkmühle 1, Saal 1 

Eröffnung 


TAGESORDNUNG 




(27. Sitzung vom 28.11.2008) 



13.02.2009 um 19.30 Uhr in der Otto-Hahn- 

Schule, Urseler Weg 27, Kleine Aula, statt. 

4. Anregungen und Anfragen 


Antrag: 

5. Umweltzone 


Anträge: 

6. Verkehrsberuhigungsplanung Homburger Landstraße 

und sicherer Überweg an der Kreuzung 

Urseler Weg 

7. Verbesserung der Haltestellensituation 

Urseler Weg/Otto-Hahn-Schule Richtung 

Nieder-Erlenbach 

8. Alternative Standorte für einen Vollversorger 

Erinnerung an die Beantwortung der Anfrage 

des Ortsbeirates 15, V 726/08 

9. Autobahnabschnitt der A 661 entlang der Wohnbebauung 

„Am Bügel”/Ben-Gurion-Ring zwischen 

Bonames und Nieder-Eschbach mit der 


Beschilderung eines Geschwindigkeitsgebotes 

auf 80 km/h mit dem Zusatz bei Nacht zwischen 

22.00 Uhr und 06.00 Uhr versehen 

10. Gibt es am Martinszehnten noch Platz für 

Radeberger/Binding? 

11. Ist das Gelände des Golfplatzes in Kalbach für 

Radeberger geeignet? 

12. Keine Brauerei mit Logistikzentrum und 

Erlebniswelt in Nieder-Eschbach 













16. Wann wird die Autobahnanschlussstelle 

Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet? 

17. Wiedereröffnung der Autobahnanschlussstelle 

Bonames 








Plus” 




Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf) 

Holger Dyhr 

Ortsvorsteher 

Änderung in der Zusammensetzung 

des Ortsbeirates im Ortsbezirk 2 

In der Zusammensetzung des am 26. März 2006 gewählten 

Ortsbeirates ist folgende Änderung eingetreten: 

Der gemäß dem Wahlvorschlag der CDU bei der Ortsbeiratswahl 

am 26. März 2006 im Ortsbezirk 2 gewählte 

Bewerber Herr Georg Jacquemain hat sein 

Mandat niedergelegt. 

An seine Stelle tritt: 

Frau 

Gisela Arens 

Müllerstraße 12 

60486 Frankfurt am Main 

Gemäß § 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes 

(KWG) sind gegen die Feststellung der Gemeindewahlleiterin 

die Rechtsmittel nach §§ 25 bis 27 

KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann 

jede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist 

von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch 

erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur 

Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Geschäftsstelle: 

Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3, 

60313 Frankfurt am Main). 

Frankfurt am Main, 05.01.2009 

DIE GEMEINDEWAHLLEITERIN 

Fehler 

Ltd. Magistratsdirektorin


Öffentliche Ausschreibungen 

Bekanntmachung von öffentlichen 

Ausschreibungen 

Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt 

Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter 

www.vergabe.stadt-frankfurt.de. 

Grünflächenamt 

verschiedene Kindertagesstätten 

und Schulen im Stadtgebiet 

– Landschaftsbauarbeiten – 

Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2008-00225 

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): 

Stadt Frankfurt am Main 


Mörfelder Landstraße 6 


Telefon: 069 / 212 - 30 298 

Telefax: 069 / 212 - 39 930 

E-Mail: claudia.hanus@stadt-frankfurt.de 

b) Vergabeverfahren: 

Öffentliche Ausschreibung, VOB/A 

Vergabenummer: 67-2008-00225 

c) Art des Auftrags: 

x Ausführung von Bauleistungen 

Planung u. Ausführung von Bauleistungen 

Erstellung einer baulichen Anlage 

Planung und Erstellung einer baulichen 

Anlage 

Bauleistungen durch Dritte 

d) Ort der Ausführung: 

verschiedene Kindertagesstätten und Schulen im 

Stadtgebiet 

e) Art und Umfang der Leistung, 

Allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: 

Landschaftsbauarbeiten in verschiedenen Kindertagesstätten 

und Schulen 

Art der Leistung: 

Sanierung Freizeitspielfeld; Herstellung von Fallschutz 

mit Lieferung und Einbau von Spielgeräten 

Umfang der Leistung: 

Los 1: 

Sanierung eines Freizeitspielfeldes in der Weidenbornschule 

Frankfurt-Nordend 

ca. 40 m 3 Vergrasten Tennenbelag abtragen 

und entsorgen 

ca. 1 Stk. Kugelstoßanlage aus Beton 

ausbauen und entsorgen 

ca. 1 Stk. Weitsprunggrube mit 

Einfassung und Sand 

ausbauen und entsorgen 

ca. 370 m 2 Planum der verbleibenden 

Tragschicht herstellen 

ca. 10 t 

Lava-Ausgleichsmaterial liefern 

ca. 5 m 

Entwässerungsleitung mit 

Graben- und Kanalanschluss 

herstellen 

ca. 30 m 

Entwässerungsrinnen 

versetzen 

ca. 70 m 

Einfassungen aus Betonbordsteinen 

herstellen 

ca. 370 m 2 Asphalttragschicht und 

Asphaltdeckschicht herstellen, 

Fläche markieren 

ca. 1 Stk. Volleyballnetz liefern und 

einbauen 

ca. 85 m 2 Randflächen aus Rasen / 

Tennenbelag und Pflaster anpassen 

Los 2: 

Herstellung von Fallschutzflächen mit Lieferung 

und Einbau von Spielgeräten in acht Kindertagesstätten 

und Schulen in verschiedenen Stadtteilen 

von Frankfurt 

ca. 7 Stk. defekte Spielgeräte (Kombigeräte, 

Rutschen usw.) ausbauen 

und entsorgen 

ca. 125 m 2 Fallschutzplatten beseitigen 

ca. 16 m 3 Asphaltbelag aufbrechen 

und entsorgen 

ca. 365 m 2 Erdplanum in Kleinflächen 

herstellen, anfallenden Aushub 

entsorgen 

ca. 345 m 2 Häckselfallschutzbelag auf 

Dränschotter herstellen 

ca. 28 m 2 Spielsandflächen herstellen 

ca. 135 m Betonkantensteineinfassungen 

herstellen 

ca. 75 m 

Einfassungen aus PE-Recyclingschwellen 

1-3-lagig und 

PE-Palisaden herstellen 

ca. 11 Stk. Spielgeräte (Kombiklettergeräte, 

Schaukel, Rutsche usw.) 

liefern und einbauen 

f) Aufteilung in Lose: Nein 

x Ja, Angebote können abgegeben 

werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

x alle Lose 

g) Erbringen von Planungsleistungen: 

x Nein 

Ja


h) Ausführungsfrist: 

Beginn der 

Ausführungsfrist: 01.04.2009 

Ende der 


i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: 

Anforderung bis: 22.01.2009 

bei: 

Grünflächenamt, 

Mörfelder Landstraße 6, 


j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: 


Höhe des 

Entgeltes: 25,00 

Währung: Euro 

Zahlungsweise: 

Empfänger: 

Banküberweisung 

Kassen- und Steueramt der 


Kontonummer: 2-609 

BLZ, Geldinstitut: 500 100 60, 

Postbank AG 


Hinweis: 

Angabe auf dem Beleg: 

„0670/50990000/1.22.09.01.04/670012; 67-2008- 

00225; BV Landschaftsbauarbeiten in Kindertagesstätten 

und Schulen.” 

Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbeleges 

werden die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt. 

Kostenloser Abruf ist möglich unter 

www.stadt-frankfurt.de/vergabewesen. 

Dort steht auch das Programm Offerte_L zur Bearbeitung 

von GAEB-Dateien zum Herunterladen 

bereit. 

o) Angebotseröffnung: 

Datum: 28.01.2009 

Uhrzeit: 

09.00 Uhr 

Ort: 

Submissionsstelle 

t) Ablauf der Zuschlagsund 

Bindefrist: 18.03.2009 

v) Sonstige Angaben: 

Auskünfte zum Verfahren und zum technischen 

Inhalt erteilt: 

Claudia Hanus, Grünflächenamt, 

Mörfelder Landstraße 6, 60598 Frankfurt am Main 

Nachprüfung behaupteter Verstöße 

Nachprüfungsstelle nach § 31 VOB/A: 

Regierungspräsidium Darmstadt, 

Dezernat III 31.4, 64278 Darmstadt, 

Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1 - 3, 

Telefax 06 151 / 12 - 5 816. 

DER MAGISTRAT 



Entree Hohe Straße 

– Landschaftsbauarbeiten – 

Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2008-00229 







Telefon: 069 / 212 - 30 293 

Telefax: 069 / 212 - 39 930 

E-Mail: maren.schilling@stadt-frankfurt.de 



Vergabenummer: 67-2008-00229 






Anlage 








Landschaftsbauarbeiten 


800 m 2 Rasenflächen 

20 Stk. Obstbaumpflanzung 

200 m 2 wassergebundene 

Wegedecke 

155 m Randeinfassung Bandstahl 

12 Stk. Sandsteinblöcke 

1 Stk. Cortenstahl - Infotafel 

4 x 1,80 m 

1 Stk. Cortenstahl - Plattform 

2,50 x 2,50 m 

1 Stk. Cortenstahl - Schlagbaum 

h = 3,50 m 

4 Stk. Cortenstahl - Liegen 

2 Stk. Cortenstahl - Stühle 

f) Aufteilung in Lose: x Nein 

Ja, Angebote können abgegeben 

werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 


Beginn der 


Ende der 

Ausführungsfrist: 17.04.2009




bei: 





Vergabenummer: 67-2008-00229 

Höhe des 



Zahlungsweise: Banküberweisung 

Empfänger: Kassen- und Steueramt der 



BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 

Postbank AG 


Hinweis: 


„0670/50990000/1.22.09.01.04/670012; 67-2008- 

00229; Entree Hohe Straße.” 







bereit. 



Uhrzeit: 

10.30 Uhr 

Ort: 







Maren Schilling, Grünflächenamt, 







Telefax 06 151 / 12 - 5 816. 

DER MAGISTRAT 



Stadtgebiet Frankfurt am Main 

– Austausch von Spielsand – 







Telefon: 069 / 212 - 30 284 

Telefax: 069 / 212 - 32 998 

E-Mail: sonja.eisch@stadt-frankfurt.de 









Anlage 



Stadtgebiet Frankfurt am Main 



Sandwechsel 2009 


Austausch von Spielsand im Stadtgebiet 



insgesamt 

ca. 2.400 m 3 

ca. 6.500 t 

insgesamt 

ca. 225 

Ausbau und Abfuhr von 

gebrauchtem Spielsand 

Lieferung und Einbau von 

neuem Spielsand 

Sandflächen in der Größe 

von 3 m 2 bis 300 m 2 

Die Arbeiten sind in 4 Einzellose aufgeteilt. 

f) Aufteilung in Lose: Nein 

x Ja, Angebote können abgegeben 

werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

x alle Lose 


x Nein 

Ja 


Monate: 2 

Beginn der 


Ende der 

Ausführungsfrist: 29.05.2009 



bei: 






Höhe des 








Postbank AG 

Frankfurt am Main


Hinweis: 


„0670/50990000/1.22.09.02.10/670021; 67-2008- 

00231; BV Sandwechsel 2009.” 







bereit. 



Uhrzeit: 

09.00 Uhr 

Ort: 







Sonja Eisch, Grünflächenamt, 







Telefax 06 151 / 12 - 5 816. 

DER MAGISTRAT 


Stadtentwässerung 


ARA Sindlingen, Roter Weg 4 

– Erweiterung Prozessleitsystem – 




Stadtentwässerung Frankfurt am Main 

Goldsteinstraße 160 


Telefon: 069 / 212 - 32 697 

Telefax: 069 / 212 - 32 871 

E-Mail: karl-heinz.suender@stadt-frankfurt.de 









Anlage 



Schlammentwässerung- und Verbrennungsanlage 

(SEVA) der Stadtentwässerung Frankfurt am Main 

(SEF) auf dem Gelände der Abwasserreinigungsanlage 

(ARA) in Frankfurt am Main Sindlingen, 

Roter Weg 4 




Zusammenlegung und Neugestaltung der 

Leitwarte für die ARA Sindlingen und der SEVA 

Sindlingen. Entkernung der bestehenden Räumlichkeiten 

und Neuinstallationen. 


Erweiterung Prozessleitsystem 


Softwareintegration der Kameraanlagen, Aufschaltung 

und Positionierung von Prozessbildern auf 

eine Visualisierungswand. Erstellung von Prozessbildern 



werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 


Beginn der 


Ende der 

Ausführungsfrist: 24.03.2010 



bei: 

Stadtentwässerung Frankfurt 

(SEF), Abt. 68.45, 

Goldsteinstraße 160, 

60528 Frankfurt am Main, 

Telefon 069 / 212 - 32 697 

oder 212 - 30 172 



Höhe des 




Empfänger: 




Kontonummer: 200 135 511 


Frankfurter Sparkasse 

Hinweis: Verwendungszweck: 

„V.00259.03 Zusammenlegung der Leitwarten 

ARA /SEVA Sindlingen“ 



Uhrzeit: 

Ort: 



09.00 Uhr 

Hochbauamt, 

Gerbermühlstraße 48, 

Submissionsstelle, 

Zimmer 1 - 5 in 

60594 Frankfurt am Main





Stadtentwässerung Frankfurt am Main, 

Goldsteinstraße 160, 60528 Frankfurt am Main, 

Telefon 069 / 212 - 32 697 oder 212 - 30 172 


Vergabeprüfstelle des Regierungspräsidiums 

Darmstadt, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt 

DER MAGISTRAT 






– Umbau einer Kameraanlage zur 

Anbindung an die Prozessleitsysteme – 







Telefon: 069 / 212 - 32 697 

Telefax: 069 / 212 - 32 871 










Anlage 







Roter Weg 4 








Umbau einer Kameraanlage und Ertüchtigung für 

die Anbindung an ein Prozessleitsystem 


Umbau der Kameraanlagen für die ARA und der 

SEVA Sindlingen zur Anbindung an die Prozessleitsysteme. 

Ersatz der Kreuzschienen und Telemetrie-Empfänger 

und Umstellung auf Videoserver. 



werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 


Beginn der 


Ende der 




bei: 


(SEF), Abt. 68.45, 



Telefon 069 / 212 - 32 697 

oder 212 - 30 172 



Höhe des 














Uhrzeit: 

Ort: 

14.30 Uhr 













Telefon 069 / 212 - 32 697 oder 212 - 30 172. 




DER MAGISTRAT 







Zusammenlegung und Neugestaltung 

der Leitwarte 

– elektrotechnische Arbeiten – 







Telefon: 069 / 212 - 32 697 

Telefax: 069 / 212 - 32 871 










Anlage 






Roter Weg 4 








Elektrotechnik 


Montage und Demontagearbeiten, NS-Schaltschränke 

und Messtechnikschaltschränke, Tor- und 

Schrankenanlage, Torsprechanlage, Installationsbus 

EIB, Installation und Beleuchtung, Erweiterung 

USV Anlage, Brandschutzmaßnahmen, Erdung, 

Blitzschutz und Potentialausgleich, Verkabelung 



werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 


Beginn der 



Ende der 




bei: 


(SEF), Abt. 68.45, 



Telefon 069 / 212 - 32 697 

oder 212 - 30 172 



Höhe des 




Empfänger: 












Uhrzeit: 

12.30 Uhr 

Ort: 













Telefon 069 / 212 - 32 697 oder 212 - 30 172 




DER MAGISTRAT 







der Leitwarte 

– Visualisierungswand Warte – 







Telefon: 069 / 212 - 32 697 

Telefax: 069 / 212 - 32 871 




Vergabenummer: 20-2008-00353







Anlage 






Roter Weg 4 





Sindlingen. Hierfür erfolgt eine Entkernung der 

bestehenden Räumlichkeiten und Neuinstallationen. 


Visualisierungswand Warte 


Visualisierungswand mit Untergestell und Rückprojektionsmodulen 

50 Zoll SXGA inkl. Split-Controller 



werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 

h) Ausführungsfrist 

Beginn der 


Ende der 




bei: 


(SEF), Abt. 68.45, 



Telefon 069 / 212 - 32 697 

oder 212 - 30 172 



Höhe des 














Uhrzeit: 

13.30 Uhr 

Ort: 













Telefon 069 / 212 - 32 697 oder 212 - 30 172 




DER MAGISTRAT 







der Leitwarte 

– klima- und lüftungstechnische 

Arbeiten – 







Telefon: 069 / 212 - 32 697 

Telefax: 069 / 212 - 32 871 










Anlage 






Roter Weg 4 








Klima- und Lüftungstechnik



KL-Komponenten und Armaturen, Lüftungskanäle, 

Meßtechnik mit Aktoren, Schaltschrank KL, Stahlbauarbeiten 



werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 


Beginn der 


Ende der 




bei: 


(SEF), Abt. 68.45, 



Telefon 069 / 212 - 32 697 

oder 069 / 212 - 30 172 



Höhe des 




Empfänger: 










o) Angebotseröffnung 


Uhrzeit: 

Ort: 

11.30 Uhr 

Stadt Frankfurt am Main, 



Submissionszimmer 

Nr. 1 - 5, 









Telefon 069 / 212 - 32 697 oder 212 - 30 172 




DER MAGISTRAT 








der Leitwarte 

– Demontagearbeiten, Bauarbeiten, 

Tiefbauarbeiten – 







Telefon: 069 / 212 - 32 697 

Telefax: 069 / 212 - 32 871 










Anlage 






Roter Weg 4 








Demontagearbeiten, Bauarbeiten, 

Tiefbauarbeiten 


Demontage und Entsorgung von: 

ca. 28 m² Meldetafel in Mosaiktechnik 

ca. 50 m 

Rohrleitungen, Material VA 

ca. 80 m 

Lüftungskanäle Material 

Stahlblech inkl. Bögen und 

Befestigungsmaterial 

2 Stk. Klimageräte auf Hallendach 

jeweils 5 Stk. Wartenmöblierung, bestehend 

aus Schreibtischen, 

Stühle und Schränke 

ca. 160 m² Zwischendecke bestehen aus 

Blechprofilen 

Bauarbeiten: 

ca. 25 m² Abbruch von Kalksandsteinwänden


ca. 10 Stk. Herstellen von Kernlochbohrungen 

d = 50 mm - 300 mm 

in StB-Decke d = 030 cm 

ca. 10 Stk. Herstellen von Wanddurchbrüchen, 

d = 150 mm - 

400 mm 

ca. 32 m 

Herstellen von 

Betonsägeschnitten 

Schließen von Wand und 

Deckendurchbrüchen mit 

Vergussmörtel 

Einbringen eines Stahlträgers 

HEB 360, l = 6 m 

Tiefbauarbeiten: 

Liefern und einbauen eines Betonfertigschachtes, 

ca. 0,8 m x 0,8 m x 1 m, inkl. Baugrube 

ca. 2 m³ 

Fundament für 

Schaltschranksockel 

ca. 32 m³ Herstellen und anschl. Verfüllen 

eines Kabelgrabens, 

Bodenaushub 

ca. 70 m 

Verlegen von Kabelleerrohren 

ca. 6 m² 

Liefern und Verlegen von 

Betonverbundsteinpflaster 

ca. 10 m 

Setzen von Rasenkantsteinen 



werden für 

ein Los 

mehrere Lose 

alle Lose 


x Nein 

Ja 


Beginn der 


Ende der 




bei: 


(SEF), Abt. 68.45, 



Telefon 069 / 212 - 32 697 

oder 212 - 30 172 



Höhe des 














Uhrzeit: 

09.30 Uhr 

Ort: 



Submissionsbriefkasten oder 

Submissionszimmer 

Nr. 1 - 5, 









Telefon 069 / 212 - 32 697 oder 212 - 30 172 




DER MAGISTRAT 



Stadtkämmerei 

Lessing-Gymnasium, 

Fürstenbergerstraße 166 

– Unterhaltsreinigung – 

Offenes Verfahren Nr. 20-2008-00345 nach VOL/A 

Abschnitt 2 

1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: 


Stadtkämmerei, Zentraleinkauf 

Paulsplatz 9 


Telefon: 069 / 212 - 42 723 

Telefax: 069 / 212 - 37 885 

E-Mail: thomas.heller@stadt-frankfurt.de 

Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de 

1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei: 

siehe 1.1 

1.4) Angebote sind an folgende Anschrift 

zu schicken: 

Hauptamt, Abt. 10.12.2, Zentraler Postbetrieb 

Limpurgergasse 8, 


1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden 

Sie unter: 

1. www.simap.eu.int 

2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de 

2.1) Vergabenummer: 

20-2008-00345 

2.2) Art des Auftrages: 

Dienstleistungskategorie: 14 

2.2) Beschreibung des Gegenstandes/ 

des Auftrages: 

Unterhaltsreinigung: 8.414,70 m 2 

2.3) Ort der Ausführung der Lieferung 

bzw. Dienstleistung: 

Lessing-Gymnasium, Fürstenbergerstraße 166, 


Seite 56 / Amtsblatt 

2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang: 

9.400,22 m 2 

CPV-Referenznummer(n): 

90919300-5 

3.1) Schlußtermin für den Eingang der Angebote: 

16.02.2009, 12.00 Uhr 

3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung 

des Auftrages: 

01.05.2009 - 30.04.2013 

DER MAGISTRAT 

Stadtkämmerei 


Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt 

60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 – 

(Anschriftenfeld) 

Straßenbenennung und 

Angaben zum amtlichen Straßenverzeichnis 

I. Straßenbenennung 

Neubenennung einer Grünanlage 

Ortsbezirk 12 

Stadtbezirk 650 (Kalbach) 

Die im Kartenauszug dargestellte, 

südlich der Max-Holder-Straße liegende 

unbenannte Grünanlage einschließlich 

einer Wegefläche, wird in 

Weingärtenanlage benannt. 

Der Benennung liegt der Initiativ- 

Beschluss des Ortsbeirats 12 

vom 24.10.2008, OI 66 zugrunde. 

Neubenennung einer Grünanlage 

II. Das Straßenverzeichnis 

19. Auflage von 2002 – 

alphabetischer Teil ist wie folgt zu berichtigen 

bzw. zu ergänzen: 

Frankfurt am Main, 13.01.2009 

Inhalt 

❏ 

❏ 

❏ 

❏ 

❏ 

Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse 

(auf den Seiten 29 bis 40) 

Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte 

(auf den Seiten 40 bis 46) 

Änderung in der Zusammensetzung des Ortsbeirates 

im Ortsbezirk 2 

(Seite 46) 

Öffentliche Ausschreibungen 

(auf den Seiten 47 bis 56) 

Straßenbenennung und Angaben zum amtlichen 

Straßenverzeichnis 

(Seite 56) 

DER MAGISTRAT 

Stadtvermessungsamt 

Bürgeramt, Statistik und Wahlen 

Impressum 

Herausgeber: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. 

Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 

Frankfurt am Main, Angelika Frischkorn, Telefon 069 / 212 - 34 050, 

Telefax 069 / 212 - 34 124, E-Mail: amtsblatt.amt13@stadt-frankurt.de, 

Internet: www.frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: 

Verlag + Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 

9 - 11, 36358 Herbstein. Abonnement: 52 Ausgaben pro 

Jahr, 104 Euro (inkl. 7% MwSt.). Einzelbezug: 2 Euro zzgl. 1,45 

Euro Versandkosten, über Presse- und Informationsamt (Adresse 

siehe Redaktion). Kündigung des Abonnements: schriftlich, 

sechs Wochen voraus zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jahres, 

über Presse- und Informationsamt. Anschriftenänderung, 

Reklamation und sonstige Änderung an den Bezieherdaten: 

über Presse- und Informationsamt. Neubestellung: jederzeit 

möglich, über Presse- und Informationsamt.

Amtsblatt Nr. 3b/2009 S. 29 - 56 (pdf [593.9 KB]) - Frankfurt am Main

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