Amtsblatt Nr. 3b/2009 S. 29 - 56 (pdf [593.9 KB]) - Frankfurt am Main

Seite 46 / Amtsblatt
Ortsbezirk 15 (Nieder-Eschbach)
Einladung zur 28. Sitzung des Ortsbeirates 15 am
Freitag, dem 16. Januar 2009, 19.30 Uhr,
Gaststätte „Darmstädter Hof”,
An der Walkmühle 1, Saal 1
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
(27. Sitzung vom 28.11.2008)
3. Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
13.02.2009 um 19.30 Uhr in der Otto-Hahn-
Schule, Urseler Weg 27, Kleine Aula, statt.
4. Anregungen und Anfragen
Zurückgestellte Vorlagen:
Antrag:
5. Umweltzone
Neue Vorlagen:
Anträge:
6. Verkehrsberuhigungsplanung Homburger Landstraße
und sicherer Überweg an der Kreuzung
Urseler Weg
7. Verbesserung der Haltestellensituation
Urseler Weg/Otto-Hahn-Schule Richtung
Nieder-Erlenbach
8. Alternative Standorte für einen Vollversorger
Erinnerung an die Beantwortung der Anfrage
des Ortsbeirates 15, V 726/08
9. Autobahnabschnitt der A 661 entlang der Wohnbebauung
„Am Bügel”/Ben-Gurion-Ring zwischen
Bonames und Nieder-Eschbach mit der
13.01.2009 / Nr. 3b, 140. Jhg.
Beschilderung eines Geschwindigkeitsgebotes
auf 80 km/h mit dem Zusatz bei Nacht zwischen
22.00 Uhr und 06.00 Uhr versehen
10. Gibt es am Martinszehnten noch Platz für
Radeberger/Binding?
11. Ist das Gelände des Golfplatzes in Kalbach für
Radeberger geeignet?
12. Keine Brauerei mit Logistikzentrum und
Erlebniswelt in Nieder-Eschbach
Vortrag des Magistrats:
13. Bebauungsplan Nr. 230 Ä –
Gewerbegebiet Nieder-Eschbach
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB
Berichte des Magistrats:
14. Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main”
Programm Frankfurt - Soziale Stadt -
Neue Nachbarschaften
Jahresbericht 2007
15. Blindengerechtes Ausbauprogramm der
ÖPNV-Haltestellen
16. Wann wird die Autobahnanschlussstelle
Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?
17. Wiedereröffnung der Autobahnanschlussstelle
Bonames
18. Einzelhandels- und Zentrenkonzept
19. Flächendeckende Einführung von Zwei-Drittel-
Hortangeboten in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen
und Weiterentwicklung der
Betreuungsangebote an den Grundschulen
und Grundstufen der Förderschulen unter Berücksichtigung
der sog. „Unterrichtsgarantie
Plus”
20. a) Schulsport in Frankfurt –
Bedarf und Planung
b) Schulsport in Frankfurt –
Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf)
Holger Dyhr
Ortsvorsteher
Änderung in der Zusammensetzung
des Ortsbeirates im Ortsbezirk 2
In der Zusammensetzung des am 26. März 2006 gewählten
Ortsbeirates ist folgende Änderung eingetreten:
Der gemäß dem Wahlvorschlag der CDU bei der Ortsbeiratswahl
am 26. März 2006 im Ortsbezirk 2 gewählte
Bewerber Herr Georg Jacquemain hat sein
Mandat niedergelegt.
An seine Stelle tritt:
Frau
Gisela Arens
Müllerstraße 12
60486 Frankfurt am Main
Gemäß § 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes
(KWG) sind gegen die Feststellung der Gemeindewahlleiterin
die Rechtsmittel nach §§ 25 bis 27
KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann
jede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist
von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch
erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Geschäftsstelle:
Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3,
60313 Frankfurt am Main).
Frankfurt am Main, 05.01.2009
DIE GEMEINDEWAHLLEITERIN
Fehler
Ltd. Magistratsdirektorin