Das Nasse Dreieck 5/2010 - Junge Union Bezirksverband Elbe-Weser
Das Nasse Dreieck 5/2010 - Junge Union Bezirksverband Elbe-Weser
Das Nasse Dreieck 5/2010 - Junge Union Bezirksverband Elbe-Weser
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<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> 5/<strong>2010</strong><br />
Depesche der JU <strong>Elbe</strong>-<strong>Weser</strong><br />
Interessante Mitteilungen und Termine aus den fünf JU-Kreisverbänden<br />
Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg/Wümme, Stade und Verden<br />
ALEX SNAKT ..................................................................................................................................................... 2<br />
FRISCH GEPRESST ............................................................................................................................................. 3<br />
JUNGE UNION VERKAUFT HELFERSCHLEIFEN AUF RÜBENMARKT ........................................................................................ 3<br />
JUNGE UNION DISKUTIERT ÜBER RAUMORDNUNGSPROGRAMM ........................................................................................ 3<br />
JU BESUCHT LEYMANN BAUSTOFFE IN DAVERDEN .......................................................................................................... 4<br />
JU ROTENBURG UND JU VERDEN BEIM GEMEINSAMEN BOWLEN ....................................................................................... 5<br />
JU BUXTEHUDE/ALTES LAND/GEEST WÄHLT NEUEN VORSTAND ....................................................................................... 6<br />
1. JU-ALSTERPARTIE IN HAMBURG ............................................................................................................................. 7<br />
JU UNTERSTREICHT FORDERUNG NACH SOLIDEN STAATSFINANZEN .................................................................................... 7<br />
NEUES KOMMUNALVERFASSUNGSGESETZ STELLT WICHTIGEN SCHRITT FÜR NIEDERSACHSEN DAR............................................. 8<br />
JUNGE UNION DISKUTIERT AUF „ROTENBURGER SICHERHEITSFORUM“ ÜBER DIE ZUKÜNFTIGE SICHERHEITSPOLITISCHE AUSRICHTUNG<br />
DEUTSCHLANDS ....................................................................................................................................................... 9<br />
JUNGE UNION WESERMÜNDE BEREITET SICH AUF KOMMUNALWAHL VOR ......................................................................... 10<br />
NOCH NICHTS VOR? ....................................................................................................................................... 11<br />
CUXHAVEN ........................................................................................................................................................... 11<br />
ROTENBURG/WÜMME ........................................................................................................................................... 11<br />
STADE ................................................................................................................................................................. 11<br />
LANDESVERBAND ................................................................................................................................................... 11
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [2] 5/<strong>2010</strong><br />
Alex snakt<br />
Liebe Freunde,<br />
ein kleines Lied vorneweg: „Es grünt so grün wenn Hamburgs Grüne gehen …“ Okay, lassen wir mein<br />
Gesangstalent mal beiseite, aber es kommt ja auf die Botschaft an: Die hanseatischen Grünen werfen<br />
das Handtuch und begründen den Koalitionsbruch damit, dass sie mit der CDU keine Chance mehr<br />
sehen ihre Ziele zu erreichen: Klar! Es sind ja auch schon alle gescheitert. Kohlekraftwerk in<br />
Moorburg – wird gebaut (und von grüner Senatorin genehmigt), Elbvertiefung – nicht verhindert,<br />
Schulreform – am Bürger gescheitert, Stadtbahn – gut, da hat man sich schon gar nicht mehr<br />
angetraut! Und prompt entscheidet sich die „Dagegen-Partei“ gegen eine Weiterführung der<br />
Koalition. Bedauerlicherweise ist die Hamburger CDU zu schwach, um alleine zu bestehen, so dass die<br />
Grünen wohl schneller wieder im Rathaus auf der Regierungsseite sitzen könnten als uns lieb ist …<br />
Im Bundestag setzt sich der fröhliche Reigen des Kontragebens fort. Bei der Diskussion um die<br />
Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes neulich erinnerte Gregor Gysi die Grünen daran, dass sie mit der<br />
Aufkündigung der Regierungskoalition in Hamburg wenigstens noch so lange warten können, bis das<br />
Gesetz im Bundesrat mit satter Mehrheit abgeschmettert worden wäre. Renate Künast bedankte sich<br />
höflich, indem sie den Fraktionschef der Kommunisten als einen aufgeblasenen Ochsenfrosch<br />
bezeichnete! Ob sie die Richtige ist, jemanden so zu titulieren, wage ich zu bezweifeln …<br />
<strong>Das</strong>s man auch trotz anderer Ansichten dafür sein kann, beweist hingegen mal wieder die <strong>Junge</strong><br />
<strong>Union</strong>. Die Schulreform in Niedersachsen, sprich die Einführung von Oberschulen wurden von uns ja<br />
begrüßt, aber auch im Zusammenhang mit den Integrierten Gesamtschulen kritisch kommentiert.<br />
Doch wie es sich für gute Demokraten gehört, akzeptieren wir die Entscheidung des (kleinen) CDU-<br />
Parteitages und werden die Umsetzung der Pläne unterstützen. Von der Orientierung an bei anderen<br />
„Organisationen“ üblichen Maßnahmen sehen wir ab, es würde doch albern wirken, wenn wir<br />
anfangen, vor dem Hasselmann-Haus demonstrativ zu campen ;-)<br />
Also sagen wir zu unserem politischen Gegner: Ihr gebt Kontra, wir geben Re!<br />
In diesem Sinne wünsche ich euch und euren Familien im Namen des Bezirksvorstandes ein<br />
besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!<br />
Euer<br />
Alexander Krause
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [3] 5/<strong>2010</strong><br />
Frisch gepresst<br />
<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> verkauft Helferschleifen auf Rübenmarkt<br />
Im September unterstützte die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> Verden auf dem Rübenmarkt in Kirchlinteln die örtliche<br />
CDU an ihrem Stand. Dabei hat die JU für das Projekt „Helferschleife“, mit dem die CDU den<br />
Kindergärten in der Gemeinde einen Wunsch erfüllen will, Aufkleber an die Rübenmarkt-Besucher<br />
verkauft. „Ein Aufkleber kostet zwei Euro und soll nach Möglichkeit auf werbewirksame Orte, wie z.B.<br />
dem eigenen Auto, geklebt werden, damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger auf die Aktion<br />
aufmerksam werden“, erklärt<br />
Jennifer Keller die Idee der<br />
Helferschleife. „Jeder Käufer<br />
kann dabei selbst entscheiden,<br />
welchen Kindergarten im<br />
Gemeindegebiet er mit seiner<br />
Spende unterstützen möchte“,<br />
ergänzt Nathalie Weiß. An<br />
jenem Samstag sind bei der<br />
Verkaufsaktion knapp 200 Euro<br />
zusammengekommen. Nach<br />
Ende des Projektes, das schon<br />
seit einigen Monaten in den<br />
Ortschaften der Gemeinde<br />
Kirchlinteln läuft, soll in jedem Kindergarten eine Übergabe stattfinden. Weitere Infos zur Aktion gibt<br />
es auf www.helferschleife.de.<br />
CDU-Kreisvorsitzender Adrian Mohr, CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Arne<br />
Jacobs und Wilhelm Hogrefe MdL mit den JU'lern Nathalie Weiß, Maja Paepke,<br />
Sebastian Fischer und Marcel Iden.<br />
<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> diskutiert über Raumordnungsprogramm<br />
Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> im Kreisverband Cuxhaven diskutierte vor kurzem über das neue<br />
Raumordnungsprogramm. Als Referentin konnte Frau Ulrike Thiessen, Mitarbeiterin bei der<br />
Regionalplanung beim Landkreis Cuxhaven, gewonnen werden. Frau Thiessen erläuterte den<br />
interessierten Zuhöreren anschaulich die<br />
Neuaufstellung des Regionalen<br />
Raumordnungsprogramms. „Es ergeben sich ständig<br />
neue Anforderungen an den ‚Raum‘,<br />
dementsprechend muss dieses Programm immer<br />
wieder angepasst werden“ so Thiessen.<br />
Bei der anschließenden Diskussion wurde über<br />
mögliche Probleme besprochen, die sich aus diesem<br />
Änderungen ergeben. Die Umwandlung von Ackerland<br />
Ulrike Thiessen und Sebastian Runne<br />
in Grünfläche und den damit möglichen Einbußen der<br />
Landwirte bis hin zu damit verbundenen Verlusten von Arbeitsplätzen sind ein derzeit kontrovers<br />
diskutiertes Thema. „Wir müssen die Kritik der Landwirtschaft ernst nehmen und das Regionale<br />
Raumordnungsprogramm auf die Äußerungen und Stellungnahmen der Landwirte und anderen<br />
direkt und indirekt Betroffenen hin prüfen. Daher werde ich das Thema im CDU Kreisvorstand<br />
ansprechen“ so der JU Kreisvorsitzende Sebastian Runne abschließend.
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [4] 5/<strong>2010</strong><br />
JU besucht Leymann Baustoffe in Daverden<br />
Im Vorfeld ihrer Kreisvorstandssitzung besuchte die JU Verden den Baustoffhandel Leymann im<br />
Daverdener Gewerbegebiet und sprach dabei mit dem Niederlassungsleiter Jens Warnke, der bereits<br />
seit 1991 bei Leymann tätig ist und die Entwicklung des Unternehmens im Flecken Langwedel<br />
hautnah miterlebt hat. Seit 1996 führt Warnke mittlerweile 25 Mitarbeiter, die auf dem großen Areal<br />
nahe der A27 in verschiedenen Berufen aktiv sind. Dazu zählen beispielsweise auch zwei LKW-Fahren<br />
sowie Lagerlogistiker. Unter ihnen sind momentan zwei Azubis, die den Beruf des Groß- und<br />
Außenhandelskaufmann/-frau erlernen und die Berufsschule in Dauelsen besuchen.<br />
"Oftmals ist es schwierig, geeignete Bewerber zu finden", erklärte Jens Warnke und verrät, worauf es<br />
im Baustoffhandel ankommt: "Neben Deutsch und Mathe sind mir besonders die Fächer Chemie und<br />
Physik sehr wichtig. Außerdem müssen die Bewerberinnen und Bewerber einen Draht zum<br />
Handwerklichen haben."<br />
Ein Baustoffhandel ist nämlich mehr als nur ein Baumarkt: hier können die Kunden von den<br />
Mitarbeitern erfahren, wie sie die gekauften Waren in Eigenarbeit richtig montieren oder mit<br />
welcher Mischverhältnis der angepriesene Klebstoff am besten hält. "Deswegen haben hier Physik<br />
und Chemie eine besondere Bedeutung", erläutert Warnke.<br />
Finanz- und Wirtschaftskrise nur indirekt gespürt<br />
Nach dem Rundgang will die JU im Gespräch wissen, ob Leymann die Wirtschaftskrise gespürt hat.<br />
"Nur indirekt", antwortet Jens Warnke, "wir merken halt, dass die Leute seltener ein Haus in<br />
Eigenleistung bauen. Früher hat man sich am<br />
Wochenende zum Pfannenlegen mit<br />
mehreren Freunden getroffen und viel selbst<br />
gemacht. <strong>Das</strong> ist spürbar weniger geworden,<br />
heute guckt man sich eher ein Fertighaus an<br />
und lässt es dann komplett hochziehen", so<br />
Warnke.<br />
Die JU Verden mit Niederlassungsleiter Jens Warnke beim<br />
Baustoffhandel Leymann in Daverden.<br />
Bis man in Langwedel wusste, dass man bei<br />
Leymann ganz normal einkaufen kann,<br />
musste einige Zeit gekämpft und intensiv<br />
geworben werden. "Es kamen sogar schon<br />
Kunden, die ganz schüchtern gefragt haben,<br />
ob wir auch einen Sack Zement hätten",<br />
blickt Warnke auf die Anfänge zurück.<br />
Mittlerweile hat sich Leymann im Landkreis Verden etabliert und veranstaltet regelmäßig Info-Tage<br />
oder beteiligt sich am "Tag der offenen Tür" im Daverdener Gewerbegebiet.<br />
Künftig möchte die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> Verden wieder häufiger Betriebsbesichtigungen im Landkreis<br />
durchführen, um über das Thema Ausbildung besser informiert zu sein. Mehr über Leymann gibt es<br />
auf www.leymann-baustoffe.de.
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [5] 5/<strong>2010</strong><br />
JU Rotenburg und JU Verden beim gemeinsamen bowlen<br />
Getreu dem JU-Motto „50% Politik und 50% Spaß“ haben sich die beiden Kreisverbände jüngst zum<br />
gemeinsamen Bowling spielen getroffen. In ausgelassener Runde ging es nicht um brisante politische<br />
Diskussionen, sondern um die höchste Punktzahl auf der Bahn. Politik ist schließlich auch Teamwork,<br />
sich gegenseitig helfen, Tipps geben und natürlich gemeinsam Erfolge feiern. Die gute<br />
Zusammenarbeit der beiden JU-Verbände besteht schon lange. Wie lange kann von den heute<br />
aktiven wohl kaum einer genau beziffern, also fast schon ewig.<br />
Die gute Zusammenarbeit von Kreisverbänden ist insbesondere auf höheren Ebenen sehr hilfreich.<br />
Sei es im Bezug auf Delegiertenstimmen, oder einfach um bei den großen Partys schon viele Leute zu<br />
kennen.<br />
<strong>Das</strong> Fazit der beiden Verbände: Unbedingt wiederholen!
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [6] 5/<strong>2010</strong><br />
JU Buxtehude/Altes Land/Geest wählt neuen Vorstand<br />
Der Regionalverband der <strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> (JU) Buxtehude/Altes Land/Geest hat einen neuen Vorstand<br />
gewählt. Einstimmig bestimmten die etwa 25 anwesenden Mitglieder den 23-jährigen Buxtehuder<br />
Christopher Mahl zum neuen<br />
Vorsitzenden. Der bisherige<br />
Vorsitzende Alexander Krause (24) war<br />
nach acht Jahren im Vorstand nicht<br />
wieder angetreten. Zu den<br />
Stellvertreterinnen wurden Laura<br />
Gibramczik aus Jork und Katharina<br />
Krause aus Buxtehude gewählt. Der<br />
Apensener Lars Lehmann wurde im<br />
Amt des Schatzmeisters bestätigt, den<br />
Posten des Geschäftsführers<br />
übernimmt ab sofort Hauke Deden aus<br />
Harsefeld. Den Vorstand<br />
v.l.: Katharina Krause, Christopher Mahl und Laura Gibramczik<br />
komplettieren die Beisitzer Nadine Stechmann (Lühe), Oliver Jacobs (Buxtehude), Jan Barfels (Jork)<br />
und Robin Schlesselmann (Buxtehude).<br />
„Ich glaube es ist uns gelungen Akzente zu setzen und unsere Erfahrungen zu machen“, betonte der<br />
scheidende Vorsitzende Alexander Krause in seinem Bericht: „Auch wenn diese, wie im Fall der IGS-<br />
Debatte nicht immer ganz einfach waren!“ Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> will auch zukünftig im Bereich der<br />
Schulpolitik mitreden. „Die Oberschule ist der richtige Weg für Niedersachsen. Es gibt jedoch<br />
Verbesserungsbedarf“, meint der neue JU-Chef Christopher Mahl. So lehnt die JU beispielsweise die<br />
Möglichkeit zur Einrichtung gymnasialer Oberstufen an Oberschulen ab. „Die gymnasiale Oberstufe<br />
an Oberschulen schwächt mittelfristig die Gymnasien“, so Mahl. Außerdem fordert die JU, mit der<br />
Einrichtung der Oberschule ein Festhalten an der 5-Zügigkeit für neue IGS-Gründungen. „Wir sind<br />
vom durchschlagenden Erfolg der Oberschule überzeugt. Ein zusätzliches IGS-Angebot ist<br />
überflüssig“, betont auch die stellvertretende Kreisvorsitzende der JU, Clarissa Schröder aus<br />
Horneburg.<br />
Ein weiteres wichtiges Thema für die JU ist die 2011 stattfindende Kommunalwahl. „Die<br />
Kommunalwahl bietet uns jungen Politikern die Chance, uns aktiv in die Politik unserer Gemeinden<br />
einzubringen. Wir wollen Verantwortung übernehmen und die Zahl unserer JU-Ratsherren und -<br />
frauen erhöhen“, gab Christopher Mahl kämpferisch bekannt.<br />
Verabschiedet wurde auf der Versammlung außerdem ein Thesenpapier zum Estetal. Die JU wünscht<br />
sich einen Gleichklang von Naturschutz und Naturerlebnissen bei der Einrichtung des<br />
Naturschutzgebietes Estetal. Ein Teil davon ist die Öffnung des Oberlaufs der Este zwischen<br />
Hollenstedt und Buxtehude. Momenten ist für Wassersportler auf halber Strecke in Moisburg<br />
Schluss. Gespräche mit dem Landkreis und verschiedenen Vereinen wurden bereits geführt.<br />
Neben den politischen Themen will die JU auch in den kommenden zwei Jahren ihrem Motto „50%<br />
Spaß & 50% Politik“ nachkommen. Neben der Kanutour und der Weihnachtswanderung am Elbdeich<br />
stehen wieder verschiedene Tagesfahrten an. Auch die innerparteiliche Arbeit möchte die<br />
Buxtehuder JU weiter Pflegen. „Die Tradition einer Klausurtagung, um in Ruhe Antragspapiere für<br />
unseren Niedersachsentag beraten zu können, wollen wir übernehmen“, gab Mahl einen Ausblick auf
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [7] 5/<strong>2010</strong><br />
die Arbeit des neuen Vorstandes. Zudem möchte sich die JU auch weiterhin im Ferienspaßprogramm<br />
der Gemeinden im Verband engagieren.<br />
1. JU-Alsterpartie in Hamburg<br />
Zur 1. JU-Alsterpartie lud kürzlich der Regionalverband Buxtehude/Altes Land/Geest ein. Warm<br />
angezogen und mit ausreichend Verpflegung machten sich etwa 20 JU'ler auf den Weg zum<br />
Hamburger Jungferstieg, von wo die Bootstour starteten sollte. Buxtehudes JU Vorsitzender<br />
Christopher Mahl schipperte die Gruppe höchstpersönlich zunächst durch die Kanäle, am Hamburger<br />
Rathaus vorbei, in den Hafen. Gottseidank<br />
spielte das Wetter mit, sodass die Fahrten durch<br />
diverse Schleusen und vorbei an den „großen<br />
Pötten“ auch im Außenbereich des JU-Bootes<br />
gut zu verfolgen war. Nach einer großen Runde<br />
durch den Hafen ging es, wiederum durch die<br />
Kanäle, zurück Richtung Alster – unplanmäßig<br />
zunächst nur bis zum Rathausmarkt. Zur See<br />
fahren macht schließlich hungrig!<br />
Nachdem sich alle mit Pommes, Currywurst und<br />
Hamburgern (keine Sorge, die Passanten haben wir in Ruhe gelassen!) versorgt hatten, ging es<br />
weiter auf die Alster. Nach einem Abstecher zum Rondeelteich war dann nach 4 Stunden auf See,<br />
Kanal und Teich Schluss.<br />
Mit einem Bummel über den Hamburger Winterdom wurde die 1. JU-Alsterpartie dann angemessen<br />
beendet.<br />
JU unterstreicht Forderung nach soliden Staatsfinanzen<br />
Krise Irlands ein weiteres mahnendes Beispiel<br />
Am vergangenen Samstag hat sich die JU Niedersachsen auf ihrem Niedersachsenrat in Friedeburg<br />
(Landkreis Wittmund) mit einem Positionspapier erneut ausdrücklich für eine deutliche und<br />
nachhaltige Haushaltskonsolidierung in<br />
Deutschland und Europa ausgesprochen.<br />
„Die weltweit ausufernde Staatsverschuldung<br />
ist sowohl für die Wirtschaft als auch für die<br />
Gesellschaft eine Bedrohung enormen<br />
Ausmaßes“, so der finanzpolitische Sprecher<br />
der JU Niedersachsen, Marco Prietz. Der<br />
Antrag Irlands auf Unterstützung aus dem<br />
Euro-Rettungsfond sei ein weiteres<br />
mahnendes Beispiel für die Gefahr, die von<br />
dauerhaft unausgeglichenen Staatshaushalten<br />
ausgehe. Ausdrückliche Unterstützung lässt<br />
der CDU-Nachwuchs dabei dem<br />
© Bild "Euros and cents" von "donaldtownsend"<br />
Quelle: Flickr.com
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [8] 5/<strong>2010</strong><br />
niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring zukommen, der öffentlich kritisierte, dass Irland<br />
trotz der beantragten Hilfen an seinen niedrigen Steuersätzen festhalte. „Der Finanzminister hat<br />
völlig zu Recht auf diese Ungerechtigkeit hingewiesen“, so Prietz. Irland könne nicht zunächst seinen<br />
Standort mit niedrigen Steuersätzen auf Kosten des europäischen Auslands stärken und sich<br />
anschließend von diesem aus der Krise helfen lassen. Prietz: „Es darf nicht sein, dass die<br />
Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung Sparpakete schnürt, während Irland in<br />
der Not stur bleibt.“<br />
Dabei zeigt sich die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> auch besorgt um die Auswirkungen solcher Krisen auf Europa<br />
insgesamt. „Die Akzeptanz der Europäischen <strong>Union</strong> ist mit der Akzeptanz des Euros mittlerweile eng<br />
verknüpft“, erklärt der europapolitische Sprecher der JU Niedersachsen, Lasse Weritz. <strong>Das</strong>s nach<br />
Griechenland nun mit Irland der zweite EU-Staat auf den Rettungsschirm angewiesen ist, sei eine<br />
erhebliche Belastung für die Währungsunion. Die Menschen in Deutschland und Europa hätten<br />
hierfür zu Recht wenig Verständnis. Derartige Rettungspakete dürften daher keinesfalls die<br />
Normalität werden. „Die Rettungspakete gefährden die europäische Idee nachhaltig und müssen mit<br />
Blick auf die weiteren europäischen Staaten, die wirtschaftliche Probleme haben, genau beobachtet<br />
werden. Sie dürfen sich nicht zum Freifahrtschein für eine riskante Finanzpolitik entwickeln“, so<br />
Weritz abschließend.<br />
Neues Kommunalverfassungsgesetz stellt wichtigen Schritt für<br />
Niedersachsen dar<br />
JU Rotenburg (Wümme) sieht aber dennoch Verbesserungsmöglichkeiten<br />
Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> (JU) Rotenburg (Wümme) hat sich in ihrer letzten Sitzung eingehend mit dem neuen<br />
Kommunalverfassungsgesetz für Niedersachsen auseinandergesetzt und dabei positive Neuerungen<br />
festgestellt. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht der JU Rotenburg (Wümme) die Halbierung des<br />
Normbestandes. „Wir haben endlich den Schritt gewagt uns von überflüssigem Ballast zu trennen.<br />
Zudem hat es sprachliche und inhaltliche Angleichungen gegeben, so dass die Normen und<br />
Vorschriften endlich für jedermann verständlich und nachvollziehbar werden.“, erklärt die JU-<br />
Kreisvorsitzende Svenja Frerichs.<br />
Gewünscht hätten sich die Nachwuchspolitiker allerdings eine Anpassung der Amtszeit für<br />
Hauptverwaltungsbeamte. Eine längere Amtszeit stelle zwar einen gewissen Grad an Sicherheit für<br />
die Hauptverwaltungsbeamte dar, aber für uns gehören die Wahlen zu den Kommunalparlamenten<br />
und die der Hauptverwaltungsbeamten zusammen. Bei der aktuellen Gesetzeslage würde dies nur<br />
alle 40 Jahre der Fall sein. „<strong>Das</strong> ist untragbar, denn die unterschiedlichen Wahltermine können häufig<br />
dazu führen, dass ein Bürgermeister sein Amt ohne eigene Ratsmehrheit ausüben müsste. Auch die<br />
dadurch entstehenden Kosten durch mehr Wahltermine sehen wir als überflüssig“, gibt Frerichs zu<br />
bedenken.<br />
Die JU Rotenburg (Wümme) spricht sich zudem für eine bürgerfreundliche Reform des<br />
Bürgerentscheides aus. Denkbar wäre hierbei beispielsweise eine Ausweitung des<br />
Entscheidungskataloges und gleiche Abstimmungsmodalitäten wie bei allgemeinen Wahlen. Dies<br />
könnte aus Sicht der <strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> zu mehr Mitbestimmung und Einbeziehung der Bürger in die sonst<br />
teilweise schwer nachvollziehbaren Entscheidungsvorgänge der Politik führen.
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [9] 5/<strong>2010</strong><br />
Neben der Reduzierung und einer höheren Verständlichkeit der Gesetze begrüßt die JU Rotenburg<br />
(Wümme) auch die Erweiterungszuständigkeiten für Orts- und Stadtbezirksräte, die Möglichkeit zur<br />
Übertragung von Entscheidungskompetenzen in die Fachausschüsse und die Verschiebung der<br />
Altersgrenze für Hauptverwaltungsbeamte von derzeit 68 auf bis zu 73 Jahre.<br />
„Diese Heraufsetzung ist ein wichtiges Zeichen. Es sollte nicht zwanghaft mit 68 Jahren Schluss sein,<br />
denn es gibt auch Landräte oder Bürgermeister, die man gerne noch ein paar Jahre länger im Amt<br />
sehen würde. Allerdings sollte eine solche Veränderung auch im Umkehrschluss für die untere<br />
Altersgrenze gelten. Aktuell sieht das Gesetz vor, dass ein Bürgermeister mindestens 23 Jahre alt sein<br />
muss. „Worauf sich dieses Mindestalter stützt, ist für uns nicht ersichtlich. Erst recht nicht, wenn<br />
man bedenkt, dass für einen Landesminister beispielsweise kein Mindestalter festgelegt ist. Wir<br />
sprechen uns daher für den Wegfall der unteren Altersgrenze aus. Wenn die Bürger/innen einen<br />
jüngeren Menschen wählen möchten, sollte man Ihnen die Möglichkeit nicht nehmen.“, so die<br />
Kreisvorsitzende.<br />
<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> diskutiert auf „Rotenburger Sicherheitsforum“ über die<br />
zukünftige sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands<br />
Bildungsveranstaltung bot ein breites Diskussionsforum<br />
Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> (JU) Niedersachsen veranstaltete am vergangenen Wochenende in Rotenburg<br />
(Wümme) ein Seminar über die Zukunft der Bundeswehr und den zukünftigen Herausforderungen<br />
für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands. Rund 50 Teilnehmer diskutierten dabei intensiv,<br />
welche Bedrohungen heute existieren und wie darauf zu reagieren sei. Als Anstoß der Diskussion<br />
diente der Vortrag von Rainer Mayer zum Felde, Oberst i.G. und Leiter des Fachbereiches „Sicherheit,<br />
Politik und Strategie“ an der Führungsakademie der Bundeswehr Hamburg. Unter dem Titel<br />
„Deutschlands Sicherheit 2020“ schilderte er insbesondere die Veränderung der territorialen<br />
Bedrohungen, weg vom Gebiet der innerdeutschen Grenzen hin zum Gebiet der Türkei, des Nahen<br />
Ostens oder dem Hindukusch. „Heute sprechen wir nicht mehr von der Gefahr des Kalten Krieges,<br />
sondern vom internationalen Terrorismus, dem wir uns stellen müssen“, machte Mayer zum Felde<br />
deutlich. Es gelte heute insbesondere die Kernkraftwerke oder andere innerstrategisch wichtige<br />
Knotenpunkte vor Angriffen zu sichern. Hierfür bedürfe es auch der Ausstattung unserer<br />
Nachrichtendienste mit den nötigen finanziellen und personellen Mitteln.
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [10] 5/<strong>2010</strong><br />
Prof. Dr. Michael Wolffsohn, Professor für neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr<br />
München, referierte anschließend zum Thema „Bewährungsprobe am Hindukusch – Wie meistert der<br />
Westen den Fall Afghanistan?“. Dabei stellte er die Problembereiche und Bedrohungen in<br />
Afghanistan dar. Der Einmarsch und die Vertreibung der al-Qaida seien richtig gewesen, jedoch hätte<br />
es nach seiner Auffassung einen viel schnelleren Rückzug geben müssen. „Armeen sind nicht zum<br />
Wiederaufbau eines Landes erfunden worden und können dies überhaupt nicht leisten. Befriedung<br />
der Region ja, aber es ist nicht Aufgabe der Streitkräfte für eine funktionsfähige Infrastruktur zu<br />
sorgen“, erklärte Wolffsohn.<br />
Einen weiteren Themenschwerpunkt legte Wolffsohn auf die Problematik zwischen dem Iran und<br />
Israel. Speziell der Punkt der atomaren Aufrüstung sei schwierig zu händeln. „Sanktionen sind hier<br />
nicht sinnvoll, es gibt immer Wege diese zu umgehen. Stattdessen geht es unter anderem darum die<br />
Hoheit über Computertechnologien zu gewinnen, um mögliche Starts zu verhindern. Nicht umsonst<br />
waren vor kurzem fast alle Computer im Iran nicht benutzbar. Solche Aktionen dienen auch der<br />
Warnung“, so Wolffsohn.<br />
Hinsichtlich der aktuellen Diskussion über die Umgestaltung der Bundeswehr stellte Wolffsohn fest,<br />
dass diese nicht mehr auf dem Stand sei, auf dem sie sein sollte. Die angestrebte Reform des<br />
Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg sei daher begrüßenswert und folgerichtig.<br />
Diese Ansicht teilt die JU Niedersachsen. „Die Bundeswehr bewegt sich weg von reiner<br />
Landesverteidigung hin zu mehr internationalen Einsätzen. Diese Veränderungen müssen sich<br />
natürlich auch in der Struktur der Bundeswehr wiederfinden. Deswegen sieht die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> die<br />
Neuausrichtung unserer Truppe grundsätzlich positiv“, erklärt der JU-Landesvorsitzende Sebastian<br />
Lechner. Nicht nachvollziehbar sei aus Sicht der JU allerdings, dass trotz steigender Anzahl an<br />
Auslandseinsätzen eine immer stärkere Kürzungen des Verteidigungshaushaltes eintrete. Zukünftig<br />
gelte es auch die kleineren Truppenverbände bestmöglich auszurüsten, damit diese im Ernstfall auf<br />
alle Ressourcen zurückgreifen könnten.<br />
<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> <strong>Weser</strong>münde bereitet sich auf Kommunalwahl vor<br />
Die JU <strong>Weser</strong>münde mit Astrid Vockert (2. v. l.), Felix Diekmann-Lange<br />
(5. v. l.) und PStS. Enak Ferlemann MdB (1. v. r.)<br />
Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> <strong>Weser</strong>münde traf<br />
sich im Bösehof in Beers, um mit<br />
Astrid Vockert MdL, der<br />
Vizepräsidentin des Niedersächsischen<br />
Landtags, über Kommunalpolitik zu<br />
diskutieren. Im Hinblick auf die<br />
Kommunalwahlen am 11. September<br />
2011, bei der auch wieder viele JU‘ler<br />
antreten werden, eine wichtige<br />
Veranstaltung: „Viele Mitglieder der<br />
<strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> treten zum ersten Mal<br />
an, um sich aktiv für ihre Gemeinde<br />
einzusetzen und die Politik vor Ort<br />
mitzugestalten. Wir gehen davon aus,<br />
dass die CDU-Verbände vor Ort dieses Ansinnen begrüßen und auch den Neulingen eine Chance<br />
einräumen, sich zu bewähren“ so der Kreisgruppenvorsitzende Felix Diekmann-Lange.
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [11] 5/<strong>2010</strong><br />
Dem stimmt auch Astrid Vockert zu: „Die politische Arbeit in den Räten der Städte und Gemeinden<br />
ist ein wichtiges Ehrenamt, das es zu fördern gilt. Es freut mich, wenn junge Menschen bereit sind,<br />
diese verantwortungsvolle Aufgabe zu übernehmen. Gerade für uns als <strong>Union</strong> ist ‚die richtige<br />
Mischung‘ in den einzelnen Räten wichtig: die Älteren können ihre Erfahrung weitergeben und die<br />
Jüngeren bereichern mit unkonventionellen Ideen und Ansichten die Ratsarbeit – jedenfalls habe ich<br />
diese Erfahrung schon vielfach machen können.“<br />
Noch nichts vor?<br />
Cuxhaven<br />
18. Dez. <strong>2010</strong> Mitgliederversammlung Kreisgruppe <strong>Weser</strong>münde & Weihnachtsfeier<br />
Wann: ab 18.30 Uhr<br />
Wo: Jannis' Akropolis, Gröpelinger Straße 6, 27624 Bad Bederkesa<br />
Mehr Infos bei Felix Diekmann-Lange (diekmann-lange@live.de)<br />
18. Dez. <strong>2010</strong> Mitgliederversammlung Kreisgruppe Hadeln<br />
Rotenburg/Wümme<br />
Wann: ab 16.00 Uhr<br />
Wo: Ohl's Gasthof, Hauptstr. 46, 21745 Hemmoor<br />
Mehr Infos bei Ruwen Korff (ruwen@ju-hadeln.de)<br />
29. Dez. <strong>2010</strong> Jahresabschlussfeier<br />
Stade<br />
Mehr Infos bei Svenja Frerichs (svenja.frerichs@gmx.de)<br />
18. Dez. <strong>2010</strong> Traditionelle Grünkohlwanderung am Elbdeich<br />
Landesverband<br />
Wann: ab 13.00Uhr<br />
Wo: Start am Lüheanleger<br />
8./9. Jan 2011 Happy nJU Year<br />
Anmeldung bei Christopher Mahl esteschipper@me.com<br />
Wo: Wildeshausen<br />
Weitere Infos demnächst unter www.ju-niedersachsen.de und bei der<br />
Landesgeschäftsstelle (info@ju-niedersachsen.de)<br />
Alle Angaben ohne Gewähr, maßgeblich sind die Daten der Einladungen o. ä.
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [12] 5/<strong>2010</strong><br />
<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong><br />
Redaktion: Benny Bräuer, Bezirkspressesprecher der JU <strong>Elbe</strong>-<strong>Weser</strong><br />
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