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Das Nasse Dreieck 5/2010 - Junge Union Bezirksverband Elbe-Weser

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<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> 5/<strong>2010</strong><br />

Depesche der JU <strong>Elbe</strong>-<strong>Weser</strong><br />

Interessante Mitteilungen und Termine aus den fünf JU-Kreisverbänden<br />

Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg/Wümme, Stade und Verden<br />

ALEX SNAKT ..................................................................................................................................................... 2<br />

FRISCH GEPRESST ............................................................................................................................................. 3<br />

JUNGE UNION VERKAUFT HELFERSCHLEIFEN AUF RÜBENMARKT ........................................................................................ 3<br />

JUNGE UNION DISKUTIERT ÜBER RAUMORDNUNGSPROGRAMM ........................................................................................ 3<br />

JU BESUCHT LEYMANN BAUSTOFFE IN DAVERDEN .......................................................................................................... 4<br />

JU ROTENBURG UND JU VERDEN BEIM GEMEINSAMEN BOWLEN ....................................................................................... 5<br />

JU BUXTEHUDE/ALTES LAND/GEEST WÄHLT NEUEN VORSTAND ....................................................................................... 6<br />

1. JU-ALSTERPARTIE IN HAMBURG ............................................................................................................................. 7<br />

JU UNTERSTREICHT FORDERUNG NACH SOLIDEN STAATSFINANZEN .................................................................................... 7<br />

NEUES KOMMUNALVERFASSUNGSGESETZ STELLT WICHTIGEN SCHRITT FÜR NIEDERSACHSEN DAR............................................. 8<br />

JUNGE UNION DISKUTIERT AUF „ROTENBURGER SICHERHEITSFORUM“ ÜBER DIE ZUKÜNFTIGE SICHERHEITSPOLITISCHE AUSRICHTUNG<br />

DEUTSCHLANDS ....................................................................................................................................................... 9<br />

JUNGE UNION WESERMÜNDE BEREITET SICH AUF KOMMUNALWAHL VOR ......................................................................... 10<br />

NOCH NICHTS VOR? ....................................................................................................................................... 11<br />

CUXHAVEN ........................................................................................................................................................... 11<br />

ROTENBURG/WÜMME ........................................................................................................................................... 11<br />

STADE ................................................................................................................................................................. 11<br />

LANDESVERBAND ................................................................................................................................................... 11


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [2] 5/<strong>2010</strong><br />

Alex snakt<br />

Liebe Freunde,<br />

ein kleines Lied vorneweg: „Es grünt so grün wenn Hamburgs Grüne gehen …“ Okay, lassen wir mein<br />

Gesangstalent mal beiseite, aber es kommt ja auf die Botschaft an: Die hanseatischen Grünen werfen<br />

das Handtuch und begründen den Koalitionsbruch damit, dass sie mit der CDU keine Chance mehr<br />

sehen ihre Ziele zu erreichen: Klar! Es sind ja auch schon alle gescheitert. Kohlekraftwerk in<br />

Moorburg – wird gebaut (und von grüner Senatorin genehmigt), Elbvertiefung – nicht verhindert,<br />

Schulreform – am Bürger gescheitert, Stadtbahn – gut, da hat man sich schon gar nicht mehr<br />

angetraut! Und prompt entscheidet sich die „Dagegen-Partei“ gegen eine Weiterführung der<br />

Koalition. Bedauerlicherweise ist die Hamburger CDU zu schwach, um alleine zu bestehen, so dass die<br />

Grünen wohl schneller wieder im Rathaus auf der Regierungsseite sitzen könnten als uns lieb ist …<br />

Im Bundestag setzt sich der fröhliche Reigen des Kontragebens fort. Bei der Diskussion um die<br />

Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes neulich erinnerte Gregor Gysi die Grünen daran, dass sie mit der<br />

Aufkündigung der Regierungskoalition in Hamburg wenigstens noch so lange warten können, bis das<br />

Gesetz im Bundesrat mit satter Mehrheit abgeschmettert worden wäre. Renate Künast bedankte sich<br />

höflich, indem sie den Fraktionschef der Kommunisten als einen aufgeblasenen Ochsenfrosch<br />

bezeichnete! Ob sie die Richtige ist, jemanden so zu titulieren, wage ich zu bezweifeln …<br />

<strong>Das</strong>s man auch trotz anderer Ansichten dafür sein kann, beweist hingegen mal wieder die <strong>Junge</strong><br />

<strong>Union</strong>. Die Schulreform in Niedersachsen, sprich die Einführung von Oberschulen wurden von uns ja<br />

begrüßt, aber auch im Zusammenhang mit den Integrierten Gesamtschulen kritisch kommentiert.<br />

Doch wie es sich für gute Demokraten gehört, akzeptieren wir die Entscheidung des (kleinen) CDU-<br />

Parteitages und werden die Umsetzung der Pläne unterstützen. Von der Orientierung an bei anderen<br />

„Organisationen“ üblichen Maßnahmen sehen wir ab, es würde doch albern wirken, wenn wir<br />

anfangen, vor dem Hasselmann-Haus demonstrativ zu campen ;-)<br />

Also sagen wir zu unserem politischen Gegner: Ihr gebt Kontra, wir geben Re!<br />

In diesem Sinne wünsche ich euch und euren Familien im Namen des Bezirksvorstandes ein<br />

besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!<br />

Euer<br />

Alexander Krause


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [3] 5/<strong>2010</strong><br />

Frisch gepresst<br />

<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> verkauft Helferschleifen auf Rübenmarkt<br />

Im September unterstützte die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> Verden auf dem Rübenmarkt in Kirchlinteln die örtliche<br />

CDU an ihrem Stand. Dabei hat die JU für das Projekt „Helferschleife“, mit dem die CDU den<br />

Kindergärten in der Gemeinde einen Wunsch erfüllen will, Aufkleber an die Rübenmarkt-Besucher<br />

verkauft. „Ein Aufkleber kostet zwei Euro und soll nach Möglichkeit auf werbewirksame Orte, wie z.B.<br />

dem eigenen Auto, geklebt werden, damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger auf die Aktion<br />

aufmerksam werden“, erklärt<br />

Jennifer Keller die Idee der<br />

Helferschleife. „Jeder Käufer<br />

kann dabei selbst entscheiden,<br />

welchen Kindergarten im<br />

Gemeindegebiet er mit seiner<br />

Spende unterstützen möchte“,<br />

ergänzt Nathalie Weiß. An<br />

jenem Samstag sind bei der<br />

Verkaufsaktion knapp 200 Euro<br />

zusammengekommen. Nach<br />

Ende des Projektes, das schon<br />

seit einigen Monaten in den<br />

Ortschaften der Gemeinde<br />

Kirchlinteln läuft, soll in jedem Kindergarten eine Übergabe stattfinden. Weitere Infos zur Aktion gibt<br />

es auf www.helferschleife.de.<br />

CDU-Kreisvorsitzender Adrian Mohr, CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Arne<br />

Jacobs und Wilhelm Hogrefe MdL mit den JU'lern Nathalie Weiß, Maja Paepke,<br />

Sebastian Fischer und Marcel Iden.<br />

<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> diskutiert über Raumordnungsprogramm<br />

Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> im Kreisverband Cuxhaven diskutierte vor kurzem über das neue<br />

Raumordnungsprogramm. Als Referentin konnte Frau Ulrike Thiessen, Mitarbeiterin bei der<br />

Regionalplanung beim Landkreis Cuxhaven, gewonnen werden. Frau Thiessen erläuterte den<br />

interessierten Zuhöreren anschaulich die<br />

Neuaufstellung des Regionalen<br />

Raumordnungsprogramms. „Es ergeben sich ständig<br />

neue Anforderungen an den ‚Raum‘,<br />

dementsprechend muss dieses Programm immer<br />

wieder angepasst werden“ so Thiessen.<br />

Bei der anschließenden Diskussion wurde über<br />

mögliche Probleme besprochen, die sich aus diesem<br />

Änderungen ergeben. Die Umwandlung von Ackerland<br />

Ulrike Thiessen und Sebastian Runne<br />

in Grünfläche und den damit möglichen Einbußen der<br />

Landwirte bis hin zu damit verbundenen Verlusten von Arbeitsplätzen sind ein derzeit kontrovers<br />

diskutiertes Thema. „Wir müssen die Kritik der Landwirtschaft ernst nehmen und das Regionale<br />

Raumordnungsprogramm auf die Äußerungen und Stellungnahmen der Landwirte und anderen<br />

direkt und indirekt Betroffenen hin prüfen. Daher werde ich das Thema im CDU Kreisvorstand<br />

ansprechen“ so der JU Kreisvorsitzende Sebastian Runne abschließend.


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [4] 5/<strong>2010</strong><br />

JU besucht Leymann Baustoffe in Daverden<br />

Im Vorfeld ihrer Kreisvorstandssitzung besuchte die JU Verden den Baustoffhandel Leymann im<br />

Daverdener Gewerbegebiet und sprach dabei mit dem Niederlassungsleiter Jens Warnke, der bereits<br />

seit 1991 bei Leymann tätig ist und die Entwicklung des Unternehmens im Flecken Langwedel<br />

hautnah miterlebt hat. Seit 1996 führt Warnke mittlerweile 25 Mitarbeiter, die auf dem großen Areal<br />

nahe der A27 in verschiedenen Berufen aktiv sind. Dazu zählen beispielsweise auch zwei LKW-Fahren<br />

sowie Lagerlogistiker. Unter ihnen sind momentan zwei Azubis, die den Beruf des Groß- und<br />

Außenhandelskaufmann/-frau erlernen und die Berufsschule in Dauelsen besuchen.<br />

"Oftmals ist es schwierig, geeignete Bewerber zu finden", erklärte Jens Warnke und verrät, worauf es<br />

im Baustoffhandel ankommt: "Neben Deutsch und Mathe sind mir besonders die Fächer Chemie und<br />

Physik sehr wichtig. Außerdem müssen die Bewerberinnen und Bewerber einen Draht zum<br />

Handwerklichen haben."<br />

Ein Baustoffhandel ist nämlich mehr als nur ein Baumarkt: hier können die Kunden von den<br />

Mitarbeitern erfahren, wie sie die gekauften Waren in Eigenarbeit richtig montieren oder mit<br />

welcher Mischverhältnis der angepriesene Klebstoff am besten hält. "Deswegen haben hier Physik<br />

und Chemie eine besondere Bedeutung", erläutert Warnke.<br />

Finanz- und Wirtschaftskrise nur indirekt gespürt<br />

Nach dem Rundgang will die JU im Gespräch wissen, ob Leymann die Wirtschaftskrise gespürt hat.<br />

"Nur indirekt", antwortet Jens Warnke, "wir merken halt, dass die Leute seltener ein Haus in<br />

Eigenleistung bauen. Früher hat man sich am<br />

Wochenende zum Pfannenlegen mit<br />

mehreren Freunden getroffen und viel selbst<br />

gemacht. <strong>Das</strong> ist spürbar weniger geworden,<br />

heute guckt man sich eher ein Fertighaus an<br />

und lässt es dann komplett hochziehen", so<br />

Warnke.<br />

Die JU Verden mit Niederlassungsleiter Jens Warnke beim<br />

Baustoffhandel Leymann in Daverden.<br />

Bis man in Langwedel wusste, dass man bei<br />

Leymann ganz normal einkaufen kann,<br />

musste einige Zeit gekämpft und intensiv<br />

geworben werden. "Es kamen sogar schon<br />

Kunden, die ganz schüchtern gefragt haben,<br />

ob wir auch einen Sack Zement hätten",<br />

blickt Warnke auf die Anfänge zurück.<br />

Mittlerweile hat sich Leymann im Landkreis Verden etabliert und veranstaltet regelmäßig Info-Tage<br />

oder beteiligt sich am "Tag der offenen Tür" im Daverdener Gewerbegebiet.<br />

Künftig möchte die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> Verden wieder häufiger Betriebsbesichtigungen im Landkreis<br />

durchführen, um über das Thema Ausbildung besser informiert zu sein. Mehr über Leymann gibt es<br />

auf www.leymann-baustoffe.de.


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [5] 5/<strong>2010</strong><br />

JU Rotenburg und JU Verden beim gemeinsamen bowlen<br />

Getreu dem JU-Motto „50% Politik und 50% Spaß“ haben sich die beiden Kreisverbände jüngst zum<br />

gemeinsamen Bowling spielen getroffen. In ausgelassener Runde ging es nicht um brisante politische<br />

Diskussionen, sondern um die höchste Punktzahl auf der Bahn. Politik ist schließlich auch Teamwork,<br />

sich gegenseitig helfen, Tipps geben und natürlich gemeinsam Erfolge feiern. Die gute<br />

Zusammenarbeit der beiden JU-Verbände besteht schon lange. Wie lange kann von den heute<br />

aktiven wohl kaum einer genau beziffern, also fast schon ewig.<br />

Die gute Zusammenarbeit von Kreisverbänden ist insbesondere auf höheren Ebenen sehr hilfreich.<br />

Sei es im Bezug auf Delegiertenstimmen, oder einfach um bei den großen Partys schon viele Leute zu<br />

kennen.<br />

<strong>Das</strong> Fazit der beiden Verbände: Unbedingt wiederholen!


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [6] 5/<strong>2010</strong><br />

JU Buxtehude/Altes Land/Geest wählt neuen Vorstand<br />

Der Regionalverband der <strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> (JU) Buxtehude/Altes Land/Geest hat einen neuen Vorstand<br />

gewählt. Einstimmig bestimmten die etwa 25 anwesenden Mitglieder den 23-jährigen Buxtehuder<br />

Christopher Mahl zum neuen<br />

Vorsitzenden. Der bisherige<br />

Vorsitzende Alexander Krause (24) war<br />

nach acht Jahren im Vorstand nicht<br />

wieder angetreten. Zu den<br />

Stellvertreterinnen wurden Laura<br />

Gibramczik aus Jork und Katharina<br />

Krause aus Buxtehude gewählt. Der<br />

Apensener Lars Lehmann wurde im<br />

Amt des Schatzmeisters bestätigt, den<br />

Posten des Geschäftsführers<br />

übernimmt ab sofort Hauke Deden aus<br />

Harsefeld. Den Vorstand<br />

v.l.: Katharina Krause, Christopher Mahl und Laura Gibramczik<br />

komplettieren die Beisitzer Nadine Stechmann (Lühe), Oliver Jacobs (Buxtehude), Jan Barfels (Jork)<br />

und Robin Schlesselmann (Buxtehude).<br />

„Ich glaube es ist uns gelungen Akzente zu setzen und unsere Erfahrungen zu machen“, betonte der<br />

scheidende Vorsitzende Alexander Krause in seinem Bericht: „Auch wenn diese, wie im Fall der IGS-<br />

Debatte nicht immer ganz einfach waren!“ Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> will auch zukünftig im Bereich der<br />

Schulpolitik mitreden. „Die Oberschule ist der richtige Weg für Niedersachsen. Es gibt jedoch<br />

Verbesserungsbedarf“, meint der neue JU-Chef Christopher Mahl. So lehnt die JU beispielsweise die<br />

Möglichkeit zur Einrichtung gymnasialer Oberstufen an Oberschulen ab. „Die gymnasiale Oberstufe<br />

an Oberschulen schwächt mittelfristig die Gymnasien“, so Mahl. Außerdem fordert die JU, mit der<br />

Einrichtung der Oberschule ein Festhalten an der 5-Zügigkeit für neue IGS-Gründungen. „Wir sind<br />

vom durchschlagenden Erfolg der Oberschule überzeugt. Ein zusätzliches IGS-Angebot ist<br />

überflüssig“, betont auch die stellvertretende Kreisvorsitzende der JU, Clarissa Schröder aus<br />

Horneburg.<br />

Ein weiteres wichtiges Thema für die JU ist die 2011 stattfindende Kommunalwahl. „Die<br />

Kommunalwahl bietet uns jungen Politikern die Chance, uns aktiv in die Politik unserer Gemeinden<br />

einzubringen. Wir wollen Verantwortung übernehmen und die Zahl unserer JU-Ratsherren und -<br />

frauen erhöhen“, gab Christopher Mahl kämpferisch bekannt.<br />

Verabschiedet wurde auf der Versammlung außerdem ein Thesenpapier zum Estetal. Die JU wünscht<br />

sich einen Gleichklang von Naturschutz und Naturerlebnissen bei der Einrichtung des<br />

Naturschutzgebietes Estetal. Ein Teil davon ist die Öffnung des Oberlaufs der Este zwischen<br />

Hollenstedt und Buxtehude. Momenten ist für Wassersportler auf halber Strecke in Moisburg<br />

Schluss. Gespräche mit dem Landkreis und verschiedenen Vereinen wurden bereits geführt.<br />

Neben den politischen Themen will die JU auch in den kommenden zwei Jahren ihrem Motto „50%<br />

Spaß & 50% Politik“ nachkommen. Neben der Kanutour und der Weihnachtswanderung am Elbdeich<br />

stehen wieder verschiedene Tagesfahrten an. Auch die innerparteiliche Arbeit möchte die<br />

Buxtehuder JU weiter Pflegen. „Die Tradition einer Klausurtagung, um in Ruhe Antragspapiere für<br />

unseren Niedersachsentag beraten zu können, wollen wir übernehmen“, gab Mahl einen Ausblick auf


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [7] 5/<strong>2010</strong><br />

die Arbeit des neuen Vorstandes. Zudem möchte sich die JU auch weiterhin im Ferienspaßprogramm<br />

der Gemeinden im Verband engagieren.<br />

1. JU-Alsterpartie in Hamburg<br />

Zur 1. JU-Alsterpartie lud kürzlich der Regionalverband Buxtehude/Altes Land/Geest ein. Warm<br />

angezogen und mit ausreichend Verpflegung machten sich etwa 20 JU'ler auf den Weg zum<br />

Hamburger Jungferstieg, von wo die Bootstour starteten sollte. Buxtehudes JU Vorsitzender<br />

Christopher Mahl schipperte die Gruppe höchstpersönlich zunächst durch die Kanäle, am Hamburger<br />

Rathaus vorbei, in den Hafen. Gottseidank<br />

spielte das Wetter mit, sodass die Fahrten durch<br />

diverse Schleusen und vorbei an den „großen<br />

Pötten“ auch im Außenbereich des JU-Bootes<br />

gut zu verfolgen war. Nach einer großen Runde<br />

durch den Hafen ging es, wiederum durch die<br />

Kanäle, zurück Richtung Alster – unplanmäßig<br />

zunächst nur bis zum Rathausmarkt. Zur See<br />

fahren macht schließlich hungrig!<br />

Nachdem sich alle mit Pommes, Currywurst und<br />

Hamburgern (keine Sorge, die Passanten haben wir in Ruhe gelassen!) versorgt hatten, ging es<br />

weiter auf die Alster. Nach einem Abstecher zum Rondeelteich war dann nach 4 Stunden auf See,<br />

Kanal und Teich Schluss.<br />

Mit einem Bummel über den Hamburger Winterdom wurde die 1. JU-Alsterpartie dann angemessen<br />

beendet.<br />

JU unterstreicht Forderung nach soliden Staatsfinanzen<br />

Krise Irlands ein weiteres mahnendes Beispiel<br />

Am vergangenen Samstag hat sich die JU Niedersachsen auf ihrem Niedersachsenrat in Friedeburg<br />

(Landkreis Wittmund) mit einem Positionspapier erneut ausdrücklich für eine deutliche und<br />

nachhaltige Haushaltskonsolidierung in<br />

Deutschland und Europa ausgesprochen.<br />

„Die weltweit ausufernde Staatsverschuldung<br />

ist sowohl für die Wirtschaft als auch für die<br />

Gesellschaft eine Bedrohung enormen<br />

Ausmaßes“, so der finanzpolitische Sprecher<br />

der JU Niedersachsen, Marco Prietz. Der<br />

Antrag Irlands auf Unterstützung aus dem<br />

Euro-Rettungsfond sei ein weiteres<br />

mahnendes Beispiel für die Gefahr, die von<br />

dauerhaft unausgeglichenen Staatshaushalten<br />

ausgehe. Ausdrückliche Unterstützung lässt<br />

der CDU-Nachwuchs dabei dem<br />

© Bild "Euros and cents" von "donaldtownsend"<br />

Quelle: Flickr.com


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [8] 5/<strong>2010</strong><br />

niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring zukommen, der öffentlich kritisierte, dass Irland<br />

trotz der beantragten Hilfen an seinen niedrigen Steuersätzen festhalte. „Der Finanzminister hat<br />

völlig zu Recht auf diese Ungerechtigkeit hingewiesen“, so Prietz. Irland könne nicht zunächst seinen<br />

Standort mit niedrigen Steuersätzen auf Kosten des europäischen Auslands stärken und sich<br />

anschließend von diesem aus der Krise helfen lassen. Prietz: „Es darf nicht sein, dass die<br />

Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung Sparpakete schnürt, während Irland in<br />

der Not stur bleibt.“<br />

Dabei zeigt sich die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> auch besorgt um die Auswirkungen solcher Krisen auf Europa<br />

insgesamt. „Die Akzeptanz der Europäischen <strong>Union</strong> ist mit der Akzeptanz des Euros mittlerweile eng<br />

verknüpft“, erklärt der europapolitische Sprecher der JU Niedersachsen, Lasse Weritz. <strong>Das</strong>s nach<br />

Griechenland nun mit Irland der zweite EU-Staat auf den Rettungsschirm angewiesen ist, sei eine<br />

erhebliche Belastung für die Währungsunion. Die Menschen in Deutschland und Europa hätten<br />

hierfür zu Recht wenig Verständnis. Derartige Rettungspakete dürften daher keinesfalls die<br />

Normalität werden. „Die Rettungspakete gefährden die europäische Idee nachhaltig und müssen mit<br />

Blick auf die weiteren europäischen Staaten, die wirtschaftliche Probleme haben, genau beobachtet<br />

werden. Sie dürfen sich nicht zum Freifahrtschein für eine riskante Finanzpolitik entwickeln“, so<br />

Weritz abschließend.<br />

Neues Kommunalverfassungsgesetz stellt wichtigen Schritt für<br />

Niedersachsen dar<br />

JU Rotenburg (Wümme) sieht aber dennoch Verbesserungsmöglichkeiten<br />

Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> (JU) Rotenburg (Wümme) hat sich in ihrer letzten Sitzung eingehend mit dem neuen<br />

Kommunalverfassungsgesetz für Niedersachsen auseinandergesetzt und dabei positive Neuerungen<br />

festgestellt. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht der JU Rotenburg (Wümme) die Halbierung des<br />

Normbestandes. „Wir haben endlich den Schritt gewagt uns von überflüssigem Ballast zu trennen.<br />

Zudem hat es sprachliche und inhaltliche Angleichungen gegeben, so dass die Normen und<br />

Vorschriften endlich für jedermann verständlich und nachvollziehbar werden.“, erklärt die JU-<br />

Kreisvorsitzende Svenja Frerichs.<br />

Gewünscht hätten sich die Nachwuchspolitiker allerdings eine Anpassung der Amtszeit für<br />

Hauptverwaltungsbeamte. Eine längere Amtszeit stelle zwar einen gewissen Grad an Sicherheit für<br />

die Hauptverwaltungsbeamte dar, aber für uns gehören die Wahlen zu den Kommunalparlamenten<br />

und die der Hauptverwaltungsbeamten zusammen. Bei der aktuellen Gesetzeslage würde dies nur<br />

alle 40 Jahre der Fall sein. „<strong>Das</strong> ist untragbar, denn die unterschiedlichen Wahltermine können häufig<br />

dazu führen, dass ein Bürgermeister sein Amt ohne eigene Ratsmehrheit ausüben müsste. Auch die<br />

dadurch entstehenden Kosten durch mehr Wahltermine sehen wir als überflüssig“, gibt Frerichs zu<br />

bedenken.<br />

Die JU Rotenburg (Wümme) spricht sich zudem für eine bürgerfreundliche Reform des<br />

Bürgerentscheides aus. Denkbar wäre hierbei beispielsweise eine Ausweitung des<br />

Entscheidungskataloges und gleiche Abstimmungsmodalitäten wie bei allgemeinen Wahlen. Dies<br />

könnte aus Sicht der <strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> zu mehr Mitbestimmung und Einbeziehung der Bürger in die sonst<br />

teilweise schwer nachvollziehbaren Entscheidungsvorgänge der Politik führen.


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [9] 5/<strong>2010</strong><br />

Neben der Reduzierung und einer höheren Verständlichkeit der Gesetze begrüßt die JU Rotenburg<br />

(Wümme) auch die Erweiterungszuständigkeiten für Orts- und Stadtbezirksräte, die Möglichkeit zur<br />

Übertragung von Entscheidungskompetenzen in die Fachausschüsse und die Verschiebung der<br />

Altersgrenze für Hauptverwaltungsbeamte von derzeit 68 auf bis zu 73 Jahre.<br />

„Diese Heraufsetzung ist ein wichtiges Zeichen. Es sollte nicht zwanghaft mit 68 Jahren Schluss sein,<br />

denn es gibt auch Landräte oder Bürgermeister, die man gerne noch ein paar Jahre länger im Amt<br />

sehen würde. Allerdings sollte eine solche Veränderung auch im Umkehrschluss für die untere<br />

Altersgrenze gelten. Aktuell sieht das Gesetz vor, dass ein Bürgermeister mindestens 23 Jahre alt sein<br />

muss. „Worauf sich dieses Mindestalter stützt, ist für uns nicht ersichtlich. Erst recht nicht, wenn<br />

man bedenkt, dass für einen Landesminister beispielsweise kein Mindestalter festgelegt ist. Wir<br />

sprechen uns daher für den Wegfall der unteren Altersgrenze aus. Wenn die Bürger/innen einen<br />

jüngeren Menschen wählen möchten, sollte man Ihnen die Möglichkeit nicht nehmen.“, so die<br />

Kreisvorsitzende.<br />

<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> diskutiert auf „Rotenburger Sicherheitsforum“ über die<br />

zukünftige sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands<br />

Bildungsveranstaltung bot ein breites Diskussionsforum<br />

Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> (JU) Niedersachsen veranstaltete am vergangenen Wochenende in Rotenburg<br />

(Wümme) ein Seminar über die Zukunft der Bundeswehr und den zukünftigen Herausforderungen<br />

für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands. Rund 50 Teilnehmer diskutierten dabei intensiv,<br />

welche Bedrohungen heute existieren und wie darauf zu reagieren sei. Als Anstoß der Diskussion<br />

diente der Vortrag von Rainer Mayer zum Felde, Oberst i.G. und Leiter des Fachbereiches „Sicherheit,<br />

Politik und Strategie“ an der Führungsakademie der Bundeswehr Hamburg. Unter dem Titel<br />

„Deutschlands Sicherheit 2020“ schilderte er insbesondere die Veränderung der territorialen<br />

Bedrohungen, weg vom Gebiet der innerdeutschen Grenzen hin zum Gebiet der Türkei, des Nahen<br />

Ostens oder dem Hindukusch. „Heute sprechen wir nicht mehr von der Gefahr des Kalten Krieges,<br />

sondern vom internationalen Terrorismus, dem wir uns stellen müssen“, machte Mayer zum Felde<br />

deutlich. Es gelte heute insbesondere die Kernkraftwerke oder andere innerstrategisch wichtige<br />

Knotenpunkte vor Angriffen zu sichern. Hierfür bedürfe es auch der Ausstattung unserer<br />

Nachrichtendienste mit den nötigen finanziellen und personellen Mitteln.


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [10] 5/<strong>2010</strong><br />

Prof. Dr. Michael Wolffsohn, Professor für neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr<br />

München, referierte anschließend zum Thema „Bewährungsprobe am Hindukusch – Wie meistert der<br />

Westen den Fall Afghanistan?“. Dabei stellte er die Problembereiche und Bedrohungen in<br />

Afghanistan dar. Der Einmarsch und die Vertreibung der al-Qaida seien richtig gewesen, jedoch hätte<br />

es nach seiner Auffassung einen viel schnelleren Rückzug geben müssen. „Armeen sind nicht zum<br />

Wiederaufbau eines Landes erfunden worden und können dies überhaupt nicht leisten. Befriedung<br />

der Region ja, aber es ist nicht Aufgabe der Streitkräfte für eine funktionsfähige Infrastruktur zu<br />

sorgen“, erklärte Wolffsohn.<br />

Einen weiteren Themenschwerpunkt legte Wolffsohn auf die Problematik zwischen dem Iran und<br />

Israel. Speziell der Punkt der atomaren Aufrüstung sei schwierig zu händeln. „Sanktionen sind hier<br />

nicht sinnvoll, es gibt immer Wege diese zu umgehen. Stattdessen geht es unter anderem darum die<br />

Hoheit über Computertechnologien zu gewinnen, um mögliche Starts zu verhindern. Nicht umsonst<br />

waren vor kurzem fast alle Computer im Iran nicht benutzbar. Solche Aktionen dienen auch der<br />

Warnung“, so Wolffsohn.<br />

Hinsichtlich der aktuellen Diskussion über die Umgestaltung der Bundeswehr stellte Wolffsohn fest,<br />

dass diese nicht mehr auf dem Stand sei, auf dem sie sein sollte. Die angestrebte Reform des<br />

Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg sei daher begrüßenswert und folgerichtig.<br />

Diese Ansicht teilt die JU Niedersachsen. „Die Bundeswehr bewegt sich weg von reiner<br />

Landesverteidigung hin zu mehr internationalen Einsätzen. Diese Veränderungen müssen sich<br />

natürlich auch in der Struktur der Bundeswehr wiederfinden. Deswegen sieht die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> die<br />

Neuausrichtung unserer Truppe grundsätzlich positiv“, erklärt der JU-Landesvorsitzende Sebastian<br />

Lechner. Nicht nachvollziehbar sei aus Sicht der JU allerdings, dass trotz steigender Anzahl an<br />

Auslandseinsätzen eine immer stärkere Kürzungen des Verteidigungshaushaltes eintrete. Zukünftig<br />

gelte es auch die kleineren Truppenverbände bestmöglich auszurüsten, damit diese im Ernstfall auf<br />

alle Ressourcen zurückgreifen könnten.<br />

<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> <strong>Weser</strong>münde bereitet sich auf Kommunalwahl vor<br />

Die JU <strong>Weser</strong>münde mit Astrid Vockert (2. v. l.), Felix Diekmann-Lange<br />

(5. v. l.) und PStS. Enak Ferlemann MdB (1. v. r.)<br />

Die <strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> <strong>Weser</strong>münde traf<br />

sich im Bösehof in Beers, um mit<br />

Astrid Vockert MdL, der<br />

Vizepräsidentin des Niedersächsischen<br />

Landtags, über Kommunalpolitik zu<br />

diskutieren. Im Hinblick auf die<br />

Kommunalwahlen am 11. September<br />

2011, bei der auch wieder viele JU‘ler<br />

antreten werden, eine wichtige<br />

Veranstaltung: „Viele Mitglieder der<br />

<strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> treten zum ersten Mal<br />

an, um sich aktiv für ihre Gemeinde<br />

einzusetzen und die Politik vor Ort<br />

mitzugestalten. Wir gehen davon aus,<br />

dass die CDU-Verbände vor Ort dieses Ansinnen begrüßen und auch den Neulingen eine Chance<br />

einräumen, sich zu bewähren“ so der Kreisgruppenvorsitzende Felix Diekmann-Lange.


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [11] 5/<strong>2010</strong><br />

Dem stimmt auch Astrid Vockert zu: „Die politische Arbeit in den Räten der Städte und Gemeinden<br />

ist ein wichtiges Ehrenamt, das es zu fördern gilt. Es freut mich, wenn junge Menschen bereit sind,<br />

diese verantwortungsvolle Aufgabe zu übernehmen. Gerade für uns als <strong>Union</strong> ist ‚die richtige<br />

Mischung‘ in den einzelnen Räten wichtig: die Älteren können ihre Erfahrung weitergeben und die<br />

Jüngeren bereichern mit unkonventionellen Ideen und Ansichten die Ratsarbeit – jedenfalls habe ich<br />

diese Erfahrung schon vielfach machen können.“<br />

Noch nichts vor?<br />

Cuxhaven<br />

18. Dez. <strong>2010</strong> Mitgliederversammlung Kreisgruppe <strong>Weser</strong>münde & Weihnachtsfeier<br />

Wann: ab 18.30 Uhr<br />

Wo: Jannis' Akropolis, Gröpelinger Straße 6, 27624 Bad Bederkesa<br />

Mehr Infos bei Felix Diekmann-Lange (diekmann-lange@live.de)<br />

18. Dez. <strong>2010</strong> Mitgliederversammlung Kreisgruppe Hadeln<br />

Rotenburg/Wümme<br />

Wann: ab 16.00 Uhr<br />

Wo: Ohl's Gasthof, Hauptstr. 46, 21745 Hemmoor<br />

Mehr Infos bei Ruwen Korff (ruwen@ju-hadeln.de)<br />

29. Dez. <strong>2010</strong> Jahresabschlussfeier<br />

Stade<br />

Mehr Infos bei Svenja Frerichs (svenja.frerichs@gmx.de)<br />

18. Dez. <strong>2010</strong> Traditionelle Grünkohlwanderung am Elbdeich<br />

Landesverband<br />

Wann: ab 13.00Uhr<br />

Wo: Start am Lüheanleger<br />

8./9. Jan 2011 Happy nJU Year<br />

Anmeldung bei Christopher Mahl esteschipper@me.com<br />

Wo: Wildeshausen<br />

Weitere Infos demnächst unter www.ju-niedersachsen.de und bei der<br />

Landesgeschäftsstelle (info@ju-niedersachsen.de)<br />

Alle Angaben ohne Gewähr, maßgeblich sind die Daten der Einladungen o. ä.


<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong> [12] 5/<strong>2010</strong><br />

<strong>Das</strong> <strong>Nasse</strong> <strong>Dreieck</strong><br />

Redaktion: Benny Bräuer, Bezirkspressesprecher der JU <strong>Elbe</strong>-<strong>Weser</strong><br />

Kontakt: benny@ju-elbe-weser.de oder 0160 / 9933 1484

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