Oö. POG 1992 - Schulische Tagesbetreuung an OÖ

§ 57
Schulbau- und -einrichtungsverordnung
(1) Das Nähere über den Bau und die Einrichtung der öffentlichen
Pflichtschulen sowie bezüglich der sonst nach diesem Hauptstück zu
treffenden Maßnahmen hat die Landesregierung nach Anhören des
Landesschulrates auf Grund der §§ 55 und 56 durch Verordnung zu
regeln (Schulbau- und -einrichtungsverordnung).
(2) In der Verordnung gemäß Abs. 1 sind insbesondere zu regeln:
1. Lage und Ausmaß des Schulbauplatzes;
2. bauliche und räumliche Gestaltung der Schulliegenschaften;
3. allgemeine Bestimmungen über Raumerfordernisse der Schulen;
4. Einrichtung und Ausstattung der einzelnen Räume;
5. Beleuchtung, Beheizung, Lüftung und Wasserversorgung;
6. sanitäre Anlagen;
7. Feuer- und Blitzschutz; hiebei ist vorzusehen, daß jedes
Schulgebäude mit einer nach den Erfahrungen der technischen
Wissenschaften einwandfreien Blitzschutzanlage zu versehen ist.
§ 58
Raumerfordernis; Bauplanbewilligung; Verwendungsbewilligung
(1) Das Raumerfordernis für eine öffentliche Pflichtschule wird
durch die lehrplanmäßigen Anforderungen und nach den gegebenen und
zu erwartenden Schüler- und Lehrerzahlen bestimmt. Ist das für einen
ordentlichen Unterrichtsbetrieb erforderliche Raumangebot nicht
gegeben, so ist das durch Neu- und Zubaumaßnahmen abzudeckende
Raumerfordernis von der Landesregierung durch Bescheid festzusetzen.
Vor Erlassung des Bescheides ist der Landesschulrat zu hören.
(2) Die Baupläne für die Herstellung sowie für jede bauliche
Umgestaltung von Schulgebäuden (Neu-, Zu- und Umbaumaßnahmen) sind
im Sinn der baurechtlichen Bestimmungen zu erstellen und bedürfen -
unbeschadet der nach anderen Vorschriften erforderlichen
Genehmigungen - einer Bewilligung (Bauplanbewilligung). Zuständig
für die Erteilung der Bauplanbewilligung für Volks-, Haupt- und
Sonderschulen sowie für Polytechnische Schulen ist die
Bezirksverwaltungsbehörde, für Berufsschulen die Landesregierung. Im
Bewilligungsverfahren der Bezirksverwaltungsbehörde ist der
Bezirksschulrat, im Bewilligungsverfahren der Landesregierung ist
der Landesschulrat zu hören. (Anm: LGBl.Nr. 84/2002)
(3) Gebäude, einzelne Räume oder sonstige Liegenschaften oder
Liegenschaftsteile dürfen für Schulzwecke - unbeschadet der nach
anderen Vorschriften erforderlichen Genehmigungen - nur verwendet
werden, wenn eine Bewilligung des Bauplans nach Abs. 2 vorliegt.
Kommt eine Bewilligung des Bauplans nach Abs. 2 jedoch nicht in
Betracht, so muss hiefür eine gesonderte Bewilligung
(Verwendungsbewilligung) vorliegen. Zuständig für die Erteilung der
Verwendungsbewilligung für Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie
für Polytechnische Schulen ist die Bezirksverwaltungsbehörde, für
Berufsschulen die Landesregierung. Im Bewilligungsverfahren der