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zum PDF-Download - PKF Fasselt Schlage

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EDITORIALSehr geehrte Leserinnen und Leser,mit dem nur noch wenige Tage entfernten neuen Jahrerwartet die Verkehrswirtschaft ebenso wie die Versorgungsbrancheeine Fülle neuer Vorgaben. So ist kürzlichdas neue Personenbeförderungsgesetz (PBefG) durchden Bundestag und Bundesrat beschlossen worden undtritt am 1.1.2013 in Kraft. Diese relativ schnelle Einigungkam für manche überraschend: Noch im Sommer warauf der <strong>PKF</strong> ÖPNV-Jahrestagung in München völlig offen,ob eine politische Einigung zustande kommt. Nun aberäußern fast alle Interessenvertreter Zufriedenheit mit demErgebnis. Dies verwundert, wenn man ins Detail geht, weilhier noch viele Fragen praxisbezogen ungelöst scheinen.Tendenziell ist zwar sicherlich die Rolle der Aufgabenträgergestärkt worden. Aber es treten nun neue Rechtsfragenzur Vergabe, zur Finanzierung und <strong>zum</strong> Nachweis derEigenwirtschaftlichkeit bzw. zur „Rosinenpickerei“ auf.Einzelheiten zu den rechtlichen und wirtschaftlichenFragen und zu Handlungsoptionen aus Sicht der Beteiligtenentnehmen Sie bitte dem Brennpunkt-Beitrag. Ausder Sicht des Wirtschaftsprüfers und derjenigen anderenBeteiligten, die ggf. diese Fragen im Einzelfall auch materiellbeantworten müssen, ist in den meisten Fällen ein(teil-)netz- bzw. linienbezogener Nachweis der Eigenwirtschaftlichkeitbzw. der Nachweis der Angemessenheit derFinanzierung entscheidend. Die Nachweisführungen müssen(im Ernstfall) „testierfähig“ sein. Das bedeutet, dasseine objektive Überprüfbarkeit durch sachverständigeDritte oder auch fallweise durch die Kommission in angemessenerZeit möglich sein muss.Dass die Verkehrswirtschaft zusätzlich mit einer so nichterwarteten Reichweite der neuen Auslegungsleitlinien zurVO (EG) 1370/2007 leben muss, lesen Sie in einem derweiteren Beiträge dieser letzten Ausgabe der <strong>PKF</strong> ThemenÖS im Jahr 2012. Sie informiert dann nachfolgend auch fürdie Versorgungsbranche über eine Fülle neuer Vorgaben.Für Handlungsbedarf in 2013 ist also reichlich gesorgt.Eine informative Lektüre, schöne Festtageund viel Erfolg für 2013 wünscht IhnenIhr Team von <strong>PKF</strong>2 | <strong>PKF</strong> Themen Öffentlicher Sektor | Dezember 2012

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