Leasing

Public Private Partnership
Effizienzschub für
Infrastrukturinvestitionen
Deutschland leidet zunehmend unter dem wachsenden
Investitionsstau im Bereich der öffentlichen
Infrastruktur. Angesichts leerer Kassen sind in den
letzten Jahren dringend benötigte Neuinvestitionen
in Schulen, Krankenhäuser, Verwaltungsgebäude und
Verkehrswege ebenso unterblieben wie die nicht minder
dringliche Sanierung bestehender Infrastruktureinrichtungen.
Dabei liegt es auf der Hand, dass eine
moderne und leistungsfähige Infrastruktur die Grundvoraussetzung
für eine prosperierende, im internationalen
Wettbewerb konkurrenzfähige Wirtschaft ist.
Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Urbanistik
benötigen allein die Kommunen bis zum Ende
dieses Jahrzehnts jedes Jahr rund 70 Mrd. Euro für
Infrastrukturinvestitionen; hinzu kommt der Bedarf
von Bund und Ländern. Die Entwicklung der öffentlichen
Haushaltssituation lässt befürchten, dass die
Lücke zwischen Investitionsbedarf und zur Verfügung
stehenden Mitteln eher noch zu- als abnehmen wird.
Dies unterstreicht das Erfordernis, die vorhandenen
knappen Mittel möglichst effizient einzusetzen.
Als zentrales Instrument für eine Effizienzsteigerung
bei öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen gilt heutzutage
Public Private Partnership (PPP) – das partnerschaftliche
Zusammenwirken von öffentlicher Hand
und Privatwirtschaft bei der Bereitstellung öffentlicher
Leistungen. Erfahrungen aus Großbritannien,
wo PPP seit mehr als zehn Jahren zum Einsatz kommt
und mittlerweile rund 20 % aller Infrastrukturinvestitionen
über PPP realisiert werden, lassen Effizienz-
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gewinne in einer Größenordnung von 10 bis 25 %
erwarten.
Der Grundgedanke von PPP besteht darin, dass die
beteiligten öffentlichen und privaten Partner den angetrebten
Erfolg ihres Handelns gemeinsam besser
erreichen können als allein. Die mit PPP potenziell
verbundenen Effizienzgewinne stellen sich indessen
nicht automatisch ein; ihre Erschließung hängt u. a.
maßgeblich von den folgenden Erfolgsvoraussetzungen
ab:
Im Rahmen eines Lebenszyklusansatzes werden
von vornherein alle Phasen einer Investition –
Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb (einschließlich
Instandhaltung) und Verwertung – ins Kalkül einbezogen
und für eine Beteiligung des privaten Sektors
erschlossen. Dies erhöht für den öffentlichen Träger
die Kostentransparenz und ermöglicht bereits bei
der Planung eine Berücksichtigung der Betriebs- und
Instandhaltungskosten, die häufig mehr als die Hälfte
der Gesamtkosten ausmachen.
Die Leistungsbeschreibung des öffentlichen Auftraggebers
erfolgt ergebnis- bzw. outputorientiert,
d. h. es werden lediglich die (Mindest-) Anforderungen
an den Beschaffungsgegenstand spezifiziert,
jedoch keine Vorgaben zu den hierbei einzusetzenden
„Inputs“ gemacht. Dadurch wird dem privaten
Sektor Spielraum für Kreativität und Innovationskraft
darüber belassen, wie das angestrebte Ergebnis
am besten bzw. kostengünstigsten erreicht werden
kann.
Die Risikoteilung zwischen den öffentlichen und
privaten Partnern erfolgt sachgerecht nach dem