Jahresbericht 2011 - Kommunale Unfallversicherung Bayern

Die Bayer. LUK legte anlässlich des schweren Unfallgeschehens
im Straßenunterhaltungsdienst das Projekt „Sicherer
Arbeitsraum Straße“ auf. In Kooperation mit der Unfallkasse
Nordrhein-Westfalen wird ein „Risiko-Parcours-Straßenbetriebsdienst“
entwickelt.
Die Organmitglieder beschä�igten sich im Jahr 2011 intensiv
mit der Fusion der Unfallversicherungsträger in Bayern zum
1. Januar 2012. Die Vertreterversammlung der Bayer. LUK
nahm in einer außerordentlichen Sitzung zu einem Schreiben
des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung,
Familie und Frauen Stellung. Sowohl die Arbeitgeber-
als auch die Versichertenvertreter befürworteten das Vorhaben
einer Fusion der drei Unfallversicherungsträger der
ö�entlichen Hand in Bayern. Jedoch bestehen unterschiedliche
Ansichten beim Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes
im ö�entlichen Dienst in Bayern.
Auf Grund dieser di�erenzierten Positionierungen der Bayer.
LUK wurde lediglich die Fusion der beiden kommunalen Unfallversicherungsträger
in Bayern zur „Kommunalen Unfallversicherung
Bayern“ (KUVB) vorbereitet. Gleichzeitig wird
die bestehende Verwaltungsgemeinscha� mit der Bayer. LUK
fortgesetzt. Vor der Fusion wurden Fragen zur Vermögensangleichung
der beiden Fusionspartner und zur Au�eilung der
Verwaltungskosten gutachtlich geklärt. Des Weiteren wurden
die Grundlagenwerke (die Errichtungsverordnung, die Satzung
und der Fusionsvertrag) vorbereitet. Die Errichtungsverordnung
wurde am 26. Oktober 2011 von der Bayerischen Staatsregierung
erlassen. Die beiden Selbstverwaltungen der Fusionspartner
beschlossen die Satzung und den Fusionsvertrag.
Zum 1. Januar 2012 nahm die Kommunale Unfallversicherung
Bayern ihre Arbeit auf. Die Vertreterversammlung und
der Vorstand der Kommunalen Unfallversicherung Bayern
konstituierten sich am 23. Januar 2012.
Vorstand
Der Vorstand, auch „Regierung“ genannt, verwaltet den Versicherungsträger
und vertritt ihn gerichtlich und außergerichtlich.
In den konstituierenden Sitzungen der Vorstände zu Beginn
der neuen Wahlperiode wählten diese ebenfalls ihre Vorsitzenden
und beriefen die Mitglieder der Rentenausschüsse.
Sie benannten zudem die Delegierten bei der Mitgliederversammlung
des Spitzenverbandes, der DGUV e. V.
In den insgesamt zwölf Sitzungen im Jahr 2011 bereiteten die
Vorstände des Bayer. GUVV und der Bayer. LUK die Beschlüsse
der Vertreterversammlungen vor.
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BAYER. GUVV / BAYER. LUK
Seminar für Organmitglieder in Hohenkammer
Der Vorstand des Bayer. GUVV befasste sich mit Personalangelegenheiten
und ließ sich über das betriebliche Vorschlagswesen
des Verbandes berichten.
Ein zentrales Thema war für beide Vorstände die Fusion der
Unfallversicherungsträger der ö�entlichen Hand in Bayern.
Die Vorstände beschlossen in diesem Zusammenhang u. a.
die neue Vereinbarung zur Abgeltung des Kostenaufwandes
für die von der KUVB in Verwaltungsgemeinscha� geführte
Landesunfallkasse. Sie erörterten aber auch die zukün�ige
Au�auorganisation der KUVB. Mit der Gewerkscha� ver.di
wurden Tarifverhandlungen geführt und ein Überleitungs-
sowie ein Fusionstarifvertrag abgeschlossen, denen der Vorstand
des Bayer. GUVV ebenso wie der Vorstand der UK
München zustimmte.
Traditionsgemäß wurde auch im Jahr 2011 für alle Selbstverwaltungsmitglieder
ein zweitägiges Seminar angeboten mit
Informationen über Prävention und Rehabilitation in der gesetzlichen
Unfallversicherung und über das Fusionsprojekt.
Geschä�sführer
Der Geschä�sführer führt hauptamtlich die laufenden Verwaltungsgeschä�e
und vertritt den Versicherungsträger
insoweit gerichtlich und außergerichtlich. Er gehört den Vorständen
mit beratender Stimme an und ist der unmittelbare
Dienstvorgesetzte des Personals.
Der Geschä�sführer und sein Stellvertreter werden auf Vorschlag
des Vorstandes des Bayer. GUVV von der Vertreterversammlung
gewählt und sind zugleich auch Geschä�sführer
der Bayer. LUK.
Geschä�sführer des Bayer. GUVV und der Bayer. LUK ist seit
1. April 2007 Herr Direktor Elmar Lederer in Personalunion.
Er wird – ebenfalls seit diesem Zeitpunkt – von Herrn Michael
von Farkas vertreten.
Geschä�sbericht 2011