Unsere Bundeswehr in Afghanistan Für Sicherheit und Frieden

Unsere Bundeswehr in AfghanistanFür Sicherheit und Frieden

InhaltVorwort2Notwendigkeit desdeutschen militärischenEinsatzes in Afghanistan5Rechtliche Grundlagen9Das Einsatzkonzept11>> Einsatz im Bündnis 11>> Fokussierung im Rahmen derregionalen Verantwortungauf den Norden des Landes 12>> Umsetzung des Konzeptsder Vernetzten Sicherheit13>> Ausbildung und Unterstützungder afghanischen Sicherheitskräfte(Armee und Polizei) 15Stand unseres Engagements17Zielsetzung – Übergabein Verantwortung21Impressum24IN HA LT 1

Die Soldaten der Bundeswehr sorgen fürdie Sicherheit, die notwendig ist, damitbeispielsweise die Entwicklungshelfer unddie Ausbilder der Polizei ihre wertvolleArbeit verrichten können. Es ist diesesumfassende Engagement vieler Akteure,das zum Erfolg führt. Alle Verantwortlichenstehen in diesem Konzept der VernetztenSicherheit gleichermaßen in der Pflicht.Gemeinsam haben wir bereits vieles für dieMenschen in Afghanistan erreicht. Dochnach wie vor steht das Land vor großenHerausforderungen und bleibt auf unsereHilfe angewiesen.Die Bundeswehr engagiert sich besondersin der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte:sowohl der Afghan NationalArmy als auch der Afghan National Police.Mit der Einrichtung von verschiedenenAusbildungseinrichtungen für die Streitkräftebeschleunigen wir den Aufbau derArmee und verleihen unseren Anstrengungendie notwendige Nachhaltigkeit.Je eher die afghanischen Sicherheitskräfteauf eigenen Füßen stehen und in der Lagesind, die Sicherheit der Bürger Afghanistanszu garantieren, desto eher können wir dasLand verlassen.Wir wollen eine schrittweise Übergabe inVerantwortung, die das Erreichte nichtgefährdet. Sie bleibt im Interesse derMenschen in Deutschland an zwei Bedingungengeknüpft: Von Afghanistan darfkeine Gefahr für die internationale Sicherheitausgehen, und Afghanistan darf nichtwieder zum Ausbildungs­ und Rückzugsraumfür den internationalen Terrorismuswerden.Nur mit Sicherheit und Stabilität inAfghanistan werden auch wir in Friedenund Freiheit leben können.Dr. Karl­Theodor Freiherr zu GuttenbergBundesminister der VerteidigungUNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 3

Notwendigkeit des deutschenmilitärischen Einsatzes in AfghanistanDer Einsatz der Bundeswehr in Afghanistandient dem Schutz der Bürgerinnen undBürger der Bundesrepublik Deutschland.Afghanistan und seine staatlichen Strukturensind durch Jahrzehnte von Kriegund Bürgerkrieg im Wesentlichen zerstörtworden. Dieser Zustand ermöglichte esinternational operierenden Terroristen,einen rechtsfreien Raum zu nutzen. Dortkonnten sie sich dem Zugriff der internationalenStaatengemeinschaft unter demSchutz des Talibanregimes entziehen sowieihre Anhänger ideologisch und praktischim Terror gegen die westliche Welt schulenund ausbilden. Den Höhepunkt dieservon Afghanistan ausgehenden Aktivitätenbildeten die Terroranschläge des TerrornetzwerkesAl Quaida vom 11. September2001 in den USA. In Afghanistan undseinem regionalen Umfeld ausgebildeteTerroristen stellen auch für Deutschlandweiterhin eine ernstzunehmende Bedrohungdar.Afghanistan1.000 kmTurkmenistanUsbekistanMazar­e SharifTadschikistanChinaIndienHeratKabulIranPakistanKandahar1.300 kmUNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 5

[2]Durch das Eingreifen der internationalenStaatengemeinschaft in Afghanistan unddem Sturz des Talibanregimes können dieTerroristen und ihre Sympathisanten diesesLand nicht mehr für ihre Zwecke nutzen.Trotz Fortschritten im Wiederaufbau desLandes ist die afghanische Regierung jedochnoch nicht in der Lage, in allen Teilendes Landes eigenständig für Sicherheit undStabilität zu sorgen. Eine vorzeitige Beendigungdes internationalen militärischenEngagements würde für Afghanistan denRückfall in die Zeit des Bürgerkrieges undder Terrorherrschaft der Taliban bedeuten:Unterdrückung der eigenen Bevölkerung,massive Verletzung der Menschenrechte,Perspektivlosigkeit und Unterentwicklung.Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsortdes internationalen Terrorismus werden.Auch Deutschland wäre davon unmittelbarbetroffen. Diese Perspektive ist nicht hinnehmbar.Der Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfungder Ursachen von Gefährdungen anihrem Entstehungsort bleibt unabdingbar,er dient unmittelbar der SicherheitDeutschlands.UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 7

[1][1] Plenarsaal[2] Luftaufnahme des Hotel Petersberg, aufdem Petersberg (SKA/IMZBw)8

Rechtliche Grundlagen[2]Deutschland beteiligt sich seit dem Jahr2001 mit zivilen Mitteln sowie mit militärischenKräften vor allem an der InternationalSecurity Assistance Force (ISAF), dieunter dem Kommando der NATO steht.Der Einsatz hat das Ziel, Afghanistan zustabilisieren, um dem internationalenTerrorismus eine Nutzung Afghanistans alsRückzugs­ und Ausbildungsgebiet zu verwehren.ISAF entstand infolge der auch als„Bonn­Prozess“ bezeichneten Umsetzungder am 5. Dezember 2001 im PetersbergerAbkommen vereinbarten Schritte zur Entwicklunggeordneter und demokratischerVerhältnisse in Afghanistan. Nach demZustandekommen dieses Abkommenserteilte der Sicherheitsrat der VereintenNationen mit der Resolution 1386 erstmaligdas Mandat für eine internationaleSicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistanund setzte damit das Ersuchen ausdem Petersberger Abkommen um. Diesesinternationale Mandat wurde seitdemjeweils um ein Jahr verlängert, zuletzt am8. Oktober 2009. Der Deutsche Bundestagmandatierte den Einsatz der Bundeswehrin Afghanistan erstmalig am 22. Dezember2001 und passte in den Folgemandatierungenstets die militärischen Fähigkeitenan die Lage vor Ort an. Inzwischen wurdedas Mandat am 3. Dezember 2009 für einweiteres Jahr durch den Deutschen Bundestagverlängert.UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 9

[1][1] UN­Gebäude (IMZBw/Andrea Bienert)[2] Appell zur Kommandoübergabe ISAFan die NATO (Bundeswehr/Modes)10

Das Einsatzkonzept[2]Die deutsche Beteiligung an ISAF und daszivile Engagement Deutschlands habeninsbesondere zum Ziel, die StaatsorganeAfghanistans bei der Aufrechterhaltungder Sicherheit so zu unterstützen, dasssowohl die afghanische Regierung als auchdas Personal der Vereinten Nationen undder internationalen Gebergemeinschaft insicherem Umfeld am Aufbau des Landesarbeiten können. Um dieses zu erreichen,folgt die Bundeswehr in der Umsetzungfolgenden Grundprinzipien:Einsatz im BündnisFokussierung im Rahmen derregionalen Verantwortung aufden Norden des LandesUmsetzung des Konzepts derVernetzten SicherheitSchwerpunktsetzung auf Ausbildungund Unterstützung derafghanischen Sicherheitskräfte(Militär und Polizei)Einsatz im BündnisAuf Grund der vielschichtigen Ursachendes Konfliktes in Afghanistan, die eine reinmilitärische Lösung nicht erlauben, verfolgtdie NATO den Ansatz der Vernetzen Sicherheit(„Comprehensive Approach“), der militärischeund vor allem zivile Anstrengungenvorsieht, um Afghanistan zu stabilisieren.Dieser Ansatz wird im Einklang mit denVereinten Nationen verfolgt, die eine eigeneMission (UNAMA) zur Unterstützung derafghanischen Regierung unterhalten. Derzeitbeteiligen sich Truppen aus 28 NATO­Mitgliedsstaaten und 14 weiteren Ländernan ISAF unter dem Kommando der NATO.Das ISAF­Operationsgebiet ist in fünf regionaleVerantwortungsbereiche eingeteilt,für die jeweils eine Nation die Führungsverantwortungals Leitnation übernommenhat. Deutschland hat die Leitfunktion fürdie Nordregion übernommen und trägtauch als bevölkerungsreichstes Land derEuropäischen Union entsprechende Mitverantwortungfür die gesamte Operation.Mit dem Einsatz im VerantwortungsbereichNordafghanistan und der Gestellung desKommandeurs des RegionalkommandosNord, einschließlich seiner Führungs­ undUnterstützungsorganisation, der dortigenSchnellen Eingreiftruppe (Quick ReactionForce, QRF) sowie mit unterschiedlichenBeiträgen für die Gesamtoperation inUNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 11

DAS EINSATZKONZEPT[1]Afghanistan schultert die Bundeswehrgroße Lasten im internationalen Kontext.Sie stellt mit derzeit circa 4.500 Soldatinnenund Soldaten das drittgrößte Kontingentbei ISAF.Aber auch Fähigkeiten wie z.B. der Einsatzvon Aufklärungsflugzeugen TORNADO,Leistungen im Lufttransport sowie dieBereitstellung von Kommunikationsfähigkeitensind für den Gesamteinsatz vongroßer Bedeutung.Fokussierung im Rahmen derregionalen Verantwortung aufden Norden des LandesDeutschland trägt die Führungsverantwortungim Regionalkommando Nord(RC North). Die Bundeswehr bildet in dieserfür die Befriedung des Landes so wichtigenRegion das tragfähige Grundgerüst vonISAF. Deutschland trägt so Verantwortungfür 25 Prozent des Staatsgebietes vonAfghanistan und damit für ein Areal, dasfast halb so groß wie Deutschland ist. Dortleben etwa 30 Prozent der afghanischenBevölkerung. Innerhalb dieser Regionsind fünf ressortübergreifende Wieder­Aufteilung Afghanistans in regionale KomandobereicheMazar­e SharifRC NORTHHeratBagramKabulRC EASTRC CAPITALRC WESTKandaharRC SOUTHRC Regional Command12

[2][3]aufbauteams, sogenannte „ProvincialReconstruction Teams“ (PRT) tätig, darunterdie deutsch geführten PRT in Kunduz undFeyzabad und ein wesentlich geringereKräfte umfassendes „Provincial AdvisoryTeam“ (PAT) in Taloqan.[1] Feldjäger der ISAF Schutztruppeüberwacht den Flughafen (SKA/IMZBw)[2] Fahrzeugkolonne bricht zu einerPatrouillenfahrt auf (IMZBw/Andrea Bienert)[3] Fußpatrouille der Bundeswehr auf derHauptstraße von Feyzabad (Bundeswehr/Martin Stollberg)Umsetzung des Konzeptsder Vernetzten SicherheitOhne Sicherheit gibt es keinen Wiederaufbauund keine Entwicklung, auch ohneWiederaufbau und Entwicklung kann es inAfghanistan aber keine Sicherheit geben.Beim Einsatz in Afghanistan verfolgtDeutschland die praktische Umsetzungdes Konzepts der Vernetzten Sicherheit.Dies bedeutet, dass die Ziele, die Prozesseund die Strukturen sowie die Mittel unddie Fähigkeiten der relevanten Akteure desSicherheitssektors auf nationaler Ebenebesser aufeinander abgestimmt und konsequentressortübergreifend ausgerichtetDeutscher Verantwortungsbereich im Norden AfghanistansHQ RCNORTH, FSBPRTKunduzPAT PRTTaloqan FeyzabadFeyzabadMazar­e Sharif KUNDUZTaloqanJOWZJAN BALKH KunduzTAKHAR BADAKHSHANFARYABMeymaneh Pol­e KhomriSAR­E POL SAMANGANBAGHLANFSBPRTPATHQ RCNForward Support BaseProvincial Reconstruction TeamProvincial Advisory TeamHeadquarters Regional Command NorthPRT MeymanehPRT Mazar­e SharifPRT Pol­e KhomriUNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 13

DAS EINSATZKONZEPT[1]werden. Vernetzte Sicherheit ist zudeminternational angelegt und betrifft staatlichewie nichtstaatliche Akteure gleichermaßen.Vernetzte Sicherheit integriert dieSichten und Beiträge der verschiedenenAkteure vor dem Hintergrund einer gemeinsamenZielerreichung. Dieses Ziel istdie Verbesserung, Stabilisierung oder Wiederherstellungder Sicherheit durch ressortübergreifendkoordinierte nationale undim multinationalen Rahmen abgestimmteMaßnahmen in den Bereichen der Krisenprävention,der Krisenbewältigungund der Friedenskonsolidierung.Deutschland versucht, die umfassendedeutsche Sichtweise in einer von denanderen NATO­Nationen mitgetragenenAuffassung zur Vernetzten Sicherheit zuetablieren. Parallel dazu unternimmt dieNATO große Anstrengungen, das Engagementder internationalen Gemeinschaftim Land in diesem Sinne zu koordinieren.Die Bundeswehr unterstützt die staatlichenOrgane bei der Herstellung und Aufrechterhaltungder Sicherheit, so dass der Wiederaufbaudes Landes in einem sicheren Umfelderfolgen kann.Die PRT stehen beispielhaft für das Kernelementdes deutschen Engagements in Afghanistan– der Umsetzung des Konzeptes derVernetzten Sicherheit. Die Grundidee desdeutschen Ansatzes ist eine an die Besonderheitender Region, die gesellschaftlichen undsozialen Strukturen sowie die Entwicklungder Sicherheitslage in der Nordost­RegionAfghanistans angepasste Struktur des PRTaus sich gegenseitig ergänzenden Komponenten.Das Ergebnis ist die Kooperation vonMitarbeitern und Soldaten aus vier Bundesministerien,nämlich dem Auswärtigen Amt(AA), dem Bundesministerium der Verteidigung(BMVg), dem Bundesministerium desInnern (BMI) und dem Bundesministeriumfür wirtschaftliche Zusammenarbeit undEntwicklung (BMZ).Die deutschen PRT in Kunduz und Feyzabadwerden gleichberechtigt durch einen militärischenKommandeur und einen zivilenLeiter/Leiterin aus dem Geschäftsbereichdes Auswärtigen Amtes geführt.Durch diese Einrichtungen soll der Kontaktzur Bevölkerung so eng wie möglich geknüpftwerden, damit eine Vertrauensbasisentsteht und die Anwesenheit von ISAF­Soldaten als Hilfe angenommen wird.Die PRT unterstützen zahlreiche Wiederaufbauprojekte,vermitteln zwischenKonfliktparteien, tragen zur Entwaffnungafghanischer Milizen im Rahmen bestehenderProgramme der Vereinten Nationenbei und unterstützen den Aufbau derafghanischen Sicherheitskräfte (Polizeiund Armee). Dies dient dem Zweck, dieStabilisierung des Landes – sichtbar fürdie afghanische Bevölkerung – durch eigeneInstitutionen zu fördern.14

[2] [3]Die Einbindung der betroffenen Bevölkerung– von Beginn an und möglichstumfassend – stärkt das Verantwortungsbewusstseinund den Willen zur Kooperation.Hierbei geht es darum, bei allen Bemühungenim Lande eine afghanische Eigenverantwortungzu stärken. Das heißt nicht nur, dieafghanischen Sicherheitskräfte an Operationenzu beteiligen oder zu befähigen,diese selbstständig durchzuführen. Dasheißt vor allem auch, die Fortschritte derafghanischen Regierungsstellen bezüglichdes Wiederaufbaus für die Bevölkerungmehr und mehr herauszustellen.Ausbildung und Unterstützungder afghanischen Sicherheitskräfte(Armee und Polizei)Kernauftrag der Bundeswehr mit Blick aufdas Ziel der Schaffung einer selbsttragendenStabilität bleibt die Ausbildung der afghanischenSicherheitskräfte, die im Wesentlichenaus der afghanischen Armee und derPolizei bestehen. Der Schwerpunkt liegt inder Ausbildungsunterstützung der afghanischenNationalarmee (ANA). Sicherheitkann und muss langfristig durch afghanischeSoldaten und Polizisten hergestellt werden.Das schafft bei der Bevölkerung Vertrauenin die Handlungsfähigkeit der Regierungund erlaubt später, das militärische Engagementder Bundeswehr schrittweisezurückzunehmen. Mit derzeit sieben deutschenAusbildungs­ und Verbindungsteams(Operational Mentor and Liaison Team –OMLT) trägt die Bundeswehr dazu bei, dieANA zu befähigen, allein oder in gemeinsamenOperationen gegen militanteregierungsfeindliche Kräfte vorzugehen.Feldjäger der Bundeswehr bildeten seitdem 1. April 2007 rund 5.000 afghanischePolizisten aus und setzen dieses Engagement– unter Federführung des BMI –im Rahmen der Beteiligung am „FocusedDistrict Development“ (FDD) Programm,d.h. der distrikt­/einheitsweisen Ausbildungfort. Dieser Ansatz der Bundeswehrergänzt das Polizeiausbildungsprogrammder internationalen Gemeinschaft.Neben der Ausbildung und Begleitung derTruppe (Mentorenschaft) unterstützt dieBundeswehr federführend die afghanischeArmee bei deren Aufbau einer Logistikschuleund einer Pionierschule. Darüberhinaus beteiligt sich Deutschland angemessenan der Ausbildung an der afghanischenFührungsakademie.[1] Besuch der BundeskanzlerinAngela Merkel in Afghanistan(EinsFüKdoBw)[2] Gespräch mit Einheimischenim Raum Kunduz (EinsFüKdoBw)[3] EUPOL – deutscher Polizistbei der Ausbildung afghanischerPolizisten in Balkh(Bundeswehr/Martin Stollberg)UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 15

[1][1] Eine neue Brücke führt über den bedeutendstenFluss am Hindukush – die Kockcha. Pioniere beimEinsetzen der „Straßenplatten“. (PIZ Feyzabad)[2] Die Soldaten des deutschen Kontingentes helfen inKunduz beim Aufbau einer Schule; dieses wird hierauf dem Schild gewürdigt (Bundeswehr/Katz)16

Stand unseres Engagements[2]Deutschland leistet seit 2002 in erheblichemUmfang Wiederaufbauhilfe für Afghanistan,die gerade in jüngster Zeit deutlich intensiviertwurde.Die von der deutschen Bundesregierungseit 2002 bis 2010 zugesagten Finanzmittelfür den Wiederaufbau in ganz Afghanistanin Höhe von circa 1,2 Milliarden Eurosind schon jetzt fast vollständig investiertworden. Weitere 50 Millionen Euro stelltDeutschland über den ANA Trust Fund zurVerbesserung der Einsatzfähigkeit unddem Aufbau der ANA im Jahre 2009 zurVerfügung.Circa 90.000 Soldaten der afghanischenStreitkräfte sowie circa 81.000 Polizistensind bereits Ende des ersten Halbjahres2009 einsatzbereit und nehmen ihreAufgaben in Gesamtafghanistan wahr.Dies zeigt, dass das Prinzip der Hilfe zurSelbsthilfe greift und Erfolg verspricht.Die Bundeswehr hat eine Vielzahl vonAufbaumaßnahmen durchgeführt. Bislangwurden dabei mehr als 840 Projekte in denBereichen Infrastruktur, Ausbildung undGesundheitswesen erfolgreich abgeschlossenund dabei Mittel in Höhe von etwa5,4 Millionen Euro investiert.Darüber hinaus wurden seit 2006 imressortgemeinsamen Ansatz (AA, BMVg,BMI, BMZ) über 12 Millionen Euro (BMVg:6,5 Millionen Euro) für die Wiederaufbauprogrammein den jeweiligen Provinzen,dem Provincial Development Funds (PDF),eingesetzt. Bis September 2009 konntendamit in den drei Provinzen Kunduz, Takharund Badakhshan über 415 Kleinprojekte inden Bereichen Wasserversorgung, Landwirtschaft,Infrastruktur und Ausbildungfinanziert werden.Die Bundeswehr fördert auch als ArbeitundAuftraggeber die wirtschaftlicheEntwicklung in Nord­Afghanistan. Nebender Beschäftigung von etwa 1.000 zivilenafghanischen Beschäftigten durch dasdeutsche Einsatzkontingent ISAF sind indiesem Zusammenhang vor allem militärischeInfrastrukturprojekte zu nennen:der Neubau der Start­ und Landebahn desFlughafens in Mazar­e Sharif mit einemInvestitionsvolumen von bis zu 31 MillionenEuro durch die NATO (deutscher Beitragcirca 20 Prozent), der Bau und die Unterhaltungvon Feldlagern, Straßen und Brückenin Mazar­e Sharif, Kunduz, Taloqan undFeyzabad sowie der Aufbau von Infrastrukturfür die ANA und die Afghan NationalPolice (ANP).UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 17

STAND UNSERES ENGAGEMENTS[1]Im Sommer dieses Jahres wurden zum erstenMal Präsidentschaftswahlen in Afghanistanin afghanischer Eigenverantwortung abgehalten.Auch wenn es zu Unregelmäßigkeitenbei der Durchführung der Wahl kam,war dies doch ein wichtiger Schritt in derAusgestaltung staatlicher Strukturen undProzesse, trotz der Drohungen der Taliban.Im Jahr 2010 werden zum zweiten Mal nach2005 die Parlamentswahlen stattfinden. Auchhier wird die internationale Gemeinschaftund die Bundeswehr die afghanische Bevölkerungunterstützten, so dass diese Wahlenerfolgreich durchgeführt werden können.Die Lebensverhältnisse der afghanischenBevölkerung haben sich seit dem Beginndes ISAF Einsatzes deutlich verbessert, derAufbau des Landes und seiner Institutionenist vorangeschritten.Das afghanische Volk hat sich am4. Januar 2004 eine Verfassung gegeben.Auf dieser Grundlage sind Präsidentsowie Regierung und Parlamentsowohl auf gesamtstaatlicher Ebeneals auch regional demokratischlegitimiert.Bisher wurden rund 5.600 neue Schulengebaut oder wiederhergestelltund 160.000 Lehrerinnen und Lehrerunterrichten etwa sieben MillionenKinder und Jugendliche, davon rund35 Prozent Mädchen. Diese Zahl hatsich seit dem Sturz der Taliban versiebenfacht.Über 54.000 jungeMenschen, darunter circa 20 ProzentFrauen, studieren heute an einer der22 Universitäten des Landes. Diesverbessert ihre individuellen Chancenund trägt maßgeblich zur Beschleunigungdes Wiederaufbaus bei. Gleichzeitigreduziert Bildung drastischdie Anfälligkeit der Jugend für dieislamistische Propaganda.Rund 1.800 Kilometer der 2.300 Kilometerlangen Ringstraße durch dasgesamte Land wurden inzwischenerneuert, rund 25 Prozent der 34.000Kilometer langen ländlichen Straßenwurden wieder hergestellt. Damithaben die Menschen Zugang zuden Märkten – eine wesentlicheVoraussetzung für wirtschaftlichenAufschwung.Auf einer Fläche von rund 1.000 Quadratkilometern,auf der sich 3.000Dörfer befinden, (das sind etwa zweiDrittel der Fläche, auf denen Minenvermutet werden) sind insgesamt7,7 Millionen Sprengsätze beseitigtworden. Damit können sich dieMenschen dort wieder ohne Gefahrauf ihr Land begeben und sich somitihren Lebensunterhalt mit Ackerbauund Viehzucht verdienen.18

[2] [3]Mehr als fünf Millionen Flüchtlingesind mittlerweile in ihre Heimatzurückgekehrt und haben ihre Entscheidungdank der substanzielleninternationalen Hilfe nicht bereut.So wurden 170.000 Häuser gebautund circa 10.000 Wasserstellen eingerichtet.Rund 5.000 heimatloseFamilien konnten sich auf von derRegierung zugeteiltem Land niederlassen.Anstatt acht Prozent im Jahr 2002haben heute 83 Prozent der afghanischenBevölkerung Zugang zuärztlicher Versorgung.Über 600 Zeitungen sowie 80 Radiound20 TV­Stationen sind in Afghanistanaktiv.Über acht Millionen Mobiltelefonnutzergibt es in Afghanistan – biszum Ende des Talibanregimes warennahezu keine derartigen Telefoneverfügbar.Die afghanischen Sicherheitskräftehaben inzwischen die Verantwortungfür einen Teil der Stadt Kabul übernommenund es ist geplant, auch dieProvinz Kabul an diese zu übergeben.[1] Bauarbeiten (SKA/IMZBw)[2] Spendenübergabe von Schulmaterial aneinen afghanischen Jungen (EinsFüKdoBw)[3] In einer Schule nahe Kabul werden an dieKinder mitgebrachte Schuhe verteilt(SKA/IMZBw)Projekte des „Provincial Development Fund“ (PDF)27 %Infrastruktur21 %Wasserversorgung15 %Schulen, Bildungsbereich13 %Trainingsmaßnahmen12 %Landwirtschaft12 %SonstigeStand: April 2009UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 19

[1][1] Polizeistation in Sarjangl(Bundeswehr/Martin Stollberg)[2] Polizist bewacht das Flugfeld Feyzabads(Bundeswehr/Martin Stollberg)20

Zielsetzung – Übergabein Verantwortung[2]Es ist das Ziel der Bundesregierung undder internationalen Gemeinschaft, dasbisher Erreichte dauerhaft zu sichern unddazu beizutragen, ein stabiles und funktionsfähigesafghanisches Staatswesenzu schaffen. Zentrales Anliegen der internationalenGemeinschaft und Schlüsselzum Erfolg ist es, die afghanische Eigenverantwortungzu stärken und eine selbsttragendeSicherheit zu gewährleisten.Der Schwerpunkt des militärischen Engagementswird zunehmend auf die Befähigungder afghanischen Sicherheitskräfteausgerichtet sein. Dies wird für die ANAvor allem den Aufbau, die Ausbildungund Begleitung im Einsatz durch deutscheKräfte umfassen. Hierzu bleibt der deutschemilitärische Beitrag auf die Nordregionkonzentriert.Das eigene Handeln wird dabei im Rahmender strategischen Planungen der NATOund überwiegend eingebettet in die ISAF­Ausbildungsorganisation erfolgen.Das Ziel aller Anstrengungen für den Sicherheitssektorist auch in der Nordregiondie „Übergabe in Verantwortung“ an dieafghanischen Institutionen.Hierzu wird es in der Unterstützung derANA gemeinsam mit unseren Partnern inder Nordregion darauf ankommen:Zunächst die Räume, die besondersdurch Aufständische bedroht sind,zu stabilisieren und langfristig ihremEinfluss zu entziehen.Die eigenen Fähigkeiten konsequentzur Schaffung einer vertrauensvollenZusammenarbeit und Einsatzbegleitungauszurichten, d.h. unter anderemdie Anzahl der Soldaten und Soldatinnenin der direkten Unterstützung derANA zu erhöhen, das Operationskonzeptanzupassen und sie besser fürdie Begleitung von ANA­Einheiten imEinsatz und Präsenz in der Fläche zubefähigen.Die gemeinsamen Führungsstrukturenauf Regional­ und Provinzebene weiterauszubauen und ihre Führungsfähigkeitzu verbessern.Schrittweise die Übergabe vonSicherheitsverantwortung zunächstauf Distrikt­ später folgend aufProvinzebene zu vollziehen.UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 21

ZIELSETZUNG – ÜBERGABE IN VERANTWORTUNG[1][2] [3]22

[4]Langfristig den Aufbau der ANAdurch signifikante Unterstützung derLogistikschule in Kabul, der Pionierschulein Mazar­e Sharif sowie mitkleineren Beiträgen auch der afghanischenFührungsakademie abzusichern.Zum ANA Trust Fund weiter beizutragen,um mittelfristig den Personalaufwuchs,die Infrastruktur und eineVerbesserung der Ausrüstungslagezu unterstützen.Flankierend zur schrittweisen Verantwortungsübergabean die afghanischenSicherheitskräfte sollen im Sinne bilateralerBeziehungen mittelfristig militärpolitischeGespräche mit dem afghanischen Verteidigungsministeriumaufgenommen werden,um langfristig eine feste Bindung der ANAan demokratische Sicherheitsstrukturen zuermöglichen. Zudem werden auch in denkommenden Jahren den afghanischenStreitkräften im Rahmen der militärischenAusbildungshilfe jährlich über 30 Ausbildungsplätzein Deutschland angeboten.Die Erfolge beim Wiederaufbau der staatlichenund gesellschaftlichen Strukturenin Afghanistan sind unübersehbar, dochleider auch noch umkehrbar.Die Angriffe der Taliban und mit ihnenkooperierender Terroristen auf die afghanischeZivilbevölkerung und Sicherheitskräftesowie auf ISAF­Truppen haben in der jüngstenZeit in einigen Regionen, auch in derNordregion, zugenommen. Immer wiederwerden unsere Soldatinnen und Soldatenin Kampfhandlungen verwickelt. In Folgedieser Angriffe beklagt die BundeswehrVerwundete und Gefallene.Ziel des deutschen Beitrages bleibt es, diebisherigen Erfolge beim Wiederaufbau zukonsolidieren und auszubauen, damit dasEngagement der Menschen in Afghanistanund der internationalen Gemeinschaft ineinen dauerhaften Frieden, wirtschaftlicheStabilität und in ein verantwortungsbewusstesStaatswesen mündet, in dem derinternationale Terrorismus keine Rückzugsmöglichkeitenmehr findet.[1] Patrouillenführer im formellen Gesprächmit den Einwohnern ( SKA/IMZBw)[2] Gemeinsam mit den einheimischenBauarbeitern bauen die deutschen Soldateneine Schule (Bundeswehr/Jeserich)[3] ISAF verlegt Wasser­Pipeline in Nordafghanistan(SKA/IMZBw)[4] Soldaten und Afghanen entladen einenLkw. Er bringt Spendenmaterial für dieSalimi Klinik (SKA/IMZBw)UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 23

ImpressumHerausgeberBundesministerium der VerteidigungPresse­ und InformationsstabStauffenbergstraße 1810785 BerlinStandDezember 2009GestaltungGratzfeld, WesselingBildnachweisBMWi/GebhardtBundeswehr/JeserichBundeswehr/KatzBundeswehr/ModesBundeswehr/StollbergEinsFüKdoBwIMZBw/Andrea BienertMichael Kappeler/ddppicture­alliance/dpaPIZ FeyzabadPIZ PRT Kunduz/Gerhard GroeneveldSKA/IMZ BwDruckKöllen Druck+Verlag GmbH, BonnWeitere Informationenim Internet unterwww.bmvg.dewww.bundeswehr.deDie Broschüre ist Teil der Öffentlichkeitsarbeitdes Bundesministeriums der Verteidigung.Sie wird kostenlos abgegeben und ist nichtzum Verkauf bestimmt.24