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171. § 24 VOL/A - Aufklärung des Angebotsinhalts - Oeffentliche ...

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Weyand, Praxiskommentar Vergaberecht, 2. Auflage 2007 – Letzte Änderung: 21.03.2010<strong>171.</strong>6.7.4 <strong>Aufklärung</strong>sgespräch über Materialien, Fabrikate undVerrechnungssätze für Stundenlohnarbeiten7321Vgl. die Kommentierung zu <strong>§</strong> <strong>24</strong> VOB/A RZ 5238.<strong>171.</strong>6.7.5 <strong>Aufklärung</strong>sgespräch über die Eignung7322Vgl. die Kommentierung zu <strong>§</strong> <strong>24</strong> VOB/A RZ 5<strong>24</strong>6.<strong>171.</strong>6.7.6 <strong>Aufklärung</strong>sgespräch über Lieferfristen7323Die erstmalige Festlegung von z.B. Lieferfristen ist nicht zulässig (VK Arnsberg, B. v.<strong>24</strong>.05.2004 - Az.: Az.: VK 1 - 5/04), auch nicht die Präzisierung von unklaren Lieferfristen(VK Nordbayern, B. v. 15.01.2009 - Az.: 21.VK - 3194 – 59/08).<strong>171.</strong>6.7.7 <strong>Aufklärung</strong>sgespräch über Verbindlichkeit der Unterschrift73<strong>24</strong>Vgl. die Kommentierung zu <strong>§</strong> <strong>24</strong> VOB/A RZ 5252.<strong>171.</strong>6.7.8 <strong>Aufklärung</strong>sgespräch über die ungenügende Beschreibung einesNebenangebots7325Vgl. die Kommentierung zu <strong>§</strong> <strong>24</strong> VOB/A RZ 5253.<strong>171.</strong>6.7.9 Nachholung einer Teststellung7325/1Steht für den Auftraggeber fest, dass ein Testgerät nicht seinen Anforderungen entspricht,darf er dem Bieter nicht die Möglichkeit der Lieferung eines neuen Testgerätes „unterDemonstration der Funktionalitäten“ einräumen (VK Sachsen, B. v. 07.01.2008 - Az.:1/SVK/077-07).<strong>171.</strong>6.7.10 Beifügung anderer Treiber7325/2Ist ein Bieter verpflichtet, sämtliche Treiber zu liefern, die dem Angebot beigefügtwaren, neben Custom-Treibern also auch z.B. Universaltreiber und ergibt eine Teststellung,dass kein Treiber die Ausschreibungsbedingungen erfüllt, erscheint es angesichts derSchwierigkeiten, die beim Zusammenspiel von EDV-Komponenten häufig auftreten,durchaus noch sachgerecht, zwei Treiberarten beizufügen (2. VK Bund, B. v. 11.12.2008- Az.: VK 2 – 76/08).<strong>171.</strong>6.7.11 Weitere Beispiele aus der Rechtsprechung

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