Teilfinanzplan 2012 - Samtgemeinde Lengerich

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeHaushalt derSamtgemeindeDoppischerHaushalt2012

InhaltsverzeichnisEinführung 2Haushaltssatzung 4Statistische Angaben 5Vorbericht 7Budget- und Deckungsvermerke 15Erläuterungen Ergebnis- und Finanzplan 17Gesamtpläne 20Ergebnisplan 21Abschreibungen und Auflösung Sonderposten 22Finanzplan 23Teilpläne 24Teilhaushalt 1/Budget 1 25Teilhaushalt 2/Budget 2 48Teilhaushalt 3/Budget 3 57Teilhaushalt 4/Budget 4 81Stellenplan 921

I. Einführung1. AllgemeinesDie Samtgemeinde Lengerich erstellt 2012 den ersten Haushaltsplan auf der Grundlage desam 01.01.2006 in Kraft getretenen Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR).Umgesetzt wird die Neuausrichtung der kommunalen Haushaltswirtschaft mit der sogenannten „Drei-Komponenten-Rechnung“.Die ersten beiden Komponenten sind der Ergebnishaushalt (-rechnung) und derFinanzhaushalt (-rechnung), in die sich der doppische Haushaltsplan gliedert. Die dritteKomponente bildet die Bilanz. Die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2012 wird derzeiterstellt.Die Ergebnisrechnung entspricht im Wesentlichen dem kameralen Verwaltungshaushalt undkann grundsätzlich mit der privatwirtschaftlichen Gewinn- und Verlustrechnung verglichenwerden. Sie bildet die Erträge (inklusive der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten)und Aufwendungen (inklusive der Abschreibungen) des Haushaltsjahres ab. Damit wird derRessourcenverbrauch der Samtgemeinde Lengerich periodengerecht dokumentiert.In der Finanzrechnung werden alle zahlungswirksamen Ein- und Auszahlungen des Haushaltsjahresdargestellt, unterteilt nach laufender Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeitsowie Finanzierungstätigkeit.In der Bilanz werden das Vermögen, die Schulden und das Eigenkapital der SamtgemeindeLengerich nachgewiesen.Das Zusammenspiel dieser „Drei-Komponenten-Rechnung“ wird im folgenden Schaubilddargestellt:2

Der Überschuss des Ergebnishaushaltes wird nach § 15 Abs. 5 GemHKVO als Zuführung zuder aus Überschüssen des ordentlichen bzw. außerordentlichen Ergebnisses gebildetenRücklage veranschlagt und verändert damit in die Nettoposition auf die Passivseite derBilanz. Der Endbestand der Zahlungsmittel des Finanzplanes verändert über die Bilanzposition„Liquide Mittel“ die Aktivseite der Bilanz.2. Struktur des doppischen Haushaltes der Samtgemeinde LengerichWesentlicher Unterschied zum bisherigen kameralen Haushalt ist neben der Einführungeiner doppelten Buchführung, die Planung und Ausführung des Haushalts auf Basis vonProdukten und Sachkonten. Die Produkte ersetzen die bisherige Gliederung, die Sachkontendie Gruppierung des kameralen Haushaltsplanes.Nach den Regelungen des Gemeindehaushaltsrechts gliedert sich der Gesamthaushalt inTeilhaushalte. Die Teilhaushalte entsprechen der örtlichen Verwaltungsgliederung.Der neue Haushalt gliedert sich in vier Teilhaushalte. Innerhalb der Teilhaushalte sind dieden Fachbereichen jeweils zugeordneten Produkte dargestellt.a. GesamtpläneZu den Gesamtplänen gehören• der Gesamtergebnishaushalt (Zusammenfassung aller Teilergebnishaushalte) und• der Gesamtfinanzhaushalt (Zusammenfassung aller Teilfinanzhaushalte)b. TeilpläneDie Teilpläne setzen sich zusammen aus• dem Teilergebnishaushalt alle Erträge und Aufwendungen des Teilhaushaltes alle diesem Teilhaushalt zugeordneten Produkte sowie deren geplantesJahresergebnis• dem Teilfinanzhaushalt Teil A – Zahlungsübersicht alle zahlungswirksamen Ein- und Auszahlungen des Teilhaushaltesc. ProdukteDie Produkte des jeweiligen Teilhaushaltes werden anhand der Produktblätter beschrieben.3

II. HaushaltssatzungHaushaltssatzung der Samtgemeinde Lengerich für dasHaushaltsjahr 2012Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat derSamtgemeinde Lengerich in der Sitzung am 01. März 2012 folgende Haushaltssatzung fürdas Haushaltsjahr 2012 beschlossen.§ 1Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag1.1 der ordentlichen Erträge auf 3.747.800 €1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 3.747.800 €1.3 der außerordentlichen Erträge 0 €1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0 €2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 3.585.100 €2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 3.607.400 €2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf 26.400 €2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf 154.500 €2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 128.100 €2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 77.000 €festgesetzt.Nachrichtlich:Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 3.739.600 €Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 3.838.900 €§ 2Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen(Kreditermächtigung) wird auf 128.100 € festgesetzt.§ 3Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.§ 4Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigenLeistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 595.000 €festgesetzt.§ 5Der Umlagesatz für die Samtgemeindeumlage wird für das Haushaltsjahr 2012 auf 26 % derSteuerkraftzahlen der Grundsteuer A, Grundsteuer B, der Gewerbesteuer, desGemeindeanteils an der Einkommensteuer und des Anteils an der Umsatzsteuer festgesetzt.§ 6Unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben im Sinne des § 117 Abs. 1 desNiedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes sind Beträge bis zu 5.000 €.Im Sinne von unerheblich gelten gleichzeitig alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben,die sich auf innere Verrechnungen dieses Haushaltes beziehen oder auf über- undaußerplanmäßige Ausgaben, die in vollem Umfang erstattet werden.49838 Lengerich, den 01. März 2012Samtgemeinde LengerichLühnSamtgemeindebürgermeister

1.3 Ausblick auf das Haushaltsjahr 2012Die Haushaltssatzung und der erste doppische Haushaltsplan wurden vom Rat der SamtgemeindeLengerich in seiner Sitzung am 01.03.2012 beschlossen.HaushaltsplanErgebnisplanOrdentliche ErträgeOrdentlich AufwendungenAußerordentliche ErträgeAußerordentliche AufwendungenHaushaltssatzung3.747.800 €3.747.800 €0 €0 €Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 28.800 €FinanzplanEinzahlungen aus laufender VerwaltungstätigkeitAuszahlungen aus laufender VerwaltungstätigkeitEinzahlungen aus InvestitionstätigkeitAuszahlungen aus InvestitionstätigkeitEinzahlungen aus FinanzierungstätigkeitAuszahlungen aus FinanzierungstätigkeitGesamtverschuldung zum 31.12.2012Pro-KopfverschuldungLandesdurchschnitt3.585.100 €3.607.400 €26.400 €154.500 €128.100 €77.000 €1.058.518,62 €116,83 €362,00 €1.3.1 ErgebnisplanDer Ergebnisplan ist ausgeglichen. Der Überschuss der ordentlichen Erträge über die ordentlichenAufwendungen wird gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO als Zuführung zu der Überschussrücklageveranschlagt.Die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten übersteigen die Aufwendungen für Abschreibungenum 27.500 €. Ursächlich hierfür sind hauptsächlich die investitionsgebundenen Schlüsselzuweisungen,die die Samtgemeinde Lengerich von 1996 bis einschließlich zum Haushaltsjahr2009 für investive Zwecke genutzt hat und jetzt pauschal über 30 Jahre aufgelöst, unabhängigvon der Abschreibungsdauer der Vermögensgegenstände.9

Die Erträge werden produktbezogen im jeweiligen Teilhaushalt erläutert; die Prozentualen Anteileergeben sich aus der folgenden graphischen Darstellung.4,97% 2,43% 3,38% 4,98% 0,05% 0,03%84,18%Zuwendungen und Umlagen Erträge Auflösung Sonderposten öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche EntgelteKostenerstattungen und -umlage Zinsen sonstige ordentliche ErträgeZuwendungen und Umlagen:Im Bereich der Zuwendungen und Umlagen sind die Schlüsselzuweisungen nach dem NiedersächsischenFinanzausgleichsgesetz und die Samtgemeindeumlage die Haupteinnahmequellender Samtgemeinde Lengerich. Nähere Erläuterungen sind im Teilhaushalt 2 (Budget T2) dargestellt.Entwicklung der Schlüsselzuweisungen2.500.000,00 €2.000.000,00 €1.500.000,00 €1.000.000,00 €500.000,00 €- €19951996199719981999200020012002102003200420052006200720082009201020112012

Entwicklung der Samtgemeindeumlage1.400.000,00 €1.200.000,00 €1.000.000,00 €800.000,00 €600.000,00 €400.000,00 €200.000,00 €- €199920002001200220032004200520062007200820092010201120121999 - 2000 2001 2002 2003 2004 - 2009 2010 - 201218% 20% 22% 23% 25% 26%11

Die Aufwendungen sind produktbezogen im jeweiligen Teilhaushalt erläutert; die ProzentualenAnteile ergeben sich aus der folgenden graphischen Darstellung6,86% 0,77%19,23%44,71%0,77%4,23%23,43%Personalaufwendungen Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen ZinsenTransferaufwendungen sonstige ordentilche Aufwendungen ÜberschussPersonalaufwendungen:Die Personalaufwendung belaufen sich im Haushaltsjahr 2012 auf insgesamt 1.675.600€ und sind um rd. 35.000 € höher als 2011. Die Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahrberuhen im Wesentlichen auf gesetzlich vorgegebene Besoldungs- und tariflicheEntgelterhöhungen.Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen entsprechen im Wesentlichen denAusgaben im Haushaltsjahr 2011. Im Bereich der Schulen wurden für kleinere zusätzlicheUnterhaltungsmaßnahmen Mittel vorgesehen (siehe produktbezogene Erläuterungenzum Budget T1).Transferaufwendungen:Im Bereich der Transferaufwendungen macht die Kreisumlage den größten Anteil aus. Imübrigen sind hier u. a. die Umlage an die Musikschule Emsland und die VolkshochschuleLingen sowie der Zuschuss an den Touristikverein Freren, Lengerich, Spelle, eingeplant.12

1.3.2 FinanzplanDer Finanzhaushalt umfasst die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sowiedie Zahlungsströme aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit.Der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit stellt sich im ersten doppischen Haushalt derSamtgemeinde Lengerich negativ da. Zum einen wirkt sich der positive Saldo aus den nicht zahlungswirksamenErträgen aus der Auflösung der Sonderposten sowie den Abschreibungen nichtaus, zum anderen ist die Auszahlung der Kreisumlage für die höheren Schlüsselzuweisungennach dem Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2011 wegen der Auflösung der Rückstellung imErgebnisplan neutral.Für Investitionen sind Einzahlungen in Höhe von 26.400 € und Auszahlungen in Höhe von154.500 € geplant. Die einzelnen Maßnahmen sind in den Teilhaushalten im Anschluss an dieTeilfinanzplanung erläutert.Insgesamt ergibt sich aus der Investitionstätigkeit ein Finanzierungsbedarf von 128.100 €. DerFinanzierungsbedarf ist in voller Höhe über Kredite zu finanzieren. Die ordentlichen Tilgungsleistungenbetragen 2012 insgesamt 77.000 €.1.4 Entwicklung des VermögensDie Bilanz zum Stichtag 01.01.2012 wird zur Zeit erstellt.1.5 Entwicklung des Schuldenstandes1.600.000,00 €1.400.000,00 €1.200.000,00 €1.000.000,00 €800.000,00 €600.000,00 €400.000,00 €200.000,00 €- €20002001200220032004200520062007200820092010201113

1.6 Entwicklung des Bestandes an liquiden Mitteln und der LiquiditätskrediteDie Samtgemeinde Lengerich hat sich seit dem Haushaltsjahr 1996 mit dem Abbau bzw. derVermeidung von Fehlbeträgen beschäftigt, so dass liquide Mittel bis zum Ende des Haushaltsjahres2011 nicht vorhanden sind. Mit der Jahresrechnung 2011 konnte erstmals wieder eine Nettozuführungim Vermögenshaushalt erwirtschaftete werden, die zur Senkung des Kreditbedarfes2011 eingesetzt wurde. Aufgrund dieser Tatsache sowie der positiven Entwicklungen im Rahmender Haushaltsausführung in den vergangenen Jahren erwartet die Samtgemeinde Lengerich denim Finanzplan 2012 ausgewiesenen negativen Endbestand an Zahlungsmitteln in Höhe von –99.300 € im Rahmen der Finanzrechnung 2012 ausgleichen zu können.1.7 Entwicklung der Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren50.000,00 €-150.000,00 €-350.000,00 €strukturelle Fehlbeträge1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011Fehlbeträge-550.000,00 €-750.000,00 €-950.000,00 €-1.150.000,00 €-1.350.000,00 €Wie bereits unter 1.2 erläutert ist der Samtgemeinde Lengerich im Haushaltsjahr 2011 der endgültigeAbbau der Fehlbeträge aus Vorjahren in Höhe von zeitweise knapp 1,1 Mio. € gelungen.Den Fehlbetragsabbau haben die Mitgliedsgemeinden über einen Zeitraum von vier Jahren miteinem Betrag von insgesamt 637.937 € unterstützt. Nach der mittelfristigen Planung 2013 bis2015 wird sowohl in der Ergebnis- als auch der Finanzplanung ein Haushaltsausgleich erwartet.Die Auszahlungen für Investitionen werden nach jetzigem Planungsstand zu einem laufend geringerenAnteil über Kredite zu finanzieren sein.14

V. Budget- und Deckungsvermerke1. Teilhaushalte / BudgetsDie den Fachbereichen zur Bewirtschaftung zugeordneten Produkte bilden zusammen einenTeilhaushalt und ein Budget gem. § 4 GemHKVO.Innerhalb der Budgets bestehen Deckungskreise. Ein Produkt bildet einen Deckungskreis.Innerhalb der Deckungskreise gilt für die der laufenden Verwaltungstätigkeit zugeordnetenAnsätze einschließlich der Haushaltsreste die Deckungsfähigkeit gem. § 19 GmHKVO,soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. Zahlungswirksame Mehrerträgeberechtigen zu Mehraufwendungen und -auszahlungen. Zahlungswirksame Mindererträgemüssen durch Minderaufwendungen und -auszahlungen ausgeglichen werden. DieBewirtschaftung der Budgets darf im Ergebnis nicht zu einer Verschlechterung des Saldosaus den Erträgen und Aufwendungen bzw. den Ein- und Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit führen.2. Deckungsvermerkea. Die Aufwendungen und Auszahlungen für Personal werden produkt- und budgetübergreifendinsgesamt zur gemeinsamen Bewirtschaftung zusammengefasst („horizontaleBudgetierung“) und für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Bewirtschaftung obliegt demPersonalamt. Zahlungswirksame Mehrerträge, die diesen Aufwands- bzw. Auszahlungsartenzugeordnet sind, berechtigen dort zu Mehraufwendungen und -auszahlungen.b. Die Aufwendungen und Auszahlungen für Datenverarbeitung werden produkt- und budgetübergreifendinsgesamt zur gemeinsamen Bewirtschaftung zusammengefasst („horizontaleBudgetierung“) und für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Bewirtschaftung obliegt derEDV/Technik. Zahlungswirksame Mehrerträge, die diesen Aufwands- bzw. Auszahlungsartenzugeordnet sind, berechtigen dort zu Mehraufwendungen und -auszahlungen.c. Minderaufwendungen bzw. Mehrerträge bei den nachfolgend aufgeführten Aufwands- undErtragsarten dürfen nicht zur Deckung von (Mehr)Aufwendungen herangezogen werden, diezu Auszahlungen führen:c.1 Abschreibungenc.2 Zuführungen zu Rückstellungen / Erträge aus der Auflösung von Rückstellungenc.3 Erträge aus der Auflösung von Sonderpostenc.4 Aufwendungen / Erträge im Zusammenhang mit der Bildung bzw. Auflösung vonRechnungsabgrenzungspostenc.5 Verfügungsmittel des Bürgermeisters (§ 13 Abs. 3 GemHKVO)Die Aufwands- und Ertragsarten zu c.1 bis c.4 werden produkt- und budgetübergreifend fürdeckungsfähig erklärt („horizontale Budgetierung“).d. Die für Investitionstätigkeiten zur Verfügung stehenden Auszahlungsansätze einschließlichder Haushaltsreste sind auf der Ebene des Produktbereichs (die ersten beiden Ziffern derProduktnummer) gegenseitig deckungsfähig.Auf der Ebene des Produktbereichs berechtigen Mehreinzahlungen für Investitionstätigkeitenzu Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeiten.Innerhalb des Produkts sind Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit nach gem. § 19 Abs. 4 GemHKVO einseitig deckungsfähig zugunstenvon unerheblichen Auszahlungen für Investitionstätigkeit.15

3. BewirtschaftungsregelnDie den Schulen zur Verfügung gestellten Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungenwerden direkt von den Schulen bewirtschaftet. Es gilt die Schulbudgetierung im bisherigenRahmen. Die Erträge/Einzahlungen sowie die Aufwendungen/Auszahlungen für dieMittagsverpflegung und die Aufwendungen/Auszahlungen für die Unfallversicherung sowiedie Schülerbeförderungen werden produkt- und budgetübergreifend insgesamt zurgemeinsamen Bewirtschaftung zusammengefasst („horizontale Budgetierung“) und fürgegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Bewirtschaftung obliegt Schulamt.16

VI. Erläuterungen zu den Bezeichnungen des ErgebnisplanesBezeichnung ErläuterungErträge02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zuweisungen und Umlagen für laufenden Zwecke (Schlüsselzuweisung, Zuweisung für Aufgaben desübertragenen Wirkungskreises, Zuweisungen für Systembetreuung, Zuweisungen vom Landkreis für dieHaupt- und Realschule sowie für Sportstätten, Zuweisungen der Mitgliedsgemeinden für Jugendfahrten,Samtgemeindeumlage)03 Auflösungserträge aus Sonderposten Erträge aus der Auflösung der für erhaltene Investitionszuweisungen und –zuschüsse gebildetenSonderposten05 öffentlich rechtliche Entgelte Gebühreneinnahmen (Standesamt, Bürgerbüro, Brandschutz, Schwimmhalle)06 privatrechtliche Entgelte Mieten, Mietnebenkostenaufwendungen, Teilnehmerbeiträge, Erträge aus derErstattungen vonVersicherungen07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen für laufende Aufwendungen (für die Mittagsverpflegung, Personal- und Sachkosten SGB II,Schülerbeförderung Sek. II, Bauhofsleistungen)08 Zinsen und ähnliche Finanzerträge Zinserträge aus Geldanlagen11 sonstige ordentliche Erträge Bußgelder, SäumniszuschlägeAufwendungen14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen laufende Aufwendungen (Unterhaltung vom beweglichen und unbeweglichen Vermögen, Erwerbgeringwertiger Vermögensgegenstände, Bewirtschaftung der Grundstück und baulichen Anlagen,Fahrzeughaltung, Aus- und Fortbildung, Repräsentationen und Ehrungen, Datenverarbeitung, Sachkostenin Schulen)16 Abschreibungen Abschreibungen für die Abnutzung des beweglichen Vermögens17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsaufwendungen für Kredite und Liquiditätskredite18 Transferaufwendungen Zuweisungen und Umlagen für laufende Zwecke (Zuweisungen an die Musikschule, dieVolkshochschule, Fraktionen, Kreisumlage)19 sonstige ordentliche Aufwendungen laufende Aufwendungen (Entschädigungen für ehrenamtlich Tätige, Mitgliedsbeiträge,Beförderungskosten, Geschäftsausgaben, Beiträge zur Unfallversicherung, Erstattungen für dieMitbenutzung von Sportstätten)20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO Der Überschuss des Ergebnishaushaltes wird nach § 15 Abs. 5 GemHKVO als Zuführung zu der ausÜberschüssen des ordentlichen bzw. außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage veranschlagt.17

VII. Erläuterungen zu den Bezeichnungen des FinanzplanesBezeichnung ErläuterungEinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zuweisungen und Umlagen für laufenden Zwecke (Schlüsselzuweisung, Zuweisung für Aufgaben desübertragenen Wirkungskreises, Zuweisungen für Systembetreuung, Zuweisungen vom Landkreis für dieHaupt- und Realschule sowie für Sportstätten, Zuweisungen der Mitgliedsgemeinden für Jugendfahrten,Samtgemeindeumlage)04 öffentlich rechtliche Entgelte Gebühreneinzahlungen (Standesamt, Bürgerbüro, Brandschutz, Schwimmhalle)05 privatrechtliche Entgelte Mieten, Mietnebenkosteneinzahlungen, Teilnehmerbeiträge, Einzahlungen aus Erstattungen vonVersicherungen06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen für laufende Auszahlungen (für die Mittagsverpflegung, Personal- und Sachkosten SGB II,Schülerbeförderung Sek. II, Bauhofsleistungen)07 Zinsen und ähnliche Einzahlungen Zinseinzahlungen aus Geldanlagen09 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen Bußgelder, SäumniszuschlägeAuszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen laufende Auszahlungen (Unterhaltung vom beweglichen und unbeweglichen Vermögen, Erwerbgeringwertiger Vermögensgegenstände, Bewirtschaftung der Grundstück und baulichen Anlagen,Fahrzeughaltung, Aus- und Fortbildung, Repräsentationen und Ehrungen, Datenverarbeitung, Sachkostenin Schulen)14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen Zinsauszahlungen für Kredite und Liquiditätskredite15 Transferauszahlungen Zuweisungen und Umlagen für laufende Zwecke (Zuweisungen an die Musikschule, dieVolkshochschule, Fraktionen, Kreisumlage)16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen laufende Auszahlungen (Entschädigungen für ehrenamtlich Tätige, Mitgliedsbeiträge,Beförderungskosten, Geschäftsausgaben, Beiträge zur Unfallversicherung, Erstattungen für dieMitbenutzung von Sportstätten)18

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit Investitionszuweisungen und –zuschüsse (Feuerschutzsteuermitteln)Auszahlungen aus Investitionstätigkeit26 Baumaßnahmen Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten (Bau von Feuerlöschbrunnen)27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze von150 €28 Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Wertpapieren (Versorgungsrücklage)29 Aktivierbare Zuwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen (Beitrag zur Kreisschulbaukasse)34 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Aufnahme von Krediten und innere Darlehen für Investitionstätigkeit35 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von innere Darlehenfür Investitionstätigkeit19

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichGesamtpläne20

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichErgebnisplan 2012BezeichnungAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 201502Zuwendungen und allgemeine Umlagen3.166.9003.154.8003.188.3003.263.3003.323.30003Auflösungserträge aus Sonderposten0186.100187.600187.600187.60004sonstige Transfererträge0000005öffentlich - rechtliche Entgelte94.30091.00091.70091.70091.70006privatrechtliche Entgelte126.000126.500126.500126.500126.50007Kostenerstattungen und Kostenumlagen179.500186.500168.900169.100169.10008Zinsen und ähnliche Finanzerträge1.4001.8001.8001.8001.80009aktivierte Eigenleistungen0000010Bestandsveränderungen0000011sonstige ordentliche Erträge1.2001.1001.1001.1001.10012Summe ordentliche Erträge3.569.3003.747.8003.765.9003.841.1003.901.10013Personalaufwendungen1.640.9001.675.6001.680.2001.693.1001.697.40014Versorgungsaufwendungen0000015Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen804.300878.100798.100798.100795.10016Abschreibungen0158.600162.600162.600162.60017Zinsen und ähnliche Aufwendungen38.00028.90030.80030.30030.70018Transferaufwendungen737.000720.600731.700766.700801.70019sonstige ordentliche Aufwendungen252.700257.200252.300254.500251.60020Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO-27.50028.800110.200135.800162.00021Summe ordentliche Aufwendungen3.445.4003.747.8003.765.9003.841.1003.901.10022ordentliches Ergebnis (ohne Berücksichtigung von Zeile 20)96.40028.800110.200135.800162.00023Außerordentliche Erträge0000024Außerordentliche Aufwendungen0000025außerordentliches Ergebnis0000026Jahresergebnis96.40028.800110.200135.800162.00027Erträge aus internen Leistungsbeziehungen3.6003.8003.8003.8003.80028Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen03.8003.8003.8003.80029Saldo aus Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen3.600000030Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen127.50000001 von 121

Übersicht der Abschreibungen und Auflösungen Sonderposten 2012(pro Produkt)Produkt Bezeichnung AfA 2012 Auflösung SaldoSoPo 201211.1.110.02 Interne Serviceleistungen 26.104,36 € - 10.925,53 € 15.178,83 €12.6.100.01 Brandschutz und Bevölkerungsschutz 47.768,72 € - 27.645,24 € 20.123,48 €21.1.101.00 Grundschule Bawinkel 2.655,78 € - 1.489,49 € 1.166,29 €21.1.102.01 Grundschule Gersten 1.961,83 € - 682,35 € 1.279,48 €21.1.103.01 Grundschule Handrup 14.794,30 € - 4.168,51 € 10.625,79 €21.1.104.01 Grundschule Langen 1.828,53 € - 731,41 € 1.097,12 €21.1.105.01 Grundschule Lengerich 2.805,16 € - 919,71 € 1.885,45 €21.6.100.01 Schulzentrum Lengerich 51.855,66 € - 27.648,69 € 24.206,97 €24.3.100.01 Sonstige schulische Aufgaben - 4.930,74 €- € - 4.930,74 €42.4.100.01 Turnhallen 8.230,13 € - 5.310,48 € 2.919,65 €42.4.110.01 Schwimmhalle und Sauna 4.855,36 € - 2.335,43 € 2.519,93 €57.3.120.01 Wohnunterkünfte 265,11 € - € 265,11 €61.1.100.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen - € - 104.290,20 € - 104.290,20 €Gesamt 158.194,20 € - 186.147,04 € - 27.952,84 €22

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichFinanzplan 2012BezeichnungAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 20151Steuern und ähnliche Abgaben000002Zuwendungen und allgemeine Umlagen3.166.9003.154.8003.188.3003.263.3003.323.3003Sonstige Transfereinzahlungen000004Öffentlich-rechtliche Entgelte94.30091.00091.70091.70091.7005Privatrechtliche Entgelte126.000127.100127.100127.100127.1006Kostenerstattungen und Kostenumlagen179.500186.500168.900169.100169.1007Zinsen und ähnliche Einzahlungen1.4001.8001.8001.8001.8008Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände000009sonstige haushaltswirksame Einzahlungen23.00023.90023.90023.90023.90010Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit3.591.1003.585.1003.601.7003.676.9003.736.90011Personalauszahlungen1.640.9001.675.6001.680.1001.693.0001.696.20012Versorgungsauszahlungen0000013Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertigeVermögensgegenstände804.300878.100798.100798.100795.10014Zinsen und ähnliche Auszahlungen38.00028.90030.80030.30030.70015Transferauszahlungen737.000745.000731.700766.700801.70016sonstige haushaltswirksame Auszahlungen344.000279.800275.000277.300274.50017Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit3.564.2003.607.4003.515.7003.565.4003.598.20018Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit26.900-22.30086.000111.500138.70019Zuwendung für Investitionstätigkeit47.70026.40016.40016.40016.40020Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit0000021Veräußerung vom Sachvermögen0000022Finanzvermögensanlagen0000023sonstige Investitionstätigkeit0000024Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit47.70026.40016.40016.40016.40025Erwerb von Grunstücken und Gebäuden0000026Baumaßnahmen5.0005.0005.0005.0005.00027Erwerb von beweglichem Sachvermögen320.60098.60047.60047.60047.60028Erwerb von Finanzvermögensanlagen3.8004.1004.1004.3004.40029Aktivierbare Zuwendungen24.10046.80046.80046.80046.80030Sonstige Investitionstätigkeit0000031Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit353.500154.500103.500103.700103.80032Saldo aus Investitionstätigkeit-305.800-128.100-87.100-87.300-87.40033Finanzierungsmittel-Überschuss/-Fehlbetrag-278.900-150.400-1.10024.20051.30034Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von Krediten und innerenDarlehen für Investitionstätigkeit250.400128.10082.10060.30036.20035Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten und Rückzahlungvon inneren Darlehen für Investitionstätigkeit71.50077.00081.00084.50087.50036Saldo aus Finanzierungstätigkeit178.90051.1001.100-24.200-51.30037Finanzierungsmittelbestand-100.000-99.30000038haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite)0000039haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite)0000040Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen0000041Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Jahres0000042Endbestand an Zahlungsmitteln-100.000-99.30000043Nicht zahlungswirksame Positionen000001 von 123

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichTeilpläne24

Teilhaushalt 125

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilergebnishaushalt 2012Budget: T1lfd.Nr.Ertrags- und AufwandsartenAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUROrdentliche Erträge0000001Steuern und ähnliche Abgaben0000002Zuwendungen und allgemeine Umlagen202.800265.200265.200265.200265.20003Auflösungserträge aus Sonderposten0000004sonstige Transfererträge0000005öffentlich - rechtliche Entgelte28.90028.80028.80028.80028.80006privatrechtliche Entgelte63.00058.50058.50058.50058.50007Kostenerstattungen und Kostenumlagen24.50027.20027.20027.40027.40008Zinsen und ähnliche Finanzerträge0000009aktivierte Eigenleistungen0000010Bestandsveränderungen0000011sonstige ordentliche Erträge3.600000012= Summe ordentliche Erträge322.800379.700379.700379.900379.900Ordentliche Aufwendungen0000013Aufwendungen für aktives Personal825.400744.000745.300749.700750.80014Aufwendungen für Versorgung0000015Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen498.400515.900471.400471.400468.40016Abschreibungen0110.900110.900110.900110.90017Zinsen und ähnliche Aufwendungen0000018Transferaufwendungen2.80013.00013.00013.00013.00019sonstige ordentliche Aufwendungen156.500173.000168.000170.200166.30020= Summe ordentliche Aufwendungen1.483.1001.556.8001.508.6001.515.2001.509.4002122ordentliches Ergebnis(Summe ordentliche Erträge abzgl. Summe ordentliche Aufwendungen)außerordentliche Erträge-1.160.3000-1.177.1000-1.128.9000-1.135.3000-1.129.500023außerordentliche Aufwendungen00000242526außerordentliches Ergebnis(außerordentliche Erträge abzgl. außerordentliche Aufwendungen)Jahresergebnis(Saldo aus dem ordentlichen und außerordentlichen Ergebnis)Erträge aus internen Leistungsbeziehungen0-1.160.30000-1.177.1003.8000-1.128.9003.8000-1.135.3003.8000-1.129.5003.80027Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen03.8003.8003.8003.80028Saldo aus internen Leistungsbeziehungen0000029Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen-1.160.300-1.177.100-1.128.900-1.135.300-1.129.500ProduktübersichtProduktBezeichnungAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.10011.1.11012.1.10021.1.10121.1.10221.1.10321.1.10421.1.10521.6.10024.3.10042.1.10042.4.10042.4.11054.7.10099.9.999Steuerung der Verwaltung, PolitischeGremienarbeit, GleichstellungsbeauftragteZentrale DiensteStatistik und WahlenGrundschule BawinkelGrundschule GerstenGrundschule HandrupGrundschule LangenGrundschule LengerichSchulzentrum LengerichSonstige schulische AufgabenFörderung des SportsTurnhallenSchwimmhalle und SaunaÖffentlicher PersonennahverkehrDummy-145.900-439.3003.000-79.400-39.800-36.900-42.900-64.900-83.800-1.600-600-85.500-106.300-1.300-21.900-147.600-350.300-5.700-93.200-43.600-49.000-50.000-84.600-116.100-25.000-600-96.600-113.500-1.3000-147.800-347.700-4.700-85.300-40.600-49.000-50.000-76.600-103.100-25.000-600-96.600-100.600-1.3000-148.700-349.200-6.900-85.000-40.900-49.300-50.200-76.900-103.400-25.200-600-97.100-100.600-1.3000-148.900-349.2000-85.500-40.900-49.300-50.300-76.900-103.500-25.300-600-97.100-100.700-1.30001 von 126

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T1lfd.Nr.Einzahlungs- und AuszahlungsartenAnsatz AnsatzVE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EURI. Zahlungsmittelbestand aus lfd. VerwaltungstätigkeitSteuern und ähnliche Umlagen000000Zuwendungen und allgemeine Umlagen202.800211.3000211.300211.300211.300sonstige Transfereinzahlungen000000Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte28.90028.800028.80028.80028.800Privatrechtliche Leistungsentgelte63.00059.100059.10059.10059.100Kostenerstattungen, Kostenumlagen24.50027.200027.20027.40027.400Zinsen und ähnliche Einzahlungen000000Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigerVermögensgegenstände000000sonstige haushaltswirksame Einzahlungen17.60017.800017.80017.80017.800= Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit336.800344.2000344.200344.400344.400Personalauszahlungen825.400744.0000745.200750.400750.800Versorgungsauszahlungen000000Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen498.400515.9000471.400471.400468.400Zinsen und ähnliche Auszahlungen000000Transferauszahlungen2.80013.000013.00013.00013.000Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen171.600191.8000186.800189.000185.100= Summe der Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit-1.498.200-1.464.7000-1.416.400-1.423.800-1.417.300= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit-1.161.400-1.120.5000-1.072.200-1.079.400-1.072.900Einzahlungen aus Investitionstätigkeitaus Zuwendungen für Investitionstätigkeit1.30010.0000000Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit000000Veräußerung von Sachvermögen000000Finanzvermögensanlagen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit1.30010.0000000Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitErwerb von Grundstücken und Gebäuden000000Baumaßnahmen000000Erwerb von beweglichem Anlagevermögen42.10078.400031.10031.10031.100Finanzvermögensanlagen6008000800800900Aktivierbaren Zuwendungen24.10046.800046.80046.80046.800Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit-66.800-126.0000-78.700-78.700-78.800= Saldo der Investitionstätigkeit-65.500-116.0000-78.700-78.700-78.800Finanzierungsmittel-überschuss/-Fehlbetrag-1.226.900-1.236.5000-1.150.900-1.158.100-1.151.700Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von Kreditenund inneren Darlehen für Investitionstätigkeit000000Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten undRückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit000000= Saldo aus Finanzierungstätigkeit000000Finanzierungsmittelbestand-1.226.900-1.236.5000-1.150.900-1.158.100-1.151.7001 von 227

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T1ProduktübersichtProdukt BezeichnungAnsatz Ansatz VE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.10011.1.11012.1.10021.1.10121.1.10221.1.10321.1.10421.1.10521.6.10024.3.10024.4.10042.1.10042.4.10042.4.11054.7.10099.9.999Steuerung der Verwaltung, PolitischeGremienarbeit,GleichstellungsbeauftragteZentrale DiensteStatistik und WahlenGrundschule BawinkelGrundschule GerstenGrundschule HandrupGrundschule LangenGrundschule LengerichSchulzentrum LengerichSonstige schulische AufgabenKreisschulbaukasseFörderung des SportsTurnhallenSchwimmhalle und SaunaÖffentlicher PersonennahverkehrDummy-146.300-461.600-10.200-79.400-39.800-36.900-42.900-63.600-103.800-1.600-24.100-600-85.500-107.400-1.300-21.900-148.000-364.500-5.700-94.700-43.600-41.500-52.200-85.400-106.400-39.900-46.800-600-94.600-111.300-1.30000000000000000000-148.200-345.800-4.700-86.800-40.600-39.700-50.200-77.400-85.900-29.900-46.800-600-94.600-98.400-1.3000-149.100-347.400-6.900-86.900-40.900-40.000-50.500-77.700-86.300-30.100-46.800-600-95.100-98.500-1.3000-149.400-347.4000-87.000-40.900-40.000-50.500-77.700-86.300-30.200-46.800-600-95.100-98.500-1.30002 von 228

Budget T1Produktbezogene Erläuterungen zu den Ansätzen 201211.1.100 Steuerung der Verwaltung, Politische Gremienarbeit, GleichstellungsbeauftragteDie Aufwendungen und Erträge entsprechen im Wesentlichen den Ausgaben und Einnahmen aus demHaushaltsjahr 2011. Für die Entschädigung der Ratsmitglieder wurden 2.000 € mehr eingeplant.11.1.110 Zentrale DiensteDie Aufwendungen für die laufenden Unterhaltungsmaßnahmen sind gegenüber 2011 um 17.500 €gestiegen. Hier sind neben dem jährlichen laufenden Bedarf Mittel für den Anstrich der Fenster undder Sanierung der Holzböden in der Villa Haubrich sowie für die Erneuerung der Außenanlageneingeplant. Die Personalaufwendungen sinken im Vergleich zum Vorjahr um rund 100.000 €, dasowohl die Aufwendungen für das Personalamt als auch die Aufwendungen für die Verwaltung derAußenstellen unter anderen Produkten nachgewiesen werden.InvestitionstätigkeitDie Beschaffung neuer Software (Ratsinformationssystem; CMS System) sowie Hardware ist mit25.000 € als Auszahlungen für Investitionstätigkeit veranschlagt. Weitere 4.000 € stehen für dieBeschaffung von Büromöbeln zur Verfügung.12.1.100 Statistik und WahlenFür die Vorbereitung der Landtagswahl in Niedersachsen am 20.01.2013 werden Aufwendungen inHöhe von 5.700 € erwartet. Die Aufwandsentschädigungen sowie die Erstattungen vom Land sind inder Planung für 2013 berücksichtigt.21.1. GrundschulenDie Ansätze für Geräte und Ausstattung aus dem bisherigen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt istin drei Bereiche aufzuteilen:1. Geräte und Ausstattung bis 150 € ohne MwSt. (halber Ansatz bisherige HaushaltsstelleVerwaltungshaushalt)2. Reparatur und Unterhaltung dieser Geräte (halber Ansatz bisherige HaushaltsstelleVerwaltungshaushalt)3. Geräte und Ausstattung über 150 € bis 1.000 € (Ansatz bisherige HaushaltsstelleVermögenshaushalt = 1.400 € für einzügige, 2.800 € für zweizügige Grundschulen)Bei den Lehr- und Unterrichtsmitteln erhält jede Schule pro Klasse einen Sockelbetrag von 200 € undpro Schüler einen Betrag von 12 €.Für die Ganztagsbetreuung gibt es einen einmaligen Sockelbetrag in Höhe von150 € und proteilnehmendes Kind und Tag 3 €.Die Aufwendungen für Gas wurden anhand der tatsächlichen Verbräuche ermittelt und aufgrundniedrigerer Verbräuche als im Vorjahr in allen Grundschulen gekürzt.Die Aufwendungen für Strom wurden ebenfalls anhand der tatsächlichen Verbräuche ermittelt undsind unverändert bzw. leicht erhöht.InvestitionstätigkeitFür die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen werden im Rahmen der von den Grundschulenbewirtschafteten Deckungskreisen 9.800 bereitgestellt (siehe Punkt 3 = Sammelposten zu denErläuterungen zur Produktgruppe 21.1.).29

21.1.101 Grundschule BawinkelFür die Erneuerung der Decke sowie des Fußbodens in einem Klassenraum sind Aufwendungen inHöhe von 5.000 € zusätzlich vorgesehen. Weitere 3.000 € zusätzlich stehen für die Beschaffung vonVerdunkelungsgardinen in zwei Klassenräumen bereit.21.1.102 Grundschule GerstenFür die Optimierung der Heizungsanlage werden zusätzlich 3.000 € berücksichtigt. DieAufwendungen für Miete sowie die anteiligen Personalkosten, die an die Kindergarten Gersten für dieMittagsverpflegung der Grundschule Gersten zu leisten sind, steigen von 270 € auf 320 € monatlich.21.1.103 Grundschule HandrupInvestitionstätigkeitFür die Beschaffung eines neuen Spielgerätes sind Auszahlungen für Investitionstätigkeit imFinanzplan in Höhe von 1.800 € eingeplant.21.1.104 Grundschule LangenInvestitionstätigkeitFür die Beschaffung von Musikinstrumenten sowie von Einrichtungsgegenständen sind Auszahlungenfür Investitionstätigkeit in Höhe von 2.000 € vorgesehen.21.1.105 Grundschule LengerichDie Erneuerung der Toilettenanlage ist mit einem Aufwand von 5.000 € zusätzlich berücksichtigt.Zudem werden 3.000 € zusätzlich für die Erneuerung der Verdunkelungsgardinen in zweiKlassenräumen bereit gestellt.21.6.100 Schulzentrum LengerichDie Aufwendungen für die laufenden Unterhaltungsmaßnahmen sind für die Erneuerung derBodenbeläge in zwei Klassenräumen der Eingangsstufe gegenüber 2011 um 5.000 € erhöht.Die Ansätze für Geräte und Ausstattung aus dem bisherigen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt istin drei Bereiche aufzuteilen:1. Geräte und Ausstattung bis 150 € ohne MwSt. (halber Ansatz bisherige HaushaltsstelleVerwaltungshaushalt)2. Reparatur und Unterhaltung dieser Geräte (halber Ansatz bisherige HaushaltsstelleVerwaltungshaushalt)3. Geräte und Ausstattung über 150 € bis 1.000 € (Sammelposten: Ansatz bisherige HaushaltsstelleVermögenshaushalt)Für die Ereuerung der Verdunkelungsgardinen in zwei Klassenräumen sind zusätzlich 6.000 €vorgesehen.Die Aufwendungen für Gas wurden aufgrund des Verbrauchs aus 2011 vorerst auf 18.000 €festgesetzt, da es noch keine Vergleichswerte für die Nutzung des Nahwärmenetzes gibt. DerAnschluss ans Nahwärmenetz erfolgte erst im Juli 2011. Der Verbrauch im Jahr 2012 bleibtabzuwarten.Die Aufwendungen für Strom wurden anhand des tatsächlichen Verbrauchs ermittelt und leichtgekürzt.30

InvestitionstätigkeitFür die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen werden im Rahmen des vom Schulzentrumbewirtschafteten Deckungskreis 7.300 bereitgestellt (siehe Punkt 3 = Sammelposten zu denErläuterungen zum Produkt 21.6.100).Für die Einrichtung des EDV-Raumes stehen 5.000 € sowie weitere 2.500 € für die Beschaffung vonSpielgeräten für die Eingangsstufe als Auszahlungen für Investitionstätigkeit im Finanzplan bereit.24.3.100 sonstige schulische AufgabenNeben den Personalaufwendungen für die Verwaltung des Bereiches der Schulen sind 10.000 € für alsErstattung an das Land, für die nicht vom Land abgedeckten Personalaufwendungen im Rahmen derGanztagsbetreuung, vorgesehen. Der Landkreis beteiligt sich an diesen Aufwendungen mit 50 %.Zudem sind die Beförderungskosten zu auswärtigen Schulen sowie die 100 %ige Abdeckung durchdie Emsländische Eisenbahn in Vorjahreshöhe veranschlagt.InvestitionstätigkeitFür die Ausstattung der Grundschulen sowie des Schulzentrums mit Smartboards werden 20.000 €veranschlagt. Vom Landkreis Emsland wird eine Zuweisung in Höhe von 10.000 € eingeplant.24.4.100 KreisschulbaukasseInvestitionstätigkeitIm Finanzplan sind 46.800 € als Auszahlung für aktivierbare Zuwendungen eingeplant.42.4.100 TurnhallenBei den Turnhallen entsprechen die Erträge und Aufwendungen 2012 den Einnahmen und Ausgabendes Haushaltsjahres 2011.InvestitionstätigkeitFür die Beschaffung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen über 150,00 € sindAuszahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 1.000 € vorgesehen.42.4.110 Schwimmhalle und SaunaDer Finanzierungsbedarf bei der Schwimmhalle ist im Vergleich zum Haushaltsjahr 2011 um rund30.000 € gestiegen. Hier sind im Bereich Unterhaltung für die Erneuerung des Filtermaterials 5.000 €sowie weitere 8.000 € für den Austausch eines Stempels am Hubboden zusätzlich eingeplant worden.Zudem steigen die Personalaufwendungen um rund 15.000 €, da zum einen die anteiligenPersonalkosten für Hausmeistertätigkeiten sowie für die Verwaltungstätigkeiten eingeplant wurden,zum anderen wurde die Stundenanhebung sowie Höhergruppierung berücksichtigt.54.7.100 Öffentlicher PersonannahverkehrDer jährliche Zuschuss für die Nachteule wurde in Vorjahreshöhe eingeplant.Summe der Investitionstätigkeit im Budget T1Einzahlungen24.3.100 sonstige schulische AufgabenZuwendungen für Investitionstätigkeit 10.000,00 €Summe der Zuwendungen aus Investitionstätigkeit 10.000,00 €31

Auszahlungen11.1.110 Zentrale DiensteRatsinformationssystem 15.000,00 €CMS-System (Ersatz für Web-to-Date) 6.000,00 €Anschaffung Hardware 4.000,00 €Büromöbel 4.000,00 €21.1. GrundschulenAusstattungsgegenstände im Rahmen der Deckungskreise 9.800,00 €21.1.103 Grundschule HandrupBetriebs- und Geschäftausstattung 1.800,00 €21.1.104 Grundschule LangenEinrichtungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.000,00 €21.6.100 Schulzentrum LengerichEinrichtung EDV-Raum 5.000,00 €Spielgeräte Eingangsstufe 2.500,00 €Ausstattungsgegenstände 7.300,00 €24.3.100 sonstige schulische AufgabenBetriebs- und Geschäftsausstattung 20.000,00 €42.4.100 TurnhallenEinrichtungs- und Ausstattungsgegenstände 1.000,00 €Summe bewegliches Sachvermögen 78.400,00 €24.4.100 KreisschulbaukasseBeitrag Kreisschulbaukasse 46.800,00 €Summe aktivierbare Zuwendungen 46.800,00 €32

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.100Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServiceSteuerung der Verwaltung, Politische Gremienarbeit,GleichstellungsbeauftragteverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungLeitung der Verwaltung im Rahmen der vom Rat vorgegebenen Ziele und Grundsätze sowie derbereitgestellten Haushaltsmittel. Strategische Zielsetzung und Koordination der Verwaltungsgeschäfte.Weiterhin gehören dazu die allgemeine Angelegenheiten der Gemeindevertretung und andererVertretungsorgane (z.B. Entschädigungen, Sitzungsgelder), Zuwendung und Zuschüsse an die Fraktion undGruppen. Ebenso zählt die Unterstützung der Gleichstellungsbeauftragten (Zahlung Aufwandsentschädigung,Fahrt-, Fortbildungs- und Veranstaltungskosten) dazu.AuftragsgrundlageHauptsatzung, AufwandsentschädigungssatzungZielgruppeFachbereicheGleichstellungsbeauftragtePolitische GremienZieleOptimierung des Verwaltungsablaufs, des Verwaltungshandels sowie der Zusammenarbeit zwischenVerwaltung und Politik.Verbesserung der Steuerungsfähigkeit der Kommunalverwaltung im Rahmen der Zieldimensionen.Auftragserfüllung, Wirtschaftlichkeit.Kunden- und Mitarbeiterzufriedenheit.Abbau von Gleichstellungsdefiziten im örtlichen Lebensumfeld und in der Verwaltung.Leistung11.1.100.0111.1.100.02Steuerung der Verwaltung und politische GremienarbeitGleichstellungsbeauftragte33

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.110ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.110Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServiceZentrale DiensteverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungDas Produkt Zentrale Dienste umfasst die internen Serviceleistungen sowie EDV/Technik.AuftragsgrundlageNKomVG, ASiG, ArbSchG, BDSG, NDSG, Hauptsatzung, Vergabevorschriften, RatsbeschlüsseZielgruppeFachbereicheEinrichtungen der SamtgemeindeZieleOrdnungsgemäßer Dienstbetrieb mit Blick auf Mitarbeiter- und Kundenzufriedenheit.Ordnungsgemäße und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung.Sicherstellung eines wirtschaftlichen und ausfallfreien EDV- und Telekommunikationseinsatzes.Leistung11.1.110.0111.1.110.02Interne ServiceleistungenEDV und Technik34

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 12.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.112.1.100Sicherheit und OrdnungStatistik und WahlenStatistik und WahlenverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungRechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung (soweitkommunale Aufgabe) aller Europaparlaments-, Bundestags-, Landtags-, Kommunal-, Bürgermeister- undsonstiger Wahlen, Volksabstimmungen und Bürgerbegehren (einschließlich Unterschriftenprüfung) unterBeachtung der jeweiligen Spezialgesetze, Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.AuftragsgrundlageBWahlG, BWO, LWahlG, LWO, KWG, KWO, EuWG, NV, NVAbstGZielgruppeAlle EinwohnerInnenKandidatinnen und KandidatenParteienWahlberechtigteZieleSicherung der Wahrnehmung des Wahlrechts,Störungsfreie Durchführung der Wahl einschl. der Briefwahl.Feststellung des Wahlergebnisses.Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften.35

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 21.1.101ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.101SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschule BawinkelverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungSicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen inErfüllung der Aufgaben des örtlichen Schulträgers durch Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung,Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Bereitstellung vonEinrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; Unterstützung bei der Schülerverpflegung; Budgetierung.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeElternLehrpersonalSchülerInnen von Klasse 1-4ZieleSicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots.36

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 21.1.102ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.102SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschule GerstenverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungSicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen inErfüllung der Aufgaben des örtlichen Schulträgers durch Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung,Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Bereitstellung vonEinrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; Unterstützung bei der Schülerverpflegung.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeElternLehrpersonalSchülerInnen von Klasse 1-4ZieleSicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots.37

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 21.1.103ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.103SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschule HandrupverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungSicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen inErfüllung der Aufgaben des örtlichen Schulträgers durch Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung,Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Bereitstellung vonEinrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; Unterstützung bei der Schülerverpflegung; Budgetierung.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeElternLehrpersonalSchülerInnen von Klasse 1-4ZieleSicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots.38

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 21.1.104ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.104SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschule LangenverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungSicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen inErfüllung der Aufgaben des örtlichen Schulträgers durch Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung,Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Bereitstellung vonEinrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; Unterstützung bei der Schülerverpflegung; Budgetierung.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeElternLehrpersonalSchülerInnen von Klasse 1-4ZieleSicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots.39

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 21.1.105ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.105SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschule LengerichverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungSicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen inErfüllung der Aufgaben des örtlichen Schulträgers durch Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung,Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Bereitstellung vonEinrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; Unterstützung bei der Schülerverpflegung; Budgetierung.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeElternLehrpersonalSchülerInnen von Klasse 1-4ZieleSicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots.40

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 21.6.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.621.6.100SchulträgeraufgabenKomb. Haupt- und RealschuleSchulzentrum LengerichverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungSicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen inErfüllung der Aufgaben des örtlichen Schulträgers durch Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung,Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Bereitstellung vonEinrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; Unterstützung bei der Schülerverpflegung; Budgetierung.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeSchülerInnen von Klasse 5 -10, die die Haupt- oder Realschule besuchenElternLehrpersonalZieleSicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots.41

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 24.3.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt2424.324.3.100SchulträgeraufgabenSonstige schulische AufgabenSonstige schulische AufgabenverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungDurchführung übergreifender Aufgaben des Schulträgers für alle Schulen der Samtgemeinde Lengerich.Organisation (z. B. Schülerbeförderung, Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen, Schüler- undElternvertretungsangelegenheiten), Information und sonstige Unterstützung von und für die Schulen zurSicherstellung eines geordneten Schulbetriebes.AuftragsgrundlageNSchG, Lernmittelverordnung, Ratsbeschlüsse.ZielgruppeSchülerInnenElternPersonenbefördererZieleSicherstellung eines reibungslosen und wirtschaftlichen Schulbetriebs.42

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 24.4.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt2424.424.4.100SchulträgeraufgabenKreisschulbaukasseKreisschulbaukasseverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungDer Landkreis Emsland hat zur Finanzierung des Schulbaus eine Kreisschulbaukasse eingerichtet, derenMittel von den kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden aufgebracht werden. Die Beiträge richtensich nach den innerhalb der Gemeinde lebenden Schülern des 1. - 4. Grundschuljahrganges.AuftragsgrundlageNSchG, Vereinbarung für die Abrechnung der KreisschulbaukasseZielgruppeSchülerInnen von Klasse 1-4ZieleFinanzierung des Schulbaus im Landkreis Emsland.43

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 42.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.142.1.100SportförderungFörderung des SportsFörderung des SportsverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungMitwirkung bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Sportförderung durch Zuschüsse in Einzelbereichen und fürspezielle Zielgruppen (z. B. Schulsport), Planung, Verwaltung und Betrieb der gemeindeeigenenSporteinrichtungen, Vermittlung der Benutzung von Sporteinrichtung Dritter, Durchführung vonSportveranstaltungen, Ehrungen für sportliche Leistungen, Zusammenarbeit mit Sportverbänden undArbeitsgemeinschaften, Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Unterhaltung der Geräte und Gebäude,Unterhaltung der maschinentechnischen Anlagen und die Pflege der Freisportanlagen (Sportflächen,Verkehrsflächen, Begleitgrün), materielle und finanzielle Förderung von Gruppen, Vereinen und Verbänden.AuftragsgrundlageRatsbeschlüsseZielgruppeVereine und VerbändeAlle EinwohnerInnenZieleFörderung des Sports und der Gesunderhaltung.Sicherstellung des Schulsports.44

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 42.4.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.442.4.100SportförderungSportstätten und BäderTurnhallenverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungBereitstellung für Schulsport, Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung),Vermietung/Überlassung für sonstige Nutzungen wie z.B. gesellschaftliche und kulturelle Zwecke; Unterhaltungder Gebäude; Unterhaltung der maschinentechnischen Anlagen; Unterhaltung der Außenanlagen,Mitwirkung bei Neu-, Um-, und Erweiterungsbauten, Planung, Verwaltung und Betrieb der gemeindeeigenenSporteinrichtungen. Die Turnhallen der Samtgemeinde befinden sich in Bawinkel, Gersten, Langen undLengerich.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und Erlasse, RatsbeschlüsseZielgruppeVereine und VerbändeAlle EinwohnerInnenZieleFörderung des Sports und der Gesunderhaltung.Sicherstellung des Schulsports.Bereitstellung für sonstige Nutzungen.Wirtschaftliche Betriebsführung.45

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 42.4.110ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.442.4.110SportförderungSportstätten und BäderSchwimmhalle und SaunaverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungBereitstellung und Unterhaltung der Schwimmhalle und Sauna in Lengerich. Mitwirkung bei Neu-, Um-, undErweiterungsbauten. Planung, Verwaltung und Betrieb der gemeindeeigenen Sporteinrichtungen. Abrechnungder Eintrittsgelder.AuftragsgrundlageNSchG, verschiedene Verordnungen und Erlasse, RatsbeschlüsseZielgruppeVereine und VerbändeAlle EinwohnerInnenSchulenZieleFörderung des Sports und der Gesunderhaltung.Steigerung der Attraktivität Lengerichs.Sicherstellung des Schul- bzw. Schwimmsports.Wirtschaftliche Betriebsführung.46

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 54.7.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.754.7.100Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher PersonennahverkehrÖffentlicher PersonennahverkehrÖffentlicher PersonennahverkehrverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungFinanzielle Förderung des Nachtbusses: NachtEule.AuftragsgrundlageRatsbeschlüsseZielgruppeAlle EinwohnerInnenZieleAusbau und Förderung des ÖPNV.47

Teilhaushalt 248

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilergebnishaushalt 2012Budget: T2lfd.Nr.Ertrags- und AufwandsartenAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUROrdentliche Erträge0000001Steuern und ähnliche Abgaben0000002Zuwendungen und allgemeine Umlagen2.935.9003.017.7003.051.2003.126.2003.186.20003Auflösungserträge aus Sonderposten0000004sonstige Transfererträge0000005öffentlich - rechtliche Entgelte0000006privatrechtliche Entgelte1.1001.1001.1001.1001.10007Kostenerstattungen und Kostenumlagen20.000000008Zinsen und ähnliche Finanzerträge1.4001.8001.8001.8001.80009aktivierte Eigenleistungen0000010Bestandsveränderungen0000011sonstige ordentliche Erträge1.0001.0001.0001.0001.00012= Summe ordentliche Erträge2.959.4003.021.6003.055.1003.130.1003.190.100Ordentliche Aufwendungen0000013Aufwendungen für aktives Personal143.800168.600169.300170.300171.10014Aufwendungen für Versorgung0000015Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen20.10027.70025.20025.20025.20016Abschreibungen0000017Zinsen und ähnliche Aufwendungen38.00028.90030.80030.30030.70018Transferaufwendungen651.300623.900635.000670.000705.00019sonstige ordentliche Aufwendungen49.30036.80036.90036.90037.40020= Summe ordentliche Aufwendungen902.500885.900897.200932.700969.4002122ordentliches Ergebnis(Summe ordentliche Erträge abzgl. Summe ordentliche Aufwendungen)außerordentliche Erträge2.056.90002.135.70002.157.90002.197.40002.220.700023außerordentliche Aufwendungen00000242526außerordentliches Ergebnis(außerordentliche Erträge abzgl. außerordentliche Aufwendungen)Jahresergebnis(Saldo aus dem ordentlichen und außerordentlichen Ergebnis)Erträge aus internen Leistungsbeziehungen02.056.900002.135.700002.157.900002.197.400002.220.700027Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen0000028Saldo aus internen Leistungsbeziehungen0000029Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen2.056.9002.106.9002.047.7002.061.6002.058.700ProduktübersichtProduktBezeichnungAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.12011.1.20061.1.10061.2.10099.9.999PersonalmanagementFinanzdienstleistungSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeineUmlagenSonstige allgemeine FinanzwirtschaftDummy-31.700-141.0002.287.900-37.000-21.300-78.700-151.5002.393.800-27.9000-76.500-152.0002.416.200-29.8000-77.000-152.5002.456.200-29.3000-77.500-153.3002.481.200-29.70001 von 149

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T2lfd.Nr.Einzahlungs- und AuszahlungsartenAnsatz AnsatzVE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EURI. Zahlungsmittelbestand aus lfd. VerwaltungstätigkeitSteuern und ähnliche Umlagen000000Zuwendungen und allgemeine Umlagen2.935.9002.913.50002.947.0003.022.0003.082.000sonstige Transfereinzahlungen000000Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte000000Privatrechtliche Leistungsentgelte1.1001.10001.1001.1001.100Kostenerstattungen, Kostenumlagen20.00000000Zinsen und ähnliche Einzahlungen1.4001.80001.8001.8001.800Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigerVermögensgegenstände1.0001.00001.0001.0001.000sonstige haushaltswirksame Einzahlungen000000= Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit2.959.4002.917.40002.950.9003.025.9003.085.900Personalauszahlungen143.800168.6000169.300170.300171.100Versorgungsauszahlungen000000Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen20.10027.700025.20025.20025.200Zinsen und ähnliche Auszahlungen38.00028.900030.80030.30030.700Transferauszahlungen651.300648.3000635.000670.000705.000Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen121.80036.800036.90036.90037.400= Summe der Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit-975.000-910.3000-897.200-932.700-969.400= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit1.984.4002.007.10002.053.7002.093.2002.116.500Einzahlungen aus Investitionstätigkeitaus Zuwendungen für Investitionstätigkeit000000Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit000000Veräußerung von Sachvermögen000000Finanzvermögensanlagen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit000000Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitErwerb von Grundstücken und Gebäuden000000Baumaßnahmen000000Erwerb von beweglichem Anlagevermögen000000Finanzvermögensanlagen2.8002.80002.8003.0003.000Aktivierbaren Zuwendungen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit-2.800-2.8000-2.800-3.000-3.000= Saldo der Investitionstätigkeit-2.800-2.8000-2.800-3.000-3.000Finanzierungsmittel-überschuss/-Fehlbetrag1.981.6002.004.30002.050.9002.090.2002.113.500Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von Kreditenund inneren Darlehen für Investitionstätigkeit250.400128.100082.10060.30036.200Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten undRückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit71.50077.000081.00084.50087.500= Saldo aus Finanzierungstätigkeit178.90051.10001.100-24.200-51.300Finanzierungsmittelbestand2.160.5002.055.40002.052.0002.066.0002.062.2001 von 250

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T2ProduktübersichtProdukt BezeichnungAnsatz Ansatz VE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.12011.1.20061.1.10061.2.10099.9.999PersonalmanagementFinanzdienstleistungSteuern, allgemeine Zuweisungen,allgemeine UmlagenSonstige allgemeine FinanzwirtschaftDummy-34.300-141.2002.287.900141.900-93.800-81.300-151.7002.265.20023.200000000-79.100-152.2002.312.000-28.7000-79.800-152.7002.352.000-53.5000-80.300-153.5002.377.000-81.00002 von 251

Budget T2Produktbezogene Erläuterungen zu den Ansätzen 201211.1.120 PersonalmanagementDie Einnahmen und Ausgaben wurden bislang im Bereich Hauptverwaltung nachgewiesen undentsprechend im Wesentlichen den Aufwendungen und Erträgen im Haushaltsjahr 2012.11.1.200 FinanzdienstleistungenIm Produkt Finanzdienstleistungen entfällt ab dem Haushaltsjahr 2012 die Entschädigung desAbfallwirtschaftsbetriebes in Höhe von rund 20.000 € für die Veranlagung und Ausgabe derAbfallbehälter. Die Personalaufwendungen sinken aufgrund einer Reduzierung der Arbeitszeit.61.1.100 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenSchlüsselzuweisung: Bei einem vorläufigen Grundbetrag von 751,29 € (Vorjahr 704,91 €) und einerSteuerkraft für Zuweisungen von 4.887.704 € (Vorjahr 4.328.865 €) wird eine Zuweisung in Höhe von1.474.700 € erwartet.Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises: 151.600 €Samtgemeindeumlage: Bei unverändertem Hebesatz von 26 % und einer Steuerkraft für Umlagen von4.951.094 € (Vorjahr 4.376.075 €) steigt die Samtgemeindeumlage um 149.500 € auf 1.287.200 €.Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus den investitionsgebundenen Schlüsselzuweisungen:104.200 €Kreisumlage: Bei einem unveränderten Hebesatz von 47 % werden 623.900 € veranschlagt.61.2.100 sonstige allgemeine FinanzwirtschaftDie Zinsaufwendungen für die bestehenden Darlehen betragen 28.900 € und sind durch die Aufnahmeeines neuen Darlehens zur Finanzierung der Eigenanteile der Investitionen im Rahmen desInvestitionspaktes und des Konjunkturprogramms II in Höhe von 243.200 € zum 01.01.2012 um rund5.000 € gestiegen.Der Überschuss des Ergebnishaushaltes wird nach § 15 Abs. 5 GemHKVO als Zuführung zu der ausÜberschüssen des ordentlichen bzw. außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage veranschlagtund beträgt 28.800 €.FinanzierungstätigkeitDie Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind mit 128.100 € über Kredite zu finanzieren. DieTilgungsleistungen für die bestehenden Darlehen betragen rund 77.000 €.Summe der Finanzierungstätigkeit im Budget T2Einzahlungen61.2.100 sonstige allgemeine FinanzwirtschaftDarlehensaufnahme 128.100,00 €Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 128.100,00 €Auszahlungen61.2.100 sonstige allgemeine FinanzwirtschaftTilgung 77.000,00 €Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 77.000,00 €52

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.120ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.120Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServicePersonalmanagementverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungDas Produkt Personalmanagement umfasst die Leistungen Personalmanagement und Personalrat.AuftragsgrundlageBundes- und Landesgesetze, Tarifverträge, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, einzelvertraglicheRegelungen, RatsbeschlüsseZielgruppeFachbereicheVerwaltungsleitungBeschäftigte der SamtgemeindeverwaltungZieleEffektive, wirtschaftliche und serviceorientierte Abwicklung von Personalangelegenheiten.Ordnungsgemäße Abwicklung und Durchführung der Stellenbesetzungs- und Auswahlverfahren.Sicherstellen einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Gestaltungder Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter/-innen.Wahrung der Interessen der Mitarbeiter/innen insbesondere gegenüber Vorgesetzten und Verwaltungsführung.Leistung11.1.120.0111.1.120.02PersonalmanagementPersonalrat53

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.200ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.200Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServiceFinanzdienstleistungverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungUnterstützung von Verwaltungsleitung und politischen Gremien bei ihren Planungs-, Steuerungs- undKontrolltätigkeiten. Finanzwirtschaftliche Steuerung der Verwaltung. Sie umfasst die Planung, Bewirtschaftungund Abwicklung des Haushaltes und des zukünftigen Produkthaushaltes mit der Aufstellung des HaushaltsundNachtragshaushaltsplanes, der Jahresrechnung, der Statistiken sowie der Vermögens- undSchuldenverwaltung.AuftragsgrundlageNKomVG, GemHKVO, FAG, BGB, AO, UstG, UstDV, UStR, FPStatG, KreditverträgeZielgruppeVerwaltungsleitungAlle EinwohnerInnenSamtgemeindekasseLSKN - Landesbetrieb für Statistik und KommunikationstechnologiePolitische GremienZieleDas Controlling mit einem unterjährigen Berichtswesen soll die Grundlagen für die Planung,Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts schaffen sowie eine Verbesserung derSparsamkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns bewirken.Planung, Führung und Überwachung einer ordnungsgemäßen Haushaltswirtschaft.Einhaltung von Zielvorgaben der politischen Gremien, der Verwaltungsleitung und der Aufsichtsbehörde.Termingerechte Erstellung des Jahresabschlusses.Reduzierung der Schuldendienstbelastungen.54

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 61.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt6161.161.1.100Allgemeine FinanzwirtschaftSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungAllgemeine Zuweisungen wie Schlüsselzuweisungen, Finanzzuweisungen, Bedarfszuweisungen;Allgemeine Umlagen z. B. Kreisumlagen, Investitionsschlüsselzuweisungen, pauschaleZuweisungen für Investitionen.AuftragsgrundlageFAGZieleDeckungsbeiträge für den übrigen Haushalt erbringen.55

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 61.2.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt6161.261.2.100Allgemeine FinanzwirtschaftSonstige allgemeine FinanzwirtschaftSonstige allgemeine FinanzwirtschaftverantwortlichLühn, MatthiasBeschreibungDieses Produkt trägt mit seinen veranschlagten Beträgen ebenfalls zur insgesamt verfügbaren Verteilmassedes Produkthaushaltes bei. Hier finden sich alle Erträge und Aufwendungen wieder, die nicht speziell einem derübrigen Produktbereiche angehören. Finanzierungs- und Kreditmanagement, Liquiditätssicherung,Schuldendienst, Kreditbeschaffungskosten, Zinsen aus Geldanlagen, Deckungsreserve.AuftragsgrundlageNKomVG, GemHKVO, KreditverträgeZielgruppeKreditinstituteZieleDarstellung der Kreditabwicklungen und der allgemeinen Deckungsreserve.Deckung von Soll-Fehlbeträgen.56

Teilhaushalt 357

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilergebnishaushalt 2012Budget: T3lfd.Nr.Ertrags- und AufwandsartenAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUROrdentliche Erträge0000001Steuern und ähnliche Abgaben0000002Zuwendungen und allgemeine Umlagen28.20058.00059.50059.50059.50003Auflösungserträge aus Sonderposten0000004sonstige Transfererträge0000005öffentlich - rechtliche Entgelte23.10015.10015.10015.10015.10006privatrechtliche Entgelte26.90026.90026.90026.90026.90007Kostenerstattungen und Kostenumlagen109.000113.700113.700113.700113.70008Zinsen und ähnliche Finanzerträge0000009aktivierte Eigenleistungen0000010Bestandsveränderungen0000011sonstige ordentliche Erträge20010010010010012= Summe ordentliche Erträge187.400213.800215.300215.300215.300Ordentliche Aufwendungen0000013Aufwendungen für aktives Personal475.100400.600402.000407.400408.70014Aufwendungen für Versorgung0000015Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen172.100163.200157.100157.100157.10016Abschreibungen047.70051.70051.70051.70017Zinsen und ähnliche Aufwendungen0000018Transferaufwendungen80.90081.70081.70081.70081.70019sonstige ordentliche Aufwendungen32.50033.20033.20033.20033.70020= Summe ordentliche Aufwendungen760.600726.400725.700731.100732.9002122ordentliches Ergebnis(Summe ordentliche Erträge abzgl. Summe ordentliche Aufwendungen)außerordentliche Erträge-573.2000-512.6000-510.4000-515.8000-517.600023außerordentliche Aufwendungen00000242526außerordentliches Ergebnis(außerordentliche Erträge abzgl. außerordentliche Aufwendungen)Jahresergebnis(Saldo aus dem ordentlichen und außerordentlichen Ergebnis)Erträge aus internen Leistungsbeziehungen0-573.20000-512.60000-510.40000-515.80000-517.600027Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen0000028Saldo aus internen Leistungsbeziehungen0000029Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen-573.200-512.600-510.400-515.800-517.6001 von 258

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilergebnishaushalt 2012Budget: T3ProduktübersichtProduktBezeichnungAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.13012.2.10012.2.13012.6.10026.3.10027.1.10028.1.10031.1.900VersicherungsangelegenheitenAllgemeine OrdnungsaufgabenPersonenstandswesenBrandschutz und BevölkerungsschutzEmsländische MusikschuleVolkshochschule LingenFörderung der sonstigen Heimat- und KulturpflegeVerwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung derEinrichtungen) und Verwaltungsaufgaben ohneLeistungsbezug-30.100-164.600-30.000-79.200-23.200-5.500-5.100-68.000-58.600-39.100-28.400-150.200-24.700-3.300-5.900-19.100-59.200-39.600-28.400-148.600-25.000-3.000-5.900-19.100-59.500-39.900-29.300-149.300-25.000-3.000-5.900-20.000-60.000-40.100-29.800-149.300-25.000-3.000-5.900-20.00031.2.90031.3.10031.5.10036.1.10036.2.50057.3.11057.3.12057.5.10099.9.999Verwaltung der Grundsicherung fürArbeitssuchendeLeistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetzSeniorenarbeitFinanzielle Förderungen von Kindern inTageseinrichtungenJugendarbeitBauhofWohnunterkünfteTourismusDummy-20.2000-900-700-800-82.000-1.000-46.700-15.200-4.500-12.700-27.200-700-14.000-89.000-300-34.9000-4.500-12.700-27.200-700-14.000-87.300-300-34.9000-5.100-13.000-27.300-700-14.000-88.200-300-35.3000-5.200-13.000-27.500-700-14.300-88.200-300-35.30002 von 259

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T3lfd.Nr.Einzahlungs- und AuszahlungsartenAnsatz AnsatzVE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EURI. Zahlungsmittelbestand aus lfd. VerwaltungstätigkeitSteuern und ähnliche Umlagen000000Zuwendungen und allgemeine Umlagen28.20030.000030.00030.00030.000sonstige Transfereinzahlungen000000Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte23.10015.100015.10015.10015.100Privatrechtliche Leistungsentgelte26.90026.900026.90026.90026.900Kostenerstattungen, Kostenumlagen109.000113.7000113.700113.700113.700Zinsen und ähnliche Einzahlungen000000Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigerVermögensgegenstände2001000100100100sonstige haushaltswirksame Einzahlungen000000= Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit187.400185.8000185.800185.800185.800Personalauszahlungen475.100400.6000402.800407.400408.800Versorgungsauszahlungen000000Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen172.100163.2000157.100157.100157.100Zinsen und ähnliche Auszahlungen000000Transferauszahlungen80.90081.700081.70081.70081.700Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen32.50033.200033.20033.20033.700= Summe der Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit-760.600-678.7000-674.800-679.400-681.300= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit-573.200-492.9000-489.000-493.600-495.500Einzahlungen aus Investitionstätigkeitaus Zuwendungen für Investitionstätigkeit46.40016.400016.40016.40016.400Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit000000Veräußerung von Sachvermögen000000Finanzvermögensanlagen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit46.40016.400016.40016.40016.400Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitErwerb von Grundstücken und Gebäuden000000Baumaßnahmen5.0005.00005.0005.0005.000Erwerb von beweglichem Anlagevermögen278.50020.200016.50016.50016.500Finanzvermögensanlagen4005000500500500Aktivierbaren Zuwendungen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit-283.900-25.7000-22.000-22.000-22.000= Saldo der Investitionstätigkeit-237.500-9.3000-5.600-5.600-5.600Finanzierungsmittel-überschuss/-Fehlbetrag-810.700-502.2000-494.600-499.200-501.100Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von Kreditenund inneren Darlehen für Investitionstätigkeit000000Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten undRückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit000000= Saldo aus Finanzierungstätigkeit000000Finanzierungsmittelbestand-810.700-502.2000-494.600-499.200-501.1001 von 260

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T3ProduktübersichtProdukt BezeichnungAnsatz Ansatz VE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.13012.2.10012.2.13012.6.10026.3.10027.1.10028.1.10031.1.900VersicherungsangelegenheitenAllgemeine OrdnungsaufgabenPersonenstandswesenBrandschutz und BevölkerungsschutzEmsländische MusikschuleVolkshochschule LingenFörderung der sonstigen Heimat- undKulturpflegeVerwaltung der Sozialhilfe (ohneVerwaltung der Einrichtungen) undVerwaltungsaufgaben ohneLeistungsbezug-30.100-164.600-30.000-316.300-23.200-5.500-5.100-68.200-58.700-39.200-28.400-133.200-24.700-3.300-5.900-19.20000000000-59.400-39.700-29.100-125.400-25.000-3.000-5.900-19.200-59.600-40.000-29.300-126.100-25.000-3.000-5.900-20.100-60.100-40.300-29.800-126.100-25.000-3.000-5.900-20.10031.2.90031.3.10031.5.10036.1.10036.2.50057.3.11057.3.12057.5.10099.9.999Verwaltung der Grundsicherung fürArbeitssuchendeLeistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetzSeniorenarbeitFinanzielle Förderungen von Kindernin TageseinrichtungenJugendarbeitBauhofWohnunterkünfteTourismusDummy-20.4000-900-700-800-82.000-1.000-46.700-15.200-4.500-12.700-27.300-700-14.000-95.5000-34.9000000000000-4.500-12.700-27.300-700-14.000-93.8000-34.9000-5.100-13.000-27.400-700-14.000-94.7000-35.3000-5.200-13.000-27.600-700-14.300-94.7000-35.30002 von 261

Budget T3Produktbezogene Erläuterungen zu den Ansätzen 201211.1.130 VersicherungsangelegenheitenAufwand für Versicherungsbeiträge (z. B. KSA, GUV), Abwicklung von Schadensfällen.Erhöhung Beitrag an GUV von 1,19 € auf 1,33 € pro Einwohner ab 2012Erhöhung Beitrag Eigenschadenversicherung.12.2.100 Allgemeine OrdnungsaufgabenDie Erträge für Gestattungen entfallen ab 2012.12.2.130 PersonenstandswesenAufwendungen und Erträge im Bereich Standesamt entsprechen im Wesentlichen den Vorjahreswerten.12.6.100 Brandschutz und BevölkerungsschutzDie Erträge werden in unveränderter Höhe veranschlagt.Im Bereich der Aufwendungen sind zusätzlich 4.000 € für die Sanierung des Fußbodens im FeuerwehrgerätehausGersten eingeplant.Die Aufwendungen für Energie sind nahezu unverändert.Die Aufwendungen für das Halten von Fahrzeugen werden aufgrund des jüngeren Fahrzeugbestandesum rund 2.000 € gesenkt.Die besonderen Aufwendungen für Beschäftigte (Aus- und Fortbildung, Bekleidung und Untersuchungskosten)steigen im Vergleich zum Vorjahr um 1.000 €. Darin enthalten sind Mittel in Höhevon 3.500 € für die Einkleidung der Jugendfeuerwehr Gersten.Der Budgetrahmen steigt im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 2.700 €.InvestitionstätigkeitAus den Feuerschutzsteuermitteln wird eine Zuwendung von 16.400 € als Einzahlung fürInvestitionstätigkeit erwartet.Für den Bau von Feuerlöschbrunnen werden 5.000 € als Auszahlungen für Investitionstätigkeitveranschlagt.Die Beschaffung von diversen Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenständen im Rahmen desDeckungskreises wird mit 10.100 € vorgesehen. Weitere 3.600 € stehen für die Beschaffung von zweiPressluftatmern zur Verfügung.26.3.100 Emsländische MusikschuleDie Schülerzahlen für den Bereich der Samtgemeinde sind nahezu konstant (2010: 108 Schüler; 2011:107 Schüler). Da die Gesamtschülerzahl von 3.291 Schülern im Jahr 2010 auf 3.058 im Jahr 2011gesunken ist, steigt der Beitrag steigt um 1.500 €62

27.1.100 Volkshochschule LingenDer erwartete Defizitausgleich wird mit 1.000 € und die Verbandsumlage in Höhe von 2.300 aufgrunddes Vorjahresergebnisses veranschlagt.28.1.100 Förderung der sonstigen Heimat- und KulturpflegeDie Aufwendungen für Beiträge an den EHB und das Emslandlager, für Zuschüsse an Spuk und EWBsowie die Erträge und Aufwendungen für die Durchführung der Veranstaltung ein See mit Musikwurden in Vorjahreshöhe vorgesehen.31.1.900 Verwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) und Verwaltungsaufgabenohne Leistungsbezug31.2.900 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende31.3.100 Leistungen nach dem AsylbewerberleistungsgesetzEs fallen bei diesen Produkten (31.1.900, 31.2.900 und 31.3.100) ausschließlich Personalaufwendungenan. Für die Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wird eine Erstattungvom Landkreis in Höhe von 46.700 € erwartet.31.5.100 SeniorenarbeitNeben den Personalaufwendungen wurden die Erträge und Aufwendungen für Veranstaltungen inVorjahreshöhe eingeplant.36.1.100 Finanzielle Förderungen von Kindern in TageseinrichtungenDer Aufwand für die Übernahme der Kindertagesstättenbeiträge an einkommensschwache Familienund nach SGB XII und die Erstattung vom Landkreis Emsland decken sich. Es fallen lediglich nochSitzungsgelder und Fahrtkosten für die Mitglieder des Kompetenzteams (Familienzentrum SGLengerich, Kindergartenleiterinnen) an.36.2.500 JugendarbeitDer Finanzierungsbedarf entsteht durch die Zuordnung der Personalaufwendung sowie in Höhe von1.300 € für die Durchführung der Ferienpassaktion.57.3.110 BauhofDer Zuschussbedarf steigt um rund 7.000 €, da vorsorglich die Mietzahlung in Höhe des Mietzinsesfür das Bauhofsgebäude „Foppenkamp“ sowie anteilige Nebenkosten einplant wurden.InvestitionstätigkeitDie Beschaffung von diversen Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenständen ist mit 1.500 €veranschlagt. Zudem sind 5.000 € für die Beschaffung von Maschinen eingeplant.57.5.100 TourismusDie Aufwendungen für Mitgliedsbeiträge sowie Sach- und Dienstleistungen sind unverändert. DiePersonalkostenaufwendungen sind aufgrund einer Halbierung des Zeitanteils entsprechend gesunken.63

Summe der Investitionstätigkeit im Budget T1Einzahlungen12.6.100 Brandschutz und BevölkerungsschutzZuwendungen für Investitionstätigkeit 16.400,00 €Summe der Zuwendungen aus Investitionstätigkeit 16.400,00 €Auszahlungen12.6.100 Brandschutz und BevölkerungsschutzBau von Feuerlöschbrunnen 5.000,00 €Summe Baumaßnahmen 5.000,00 €12.6.100 Brandschutz und BevölkerungsschutzEinrichtung- und Ausrüstungsgegenstände im Rahmen des Deckungskreises 10.100,00 €2 Pressluftatmer für die Ortswehr Handrup 3.600,00 €57.3.110 BauhofEinrichtungs- und Ausstattungsgegenstände 1.500,00 €Maschinen und technische Anlagen 5.000,00 €Summe bewegliches Sachvermögen 20.200,00 €64

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.130ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.130Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServiceVersicherungsangelegenheitenverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungSicherstellung von ausreichendem Versicherungsschutz der Samtgemeinde Lengerich sowie die Regulierungberechtigter Ansprüche und Abwehr unberechtigter Ansprüche.AuftragsgrundlagePrivatrecht, Versicherungsbedingungen, VerträgeZielgruppeFachbereicheVersicherungenZieleNutzung der Vorteile als sogenannter Großkunde bei Vertragsabschlüssen.Optimierung der Ablauforganisation durch zentrale Bearbeitung und Ansprechpartner.65

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 12.2.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.100Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenAllgemeine OrdnungsaufgabenverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungDas Produkt wird insbesondere geprägt durch eine Vielzahl ordnungsbehördlicher Maßnahmen zur Abwehr vonGefahren/Schäden für die Allgemeinheit sowie zum Schutz des Einzelnen. Stets geht es um den Vollzug dervom Gesetzgeber normierten Ordnungsvorgaben. Durch Verwaltungsverfahren und Überwachungen sollbewirkt werden, dass z.B. nur geeignete bzw. zuverlässige Personen ein Gewerbe betreiben, Waffen besitzenoder mit Waffen/ Munition handeln. Verstöße gegen die einschlägigen Bestimmungen führen häufig zuordnungsbehördlichen Sanktionen (Belehrung, Ermahnung, Bußgeld, Entzug einer Erlaubnis/Genehmigung,Untersagung bestimmter Handlungen/Betätigungen mit Zwangsmitteln, Strafverfahren). Neben den zuvorbeschriebenen Eingriffen im Einzelfall sind vielfältige Dienstleistungen (Beratungen, Genehmigungen,Erlaubnisse usw.) mit unmittelbaren Kundenkontakten zu nennen.AuftragsgrundlageOWiG, GastG, GewO, HwO, Nds. SOG, Ladenschlussgesetz, WaffG, SprengG, StVZO, StVO, Satzungüber die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von ObdachlosenunterkünftenZielgruppeAlle EinwohnerInnenAuskunftsuchendeZieleRechtssichere und zeitnahe Ahndung von Ordnungswidrigkeiten.Vorbeugung gegen Ordnungswidrigkeiten.Wirtschaftliche Abwicklung ordnungsbehördlicher Fälle/Maßnahmen.66

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 12.2.130ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.130Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenPersonenstandswesenverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungBeurkundung von Personenstandsfällen (Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle) ohne/mitAusländerbeteiligung; Prüfung rechtlicher Voraussetzungen und Durchführungen der Eheschließung mit/ohneAusländerbeteiligung; Beratung nach deutschem und internationalem Recht; Eintragung vonLebensgemeinschaften; behördliche Namensänderungen; Kirchenaustritte; Anlegen und Fortführen vonPersonenstandsbüchern, Nachbeurkundungen von Geburten und Eheschließungen im Ausland.AuftragsgrundlageEine abschließende Auflistung aller bei den einzelnen Arbeitsvorgängen anzuwendenden Rechts- undVerwaltungsvorschriften ist auf Grund der großen Zahl nicht möglich. Die Gesetzessammlung fürStandesbeamte enthält ca. 250 Gesetzestexte, Verordnungen und internationale Abkommen (ohneausländische Normen).Überwiegend zur Verwendung kommende Rechts- und Verwaltungsvorschriften:PStG, PStV, LpartG, AufenthG, FreizügG-EU, FamFG, KiAustrG, EheG, BGB, EGBGB, StAG, BVFG, AdG,KonsG, NamÄndG, IPR, AuslG, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht.ZielgruppeAlle EinwohnerInnenAndere Behörden und sonstige Träger öffentlicher BelangeZieleFeststellung und Nachweis personenbezogener Daten.Registrierung von Bürgern aus der Samtgemeinde Lengerich.Feststellung der Ehefähigkeit zur Durchführung von Eheschließungen.Rechtliche Dokumentation des Personenstandes.67

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 12.6.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.612.6.100Sicherheit und OrdnungBrandschutzBrandschutz und BevölkerungsschutzverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungBereitstellung, Bewirtschaftung und Unterhaltung von baulichen, räumlichen, technischen und personellenRessourcen zur Sicherstellung der gesetzlich vorgegebenen Aufgabenwahrnehmung; Bereitschaft und Einsatzrund um die Uhr zur Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten sowie die Bekämpfung von Bränden undErbringung von technischen Hilfeleistungen im Gebiet der Samtgemeinde und im Rahmen derNachbarschaftshilfe; Gefahrenvorbeugung. Die Samtgemeinde Lengerich hat insgesamt 6 freiwilligeFeuerwehren und 2 Jugendfeuerwehren. Im Rahmen des Produkts werden die Rahmenbedingungen(Ausbildung bis Ausstattung) für die Wehren geschaffen. Die Abwehr katastrophenähnlicher Fälle um einen"Notstand", bei dem Leben, Gesundheit oder lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung oder erheblicheSachwerte gefährdet sind. Unterstützung des nach dem Nds. Katastrophenschutzgesetzes zuständigenLandkreises Emsland.AuftragsgrundlageNds. SOG, LWaldG, BnatschG, NnatG,TierSG, NkatSG, NkomVG, Nds. Brandschutzgesetz, Verordnung überdie Mindeststärke und Gliederung der Feuerwehr und anderer Verordnungen und Verwaltungsvorschriften,Feuerwehrsatzung, Feuerwehrentschädigungssatzung, GefahrenabwehrverordnungZielgruppeAlle EinwohnerInnenZieleSchnellstmögliche qualifizierte Hilfeleistung zur Vermeidung von Schäden für Mensch, Tier, an Sachen undUmwelt.Ständige Einsatzbereitschaft.68

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 26.3.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt2626.326.3.100Kultur und WisenschaftMusikschulenEmsländische MusikschuleverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungFinanzielle Förderung der Musikschule des Emslandes.AuftragsgrundlageRatsbeschlüsseZielgruppeKinderJugendlicheZieleKindern und Jugendlichen ein ansprechendes Schulungsangebot zur Verfügung zu stellen.Verbesserung des Bildungs- und Kulturangebotes.69

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 27.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt2727.127.1.100VolkshochschulenVolkshochschulenVolkshochschule LingenverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungFinanzielle Förderung der Volkshochschule Lingen.AuftragsgrundlageRatsbeschlüsse.ZielgruppeAlle EinwohnerInnenZieleBereitstellung eines umfangreichen Kultur- und Schulungsangebotes.Verbesserung des Bildungs- und Kulturangebotes.70

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 28.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt2828.128.1.100Kultur und WissenschaftHeimat- und sonstige KulturpflegeFörderung der sonstigen Heimat- und KulturpflegeverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungMitgliedschaften in verschiedenen kulturellen Vereinen wie Forum Juden-Christen, Dokumentations- undInformationszentrum (DIZ) Emslandlager, Emsländischer Heimatbund; Zuschussgewährung für das örtlicheBildungsangebot wie z.B. an die Katholische Erwachsenenbildung Lingen e.V.; Durchführung derKulturveranstaltung "Ein See mit Musik".AuftragsgrundlageRatsbeschlüsseZielgruppeBildungseinrichtungenAlle EinwohnerInnenZieleFörderung und Sicherung der Kontinuität der Arbeit kultureller Einrichtungen und Vereine.Aufbau und Erhaltung einer kulturellen Infrastruktur.71

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 31.1.900ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.131.1.900Soziale HilfenGrundversorgung und Hilfen nach SGB XIIVerwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) undVerwaltungsaufgaben ohne LeistungsbezugverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungSämtliche Leistungen nach dem SGB XII zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes und zur Förderung derUnabhängigkeit von sozialen Hilfen (Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe in besonderen Lebenslagen) inkl. derRückforderung zuviel ausgezahlter Leistungen sowie Beratung und Einnahmerealisierung.AuftragsgrundlageSGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB X, SGB XIIZielgruppeAlle EinwohnerInnenJeder HilfesuchendeMenschen mit EinkommensdefizitZieleHilfestellung zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit.Effektive und effiziente Leistungsgewährung.Hilfe zur Selbsthilfe zur Beendigung des Sozialhilfebezugs.72

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 31.2.900ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.231.2.900Soziale HilfenGrundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten BuchSozialgesetzbuch (SGB II)Verwaltung der Grundsicherung für ArbeitssuchendeverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungVerwaltungsaufgaben nach SGB II.Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten. Zusammenarbeit mitden örtlich zuständigen Agenturen für Arbeit, Rentenversicherungsträgern, Krankenkassen, etc.. Abschluss vonKooperationsvereinbarungen.AuftragsgrundlageSGB I, SGB II, SGB III, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB XI, SGB XIIZielgruppeAlle EinwohnerInnenJeder HilfesuchendeMenschen mit EinkommensdefizitZieleErwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und denLebensunterhalt sichern.73

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 31.3.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.331.3.100Soziale HilfenLeistungen nach dem AsylbewerberleistungsgesetzLeistungen nach dem AsylbewerberleistungsgesetzverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungSämtliche Leistungen nach dem AsylbLG zur Sicherstellung des Lebensunterhalts, inkl. Betreuung undBeratung von Anspruchsberechtigten. Anträge, Gebühreneinzugszentrale (GEZ), Annahme, Hilfestellung,Weiterleitung.AuftragsgrundlageAsylbLG, SGB XII, AuslG, AufenthG, Vorschriften der GEZZielgruppeAsylbewerberAnspruchsberechtigte nach Vorschriften der GEZZieleWirtschaftliche und soziale Sicherstellung der Lebensgrundlage der Betroffenen während ihrerAufenthaltsdauer in Deutschland.Hilfestellung für die Berechtigten von GEZ-Befreiung.74

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 31.5.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.531.5.100Soziale HilfenSoziale EinrichtungenSeniorenarbeitverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungKommunaler Ansprechpartner für Demografie, Anregung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements;Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für ältere Menschen; Initierung und Durchführung vonSeniorenarbeit in der Samtgemeinde Lengerich.Auftragsgrundlage§ 71 SGB XII, RatsbeschlüsseZielgruppeSeniorenZieleErhaltung und Förderung der Seniorenarbeit.Förderung der Eigeninitiative und sozialer Netze.Aktuelle und umfassende Information über spezifischen Hilfen und Angebote.Durch ein vielseitiges Angebot älteren Menschen die Möglichkeit geben, auch im Alter noch aktiv am Lebenteilzunehmen.75

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 36.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.136.1.100Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in TagespflegeFinanzielle Förderungen von Kindern in TageseinrichtungenverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungAufgaben nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz.AuftragsgrundlageSGB I , SGB VIII, SGB XII, TAG, KJHG, KiFöG, KICKZielgruppeElternKinderTageseinrichtungenZieleFamilienentlastung und -unterstützung.Unterstützung alleinerziehenden Berufstätigen.Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.76

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 36.2.500ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.500Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitJugendarbeitverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungFörderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote der Kinder- und Jugendarbeit. Dazu gehören dieFerienaktion und Zuschüsse zu Jugendfahrten.AuftragsgrundlageKJHG, Ratsbeschlüsse, Richtlinien der Samtgemeinde Lengerich und des Landkreises Emsland zur Förderungjugendpflegerischer MaßnahmenZielgruppeKinderJugendlicheZieleVorbereitung und Durchführung von bedarfs- und altersgerechten Kulturveranstaltungen, Fahrten, FerienpassundFreizeitangeboten.Vernetzungsarbeit zwischen Vereinen, Verbänden und Institutionen, u. a. um die Förderung der offenenJugendarbeit sicherzustellen.77

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 57.3.110ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.357.3.110Wirtschaft und TourismusAllgemeine Einrichtungen und UnternehmenBauhofverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungAuftragsarbeiten nach Vorgabe der Fachbereiche wie z.B. Unterhaltung der Grünanlagen, Gebäude, Straßenund Wege, Winterdienst, Kinderspielplätze. Die organisatorische Steuerung und Verwaltung des Bauhofeserfolgt durch den Leiter des Bauhofs. Zu seinen weiteren Aufgaben gehören die Abrechnung derDienstleistungen mit den Mitgliedsgemeinden, Neu- und Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen, Maschinen,Geräten, Dienst- und Schutzbekleidung sowie die Einsatzplanung der zugewiesenen gemeinnützigenArbeitskräfte.AuftragsgrundlageNStrG, StVO, BaustellV, Dienstanweisungen, Satzungen, Erlasse, RatsbeschlüsseZielgruppeFachbereicheAlle EinwohnerInnenZieleTermingerechte, wirtschaftliche, flexible, zuverlässige Erledigung der Dienstleistungen.Herstellung und Pflege des Ortsbildes.Herstellung und Erhaltung der Verkehrssicherheit.Unterhaltung der öffentlichen Gebäude im Rahmen der Möglichkeiten.78

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 57.3.120ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.357.3.120Wirtschaft und TourismusAllgemeine Einrichtungen und UnternehmenWohnunterkünfteverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungBei der Wohnunterkunft handelt es sich um die Liegenschaft "Altmanns Kamp" in Bawinkel. Sie dient vor allemder Bereitstellung von Wohnraum für Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler. Zu den Aufgaben gehören dieBelegung, Bewirtschaftung und Unterhaltung.AuftragsgrundlageAsylbewLG, SGB XII, Ausländergesetz, Aufenthaltsgesetz, RatsbeschlüsseZielgruppeAsylbewerberWohnungsloseZieleSicherstellung der Wohnungsversorgung für den Personenkreis.Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit.Werterhaltung der Gebäude.Sicherstellung eines kostengünstigen Betriebs der Gebäude.79

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 57.5.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.557.5.100Wirtschaft und TourismusTourismusTourismusverantwortlichWichmann, HeinzBeschreibungEntwicklung und Umsetzung von Maßnahmen und Konzepten zur Verbesserung der Aufenthalts- undLebensqualität. Materielle und finanzielle Unterstützung des Touristikvereines Freren-Lengerich-Spelle e.V..Information und Beratung.AuftragsgrundlageRatsbeschlüsseZielgruppeVereine und VerbändeAlle EinwohnerInnenGewerbetreibendeTouristenZieleFörderung des touristischen Engagements.Stärkung und Förderung des Bekanntheitsgrades.80

Teilhaushalt 481

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilergebnishaushalt 2012Budget: T4lfd.Nr.Ertrags- und AufwandsartenAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUROrdentliche Erträge0000001Steuern und ähnliche Abgaben0000002Zuwendungen und allgemeine Umlagen0000003Auflösungserträge aus Sonderposten0000004sonstige Transfererträge0000005öffentlich - rechtliche Entgelte42.30047.10047.80047.80047.80006privatrechtliche Entgelte35.00040.00040.00040.00040.00007Kostenerstattungen und Kostenumlagen26.00045.60028.00028.00028.00008Zinsen und ähnliche Finanzerträge0000009aktivierte Eigenleistungen0000010Bestandsveränderungen0000011sonstige ordentliche Erträge0000012= Summe ordentliche Erträge103.300132.700115.800115.800115.800Ordentliche Aufwendungen0000013Aufwendungen für aktives Personal196.600362.400363.600365.700366.80014Aufwendungen für Versorgung0000015Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen113.700171.300144.400144.400144.40016Abschreibungen0000017Zinsen und ähnliche Aufwendungen0000018Transferaufwendungen2.0002.0002.0002.0002.00019sonstige ordentliche Aufwendungen14.40014.20014.20014.20014.20020= Summe ordentliche Aufwendungen326.700549.900524.200526.300527.4002122ordentliches Ergebnis(Summe ordentliche Erträge abzgl. Summe ordentliche Aufwendungen)außerordentliche Erträge-223.4000-417.2000-408.4000-410.5000-411.600023außerordentliche Aufwendungen00000242526außerordentliches Ergebnis(außerordentliche Erträge abzgl. außerordentliche Aufwendungen)Jahresergebnis(Saldo aus dem ordentlichen und außerordentlichen Ergebnis)Erträge aus internen Leistungsbeziehungen0-223.40000-417.20000-408.40000-410.50000-411.600027Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen0000028Saldo aus internen Leistungsbeziehungen0000029Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen-223.400-417.200-408.400-410.500-411.600ProduktübersichtProduktBezeichnungAnsatz Ansatz Planung Planung Planung2011 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.14011.1.30012.2.12012.2.14051.1.10057.1.10099.9.999InformationsblattBauverwaltung Gebäude- undGrundstücksmanagementBürgerservicePostagenturGemeindeentwicklungWirtschaftsförderungDummy0-167.600-34.100-7.300-40.000-13.70039.300-8.500-89.300-159.500-5.900-108.400-45.6000-8.600-90.200-158.900-6.000-99.100-45.6000-8.800-90.800-159.100-6.300-99.500-46.0000-8.800-91.300-159.500-6.500-99.500-46.00001 von 182

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T4lfd.Nr.Einzahlungs- und AuszahlungsartenAnsatz AnsatzVE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EURI. Zahlungsmittelbestand aus lfd. VerwaltungstätigkeitSteuern und ähnliche Umlagen000000Zuwendungen und allgemeine Umlagen000000sonstige Transfereinzahlungen000000Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte42.30047.100047.80047.80047.800Privatrechtliche Leistungsentgelte35.00040.000040.00040.00040.000Kostenerstattungen, Kostenumlagen26.00045.600028.00028.00028.000Zinsen und ähnliche Einzahlungen000000Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigerVermögensgegenstände000000sonstige haushaltswirksame Einzahlungen4.2005.00005.0005.0005.000= Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit107.500137.7000120.800120.800120.800Personalauszahlungen196.600362.4000362.800364.900365.500Versorgungsauszahlungen000000Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen113.700171.3000144.400144.400144.400Zinsen und ähnliche Auszahlungen000000Transferauszahlungen2.0002.00002.0002.0002.000Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen18.10018.000018.10018.20018.300= Summe der Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit-330.400-553.7000-527.300-529.500-530.200= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit-222.900-416.0000-406.500-408.700-409.400Einzahlungen aus Investitionstätigkeitaus Zuwendungen für Investitionstätigkeit000000Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit000000Veräußerung von Sachvermögen000000Finanzvermögensanlagen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit000000Auszahlungen aus InvestitionstätigkeitErwerb von Grundstücken und Gebäuden000000Baumaßnahmen000000Erwerb von beweglichem Anlagevermögen000000Finanzvermögensanlagen000000Aktivierbaren Zuwendungen000000Sonstige Investitionstätigkeit000000= Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit000000= Saldo der Investitionstätigkeit000000Finanzierungsmittel-überschuss/-Fehlbetrag-222.900-416.0000-406.500-408.700-409.400Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von Kreditenund inneren Darlehen für Investitionstätigkeit000000Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten undRückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit000000= Saldo aus Finanzierungstätigkeit000000Finanzierungsmittelbestand-222.900-416.0000-406.500-408.700-409.4001 von 283

SamtgemeindeHaushalt der SamtgemeindeTeilfinanzplan 2012A. ZahlungsübersichtBudget: T4ProduktübersichtProdukt BezeichnungAnsatz Ansatz VE Planung Planung Planung2011 2012 2012 2013 2014 2015in EUR11.1.14011.1.30012.2.12012.2.14051.1.10057.1.10099.9.999InformationsblattBauverwaltung Gebäude- undGrundstücksmanagementBürgerservicePostagenturGemeindeentwicklungWirtschaftsförderungDummy0-167.600-34.100-6.800-40.000-13.70039.300-8.500-89.300-159.500-4.700-108.400-45.60000000000-8.600-89.300-159.000-4.900-99.100-45.6000-8.800-90.000-159.100-5.300-99.500-46.0000-8.800-90.000-159.500-5.600-99.500-46.00002 von 284

Budget T4Produktbezogene Erläuterungen zu den Ansätzen 201211.1.140 InformationsblattDie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind durch Leistungsentgelte gedeckt. DerZuschussbedarf besteht in Höhe der Personalaufwendungen.12.2.120 BürgerserviceNeben den Personalaufwendungen für die in der Samtgemeindeverwaltung beschäftigten Mitarbeitersind die Aufwendungen für die Mitarbeiterinnen in den Verwaltungsstellen diesem Produktzugeordnet. Im übrigen entsprechen die Erträge und Aufwendungen im wesentlichen denVorjahreswerten.51.1.100 GemeindeentwicklungFür folgende Planverfahren wurden Aufwendungen und Erträge berücksichtigt:Neuzeichnung F-Plan 10.400,60 €Änderung F-Plan Ortsumgehung Bawinkel 20.000,00 €Änderung F-Plan Gewerbegebiet Handrup 6.000,00 €Anderung F-Plan Fläche Peddenhoek, Lengerich 4.000,00 €40. Änderung F-Plan "Steuerung von Tierhaltungsanlagen" 10.567,20 €42. Änderung F-Plan (Erweiterungsfläche BW-Depot Fa. 3P GmbH) 155,11 € (Restzahlung)43. Änderung F-Plan ( Sonderbauflächen Langen und GewerbeflächeGersten)395,91 € (Restzahlung)44. Änderung F-Plan (Wohnbaufläche Langen) 3.799,97 €zzgl. saP 1.000,00 €45. Änderung F-Plan (Wohnbaufläche Gersten) 4.262,98 €46. Änderung F-Plan (Sondergebiet Gersten) 4.262,98 €sonstiges (Planunterlagen, Bekanntmachungen, Vervielfältigungen) 5.000,00 €Kosten für ein weiteres Planverfahren 7.000,00 €Gesamtaufwendungen 76.844,75 €Erstattung für 43. Änderungsverfahrendurch die Gemeinden Gersten und Langen 11.352,60 €Erstattung für 46. Änderungsverfahrendurch die Gemeinde Gersten 4.2623,98 €Erstattung Planungskosten für Fläche Peddenhoek 4.000,00 €Gesamterträge 19.615,58 €Die Personalaufwendungen sind zwischen den Produkten Bauverwaltung und Gemeindeentwicklungaufgeteilt.57.1.100 WirtschaftsförderungAufwand für LEADER Projekte, Personalaufwendungen.85

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.140ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.140Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServiceInformationsblattverantwortlichLügering, AngelikaBeschreibungAusfertigung und Versand des monatlichen Informationsheftes und Abrechnung der Inseratskosten.AuftragsgrundlageRatsbeschlüsseZielgruppeFachbereicheVereine und VerbändeAlle EinwohnerInnenGewerbetreibendeZieleZeitnahe und umfassende Information der Öffentlichkeit.Positive Außendarstellung der Samtgemeinde und ihrer Organe.86

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 11.1.300ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.300Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und ServiceBauverwaltung Gebäude- und GrundstücksmanagementverantwortlichLügering, AngelikaBeschreibungVermietung, Verpachtung, Vergabe von Erbbaurechten und sonstigen Rechten, Beschaffung von bebauten undunbebauten Grundstücken für den samtgemeindlichen Bedarf, Verkauf von entbehrlichen bebauten undunbebauten Grundstücken.AuftragsgrundlageBGB, BauGB, NDschG, Ratsbeschlüsse und weitere rechtliche VorschriftenZielgruppeAlle EinwohnerInnenGrundstückseigentümerZieleGrundstücke und/oder Rechte verfügbar machen.Bodenbevorratung.Wahrnehmung samtgemeindlicher Interessen.87

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 12.2.120ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.120Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenBürgerserviceverantwortlichLügering, AngelikaBeschreibungAnlaufstelle für Bürger, Führen und Auswerten des Melderegisters, Fundsachen, Führungszeugnisse,Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde (KFZ/Führerschein), Gewerbeangelegenheiten sowieRentenangelegenheiten.AuftragsgrundlageBundes- und Landesgesetze, BGB, Gebührenordnung, Steuerrecht, StVZO, SGB; Aufgabenübertragung durchden Landkreis Emsland, GewO und die dazu ergangenen Verordnungen.ZielgruppeAlle EinwohnerInnenAndere Behörden und sonstige Träger öffentlicher BelangeZieleAusbau des Bürgerbüros mit dem Ziel, möglichst viele Dienstleistungen der Samtgemeinde zentral zuerbringen.Sicherstellung einer flexiblen, kundenfreundlichen und nachfragegerechten Aufgabenerledigung.Versorgung aller deutschen Staatsangehörigen mit Dokumenten zum Nachweis ihrer Identität im öffentlichenund privaten Bereich.Umfassender Service für die Einwohnerinnen und Einwohner.Gewährleistung von Verkehrssicherheit und Versicherungsschutz.Wirtschaftliche und ordnungsmäßige Führung des Gewerberegisters.88

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 12.2.140ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.140Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenPostagenturverantwortlichLügering, AngelikaBeschreibungBereitstellung von Post- und Postbankdienstleistungen in der Postagentur imSamtgemeindeverwaltungsgebäude Lengerich.AuftragsgrundlageGesetze zum Post- bzw. Postbankwesen, HGB, Vertrag mit der Deutschen Post AG, RatsbeschlüsseZielgruppeAlle EinwohnerInnenGewerbetreibendeZieleGrundversorgung der Bevölkerung mit Post- und Postbankdienstleistungen inunmittelbarer Nähe des Wohnorts.89

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 51.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt5151.151.1.100Räumliche Planungs- und EntwicklungRäumliche Planungs- und EntwicklungsmaßnahmenGemeindeentwicklungverantwortlichLügering, AngelikaBeschreibungFlächennutzungsplan mit Bebauungsplänen gem. BauGB: Aufstellungs-, Änderungsverfahren undFortschreibung unter Berücksichtigung der Zielvorgaben aus der Raumordnung; Sicherung der Bauleitplanung;Erarbeitung von Stellungnahmen zu Planungen Dritter.AuftragsgrundlageROG, NROG, BauGB, BauNVO NBauO, andere Fachgesetze, RatsbeschlüsseZielgruppeAlle EinwohnerInnenAndere Behörden und sonstige Träger öffentlicher BelangeTräger der PlanungsverfahrenZieleSchutz und Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.Sicherung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung.Einbringung kommunaler Interessen in Planungen Dritter.90

SamtgemeindeHaushalt der Samtgemeinde LengerichProdukt 57.1.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.157.1.100Wirtschaft und TourismusWirtschaftsförderungWirtschaftsförderungverantwortlichLügering, AngelikaBeschreibungAllgemeine Aufgaben der Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsentwicklung, insbesondere Wahrnehmung dergemeindlichen Interessen bei überörtlichen Planungen, Anwerben und Förderung von Ansiedlungen,Umsiedlungen und Erweiterungen wirtschaftlicher Unternehmen und deren Erhaltung, Aufgaben derVerbesserung der Außendarstellung.AuftragsgrundlageAllgemeine Rechtsgrundlagen wie BGB, HGB, RatsbeschlüsseZielgruppeAlle EinwohnerInnenGewerbetreibendeAnsiedlungswillige BetriebeZieleSicherung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze.Stärkung der Finanzkraft der Gemeinde.Verbesserung der Wirtschaftsstruktur.Verbesserung des Wirtschafts- und Investitionsklimas.91

Stellenplan92

Stellenplan 2012Teil A: BeamteLfd. Laufbahn- Besoldungs- Zahl der Zahl der Stellen im VorjahrVermerke, ErläuterungenNr. gruppen und gruppe Stellen im insg. davon am 30.06.2011 nichtAmts- Haushaltsjahr tatsächlich besetzt besetztbezeichnungen 2012 insgesamt mit Beamten mit BeschäftigtenBeamte auf Zeit1 Samtgemeinde- A 15 1 1 1 0 0 Aufwandsentschädigungbürgermeistergem. § 4 NKBesVGehobener Dienst2 Samtgemeinde- A 12 1 1 1 0 0amtsrat3 Samtgemeinde- A 11 0,88 0,88 0,63 0 0,25 bis 07.2014 mit 0,50 besetztamtmann/frau4 Samtgemeinde- A 10 1 1 1 0 0 derzeit mit A 9 besetztoberinspektorInsgesamt:3,88 3,88 3,63 0 0,2593

StellenübersichtenAufteilung nach der VerwaltungsgliederungTeil A:BeamteGlieder- Teilhaushalte, Produktbereiche Beamte auf Zeit Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst zusammenungs-Nr. A 15 A 14 A 16 A15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5Teilhaushalt 111.1.100 Steuerung der Verwaltung, 1,00 - - - - - - - - - - - - - - - 1,0011.1.110 Zentrale Dienste - - - - - - - - - 1,00 - - - - - - 1,00Zwischensumme1,00 - - - - - - - - 1,00 - - - - - - 2,00Teilhaushalt 211.1.200 Finanzdienstleitung - - - - - - - - 0,88 - - - - - - - 0,88Zwischensumme- - - - - - - - 0,88 - - - - - - - 0,88Teilhaushalt 311.1.130 Versicherungsangelegenheiten - - - - - - - 0,20 - - - - - - - - 0,2012.2.100 Allg. Ordnungsaufgaben - - - - - - - 0,20 - - - - - - - - 0,2012.6.100 Brand- & Bevölkerungssutz - - - - - - - 0,20 - - - - - - - - 0,2031.1.900 Verwaltung der Sozialhilfe - - - - - - - 0,20 - - - - - - - - 0,2031.5.100 Seniorenarbeit - - - - - - - 0,20 - - - - - - - - 0,20ZwischensummeInsgesamt:- - - - - - - - - - - - - - - -- - - - - - - 1,00 - - - - - - - - 1,001,00 - - - - - - 1,00 0,88 1,00 - - - - - - 3,8894

Teil B:Beschäftigte nach TVöDLfd. Funktionsbe- Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen im Vorjahr Vermerke, ErläuterungenNr. zeichnung gruppe, Stellen im insg. davon am 30.06.2011Sondertarif Haushaltsjahr tatsächlich nicht2012 insgesamt besetzt besetzt1 Verwaltungsfachangestellte 13 1,00 1,00 1,00 0,00 Aufwandsentschädigung gem. § 4 NKBesV2 nicht besetzt 12-10 - - - -3 Verwaltungsfachangestellte 9 3,77 3,87 3,87 0,004 Verwaltungsfachangestellte 8 2,62 2,62 2,62 0,00 0,62 in ATZ - Arbeitsphase bis 07/20125 nicht besetzt 7 - - - -6 Verwaltungsfachang, Schulsekretärin 6 3,42 2,05 2,05 0,00 0,62 ab 07/12, 0,10 befristet oGTB7 Fachinformatiker SI 6 1,00 0,00 0,00 0,00 ab 03/20128 Schulhausmeister 6 1,00 1,00 1,00 0,009 Fachang.f. Bäderbetriebe 6 0,87 0,00 0,00 0,0010 Beschäftigte Bauhof 6 1,00 1,00 1,00 0,0011 Verwaltungsfachang, Schulsekretärin 5 7,19 7,93 7,18 0,7512 Fachinformatiker SI 5 1,00 0,00 0,00 0,00 kw ab 03/1213 Fachang.f. Bäderbetriebe 5 0,00 0,78 0,78 0,0014 Beschäftige Bauhof 5 1,00 0,00 0,00 0,0015 nicht besetzt 4 0,00 1,00 0,00 1,0016 Verwaltungsfachangestellte 3 1,81 0,81 0,81 0,001 Stelle kw ab 08/12, 0,5 Stelle befristet(Postagentur) 0,20 Stellen befristet oGTB1 Stelle ab 07/12 bis 06/14, 0,31 Stellebefristet (Postagentur)17 Schulhausmeister 3 0,79 1,00 1,00 0,0018 Beschäftigte Bauhof 3 0,00 1,00 0,00 1,0019 Raumpflegerin 2ü 5,19 5,67 5,15 0,52 0,32 Stelle befristet oGTB20 Beschäftigte Bauhof 2 0,78 0,78 0,78 0,00 für 1/2 Jahr besetzt21 Raumpflegerin, Hausmeiser 1 2,20 2,13 2,13 0,00 0,20 befristet oGTBBeschäftigte insgesamt34,64 32,64 29,37 3,2795

Teil B:BeschäftigteGlieder- Teilhaushalte, Produktbereiche Entgeltgruppenzusammenungs-Nr. 13 12 11 10 9 8 6 5 4 3 2ü 2 1Teilhaushalt 111.1.100 Steuerung der Verwaltung, Politische - - - - - - - - - - - - -Gremienarbeit, Gleichstellungs- - - - - - - - - - - - - -beauftragte - - - - - - - - - - - - -11.1.110 Zentrale Dienste - - - - - - 1,00 2,07 - 0,20 - - 0,52 3,7921.1.101 Grundschule Bawinkel - - - - - - 0,15 - - 0,46 0,54 - - 1,1521.1.102 Grundschule Gersten - - - - - - - 0,08 - - 0,26 - 0,09 0,4321.1.103 Grundschule Handrup - - - - - - 0,10 - - - 0,34 - 0,09 0,5321.1.104 Grundschule Langen - - - - - - - 0,08 - - 0,52 - 0,09 0,6921.1.105 Grundschule Lengerich - - - - - - 0,10 0,15 - - 0,92 - - 1,1721.6.100 Schulzentrum Lengerich - - - - - - 0,70 0,69 - - 1,88 - 1,12 4,3924.3.100 Sonstige schulische Aufgaben - - - - - - 0,50 - - - - - - 0,5042.1.100 Förderung des Sports - - - - - - - - - - - - - 0,0042.4.100 Turnhallen - - - - - - 0,10 0,15 - 0,38 0,42 - - 1,0542.4.110 Schwimmhalle und Sauna - - - - - - 0,97 0,15 - 0,15 0,22 - 0,22 1,7154.7.100 Öffentlicher Personennahverkehr - - - - - - - - - - - - - 0,00Zwischensumme:- - - - - - 3,62 3,37 - 1,19 5,10 - 2,13 15,41Teilhaushalt 211.1.120 Personalmanagement - - - - 0,77 - 0,13 - - - - - - 0,9011.1.200 Finanzdienstleitung - - - - - 1,00 - 1,35 - 0,50 - - - 2,85Zwischensumme:- - - - 0,77 1,00 0,13 1,35 - 0,50 - - - 3,75Teilhaushalt 311.1.130 Versicherungsangelegenheiten - - - - - 0,25 - - - - - - - 0,2512.2.100 Allgemeine Ordnungsaufgaben - - - - 0,35 - - - - - - - - 0,3512.2.130 Personenstandswesen - - - - - 0,62 0,62 - - - - - - 1,2412.6.100 Brandschutz und Bevölkerungsschutz - - - - 0,35 - - - - - - - - 0,3531.1.900 Verwaltung der Sozialhilfe ( ohne - - - - - - 0,11 - - - - - - 0,11Verwaltung der Einrichtungen) und - - - - - - - - - - - - - 0,00Verwaltungsaufgaben ohne Leistungs- - - - - - - - - - - - - - 0,00bezug - - - - - - - - - - - - - 0,0096

31.2.900 Verwaltung der Grundsicherung für - - - - 1,00 - - - - - - - - 1,00Arbeitssuchende - - - - - - - - - - - - - 0,0031.3.100 Leistungen nach dem Asylbewerber- - - - - - - 0,27 - - - - - - 0,27leistungsgesetz - - - - - - - - - - - - - 0,0031.5.500 Seniorenarbeit - - - - - 0,25 - - - - - - - 0,2536.2.500 Jugendarbeit - - - - - 0,25 - - - - - - - 0,2557.3.110 Bauhof - - - - 0,30 - 1,00 1,00 - 0,10 - 0,78 - 3,1857.5.100 Tourismus - - - - - 0,25 - - - - - - - 0,25Zwischensumme:- - - - 2,00 1,62 2,00 1,00 - 0,10 - 0,78 0,00 7,50Teilhaushalt 411.1.140 Informationsblatt - - - - - - - - - 0,25 - - - 0,2511.1.300 Bauverwaltung Gebäude- und Grund- 0,33 - - - 0,50 - 0,50 0,35 - - - - - 1,68stücksmanagement - - - - - - - - - - - - - 0,0012.2.120 Bürgerservice - - - - - - 1,04 2,47 - 0,25 0,09 - 0,07 3,9212.2.140 Postagentur - - - - - - - 0,50 - 0,31 - - - 0,8151.1.100 Gemeindeentwicklung 0,34 - - - 0,50 - - - - - - - - 0,8457.1.100 Wirtschaftsförderung 0,33 - - - - - - 0,15 - - - - - 0,48Zwischensumme:Insgesamt:1,00 - - - 1,00 0,00 1,54 3,47 - 0,81 0,09 - 0,07 7,981,00 - - - 3,77 2,62 7,29 9,19 - 2,60 5,19 0,78 2,20 34,6497

Anhang:Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte DienstkräfteLfd. Bezeichnung Art der Vergütung Vorgesehen im Haushalts- Auszubildende im Vor- ErläuterungenNr. jahr 2012 jahr am 01.10.20111 Auszubildende für den Beruf Ausbildungsver- 1 1der Verwaltungsfachangestelltengütung98