<strong>St</strong>. <strong>Veiter</strong> - Zeil`n <strong>Ausgabe</strong> 05Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 31. Juli 20121) Überprüfungsausschuss BerichtDer Überprüfungsausschuss hat eine Überprüfung <strong>der</strong> Gemeindekasse vorgenommen, wobei keine Mängel festgestelltwurden.2) Ansuchen um Kauf von AbstandsflächeHerr Kleinlercher Anton, Moos, hat ein Ansuchen um Kauf einer Abstandsfläche aus Öffentlichem Gut eingebracht.Nach Beratung beschließt <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at einstimmig, <strong>die</strong>se Fläche an Herrn Kleinlercher Anton zu verkaufen.3) BeschlussergänzungZum Gemein<strong>der</strong>atsbeschluss vom 23.3.2011 wird durch den Gemein<strong>der</strong>at einstimmig noch ergänzend <strong>die</strong> Än<strong>der</strong>ungdes Flächenwidmungsplanes im Bereich <strong>der</strong> Grundstücke 1443 und .248, KG <strong>St</strong>. Veit in Def. (Bereich Gassen) von<strong>der</strong>zeit Freiland in künftig landwirtschaftliches Mischgebiet beschlossen.4) Bericht des Bürgermeisters1) Es wird über <strong>die</strong> Finanzen, sowie über Gespräch mit LR Mag. Tratter, zum Haushaltsausgleich und <strong>der</strong> Anstellungeines Gemeindearbeiters, berichtet. Weitere Beratungen sollen mit <strong>der</strong> Gemeindeaufsicht <strong>der</strong> BH-Lienz erfolgen.2) Bericht über <strong>die</strong> Auszeichnung und Zertifizierung des LA 21-Prozess durch LR Mag. Tratter. Für Umsetzungsmaßnahmenhat man am 06.Juli € 5.000,-- erhalten.3) Bericht über diverse Unwetterschäden im Laufe des Sommers: Reimmichl-<strong>St</strong>raße, Durbachgalerie, Eisbachl,Mooserstraße, Wan<strong>der</strong>weg <strong>St</strong>emmering, Löchertroge .4) Garagenzubau beim FF-Gebäude in Feld mit geschätzten Kosten von € 31.900,--.Dazu ist eine För<strong>der</strong>ung von € 24.000,- aus GAF-Mittel des Landes in Aussicht gestellt.5) Das Kontingentholz <strong>der</strong> Gemeinde, ca. 1700 fm, soll heuer westlich „Langes Tal“ mit Seilbringung geschlägertwerden. Dafür kamen je ein Anbot von Großlercher Werner und Nie<strong>der</strong>egger Alois ein.a) Großlercher Werner, Holzschlägerung, Görtschach 56, 9962 <strong>St</strong>.Veit.Darüber wird im Gemeindevorstand mit Tegischer Edwin beraten. Einstimmig (Grosslercher Werner befangen)wird beschlossen das Gemeindeholz an den Unternehmer Grosslercher Werner, Görtschach 56 in 9962 <strong>St</strong>. Veit zuvergeben.6) Die Brücke in Osing ist, wie letztes Jahr bei <strong>der</strong> Brückenrevision festgestellt, in einem schlechten Zustand.Nach Absprache mit dem Baubezirksamt, Abt. Wasserbau, würde das Amt <strong>die</strong> notwendigen Arbeiten an <strong>der</strong>Sanierung übernehmen. Die Gemeinde hätte das Schnittholz und sonstige Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen.Der Gemein<strong>der</strong>at ist einhellig dafür, <strong>die</strong> Maßnahme so durchzuführen.7) Der Weiterbau an <strong>der</strong> Wasserversorgungsanlage - Moos wurde wie<strong>der</strong> aufgenommen. Das Material fürQuellfassung und weitere Leitung wurde nach Überlegung mit einem Hubschrauber hinauftransportiert.Dies wurde kurzfristig durch den Gemeindevorstand beschlossen.8) Am 25. Juli abends war kein Wasser mehr in <strong>der</strong> Wasserversorgungsanlage-Bruggen von den Behältern herunter(Hotel abwärts). Durch Wassermeister Sebastian Rieger, Herbert Bachlechner und Siegmund Kleinlercher wurde amselben und nächsten Tag <strong>die</strong> Ursache gesucht. Das Überwasser vom Behälter „Schnall“ wurde in <strong>die</strong> Gemeindeleitungeingespeist. Mit Unterstützung des Wasserwerk Lienz konnte dann, ca. 30 m östlich des Froditzbaches, ein Leck in<strong>der</strong> Hauptleitung geortet werden. Die Sanierung wurde noch am selben Tag durchgeführt und erledigt.12 | <strong>St</strong>. <strong>Veiter</strong> - <strong>Zeil´n</strong> - <strong>Ausgabe</strong> 05 Gemein<strong>der</strong>atssitzungen
<strong>St</strong>. <strong>Veiter</strong> - Zeil`n <strong>Ausgabe</strong> 055) Beschlussfassung Gründung <strong>der</strong> Gesellschaft „Bergenergie gmbh“, mit GesellschaftsvertragDas Projekt Nahwärme <strong>St</strong>. Veit durch <strong>die</strong> Agrargemeinschaft <strong>St</strong>. Veit ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht för<strong>der</strong>fähigund kann daher auch nicht realisiert werden. Nach vielen Gesprächen und Beratungen besteht <strong>die</strong> Möglichkeit eineeigene Gesellschaft zu gründen, damit das Projekt Nahwärme <strong>St</strong>. Veit umgesetzt werden kann. Die Gemeinde <strong>St</strong>.Veit hat gemeinsam mit Gemeindevorstand Berger Michael nach vielen Beratungen und Besprechungen mit <strong>der</strong>Gemeindeaufsicht <strong>der</strong> BH Lienz und Rechtsanwalt Dr. Seirer folgendes Ergebnis erzielt:Gründung einer Gesellschaft „Bergenergie <strong>St</strong>.Veit GmbH“ mit Gesellschaftern Berger Michael, Gsaritzen 14, 9962<strong>St</strong>. Veit und Gemeinde <strong>St</strong>. Veit, 9962 <strong>St</strong>. Veit.Herr Berger Michael erläutert und erklärt ausführlich im Gemein<strong>der</strong>at dazu <strong>die</strong> einzelnen Punkte und bringt auchden Gesellschaftsvertrag vollinhaltlich zur Kenntnis. Nach eingehen<strong>der</strong> Diskussion im Gemein<strong>der</strong>at erfolgt <strong>die</strong>Abstimmung. Auf Grund <strong>der</strong> Befangenheit von Herrn Berger Michael, ist Ersatzgemein<strong>der</strong>at Monitzer Thomasstimmberechtigt.Der Gemein<strong>der</strong>at von <strong>St</strong>. Veit beschließt einstimmig <strong>die</strong> Gründung <strong>der</strong> Gesellschaft „Bergenergie GmbH“ mit Sitzin <strong>St</strong>. Veit. Gesellschafter Berger Michael, Gsaritzen 14 in 9962 <strong>St</strong>. Veit mit 60 % Beteiligung und <strong>die</strong> Gemeinde<strong>St</strong>. Veit mit 40 % Beteiligung. Einstimmiger Beschluss des Gesellschaftsvertrages im Gemein<strong>der</strong>at, erstellt durchRA Dr. Seirer.6) Beschlussfassung über weitere Angelegenheiten <strong>der</strong> Gesellschaft- Einstimmiger Beschluss im Gemein<strong>der</strong>at, <strong>die</strong> Vertretung in <strong>der</strong> Gesellschaft <strong>der</strong> Gemeinde <strong>St</strong>. Veit erfolgt durchden Bürgermeister Vitus Monitzer (Bürgermeister wegen Befangenheit nicht abgestimmt). Als Geschäftsführer <strong>der</strong>Gesellschaft fungiert Herr Berger Michael, Gsaritzen 14, in 9962 <strong>St</strong>. Veit.- Das <strong>St</strong>ammkapital <strong>der</strong> Gesellschaft beträgt € 35.000,--, Herr Berger Michael übernimmt 21.000,-- Euro <strong>der</strong><strong>St</strong>ammeinlage und <strong>die</strong> Gemeinde <strong>St</strong>. Veit übernimmt 14.000,-- <strong>der</strong> <strong>St</strong>ammeinlage. Einstimmiger Beschluss imGemein<strong>der</strong>at.- Der Gemein<strong>der</strong>at beschließt einstimmig an <strong>die</strong> Nahwärme <strong>St</strong>. Veit anzuschließen, mit den Objekten:Reimmichlvolksschule, Gemeindehaus mit Reimmichlsaal.- Weiters wird einstimmig beschlossen, <strong>die</strong> Gebäude <strong>der</strong> Gemeinde <strong>St</strong>. Veit in Defereggen Immobilien KG –Feuerwehr- und Schützenräume an <strong>die</strong> Nahwärme <strong>St</strong>. Veit anzuschließen.7) Anträge, Anfragen und Allfälliges1) Im Sanitätssprengel <strong>St</strong>. Jakob & <strong>St</strong>. Veit i. Def. war bisher nur <strong>der</strong> Bürgermeister vertreten. Es soll aber auchein <strong>St</strong>ellvertreter nominiert werden. Zum <strong>St</strong>ellvertreter wird Bgm.-<strong>St</strong>ellv. Werner Großlercher einstimmig bestellt(<strong>die</strong>ser enthält sich).2) VBgm. Großlercher spricht den bevorstehenden jährl. Schülertransport an.Dazu berichtet <strong>der</strong> Vorsitzende. Heuer würde auch GR Franz Rieger anbieten.Somit soll <strong>die</strong> Ausschreibung an <strong>die</strong> Fa. Blaßnig und Rieger ergehen.Abgabetermin für <strong>die</strong> Anbote ist <strong>der</strong> 20. August.Die Vergabe wird <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at vornehmen und dazu beide Anbieter einladen.3) GR Rieger Franz gibt bekannt, dass er sein Mandat im Gemein<strong>der</strong>at aus gewerblichen Gründen zurück legt.Ihm folgt GR Monitzer Thomas nach, <strong>der</strong> bereits angelobt ist.Der Vorsitzende dankt GR Rieger für seine geleistete Arbeit.4) GR Peter Liebhart fragt nach, wie es mit dem Gesundheitszustand <strong>der</strong> Amtsleiterin Ottilie bestellt ist.5) GWA Rieger ist auch für <strong>die</strong> Trinkwasseranlagen <strong>der</strong> Gde. zuständig. Auf Anfrage vom Bgm.-<strong>St</strong>ellv. gibt <strong>der</strong>Vorsitzende bekannt, dass Sebastian Rieger beim Bau <strong>der</strong> Quellfassung <strong>der</strong> WVA Moos dabei sein wird.6) Weitere Anfrage von GR Liebhart zur „Kros Reide“. Dazu berichtet <strong>der</strong> Bgm., dass <strong>die</strong>se erst nächstes Jahrsaniert und ausgebaut werden kann. Die Kosten dafür werden ca. € 60.000,-- betragen. Die Abklärung erfolgt nochmit <strong>der</strong> Agrar Lienz.7) Der Baubescheid für den Gsaritzerbach ist vom Amt <strong>der</strong> Tiroler Landesregierung ergangen und sollte nach <strong>der</strong>Einspruchsfrist positiv sein und <strong>der</strong> Baubeginn durch <strong>die</strong> WLV demnächst erfolgen.Gemein<strong>der</strong>atssitzungen<strong>St</strong>. <strong>Veiter</strong> - <strong>Zeil´n</strong> - <strong>Ausgabe</strong> 05 | 13