Protokoll vom 22.April.2009 - Nußloch

Dem Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet II, 1. Änderung undErweiterung“ in Leimen wird zugestimmt.Der Bebauungsplan ist aus dem Flächennutzungsplan entwickelt.TOP 12 – Annahme von Spenden nach den Richtlinien des Gemeinderates vom17.05.2006BM Rühl erläutert, dass nach den bestehenden Richtlinien über die Annahme vonSpenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen der Gemeinderat zubeschließen hat. Über die in der Beratungsvorlage aufgeführten 8 Einzelspenden inHöhe von insgesamt 4.475 € ist zu entscheiden.Ohne Aussprache fasst der Gemeinderat einstimmig folgendenDie Spenden werden angenommen.B e s c h l u s s :TOP 13 – Kindergärten- Information über die Fortschreibung der BedarfsplanungBM Rühl informiert, dass am 06.04.2009 ein „Runder Tisch“ mit den Trägern derKinderbetreuungseinrichtungen und Vertretern des Gemeinderates stattfand. ZurBedarfsplanung lässt sich im Ergebnis feststellen, dass das im Ort vorhandenePlatzangebot an Kindergartenplätzen den derzeitigen Bedarf in vollem Umfangabdeckt. Dem ermittelten Bedarf von 326 Plätzen steht ein aktuelles Angebot von356 Kindergartenplätzen gegenüber. Einzelheiten hierzu können derBeratungsunterlage entnommen werden. Um einen weiteren bedarfsgerechtenAusbau des insgesamt vorhandenen Kinderbetreuungsangebotes in Nußloch zugewährleisten wurden an über 900 betroffene Haushalte (mit Kindern bis 14 Jahren)Fragebogen versandt. Die Rücklaufquote der Umfrage belief sich auf ca. 27 %. DieAuswertung der abgegebenen Fragebogen erfolgt in den nächsten Wochen. DasErgebnis wird im Einzelnen im Gemeinderat noch vorgestellt. Unter Berücksichtigungder ermittelten Daten soll eine Entscheidung über die weitere Fortschreibung undFortentwicklung des Betreuungsangebotes in Nußloch getroffen werden. Als„Grobaussage“ kann jedoch bereits jetzt ein weiterer Betreuungsbedarf für Kinderunter 3 Jahren, eine Nachfrage zur Schulkindbetreuung sowie der Wunsch nacheinem Mittagstisch festgestellt werden.Nach GR Sych ist die Gemeinde im Bereich der Kindergartenplätze gut aufgestellt.Wichtig ist jedoch, die Attraktivität der vorhandenen Einrichtungen in Bezug auf dasBetreuungsangebot weiter zu erhöhen. Die vorgesehene Erweiterung desKleinkindbetreuungsangebotes im „Apfelbäumchen“, im St. Josef-Kindergarten sowiedie vorgesehene Neukonzeption im Kindergarten Paul-Gerhardt sind zu begrüßen.Bemerkenswert ist, dass die Gemeinde Nußloch letztendlich einen_____________________________________________________________________________Seite 8 von 11öffentliche GR-Sitzung am 22.04.2009