Abb. 16: Leitfaden für KreativeIdeeSchutz möglich?Ideen als solche können nicht geschützt werden, unter Umständen aber <strong>der</strong>en Ausgestaltung:• So können technische Lösungen durch e<strong>in</strong> Patent geschützt werden (z.B. beheizbare Skischuhe),• <strong>der</strong> Name e<strong>in</strong>es Produktes o<strong>der</strong> e<strong>in</strong> Logo durch e<strong>in</strong>e Markenh<strong>in</strong>terlegung (z.B. Ricola),• die Form e<strong>in</strong>es Produktes durch e<strong>in</strong>e Designh<strong>in</strong>terlegung (z.B. Colani-Flasche),• und Werke <strong>der</strong> Literatur und Kunst sowie Computerprogramme durch das Urheber recht.Blosse Entdeckungen, ästhetische Formgebungen und gedankliche o<strong>der</strong> geschäftliche Verfahrenwerden <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Schweiz</strong> nicht als Erf<strong>in</strong>dungen angesehen und können somit nicht patentiert werden.E<strong>in</strong>e Erf<strong>in</strong>dung er weitert die technischen Möglichkeiten des Menschen, e<strong>in</strong>e Entdeckung nur se<strong>in</strong>Wissen.Geheim halten!• Absolute Geheimhaltung <strong>der</strong> Idee (Erf<strong>in</strong>dung, Design, Marke), v. a. wenn sie geschützt werden soll• Recht steht demjenigen zu, <strong>der</strong> die Marke zuerst h<strong>in</strong>terlegtRecherchieren• Idee neu?• Ähnliche Produkte, die bereits realisiert s<strong>in</strong>d• Recherche im Internet, <strong>in</strong> <strong>der</strong> Fach- und Patentliteratur, an Fachmessen und <strong>in</strong> ProduktkatalogenProdukte realistisch? • Marktbedürfnis • RealisierbarkeitProduktentwicklung • Prototyp • Marke/Produktname• Bus<strong>in</strong>essplan• Gesetzliche Auflagen• Unternehmensgründung• Rechte Dritter beachten• InternetauftrittSchützen• Antrag e<strong>in</strong>reichen beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), www.ige.ch– Patente– Marken– Designs– Urheberrecht• Schutzrechtsstrategie def<strong>in</strong>ieren: Was soll geschützt werden, wie sollen die Schutzrechteüberwacht, verteidigt o<strong>der</strong> verwertet werden (z.B. Verkauf o<strong>der</strong> Lizenzierung)?Markte<strong>in</strong>führungQuelle: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)30 <strong>Handbuch</strong> für <strong>Investoren</strong> 2010
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)www.ige.chSprachen: dt., engl., franz., it.SchutzrechtsregisterPrüfungs- und Erteilungsverfahren Patentschutz <strong>in</strong> den Vertragsstaatendes EPÜ, darunter auch <strong>der</strong> <strong>Schweiz</strong>, zu erlangen• Internationales Patent: Der Vertrag über die Zusammenarbeitauf dem Gebiet des Patentwesens (Patent Cooperation Treaty,PCT), dem die <strong>Schweiz</strong> beigetreten ist, ermöglicht e<strong>in</strong>e <strong>in</strong>ternationaleAnmeldung, die <strong>in</strong> allen benannten Vertragsstaaten diegleiche Wirkung wie e<strong>in</strong>e nationale Anmeldung hat. InternationaleAnmeldungen können beim IGE auch <strong>in</strong> englischerSprache e<strong>in</strong>gereicht werdenwww.swissreg.chSprachen: dt., engl., franz., it.Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)www.wipo.<strong>in</strong>tSprachen: engl., franz., span., ch<strong>in</strong>., russ.3.3.1 PatenteErf<strong>in</strong>dungen, die e<strong>in</strong> technisches Problem mit technischen Mittelnlösen, können durch Patente geschützt werden. Um patentierbarzu se<strong>in</strong>, muss die Erf<strong>in</strong>dung drei Grundvoraussetzungen erfüllen:• Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erf<strong>in</strong>dung muss gewerbsmässignutzbar, tatsächlich realisierbar und die Realisierungwie<strong>der</strong>holbar se<strong>in</strong>• Neuheit: E<strong>in</strong>e Erf<strong>in</strong>dung ist dann neu, wenn sie nicht zum Stand<strong>der</strong> Technik gehört• Erf<strong>in</strong><strong>der</strong>ische Tätigkeit: Die Erf<strong>in</strong>dung darf sich (für den Fachmann)nicht <strong>in</strong> naheliegen<strong>der</strong> Weise aus dem Stand <strong>der</strong> TechnikergebenNicht patentierbar s<strong>in</strong>d Ideen, Lotto- o<strong>der</strong> Buchhaltungssysteme,Verfahren <strong>der</strong> Therapie, Chirurgie o<strong>der</strong> Diagnose, Tierrassen undPflanzensorten.Es bestehen drei Möglichkeiten, e<strong>in</strong>e Erf<strong>in</strong>dung mit Wirkung fürdie <strong>Schweiz</strong> zum Patent anzumelden:• <strong>Schweiz</strong>erisches Patent: Mit <strong>der</strong> nationalen Anmeldung erstrecktsich <strong>der</strong> Patentschutz auf die <strong>Schweiz</strong> und das FürstentumLiechtenste<strong>in</strong>• Europäisches Patent: Das Europäische Patentübere<strong>in</strong>kommen(EPÜ) ermöglicht es dem Anmel<strong>der</strong>, <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em e<strong>in</strong>heitlichenVon <strong>der</strong> Anmeldung bis zur Patenterteilung vergehen durchschnittlich3 bis 5 Jahre. E<strong>in</strong> Patent erlischt spätestens nach20 Jahren; für Topografien o<strong>der</strong> dreidimensionale Strukturen vonHalbleitererzeugnissen beträgt die Wirkungsfrist 10 Jahre. DieGebühr für die Patentanmeldung beträgt 200 CHF und 500 CHFfür die Patentprüfung. Ab dem fünften Jahr nach <strong>der</strong> Anmeldungs<strong>in</strong>d Jahresgebühren zu bezahlen.Die <strong>Schweiz</strong> ist im <strong>in</strong>ternationalen Vergleich, betrachtet man diePatentanmeldungen pro E<strong>in</strong>wohner<strong>in</strong>nen und E<strong>in</strong>wohner, e<strong>in</strong>es<strong>der</strong> aktivsten Län<strong>der</strong> <strong>der</strong> OECD.Europäisches Netz Patentdatenbankenwww.espacenet.comSprachen: dt., engl., franz.Patentanwältewww.ige.chSprachen: dt., engl., franz., it.3.3.2 MarkenDie rechtzeitige Registrierung <strong>der</strong> eigenen Marken ist sowohlfür den Heimmarkt wie auch für die wichtigsten Exportmärkteempfehlenswert. In den meisten Fällen wird <strong>der</strong> Markenschutz imAusland auf <strong>der</strong> Basis e<strong>in</strong>er E<strong>in</strong>tragung <strong>der</strong> Marke <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Schweiz</strong>beantragt. Wichtig ist, vor <strong>der</strong> Anmeldung im Marken- und imHandelsregister recherchieren zu lassen, ob dem geplanten Zeichenidentische o<strong>der</strong> verwechselbar ähnliche Marken entgegenstehen.Gezielte Recherchen s<strong>in</strong>d auf elektronischem Weg mög-<strong>Handbuch</strong> für <strong>Investoren</strong> 201031
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Schweizer Doppelbesteuerungsabkomme
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onalen Verkehrs. Von grosser Bedeut
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Abb. 51: Direkte Flugverbindungen i
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und 1.60 CHF pro Tausend Liter. Bei
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Bundesamt für Gesundheit BAGwww.ba
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PISA-StudieBundesamt für Berufsbil
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Menuhin Festival Gstaad oder Filmfe
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• Herstellung von Kontakten zu re
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Obwalden (OW)Standort Promotion inO
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Schweizer Landkarte.142 Handbuch f
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OsecStampfenbachstrasse 85Postfach