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Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte mich zunächst ganz ...

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<strong>Liebe</strong> <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>,<strong>ich</strong> möchte m<strong>ich</strong> zunächst <strong>ganz</strong> herzl<strong>ich</strong> bei G<strong>und</strong>a bedanken.Ich möchte m<strong>ich</strong> bedanken für die guten Wünsche, die sie uns mit auf den Weg gegeben hat. Ichmöchte m<strong>ich</strong> aber auch bedanken für die Arbeit, die sie als Vorsitzender der Paderborner SPDgeleistet hat.<strong>Liebe</strong> <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>,unser Vorstand hat m<strong>ich</strong> vor einigen Tagen für die Nachfolge von G<strong>und</strong>a nominiert. Und wenn Ihrmir heute Euer Vertrauen schenkt, könnt Ihr davon ausgehen: Ich bin mir über die Größe dieserAufgabe durchaus bewusst.An der Spitze der Paderborner SPD stehen zu sollen, bedeutet mir außerordentl<strong>ich</strong> viel. Es stimmt: Ichbin seit zwei Jahrzehnten dabei. Die Partei ist für m<strong>ich</strong> ein Stück Heimat geworden. Mein politischesZuhause.Ich fühle m<strong>ich</strong> wohl in dieser Partei, weil <strong>ich</strong> die Menschen mag, die für diese Partei stehen <strong>und</strong> die indieser Partei arbeiten. Ich fühle m<strong>ich</strong> wohl in dieser Partei, weil wir alle für die gle<strong>ich</strong>en Gr<strong>und</strong>wertestehen: Für Freiheit, Gerechtigkeit <strong>und</strong> Solidarität. Diese Gr<strong>und</strong>werte bewirken den Zusammenhalt inder SPD. Sie sind der Kitt, der uns alle miteinander verbindet. Das macht uns stark <strong>und</strong> selbstbewusst.Wir stehen für diese Gr<strong>und</strong>werte ein - auch <strong>und</strong> gerade in Zeiten großer Veränderung <strong>und</strong> großergesellschaftl<strong>ich</strong>er Herausforderungen. Freiheit, Gerechtigkeit <strong>und</strong> Solidarität haben n<strong>ich</strong>ts von ihrerAktualität verloren. Gerade heute müssen wir für diese Ziele kämpfen. Damit auch in Zukunft derMensch Ziel <strong>und</strong> Mittelpunkt unseres Handelns bleibt <strong>und</strong> n<strong>ich</strong>t der Markt. Damit Zusammenhaltn<strong>ich</strong>t zu einer Randgröße in unserer Gesellschaft wird.Auf uns kommt es an.<strong>Liebe</strong> <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>,von Willy Brandt stammt der Satz: „Mehrheiten fallen n<strong>ich</strong>t vom Himmel, man muss sie gelegentl<strong>ich</strong>hart erkämpfen.“ Auf unsere Situation bezogen bedeutet das: Wir brauchen die Konzentration aufw<strong>ich</strong>tige Themen, wir brauchen eine gute Kommunikation in der Partei <strong>und</strong> in die Öffentl<strong>ich</strong>keit <strong>und</strong>wir brauchen auch die Konfrontation mit dem politischen Gegner.Dazu brauchen wir frische Ideen <strong>und</strong> Erfahrung gle<strong>ich</strong>ermaßen.Wir brauchen Menschen mit Leidenschaft <strong>und</strong> Engagement.Ich möchte u.a. als erstes eine (Neu-)Mitgliederkampagne starten:Eine Idee hierfür wäre eine Art Scheckheft für ein Neueinsteiger.Wir werden das in einer unser ersten Sitzungen besprechen <strong>und</strong> beschließen.


<strong>Liebe</strong> Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e <strong>ich</strong> möchte aber auch unsere OV-Arbeit neu ausr<strong>ich</strong>ten/neuaufstellen: S<strong>ich</strong>erl<strong>ich</strong> auch in Hinblick der 2009 anstehenden Kommunalwahl.Wir sollten jetzt anfangen unsere WK zu besetzen, damit die mögl<strong>ich</strong>en Kandidaten bereits jetzt vorOrt Präsenz zeigen.Für m<strong>ich</strong> ist es w<strong>ich</strong>tig: Alle Aktivitäten des OVs haben ab sofort ein Ziel: Wir schaffen mitmachfre<strong>und</strong>l<strong>ich</strong>e <strong>und</strong>öffentl<strong>ich</strong>keitswirksame Dialogsituationen. Wir wollen „echte“ Dialoge führen, die ergebnisoffen sind. Wir sehen Probleme, Fragen <strong>und</strong> Anregungen aus den Köpfen der Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger. Wir sagen klar <strong>und</strong> deutl<strong>ich</strong>, was wir wollen. Populistische Beliebigkeit ist mit uns n<strong>ich</strong>t zuhaben. Bürgernähe heißt n<strong>ich</strong>t, mit einem Bauchladen der Beliebigkeit durchs Land zu laufen.Dazu müssen wir unserem Profil Konturen geben: Nur wer ein klar erkennbareres Profil hat, kann erfolgre<strong>ich</strong> sein. Die Paderborner SPD braucht ein Profil. Profil entsteht durch Eindeutigkeit <strong>und</strong> klare Abgrenzunggegen politische Mitbewerber. Deshalb sagen wir, was wir wollen <strong>und</strong> wir begründen unserePosition. Begründungen müssen nachvollziehbar <strong>und</strong> verständl<strong>ich</strong> sein. Aufgabe einer politischen Partei ist es, das Ganze im Blick zu haben. Unsere Positionen <strong>und</strong>Entscheidungen in der Sache fragen stets nach dem sozialdemokratischen Kern. Wir achten bei allen Entscheidungen auf den Maßstab: Was dient dem Gemeinwohl? Wir können n<strong>ich</strong>t für alles zuständig sein. Deshalb müssen wir in dem OV Schwerpunkte setzen.Diese werden dann mit Intensität <strong>und</strong> systematisch bearbeitet.Was heißt systematisch? Wir machen eine Problemlandkarte unseres Ortsvereins. Bewerten die Probleme nach den Fragen: Was ist dringl<strong>ich</strong>? Was erzielt die höchsteAufmerksamkeit? An welchem Problem kann man exemplarisch unsere Kompetenz <strong>und</strong>Bürgernähe darstellen? Wir machen uns sachk<strong>und</strong>ig. Ziehen externen <strong>und</strong> internen Sachverstand hinzu. Erarbeiten eine eigene Position <strong>und</strong> gle<strong>ich</strong>en diese ab mit der Fraktion im Rat <strong>und</strong> (Stadtverband-)Partei. „Verschriftl<strong>ich</strong>en“ diese Position <strong>und</strong> überlegen vorher, welche Einwände kommen <strong>und</strong> wie manihnen mit Argumenten, Daten <strong>und</strong> Fakten begegnen kann. Machen die Debatte öffentl<strong>ich</strong>. Erstellen einen Einladungsverteiler nach der Fragestellung: „Wenmüssen <strong>und</strong> wollen wir unbedingt dabei haben?“ W<strong>ich</strong>tig hierbei ist: Auch Personen mitgegenteiliger Meinung sind w<strong>ich</strong>tig, denn nur in der kontroversen Auseinandersetzung wird unserProfil deutl<strong>ich</strong>. (Man muss die Kontroverse aber auch „gewinnen“ können. Deshalb die intensiveVorarbeit in der Sache.) Machen eine Bürger- bzw. Betroffenenversammlung. Binden die (Medien) Presse ein. Protokollieren an Pinwand oder Flipchart den Verlauf der Versammlung. (Dann können alle sehen,dass n<strong>ich</strong>ts verloren geht, eventuell auch auf die Homepage stellen) Verpfl<strong>ich</strong>ten, wenn mögl<strong>ich</strong> <strong>und</strong> notwendig, die Verwaltung zur Stellungnahme. Folgende Botschaften müssen „gesendet“ werden: Die SPD greift die Probleme im Stadtteil auf. Die SPD ist sachk<strong>und</strong>ig. Die SPD erarbeitet Lösungen mit den Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürgern. Die SPD sorgt für transparente Entscheidungswege.


<strong>Liebe</strong> <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>.Wir, die Sozialdemokraten, sind die Partei des sozialen Zusammenhalts, die Partei derChancengle<strong>ich</strong>heit, die Partei der Solidarität <strong>und</strong> der Nachhaltigkeit. All das sind wir, die SPD, liebeFre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e.Wir sind auch immer - <strong>und</strong> werden es immer sein - die Partei der Aufklärung <strong>und</strong> des Fortschrittsgewesen. Uns geht es um die soziale Durchlässigkeit unserer Gesellschaft, um Aufstiegschancen füralle, uns geht es darum, dass das Leben aller Menschen nach vorne hin offen sein muss <strong>und</strong> n<strong>ich</strong>tbereits vorherbestimmt ist durch Geburt, durch den Geldbeutel oder Postanschrift der Eltern. Daswerden wir in unserem Land nie zulassen, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>.So verstehe <strong>ich</strong> unsere Partei <strong>und</strong> so hat s<strong>ich</strong> selber immer verstanden - 144 Jahre lang.Dieser großen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands anzugehören, erfüllt m<strong>ich</strong> mit Stolz <strong>und</strong> mitgroßer Freude.Aber, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>, genau deshalb bedeutet, dieser Partei anzugehören, zugle<strong>ich</strong>eine große Verpfl<strong>ich</strong>tung, eine Verpfl<strong>ich</strong>tung, die <strong>ich</strong> sehr ernst nehme. Wir dürfen uns selber niemalsgenug sein. Wir dürfen niemals vergessen, dass die Menschen von uns etwas erwarten. Sie erwartenvon uns, dass wir Probleme lösen <strong>und</strong> neue Wege eröffnen.Die Menschen haben Recht damit. Unsere Diskussionen müssen immer mehr sein als nurSelbstzweck. Die Aufgabe der Paderborner SPD darf niemals Selbstbeschäftigung heißen.Die Aufgabe unserer Partei war <strong>und</strong> ist die tägl<strong>ich</strong>e harte Arbeit dafür, dass das Leben besser wird,<strong>und</strong> n<strong>ich</strong>t nur besser für wenige, sondern für alle Menschen in unserem Land.Das ist unsere Aufgabe, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>. <strong>Liebe</strong> Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,Gemeinsamkeit, Miteinander, Vertrauen zueinander <strong>und</strong> Vertrauen in die eigene Kraft, das sind dieF<strong>und</strong>amente, das sind die Gr<strong>und</strong>voraussetzungen für alles Weitere.Darauf baut s<strong>ich</strong> alles Weitere auf. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass es zu diesem Vertrauen <strong>und</strong>zu diesem Selbstvertrauen in unserem Lande wieder in ausre<strong>ich</strong>endem Maße kommt, liebe<strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>.Übrigens gilt das auch für unsere eigene Partei. Wie alles im Leben hat auch unsere Fähigkeit, unserLand, unsere Stadt, voranzubringen, ihre Voraussetzungen.Sie hat zur Voraussetzung, dass wir zunächst in unseren eigenen Reihen zu einer Kultur desVertrauens, einer Kultur der Zusammenarbeit <strong>und</strong> des Miteinander fähig sind. Daran sind in denvergangenen Wochen – vors<strong>ich</strong>tig gesprochen – gewisse Zweifel entstanden. Das hat uns allenzusammen n<strong>ich</strong>t geholfen, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>. Darum müssen wir diese Zweifel soschnell wie irgend mögl<strong>ich</strong> wieder ausräumen. Nur wenn wir selbst zur Kooperation <strong>und</strong>Gemeinsamkeit im Stande sind, nur dann werden wir die Menschen in Paderborn von unseren Ideen<strong>und</strong> unseren Konzepten überzeugen können – sonst nie, liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e.Ich möchte, dass die Paderborner Sozialdemokratie auch weiterhin eine lebhafte, einediskussionsfreudige Partei ist.Ich wünsche mir unsere Partei als einen Ort, wo immer etwas los ist - mit einer Bedingung:Das, was los ist, muss immer konstruktiv sein <strong>und</strong> nach vorne gehen, darf n<strong>ich</strong>t destruktiv <strong>und</strong>gegeneinander ger<strong>ich</strong>tet sein, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>.Dabei sind auch Flügel/Strömungen w<strong>ich</strong>tig. Sie tragen zur Vielfalt <strong>und</strong> zur Attraktivität unsererPartei bei. Eines darf uns aber niemals auch nur für einen einzigen Moment aus dem Blick geraten:Die SPD ist mehr als die Summe ihrer Flügel <strong>und</strong> Fraktionen, ihrer Arbeitsgemeinschaften <strong>und</strong>Gliederungen. Sie ist <strong>und</strong> bleibt die unteilbare Sozialdemokratische Partei in unserem Lande, inunserer Stadt, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>.


Sie ist eine Partei mit einer offenen Diskussionskultur. Aber sie ist zugle<strong>ich</strong> eine Partei, in der amEnde mit Mehrheit Entscheidungen getroffen <strong>und</strong> Beschlüsse gefasst werden. <strong>Liebe</strong> <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong><strong>Genossen</strong>, sie ist auch eine Partei mit einer gewählten Führung. Die heißt übrigens so, weil von ihrerwartet wird, dass sie die Partei führt. Dies soll auch so bleiben, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>.Ich freue m<strong>ich</strong> auf eine enge <strong>und</strong> vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Hilke Lenzing <strong>und</strong> CarstenBüsse an der Spitze unseres Ortsvereins.Unsere Schatzmeisterin heißt Ulrike Heinemann. Ihr alle wisst es. Ich bin froh, dass s<strong>ich</strong> das jetztn<strong>ich</strong>t ändert. Ulrike, bei dir wird das Geld auch künftig in guten Händen sein. Ich sehe unsererZusammenarbeit mit großer Freude entgegen <strong>und</strong> weiß: Mit dir muss man s<strong>ich</strong> bestens stellen, damites überhaupt voran geht. Auf gute Zusammenarbeit!<strong>Liebe</strong> <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>, <strong>ich</strong> bitte euch auch um eure Unterstützung für Ulla Schramm alsSchriftführerin.Ich würde m<strong>ich</strong> aber auch freuen, wenn Ihr das Angebot bei den Beisitzern annehmt, <strong>Liebe</strong>Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e.Mit G<strong>und</strong>a Köster, Tanja Heinemann, Marlene Lubek <strong>und</strong> G<strong>und</strong>i Kamp-Schröder sind vier Mitgliederdes alten Vorstandes mit an Bord.Einige neue Ges<strong>ich</strong>ter kommen aus dem Lager der „Jusos“: Johannes Krieger, StephanieDierkschnieder <strong>und</strong> Andreas Brand.Auf der andern Seite bin <strong>ich</strong> aber auch froh, dass mit Alfred Meurer, Johannes Brand <strong>und</strong> Achim Klarauch die Stadtratsfraktion gut vertreten sein wird.<strong>Liebe</strong> Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e-In unserer Partei sind in den vergangenen Wochen/Monaten Fehler gemacht worden.Ich bin mir aber s<strong>ich</strong>er, dass wir in unserer Partei auch die Fähigkeit bewahren <strong>und</strong> in Teilen neuentwickeln sollten uns, wenn Fehler gemacht wurden, Aussprachen stattgef<strong>und</strong>en haben <strong>und</strong>Eins<strong>ich</strong>ten auf dieser <strong>und</strong> der anderen Seite gewachsen sind, wieder in die Augen zu gucken, die Handzu geben <strong>und</strong> miteinander kameradschaftl<strong>ich</strong> zu arbeiten. Das ist w<strong>ich</strong>tig für die Zukunft des OVs.Darum sollten wir jetzt einen dicken Str<strong>ich</strong> unter die Turbulenzen der vergangenen Wochen <strong>und</strong>Monate ziehen <strong>und</strong> nach vorne blicken. Ich jedenfalls wünsche mir, dass dieses Signal von derheutigen Versammlung ausgeht. Die Paderborner SPD ist eine lernfähige <strong>und</strong> eine lernendeOrganisation. Auch Sozialdemokratinnen, auch Sozialdemokraten machen Fehler, aber sie machen sienur einmal <strong>und</strong> sie machen n<strong>ich</strong>t mehrmals hintereinander denselben, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong><strong>Genossen</strong>.Darum bitte <strong>ich</strong> euch alle sehr herzl<strong>ich</strong>: Helft mit, damit wir einig <strong>und</strong> geschlossen voranschreitenkönnen. Die Aufgaben <strong>und</strong> die Auseinandersetzungen werden schwierig genug. Wir werden ihnen nurgerecht, wenn wir als die eine Sozialdemokratische Partei Deutschlands immer wieder aufs neueKlarheit darüber verschaffen, wo wir stehen, wer wir sind <strong>und</strong> was uns von unseren Mitbewerbernunterscheidet. Eines, liebe <strong>Genossinnen</strong> <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>, muss uns doch klar sein: Wer als einenw<strong>ich</strong>tigen Gr<strong>und</strong>wert Solidarität auf seinen Fahnen stehen hat, wer Solidarität in die Gesellschafthinein vermitteln will, der muss vor allen Dingen <strong>und</strong> zuvorderst zur Solidarität in den eigenen Reihenfähig sein; denn sonst kauft uns in dieser Stadt niemand etwas ab, liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e.<strong>Liebe</strong> Genossinen <strong>und</strong> <strong>Genossen</strong>,Danke für Eure Aufmerksamkeit!<strong>ich</strong> bitte um Euer Vertrauen.

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