Aufrufe
vor 3 Jahren

DER VERTRAG VON LISSABON: REFORM DER EU ... - WHI-Berlin

DER VERTRAG VON LISSABON: REFORM DER EU ... - WHI-Berlin

DER VERTRAG VON LISSABON: REFORM DER EU ... -

WALTER HALLSTEIN INSTITUTFÜR EUROPÄISCHES VERFASSUNGSRECHTDER VERTRAG VON LISSABON:REFORM DER EU OHNE VERFASSUNG?KOLLOQUIUM ZUM 10. GEBURTSTAG DES WHIHrsg. Prof. Dr. Dr. h. c. Ingolf PerniceZusammenfassung der Beiträge des Festaktes und des Kolloquiums anlässlich deszehnjährigen Jubiläums des WHI am 25./26. Oktober 2007

  • Seite 2 und 3: Dieses Buch ist unter demselben Tit
  • Seite 4 und 5: Vermittlung, Steuerung und demokrat
  • Seite 6 und 7: Die Kompetenzordnung im Vertrag von
  • Seite 8 und 9: Der Vertrag von Lissabon und das We
  • Seite 10 und 11: tige Entwicklung, die Selbstbehaupt
  • Seite 12 und 13: Donnelly am Schluss des Kolloquiums
  • Seite 15 und 16: Teil I: Festakt zum zehnjährigen J
  • Seite 17 und 18: Außenminister Joschka Fischer gewi
  • Seite 19 und 20: Einige Erfahrungen dazu hatte ich n
  • Seite 21 und 22: setzen will. Ein Schwerpunkt unsere
  • Seite 23 und 24: Der Reformvertrag - das Ende der Ve
  • Seite 25 und 26: 2. Blick in die Gegenwart - Was hab
  • Seite 27 und 28: Auch unter dem Gesichtspunkt der Vo
  • Seite 29: einer europäischen Außen- und Sic
  • Seite 32 und 33: II. Ablauf der Verhandlungen und Er
  • Seite 34 und 35: Vermittlung, Steuerung und demokrat
  • Seite 36 und 37: Ein eindimensionaler Abgleich von P
  • Seite 38 und 39: Schlussfolgerungen des Europäische
  • Seite 40 und 41: sie zwar in der Sache beschädigt,
  • Seite 42 und 43: Fragen zur Revision des VVEBeibehal
  • Seite 44 und 45: Die deutsche Präsidentschaft erzie
  • Seite 46 und 47: sen an den von allen 27 EU-Staaten
  • Seite 48 und 49: Beschlussfassungsrechte institution
  • Seite 50 und 51: Regierungschefs hinter ‚ihren’
  • Seite 52 und 53:

    Mitverantwortung der Rechtswissensc

  • Seite 54 und 55:

    nur kurz skizzieren kann, gerechtfe

  • Seite 56 und 57:

    und EG sich mit der ihnen immanente

  • Seite 58 und 59:

    2. Das Motiv des Verfassungstopos:

  • Seite 60 und 61:

    Bürgern begründete. Die in der Ö

  • Seite 62 und 63:

    hatten, ihre Wahl nicht bereuten. 3

  • Seite 64 und 65:

    sich von ihr eine Herrschaftsbegren

  • Seite 66 und 67:

    Verfassungsvertrag mit der national

  • Seite 68 und 69:

    die Entwicklung der europäischen I

  • Seite 70 und 71:

    3. Vor dem Hintergrund dieses Infor

  • Seite 72 und 73:

    Vor diesem Hintergrund wird die Ver

  • Seite 74 und 75:

    Weiteren ist auf die unmittelbare A

  • Seite 76 und 77:

    Damit hat sich gezeigt, dass eine A

  • Seite 78 und 79:

    Verfassungsbegriff darum, einen neu

  • Seite 80 und 81:

    trages. Zu ihrer Beantwortung bedar

  • Seite 82 und 83:

    wenn man sich eine konsolidierte Fa

  • Seite 84 und 85:

    neuem Recht. 14 Nur eine Option gib

  • Seite 86 und 87:

    schem Recht in Deutschland stark ge

  • Seite 88 und 89:

    angepassten Fassung niedergelegt si

  • Seite 90 und 91:

    in der Erwägung, dass die Charta s

  • Seite 92 und 93:

    Ob nur die britischen (bzw. polnisc

  • Seite 94 und 95:

    itischen Parlament festgestellt wor

  • Seite 96 und 97:

    nationale Gerichte (etwa das BVerfG

  • Seite 98 und 99:

    das Amt des Präsidenten des Europ

  • Seite 100 und 101:

    wird der ER wohl auch künftig nich

  • Seite 102 und 103:

    3. Zusammensetzung, Tagungen und Ab

  • Seite 104 und 105:

    nister - zumindest des jeweiligen V

  • Seite 106 und 107:

    1. AufgabeDie Hauptaufgaben des Rat

  • Seite 108 und 109:

    zu überantworten. 38 Allein die Ta

  • Seite 110 und 111:

    In einem Zusammenspiel von Art. 16

  • Seite 112 und 113:

    telbar einher, dass den unterliegen

  • Seite 114 und 115:

    Dieser Beitrag nimmt hierzu die Kom

  • Seite 116 und 117:

    1. Der UnionsvertragArt. 1 Abs. 1 [

  • Seite 118 und 119:

    des EuGH seit langem anerkannt ist,

  • Seite 120 und 121:

    die Ausübung der geteilten Zustän

  • Seite 122 und 123:

    AEUV 41 . Im Zusammenhang mit der j

  • Seite 124 und 125:

    neu, da auch der EG-Vertrag in den

  • Seite 126 und 127:

    sachbereichsbezogen ausgestaltet. 6

  • Seite 128 und 129:

    nun i.S.d. Art. 5 Abs. 3 [Art. 2d A

  • Seite 130 und 131:

    3. FlexibilitätsklauselAuch mit Bl

  • Seite 132 und 133:

    gorieller Unklarheiten eine erhebli

  • Seite 134 und 135:

    ange of choice in selecting means.

  • Seite 136 und 137:

    fung der beiden Grundsätze sind ä

  • Seite 138 und 139:

    Hier führt der EuGH zum Subsidiari

  • Seite 140 und 141:

    esitzt der Gerichtshof jedoch eine

  • Seite 142 und 143:

    ihrer vorgesehenen Stärkung der Mi

  • Seite 144 und 145:

    Das Mandat des Europäischen Rats v

  • Seite 146 und 147:

    men um unverbindliches Handeln und

  • Seite 148 und 149:

    Linie Transparenz, indem die System

  • Seite 150 und 151:

    Das Prinzip der Solidarität zwisch

  • Seite 152 und 153:

    sämtliche dieser Felder (Asyl, Imm

  • Seite 154 und 155:

    che, soziale und territoriale Kohä

  • Seite 156 und 157:

    Vertragsauslegung nach Lissabon. Me

  • Seite 158 und 159:

    1. Das detaillierte MandatDas detai

  • Seite 160 und 161:

    kation steht. Politisch riskante (Z

  • Seite 162 und 163:

    Schritt hierzu war die Aufnahme ein

  • Seite 164 und 165:

    Unabhängig davon würde allerdings

  • Seite 166 und 167:

    Zudem ist die einleitend bereits er

  • Seite 168 und 169:

    esonders intensiv auch in Deutschla

  • Seite 170 und 171:

    V. Freiheit - Sicherheit - Recht: E

  • Seite 172 und 173:

    keinen Quantensprung durch eine Ver

  • Seite 174 und 175:

    Mitgliedstaats zu ermöglichen. 10

  • Seite 176 und 177:

    Verfassungsvertrag keine Supranatio

  • Seite 178 und 179:

    Artikel 18 Absatz 4 EUV-Lissabon mi

  • Seite 180 und 181:

    nahm der Konvent den Vorschlag ihre

  • Seite 182 und 183:

    nach Maßgabe eines Kompromisses er

  • Seite 184 und 185:

    sätze leiten, die für ihre eigene

  • Seite 186 und 187:

    ständlichkeiten. 60 Es steht daher

  • Seite 188 und 189:

    Der Vertrag von Lissabon und das We

  • Seite 190 und 191:

    Kontrastiert wird dies durch die ha

  • Seite 192 und 193:

    Das hier festzustellende Bedürfnis

  • Seite 194 und 195:

    eines freien Wettbewerbs aus dem Ve

  • Seite 196 und 197:

    „Die Union bietet ihren Bürgerin

  • Seite 198 und 199:

    2. Im „Vertrag über die Arbeitsw

  • Seite 200 und 201:

    unter Berücksichtigung ihrer struk

  • Seite 202 und 203:

    che Absicherung sozial gebändigter

  • Seite 204 und 205:

    und dadurch deutlich sichtbare Umwe

  • Seite 206 und 207:

    explizit erwähnt worden wäre. Bem

  • Seite 208 und 209:

    Perspektiven der RatifikationPolnis

  • Seite 210 und 211:

    Wird dagegen die Form des Volksabst

  • Seite 212 und 213:

    erendum on the Reform Treaty. He fu

  • Seite 214 und 215:

    Mr. Blair’s premiership were devo

  • Seite 216:

    utal concepts of unregulated capita

Der Vertrag von Lissabon - die Reform im Überblick [pdf, 505.05k]
DER VERTRAG VON LISSABON - Europaforum Luxembourg
Die Krise demokratisch überwinden A Democratic ... - WHI-Berlin
Vortrag Neue Entwicklungen im Grundrechtsschutz der EU - Ludwig ...
Außenverfassungsrecht nach dem Lissaboner Vertrag - WHI-Berlin
Vertrag von Lissabon - EU Diktatur
Die EU auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon weiter ...
Der Vertrag von Lissabon – ausbildungsrelevante Reformen ... - ZJS
Der Vertrag von Lissabon aus europarechtlicher Perspektive - AIES
Hat der Lissabon-Vertrag die Effizienz der EU-Institutionen erhöht
Anmerkungen zum EU-Vertrag von Lissabon - Ruth Hieronymi
Vertrag von Lissabon - Europe Direct
HansEUmschau Vertrag von Lissabon - Hanse Office
Der Vertrag von Lissabon Karl Albrecht Schachtschneider Der ...
Der Lissabon-Vertrag. - EU-Koordination
Was hat der Vertrag von Lissabon mit dem Europäischen Parlament ...
Zur Relevanz der Geschichte des Vertrags von Lissabon - AIES
Der Vertrag von Lissabon: neues Gleichgewicht oder institutionelles ...
Der Vertrag von Lissabon - Berndzoellner.eu
Der Vertrag von Lissabon - Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz
WHI - PAPER 07/2013 Der europäische ... - WHI-Berlin
Der Lissaboner Vertrag! - HARTZ IV Betroffene eV
Neuer Anlauf im Prozess der Verfassung Europas: Was ... - WHI-Berlin
Der Vertrag von Lissabon und das Grundgesetz (2
Fact Sheet 1/2010 - Vertrag von Lissabon - Europe Direct
Die Daseinsvorsorge im Vertrag von Lissabon - EuR