Newsletter: NRW gegen Diskriminierung - Das Netzwerk
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Integrationsagenturen – Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit<br />
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<strong>Newsletter</strong> 2/2011 1/2012<br />
Zensur in der Nordstadt? – Beschluss der Bezirksvertretung<br />
Innenstadt-Nord provoziert rechtsfreien Raum<br />
Planerladen e. V.<br />
Wie im <strong>Newsletter</strong> 1/2011 berichtet, hat der Planerladen e. V. im Mai 2011 im öffentlichen Raum<br />
die Banner-Aktion „Blickwechsel – Wir sagen NEIN zu <strong>Diskriminierung</strong> und Fremdenfeindlichkeit“<br />
gestartet. Der Anlass war die aktuelle Situation der EU-Neuzuwanderer und Roma in der<br />
Nordstadt.<br />
Bei der im Herbst 2011 beantragten Verlängerung der Aktion teilte die Verwaltung mit, dass die<br />
Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschlossen hatte, die Banner entfernen zu lassen.<br />
Tatsächlich hatte schon direkt nach der Anbringung der Banner der Bezirksbürgermeister die<br />
Verwaltung dazu aufgefordert, die erteilte Genehmigung zurückzunehmen und den Planerladen<br />
darauf gedrängt, von der Aktion Abstand zu nehmen. Der Vorstand hatte daraufhin auf die<br />
bereits erteilte Sondernutzungserlaubnis für den öffentlichen Raum verwiesen. Die mit Auslaufen<br />
der Genehmigung notwendige Entfernung der Banner erfolgte dann im Rahmen einer<br />
pressewirksamen Aktion, die auf die zensorische Intervention seitens der lokalen Politik<br />
aufmerksam machte.<br />
Weitere Informationen finden Sie hier.
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