von schwerer Angst nach <strong>de</strong>m Vorfall, ein Familienmitglied erlitt einen Herzinfarkt. Zum Zeitpunkt<strong>de</strong>r Abfassung <strong>de</strong>s Berichts befin<strong>de</strong>t er sich immer noch zur Behandlung in einem Krankenhaus inSofia.Die SAF weigerte sich, <strong>de</strong>n frem<strong>de</strong>nfeindlichen Vorfall in Rozovo als von Rassismusgetrieben anzuerkennen. Während einer Pressekonferenz beschrieben SAF VertreterInnen dieEreignisse als einen persönlichen Konflikt zwischen <strong>de</strong>m Besitzer <strong>de</strong>s Hauses und <strong>de</strong>m Rest <strong>de</strong>rDorfbewohnerInnen. Die Staatsanwaltschaft hat auf <strong>de</strong>n Vorfall reagiert, in<strong>de</strong>m sie Kontrollenhinsichtlich <strong>de</strong>s Aufenthaltsstatus <strong>de</strong>r Geflüchteten und das Recht dieser, außerhalb <strong>de</strong>rAufnahmeeinrichtungen zu leben einleitete.Ein rassistischer Angriff, <strong>de</strong>r am 19. April <strong>2014</strong> stattfand, ist beispielhaft für dasgegenwärtige Stimmungsbild. An diesem Tag wur<strong>de</strong> eine französische Staatsbürgerin von einerGruppe von Skinheads in Sofia schwer verprügelt. Die Frau wartete auf einen Bus, als eine Gruppevon Männern unter nachgemachten Affenlauten anfing zu rufen „Haltet <strong>de</strong>n Neger“. Die Frau undihre bulgarischen Fr<strong>eu</strong>n<strong>de</strong> wur<strong>de</strong>n kurz darauf angegriffen. Nach Angaben <strong>de</strong>s bulgarischenHelsinki-Komitees 64 erlitt die Frau Wun<strong>de</strong>n und blaue Flecken an Stirn, Nase, Taille, rechtem Armund Knie, subkutane Hämatome am Bein, sowie Prellungen <strong>de</strong>r Augenli<strong>de</strong>r, <strong>de</strong>s Mun<strong>de</strong>s und linkenArms. Darüber hinaus hat die Frau ein schweres psychisches Trauma erlitten und hat Angst dasHaus zu verlassen o<strong>de</strong>r sich auf <strong>de</strong>m Balkon zu zeigen.Gegen alle Anzeichen, dass <strong>de</strong>r Angriff rassistischer Natur war, wur<strong>de</strong> im GerichtsverfahrenAnklage wegen „<strong>de</strong>s Zufügens leichter Körperverletzung basierend auf Hooligan-Motiven“erhoben.Der Mangel an Einsatz seitens <strong>de</strong>r bulgarischen Behör<strong>de</strong>n beim Verurteilen und Bestrafenrassistischer Übergriffe, Verhaltens und Re<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> von mehreren NGOs festgestellt. Im Dezember2013 warnte Amnesty International 65 , dass „die bulgarischen Behör<strong>de</strong>n klar und öffentlich Stellungbeziehen müssen, dass frem<strong>de</strong>nfeindliche und rassistische Gewalt nicht toleriert wer<strong>de</strong>n.Flüchtlinge und MigrantInnen müssen von je<strong>de</strong>r weiteren Belästigung und Gewalt geschütztwer<strong>de</strong>n“. Anstatt <strong>de</strong>ssen beruht die Reaktion seitens <strong>de</strong>r bulgarischen Behör<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n obenbeschriebenen Fällen, die nur einen Ausschnitt aus vielen darstellen, aus <strong>de</strong>r Weigerung mitfrem<strong>de</strong>nfeindlichen und rassistischen Verbrechen umzugehen. Dieser Ansatz rechtfertigt, und führtweitere Gewalt gegen verletzbare Gruppen im Allgemeinen und Geflüchtete im Beson<strong>de</strong>ren fort.Trotz <strong>de</strong>r gemeinsamen Erklärung <strong>de</strong>s Premierministers Oresharski und <strong>de</strong>s Präsi<strong>de</strong>nten Plevnelievvom November 2013 66 gegen <strong>de</strong>n Anstieg frem<strong>de</strong>nfeindlicher Gewalt wer<strong>de</strong>n keine ernsthaftenMaßnahmen in Bezug auf diese Verbrechen durchgeführt. In <strong>de</strong>n meisten Fällen wer<strong>de</strong>nfrem<strong>de</strong>nfeindliche und rassistische Straftaten weiter als Instanzen von Hooliganismus behan<strong>de</strong>lt.3763Mediapool. <strong>2014</strong>. http://www.mediapool.bg/siriyskite-bezhantsi-ot-selo-rozovo-byaha-izseleni-news219601.htmAufgerufen am 7. Juni <strong>2014</strong>.64 BHC. <strong>2014</strong>. http://www.bghelsinki.org/bg/novini/press/single/pressobshenie-bhk-poema-<strong>de</strong>lo-za-poboj-na-skinhedsnad-chernokozha-frenska-grazhdanka/Aufgerufen am 7. Juni <strong>2014</strong>.65 Amnesty International. 2013. http://www.amnesty.org/en/news/<strong>bulgaria</strong>-must-rein-xenophobic-and-racist-violenceafter-seven-attacks-month-2013-12-02Aufgerufen am 7. Juni <strong>2014</strong>.66 EU Business. 2013. http://www.<strong>eu</strong>business.com/news-<strong>eu</strong>/<strong>bulgaria</strong>-racism.rdp Aufgerufen am 7. Juni <strong>2014</strong>.
38Fazit Bulgarien stellt einen Extremfall von institutionellem Rassismus dar, einschließlichrassistischer Interventionen seitens hochrangiger PolitikerInnen. Dies liefert heftigenkörperlichen Angriffen Zündstoff. Physische Angriffe auf Asylsuchen<strong>de</strong> und Flüchtlinge kommen in letzter Zeit verstärkt vor.Dies stellt eine ernsthafte Bedrohung für ihr physisches Überleben auf <strong>de</strong>m Staatsgebiet <strong>de</strong>sLan<strong>de</strong>s dar. Medienberichte und Kommentare seitens hochrangiger PolitikerInnen haben zu äußerstdiskriminieren<strong>de</strong>m Sprechen und Verhalten gegenüber Asylsuchen<strong>de</strong>n und Flüchtlingengeführt. Bulgarien weigert sich, Hate-crimes auf eine angemessene Art und Weise anzugehen. Ganzim Gegenteil, die Untätigkeit <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s trägt dazu bei, rassistisch motivierte Attacken zuschüren.