"Widerständige Saat" (PDF) - Saatgutkampagne

11. Patente auf PflanzenPatente werden auf Erfindungen erteilt,die neu sind, einen erfinderischen Schrittbeinhalten und gewerblich genutzt werdenkönnen. DieErfindung mussbeschrieben unddamit offengelegtwerden. Wird einPatent erteilt, hatder Inhaber desPatentes für einebestimmte Zeitspanne(meist 20Jahre) das alleinigeRecht, dieErfindung zu nutzen,kann also andere davon ausschließen.Patente werden normalerweise vonnationalen Patentämtern für das Gebietihres Staates erteilt und gelten nur dort.Für die Erteilung und Geltung eine Patentesmüssen die Inhaber von PatentenGebühren bezahlen, aus denen sich diePatentämter finanzieren.Patentansprüche bei Pflanzen könnensich viel weiter erstrecken als derSortenschutz: Sie gelten nicht nur fürdas Saatgut, sondern auch für Pflanzen,Pflanzenteile, für die Ernte und daraushergestellte Produkte.Biologisches Material, wie Pflanzen,Demonstrationszug durch Brüssel am 18.4.2011ihre Bestandteileund Eigenschaftenwarenin Europa langeZeit - anders alsin den USA - nichtpatentierbar. Mitdem Artikel 27des TRIPS-Vertrages der WTOvon 1995 ändertesich das. AlleMitgliedsstaatenwurden verpflichtet, ein Patentsystemeinzuführen. Pflanzen und Tiere (außerMikroorganismen) und im Wesentlichenbiologische Verfahren (mit Ausnahmevon nicht-biologischen und mikrobiologischenVerfahren) für die Züchtung vonPflanzen oder Tieren können zwar vonder Patentierbarkeit ausgenommen werden(vgl. „Grüne Beute“. Biopiraterie undWiderstand, 2005, S. 60f). Doch eben dieAusnahmen von diesen Ausnahmemöglichkeitenwaren das Einfallstor für die