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Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen a ...

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Erläuterungen <strong>zu</strong> <strong>einzelnen</strong> <strong>Haushaltsstellen</strong>a) VerwaltungshaushaltEinzelplan 0 "Allgemeine Verwaltung"0000/5220 "Betriebskosten EDV u. a."Die EDV-Kosten werden den Unterabschnitten <strong>zu</strong>geordnet, in denen sie entstehen. Dienachfolgenden Tabellen zeigen die Veranschlagung:Hst. Bezeichnung 2007 2008 Diff.€ € €0000 . 5220 Betriebskosten EDV 3.950 3.950 + 00001 . 5220 Betriebskosten EDV 1.950 1.950 + 00100 . 5220 Betriebskosten EDV 880 840 - 400220 . 5220 Betriebskosten EDV 25.730 33.885 + 8.1550211 . 5220 Betriebskosten EDV 135.535 134.905 - 6300230 . 5220 Betriebskosten EDV 2.300 2.300 + 00300 . 5220 Betriebskosten EDV 26.600 27.740 + 1.1400310 . 5220 Betriebskosten EDV 32.550 32.550 + 00500 . 5220 Betriebskosten EDV 5.350 5.130 - 2200600 . 5220 Betriebskosten EDV 95 95 + 01110 . 5220 Betriebskosten EDV 10.800 13.150 + 2.3501111 . 5220 Betriebskosten EDV 14.260 14.550 + 2901112 . 5220 Betriebskosten EDV 3.440 2.840 - 6001113 . 5220 Betriebskosten EDV 1.600 1.850 + 2501300 . 5220 Betriebskosten EDV 1.660 1.660 + 02000 . 5221 Betriebskosten EDV 8.680 11.240 + 2.5603500 . 5220 Betriebskosten EDV 1.100 5.580 + 4.4803520 . 5220 Betriebskosten EDV 14.720 13.500 - 1.2204000 . 5220 Betriebskosten EDV 10.290 11.190 + 9004071 . 5220 Betriebskosten EDV 12.230 12.500 + 2704601 . 5220 Betriebskosten EDV 0 260 + 2604640 . 5220 Betriebskosten EDV 1.600 1.600 + 05810 . 5220 Betriebskosten EDV 9.815 9.120 - 6956000 . 5220 Betriebskosten EDV 2.870 3.240 + 3706010 . 5220 Betriebskosten EDV 10.360 10.110 - 2506020 . 5220 Betriebskosten EDV 6.780 6.780 + 06130 . 5220 Betriebskosten EDV 5.700 5.700 + 06200 . 5220 Betriebskosten EDV 4.360 4.360 + 07500 . 5220 Betriebskosten EDV 3.200 3.200 + 07620 . 5220 Betriebskosten EDV 1.880 1.885 + 58820 . 5220 Betriebskosten EDV 9.750 9.010 - 740370.035 386.670 + 16.635


0001/5300 "Ersatz von Mieten Stadthalle"Erstmals wurde im Haushalt 2007 der Geldwert von Gebührenerlassen der Stadthalle fürstädtische und sonstige Veranstaltungen ausgewiesen. Eine Zusammenstellung findet sichim Vorbericht bei den Erläuterungen <strong>zu</strong>r Hst. 7620/1580.Außerdem wurde die Stadthalle in das System der Verwaltungskostenerstattungen aufgenommen.0001/5310 "Leasingraten Dienstfahrzeug"Als Ersatz für ein unwirtschaftlich gewordenes Dienstfahrzeug des Magistrats wurde 2007ein mit Erdgas betriebenes Fahrzeug geleast.0001/5700 "Sachkosten Bündnis für Familie" und0001/7020 "Zuschüsse Bündnis für Familie"Für das Projekt sind sowohl Sachkosten für eigene Aufwendungen als auch Zuschüsse fürdie Aktivitäten Dritter vor<strong>zu</strong>sehen.0001/5710 "Vereinsmesse"Im Frühjahr 2008 soll eine Messe mit gemeinnützigen Institutionen und Vereinen der StadtMarburg stattfinden. Schwerpunktthemen der Messe sollen die Präsentation der inhaltlichenArbeit der Vereine sowie ihrer Dienstleistungen sein, die Darstellung der Probleme und Ideenrund um das Ehrenamt und die Darstellung und Ausgestaltung von Kooperationsmöglichkeiten.0001/6350 "Empfänge" und0001/6351 "Ehrungen und Jubiläen"Die Veranstaltungen, Ehrungen usw. sind dem Aufgabenbereich "Magistrat" <strong>zu</strong><strong>zu</strong>ordnen. Siewurden deshalb 2007 vom Unterabschnitt des Hauptamtes hierhin verlagert.0001/6350 "Empfänge"Der Ansatz war bisher außerordentlich knapp bemessen. Um ihn ein<strong>zu</strong>halten, ohne dasBudget insgesamt in Anspruch <strong>zu</strong> nehmen, müsste die Anzahl oder müssten die Kosten vonVeranstaltungen reduziert werden.Er wird nun um 2.000 € erhöht. Dafür sollen bei den Empfängen weitestgehend Ökoprodukteverwendet werden.


0001/7180 "Zuschuss Stadtfest"Der Veranstalter sieht sich nicht mehr in der Lage, mit einem wie 2006 und 2007 reduziertenZuschuss künftig eine Veranstaltung in der gewohnten Art und Güte <strong>zu</strong> finanzieren.0002/4000 "SN Personalkosten" (Ortsbeiräte)Die Aufwendungen für die ehrenamtliche Tätigkeit der Ortsbeiräte bleiben in ihrer Summegegenüber 2006 und 2007 durch die Änderung der Entschädigungssat<strong>zu</strong>ng praktisch unverändert,obwohl sich durch den Ortsbeirat Richtsberg die Anzahl der Ortsbeiräte erhöht hat.0002/6580 "Repräsentative Ausgaben" (Ortsbeiräte)Der bereitgestellte Betrag wird nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen der Stadtteile aufgeteilt.0090/7000 "Zuschuss an die Fraktionen"Eine Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a HGO <strong>zu</strong>r Verfügung gestellten Mittel istals Anlage <strong>zu</strong>m Haushalt abgedruckt.0100/6711 "Verbandsumlage KIV" und1110/6710 "Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte KIV"u. a.Die früheren Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte fallen nicht mehr an, weil die Stadt inzwischen autonomarbeitet. Allerdings entstehen noch Verbindungs- und Benut<strong>zu</strong>ngskosten <strong>zu</strong> einer zentralenKIV-Stelle für das Einwohnerwesen.Die rechtswidrig beschlossene "Leistungsgebühr <strong>zu</strong>m Verlustausgleich", die inzwischen richtigerweise"Verbandsumlage" heißt, ist noch bis <strong>zu</strong>m Jahr 2009 in gleichbleibender Höhe <strong>zu</strong>zahlen.Hst. Bezeichnung 2007 2008 Diff.Benut<strong>zu</strong>ngsentgelteKIV€ € €1110 . 6710 Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte KIV 14.500 10.400 - 4.100insgesamt 14.500 10.400 - 4.100


Hst. Bezeichnung 2007€2008€0201 . 5790 Sonstige Sachkosten 4.000 2.0000212 . 5790 Sonstige Sachkosten 0 2.000insgesamt 4.000 4.0000201 . 6505 Büromaterial 10.000 1.6000211 . 6505 Büromaterial 5.000 00212 . 6505 Büromaterial 0 13.400insgesamt 15.000 15.0000201 . 6506 Sachkosten Hausdruckerei 43.000 00212 . 6506 Sachkosten Hausdruckerei 0 31.000insgesamt 43.000 31.0000201 . 6520 Porto- und Postfachgebühren 225.000 00212 . 6520 Porto- und Postfachgebühren 0 250.000insgesamt 225.000 250.0000201 . 6521 Telefonkosten 12.000 2.2200211 . 6521 Telefonkosten 4.440 00212 . 6521 Telefonkosten 0 14.220insgesamt 16.440 16.4400201 . 6540 Reisekosten u. a. 1.300 2.4500211 . 6540 Reisekosten u. a. 2.445 00212 . 6540 Reisekosten u. a. 0 1.300insgesamt 3.745 3.7500201 . 6552 Neustrukturierung der Verwaltung 0 2.5000211 . 6552 Neustrukturierung der Verwaltung 5.000 0insgesamt 5.000 2.500UA 0201 u. a."Energieprämie"Ab dem Haushaltsjahr 2004 war bereits für die Schulen ein Sonderbudget Energieprämieeingerichtet worden. Dieses System ist mittlerweile auf die gesamte Verwaltung und die Kindergärtenausgedehnt worden. Hierfür sind in den jeweiligen Unterabschnitten Einnahmehaushaltsstellen(Gr. 1694) und Ausgabehaushaltsstellen (Gr. 6794) eingerichtet worden.Eine Übersicht über die Veranschlagungen ist dem Vorbericht beigefügt.


0201/5200 "Ausstattungen Oberhessenschau"Der Stand der Universitätsstadt Marburg muss dringend wieder in einen angemessenen Zustandgebracht werden.0201/5701 "Fachliteratur"Aus diesem Ansatz wird nicht nur die spezielle Fachliteratur für die Hauptabteilung beschafft,sondern auch die allgemeine Verwaltungsliteratur (z. B. Staatsanzeiger, Gesetzblätter).0201/6000 "Vorbereitung von Ausstellungen u. a."Die Mittel werden v. a. für die Oberhessenschau 2008 benötigt.0201/6501 "Bekanntmachungen"Die Aufteilung des Ansatzes ab 2008 ist unter 0000/6509 „Bekanntmachungen“ dargestellt.0201/6520 "Porto- und Postfachgebühren" und0212/6520 "Porto- und Postfachgebühren"Ein Jahresvergleich zeigt folgendes Bild:Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatzin € €1997 306.775 271.934 - 34.8411998 306.775 302.671 - 4.1041999 306.775 318.191 + 11.4162000 255.646 277.174 + 21.5282001 322.114 285.462 - 36.6522002 288.000 264.628 - 23.372


Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatzin € €2003 264.091 259.229 - 4.8622004 205.000 240.660 + 35.6602005 225.000 250.938 + 25.9382006 225.000 251.858 + 26.8582007 225.000 231.098 + 6.0982008 250.000im Durchschnitt1997 bis 2007 268.5310201/6616 "Verschiedene Mitgliedsbeiträge"Der Ansatz beinhaltet Beiträge für die Europa-Union, die Kreisvereinigung der Bürgermeister,den Rat der Gemeinden und Regionen Europas, den Deutschen Verband für Wohnungswesenpp., das Deutsche Institut für Urbanistik, die Deutsch-Tunesische Gesellschaftund die Deutsche Märchenstraße.0201/7000 "Städtepartnerschaften"Konkrete und bezifferbare Aktivitäten entwickeln sich häufig erst im Laufe des Jahres. DerAnsatz ist deshalb nur schwer planbar. Naturgemäß ist mit jeder neuen Städtepartnerschaftein insgesamt höherer Bedarf <strong>zu</strong> erwarten.0201/7020 "Zuschuss an Ring politischer Jugend Marburg"Die Mittel sind für Aktivitäten von Jugendorganisationen der Parteien in Marburg vorgesehen.0211/5300 "Miete" und0600/5300 "Miete"Ehemals für das Stadtarchiv gemietete Räume werden jetzt vom Fachdienst 10 genutzt.Deshalb ist die dafür <strong>zu</strong> zahlende Miete <strong>zu</strong>m UA 0211 <strong>zu</strong> verlagern.


0211/6530 "Betriebskosten Internet"Der Ansatz, von dem über 80.000 € bereits durch Wartungs- und Pflegeverträge gebundensind, liegt wieder auf dem Niveau des Ergebnisses 2006.0221/2040 "Durchbuchung Zinsen Versorgungsrücklage"u. a.Die Zuführungen <strong>zu</strong>r und die Zinsen der Versorgungsrücklage für Beamte müssen über denVermögenshaushalt der Rücklage bei der Beamtenversorgungskasse <strong>zu</strong>geführt werden.0220/1662 "Erstattung Personalkosten Tierheim",0220/4163 "Personalausgaben Tierheim",0220/1663 "Erstattung Personalkosten Musikschule" und0220/4165 "Personalausgaben Musikschule"Es handelt sich nur um durchlaufende Posten.0220/4161 "Personalausgaben für Arbeitsgelegenheiten"Für die Beschäftigungsförderung ist im Haushalt 2008 ein eigener Unterabschnitt 4002 eingerichtetworden.0220/5620 "Lehrgänge und Schulungen"Es handelt sich um Kosten und Gebühren für Aus<strong>zu</strong>bildende beim Verwaltungsschulverbandund bei der Fachhochschule Gießen.0220/5621 "Fortbildung"u. a.Es handelt sich um Fortbildungskosten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Personalabteilung.Vergleichbare Ansätze finden sich in vielen anderen Unterabschnitten für die Beschäftigtender jeweiligen Fachdienste.Insgesamt sind für Fortbildungen vorgesehen:


Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €0000 . 5621 Fortbildung 25 22 20 -20001 . 5621 Fortbildung 500 438 440 + 20100 . 5621 Fortbildung 500 438 800 + 3620201 . 5621 Fortbildung 500 438 2.700 + 2.2620210 . 5621 Fortbildung 4.000 44 50 + 60211 . 5621 Fortbildung 45.000 1.173 0 - 1.1730212 . 5621 Fortbildung 0 0 700 + 7000220 . 5621 Fortbildung 1.140 3.503 4.000 + 4970220 . 5623 Interne Fortbildungen 950 39.408 45.000 + 5.5920230 . 5621 Fortbildung 550 832 1.200 + 3680240 . 5621 Fortbildung 570 482 600 + 1180251 . 5621 Fortbildung 950 569 600 + 310300 . 5621 Fortbildung 700 1.314 2.000 + 6860310 . 5621 Fortbildung 135 613 610 -30350 . 5621 Fortbildung 1.710 123 300 + 1770500 . 5621 Fortbildung 1.250 1.497 5.850 + 4.3530511 . 5621 Fortbildung 80 1.095 1.095 + 00600 . 5621 Fortbildung 5.000 70 70 + 00800 . 5621 Fortbildung 7.500 5.254 8.000 + 2.7461110 . 5621 Fortbildung 500 6.568 7.000 + 4321113 . 5621 Fortbildung 1.000 438 0 - 4381200 . 5621 Fortbildung 20.000 876 880 + 41300 . 5621 Fortbildung 17.500 17.515 17.515 + 01300 . 5624 Fortbildung FD 37 2.330 15.325 15.325 + 01310 . 5621 Aus- und Fortbildung,3.330 4.379 4.380Umschulung+ 12000 . 5621 Fortbildung 340 2.916 3.330 + 4143000 . 5621 Fortbildung 4.000 368 370 + 23500 . 5620 Mitarbeiterfortbildung 700 3.993 4.500 + 5073500 . 5621 Fortbildung 400 613 610 -33520 . 5621 Fortbildung 10.000 350 500 + 1504000 . 5620 Fortbildung/Supervision 17.000 8.757 9.000 + 2434071 . 5621 Fortbildung 3.485 14.887 14.890 + 34514 . 5700 Sachkosten (Fortbildung) 4.230 3.485 3.485 + 04601 . 5621 Fortbildung/Supervision 15.000 5.254 5.250 -44640 . 5620 Fortbildung für Fachkräfte 4.500 13.136 15.000 + 1.8644640 . 5621 Fortbildung 1.620 3.941 6.500 + 2.5594681 . 5621 Fortbildung 1.500 1.462 1.460 -25500 . 5621 Fortbildung 2.650 1.314 1.300 - 145810 . 5621 Fortbildung 1.170 2.321 2.320 -16000 . 5621 Fortbildung 1.400 1.025 1.025 + 06010 . 5621 Fortbildung 800 1.226 1.220 -6


Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €6020 . 5621 Fortbildung 3.800 701 700 -16100 . 5621 Fortbildung 2.340 3.328 3.330 + 26120 . 5621 Aus- und Fortbildung,2.285 2.049 2.050Umschulung+ 16130 . 5621 Fortbildung 1.100 2.001 2.000 -17000 . 5621 Fortbildung 60 0 0 + 07500 . 5621 Fortbildung 200 53 60 + 77610 . 5621 Aus- und Fortbildung,1.440 175 175Umschulung+ 07620 . 5621 Aus- und Fortbildung,0 1.261 1.260Umschulung-18820 . 5621 Aus- und Fortbildung 1.710 5.876 2.880 - 2.996197.450 182.906 202.350 + 19.4440220/5623 "Interne Fortbildungen"Diese Mittel werden von der Personalabteilung bewirtschaftet; sie dienen jedoch den zentralenFortbildungen in der gesamten Verwaltung (frühere Bezeichnung "Fortbildungsjournal")und sind im Sonderbudget "Personalausgaben" enthalten.0220/5710 "Gesundheitsmanagement"Die Stadt Marburg möchte im Rahmen ihres Anspruches eines partnerschaftlichen Umgangsmit ihren Beschäftigten und der sozialen Verantwortung diesen gegenüber insbesondereauch das Ziel einer systematischen Förderung der Gesundheit, des Wohlbefindens und derArbeits<strong>zu</strong>friedenheit verfolgen. Da<strong>zu</strong> wurde ein Arbeitskreis Gesundheit gebildet, der dieSituation analysieren, Strategien und Konzepte entwickeln und den Erfolg bewerten soll. Alskonkrete Projekte sind derzeit die Ausbildung von zwei Suchtmittelbeauftragten, die Teilnahmean der Aktion "bike and business" (Mit dem Rad <strong>zu</strong>r Arbeit) und eine anonymisierteFehlzeitenanalyse geplant.0220/5711 "Auditierung Familienfreundlichkeit"Dem Stellenplan 2008 sind ausführliche Erläuterungen da<strong>zu</strong> beigefügt.0220/6580 "Ehrungen und Jubiläen"Die Mittel werden vom Personalamt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anlässlich von Jubiläen,Hochzeiten u. a. verausgabt.


UA 0221"Versorgung"Für die Versorgungslasten der Stadt Marburg wurde dieser Unterabschnitt eingerichtet.0230/6550 "Gerichts- und Anwaltskosten"Es ist <strong>zu</strong> erwarten, dass nach der Wiederbeset<strong>zu</strong>ng der Stelle des Rechtsamtsleiters wenigerKosten anfallen.0240/1650 "Kostenbeteiligung an Studier’ mal Marburg" und0240/5700 "Städtische Monatsschrift"Künftig soll die Monatsschrift "Studier’ mal Marburg" in neuer Konzeption erscheinen. Dasbetrifft den Inhalt und das Erscheinungsbild.Die dafür im Ansatz enthaltenen Mehrkosten von 12.000 € sind gesperrt. Die Freigabe erfolgtdurch den Haupt- und Finanzausschuss nach Vorlage des neuen Konzeptes.0240/5702 "Sachkosten Leichte Sprache"Die Stadtverordnetenversammlung hat im März 2007 folgenden Beschluss gefasst:"Die Stadt Marburg soll mehr Informationen und Formulare für Anträge in "LeichterSprache" machen. Das ist wichtig, damit Menschen mit Lernschwierigkeiten wenigerProbleme haben. Möglichst alle Menschen sollen verstehen, welche Angebote undRechte es in der Stadt gibt. Sie sollen auch verstehen, was sie tun müssen. Der Behindertenbeiratsoll gefragt werden, was <strong>zu</strong>erst gemacht wird.Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sollen leichte Sprache lernen."0240/6000 "Information und Dokumentation"Der Ansatz enthält u. a. Druckkosten<strong>zu</strong>schüsse für Stadtteil-Zeitungen in Marbach und Michelbach.0251/5700 "Sachkosten"Das Referat für die Gleichberechtigung von Frau und Mann plant, die Mittel wie folgt ein<strong>zu</strong>setzen:


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Internationaler Frauentag 1.000 2.000 3.000 + 1.000Weltgebetstag 500 500 500 + 0Vortragsveranstaltungen 1.000 500 0 - 500Internat. Tag "Keine Gewaltgegen Frauen" 300 0 500 + 500Internat. Tag "Nein <strong>zu</strong>r Gewalt" 0 1.000 0 - 1.000Seminare, Projekte, Sonstiges 4.100 2.900 3.000 + 100insgesamt 6.900====6.900====7.000====+ 100====0251/7000 "Verschiedene Zuschüsse"Das Referat für die Gleichberechtigung von Frau und Mann will die Mittel wie folgt einsetzen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €AK <strong>zu</strong>r Verbesserung des Schutzesbei Gewalt gegen Frauenund Kinder2.000 2.500 1.500 - 1.000Marburger Frauengruppenund -initiativen 5.000 4.500 4.500 + 0LesbenLeben gegen den Strom 300 300 0 - 300Forum Frauengesundheit 700 700 1.000 + 300insgesamt8.000====8.000====7.000====- 1.000=====Ein Zuschuss für das Mütterzentrum ist unter der Haushaltsstelle 0251/7010 veranschlagt.


0251/7020 "Zuschuss Väterbüro"Die Arbeit des Vereins soll mit einem Zuschuss unterstützt werden.0500/1000 "Verwaltungsgebühren" (Standesamt)Durch die Aufhebung des Gesetzes über die Feuerbestattung entfallen die Unbedenklichkeitsbescheinigungen<strong>zu</strong>r Feuerbestattung. Damit entfallen auch die Gebühren dafür.0500/5300 "Miete Trauräume"Nach dem Verkauf des Hauses Markt 18 sind die Trauräume des Standesamtes angemietet.0510/1610 "Ersatz von Wahlkosten" und0510/6504 "Sachkosten Wahl"Der Ansatz wird für die Landtagswahl 2008 benötigt.0511/5711 "Projekt Dorfläden"Der Ansatz ist vorgesehen mit 10.200 € für Stadtwald, 14.000 € für Michelbach und 7.000 €für Ginseldorf.0600/5700 "Sachkosten"Wegen umfangreicher Aktenabgaben und Umlagerungen aus konservatorischen Gründensteigt der Bedarf an Spezial-Verpackungsmaterial.0600/7180 "Zwangsarbeiterentschädigung"Das Projekt ist 2005 abgeschlossen worden. Bis 2007 waren nur noch geringe Mittel fürÜberset<strong>zu</strong>ngen eventuell noch anfallender Korrespondenz bereit<strong>zu</strong>stellen. Das ist jetztentbehrlich.0800/4162 "Betriebsärztlicher Dienst"Die betriebsärztlichen Leistungen werden nicht mehr pauschal, sondern nach Stundenaufwandabgerechnet.


0800/5621 "Aus- und Fortbildung, Umschulung"Im Mai 2008 wird ein neuer Personalrat gewählt. Für die neuen Mitglieder besteht ein erhöhterFortbildungsbedarf.0800/5720 "Sachausgaben Gesamtpersonalrat"Die Mittel werden für Referenten und Inhouse - Schulungen sowie die Organisation von Tagungenbzw. Informationsveranstaltungen <strong>zu</strong> den für 2008 geplanten neuen Projekten „Eingliederungsmanagement“und „Familienfreundlicher Betrieb“ benötigt. Darüber hinaus isteine Ausweitung des vom Gesamtpersonalrat organisierten Sport-Events und dessen Kombinationmit einem Gesundheitstag geplant.Einzelplan 1 "Öffentliche Sicherheit und Ordnung"1110/2601 "Verwarnungsgelder"Neben der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs werden die Ordnungspolizeibeamtenaufgrund des <strong>zu</strong>nehmenden Bedarfs erheblich <strong>zu</strong>r Abwehr von allgemeinen Gefahrenfür die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Lärm, Verunreinigungen, Hunde, Umweltschutz)eingesetzt. Diese Aufgaben erfordern einen hohen Zeitaufwand, sind jedoch seltenmit Einnahmen verbunden.1110/5300 "Unterbringung von Obdachlosen"Der erhöhte Ansatz wird dringend benötigt, da die Stadt Marburg mit der GeWoBau vertraglicheVerpflichtungen wegen der Unterbringung von obdachlosen Menschen eingegangen ist.1110/5610 "Sicherungs- und Aufsichtsdienste"Die steigenden Anforderungen nach Sicherheitskontrollen, z. B. am Hauptbahnhof und inden Lahnauen, erfordern den Einsatz privater Dienstleister.1110/5621 "Aus- und Fortbildung, Umschulung",1110/5701 "Fachliteratur" und1110/6505 "Büromaterial"Nach der Neuorganisation des Fachdienstes 32 - Ordnung und Straßenverkehr - entfallendie entsprechenden Ansätze im Unterabschnitt 1113 "Straßenverkehrsbehörde".


1111/1310 "Kopien im Stadtbüro"Vorwiegend im Rahmen von Beglaubigungen nutzen viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit,Kopien im Stadtbüro anfertigen <strong>zu</strong> lassen. Dadurch muss die Übereinstimmung derKopie mit dem Original nicht gesondert geprüft werden.1111/6505 "Büromaterial, Reisepässe u. a."Die neuen Reisepässe mit biometrischen Daten verursachen höhere Kosten.1111/7182 "@home in Marburg"Die Veranschlagung folgt aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom19.05.2006, die sehr erfolgreich laufende Maßnahme fort<strong>zu</strong>führen. Die Erfahrung der letztenJahre hat gezeigt, dass ein Ansatz von 250.000 € auch tatsächlich benötigt wird. Das ergibtsich aus der Anzahl der Anspruchsberechtigten.1112/7000 "Zuschüsse Integrationsprojekt"Im Ansatz sind je 2.000 € für Hadara und für das Deutsch-Osteuropäische IntegrationszentrumDOIZ vorgesehen.1200/5300 "Miete"Es handelt sich um die Miete für die Räume des Fachdienstes 67 - Umwelt und Natur - in derBarfüßerstraße 50. Der Ansatz bei 8820/5300 ist dafür reduziert worden.1200/5700 "Öffentlichkeitsarbeit"Der Fachdienst Umwelt und Naturschutz erstellt, bearbeitet und verbreitet Informationenüber aktuelle, regional bedeutsame Umwelt- und Naturschutzprobleme und übermittelt umwelt-und naturschutzbezogene Beratungsangebote <strong>zu</strong>m sparsamen und schonenden Umgangmit Ressourcen etc.1200/5710 "Sachkosten"Vom Ansatz werden ca. 4.000 € für das Car-Sharing benötigt. Weitere 4.000 € sind für Beschilderungenaus Anlass der Aktion "In die Stadt ohne Auto/Tag der Lahn“ vorgesehen. Fürdie Aktion selbst sind Mittel bei 1200/5790 veranschlagt.


1200/5720 "Ausstellungen und Kongresse"Der Fachdienst beteiligt sich an der Oberhessenschau 2008 und an anderen Umwelttagen.1200/5730 "Umweltbericht"Der Umweltbericht Klima/Luftbelastung soll weiter überarbeitet und ergänzt werden.1200/5750 "Gebäudeuntersuchungen"Schulen und andere öffentliche Gebäude werden auf Innenraum-Schadstoffe untersucht.Da<strong>zu</strong> wurde eine Prioritätenliste der <strong>zu</strong> untersuchenden Gebäude aufgestellt, die abgearbeitetwird.1200/5770 "Agenda 21"Die Mittel werden verwendet für die Betreuung der Agenda-Gruppen und für weitere Projekteim Rahmen des Agenda-Prozesses. Landes<strong>zu</strong>weisungen wie noch <strong>zu</strong> Beginn des Agenda-Prozesses gibt es dafür nicht mehr.1200/5790 "In die Stadt ohne Auto/Tag der Lahn"Anlässlich des europäischen autofreien Tages am 1. September 2008 sollen wieder an verschiedenenStellen in Marburg Straßen gesperrt werden. Die veranschlagten Mittel werdenfür die Organisation und Durchführung entsprechender Maßnahmen sowie eine begleitendeÖffentlichkeitsarbeit benötigt. Vorgesehen ist dafür derselbe Ansatz wie in den Vorjahren.Zusätzlich ist allerdings die Haushaltsstelle 1200/5710 „Sachkosten“ um 4.000 € für die notwendigeBeschilderung erhöht worden.UA 1300"Feuerlöschwesen"Bei verschiedenen Positionen sind die Ansätze für die Feuerwehren und für den FachdienstBrandschutz getrennt ausgewiesen.1300/1610 "Erstattungen vom Land"Gemäß einem Vertrag zwischen der Hessischen Landesfeuerwehrschule Kassel und derStadt Marburg werden die Betriebs- und Sachkosten für die Unterhaltung des Jugendfeuerwehrausbildungszentrumsim Stützpunkt Marburg-Cappel anteilmäßig erstattet.


1300/1620 "Erstattungen vom Kreis"Aufgrund der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und der Stadt Marburg werden die Sach- und Betriebskosten <strong>zu</strong>r Unterhaltungder Hauptfeuerwache Marburg und die Kosten für die überörtlich eingesetzten Feuerwehrfahrzeuge,Gerätschaften und feuerwehrtechnischen Abteilungen des Fachdienstes Brandschutzpauschaliert abgerechnet.Für die nach Feuerwehrdienstvorschrift jährlich mindestens einmal durch<strong>zu</strong>führenden Übungender Atemschutzgeräteträger übernimmt der Landkreis Marburg-Biedenkopf die Kostenfür die Ausbilder und die Sachkosten des direkten Betriebes der Anlage separat.1300/1621 "Erstattungen für die Instandset<strong>zu</strong>ng usw. von Feuerwehrgeräten"Die Ausweitung des Kundenkreises lässt Mehreinnahmen erwarten.1300/5500 "Unterhaltung der Fahrzeuge und Geräte"Der überwiegende Teil der Mittel wird für Betriebskosten, Prüfungs- und Wartungsgebührensowie für Versicherungskosten benötigt, die nach gesetzlichen Vorgaben <strong>zu</strong> erfüllen sind.1300/5700 "Sachausgaben für Ölunfälle"Die Beschaffung von Ölbindemitteln für die Beseitigung von Ölspuren oder Kontaminationenauf Wasseroberflächen verursachte in den letzten Jahren Kosten von durchschnittlich 3.000€ jährlich.1300/5702 "Öffentlichkeitsarbeit"Die Mittel dienen der Mitgliederwerbung durch Informationsschriften, Ausstellungen undSonderdrucke, um durch eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit den <strong>zu</strong>rückgehenden Mitgliederzahlenin den Freiwilligen Feuerwehren entgegen<strong>zu</strong>wirken. Außerdem will die Feuerwehran der Oberhessenschau 2008 teilnehmen.1300/5720 "Brandschutzerziehung" und1300/5721 "Brandschutzerziehung Fachdienst Brandschutz"Für die Arbeit in Kindergärten und Schulen wird Ausbildungsmaterial benötigt.


1300/5740 "Feuerwehrsport"Für die Gesunderhaltung der Einsatzkräfte werden Mittel für Sportausstattungen, die Abdeckungvon Übungsleiterkosten und die Beschaffung von Trainingsprogrammen benötigt. Insbesonderesoll für die Atemschutzgeräteträger als Anreiz <strong>zu</strong>r Gesunderhaltung ein Zuschuss<strong>zu</strong>m Besuch von Fitness-Studios gezahlt werden. Außerdem werden den Feuerwehren Prämienfür Sportabzeichen und Eintrittsgelder für Schwimmbadbesuche gezahlt.1300/5750 "Impfungen"Neu hin<strong>zu</strong>gekommene Einsatzkräfte sind gegen Hepatitis A und B <strong>zu</strong> impfen; außerdem sindwieder Nachimpfungen durch<strong>zu</strong>führen.1300/5760 "Großschadenslagen"Die Mittel werden vorsorglich veranschlagt, um auf Großschadenslagen mit besonderemMaterial oder besonderen Gerätschaften reagieren <strong>zu</strong> können.Die Haushaltsstelle gehört ausdrücklich keinem Budgetring an.1300/6300 "Ersatz von Verdienstausfall"Den Arbeitgebern werden Verdienstausfälle für Firmenangehörige erstattet, die an Feuerwehreinsätzenwährend der Arbeitszeit teilnehmen.1310/1400 "Miete"Der Kreis zahlt Miete für die Räume der Zentralen Leitstelle am Erlenring. An diesen Vertragist er bis 2010 gebunden.Einzelplan 2 "Schulen"2000/5010 "Schulanlagen"Bei dieser Haushaltsstelle werden Mittel bereitgestellt für die jährliche Auswechslung desSpielsandes und andere Sachausgaben <strong>zu</strong>r Unterhaltung der Außenanlagen an den Schulen.Vom Ansatz entfallen 17.500 € auf die Entsorgung von Grünabfällen durch die MEG.


2000/5030 "Unterhaltung der Schulhöfe"Bei dieser Haushaltsstelle werden die Mittel bereitgestellt u. a. für die Beseitigung von UnfallundVerlet<strong>zu</strong>ngsgefahren, für kleinere Reparaturen, für die Beschaffung von Abfallbehälternsowie für die Beseitigung von Vandalismusschäden.2000/5220 "Unterhaltung von Ausstattungen, Geräten u. a."Die Sicherheitsüberprüfung von Schultafeln findet in einem mehrjährigen Rhythmus statt.Dafür sind 20.000 € vorgesehen. Weitere 10.000 € werden für die Sicherheitsüberprüfungvon elektrischen Anlagen und Geräten in den Schulen benötigt.2000/5300 "Miete Studienseminar" und2000/1610 "Erstattung vom Land für Studienseminar"Die Anmietung läuft im Mai 2008 aus.21102/5700 "Sachmittel Selbstbewirtschaftung"Folgende Schulbudgetmittel sind vorgesehen:Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2110 2 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 6.040 5.840 5.920 + 802110 3 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.560 4.300 4.290 - 102110 4 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.430 3.420 3.330 - 902110 5 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.890 4.370 4.180 - 1902110 6 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 4.590 5.210 5.140 - 702110 7 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 8.180 8.200 8.020 - 1802110 8 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 2.730 2.760 2.690 - 702110 9 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 2.380 2.390 2.520 + 1302111 1 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.510 3.460 3.410 - 502111 2 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.090 3.050 3.190 + 1402111 3 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.760 3.710 3.510 - 2002111 4 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 4.280 4.800 4.660 - 1402111 5 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 2.310 2.290 2.270 - 202251 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 9.520 9.600 9.590 - 102252 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 6.630 6.420 6.190 - 2302253 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 9.970 9.240 9.010 - 2302301 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 5.420 5.610 4.870 - 7402302 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 15.830 16.110 17.300 + 1.1902303 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 14.890 16.150 17.010 + 860


Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2304 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 19.130 18.880 18.690 - 1902401 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 21.790 21.380 21.270 - 1102402 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 16.350 16.540 17.200 + 6602403 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 24.390 24.080 24.590 + 5102701 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 4.200 3.970 3.720 - 2502702 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 2.710 2.780 2.860 + 802703 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 3.290 4.030 4.100 + 702810 . 5700 Sachmittel Selbstbewirtschaftung 8.240 7.800 7.580 - 220insgesamt 214.110 216.390 217.110 + 7202000/5731 "Schulsport allgemein"u. a.Insgesamt sind für den Schulsport vorgesehen:Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2000 . 5731 Schulsport allgemein 5.000 5.000 2.500 - 2.5002000 . 5732 Schulsport Ersatzschulen 31.900 30.000 31.360 + 1.3602110 2 5730 Schulsport 8.100 12.100 12.100 + 02110 3 5730 Schulsport 2.900 6.300 6.180 - 1202110 4 5730 Schulsport 1.400 4.260 4.840 + 5802110 5 5730 Schulsport 1.400 4.260 4.840 + 5802110 6 5730 Schulsport 6.400 5.380 5.150 - 2302110 7 5730 Schulsport 6.400 11.960 11.960 + 02110 8 5730 Schulsport 2.100 8.530 5.150 - 3.3802110 9 5730 Schulsport 0 0 2.420 + 2.4202111 1 5730 Schulsport 4.500 13.900 9.270 - 4.6302111 2 5730 Schulsport 1.400 4.840 2.420 - 2.4202111 3 5730 Schulsport 3.500 4.840 5.150 + 3102111 4 5730 Schulsport 10.500 8.470 8.470 + 02251 . 5730 Schulsport 5.700 6.300 10.300 + 4.0002252 . 5730 Schulsport 7.200 8.530 4.120 - 4.4102253 . 5730 Schulsport 12.100 19.280 25.750 + 6.4702302 . 5730 Schulsport 20.800 30.730 33.860 + 3.1302303 . 5730 Schulsport 22.000 15.940 32.960 + 17.0202304 . 5730 Schulsport 25.700 36.280 41.250 + 4.9702401 . 5730 Schulsport 13.500 6.300 10.810 + 4.510


Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2402 . 5730 Schulsport 0 0 4.630 + 4.6302701 . 5730 Schulsport 3.800 7.260 7.260 +02702 . 5730 Schulsport 5.300 10.250 5.840 - 4.4102703 . 5730 Schulsport 5.300 7.610 7.610 + 02810 . 5730 Schulsport 10.500 7.060 20.600 + 13.5405500 . 5731 Schulsport allgemein 0 0 3.500 + 3.500insgesamt 217.400 275.380 320.300 + 44.920Die Ansätze spiegeln v. a. die Belegung der Bäder durch die Schulen wider.2000/5740 "Sonderveranstaltungen"Der Ansatz enthält <strong>zu</strong>sätzliche 7.000 € für das Projekt "Mediation Sinti und Roma"2000/5762 "Mittagsversorgung"Ab dem Schuljahr 2008 / 2009 soll die schulische Mittagsversorgung subventioniert werden,damit möglichst viele Kinder daran teilnehmen können.2000/5790 "Sonstige Sachkosten"Für <strong>zu</strong>sätzliche Reinigungsleistungen durch den DBM wird der Ansatz gegenüber 2007 um43.000 € erhöht.2000/5800 "Schulprojekte"Insgesamt sind dafür vorgesehen:


Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2110 2 5800 Schulprojekte 3.850 3.750 3.800 + 502110 3 5800 Schulprojekte 2.050 2.150 2.250 + 1002110 4 5800 Schulprojekte 1.550 1.600 1.500 - 1002110 5 5800 Schulprojekte 1.750 1.700 1.650 - 502110 6 5800 Schulprojekte 2.700 2.850 2.900 + 502110 7 5800 Schulprojekte 4.200 4.300 4.150 - 1502110 8 5800 Schulprojekte 1.150 1.200 1.150 - 502110 9 5800 Schulprojekte 900 950 950 + 02111 1 5800 Schulprojekte 1.600 1.600 1.550 - 502111 2 5800 Schulprojekte 1.500 1.500 1.550 + 502111 3 5800 Schulprojekte 2.000 1.950 1.800 - 1502111 4 5800 Schulprojekte 2.300 2.250 2.250 + 02111 5 5800 Schulprojekte 800 750 750 + 02251 . 5800 Schulprojekte 5.700 5.650 5.750 + 1002252 . 5800 Schulprojekte 4.250 4.200 4.150 - 502253 . 5800 Schulprojekte 6.650 6.350 6.350 + 02301 . 5800 Schulprojekte 1.600 1.750 1.550 - 2002302 . 5800 Schulprojekte 5.300 5.350 5.600 + 2502303 . 5800 Schulprojekte 4.200 4.450 4.600 + 1502304 . 5800 Schulprojekte 5.700 5.750 5.800 + 502401 . 5800 Schulprojekte 2.650 2.650 2.650 + 02402 . 5800 Schulprojekte 2.300 2.300 2.350 + 502403 . 5800 Schulprojekte 3.000 2.950 2.950 + 02701 . 5800 Schulprojekte 2.900 2.800 2.700 - 1002702 . 5800 Schulprojekte 1.250 1.300 1.450 + 1502703 . 5800 Schulprojekte 2.250 2.200 2.100 - 1002810 . 5800 Schulprojekte 4.900 4.750 4.700 - 50insgesamt 79.000 79.000 78.950 - 502000/7031 "Lokale Bildungsplanung"Aus dem Ansatz sollen u. a. Kooperationen mit der Musikschule, der Malschule und derEvangelischen Bildungsstätte sowie dem Weltladen/Infozentrum Eine Welt u. a. unterstütztwerden.


21104/1100 "Betreuungsangebote"u. a.Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2110 4 1100 Betreuungsangebote 16.630 16.630 16.630 + 02110 5 1100 Betreuungsangebote 9.300 26.000 28.700 + 2.7002110 7 1100 Betreuungsangebote 24.170 40.000 54.360 + 14.3602110 8 1100 Betreuungsangebote 11.300 12.150 12.450 + 3002110 9 1100 Betreuungsangebote 11.090 11.090 16.600 + 5.5102111 1 1100 Betreuungsangebote 14.800 14.800 14.800 + 02111 2 1100 Betreuungsangebote 7.390 7.390 12.900 + 5.5102111 4 1100 Betreuungsangebote 45.000 46.700 51.000 + 4.3002251 . 1100 Betreuungsangebote 5.540 6.650 6.650 + 02253 . 1100 Betreuungsangebote 11.100 14.750 16.600 + 1.8502701 . 1100 Betreuungsangebote 200 1.300 1.700 + 400insgesamt 156.520 197.460 232.390 + 34.930Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2110 3 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2110 4 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2110 5 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2110 6 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2110 7 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2110 8 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2110 9 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2111 1 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2111 2 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2111 3 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2111 4 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2251 . 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote5.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 05.100 5.100 5.100 + 010.220 10.220 10.220 + 05.100 5.100 5.100 + 0


Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2253 . 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote2701 . 1610 Zuw. v. Ld. f. Betreuungsangebote5.100 5.100 5.100 + 010.220 10.220 10.220 + 0insgesamt 81.640 81.640 81.640 + 0Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €2000 . 5760 Betreuungsschulen 18.000 25.000 30.000 + 5.0002110 4 5760 Betreuungsschulen 1.350 1.200 1.200 + 02110 5 5760 Betreuungsschulen 1.350 900 900 + 02110 7 5760 Betreuungsschulen 1.650 2.250 2.400 + 1502110 8 5760 Betreuungsschulen 450 450 450 + 02110 9 5760 Betreuungsschulen 900 900 900 + 02111 1 5760 Betreuungsschulen 1.200 1.200 1.200 + 02111 2 5760 Betreuungsschulen 600 600 600 + 02111 4 5760 Betreuungsschulen 2.100 2.100 2.400 + 3002251 . 5760 Betreuungsschulen 450 540 540 + 02252 . 5760 Betreuungsschulen 2.600 2.600 2.600 + 02253 . 5760 Betreuungsschulen 900 1.200 1.350 + 1502701 . 5760 Betreuungsschulen 1.500 1.500 1.500 + 02703 . 5760 Betreuungsschulen 550 550 550 + 0insgesamt 33.600 40.990 46.590 + 5.60021107/1100 "Betreuungsangebote" und21107/5761 "Kosten Mittagessen"An der Erich Kästner-Schule wurde mit Beginn des Schuljahres 2006/07 eine neue Gruppedes Betreuungsangebotes bis 17.00 Uhr im Bürgerhaus eingerichtet. Aufgrund der Betreuungszeitist eine Mittagsversorgung erforderlich. Entsprechende Einnahmen durch Essensgeldzahlungender Eltern werden bei der Hst. 21107/1100 gebucht.21109/5761 "Kosten Mittagessen"Die Grundschule Elnhausen bietet eine erweiterte Betreuung mit Mittagsversorgung.


21112/5761 "Kosten Mittagessen"Die Grundschule Michelbach bietet eine erweiterte Betreuung mit Mittagsversorgung.2253/5761 "Kosten Mittagessen"Die Theodor-Heuss-Schule bietet eine erweiterte Betreuung mit Mittagsversorgung.2400/5300 "Mieten" und2401/5300 "Anmietung Labor im NTZ"Die Adolf-Reichwein-Schule hatte bisher Räume der DAA gemietet. Diese Anmietung entfielab dem 2. Halbjahr 2007. Der Ansatz bei 2400/5300 kann deshalb verringert werden.Stattdessen mietet die Schule ab diesem Zeitpunkt Laborräume im NaturwissenschaftlichenTechnologiezentrum NTZ, Stadtwald. Die Miete wird bei 2401/5300 ausgewiesen.Gleichzeitig kann der Zuschuss an das NTZ bei 7910/7150, der in den Vorjahren regelmäßig120.000 € betrug, reduziert werden.Die Kosten für die schulgerechte Ausstattung des Labors sind im Vermögenshaushalt bei2401/9350 veranschlagt.2400/6760 "Gastschulbeiträge für Ersatzschulen"Der Ansatz steigt entsprechend der Teilnehmerzahl am Marburger Bibelseminar.2701/5761 "Kosten Mittagessen"Die Mittagsversorgung für die Betreuung in der Pestalozzischule wurde ab August 2007 neuorganisiert.2703/5300 "Mieten und Pachten"Der Mietvertrag für die Schule für Praktisch Bildbare mit der Katholischen KirchengemeindeSt. Johannes wurde verlängert. Die Miete erhöhte sich ab 01.08.2006 um monatlich 880 €.Dies bedeutet jährliche Mehrkosten in Höhe von 10.560 €. Um diese Mehrkosten musste derHaushaltsansatz 2007 erhöht werden. Der Ansatz 2008 bleibt auf dieser Höhe.2900/6393 "Tarifausgleich Kundenkarte"Die Stadt Marburg subventioniert die Ferienkarte <strong>zu</strong> 50%.


Einzelplan 3 "Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege"3210/5730 "Ausstellungen" und3210/5740 "Elisabeth-Jubiläum"Der Ansatz bei 3210/5730 war 2006 erhöht worden, um die Vorbereitungskosten für das Elisabeth-Jubiläum2007 bestreiten <strong>zu</strong> können. Das Jubiläum wurde dann 2007 über die Hst.3210/5740 abgewickelt. Der Ansatz bei 3210/5730 konnte deshalb wieder reduziert werden;ein Ansatz bei 3210/5740 ist 2008 nicht mehr notwendig.3210/7020 "Verschiedene Zuschüsse"Folgende Zuschüsse sind vorgesehen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Spielearchiv 2.100 2.100 2.100 + 0Zirkusarchiv 2.850 2.850 2.850 + 0Geschichtswerkstatt 4.750 4.750 4.750 + 0Frauenkunstgeschichte 3.400 3.400 3.400 + 0Dokumentationszentrum (D.I R.) 4.450 4.450 0 - 4.450Arbeitsgerichtsverein 650 650 650 + 0Mittelhessischer Kultursommer 2.450 2.450 2.450 + 0Schulkultur e. V. 2.850 2.850 2.850 + 0Schul- und Kindheitsmuseum 1.000 1.000 1.000 + 0Ges. für Antiziganismusforschung1.000 1.000 1.000 + 0Museumspädagogik 2.000 2.000 2.000 + 0Kulturcafé Michelbach 2.150 2.150 2.150 + 0insgesamt 29.650=====29.650=====25.200=====- 4.450=====


3210/7040 "Verrechnung Miete Kunsthalle"Die entsprechende Gegenposition findet sich bei der Hst. 8820/1441 "Verrechnung MieteKunsthalle". Grundlage für den Ansatz ist der mit dem Marburger Kunstverein abgeschlosseneMietvertrag.3210/7060 "Ausfallbürgschaft GeWoBau - Pilgerstätte"Die Angelegenheit wird 2007 abgewickelt, so dass sich ein Ansatz für 2008 erübrigt.3310/5300 "Miete Hessisches Landestheater"Die Erhöhung ergibt sich aus dem Benut<strong>zu</strong>ngstarif der Stadthalle.3310/7000 "Zuschuss Hessisches Landestheater"Die Verpflichtung der Stadt folgt aus dem GmbH-Vertrag.3310/7060 "Zuschuss Miete G-Werk" und3320/7032 "Miet<strong>zu</strong>schuss Trauma"Der "Dachverein" G-Werk zahlt die Miete für Café Trauma und German Stage Service. Dafürerhält der G-Werk-Verein einen Miet<strong>zu</strong>schuss.3310/7070 "Förderung der freien Theaterarbeit"Folgende Zuschüsse sind vorgesehen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Theaterwerkstatt 63.000 63.000 63.000 + 0Act Easy 3.800 3.800 3.800 + 0Übertrag: 66.800 66.800 66.800 + 0


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Übertrag: 66.800 66.800 66.800 + 0Waggonhalle 24.300 54.300 55.800 + 1.500Waggonhalle ModellprojektSoziokultur 30.000 0 0 + 0Theater Gegenstand 18.000 18.000 21.500 + 3.500insgesamt 139.100======139.100======144.100======+ 5.000=====Die 2006 mit 30.000 € enthaltene Erhöhung des Ansatzes für das Modellprojekt WaggonhalleSoziokultur bleibt, da das Modellprojekt mangels Landesförderung nicht stattfindet, im regulärenZuschuss für die Waggonhalle erhalten.3310/7086 "Kinder- und Jugendtheaterwoche"Wenn das Veranstaltungsangebot des Jahres 2007 gehalten werden soll, muss der Ansatzwegen steigender Kosten - geringfügig - steigen. Die veranschlagte Einnahme steigt in demselbenMaß.3310/7171 "Marburger Karneval"Vorgesehen sind 5.000 € für den Festausschuss Marburger Karneval und 700 € für die MarburgerFunken.3320/5790 "Sonstige Sachkosten"Mit dem Ansatz werden v. a. die Kosten für die Reinigung und Beschilderung aus Anlass desStadtfestes abgefangen. Durch die Erhöhung um 10.000 € gegenüber 2007 können mehrentsprechende Aufträge an den DBM vergeben werden.3320/7010 "Förderung des Konzertwesens"Folgende Zuschüsse sind vorgesehen:


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Konzertverein 25.555 25.600 25.600 + 0Junge Philharmonie 2.500 2.500 2.500 + 0Musikfreunde 8.000 8.000 8.000 + 0Bachchor 2.200 2.200 2.200 + 0Kurhessische Kantorei 3.100 3.100 3.100 + 0Kammerorchester 2.200 2.200 2.200 + 0Marburger Studio 750 750 750 + 0Folkclub 4.350 4.350 4.350 + 0Kammerchor 2.200 2.200 2.200 + 0JIM 15.650 16.650 20.150 + 3.500Marburger Konzertchor 2.200 2.200 2.200 + 0Förderkreis Alte Musik 2.200 2.200 2.200 + 0Kammermusik Marburg 2.200 2.200 2.200 + 0Förderverein Kirchenmusik 2.200 2.200 2.200 + 0SSO 2.500 2.500 2.500 + 0Miete Stadthalle 15.000 15.000 15.000 + 0Politöne 850 850 850 + 0Mietpreissteigerung Stadthalle 0 1.200 1.200 + 0insgesamt 93.655=====95.900=====99.400=====+ 3.500=====


3320/7060 "Zuschuss an KFZ"Die 2006 mit 30.000 € enthaltene Erhöhung des Ansatzes für das Modellprojekt Soziokulturbleibt, da das Modellprojekt mangels Landesförderung nicht stattfindet, im regulären Zuschussfür das KFZ erhalten.3400/1781 "Marburger Kamera-Preis" und3400/7010 "Marburger Kamera-Preis"Der Marburger Kamera-Preis wird von der Stadt Marburg in Zusammenarbeit mit der Philipps-UniversitätMarburg verliehen.Die Erhöhung der Ausgaben entspricht dem in den letzten Jahren gewachsenen Standarddes Kamerapreises und den gestiegenen Kosten für Rahmenprogramm, Überset<strong>zu</strong>ngen undMedienarbeit.3400/5310 "Miete Stadthalle"Es handelt sich um eine Mietverrechnung für 3TM, Open-Air-Kino und die Sommerakademiemit der Gegenposition bei 7620/1580. Dort findet sich im Vorbericht auch eine Gesamtübersichtüber diese Art von Verrechnungen im Haushalt 2008.3400/5700 "Sommerakademie"Bei den Ausgaben muss reagiert werden, um den gestiegenen Ansprüchen der Kursteilnehmergerecht <strong>zu</strong> werden. Im Gegen<strong>zu</strong>g sind allerdings auch die Einnahmen in derselben Höheveranschlagt.3400/7050 "Kinderfestival Ramba Zamba" und3400/7051 "Kinder- und Jugendkultur"Lange Zeit galt das Kinderkulturfestival als Impulsgeber für die Kinder- und Jugendkultur inMarburg. In den letzten 10 Jahren hat sich allerdings das Angebot in diesem Bereich quantitativwie qualitativ erheblich ausgeweitet, so dass die ursprüngliche Aufgabe von RambaZamba als erledigt betrachtet werden kann.Deshalb wird der Fachdienst Kultur mit einem neuen Konzept unter einer neuen Haushaltsstellemit eigenen neuen Projekten <strong>zu</strong>r Marburger Kinderkultur beitragen. Zugleich sollenProjekte anderer Träger finanziert werden, die ein großes innovatives Potential besitzen oderdie sozialen Problemlagen aufgreifen.


3400/7080 "Zuschuss Kulturarbeit jüdische Gemeinde"Der bisher hier veranschlagte Zuschuss geht in der neuen Haushaltsstelle 3410/7031 "Zuschussjüdische Gemeinde" auf.3400/7180 "Literaturförderung"Folgende Zuschüsse sind vorgesehen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €NLG 6.500 6.500 6.500 + 0Literaturforum 3.100 3.100 3.100 + 0Strömungen 5.600 5.600 5.600 + 0Marburger Forum/Philosophia 1.500 2.000 2.000 + 0insgesamt 16.700=====17.200=====17.200=====+ 0==3400/7181 "Miet<strong>zu</strong>schuss Jugendkunstwerkstatt" und3400/7189 "Miet<strong>zu</strong>schuss Abraxas"Es handelt sich um die Anmietung von Räumen im Gebäude Universitätsstraße 4.3400/7186 "Allgemeine Kulturförderung"Die Türkei ist Gastland bei der Frankfurter Buchmesse 2008. Im Schnittfeld europäischerBeitritts- und innenpolitischer Integrationsdebatte wird der Fachdienst Kultur mit dem großenLiteraturprojekt "Bosporus" in Partnerschaft mit anderen Trägern in Mittelhessen deutschtürkischeLiteratur und Kultur präsentieren. Da<strong>zu</strong> ist der Ansatz 2008 erhöht und enthält einenAnteil von 8.000 € für das Projekt "Literatür".3400/7188 "Zuschuss Haus der Romantik"Aus Anlass des 10-jährigen Jubiläums wird der Zuschuss erhöht.


3410/5710 "Beiträge <strong>zu</strong>r Stadtgeschichte"Geplant sind u. a. Chroniken für Bortshausen, Cyriaxweimar und Michelbach, ferner mit12.000 € eine Publikation <strong>zu</strong>r Synagoge am Obermarkt.3410/7010 "Fonds der Lutherstädte"Der Beitrag wird sat<strong>zu</strong>ngsgemäß alle zwei Jahre fällig.3410/7021 "Ausfallbürgschaft 750 Jahre Cyriaxweimar"Der Ansatz errechnet sich wie üblich durch 250 € je angefangene 100 Jahre.3410/7030 "Kontakte <strong>zu</strong> ehemaligen jüdischen Mitbürgern"Der bisher hier veranschlagte Zuschuss geht in der neuen Haushaltsstelle 3410/7031 "Zuschussjüdische Gemeinde" auf.3410/7031 "Zuschuss jüdische Gemeinde"Um die jüdische Gemeinde in Marburg in ihrer vielfältigen sozialen und kulturellen Arbeit wieauch in ihrer wichtigen Integrationsfunktion <strong>zu</strong>gezogener jüdischer Migranten <strong>zu</strong> unterstützen,soll ihr mit einem sog. Stadtvertrag eine finanzielle Basis geschaffen werden.Der Vertrag sieht 25.000 € für 2008 und 35.000 € ab 2009 vor.3500/1100 "Teilnehmergebühren" und3500/6550 "Honorare"Die Ansätze sind auf das Standardangebot von 22.000 Unterrichtsstunden gerechnet.3520/5700 "Werbung" (Stadtbücherei)Nach einem deutlichen Besucherrückgang, verursacht durch die Bauarbeiten Ketzerbach,müssen Kunden über gezielte Werbeaktionen und attraktive Werbematerialien (<strong>zu</strong>rück-)gewonnen werden. So ist auch ein eigener Auftritt auf der Oberhessenschau geplant.Der Ansatz ist deshalb gegenüber den Vorjahren erhöht, damit die Stadtbücherei ihre Werbemittelneu gestalten und für die an<strong>zu</strong>sprechenden Zielgruppen, z. B. für die Leseförderungbei Kindern und Jugendlichen, aktualisieren kann. Das Erscheinungsbild ist dabei auf dengesamtstädtischen Auftritt ab<strong>zu</strong>stimmen.


3520/5720 "Bibliotheksmaterial"Die stark ansteigende Preisentwicklung auf diesem speziellen Sektor lässt sich nicht durchEinsparungen auffangen. Ohne ausreichendes Material wäre die Aufgabenerfüllung derStadtbücherei nicht mehr in ausreichendem Maß gewährleistet.3520/5730 "Umstrukturierung Zweigstellen"Die Zweigstelle Cappel der Stadtbücherei soll vom ehemaligen Rathaus in die Erich Kästner-Schule verlegt werden.3520/6510 "Bücher und Zeitschriften"Im Ansatz sind 40.000 € als Mindestanteil der Stadt Marburg, 60.000 € als selbst <strong>zu</strong> erwirtschaftendeMittel der Stadtbücherei aus Gebühren und 12.500 € erwarteter Zuschuss desLandes Hessen enthalten. Die Beteiligung der Stadt Marburg ist Vorausset<strong>zu</strong>ng für die Landesförderung.3700/5700 "Ökumenisches Gespräch"Das Ökumenische Gespräch wird im zweijährigen Turnus durchgeführt. 2007 fielen nur Vorbereitungskostenfür 2008 an.Einzelplan 4 "Soziale Sicherung"4000/7000 "Zuschuss Praxis GmbH"Der Zuschuss wird gebraucht, um SGB XII-Empfängern die Rückkehr auf den allgemeinenArbeitsmarkt bzw. den Übergang in den SGB II-Leistungsbe<strong>zu</strong>g <strong>zu</strong> ermöglichen. Da<strong>zu</strong> sollein Konzept vorgelegt werden.4000/7180 "Ehrenamtskarte"Die Mittel werden für Werbe- und Druckkosten sowie für Veranstaltungen <strong>zu</strong>r Überreichungder Karte benötigt.4001/7180 "Stadtpass"Die Einkommensgrenzen für die Stadtpassberechtigung sollen angepasst werden. Dadurchmüssen mehr Mittel bereitgestellt werden.


4002/5700 "Beschäftigungsförderung"Für Sonderaufgaben in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung und Arbeitsgelegenheitenwird ein eigener Unterabschnitt 4002 "Beschäftigungsförderung" gebildet.Die 2007 bei 0220/4161 "Personalausgaben für Arbeitsgelegenheiten u. a." veranschlagten50.000 € und die im Nachtrag 2007 bei 4521/5710 "Beschäftigungsförderung" ausgewiesenen20.000 € werden 2008 bei 4002/5700 <strong>zu</strong>sammengefasst und auf 80.000 € erhöht.4071/5500 "Unterhaltung von Fahrzeugen"Der Ansatz deckt auch die Nut<strong>zu</strong>ngskosten für ein Car-Sharing - Fahrzeug ab. Bei vollständigerausschließlicher Nut<strong>zu</strong>ng von Car-Sharing werden die Mittel allerdings voraussichtlichnicht ausreichen.4071/5800 "Schutz von Kindern und Jugendlichen"Für die bereichsübergreifende Aufgabe "Schutz von Kindern und Jugendlichen" gemäß denneuen Bestimmungen des § 8a SGB VIII sind ausreichende Mittel vor<strong>zu</strong>sehen. Ein Teil derAusgaben war bisher in der Haushaltsstelle 4551/7600 "Leistungen der Erziehungsberatungdes Vereins für Erziehungshilfe" enthalten; der Ansatz 2008 kann dem<strong>zu</strong>folge dort reduziertwerden.4071/6501 "Sachkosten für Tagungen, Veranstaltungen usw."Es werden mehr Mittel bereitgestellt als im Vorjahr, um die Fachöffentlichkeit verstärkt einbeziehen<strong>zu</strong> können.4310/7000 "Altenbetreuung"Aus dieser Haushaltsstelle werden überwiegend Aktivitäten aus dem Bereich der "offenenAltenhilfe" be<strong>zu</strong>schusst. Vorgesehen sind:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Altennachmittage 7.500 7.500 7.500 + 0Arbeiterwohlfahrt 10.000 10.000 11.000 + 1.000Bewegung bis ins hohe Alter 2.000 2.000 1.000 - 1.000Übertrag: 19.500 19.500 19.500 + 0


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Übertrag: 19.500 19.500 19.500 + 0Freizeit für Heimbewohner/innen 2.000 2.000 2.000 + 0JUH - Altentreff 800 800 800 + 0Seniorenkolleg e. V. 1.000 1.000 1.000 + 0Zusch. an verschiedeneOrganisationen 6.000 6.000 6.000 + 0Begegnungsstätten St.Jakob 60.000 60.000 60.000 + 0Weiterbildung ältererMenschen 3.500 3.500 3.500 + 0Beschwerdestelle Altenhilfe 3.000 3.000 2.000 - 1.000Sonstiges 1.000 1.000 1.000 + 0insgesamt 96.800=====96.800=====95.800=====- 1.000=====Der Zuschuss für die Arbeiterwohlfahrt erhöht sich wegen eines erweiterten Angebotes in derTagesstätte. Diese Erhöhung kann durch eine Reduzierung bei der Beschwerdestelle aufgefangenwerden.4310/7100 "Alt werden in Marburg"Im Rahmen der Altenhilfeplanung soll ein entsprechendes Konzept erstellt werden.4320/7000 "Zuschüsse an verschiedene Träger"Aus dieser Haushaltsstelle werden freie Träger unterstützt, die für pflegeabhängige Menschenarbeiten. Folgende Aufteilung des Ansatzes ist vorgesehen:


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Alzheimer Gesellschaft 1.300 1.360 1.360 + 0JUH Ambulanter Hospizdienst 2.330 2.330 2.330 + 0JUH Mobiler Soz. Hilfsdienst 13.660 13.660 13.660 + 0insgesamt 17.290=====17.350=====17.350=====+ 0==4330/2050 "Erträge aus Stiftungen" und4330/7180 "Förderung von Behinderten"Es handelt sich um die Erträge der Schubarth-Stiftung, die behinderten Kindern <strong>zu</strong> Gutekommen und aus der Hst. 4330/7180 "Förderung von Behinderten" ausgezahlt werden.4330/5710 "Stadtführer für Behinderte"Der Stadtführer soll 2008 mit externer Unterstüt<strong>zu</strong>ng neu aufgelegt werden. Einnahmen ausdem Verkauf sind bei 4330/1300 vorgesehen. Das Erscheinungsbild ist dabei auf den gesamtstädtischenAuftritt ab<strong>zu</strong>stimmen.4330/5720 "Gebärdendolmetscher"Notwendige Kosten, die durch den Einsatz von Gebärdendolmetschern bei der KommunikationHörgeschädigter mit städtischen Ämtern entstehen, werden von der Stadt übernommen.4330/7000 "Zuschüsse an verschiedene Träger"Aus dieser Haushaltsstelle werden freie Träger, die sich in der offenen und ambulanten Behindertenhilfeengagieren, unterstützt. Folgende Zuschüsse sind vorgesehen:


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €AG Freizeit e. V. 79.475 79.475 79.713 + 238AG Freizeit und Wildwasser inKooperation "Gewalt gegenbehinderte Frauen"0 0 4.000 + 4.000AIDS Beratungsstelle 19.000 19.000 19.000 + 0AIDS Tagesanlaufstelle 66.500 66.500 66.500 + 0AIDS - Hilfe Konsumraum 0 0 15.000 + 15.000Ambulanter Hospizdienst 2.850 2.850 2.850 + 0Behindertenfahrdienst 60.000 0 0 + 0BI Sozialpsychiatrie 19.000 19.000 19.000 + 0Blaues Kreuz 10.000 10.000 10.000 + 0fib e. V. Betreutes Wohnen 24.000 16.000 8.000 - 8.000fib e. V. Familienunterstüt<strong>zu</strong>ng 26.000 26.000 26.000 + 0fib e. V. Beratung 29.055 29.055 29.143 + 88fib e. V. f. behinderte Schülerinnen 0 0 5.000 + 5.000Frauenselbsthilfe nach Krebs 1.180 1.180 1.180 + 0Freundeskreis 5.000 5.000 5.000 + 0Häusliche Kinderkrankenpflege 29.000 29.000 29.000 + 0Herzchirurgie 50 50 0 - 50Leben mit Krebs e. V. 1.170 1.170 1.170 + 0Lebenshilfe FED 14.500 14.500 14.500 + 0Lebenshilfe Freizeitzentrum 1.180 1.180 1.180 + 0Übertrag: 387.960 319.960 336.236 + 16.276


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Übertrag: 387.960 319.960 336.236 + 16.276Methadonprogramm 22.760 22.760 17.500 - 5.260Morbus Bechterew Selbsthilfe 912 912 912 + 0MS Selbsthilfegruppe 1.820 1.820 1.820 + 0PSAG 4.190 4.190 4.190 + 0Selbsthilfegruppen 2.000 2.000 2.000 + 0Selbsthilfezentrum 10.400 10.400 10.400 + 0Soziale Hilfe e. V. 2.730 2.730 2.730 + 0Weitsprung-Reisen 2.000 2.000 2.000 + 0Sonstiges 1.998 1.998 1.992 - 6insgesamt 436.770======368.770======379.780======+ 11.010======Bei fib e. V. ist der Zuschuss für das betreute Wohnen in drei Schritten auf Null gefahrenworden, weil inzwischen der LWV dafür <strong>zu</strong>ständig ist.Der Zuschuss für den Behindertenfahrdienst ist ab 2007 bei 4330/7010 veranschlagt.Die Mittel für die AIDS-Hilfe/Konsumraum sind gesperrt bis <strong>zu</strong>r Vorlage eines Konzeptes.Die Freigabe erfolgt durch den Sozialausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss.Die Mittel für das Kooperationsprojekt "Gewalt gegen behinderte Frauen" sind gesperrt bis<strong>zu</strong>r Vorlage eines Konzeptes. Die Freigabe erfolgt durch den Sozialausschuss und denHaupt- und Finanzausschuss.4330/7010 "Zuschuss Behindertenfahrdienst"Die Kostenerhöhung für den Behindertenfahrdienst ergibt sich aus einer vertraglichen Vereinbarung.


4350/1500 "Rückzahlung vom DWO"Auf dieser Haushaltsstelle werden Rückzahlungen vom Diakonischen Werk Oberhessen fürdie Tagesaufenthaltsstätte vereinnahmt, die jeweils erst im Folgejahr kassenwirksam werden.4350/7000 "Zuschüsse an verschiedene Träger"Es sind vorgesehen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €DWO Tagesanlaufstelle 30.000 30.000 30.000 + 0Eingliederungshilfe e. V. 1.000 1.000 1.000 + 0insgesamt 31.000=====31.000=====31.000=====+ 0==4390/7000 "Zuschüsse an verschiedene Träger"Folgende Zuschüsse sind vorgesehen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Caritas Allgemeine Sozialarbeit 970 970 970 + 0Caritas Entschuldungsberatung 5.000 5.000 5.000 + 0DGB Arbeitslosenkreis 1.400 1.400 1.400 + 0Diakonisches Werk 11.500 11.500 11.500 + 0DRK Betreuungsstelle 10.000 10.000 11.000 + 1.000Ev. Schwangerschaftsberatung 15.000 15.000 15.000 + 0Übertrag: 43.870 43.870 44.870 + 1.000


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Übertrag: 43.870 43.870 44.870 + 1.000Frauen helfen Frauen e. V. 50.800 50.800 50.800 + 0pro-aktive Beratung durch"Frauen helfen Frauen"0 0 5.000 + 5.000Freiwilligenagentur e. V. 10.000 10.000 10.000 + 0JUH Miete 2.300 2.300 2.300 + 0Notruf e. V. 2.400 2.400 2.400 + 0Pro Familia 45.420 45.420 45.420 + 0Sozialdienst kath. Frauen 12.000 12.000 12.000 + 0Tuntonia e. V. 5.000 5.000 1.000 - 4.000Wendo 2.150 2.150 2.150 + 0Wildwasser e. V. 39.000 39.000 39.000 + 0Telefonseelsorge 0 0 250 + 250FAM 0 0 3.000 + 3.000Sonstiges 1.000 1.000 1.000 + 0insgesamt 213.940======213.940======219.190======+ 5.250=====Tuntonia hat den Zuschuss 2007 nicht abgerufen und vom Rechnungsprüfungsamt geforderteNachweise für 2006 nicht vorgelegt. Der Zuschuss 2008 bleibt deshalb gesperrt bis <strong>zu</strong>rVorlage des Verwendungsnachweises. Die Aufhebung der Sperre erfolgt durch den HauptundFinanzausschuss.Ein Zuschuss für Towanda ist in der Hst. 5500/7000 enthalten.4390/7010 "Frauenrecht ist Menschenrecht"Der Ansatz dient der Finanzierung einer Beratungsstelle für Prostituierte.


UA 4400"Kriegsopferfürsorge"Mit Wirkung ab 01.06.2005 wurde mit dem Landeswohlfahrtsverband Hessen eine Verwaltungsvereinbarunggeschlossen, wonach dieser die Bearbeitung der Leistungsansprüchenach dem Bundesversorgungsgesetz für die Stadt Marburg übernommen hat. Die StadtMarburg erstattet dem LWV nach Ab<strong>zu</strong>g des Bundes- bzw. Landesanteils die dann nichtgedeckten Kosten sowie eine Personal- und Sachkostenpauschale.4511/5700 "Jugendbildungswerk"Im Ansatz sind 3.000 € enthalten für ein Jugendtelefon.4512/7600 "Freizeiten und Jugendbegegnungen"Das Angebot umfasst Ferien-Freizeiten in Südfrankreich, Scharbeutz, am Edersee, eine Segelfreizeitin Holland, eine Reiterinnenfreizeit, eine Skifreizeit und Übernachtungsfreizeitenim Stadtwald.In dem erhöhten Ansatz sind die Personalkosten der freien Mitarbeiter sowie Kosten für zentraleVorbereitungsseminare enthalten.4512/7640 "Ferien-Kinderbetreuung"Vorgesehen sind:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Haus der Jugend 1.200 1.150 1.150 + 0Junge Jugendliche 900 850 850 + 0Wehrda 5.200 5.600 5.600 + 0Marbach 4.200 4.400 4.400 + 0Cappel 5.130 4.400 4.400 + 0Elnhausen 4.370 4.400 4.400 + 0Familienbildungsstätte 3.000 3.000 3.000 + 0Übertrag: 24.000 23.800 23.800 + 0


2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Übertrag: 24.000 23.800 23.800 + 0Schule für Praktisch Bildbare 1.800 2.000 2.000 + 0Lokales Bündnis für Familie 0 2.000 2.000 + 0insgesamt 25.800=====27.800=====27.800=====+ 0==4512/1720 "Zuschuss für Interkommunale Jugendarbeit Cölbe" und4512/7650 "Interkommunale Jugendarbeit Cölbe"Im Jugend- und Kulturcafé Cölbe wird von Honorarkräften der Stadt offene Jugendarbeit u.a. angeboten.4515/5710 "Sozialräumliche Kinder- und Jugendarbeit"Die Mittel werden für Modellveranstaltungen im Rahmen der Kooperation von Jugendförderung,Schulen und Jugendhilfeträgern benötigt.Neben den Kooperationsprojekten, die bereits fest an Schulen installiert sind und über dieServicestelle bzw. den Beirat Jugendhilfe - Schule finanziert werden, müssen <strong>zu</strong>sätzlicheKomplementärmittel <strong>zu</strong>r Unterstüt<strong>zu</strong>ng von gemeinsamen Projekten verfügbar sein.4515/5720 "Betriebskosten Kinder- und Jugendhaus Marbach/Connex"Der eigentliche Zuschuss an "Connex" wird ab 2007 bei 4601/7050 ausgewiesen. Bei4515/5720 bleiben noch die Unterhaltungskosten.4515/5730 "Eispalast"Mit dem "Eispalast" will die Jugendpflege die sportliche Betätigung von Kindern und Jugendlichenfördern.4515/6501 "Kinder- und Jugendparlament"Viele Ideen des Kinder- und Jugendparlamentes sind nur über eine Etaterhöhung um<strong>zu</strong>setzen.


4515/6502 "Sachkosten für Organisation Kinder- und Jugendparlament"Da 2008 kein Wahljahr ist, kann der Ansatz wieder sinken.4515/7000 "Jugendhilfe/Schule"Die Verteilung der Mittel ist wie folgt vorgesehen:2006 2007 2008 Diff.2008/2007€ € € €Servicestelle 68.150 67.158 68.740 + 1.582SchuB-Klasse 7.320 7.320 7.320 +0Projektmittel 54.530 65.842 65.840 -2insgesamt 130.000======140.320======141.900======+ 1.580=====4515/7010 "Zuschüsse für freiwilliges soziales Jahr"In der Jugendförderung ist ab 2007 eine Stelle für ein freiwilliges soziales Jahr eingerichtetworden. Es bietet jungen Menschen zwischen 17 und 27 Jahren eine gute Berufsorientierung,verbunden mit realistischen Arbeitsbedingungen.Der veranschlagte Betrag muss an den anerkannten Bildungsträger der Wohlfahrtspflegegezahlt werden und deckt die Kosten ab für Vermittlung, pädagogische Begleitung, Taschengeld,Sachbezüge und Fahrtkosten.4515/7600 "Jugendförderungsmaßnahmen"Die Mittel werden eingesetzt für• Jugendförderung allgemein, GEMA-Gebühren, Landesfilmdienst, Kosten für Computerkurseund Workshops, Vorlesewettbewerb, spontane Aktionen in der Jugendarbeit;• Zuschüsse an Marburger Jugendgruppen, die keinem Dachverband angehören, z. B.Kindertheatergruppe "Lollipop" und "Rückenwind";• Fahrtenförderung und Sachbeihilfen für Marburger Jugendgruppen;• Kinder- und Jugendarbeit in den Stadtteilen (Spielmobil);• Betreuung für Behinderte


Der Zuschuss für "Lollipop" und "Rückenwind" war bis 2007 bei 4515/7610 "Zuschüsse anJugendgruppen" gesondert veranschlagt.4515/7610 "Zuschüsse an Jugendgruppen"Die Förderung für die Theatergruppen "Lollipop" und "Rückenwind" ist ab 2008 in der Haushaltsstelle4515/7600 enthalten.4521/5700 "Projekt Alt hilft Jung"Die Mittel werden insbesondere für die Erstellung von Informationsmaterial, für Versicherungen,für Kostenerstattungen an Ehrenamtliche und für begleitende Qualifizierungsangebotebenötigt.4521/5710 "Beschäftigungsförderung"Für die Beschäftigungsförderung wurde ein neuer Unterabschnitt 4002 eingerichtet.4521/7000 "Miet<strong>zu</strong>schuss St.-Elisabeth-Verein für Ausbildungszentrum"Der Verein soll 2007 bis 2009 einen degressiv gestalteten Miet<strong>zu</strong>schuss von insgesamt150.000 € erhalten. Auf 2008 entfallen davon 50.000 €.4521/7010 "Zuschuss Jugendkonflikthilfe/bsj"Mit dem Zuschuss werden die Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte AQUA und ACapella finanziert.4521/7030 "Zuschuss Jugendwerkstatt Praxis GmbH"Die Praxis GmbH betreibt seit mehreren Jahren eine sog. "Jugendwerkstatt" als Beschäftigungs-und Qualifizierungsangebot für arbeitslose junge Menschen.Durch Veränderungen in der Landesförderung und im Zusammenhang mit dem SGB II öffnetesich 2006 erstmals eine Finanzierungslücke. Deshalb wurde für 2006 bereits ein Zuschussvon 25.000 € veranschlagt, der nach 2007 auch für 2008 wieder ein<strong>zu</strong>planen ist.4521/7040 "Kofinanzierung Modellprogramme"Die Stadt Marburg ist gemeinsam mit dem Landkreis Marburg-Biedenkopf Träger einer"Kompetenzagentur". Dahinter verbirgt sich ein mit ESF-Mitteln ausgestattetes Programm


des Bundesjugendministeriums. Für die Weiterführung des Programms müssen die Mitteleingeplant werden.4521/7060 "Zuschuss Produktionsschule Arbeit und Bildung"Der Zuschuss soll an Arbeit und Bildung e. V. gezahlt werden, wenn der Verein mit seinemProjekt in das Landesprogramm "Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen" aufgenommenwird.4521/7120 "Unterstüt<strong>zu</strong>ng der Ausbildungsförderung des Kreises"Der Kreis will bei seiner Förderung von betrieblichen Ausbildungsplätzen den Schwerpunktkünftig darauf legen, dass benachteiligte junge Menschen davon profitieren. Aufgrund dieserneuen Ausrichtung will die Stadt diese Initiative - gemeinsam mit der Agentur für Arbeit unddem Kreisjobcenter - unterstützen.4521/7651 "Zuschuss St. Elisabeth-Verein für Ausbildungszentrum"Der Ansatz enthält Mittel für Ausbildungsplätze im Programm "Ausbildung in der Migration".4521/7660 bisher: "Sonderprogramm Ausbildungsplätze"neu: "Förderung von Ausbildungsplätzen"Mehrere Projekte bei der JUKO werden be<strong>zu</strong>schusst.4521/7670 "Ausbildungsplätze im Verbund/Modelle für Ausbildungsplatzförderung"Projekte der Praxis GmbH und des Weltladens werden be<strong>zu</strong>schusst.4535/7600 "Leistungen außerhalb von Einrichtungen"Die Mittel sind erforderlich <strong>zu</strong>r Weiterversorgung von Kindern im eigenen Haushalt, wennEltern krankheits- oder berufsbedingt für die Versorgung ausfallen. Auf die Leistung bestehtein Rechtsanspruch.4541/7600 "Zuschüsse <strong>zu</strong> Kindergartengebühren u. a."Aus dieser Haushaltsstelle werden Zuschüsse <strong>zu</strong> den bzw. Nachlässe von Kindergartengebührenfür Familien gezahlt, die einen Anspruch nach dem KJHG geltend machen. Der Ansatzergibt sich aus einer Hochrechnung für 2008.


4542/1100 "Beiträge für Kindertagespflege"Nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz sollen die Eltern <strong>zu</strong> den Kosten der Kindertagespflegeherangezogen werden. Dem Ansatz liegen Einnahmen aus 120 Kindertagespflegeverhältnissen<strong>zu</strong>grunde.Die Ausgaben sind bei 4542/7602 veranschlagt.4542/1110 "Elternbeiträge Tagesmüttermodell"Die Elternbeiträge für die in KIT-Modellen untergebrachten Kinder sollen hier vereinnahmtwerden.4542/5800 "Tagespflegebörse"Der Ansatz steigt durch höhere Stundensätze bei der Familienbildungsstätte und beim VereinTagesmütter. Die Maßnahme wird vom Land gefördert.4542/7600 "Altersvorsorge, Versicherungen für Tagesmütter u. a." und4542/7601 "Zuschüsse <strong>zu</strong>r Tagespflege"Folgende Veranschlagungen sind vorgesehen:4542/7600 2007 2008€ €Unfallversicherung für Tagespflegepersonen 5.000 5.000Grund<strong>zu</strong>schuss Altersvorsorge 30.000 30.000<strong>zu</strong>sätzliche Altersvorsorge 0 100.000Erstattung von Betreuungskosten 216.295 0Befreiungen und Ermäßigungen 37.530 0Ergänzende Betreuung 19.175 0insgesamt 308.000======135.000======


4542/7601 2007 2008€ €Befreiungen und Ermäßigungen 0 75.000Ergänzende Betreuung 0 20.000insgesamt 0=95.000=====4542/7602 "Beiträge <strong>zu</strong>r Tagespflege"Die Tagespflegepersonen haben einen gesetzlichen Anspruch darauf, vom Jugendhilfeträgerdie Aufwendungen für die Betreuung von Kindern in Form von Sach- und Förderleistungenerstattet <strong>zu</strong> bekommen. Für 120 Tagespflegeverhältnisse müssen deshalb die Mittel bereitgestelltwerden.Die Kostenbeteiligung der Eltern ist bei 4542/1100 veranschlagt.4542/1713 "Zuweisung vom Land für BAMBINI-Jahr" und4542/7603 "Weiterleitung BAMBINI-Zuschuss"Das Landesprogramm sieht eine maximale Förderung von 800 € für jede Tagespflegepersonvor. Die Stadt Marburg hat dagegen einen Zuschuss von 1.000 € <strong>zu</strong>gesichert.4542/7610 "Marburger Tagesmüttermodell"Nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz sollen mehr Betreuungsplätze für Kinder unter 3Jahren geschaffen werden. Die Stadt Marburg kommt dieser Verpflichtung im Rahmen desModellprojektes "Krippenbetreuung in Kindertagespflege" nach. Für 2008 sind vier Projektegeplant.4551/7600 "Leistungen der Erziehungsberatung des Vereins für Erziehungshilfe"Ein Teil der bisher hier veranschlagten Mittel ist <strong>zu</strong> der neuen Haushaltsstelle 4071/5800"Schutz von Kindern und Jugendlichen" verlagert worden.4553/7600 "Honorare und Sachkosten"Die Inanspruchnahme professioneller Anbieter, z. B. JUKO, St. Martin-Haus u. a., ist aufgrundder individuellen Problematik in vielen Fällen <strong>zu</strong>nehmend angezeigt und notwendig.Entsprechend hoch ist der Finanzbedarf für diese Hilfeform. Allerdings können dadurch vielfachdie sehr viel kostenintensiveren Heimunterbringungen vermieden werden.


4554/7600 "Honorare für Familienhelfer"Die vom Jugendhilfeausschuss und anderen städtischen Gremien geforderte <strong>zu</strong>nehmendeBeauftragung externer professioneller Anbieter für diese Aufgabe schlägt sich in dem Ausgabebedarfbei dieser Haushaltsstelle nieder.4555/7700 "Leistungen für Tagesheimgruppe"Durch die Hilfe in Tagesheimgruppen wird der Forderung nach dem Ausbau ambulanter undteilstationärer Hilfen Rechnung getragen. So können kostenintensivere vollstationäre Unterbringungenvermieden werden.4556/6720 "Kostenerstattungen"Hieraus sind Erstattungen an andere Jugendhilfeträger <strong>zu</strong> finanzieren für deren Leistungen,für die aber letztlich die Stadt Marburg Kostenträger ist. Zudem ist ein Trend hin <strong>zu</strong> einerProfessionalisierung der Hilfe fest<strong>zu</strong>stellen. Anstelle kostengünstiger Pflegefamilien werden<strong>zu</strong>nehmend Angebote freier Träger belegt.4556/7600 "Leistungen außerhalb von Einrichtungen"Hieraus wird die Unterbringung von Pflegekindern in Pflegefamilien finanziert.4557/1710 "Zuweisung vom Land aus Jugendhilfelastenausgleich"Diese Zuweisungen sollten insbesondere die 1994 vom LWV auf die örtlichen Jugendhilfeträgerübergegangenen Aufgaben und Finanzierungslasten der Hilfen <strong>zu</strong>r Erziehung weitgehendabdecken. Inzwischen allerdings beträgt die Deckungsquote nicht einmal mehr 15 %der Erziehungslasten.4557/6720 "Kostenerstattungen"Hieraus sind Erstattungen an andere Jugendhilfeträger <strong>zu</strong> finanzieren für deren Leistungen,für die aber letztlich die Stadt Marburg Kostenträger ist.4557/7700 "Leistungen in Einrichtungen"Relativ stabile Fallzahlen, das Ergebnis 2006 und die Entwicklung 2007 lassen eine Wiederholungsveranschlagung<strong>zu</strong>.


4560/7600 "Leistungen außerhalb von Einrichtungen"Es handelt sich um ambulante therapeutische Maßnahmen bei seelischen Behinderungen,die sich in erster Linie auf Kinder beziehen, die unter Legasthenie, Dyskalkulie oder anderenTeilleistungsstörungen leiden. Inzwischen sind allerdings reine Legasthenieförderung undartverwandte Angebote durch die Schulen vor<strong>zu</strong>halten. Dadurch kann der Ansatz sinken.4560/7700 "Leistungen in Einrichtungen"Es handelt sich um die stationäre Unterbringung von seelisch behinderten Kindern und Jugendlichen.Angesichts der bisher erzielten Ergebnisse und der seit Jahren tatsächlich vorhandenenHilfebedarfe und Fallzahlen muss der Ansatz 2008 erneut angehoben werden.Jahr Ansatz Differenz Ergebnis Differenz Differenz<strong>zu</strong> Vorjahr<strong>zu</strong> Vorjahr Ans./Ergebn.€ € € € €1996 255.646 113.619 - 142.0271997 255.646 + 0 142.596 + 28.977 - 113.0501998 178.952 - 76.694 257.439 + 114.844 + 78.4871999 250.533 + 71.581 233.263 - 24.176 - 17.2702000 214.743 - 35.790 159.974 - 73.290 - 54.7692001 214.743 + 0 283.142 + 123.168 + 68.4002002 220.289 + 5.546 345.123 + 61.980 + 124.8342003 420.000 + 199.711 591.814 + 246.692 + 171.8142004 760.000 + 340.000 848.117 + 256.303 + 88.1172005 500.000 - 260.000 864.117 + 16.000 + 364.1172006 500.000 + 0 772.539 - 91.578 + 272.5392007 600.000 + 100.000 594.074 - 178.465 - 5.9262008 650.000 + 50.000


4573/5710 "Ableistung von Arbeitsstunden nach Jugendgerichtsverfahren"In Fällen, in denen im Jugendgerichtsverfahren die Auflage <strong>zu</strong>r Ableistung von Arbeitsstundenausgesprochen wurde, ist eine pädagogische Begleitung der Maßnahme erforderlich,<strong>zu</strong>m Teil durch Einzelgespräche, durch Wochenendseminare oder Projektwochen. ZurDurchführung dieser Maßnahmen bedient sich das Jugendamt freier Träger, in der Regel derJugendkonflikthilfe e. V. Der öffentliche Träger der Jugendhilfe ist für die Realisierung derMaßnahmen verantwortlich.4573/7000 "Zuschuss Jugendkonflikthilfe"Die leichte Erhöhung beruht auf vertraglichen Vereinbarungen bzw. den Festlegungen durchdie Hessische Jugendhilfekommission.4574/7000 "Zuschüsse an freie Träger"Bei der Amtsvormundschaft besteht die Möglichkeit, diese Aufgabe an geeignete und vomLandesjugendamt <strong>zu</strong>gelassene freie Träger <strong>zu</strong> übertragen.4601/5100 "Kinderspielplätze"Vom Ansatz entfallen 15.000 € auf die Entsorgung von Grünabfällen durch die MEG.4601/7050 "Zuschuss Connex Jugendhaus Marbach"Der Zuschuss wird vom Ev. Gesamtverband für die Kinder- und Jugendarbeit in Marbachbenötigt. Die Hälfte des Zuschusses ist für die Betreuung von Schulkindern vorgesehen.4640/1620 "Kostenausgleich nach § 28 HKJGB"Mit dem Hess. Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) wurde erstmals ein Kostenausgleichfür den Besuch eines Kindergartenkindes in einer Gemeinde außerhalb seiner Wohngemeindegeregelt. Die Stadt Marburg profitiert von dieser Regelung.4640/1713 "Zuweisung vom Land für BAMBINI-Jahr"Im BAMBINI-Programm des Landes wird die Freistellung der Eltern von den Kindergartengebührenim letzten Jahr vor der Einschulung geregelt. Die Kommunen erhalten 100 € proKind und Monat. Bekanntlich handelt es sich dabei um Mittel, die maßgeblich aus demKommunalen Finanzausgleich und damit aus kommunalen Mitteln finanziert werden.


Unter der Haushaltsstelle 4640/7040 wird der überwiegende Teil dieser Einnahme an diefreien Träger weitergeleitet.4640/1714 "Zuweisung vom Land für Plätze unter 3 Jahren"Zur Förderung der Tagesbetreuung von Kindern unter 3 Jahren in Kinderkrippen und altersübergreifendenEinrichtungen erhalten die Kommunen Zuweisungen des Landes.Unter der Haushaltsstelle 4640/7060 wird der überwiegende Teil dieser Einnahme an diefreien Träger weitergeleitet.4640/5010 "Außenanlagen"Die Erhöhung des Ansatzes gegenüber 2007 dient auch der Stärkung des DBM.Vom Ansatz entfallen 5.000 € auf die Entsorgung von Grünabfällen durch die MEG.4640/5210 "Ausstattungen"Der Mehrbedarf gegenüber 2005 ist vor allem in der Essenversorgung im Kindergarten Elnhausenbegründet. Daneben benötigt die Einrichtung Eisenacher Weg einiges an Ersat<strong>zu</strong>ndErgän<strong>zu</strong>ngsausstattung.4640/5621 "Aus- und Fortbildung, Umschulung"Die Leistungen und die Finanzierungsstruktur der Erziehungsberatung wurden geändert.Bisher wurden Supervisionen und Fallbesprechungen in <strong>einzelnen</strong> städtischen Tageseinrichtungenunentgeltlich von der Erziehungsberatungsstelle durchgeführt. Künftig sind dieseLeistungen <strong>zu</strong> bezahlen. Es wäre folgerichtig, wenn dadurch die Defizitabdeckung künftigsinken würde.4640/5700 "Bio-gentechnikfreie - fair gehandelte regionale Lebensmittel"Nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollen keine Lebensmittel verwendetwerden, die mit Hilfe der Gentechnik erzeugt worden sind. Stattdessen sollen - fürdie Eltern kostenneutral - die Kindertageseinrichtungen ausschließlich Nahrungsmittel ausökologischer Erzeugung oder aus regionaler Produktion anbieten. Neue Mittagsangebotelassen die Kosten steigen.4640/5710 "Veranstaltungen u. a."Aus dieser Haushaltsstelle werden Jubiläen, Tagungen und der in regelmäßigen Abständenstattfindende Kindergartentag bzw. das Flusskindergartenprojekt finanziert.


4640/5750 "Sprachförderung"Aus dem Landesprogramm "Deutschförderung für Kinder im Kindergartenalter" wird eineZuwendung für ein entsprechendes Projekt am Richtsberg erwartet, das auch 2008 weitergeführtwerden soll. Die Zuwendung des Landes wird bei 4640/1710 vereinnahmt.4640/5760 "Öffentlichkeitsarbeit"Im Rahmen der Qualitätsentwicklung sollen einige Konzeptionen komplett überarbeitet werden.Dafür werden <strong>zu</strong>sätzliche Mittel benötigt.4640/5770 "Ausbau Kinderbetreuung"Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) sind die öffentlichen Jugendhilfeträger verpflichtetworden, den Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren bis <strong>zu</strong>mJahr 2010 um<strong>zu</strong>setzen. Das soll durch Neuschaffung von Krippenplätzen und durch Aufnahmedieser Kinder in Regelgruppen in den Tageseinrichtungen geschehen.4640/6550 "Honorarkosten u. a."Aus dieser Haushaltsstelle sind Maßnahmen für Kinder <strong>zu</strong> finanzieren, die einer besonderentherapeutischen Förderung bedürfen. Auf Honorarbasis werden Kindertherapeuten und Motologenbeschäftigt. Da der Bedarf an besonderer therapeutischer Förderung gestiegen ist,muss auch der Ansatz steigen.4640/7010 "Zuschüsse an Kindergärten etc. Freier Träger"Durch die Weiterleitung der Zuweisung <strong>zu</strong>r Förderung der Tagesbetreuung von Kindern unter3 Jahren an den Gesamtverband, die Kindertageseinrichtung In der Badestube, die KindertageseinrichtungGlühwürmchen, die Uni-KiTa, das Kinderzentrum Weißer Stein, dieFreie Schule, Zappel - Philipp und Fleckenbühl vermindert sich der Betriebskosten<strong>zu</strong>schussfür diese Einrichtungen um rd. 440.000 €.Durch die Anpassung der Krippen- und Hortgebühren reduzieren sich die Gebühreneinnahmenbei den Krippen- und Horteinrichtungen (Gesamtverband, In der Badestube, Uni-KiTa,Uni-KiTa Blitzweg, Zappel - Philipp) jedoch um ca. 89.000 €. Dafür ist ein Kostenausgleichvor<strong>zu</strong>nehmen, so dass sich die Verminderung des Betriebskosten<strong>zu</strong>schusses hier nicht vollauswirkt.Die Betriebskosten für die KiTa Glühwürmchen erhöhen sich durch die Einrichtung einesGanztagsangebotes, durch erhöhte Personal- und Vertretungskosten sowie durch Supervisionskosten.Der Betriebskosten<strong>zu</strong>schuss für die KiTa des Waldorfschulvereins erhöht sich durch Einnahmeausfällebei den Elternbeiträgen, verursacht durch Gebührenbefreiung bzw. Gebührenermäßigungim letzten Jahr vor der Einschulung.


Der Zuschuss an den Waldkindergarten steigt wegen höherer Personalkosten und der Kostenfür die Geschäftsführung.Beim Kinderhaus Ginseldorf zeichnet sich ab, dass fast alle 30 Plätze mit Kindern aus Marburgbelegt werden können. Trotz Weiterleitung des BAMBINI - Zuschusses erhöht sich dadurchder Betriebskosten<strong>zu</strong>schuss.Beim Martin-Luther-Haus des ev. Gesamtverbandes steigen die Kosten durch eine zweiteGanztagsgruppe und längere Öffnungszeiten.Bei der Krippe des ev. Gesamtverbandes im ZSP steigen die Kosten durch eine dritte Ganztagsgruppeund längere Öffnungszeiten.Nach alledem sind folgende Zuschüsse vorgesehen:Ansatz Ansatz Ansatz Differenz2006 2007 2008 2008/2007€ € € €Ev. Gesamtverband 2.193.000 2.215.000 2.269.500 + 54.500St. Peter und Paul 77.125 79.125 79.125 + 0Badestube 172.856 175.750 158.000 - 17.750Ev. freikirchl. Kindergarten 138.700 156.630 166.000 + 9.370Zur Aue 159.650 161.250 161.250 + 0Gisselberg 65.000 65.000 65.000 + 0Waldorfschule 173.000 171.000 190.000 + 19.000Uni-KiTa 282.000 283.900 211.400 - 72.500Uni-KiTa Blitzweg 122.500 124.950 89.000 - 35.950Weißer Stein 319.000 442.800 440.000 - 2.800Tabor 67.000 70.000 72.000 + 2.000KiTa Freie Schule 89.760 95.600 84.000 - 11.600Erbbau Graf-von-Stauffenberg-Str. 11.750 11.750 11.750 + 0Niederweimar 6.000 6.000 6.000 + 0Übertrag: 3.877.341 4.058.755 4.003.025 - 55.730


Ansatz Ansatz Ansatz Differenz2006 2007 2008 2008/2007€ € € €Übertrag: 3.877.341 4.058.755 4.003.025 - 55.730Zappelphilipp 109.100 111.300 70.600 - 40.700Waldtal 355.000 355.150 384.000 + 28.850Waldkindergartenverein 98.300 147.300 165.000 + 17.700Hort Waldkinder 12.000 12.000 12.000 + 0Fleckenbühl 100.000 134.000 135.000 + 1.000Sonstiges 1.259 1.025 875 - 150insgesamt 4.553.000 4.819.530 4.770.500 - 49.0304640/7011 "Zuschuss Betriebskrippe Bündnis für Familie"Die Mittel stehen bereit für die Einrichtung von Betriebskrippen, z. B. in Zusammenarbeit mitden Nachfolgefirmen der Behringwerke oder dem Rhön-Klinikum.4640/7030 "Zuschüsse an Eltern-Kind-Gruppen"Der Zuschuss an den Eltern-Kind-Verein beruht auf einer vertraglichen Verpflichtung. Er verringertsich durch die Weiterleitung des BAMBINI - Zuschusses.4640/7040 "Weiterleitung BAMBINI-Zuweisung an freie Träger"Im BAMBINI-Programm des Landes wird die Freistellung der Eltern von den Kindergartengebührenim letzten Jahr vor der Einschulung geregelt. Die Kommunen erhalten 100 € proKind und Monat (s. 4640/1710). Da etwa 60 % der den Anspruch begründenden Kinder Einrichtungenfreier Träger besuchen, werden 60 % der Mittel an diese weitergeleitet.4640/7060 "Weiterleitung Zuweisung für Plätze unter 3 Jahren"Von der unter 4640/1714 vereinnahmten Zuweisung sind voraussichtlich 440.000 € an diefreien Träger weiter<strong>zu</strong>leiten. Dafür verringern sich die von der Stadt <strong>zu</strong> zahlenden Betriebskosten<strong>zu</strong>schüsse.


4650/7010 "Ev. psychologische Beratungsstelle"Die Mittel sind für die Beratung im Philippshaus bestimmt.4650/7030 "Ev. Sucht- und Drogenberatung"Der vertraglich vereinbarte Zuschuss liegt bei 55.000 €. Weitere 5.000 € werden für Aktionenund Maßnahmen <strong>zu</strong>r Suchtprävention bei jungen Menschen bereitgestellt.4680/7000 "Zuschuss an freie Träger der Gemeinwesenarbeit und der KinderundJugendhilfe"Vorgesehen sind folgende Zuschüsse:Ansatz Ansatz Zahlung Ansatz Differenz2006 2007 2007 2008 2008/2007€ € € € €AKSB 350.951 346.029 345.454 353.652 + 8.198BSF 528.118 520.711 519.846 532.179 + 12.333Kinderschutzbund 34.510 34.510 34.510 34.510 + 0St.-Martin-Haus 35.840 35.338 35.280 36.119 + 839IKJG 167.280 165.138 164.864 168.775 + 3.911Elterninitiative für leukämiekrankeKinder932 932 932 932 + 0DKSB/Spielstubenarbeit 11.640 11.640 11.640 11.640 + 0DKSB/Kinder- und Jugendtelefon 1.470 1.470 1.470 1.470 + 0Wolkenkratzer 26.430 26.430 26.430 30.000 + 3.570BSJ 55.496 55.063 54.971 56.272 + 1.301Miet<strong>zu</strong>schuss Jugendräume Stadtwald0 8.700 8.700 8.700 + 0Mehrbedarf Personal BSF 0 2.326 2.326 1.200 - 1.126Übertrag: 1.212.667 1.208.287 1.206.423 1.235.449 + 29.026


Ansatz Ansatz Zahlung Ansatz Differenz2006 2007 2007 2008 2008/2007€ € € € €Übertrag: 1.212.667 1.208.287 1.206.423 1.235.449 + 29.026Mehrbedarf Hilfeplan IKJG 0 9.480 9.480 9.480 + 0Projekt Mittendrin/Anteil Stadt 0 5.000 5.000 5.000 + 0Projekt Most/Anteil Stadt 0 3.200 3.200 3.200 + 0Kompensationsmittel Projekte 0 15.000 15.000 20.000 + 5.000Schülergruppen/AKSB 0 0 0 18.870 + 18.870Sonstiges 5.003 5.000 6.864 5.001 - 1.863insgesamt 1.217.670=======1.245.967=======1.245.967=======1.297.000=======+ 51.033======Die Erhöhungen sind begründet mit den vertraglich vereinbarten Erhöhungen nach den Berechnungender Jugendhilfekommission.Der Zuschuss für Wolkenkratzer soll erhöht werden, weil die Elterninitiative neue Aufgabenim Projekt Bildungspartnerschaften übernommen hat.4681/5710 "Lebensmittel",4681/5720 "Beschäftigungsmaterial" und4681/7640 "Ferientagesbetreuung"Im Kinder(h)ort Richtsberg wurde eine 6. Betreuungsgruppe eingerichtet.4681/7180 "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen"Hieraus sollen Zuschüsse für Kinder geleistet werden, deren Eltern die anfallenden vollenKosten für Außenaktivitäten nicht zahlen können. Dadurch ist die Teilnahme aller Kinder ansolchen Veranstaltungen gewährleistet.Einzelplan 5 "Gesundheit, Sport, Erholung"5500/5310 "Miete Sportamt"Das Sportamt ist Mitte 2007 in die Tribüne des Georg-Gaßmann-Stadions umgezogen.


5500/5500 "Geräte für Freizeitsport"An verschiedenen Plätzen sollen Freizeitsportgeräte aufgestellt werden. Damit sollen insbesondereJugendliche angesprochen werden, die nicht in Sportvereinen organisiert sind, sichaber dennoch sportlich betätigen wollen.5500/5730 "Sonderveranstaltungen"Mögliche Projekte sind z. B. das Beach - Volleyball - Hessenfinale oder ein Zehnkampf-Ländervergleich Deutschland - USA. Außerdem enthält der Ansatz 5.000 € für einen Stadtsporttag.5500/5731 "Schulsport allgemein"Ein Teil der bisher bei 2000/5731 "Schulsport allgemein" veranschlagten Mittel ist <strong>zu</strong>m FachdienstSport verlagert worden. Es handelt sich dabei v. a. um die Aufwendungen für denSchulsportkoordinator und die Kosten, die das Staatliche Schulamt dafür geltend macht.5500/5790 "Sonstige Sachkosten"Der Haushaltsansatz beinhaltet die Ausgaben für Aufträge an den DienstleistungsbetriebMarburg anlässlich von Veranstaltungen durch Marburger Vereine. Darin enthalten sind auchdie Kosten für den Inliner-Stadtlauf, der ansonsten aus der Hst. 5500/7000 unterstützt wird.5500/7000 "Förderung des Sportwesens"Die Ausgaben sind für folgende Förderbereiche vorgesehen:1. Beschaffung von langlebigen Sportgeräten2. Förderung sportlicher Jugendarbeit3. Förderung des Breitensports4. Behinderten- und Altensport5. Hilfen für die Unterhaltung vereinseigener Sportstätten6. Neugründung von Vereinen und Abteilungen7. Fahrtkosten<strong>zu</strong>schüsse8. Sportförderung in besonderen Fällen9. Weiterbildung von Übungsleitern10. Koordinierung des Schulsports11. Sport für Jedermann12. Beihilfen für sportliche Untersuchungen13. Internationaler Volkslauf und Wandertage14. Nationale und internationale Ruderveranstaltungen


15. Nationale und internationale Basketballveranstaltungen16. Meisterschaften im Hallenfußball17. Stadtmeisterschaften im Fußball (Jugend, Mädchen, Frauen u. a.)18. Stadtmeisterschaften im Tennis und Tischtennis19. Stadtmeisterschaften im Schach (Jugend und Senioren)20. Stadtmeisterschaften im Schießen21. Stadtmeisterschaften im Dressur- und Springreiten22. Stadtmeisterschaften im Squash, Billard, Skat, Boule usw.23. Hans-Scherer-Gedächtnisturnier24. Stadtmeisterschaften im Golf25. Stadtmeisterschaften im Goalball usw.26. Otto-Springer-Gedächtnisschwimmen27. Stadtlauf / Marburger Treppenlauf28. Nacht- und Inliner - Marathon29. Inliner-Stadtlauf30. Ehrung der Meister im Sport31. Nationale und internationale Begegnungen32. Beihilfen für besondere Veranstaltungen33. Jubiläen Marburger Sportvereine34. Tagungen von Fachverbänden usw.35. Übungsleiter<strong>zu</strong>schüsse36. Zuschuss an Towanda/Die Wildkatzen (3.000 €)5500/7001 "Bäderbenut<strong>zu</strong>ng"Der Ansatz ist an die Nut<strong>zu</strong>ng der Bäder durch die Sportvereine angepasst.5500/7030 "Zuschuss Sportkreis Marburg"Es handelt sich um einen Personalkosten<strong>zu</strong>schuss für die Geschäftsstelle, der im Gegen<strong>zu</strong>gdurch <strong>zu</strong> erbringende Leistungen abgerechnet wird.5500/7070 "Förderung Leistungszentrum"Gefördert wird das Basketball-Leistungszentrum für Mädchen im Georg-Gaßmann-Stadion.Solche Leistungszentren sollen nach den Sportförderungsrichtlinien besonders gefördertwerden.5500/7080 "Sportvereine und Schule"Neben dem allgemeinen Schulsport soll an Marburger Schulen im Rahmen des Projektes"Sportvereine und Schule" in Kooperation mit Marburger Sportvereinen <strong>zu</strong>sätzlicher Sportunterrichtangeboten werden. Über diesen Ansatz sollen die Personalkosten/Übungsleiterhonorareabgerechnet werden.


5600/5020 "Unterhaltung von Bolzplätzen"Die Mittel werden <strong>zu</strong>r Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Bespielbarkeit dringendbenötigt.Vom Ansatz entfallen 6.000 € auf die Entsorgung von Grünabfällen durch die MEG.5600/5410 "Nut<strong>zu</strong>ngsvereinbarungen"Es handelt sich um die Übernahme der Energiekosten von Sportvereinen. Steigende Kostenführen <strong>zu</strong> einem höheren Ansatz.5720/7150 "Defizitabdeckung Bäder"Der Defizitausgleich wird auf Vorjahresniveau veranschlagt.5810/5100 "Unterhaltung der Anlagen"Der Marburger Verschönerungsverein hat die Unterhaltung des bisher vom Verein betreutenWanderwegenetzes weitgehend an die Stadt <strong>zu</strong>rückgegeben. Daraus entstehen dem Haushalt<strong>zu</strong>sätzliche Unterhaltungskosten von ca. 15.000 €.Weitere 35.000 € Erhöhung gegenüber 2007 kommen dem DBM <strong>zu</strong> Gute.Ansatz und Ergebnis der letzten Jahre für die Unterhaltung der Grünanlagen zeigen folgendesBild:Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatz€ € €2002 1.640.650 1.638.614 - 2.0362003 1.953.592 1.955.047 + 1.4542004 1.303.590 1.347.848 + 44.2582005 1.322.000 1.257.914 - 64.0862006 1.267.500 1.311.645 + 44.144


Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatz€ € €2007 1.258.495 1.334.824 + 76.3292008 1.308.500im Durchschnitt2002 bis 2007 1.457.638 1.474.315Vom Ansatz 2008 entfallen 75.000 € auf die Entsorgung von Grünabfällen durch die MEG.5810/5300 "Miete"Das Umweltamt nutzt angemietete Räume in der Ockershäuser Allee 15 und in der Barfüßerstraße50. Die Miete für die dortigen Räume ist bei 1200/5300 ausgewiesen.5810/5500 "Fahrzeuge und Geräte"Der Ansatz deckt auch die Nut<strong>zu</strong>ngskosten für das Car - Sharing ab.5810/5710 "Naturschutz u. a."Folgende Aufteilung des Ansatzes ist vorgesehen:2006 2007 2008 Differenz2008/2007€ € € €Öffentlichkeitsarbeit 7.090 8.790 8.790 + 0Pachten 2.560 2.560 2.560 + 0Pflege von Naturdenkmälern 500 500 500 + 0Artenschutz 5.150 5.150 5.150 + 0insgesamt 15.300=====17.000=====17.000=====+ 0==


5810/5750 "Sachkosten Verschönerungsverein"Der Marburger Verschönerungsverein kann den finanziellen Aufwand für die Beseitigung vonVandalismusschäden und für Erneuerungen bei sinkenden Mitgliederzahlen nicht mehr imgewohnten Umfang leisten. Die Stadt hat jedoch ein großes Interesse daran, die bestehendenEinrichtungen <strong>zu</strong> erhalten. Deshalb sind Mittel für die Beschaffung von Material u. a.bereit<strong>zu</strong>stellen.5810/6790 "Verrechnung UA 7500"Der grünpolitische Wert der Friedhöfe wurde neu festgesetzt. Die Gegenposition bei7500/1690 "Verrechnung UA 5810" verändert sich ebenso.5900/5010 "Unterhaltung von Grillplätzen"Die Mittel sind für die Unterhaltung des Grillplatzes "Runder Baum" erforderlich sowie für dieUnterstüt<strong>zu</strong>ng der Praxis GmbH für die von ihr betreuten Anlagen in Cappel (Lichter Küppel)und Bauerbach.Einzelplan 6 "Bau- und Wohnungswesen, Verkehr"6000/5500 "Unterhaltung von Fahrzeugen"Hieraus werden sämtliche laufenden Unterhaltungskosten für die eigenen und die Car-Sharing-Fahrzeuge der Fachdienste 60, 61, 62, 63, 66 bestritten.6010/5500 "Fahrzeuge und Geräte"Für Dienstfahrten sollen nur noch Car-Sharing-Fahrzeuge genutzt werden. Das verursachtMehrkosten für diese Haushaltsstelle.6100/1710 "Zuschüsse für Sonderprojekte Soziale Stadt",6100/5720 "Sachkosten Sonderprojekte Soziale Stadt" und6100/7010 "Zuschüsse für Sonderprojekte Soziale Stadt"Das EU-Projekt LOS (Lokales Kapital für Soziale Zwecke) wird seit 2003 im ProgrammgebietSoziale Stadt durchgeführt. Dieses Projekt ist <strong>zu</strong>nächst bis <strong>zu</strong>m 30.06.2008 <strong>zu</strong> gleichenKonditionen verlängert worden. Eine Verlängerung über den 01.07.2008 hinaus bis 2013 istwahrscheinlich, dann müssen jedoch ab 2008 Eigenmittel eingebracht werden. 2008 werden16.500 Euro benötigt, um die Höchstfördersumme von 100.000 € weiterhin <strong>zu</strong> erhalten.


Das Projekt XENOS wird seit dem 01.07.2007 im Rahmen des Programms Soziale Stadt bis<strong>zu</strong>m 30.09.2008 durchgeführt. Hier werden v. a. in den Hauptschulabschlussklassen praxisbezogeneAngebote im Bereich der Vertieften Berufsorientierung sowie die Einführung einerVerbundausbildung internationaler Kleinbetriebe in Marburg durchgeführt. Der Eigenanteilder Stadt Marburg beträgt 12% der Gesamtkosten. Zusätzlich trägt die Bundesagentur fürArbeit die Kosten für Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht im Stadtteil Richtsbergwohnen oder lernen.Das Projekt Kultur und Kulturen vom Netzwerk Richtsberg e. V. wird seit dem 01.01.2007durchgeführt und ist für 5 Jahre geplant. Hier geht es um die Förderung kultureller Ressourcensowie damit verbundener Berufstätigkeit <strong>zu</strong>gewanderter Menschen. Ein Teil des Projektesist die Durchführung der dritten Marburger Kulturmesse am 14.06.2008 im Rathaus. DasProjekt wird vom Bund und vom Land im Rahmen des Programms Soziale Stadt mit über 2/3der Gesamtkosten gefördert.Die zwei Projekte Bildungspartnerschaften dienen der Sprachförderung junger Menschenund Familien und <strong>zu</strong>gleich der Vermittlung von Erziehungskompetenz. Das Projekt Richtsbergwird vom Bund und vom Land im Rahmen des Programms Soziale Stadt mit über 2/3der Gesamtkosten gefördert. Das Projekt Stadtwald/Waldtal/Wehrda wird vom Bundesamtfür Migration und Flüchtlinge sowie vom Hessischen Sozialministerium mit <strong>zu</strong>sammen ca.45% gefördert. Beide Projekte haben 2007 begonnen und dauern bis 2010 an.Die folgende Aufstellung zeigt die Zuschüsse bei 6100/1710 und die damit verbundenen Projektausgabenin der Hst. 6100/7010:Sonderprojekt Soziale Stadt Einnahme/€ AusgabeHst. 6100/7010/€LOS 100.000 111.500XENOS 110.000 119.100XENOS BA-Projekte 20.000 20.000Kultur und Kulturen 20.000 30.000Projekte Bildungspartnerschaften 141.720 208.720insgesamt 391.720======489.320======Ein Teil der Mehrausgaben in der Haushaltsstelle 6100/7010 wird durch vorgesehene Einsparungenin den Ansätzen der Haushaltsstelle 6100/7000 kompensiert. Insgesamt konnteaber ein sehr gutes Verhältnis zwischen den vorgesehenen Ausgaben und den Einnahmendurch Drittmittel realisiert werden.Für LOS sind in der Haushaltsstelle 6100/5720 weitere 15.000 € vorgesehen.


6100/7000 "Zuschüsse Projekt Soziale Stadt"Der Ansatz kann reduziert werden, weil mehrere Projekte, die bisher aus dieser Haushaltsstelleentwickelt und gefördert worden sind, nunmehr als Sonderprojekte mit erheblichenZuschüssen von EU, Bund und Land gesondert ausgewiesen werden. So verbleiben hiernochHandlungsvorschläge Gelingende Integration 20.000 €Integrationsförderung Netzwerk Richtsberg 22.000 €6120/5220 "Betriebskosten GIS" u. a.Die Mittel werden wie folgt veranschlagt:Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Differenz2008/2007€ € € €0350 . 5221 Betriebskosten GIS 1.590 1.590 4.100 + 2.5101110 . 5221 Betriebskosten GIS 1.590 1.590 1.370 - 2201200 . 5221 Betriebskosten GIS 0 0 1.670 + 1.6701300 . 5221 Betriebskosten GIS 3.010 3.010 2.830 - 1805810 . 5221 Betriebskosten GIS 3.770 3.770 8.510 + 4.7406000 . 5221 Betriebskosten GIS 1.590 1.590 1.370 - 2206010 . 5221 Betriebskosten GIS 3.180 3.180 2.740 - 4406020 . 5221 Betriebskosten GIS 3.180 3.180 6.840 + 3.6606100 . 5221 Betriebskosten GIS 9.020 9.020 8.740 - 2806120 . 5220 Betriebskosten GIS 21.810 21.810 16.870 - 4.9406130 . 5221 Betriebskosten GIS 1.590 1.590 1.370 - 2207000 . 5221 Betriebskosten GIS 8.570 0 0 + 0insgesamt 58.900=====50.330=====56.410=====+ 6.080=====Hst. Bezeichnung 2006 2007 2008 Differenz2008/2007€ € € €0350 . 5622 GIS-Schulung 0 0 2.000 + 2.0001300 . 5622 GIS-Schulung 2.500 2.189 0 - 2.1896120 . 5622 GIS-Schulung 2.500 2.189 4.000 + 1.8117000 . 5622 GIS-Schulung 2.100 0 0 + 0insgesamt 7.100====4.378====6.000====+ 1.622=====


6150/1100 "Ausstellungen und Tagungen"Die MEMO findet alle zwei Jahre statt, so dass für 2008 keine Einnahmen veranschlagt werdenkönnen.6200/2640 "Fehlbelegungsabgabe"Die Fehlbelegungsabgabe wird voraussichtlich ab Mitte 2008 entfallen.Die im Verwaltungshaushalt <strong>zu</strong> verbuchende Fehlbelegungsabgabe ist über den Zuführungsbetragan den Vermögenshaushalt weiter<strong>zu</strong>leiten. Vorausset<strong>zu</strong>ng dafür ist, dass imVermögenshaushalt anrechenbare Ausgaben im Zusammenhang mit der Förderung dessozialen Wohnungsbaus veranschlagt sind. Soweit die Fehlbelegungsabgabe nicht innerhalbvon zwei Jahren zweckentsprechend, d. h. für die unmittelbare Verbesserung der Versorgungder Bevölkerung mit ausreichendem Mietwohnraum <strong>zu</strong> angemessenen Bedingungen,verwendet wird, ist sie an das Land ab<strong>zu</strong>führen.6300/5100 "Laufende Straßenunterhaltung"Zur Erhaltung eines verkehrssicheren Zustandes müssen mehr Mittel als im Vorjahr bereitgestelltwerden.6300/5110 "Unterhaltung von Brücken, Stegen, Mauern"Der Ansatz muss an die Notwendigkeiten angepasst werden.6300/5120 "Unterhaltung von Fuß- und Radwegen"Der Ansatz muss an die Notwendigkeiten angepasst werden.6300/5220 "Verkehrssicherung, Straßenschilder",6500/5220 "Verkehrssicherung und Straßenschilder" und6600/5220 "Verkehrssicherung und Straßenschilder"Die Ansätze beinhalten u. a. Aufträge an den DBM und Fremdfirmen <strong>zu</strong>r Beschilderung undMarkierung, Stromkosten für Ampelanlagen und Ausgaben für Reparatur- und Wartungsarbeiten.Der Ansatz bei 6300/5220 wird um 25.000 € erhöht für Absperrmaßnahmen bei Hochwasser.


6300/6757 "Betreuung Fahrradanlage HBF u. a."Die Hydropoller Zwischenhausen wurden wieder in Betrieb genommen. Insgesamt zeigendie Leistungen an die Stadtwerke für parkraumfremde Aufgaben folgende Entwicklung:Hst. Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Differenz2006 2007 2008 2008/2007€ € € €6300/6757 Betreuung FahrradanlageHBF, Hydropoller u. a. 4.160 4.285 8.050 + 3.7656820/6757 Betreuung Personalparkenu. a. 24.870 24.870 12.500 - 12.3708820/6757 Betreuung Oberstadtauf<strong>zu</strong>gu. a. 31.500 32.350 30.500 - 1.8508820/6758 Schließdienst 3.320 3.410 4.500 + 1.090insgesamt 63.850=====64.915=====55.550=====- 9.365=====6500/5220 "Verkehrssicherung und Straßenschilder"Vom Ansatz sind bereits knapp 90.000 € durch Wartungsverträge für den Verkehrsrechnerund die Ampelanlagen gebunden.6700/5100 "Unterhaltung der Anlagen" und6700/5110 "Umrüstung Leuchtmittel"Innerhalb von 10 Jahren, erstmals veranschlagt im Haushalt 2003, sollte die Straßenbeleuchtungauf NaV-Lampen umgestellt werden. Mit <strong>zu</strong>sätzlich bereitgestellten 50.000 € kanndas Ende der Umstellung auf 2008 vorgezogen werden.6700/5410 "Stromkosten" und6700/5411 "Kosten für Ökostrom"Die Stadtverordnetenversammlung hatte im Februar 2006 beschlossen, dass die Stadt nurnoch Ökostrom einkauft. Die Ansätze wurden deshalb unter der Hst. 6700/5411 <strong>zu</strong>sammengefasst.Die Strompreiserhöhung der Stadtwerke ist in den Ansatz für 2008 eingerechnet.


6750/5430 "Straßenreinigung"u. a.Der Ansatz aus dem Nachtragshaushalt 2007 enthielt ein Sonderprogramm von 100.000 €.Für die Sauberkeit auf den Marburger Straßen sind im Haushalt 2008 vorgesehen:Hst. Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Differenz2006 2007 2008 2008/2007€ € € €6750/5430 Straßenreinigung 830.000 1.030.000 990.000 - 40.0006750/5431 Reinigung der Haltestellen 0 0 130.000 + 130.0008800/5430 Straßenreinigung vorunbebauten städt. Grundstücken0 0 15.000 + 15.0008820/5430 Straßenreinigung vorbebauten städt. Grundstücken0 0 100.000 + 100.000insgesamt 830.000 1.030.000 1.235.000 + 205.0006750/5440 "Winterdienst"Der Ansatz für den Winterdienst berücksichtigt das Modell "Salzfreies Südviertel". Das Modellsoll Zug um Zug weiter ausgebaut werden.UA 6820"Parkierungsanlagen"Der Unterabschnitt berücksichtigt, dass die Bewirtschaftung des gewerblichen Parkraumseinschließlich Parkhaus Pilgrimstein und die Betriebsführung für den hoheitlichen Bereich2005 an die Stadtwerke übergegangen sind.6820/1103 "Personalparken"Die Parkplätze Universitätsstraße 4 und Frauenbergstraße 35 wurden in das gewerblicheParken überführt.


6820/1400 "Nut<strong>zu</strong>ngsentgelt für gewerbliches Parken"Der Ansatz muss reduziert werden, weil folgende Objekte nicht mehr oder nur noch eingeschränkt<strong>zu</strong>r Verfügung stehen:Parkdeck Hauptbahnhof - Erwerb durch SWMParkplatz Mainzer Gasse - VerkaufParkplatz VHS-GaragenParkplätze Lahnvorland - RenaturierungVon den verbleibenden Bruttoeinnahmen sind 10 % an die Stadt ab<strong>zu</strong>führen.6820/5110 "Wartung Parkleitsystem"Das Parkleitsystem, in das auch das ehemalige Feeser-Gelände einbezogen wird, mussregelmäßig gewartet werden.6820/5420 "Straßenreinigung, Winterdienst"Der Ansatz 2008 liegt auf dem Niveau des Ergebnisses 2006.6820/6753 "Basisentgelt" und6820/6754 "Betriebsführungsentgelt"Beide Ansätze sind nur noch für den hoheitlichen Bereich veranschlagt und mit den Stadtwerkenvertraglich vereinbart.6820/6757 "Betreuung Personalparken u. a."Die Parkplätze Universitätsstraße 4 und Frauenbergstraße 35 wurden in das gewerblicheParken überführt.6900/5100 "Unterhaltung der Wasserläufe und Schleusen"Mit den bereitgestellten 250.000 € können nur die notwendigsten Arbeiten erledigt werden.Zum Vergleich die Entwicklung der letzten Jahre:


Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatz€ € € €2002 362.519 376.168 + 13.6492003 339.465 284.469 - 54.9962004 340.000 340.513 + 5132005 300.000 312.689 + 12.6892006 252.000 342.260 + 90.2602007 250.000 271.688 + 21.6882008 250.000im Durchschnitt2002 bis 2007 321.298Einzelplan 7 "Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung"UA 7000"Stadtentwässerung"Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 24.11.2006 folgenden Beschluss gefasst:Der Bereich Stadtentwässerung bei der Stadt Marburg wird organisatorisch neu strukturiert.Hier<strong>zu</strong> werden folgende Maßnahmen <strong>zu</strong>m 01.01.2007 umgesetzt:1. Der Gebührenhaushalt Stadtentwässerung (UA 7000) wird auf den Dienstleistungsbetriebder Stadt Marburg (DBM) übertragen. Hier<strong>zu</strong> wird ebenfalls die entsprechendeGebührenausgleichsrücklage <strong>zu</strong>r zweckentsprechenden Verwendung aufden DBM übertragen.2. Das Vermögen am Kanalnetz wird in einer Größenordnung von rd. 34 Mio. EUR aufden DBM übertragen. Gleichzeitig übernimmt der DBM städtische Darlehensverpflichtungeni. H. v. rd. 29,7 Mio. €.3. Die Stadtwerke Marburg GmbH übernimmt die technische und kaufmännische Geschäftsbesorgungder Aufgabe „Stadtentwässerung” inklusive aller Neuinvestitionen.Da<strong>zu</strong> wird zwischen DBM und SWM ein entsprechender Geschäftsbesorgungsvertrag,der der Zustimmung des Magistrats bedarf, abgeschlossen.


4. Zur Durchführung der technischen Betriebsführung wird das bisher beim FachdienstTiefbau für das Kanalnetz <strong>zu</strong>ständige Personal auf der Basis tarif- und beamtenrechtlicherBestimmungen per Personalgestellung bei der Stadtwerke MarburgGmbH eingegliedert.5. Die Stadtwerke Marburg GmbH ist verpflichtet, eine Rückübertragung des bei ihraufgebauten Vermögens <strong>zu</strong> den jeweiligen Restbuchwerten an die Stadt Marburgoder den Abwasserverband Marburg vor<strong>zu</strong>nehmen, sofern die Stadtverordnetenversammlungin der Zukunft eine entsprechende Umstrukturierung beschließt.Dieser Beschluss ist im Haushalt nachvollzogen.Die Erstattung der Personalkosten für das übergegangene Personal ist bei 6020/1650 veranschlagt.UA 7200"Müllabfuhr"Der Unterabschnitt erwirtschaftet nach Plan <strong>zu</strong>nächst einen kleinen Überschuss. Durch dieZuführung dieses Überschusses <strong>zu</strong>r Sonderrücklage Müllgebühren ist er dann ausgeglichen.7200/5760 "Abfallberatung und Abfallkonzepte"Das in Kooperation mit der Praxis GmbH initiierte "Abfallberatungsprojekt Richtsberg" istinzwischen auf die ganze Stadt ausgedehnt worden. Die Erhöhung des Ansatzes wird für dieAusweitung der Beratung auf weitere Sprachen benötigt.7500/1000 "Beerdigungsgebühren",7500/1010 "Verwaltungsgebühren" und7500/1100 "Abgabe von Grabstätten"Nach der Erhöhung der Friedhofsgebühren werden entsprechende Einnahmen erwartet.7500/5100 "Unterhaltung der Außenanlagen"Vom Ansatz entfallen 67.000 € auf die Entsorgung von Grünabfällen durch die MEG.7500/5310 "Miete"Nach dem Verkauf des Hauses Ockershäuser Allee 15 werden die Büroräume angemietet.Der Mietanteil für die Umweltabteilung ist bei 5810/5300 veranschlagt.


7500/6800 "Abschreibungen" und7500/6850 "Verzinsung des Anlagekapitals"Beide Ansätze wurden für den Haushalt 2008 neu festgesetzt.7600/5700 "Wahlplakattafeln"Die Werbeflächen für Wahlplakate der Parteien stehen nicht kostenlos <strong>zu</strong>r Verfügung. Deshalbwerden dafür Mittel im Haushalt bereitgestellt.UA 7610"Gemeinschaftshäuser in den Stadtteilen"Der Zuschussbedarf des Unterabschnittes steigt um rd. 82.000 €. Das liegt fast ausschließlichan den "Verrechnungsposten" 7610/6798 "Erstattung von Gebäudebewirtschaftungskosten"und 7610/6799 "Erstattung von sonstigen Gebäudekosten".UA 7620"Stadthalle"Der Zuschussbedarf des Unterabschnittes sinkt um rd. 11.000 €.7620/1100 "Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte"Wegen der Bauarbeiten im Komplex Martin-Luther-Schule/Stadthalle sind Mindereinnahmen<strong>zu</strong> erwarten. Andererseits ist die Erhöhung bei 3310/5300 „Miete Hessisches Landestheater“im Gegen<strong>zu</strong>g auch hier erhöhend eingerechnet.7620/1580 "Mieteinnahmen aus städt. Veranstaltungen u. a."Der Ansatz ergibt sich aus den folgenden Verrechnungen für städtische Veranstaltungen undandere Gebührenerlasse:Hst. Bezeichnung 2007€0001 . 5300 Ersatz von MietenStadthalle2008€Bemerkungen27.000 27.000 für erlassene Benut<strong>zu</strong>ngsgebühren0001 . 5320 Miete Stadthalle 7.800 7.800 Neujahrsempfang, Besinnungsstunde0220 . 5300 Miete Stadthalle 1.800 1.800 Weihnachtsfeier der Pensionäre,Foyer für Einstellungstests0800 . 5300 Miete Stadthalle 1.800 1.800 Personalversammlung


Hst. Bezeichnung 2007€2008€2304 . 5300 Miete Stadthalle 4.300 5.000 SchulkonzerteBemerkungen3400 . 5310 Miete Stadthalle 41.000 41.000 3TM, Open Air, Sommerakademie u. a.4515 . 5320 Miete Spielzeugbörse 4.300 4.300 Spielzeugbörseinsgesamt 88.000 88.7007620 . 1580 Mieteinnahmen ausstädt. Veranstaltungen88.000 88.700 Gegenposition für die Einnahme7620/5710 "Werbungs- und Veranstaltungskosten" und7620/1502 "Einnahmen aus Werbung"Der neue Flyer "3 Monate Stadthalle Marburg" verursacht höhere Kosten, soll aber auch höhereEinnahmen bringen. Der Werbeauftritt ist auf das gesamtstädtische Erscheinungsbildab<strong>zu</strong>stimmen.7620/5720 "Nebenkosten von Veranstaltungen" und7620/1500 "Ersatz von Nebenkosten"Es handelt sich nur um einen durchlaufenden Posten.7620/5730 "Eigenveranstaltungen" und7620/1501 "Einnahmen aus Eigenveranstaltungen"Der Ausgabeansatz ist in dieser Höhe nötig, um Eigenveranstaltungen wie angestrebt planenund durchführen <strong>zu</strong> können. Die Ausgaben sind planmäßig durch Einnahmen gedeckt.7620/5750 "Kunsthandwerkermarkt" und7620/1110 "Kunsthandwerkermarkt"Die Erhöhung beider Ansätze ergibt sich aus den bisherigen Erfahrungen.7800/5100 "Unterhaltung der Wirtschaftswege"Der reguläre Ansatz ist <strong>zu</strong> erhöhen um 18.000 € für die Unterhaltung der Feldwegedurchlässe.


7900/7164 "Zuschuss Tourismus GmbH"Der bisher übliche Zuschuss von 330.000 € wird 2008 um 20.000 € für besondere Projekteerhöht. Darunter fallen:Internet-Verbesserung 2.000 €Imagebroschüre und Mappe 4.000 €Redaktionsetat "Studier mal Marburg" 2.000 €"Sommer in Marburg" 2.000 €Aktion "Schlösser, Parks und Gärten" 3.000 €Tagung "Universität und Tourismus" 2.000 €Aktion "Elternalarm" 2.000 €Projektmittel Freie Mitarbeiter 3.000 €insgesamt 20.000 €=======7900/7166 "Zuschuss MTM für Ausbildungsplatz"Die Gesellschaft stellt einen Ausbildungsplatz bereit und erhält dafür von der Stadt Marburgeinen Ausgleich.7910/1320 "Oberhessenschau"Die Höhe des Entgeltes für die Oberhessenschau ist vertraglich festgelegt.7910/5710 "Wirtschaftsförderung"Die Mittel werden eingesetzt mit dem Ziel, <strong>zu</strong>kunftsorientierte, innovative Ansätze am StandortMarburg an<strong>zu</strong>schieben und <strong>zu</strong> fördern und einen Beitrag <strong>zu</strong>m Strukturwandel der Wirtschaft<strong>zu</strong> leisten. Dabei soll v. a. auch der Bereich Kultur / Wirtschaft gestärkt werden.Im Einzelnen sind folgende Ausgaben geplant:


Ansatz Ansatz Ansatz Differenz2006 2007 2008 2008/2007€ € € €Mitgliedsbeitrag TransferzentrumVeranstaltungen u. a. für dasBio- und Nanotechnologie-Netzwerk5.500 5.500 5.500 + 012.500 12.500 12.500 + 0Unternehmerinnen-Netzwerk 2.500 2.500 2.500 + 0Gründungsförderung, BusinessAngels2.700 2.700 2.700 + 0ExpoReal 0 0 5.000 + 5.000"Alles im Biegen" e. V. 0 0 1.000 + 1.000Sonstiges 1.800 6.800 800 - 6.000insgesamt 25.000=====30.000=====30.000=====+ 0==7910/5740 "Region Marburger Land"Die EU-Förderpraxis bewegt sich weg von der Förderung in <strong>einzelnen</strong> Kommunen hin <strong>zu</strong>einer Förderung von Regionen.Bei Anerkennung als Region wird es 2008 <strong>zu</strong> förderfähigen Projekten kommen, die i. d. R. <strong>zu</strong>50 % aus EU-Mitteln gefördert werden.7910/5781 "NOWA Job"Zur Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Kreis will sich die Stadt Marburg an derNOWA Job beteiligen.7910/6611 "Mitgliedsbeitrag Chemikum" und7910/7110 "Zuschuss Chemikum"Der Mitgliedsbeitrag für den Förderverein und der Zuschuss für das Chemikum der Universitätwerden hier ausgewiesen.


7910/7150 "Zuschuss naturwissenschaftliches Technologiezentrum"Der Zuschussbedarf besteht weiterhin. Er kann jedoch gegenüber früheren Jahren deutlichsinken, weil für die Adolf-Reichwein-Schule Laborräume angemietet werden. Die Miete dafürist bei der Hst. 2401/5300 ausgewiesen.7910/7184 "Clustermanagement Medizintechnik"Im Rahmen der Medizintechnikstudie Mittelhessen wird ein Clustermanagement eingerichtetmit einer Gesamtprojektsumme von 700 T€ über drei Jahre. Die Kostenbeteiligung der OberzentrenMarburg und Gießen beträgt jeweils 10 T€ pro Jahr. Die Bereitstellung dieses vergleichsweisegeringen Betrages ist für eine angemessene Stellung Marburgs in Mittelhessenunbedingt erforderlich.7910/7185 "Zuschuss Marburger Förderzentrum für Existenzgründer"Für die Weiterentwicklung des Standortes Marburg sind Existenzgründungen insbesondereaus der Universität von besonderer Bedeutung. Das Marburger Förderzentrum führt Schulungenund Informationsveranstaltungen in der Vorgründungsphase durch und begleitetJungunternehmen in der Gründungsphase.7920/1710 "Zuwendung nach § 45a PBefG" und7920/7151 "Zuwendung nach § 45a PBefG"Die Zuwendung nach dem Personenbeförderungsgesetz wird über den Haushalt der Stadtan die Stadtwerke weitergeleitet.7920/1730 "Zuwendungen Nahverkehr"Die Infrastrukturkostenhilfe wird im Verwaltungshaushalt eingenommen, dem Vermögenshaushalt<strong>zu</strong>geführt und dort aus der Haushaltsstelle 8300/9300 als Kapitalerhöhung an dieStadtwerke gezahlt.7920/7150 "Zuweisung an Stadtwerke für Linienänderungen"Nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollen für die östlichen Stadtteile<strong>zu</strong>sätzliche Wagen eingesetzt und durchgehende Verbindungen für die Linien 11 und 12geschaffen werden.


7920/7152 "Zuweisung für Lokale Nahverkehrsgesellschaft"Die Mittel dienen <strong>zu</strong>r Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes der LNG, insbesondere fürBuchführungs-, Jahresabschluss- und Prüfungskosten.7920/7153 "Komplementärfinanzierung RMV"Die Stadt ist mit 3,7 % Mitgesellschafterin des RMV. Zur Wahrnehmung der Aufgaben desVerbundes haben sich alle Gesellschafter verpflichtet, eine Komplementärfinanzierung <strong>zu</strong>leisten, die auf dem Einwohnerschlüssel basiert.7920/7154 "Beitrag an RMV für SPNV"Aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit dem RMV werden Zusatzleistungen im schienengebundenenPersonennahverkehr erbracht, und zwar jeweils zwei <strong>zu</strong>sätzliche Zugpaarewerktäglich von Marburg nach Frankfurt und <strong>zu</strong>rück. Die hierdurch entstehenden Kostenwerden im Rahmen einer jährlich neu ab<strong>zu</strong>schließenden "Zusatzvereinbarung über die Partnerschaftsfinanzierungder Mehrleistungen im SPNV" auf die Kostenträger, das sind dieLandkreise Gießen und Marburg-Biedenkopf sowie die Städte Gießen und Marburg, umgelegt.7920/7155 "Fortschreibung Nahverkehrsplan 2009"Die Fortschreibung folgt den Vorgaben des Hessischen ÖPNV-Gesetzes.7920/7156 "Zuweisung für N8 Express"Die Mittel dienen der Weiterführung des Nachtverkehrs freitags und sonnabends.7920/7157 "Zuwendungen für Fahrplanbuch"Es handelt sich um den städtischen Kostenanteil an der Erstellung des lokalen Fahrplanbuchesfür die Stadt Marburg und den Landkreis Marburg-Biedenkopf.7920/715810 "Fahrgastbeirat"Der Beirat wird aufgrund eines gemeinsamen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlungund der Verbandsversammlung des RNV gebildet. Die Mittel sollen die Kosten für Sit<strong>zu</strong>ngen,Referenten, Reisekosten usw. der Mitglieder und der Geschäftsstelle decken.


7920/715820 "Fahrgasterhebung"Die Fahrgasterhebung dient der Ermittlung von Planungsdaten und Nutzerfrequenzen fürden Stadtverkehr. Der Ansatz setzt sich <strong>zu</strong>sammen aus Personalkosten und Kosten für dieErhebung und Auswertung der Daten.7920/715910 "AST-Offensive"Der Ansatz soll Zwischenortsverbindungen und das AST für Höhengebiete finanzieren.7920/715940 "Infrastrukturkostenausgleich für einbrechende Linien ins Stadtgebiet"Aufgrund der Ausschreibungen im Stadtgebiet werden weniger Leistungen im Kreisgebietgefahren. Dennoch ist <strong>zu</strong>r Aufrechterhaltung der Verkehre in den Stadtteilen keine Verringerungdes Aufwandes <strong>zu</strong> verzeichnen.7920/715950 "Marketingmaßnahmen in der Stadt durch LNG"Die Mittel dienen der Herstellung von Flyern, für öffentliche Bekanntmachungen und für diePressearbeit. Hierbei ist das Erscheinungsbild auf den gesamtstädtischen Auftritt ab<strong>zu</strong>stimmen.7920/715980 "Sonderverkehre obere Lahntalbahn"Der RMV bietet für den Fahrradtransport <strong>zu</strong>m Perfstausee von Mai bis Oktober sonntags<strong>zu</strong>sätzliche Fahrten auf der oberen Lahntalbahn an. Die veranschlagten Mittel stellen denAnteil der Stadt Marburg an der Partnerschaftsfinanzierung des SPNV für die Leistungen aufMarburger Stadtgebiet dar.Einzelplan 8 "Wirtschaftliche Unternehmen, allgem. Grund- und Sondervermögen"8000/2110 "Sonstige Ausschüttung GeWoBau"Der Ansatz steht naturgemäß unter dem Vorbehalt, dass die Gesellschaft einen Jahresüberschusserzielt und die Gesellschafterversammlung einen entsprechenden Gewinnverwendungsbeschlussfasst.


8000/2111 "Bürgschaftsprovision GeWoBau",8000/2140 "Bürgschaftsprovision SEG" und8300/2111 "Bürgschaftsprovision Stadtwerke"Grundsätzlich sollen 0,5 % des verbürgten (Rest-) Betrages als Bürgschaftsprovision erzieltwerden.8000/7159 "Verlustausgleich DBM"Der Jahresabschluss des DBM für 2006 weist einen Verlust von 966.631,88 € aus. Ein Teildavon wird aus dem Haushalt 2008 ausgeglichen.8300/2110 "Sonstige Ausschüttung Stadtwerke"Die tatsächliche Höhe der Ausschüttung hängt wie auch bei anderen Gesellschaften vomJahresergebnis und von den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung ab.UA 8550"Stadtwald"Der Unterabschnitt weist wieder einen kleinen Überschuss aus. Das ist u. a. dem Umstand<strong>zu</strong> verdanken, dass der Ansatz bei 8820/5180 für den Unternehmereinsatz, der wegen dergroßen Sturmschäden im Nachtragshaushalt 2007 angehoben werden musste, wieder sinkenkann. Hingegen müssen die Mittel für die Zertifizierung nach FSC Naturland bei derHaushaltsstelle 8550/5800 erneut veranschlagt werden. Grund dafür ist, dass wegen derSturmschäden 2007 die Zertifizierung erst 2008 stattfinden kann.8800/5430 "Straßenreinigung"Es ist das erklärte Ziel der Stadt, mehr Sauberkeit im Stadtbild <strong>zu</strong> erreichen. Die Stadt alsEigentümerin unbebauter Grundstücke muss deshalb ihrer Reinigungspflicht - durch einenentsprechenden Auftrag an den DBM - nachkommen.Bei den Erläuterungen <strong>zu</strong>r Haushaltsstelle 6750/5430 findet sich eine Zusammenstellung derMittel, die 2008 für die Straßenreinigung vorgesehen sind.8820/1400 "Mieten von Fremdnutzern"Die Räume, die bisher in der Barfüßerstraße 50 an den Hessischen Rundfunk untervermietetwaren, werden vom Umweltamt genutzt.


8820/1410 "Miete vom Bäderbetrieb"Für das geschlossene Europabad hat der Bäderbetrieb keine Miete mehr <strong>zu</strong> zahlen.8820/1440 "Verrechnung Mietkosten"Die Ausgaben für 2008 2007in Höhebei der Hst.in Höhe von von1100/7110 Polizeiposten Marktplatz 2.135 2.1351200/7060 Weltladen 6.600 6.3602000/7040 Studienseminar Cappel 3.385 10.1503210/7030 Haus der Romantik 11.615Spiele-Archiv 9.285 20.900 20.9033310/7080 Musikverein 77.245Theater Schwanhof 176.950Funkenkorps 1.645 255.840 255.8403400/7020 Kulturscheune Michelbach:- Kulturcafé 6.750- Backhausgruppe 1.535 8.285 7.8303410/7070 Adelsarchiv 27.245Burschenvereinigung Cappel 1.110Geflügel<strong>zu</strong>chtverein Cappel 3.750Ges. f. Antiziganismusforschung 2.345Circus-Archiv 9.290 43.740 43.6274310/7120 Beschwerdestelle Altenpflege 1.740 1.7404390/7030 FIM Beratungsstelle 300 04521/7020 Jugendhaus Cappel 6.600 6.6004542/7620 Tagesmütter e. V. 800 3.2504680/7050 BSF Am Richtsberg 66 18.550 18.5505500/7050 Athletenclub 8.570FC Waldtal 11.515


Die Ausgaben für 2008 2007bei der Hst.in Höhe vonin HöhevonSportkegler 22.320FV Wehrda 23.230TSV Michelbach 3.000TSV Ockershausen 41.700Tanzsportgemeinschaft Marburg 1.165Marburger Schwimmverein 3.915Sportkreis und andere Nutzer 16.395TSV Cappel 11.100Ballsportfreunde Richtsberg 7.785 150.695 133.0616100/7020 Internetcafé Sudetenstraße 26b 13.720 13.7207610/7010 Gemeinschaftshaus Stiftstraße 16.825Gemeinschaftshaus Ketzerbach 9.015Badestube 5.550Hansenhausgemeinde 15.725- Bismarckturm 500Vereinsgemeinschaft Ockersh. 500Ortenberggemeinde 19.520Afföllergemeinde 17.712Oberstadtgemeinde 2.368Erlengrabengesellschaft 7.560Burschenschaft Waldtal 340 95.615 95.6158410/7170 Lagerraum Ratsschänke 300ergeben insgesamt 629.205 619.381Das entspricht der Einnahme bei der Hst. 8820/1440in Höhe von 629.205 619.3818820/1441 "Verrechnung Miete Kunsthalle"Der Ansatz ist deckungsgleich mit der Ausgabe bei 3210/7040.8820/1698 "Verrechnung von Gebäudebewirtschaftungskosten" und8820/1699 "Verrechnung von sonstigen Gebäudekosten"Die Einnahmeansätze ergeben sich aus der Summe aller Ausgabeansätze mit der Gruppierung6798 "Erstattung von Gebäudebewirtschaftungskosten" bzw. mit der Gruppierung 6799"Erstattung von sonstigen Gebäudekosten".Eine Übersicht über die Veranschlagungen ist dem Vorbericht beigefügt.


8820/5000 "Bauunterhaltung"Der Ansatz 2007 fällt aus dem Rahmen, weil er im Nachtragshaushalt um 2 Mio. € erhöhtworden war.Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatz€ € €2002 2.059.122 2.296.949 + 237.8272003 2.112.149 2.035.813 - 76.3362004 2.000.000 2.075.603 + 75.6032005 1.985.297 2.136.156 + 150.8592006 1.800.000 2.469.193 + 669.1932007 3.800.000 3.931.815 + 131.8152008 2.500.000im Durchschnitt2002 bis 2007 2.292.761 2.490.9228820/5300 "Mieten"Der Ansatz sinkt deutlich. Grund ist der Wegfall von Dienstwohnungen Auf der Weide undWolffstraße, die von der GeWoBau angemietet waren, und die Verlagerung der Miete für dasUmweltamt/Grünflächenunterhaltung <strong>zu</strong> 5810/5300.8820/5400 "Bewirtschaftung der Gebäude und Grundstücke"Die Entwicklung in den letzten Jahren zeigt folgendes Bild:


Jahr Ansatz Ergebnis Differenz<strong>zu</strong>m Ansatz€ € €2002 3.833.460 3.828.601 - 4.8592003 3.672.438 3.678.442 + 6.0042004 3.650.000 3.704.716 + 54.7162005 3.447.013 3.854.501 + 407.4882006 3.396.000 4.134.078 + 738.0782007 4.427.000 4.292.939 - 134.0612008 4.643.000im Durchschnitt2002 bis 2007 3.737.652 3.915.5468820/5430 "Straßenreinigung"Mit diesen Mitteln soll die Reinigungsqualität vor den bebauten städtischen Grundstückenerhöht werden.Bei den Erläuterungen <strong>zu</strong>r Haushaltsstelle 6750/5430 findet sich eine Zusammenstellung derMittel, die 2008 für die Straßenreinigung vorgesehen sind.8820/5621 "Aus- und Fortbildung, Umschulung"Der Ansatz war 2007 erhöht worden für die Ausbildung bzw. Fortbildung von Objektbetreuerinnen.8820/5720 "Energieausweis"Nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) muss künftig für alle Nicht-Wohngebäude miteiner Fläche von mehr als 1.000 qm ein Energieausweis erstellt und im Gebäude ausgehängtwerden. Das betrifft ca. 60 städtische Gebäude.8820/6550 "Mietwertgutachten"Für die städtischen Dienstwohnungen muss alle 3 Jahre ein Mietwertgutachten erstellt werden.Da<strong>zu</strong> waren 2007 Mittel veranschlagt.


Einzelplan 9 "Allgemeine Finanzwirtschaft"UA 9000"Steuern"Präzise Voraussagen über die Gewerbesteuer sowie die Anteile an der Einkommensteuerund der Umsatzsteuer sind nicht möglich. Einen Anhaltspunkt können nur die Orientierungsdatendes HMdI geben. Diese prognostizieren bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuereine positive Entwicklung. Auf der Basis des tatsächlichen Ist – Aufkommens 2007erreicht allerdings der Ansatz der Einkommensteuer für 2008 nicht das Niveau des Ansatzes2007.Bei der Gewerbesteuer sind die Orientierungsdaten einzelstädtisch praktisch nicht relevant.Lokale Besonderheiten "können im Einzelfall <strong>zu</strong> Ergebnissen führen, die von den Orientierungsdatenerheblich abweichen", wie das HMdI selbst einräumt. Der Ansatz 2008 - wie derAnsatz aus dem Nachtragshaushalt 2007 - bleibt deshalb auf dem Niveau des Ergebnisses2006. Dem liegt die Erwartung <strong>zu</strong> Grunde, dass Einbußen durch die Unternehmenssteuerreform2008 durch eine ansonsten positive Entwicklung kompensiert werden können.Der Vervielfältiger für die Gewerbesteuerumlage, der 2007 bei 73 Punkten lag, sinkt für 2008auf 65 Punkte. In den Ansatz ist andererseits bereits eine Mehrbelastung aus der erwartetenSpitzabrechnung des 4. Quartals 2007 eingerechnet.9010/0410 "Schlüssel<strong>zu</strong>weisungen"Die Veranschlagung der Schlüssel<strong>zu</strong>weisungen stützt sich auf die bisher vorliegenden Informationen<strong>zu</strong>m Finanzausgleich 2008. Die endgültige Festset<strong>zu</strong>ng durch das Land erfolgtnormalerweise erst im Herbst für das laufende Jahr.9010/8321 "Kreisumlage"Die Berechnung geht von einem Umlage-Hebesatz von 47 % aus.Vom Hessischen Gesetzgeber droht allerdings nach wie vor eine Erhöhung der Zahllast dadurch,dass für die Sonderstatusstädte die bisherige Ermäßigung der Kreisumlage-Grundlagen von 50 % auf 43,5 % reduziert werden soll. Das würde für Marburg - auf derBasis der jetzigen Zahlen - eine Mehrbelastung von rd. 2,4 Mio € ausmachen. Pikanterweisekäme diese Mehrbelastung nur knapp <strong>zu</strong>r Hälfte dem Landkreis Marburg-Biedenkopf <strong>zu</strong> Gute.Der Rest würde über den kommunalen Finanzausgleich auf die anderen Kreise in Hessenverteilt.Nach allen bisher vorliegenden Informationen <strong>zu</strong>m Finanzausgleich 2008 wird das Land dieÜbergangsregelung, die für 2006 und 2007 gegolten hat, auch für 2008 anwenden. Danachwäre an den Kreis als Aufschlag auf die reguläre Kreisumlage ein Betrag von 1.128.000 € <strong>zu</strong>zahlen.Die weitere Berechnung der Kreisumlage ergibt sich aus den derzeit vorliegenden Informationendes Landes <strong>zu</strong>m Finanzausgleich 2008.


9110/2050 "Zinsen von GeWoBau für Photovoltaikprojekt"Die Darlehen, die der GeWoBau aus der Hst. 1200/9250 <strong>zu</strong>r Verfügung gestellt wurden, werdenverzinst.9110/8080 "Zinsen an Banken und Sparkassen"Schuldenabbau wirkt sich unmittelbar positiv auf die Zinsbelastung aus.9120/8600 "Zuführung <strong>zu</strong>m Vermögenshaushalt"Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet die Pflicht<strong>zu</strong>führung, die Soll<strong>zu</strong>führung und nocheine beachtliche freie Spitze. Im Einzelnen:1. Pflicht<strong>zu</strong>führungTilgung, Kreditbeschaffung VmöH 9110 4.894.850Zinsen der Rücklage u. a.Gewinn SSK 9100/2050 VI 0Kanalgebühren 7000/6890 0Grabpflege 7500/6890 0Müll 7200/6890 340.210340.210Fehlbelegungsabgabe 6200 / 2640 125.000Zuführung an Versorgungsrücklage9120 / 8660 174.100Zuwendungen Nahverkehr 7920/1730 664.700Summe Pflicht<strong>zu</strong>führung 9120/8600 6.024.7609120/8660 174.100 6.198.8602. Soll<strong>zu</strong>führungAbschreibungen 9120 / 2700 879.700Summe Soll<strong>zu</strong>führung 879.7003. Summe Pflicht- und Soll<strong>zu</strong>führung 7.078.5604. Veranschlagte Zuführung <strong>zu</strong>m Ausgleich VerwH 20.867.7159120/8600 plus 9120/8660


5. Damit sind erwirtschaftetvon der Pflicht<strong>zu</strong>führung 6.198.860 das sind 100,00%von der Soll<strong>zu</strong>führung 879.700 das sind 100,00%als Freie Spitze <strong>zu</strong>nächst 13.789.155davon gehenauf die Allg. Rücklage 4.140.360verbleibende Freie Spitze 9.648.795<strong>zu</strong>r Finanzierung von InvestitionenWeitere ausführliche Erläuterungen <strong>zu</strong>r Zuführung und <strong>zu</strong>m Einzelplan 9 insgesamt enthältder Allgemeine Teil des Vorberichtes.

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