BDE Kreislaufwirtschaft Nr. 1

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8. EG-Richtlinie
Die EG-Mitgliedsstaaten sind aufgrund der bereits
heute bestehenden EG-Richtlinien über Abfälle und
giftige und gefährliche Abfälle verpflichtet, alle erforderlichen
Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und
Verwertung bestimmter Abfälle zu treffen.
Anmerkung:
Durch den deutschen Entwurf der ElektronikschrottV
sah sich die EG-Kommission veranlaßt, eine „prioritywaste-streams”-Arbeitsgruppe
einzurichten, die 1993
ihre Tätigkeit aufgenommen hat; sie soll die Grundlagen
für eine EG-Richtlinie über die Verwertung und Entsorgung
von Elektronikschrott erarbeiten.
Der erste Entwurf der Elektronikschrott-Verordnung wurde am 11. Juli 1992 vorgelegt. Die im Abfallgesetz vorgesehene
Anhörung der betroffenen Kreise fand am 04. Oktober 1992 statt.
Der überarbeitete Entwurf datiert vom 15. Oktober 1992 befindet sich im Anhang II. Im Anhang III ist die Antwort
der Bundesregierung vom 28. April 1993 auf eine „Kleine Anfrage” mehrerer Abgeordneter zum Thema
„Elektronikschrott-Verordnung” zu finden.