BDE Kreislaufwirtschaft Nr. 1

Anlage (Rückseite)
Folgende Hinweise sind zu beachten:
Die Erklärung über die Entsorgung von elektrischen und elektronischen Geräten bzw. Geräteteilen ist vom
Erklärungspflichtigen (§ 5 Satz 2) der Elektronik-Schrott-Verordnung nach Maßgabe der nachstehenden Hinweise
einmal jährlich abzugeben:
1) Neben Name und Anschrift des Erklärungspflichtigen ist die Art des Betriebes bzw. Branche anzugeben (z. B.
Hersteller von Fernsehgeräten, Recyclingunternehmen, Abfallentsorger) anzugeben.
2) Hier ist die Nummer des Begleitscheines bzw. des Entsorgungs-/Verwertungsnachweises einzutragen, soweit
der Erklärungspflichtige nach § 11 Abs. 2 oder 3 des Abfallgesetzes in Verbindung mit der Abfall- und
Reststoffüberwachungs-Verordnung Begleitscheine oder Entsorgungs-/Verwertungsnachweise auszufüllen
hat.
3) Die Angabe bezieht sich entweder auf das zurückgenommene Gerät oder auf separat angenommene Geräteteile
entsprechend der Definition des § 3 Abs. 3 („Geräteteile im Sinne dieser Verordnung sind Baugruppen, wie
Gehäuse, Bildschirme, Tastaturen und Platinen.“).
4) Die Angaben zur Mengen können in m 3 oder t eingesetzt werden. Die entsprechende Bezeichnung ist in Spalte
3 anzugeben.
5) u. 6) Hier sind die Art und Ort der Entsorgung anzugeben. Der zuständigen Behörde sind auf Verlangen nähere
Angaben zum Entsorgungsverfahren vorzulegen.
Befindet sich der Ort der Entsorgung außerhalb des Geltungsbereiches des Abfallgesetzes, sind die Vorschriften
der §§ 13 und 13 c Abfallgesetz zu beachten!
A20