Mittwoch, 24. Februar 2010, 15.00 Uhr / Donnerstag ... - Carola Veit

Mittwoch, 24. Februar 2010, 15.00 Uhr / Donnerstag, 25. Februar 2010, 15.00 Uhr(19. Wahlperiode / 47. und 48. Sitzung)Nummer derTagesordnungDrucksacheHinweis: Im Anschluss an die Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch ist derStammtisch bei Salvatore im Bistro La Forchetta in der Rathausstraße reserviertInhaltMittwochVor Eintritt in die TagesordnungWahl einer Präsidentin oder eines PräsidentenAnschließend Eröffnungsrede des Präsidenten1 Aktuelle StundeDIE LINKE: 8. März, Internationaler Frauentag: Auch nach 99 Jahrensind Frauen den Männern immer noch nicht gleichgestellt: Was wurdein Hamburg bislang versäumt?CDU: Wachsen mit Weitsicht - Hamburg setzt MaßstäbemitGAL: Wachsen mit Weitsicht – Hamburgs neues LeitbildRedner/RednerinDr. Lutz Mohaupt(Wahl in Wahlkabinen / Sitzungwird für Stimmauszählungunterbrochen)LINKE: Artus, HeyennCDU: KoopSPD: DobuschGAL: HeitmannCDU: Spethmann, Wankum,Beuß, ÖzkanSPD: GroteGAL: KerstanLINKE: Bischoff, SchneiderSPD: SchlaglochCity – böses Erwachen nach dem Winterschlaf (desSenats)SPD: Timmermann, KoeppenCDU: FrommannGAL: GregersenLINKE: Bischoff, SchneiderWahl2 5154 Wahl einer oder eines Deputierten der Justizbehörde– Unterrichtung durch den Präsidenten –Vorschlagsrecht: SPD-FraktionDebatten36 5339 Die Handelskammer "freut sich doppelt" – Die Hamburger Jugendlichenhaben es doppelt so schwer– Antrag der Fraktion DIE LINKE –LINKE-Anmeldung19 5300 Jahresbericht 2010 des Rechnungshofs über die Prüfung derHaushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburgmit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2008- Vorlage Rechnungshof -CDU-Anmeldung33 5153 Ist Hamburgs Altenpflege "überprofessionalisiert"?– Antrag der SPD-Fraktion – Neuf.SPD-AnmeldungPatricia HautoLINKE: Heyenn, BischoffCDU: FreistedtSPD: RabeGAL: GwosdzAnnehmenCDU: AhronsSPD: SchaalGAL: WaldowskyLINKE: BischoffSPD Überweisen HaushaltsA(f), FamilenA und SozialA (m)(Überweisung erfolgt)Sonst KenntnisnahmeSPD: KienscherfCDU: JührsGAL: GregersenLINKE: ArtusAnnehmen

Nummer derTagesordnungDrucksacheInhalt25 5257 Bericht des Wirtschaftsausschussesüber die Drucksache19/4916: Aufhebung der Freizone Hamburg– Senatsmitteilung –CDU-Anmeldung32 5152 Das kulturelle Erbe der Hansestadt erhalten und bewahren – keinAusverkauf der Kunstschätze!– Antrag der SPD-Fraktion –SPD-Anmeldung16 5247 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem LandSchleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über dieUnterbringung und Behandlung von Gefangenen derJustizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein imZentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt- Senatsantrag -GAL-AnmeldungGesamtredezeit MittwochRedner/RednerinCDU: OhlsenSPD: EgloffGAL: KerstanLINKE: BischoffAnnehmenSPD: Oldenburg, StapelfeldtCDU: MartensGAL: GümbelLINKE: HackbuschGAL Überweisen KulturA(Überweisung erfolgt)Sonst AnnehmenCDU: SpethmannSPD: KlooßGAL: MüllerLINKE: SchneiderSPD Überweisen RechtsA(Überweisung erfolgt)Sonst Enthalten(2 Lesungen)2. Lesung widersprechenCDU-FraktionSPD-FraktionGAL-FraktionLINKE-FraktionSenat70 Minuten70 Minuten60 Minuten65 Minuten60 MinutenDonnerstagAktuelle StundeZu den Themen, die aufgrund von Zeitablauf auf der Sitzung amMittwoch nicht mehr debattiert werden konnten.Debatten41 5344 Atomkraftwerk Krümmel und Brunsbüttel endgültig abschalten undBeratungen zum Energiekonzept des Bundes mit allen Marktakteuren– Antrag der SPD-Fraktion –LINKE-ZusatzantragSPD: Schaal, BuschhüterCDU: Stöver, HechtGAL: GwosdzLINKE: HeyennLINKE ziffernweise Abstimmen1. – 3. Annehmen4. AnnehmenoffenSPD-Anmeldung47 5350 Weiterführung der "Gründungsprämie Handwerk!"(Meistergründungsprämie), Haushaltsplan 2009/2010, Titel7200.892.03– Antrag der CDU-Fraktion –CDU: AhronsSPD: RugbarthGAL: KerstanLINKE: BaumAnnehmenCDU-Anmeldung

Nummer derTagesordnungDrucksacheInhalt40 5343 Förderung kooperativer Ansätze in der Wirtschaftspolitik– Antrag der SPD-Fraktion –SPD-Anmeldung17 5244 Ein Europapolitisches Jugendkonzept für Hamburg- Senatsmitteilung -GAL-Anmeldung35 5320 Refinanzierung des Tarifabschlusses zur Entgeltordnung und zumGesundheitsschutz im Sozial- und Erziehungsdienst– Antrag der Fraktion DIE LINKE –SPD-ZusatzantragRedner/RednerinSPD: SchwinkeCDU: ÖzkanGAL: KerstanLINKE: BischoffAnnehmenGAL: WaldowskyCDU: MachaczekSPD: DobuschLINKE: HackbuschSPD Überweisen EuropaA(Überweisung erfolgt)Sonst KenntnisnahmeLINKE: YildizCDU: MüllerSPD: VeitGAL: MöllerSPD Überweisen FamilienA(Überweisung wird abgelehnt)Sonst AblehnenAnnehmenLINKE-AnmeldungGesamtredezeit DonnerstagCDU-FraktionSPD-FraktionGAL-FraktionLINKE-FraktionSenat70 Minuten70 Minuten60 Minuten65 Minuten60 MinutenAbstimmungen4 5079 Bericht des Eingabenausschusses5242 Bericht des Eingabenausschusses5243 Bericht des Eingabenausschusses(Drucksachen 5242 und 5243 werden nachgeliefert)Sammelübersicht gem. § 26 GO5 4681 Umsetzung des Sprachförderkonzeptes in der vorschulischen Bildungsowie in den allgemeinbildenden Schulen– Große Anfrage der Abg. Ties Rabe u. a. SPD-Fraktion –6 4898 Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern („U-Untersuchungen“): SenatorWersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nichtdeutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen„Reanonymisierung“– Große Anfrage der Abg. Carola Veit u. a. SPD-Fraktion –7 4996 Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne„Kann-Kinder“-Regelung– Große Anfrage der Abg. Carola Veit u. a. SPD-Fraktion –8 4997 Trassenfreihaltung für den Bau der S 4– Große Anfrage der Abg. Andy Grote u. a. SPD-Fraktion –A. KenntnisnahmeB. AnnehmenC. AnnehmenSPD Überweisen SchulA(Überweisung erfolgt)Sonst KenntnisnahmeSPD Überweisen FamilienA(Überweisung wird abgelehnt)Sonst KenntnisnahmeSPD Überweisen FamilienA(Überweisung wird abgelehnt)Sonst Besprechung anmeldenKenntnisnahme

Nummer derTagesordnungDrucksacheInhalt9 4998 Planung, Kosten und Durchführung der H1N1-lmpfkampagne in derFreien und Hansestadt Hamburg– Große Anfrage der Abg. Kersten Artus u. a. Fraktion DIE LINKE –10 4999 Gravierende Defizite im Katastrophenschutz aufgearbeitet?– Große Anfrage der Abg. Christiane Schneider u. a. Fraktion DIELINKE –15 5246 Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für dieRealsteuern für das Kalenderjahr 2010- Senatsantrag -18 5304 Entscheidung des Senats gemäß § 22 Absatz 2 S. 2Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)Aufhebung des Ergebnisses des Bürgerentscheids "Rettet denBuchenhof-Wald" vom 5. November 2009, der die Wirkung einesBeschlusses der Bezirksversammlung Altona hat- Senatsmitteilung -20 5301 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs imHaushaltsjahr 2008- Vorlage Rechnungshof -21 5230 Reise nach Rom vom 13. bis 14. Januar 2010Gespräche über die mögliche Schließung des italienischenGeneralkonsulats in Hamburg- Unterrichtung Präsidenten -22 5325 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 26. September 2009Internationales Deutsches Turnfest in HamburgDrs. 19/4001- Unterrichtung Präsidenten -23 5241 Bericht des Haushaltsausschussesüber die Drucksache19/4612: Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse derNovember-Steuerschätzung 2009– Senatsmitteilung –24 5297 Bericht des Haushaltsausschussesüber die Drucksache19/4299: Bürgerbeteiligung an der Haushaltplanung fortsetzen:Hamburger Bürger-Dialog für eine grundlegende Neuausrichtung desHaushalts, Drs. 19/2326– Unterrichtung durch den Präsidenten –25a 5338 Bericht des Wirtschaftsausschussesüber die Drucksache19/3396: Zur Situation des Hamburger Einzelhandels- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE -26 5261 Bericht des Sozialausschussesüber die Drucksache19/2576: Ergebnisse des Handlungskonzepts zur Integration vonZuwanderern – Evaluation des Themenfeldes Sprache, Bildung undAusbildung– Große Anfrage der SPD-Fraktion –27 5318 Bericht des Familien-, Kinder und Jugendausschusseszum Thema "Babyklappen und anonyme Geburten in Hamburg"– Selbstbefassungsangelegenheit –28 5319 Bericht des Schulausschussesüber die Drucksache19/2760: Intensivierung und Weiterentwicklung der Studien- undBerufsorientierung am Gymnasium– Antrag der GAL- und der CDU-Fraktion –Redner/RednerinLINKE meldet Besprechung anLINKE Überweisen InnenA(Überweisung wird abgelehnt)Sonst meldet LINKEBesprechung anAnnehmen(2 Lesungen)Kenntnisnahme5-Min-Beitrag SPD(Krischok)SPD Überweisen HaushaltsA(Überweisung erfolgt)Sonst KenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahmeKenntnisnahme

Nummer derTagesordnungDrucksacheInhalt29 5355 Bericht des Innenausschusseszum Thema Todesfall während eines Polizeieinsatzes am 26.12.2009“- Selbstbefassungsangelegenheit -29a 5398 Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutzüber die Drucksache19/5093: Zuweisung der Aufgaben gem. §§ 22ff.Medizinproduktegesetz an die Ethik-Kommission der ÄrztekammerHamburg im Hamburgischen Kammergesetz für die Heilberufe sowieErklärung einer Haftungsübernahme für die Wahrnehmung dieserAufgabe- Senatsantrag -29b 5416 Bericht des Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschussesüber die Drs.19/4950 Dreizehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicherStaatsverträge (Dreizehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)- Senatsantrag -(Drucksache wird nachgeliefert)30 5149 Einen wirkungsvollen Jugendarbeitsschutz erhalten – Auszubildendeund junge Menschen vor betrieblicher Willkür schützen– Antrag der SPD-Fraktion –31 5150 Tierschutz in Zirkusbetrieben– Antrag der SPD-Fraktion –34 5189 "Lassen wir doch beide Herzen schlagen! Wir brauchen die jungenLeute" – Neuer Anlauf für die Abschaffung des Optionszwanges imdeutschen Staatsangehörigkeitsrecht für Kinder unseres Landes– Antrag der SPD-Fraktion –37 5340 Gleichstellung zwischen Männern und Frauen muss alsunternehmerische Verpflichtung endlich konkret gesetzlich verankertwerden– Antrag der Fraktion DIE LINKE –SPD-Zusatzantrag38 5341 Gleichstellung zwischen Männern und Frauen muss im öffentlichenDienst konkretisiert werden!– Antrag der Fraktion DIE LINKE –42 5345 Entschieden gegen den Missbrauch von Leiharbeit vorgehen– Antrag der SPD-Fraktion –43 5346 Hamburg braucht einen aktualisierten Verkehrsentwicklungsplan– Antrag der SPD-Fraktion –44 5347 Barrierefreies Bauen– Antrag der SPD-Fraktion –48 5351 Hamburger Rathaus – fester Programmteil bei der Langen Nacht derMuseen– Antrag der CDU- und der GAL-Fraktion –Nachrichtlich:Zurückgezogen39 5342 Frühkindliche Bildung für Kinder ohne Aufenthalt ermöglichen– Antrag der Fraktion DIE LINKE –45 5348 Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes –Stärkung der Elternmitwirkung bei der Wahl der Schulform– Antrag der CDU- und der GAL-Fraktion –Redner/RednerinKenntnisnahmeAnnehmen(2 * 2 Lesungen)Annehmen(2 Lesungen)AnnehmenGAL Überweisen GesundheitsA(Überweisung erfolgt)Sonst AnnehmenCDU Überweisen RechtsA(Überweisung erfolgt)Sonst Annehmen5-Min-Beitrag entfällt (daüberwiesen wird)SPD Überweisen RechtsA (m)(Überweisung erfolgt)Sonst EnthaltenSPD Überweisen RechtsA (m)(Überweisung erfolgt)Sonst AnnehmenSPD Überweisen RechtsA(Überweisung erfolgt)Sonst AnnehmenSPD Überweisen WirtschaftsA(Überweisung erfolgt)Sonst AnnehmenAnnehmenAnnehmenAblehnenZurückgezogenZurückgezogen