02.12.2012 Aufrufe

und Energietechnik Heizung · Bäder · Fliesen

und Energietechnik Heizung · Bäder · Fliesen

und Energietechnik Heizung · Bäder · Fliesen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

Tagesordnung:<br />

Öffentlicher Teil<br />

1 Verpflichtung eines nachgerückten Gemeindevertreters<br />

2 Einwohnerfragest<strong>und</strong>e<br />

3 Mitteilungen<br />

4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher<br />

Sitzung der Gemeindevertretung am 8.<br />

Juli 2010 gefassten Beschlüsse<br />

5 Wahl von Ausschussmitgliedern <strong>und</strong><br />

Umbesetzung von Ausschüssen<br />

6 Wahl von Mitgliedern für den Amtsausschuss<br />

des Amtes Schrevenborn<br />

7 Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung der 1.<br />

Änderung der Geschäftsordnung der<br />

Gemeinde Schönkirchen<br />

8 Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung<br />

des Flächennutzungsplanes – Anschützstraße<br />

–<br />

9 Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung<br />

des Bebauungsplanes Nr. 45 – Anschützstraße<br />

–<br />

10 Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung über<br />

Umbaumaßnahmen im Dorfteichcafé<br />

11 Beschluss über die Genehmigung einer<br />

außerplanmäßigen Aufwendung <strong>und</strong><br />

Auszahlung bei der Buchungsstelle<br />

5.3.8.10.5313000<br />

12 Beratung <strong>und</strong> Beschluss über die 1.<br />

Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsproduktplan<br />

der Gemeinde Schönkirchen<br />

für das Haushaltsjahr 2010<br />

13 Beratung <strong>und</strong> Beschluss über das Investitionsprogramm<br />

der Gemeinde<br />

Schönkirchen für den Finanzplanungszeitraum<br />

2011 bis 2014<br />

14 Anfragen<br />

Nichtöffentlicher Teil<br />

15 Mitteilungen<br />

16 Erlass von Gewerbesteuerforderungen<br />

17 Erlass von Gewerbesteuerforderungen<br />

18 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen<br />

19 Beratung <strong>und</strong> Beschluss über den Abschluss<br />

eines Kooperationsvertrages mit<br />

der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Schönkirchen<br />

über die Errichtung <strong>und</strong> Mitbenutzung<br />

einer WC-Anlage<br />

20 Anfragen<br />

14<br />

Protokoll:<br />

Öffentlicher Teil<br />

Zu 1 Verpflichtung eines nachgerückten<br />

Gemeindevertreters<br />

Vorlage: GS/0249/2010<br />

Herr Armin Bolduan ist gemäß § 33<br />

Abs. 5 Gemeindeordnung vom Vorsitzenden<br />

der Gemeindevertretung<br />

durch Handschlag auf die gewissenhafte<br />

Erfüllung seiner Obliegenheiten<br />

zu verpflichten <strong>und</strong> in seine Tätigkeit<br />

einzuführen.<br />

Verpflichtung<br />

„Hiermit verpflichte ich Sie durch<br />

Handschlag auf die gewissenhafte<br />

Erfüllung Ihrer Obliegenheiten <strong>und</strong><br />

weise dabei insbesondere auf Ihre<br />

Rechte <strong>und</strong> Pflichten nach § 32 Gemeindeordnung<br />

hin <strong>und</strong> führe Sie<br />

gleichzeitig in Ihre Tätigkeit ein.“<br />

Zu 2 Einwohnerfragest<strong>und</strong>e<br />

Vorlage: GS/0197/2010<br />

Es werden keine Anfragen gestellt.<br />

Zu 3 Mitteilungen<br />

Vorlage: GS/0198/2010<br />

Es werden folgende Mitteilungen gemacht:<br />

Bürgermeister<br />

1.Die CDU-Fraktion hat Herrn Malte<br />

Ohl als neuen stellv. Fraktionsvorsitzenden<br />

gewählt.<br />

2.Sachstandsbericht über die Sanierungsarbeiten<br />

im Schulzentrum<br />

Amtsdirektor<br />

1.Sachstandsbericht über die Verhandlungen<br />

<strong>und</strong> Planungen des<br />

Geh- <strong>und</strong> Radweges an der K 52<br />

Zu 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher<br />

Sitzung der Gemeindevertretung<br />

am 8. Juli 2010 gefassten Beschlüsse<br />

Vorlage: GS/0244/2010<br />

In der 14. nichtöffentlichen Sitzung<br />

der Gemeindevertretung Schönkirchen<br />

sind folgende Beschlüsse gefasst<br />

worden:

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!