Dienstanweisung für Schulwarte - zaverwaltung.at

GZ 466/11-111/11/93Dienstanweisung für SchulwarteVerteiler : VII, NInhalt : Dienstanweisung für SchulwarteSachgebiet : PesonalwesenGeltung : unbefristetR U N D 5 C H R E 1 B E N Nr . 40/1993An alleLandesschulräte (Stadtschulrat für Wienan dieDirektionen der Pädagogischen undBerufspädagogischen Akademien,an dieDirektionen der ZentrallehranstaltenHiemit erfolgt eine aktualisierte Wiederverlautbarung des ho .Rundschreibes Nr . 186/1987, GZ 466/12-111/11/1987, vom 7 . Juli1987 :"In der Anlage wird die "Dienstanweisung für Schulwarte(Verwendungsgruppe D, Entlohnungsgruppe I/d)" übermittelt .Unter dem Begriff "Schulwart" ist der bisher als "leitenderSchulwart" bezeichnete Bedienstete zu verstehen, der sich somitin einer Verwendung befindet, die der Verwendungsgruppe D bzw .der Entlohnungsgruppe I/d zuzuordnen ist . Die Dienstanweisungrichtet sich nur an den Schulwart in vorgenannntem Sinn .Demgemäß wird in § 1 Abs . 3 der Dienstanweisung zwischen demSchulwart und dem ihm unterstehenden Schulwartehilfspersonal(angelernte Arbeiter, Reinigungskräfte) unterschieden . ImHinblick auf die D-Wertigkeit der Tätigkeit des Schulwartesgebührt jenen Beamten, die mit dieser Tätigkeit betraut sind,aber einer niedrigeren Verwendungsgruppe angehören, eineVerwendungszulage gern . § 30a Abs . 1 Ziff . 1 des GG 1956 .

Diese Dienstanweisung wurde auch als Broschüre aufgelegt und inentsprechender Stückzahl versendet . Jedem Schulwart ist einExemplar nachweislich auszufolgen .BeilageDienstanweisungfür SchulwarteWien, 13 . April 1993Für den Bundesminister :Dr . LiebschF .d .R .d .A . :

DIENSTANWEISUNG FÜR SCHULWARTE(Verw.Gr. D, Enti Gr. lid)GZ. 466/12-111/11/1987

GZ . t166/12-1 11/11/1987D 1 E N S T A N W E 1 S Ii N GFUR SCHULWARTE(VERw .Gp .D,Eml.J3R . l/D)6RLJNI)SÄTZL!CFES1) SCHtLWART IM SINNE DIESER DIENSTANWEISUNG IST EIN(E) MIT DER WAHRNEUItINGDER BEAUFSICHTIGUNG, WARTUNG UND REINIGUNG (PFLEGE) ir GEBÄuDE UND DAZU-GEHÖR IGEN LIEGENSCHAFTEN EINER IkJNDESSCHULE BETRAIJTE(R) BEDIENSTETE(R) .DA DIE TÄTIGKEIT ALS SCHUIWART EINSCHLÄGIGE ERFAHRUNGEN UND ORGAN!-SATIONSTALENT ERFORDERT, SIND ALS SCFWIWARTE NACH MÖGLICHKEIT BEREITSLÄNGERE ZEIT IN VERWENDUNG STEHENDE, 118ER ENTSPRECHENDE FÄHIGKEITEN UNDKENNTNISSE VERFOGENE)E BEDIENSTETE ZU BESTELLEN2) DER DIREKTOR ODER DER VON DIESEM BEAUFTRAGTE IST DER UNMITTELBARE VORGE-SETZTE DES SCHULWARTES . LEHRER SIND NICHT VORGESETZTE DES SCHIIWARTES .3) DIE VERWENDUNG ALS SCHtJLWART BEINHALTET INSBESONDERS NACHSTEHENDE AUF-GABEN, FÜR DEREN ORDNUNGSGEMÄßE ERFÜLLUNG ER - SOWEIT VORHANDEN - AUCHMIT DEM Il-fi UNFERSTEHENDEN SCHULWARTEHILFSPERSONAL (ANGELERNTE ARBEITER,REINIGIJNGSKRÄFTE) ZU SORGEN HAT . DIESES HAT ER NACH EINEM UNTERMrFW!RKIJNG DER ZUSTÄNDIGEN PERSONALVERTRETIJNG VON IHM ZU ERSTELLENDEN UNDVOM DIREKTOR ZU GENEIIIIGENDEN D!ENSTPLAN ZtP ARBEITSLEISTUNG EINZUTEILENUND DEREN ORDNUNGSGEMÄßE ERFÜLLUNG WAHRZUNEHIIEN .

-2-§2WAtFSICHTIGIJNG1) DEM SCHtEWART OBLIEGT DIE OBHUT OBER DIE SCHU BUDE, DEREN EIN-RICHTUNGEN UND - SOWEIT HIEMIT NICHT EIN REDIENSTETER DES TECHNISCHENDIENSTES BETRAUT IST - DEREN HAUSTECHNISCHE ANLAGEN SOWIE OBER DIE DAZU-GEH5RIGEN LIEGENSCHAFTEN . HIEBEI HAT ER DIE INTERESSEN DES BUNDES MIT UM-SICHT, SORGFALT UND REDLICHKEIT WA1ZUNEI-1EN .2) ER HAT DAFUR ZU SORGEN . DAß PESCI-O1DIGWGEN DER GEBIIiJDED DER HAuS-TECHNISCHEN ANLAGEN UND DER EINRICHUINGEN NACH M5GLICHKE!T HINTANGEHALTENWERDEN .3) ALLE DEM SCHtJLWART BEKANNTGEWORDENEN GEBRECHEN UND SCHADEN SIND VON IHMDEM DIREKTOR ZU MELDEN,) EBENSO HAT ER DEN DIREKTOR VON ALLEN UNGEWHNLICHEN VORKOMINISSEN liND VONVERSTtßEN GEGEN DIE SCHIJI- UND HAUSORDNUNG SOWIE VON DER UNERLAUBTEN BE-NUTZUNG VON RÄUMEN UND EJUNDFLkHEN IN KENNTNIS ZU SETZEN . FUR DIE BEAUF-SICHTIGUNG VON SCHOLERN IST ER JEDOCH NICHT ZUSTNDI(3 .5) SCHtLER, DIE DEN AUF ORDNUNG, REINLICHKEIT liND SICHERHEIT ABZIELENDEN AN-ORDNUNGEN DES SCHtLWARTES NICHT FOLGE LEISTEN . SIND VON DIESEM DEMDIREKTOR ZU MELDEN .6) SOFERNE AN DEN DER OBI-UT DES SCHIIWARTES ANVERTRAUTEN EINRICHTUNGEN, AN-LAGEN, GEBÄUDEN UND LIEGENSCHAFTEN PEPAPAT1EN UND WARTUNGSARBEITEN VONSCH1JIDFREMDEN PERSONEN DURCHGEFUI-IRT WERDEN . HAT ER DIESEN DIE ERFORDER-LICHEN AUSK1FTE ZU GEBEN, DIE OPWUNGSGEM$13E ERLEDIGUNG DER ARBEITEN ZUBESTT1GEN LiND ALLF$LLIGE MIßST$NDF DEM DIREKTOR ZU MELDEN .

-3-7) ER HAT OBER DIE SICHERHEIT DER EIirIcrnif1GEN, ANLAGEN, GEBÄUDE UNDLIEGENSCHAFTEN ZU WACHEN liND IM BEDARFSFALL DIE HILFE DER ZUSTÄNDIGEN IN-STITIJFIONEN, WIE SICHERHEITSBEHLiRDEN, FEUERWEt-P, RETTUNG, WASSERWERK,GASWERK, E-WERK, DJNDESGEBÄIJDEVERWALTUNG UND DGL . UNTER GLEICHZEITIGERBENACIflICHTIGUNG DES DIREKTORS IN ANSPRUCH ZU NEFfIEN .13II\RTUNG1) DER SCHLIWART HAT FÜR DIE ORDNIJNGSGEMÄI3E BEHEBUNG VON ENTSTANDENENSCHÄDEN AN DEN SEINER OBHUT ANVERTRAUTEN EINRICFITUNGEN, tIAUSTECHNISCHENANLAGEN, GEBÄUDEN liND LIEGENSCHAFTEN SOWIE FÜR DIE ORDNUNGSGEMÄßE DtJRCFF-FÜHRUNG VON ALLFÄLLIGEN WARTUNGSARBEITEN UND EINFACHEN HANDWERKLICHEN AR-BEITEN, SOWEIT ER DAZU RECHTLICH IM STANDE IST, ZU SORGEN .2) ER HAT, SOWEIT DIES VORGESEHEN IST, WARTUNGSBUCHER OBER DURCHGEFÜHRTEWARTUNGSARBEITEN ZU FUHREN SOWIE BEI DER ERSTELLUNG DER ENERGIESTATIST!KM ITZUHELFEN .3) ER HAT FÜR DIE DEN ERFORDERNISSEN DES SCHUIBETRIEBES ENTSPRECHENDE BE-LEUCHTUNG, BEHEIZUNG UND BELÜFTUNG DER GEBÄUDE VORZUSORGEN, SOWEIT HIEMITNICHT EIN BEDIENSTETER DES TECHNISCHEN DIENSTES BETRAUT IST . HIEßE! ISTAUF DIE SPARSNIKEIT IM BETRIEB BESONDERS ZU ACHTEN, NACH ENDE DES UNTERRICHTES IST DIE SICHERUNG ALLER FENSTER IM SCHULBEREICH SOWIE DIE K0N-TROLLE OB SICH IM SCHULBEREICH SCHÜLER ODER FREMDE PERSONEN OHNE ERLAUB-NIS AUFHALTEN, VORZUNEHMEN . WERDEN NACH UNTERRICHTSSCHLIt3 SCHULRÄUME ODERTURN- UND SPORTSTÄTTEN FÜR SCI-I(IFREMDE ZWECKE GEMÄß DEM ERLPß DES Ri1 .I

-II-L) E HAT FUR DIE EINWANDFREIE I3ENOTZBARKEIT DER HAUSTECHNISCHEN ANLAGEN(WIE ETWA DER WASSER-, GAS- UND ELEKTROINSTALLATIONEN UND DER HEIl- UNDBELUFTIJNGSANIAGE) SOWIE DER TOILETTEANLAGEN ZU SORGEN, SOWEIT HIEF(JPIIc,-rr FACI1ARBEITER ZUR VERFUGUNG STEHEN .5) EBENSO IST ER DAFE VERANTWORTLICH, D/B DIE SCHtLTOPE ZEITGERECHT GEtFFNETUND VERSPERRT WERDEN, WOBEI DER ZEITPUNKT VOM DIREKTOR ZU RESTIEN IST . WERDEN NACH UNTERRICFffSSCt-LUB SCHULRUME ODER TURN- UNDSPORTSTUEN FUP SCHULFREMDE ZWECKE UBERLASSEN, SO GILT 3 ABSATZ 3LETZTER SATZ SINNGEMiß,6) ER HAT Ft DIE DJRCHFUHRUNG DER NOTWENDIGEN DIENSTGNGE INNERHALB UNDAßERHALB DES SCHULJ3EREICHES ZU SORGEN .7) ER HAT BEI BEDARF ADMINISTRATIVE HILFSTiTIGKEITEN (wIE Z .B . : ANFERTIGUNGVON KOPIEN UND VERVIELF&TIGUNGEN) F DIE DIREKTION ZU VERRICHTEN .8) ER HAT AN EINER ZU ERSTELLENDEN I3RANDSCHUTZORDNIJNG Ft DIE SCFLJIE MITZtfrWIRKEN UND DEN BRANDSCWTZBEAUFTRAGTEN ZU UNTERSTOTZEN .9) ER HAT - SOFERNE ER DAZU EINGELADEN WIRD - BEI GEPLANTEN I3AIICHEN WR-4NDERIJNGENS REPARATUR- UND WARTUNGSARBEITEN DIE VON SEINER ERFAHRUNG GE-TRAGENE MEINUNG EINZUBRINGEN .REINIGUNG (PFLECE)1) DER SCHIJLWART HAT FUP DIE DEN ERFORDERNISSEN DES SCHULSETRIEBES ENT-SPRECHENDE REINIGUNG UND PFLEGE DES SCHULBEREICHES ZU SORGEN . Zu DERENDURCHFUHRUNG HAT ER EINEN VOM DIREKTOR ZU GENEHMIGENDEN REINIGUNGS- UND

-5-PFLEGEORGANISATIONSPLAN ZU ERSTELLEN . Eir VERPFLICHTUNG ZUR REINIGUNGVON FENSTERN, LICHTKLJPPELN, SHEDS, GLASTPENNWÄt9DEN UND DERGLEICHEN BE-STEHT DANN NICHT,WENN AUS BAILICHEN GRÜNDEN ODER WEGEN FEILENS VONSICHERHEITSEINRICHTIJNGEN EINE GEFÄHRDUNG DER MIT DIESER AUFGABE BETRAUTENBEDIENSTETEN GEGEBEN IST . Es LIE& IN DER BESONDEREN VERANTWORTUNG DESDIREKTORS, DARAUF ZU ACHTENS DAß JEDE DIESBEZUK3LICHE (3EFÄHRDUI'JG DER BE-DIENSTETEN HINTANGEHALTEN WIRD, ABER AUCH JEDES MIT DER VERRICHTLJNGDIESER AUFGABEN BETRAUTEN BEDIENSTETEN, SICH UNBEDINGT DER ZUR VERFÜGUNGGESTELLTEN SICHERHEITSEINRICKrt1GEN ZU BEDIENEN . !N DIESEM ZUSAttIENHANGWIRD BESONDERS AUF 3 ABSATZ 1 DES BUNDESBEDIENSTETEN-SCI-NJTZGESETZES,BGJ3L .NR . 16'i/1977, VERWIESEN, )NACH DEM BUND DIE VORSORGE FÜR DEN SCHUTZDES LEBENS UND DER GESUNDHEIT SEINER BEDIENSTETEN OBLIEGT .2) ER HAT VORscI-tXGE FÜR DIE ANsCIIAFFLJNG voN REINIGUNGSMITTELN, REINIGLJNGS-GERÄTEN UND GARTENGERÄTEN ZU ERSTATTEN UND IST FÜR DEN EINSATZ VERANT-)RTLICH, HIEßE! HAT ER FÜR SPARSMIKE!T UND SCHONENDE BEHANDLUNG ZUSORGEN .3) BEI FREMDRE!NIGUNG BZW FREMDPFLEGE HAT ER DEN DIREKTOR BEI DER FEST-LEGUNG DES REINIGUNGS- BZW. PFLEGELEFANGES ZU UNTER5TUrZEN, DIE ORDNUNGS-GEMÄI3E DURCHFiJHRIJNG ZU ÜBERWACHEN UND FESTGESTELLTE MÄNGEL ZU MELDEN .ij) ER HAT - SOFERNE HIEFtIR NICHT ANDERWÄRTIG VORSORGE GETROFFEN WIRD - FÜRDIE SJBERUNG DER DEM tFFENTLICHEN VERKEHR DIENENDEN GEHSTEIGE ENTLANGDER LIEGENSCHAFT VON SCHNEE UND VERUNRE IN IGUNG SOWIE BEI SCHNEE UNI)GLATTEIS FÜR DEREN BESTREIJtJNGI FÜR DIE ENTFERNUNG VON SCHNEEWÄCHTEN ODEREISBILDUNGEN AN DEN DÄCHERN, FÜR DIE ABSICHERUNG GEFÄHRDETER STRAßEN-STELLEN BZW . DEREN KENNZEICHNUNG UND FÜR ‚ DEN LIEGENSCHAFTS-E IGENTÜNER NACH DER STRN3ENVERKEHRSORDNUNG TREFFENDE VERPFLICHTUNGEN ZUSORGEN BZW . IHM UNTERSTEHENDE BEDIENSTETE MIT DIESEN AUFGABEN ZU BE-TRAUEN .

-6-5) DER SCHtLWART HAT FCff DIE REINIGUNG UND PFLEGE DER IM REINIGUNGS- UNDPFLEGEORGANISATIONSPLAN ( 1 ABSATZ 1) FESTZULEGENDEN WEGE UND SONSTIGENGRUNDFLkHEN IM SCHIU3EREICH BZW . FC* DEREN BESTREUEN BEI GLATTEIS ODERSCHNEEGLiUE ZU SORGEN .§5DIE DEM SCHtLWART NACH DEN BESTIrn(JNGEN DES PEI*ITEN-DIENSTRECHTSGESETZES1979 Bzw . is VERTRAGSBED!ENSTETENGESETZES 19i8 OBLIEGENDEN DIENST-PFLICHTEN BLEIBEN D(RCH DIESE DIENSTANWEISUNG UNBER(i-IRT .§6DIE ALLGEMEINE DIENSTANWEISUNG F SCHtiWARTE AN MITTLEREN PIJNDESLEI-RANSTALTEN (ERL/ß DES BUNDESMINISTERIUMS FiiR tJTERRICKT, 11 . 65 .tt7O-12/1959)TRITT MIT 31 .AuGusr 1987 AIßER KRAFT .DIESE DIENSTANWEISUNG TRITT MIT 1SEPTEMBER 1987 IN KAFT .§7DEM SCI-«IWART IST DIESE DIENSTANWEISUNG NACHWEISLICH ZIP KENNTNIS ZUBRINGEN liND IHM EINE AUSFERTIGUNG DERSELBEN ZU iJBERGEBEN .WIEN, 7. JULI 1987D IOWRLEITFER