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-5-PFLEGEORGANISATIONSPLAN ZU ERSTELLEN . Eir VERPFLICHTUNG ZUR REINIGUNGVON FENSTERN, LICHTKLJPPELN, SHEDS, GLASTPENNWÄt9DEN UND DERGLEICHEN BE-STEHT DANN NICHT,WENN AUS BAILICHEN GRÜNDEN ODER WEGEN FEILENS VONSICHERHEITSEINRICHTIJNGEN EINE GEFÄHRDUNG DER MIT DIESER AUFGABE BETRAUTENBEDIENSTETEN GEGEBEN IST . Es LIE& IN DER BESONDEREN VERANTWORTUNG DESDIREKTORS, DARAUF ZU ACHTENS DAß JEDE DIESBEZUK3LICHE (3EFÄHRDUI'JG DER BE-DIENSTETEN HINTANGEHALTEN WIRD, ABER AUCH JEDES MIT DER VERRICHTLJNGDIESER AUFGABEN BETRAUTEN BEDIENSTETEN, SICH UNBEDINGT DER ZUR VERFÜGUNGGESTELLTEN SICHERHEITSEINRICKrt1GEN ZU BEDIENEN . !N DIESEM ZUSAttIENHANGWIRD BESONDERS AUF 3 ABSATZ 1 DES BUNDESBEDIENSTETEN-SCI-NJTZGESETZES,BGJ3L .NR . 16'i/1977, VERWIESEN, )NACH DEM BUND DIE VORSORGE FÜR DEN SCHUTZDES LEBENS UND DER GESUNDHEIT SEINER BEDIENSTETEN OBLIEGT .2) ER HAT VORscI-tXGE FÜR DIE ANsCIIAFFLJNG voN REINIGUNGSMITTELN, REINIGLJNGS-GERÄTEN UND GARTENGERÄTEN ZU ERSTATTEN UND IST FÜR DEN EINSATZ VERANT-)RTLICH, HIEßE! HAT ER FÜR SPARSMIKE!T UND SCHONENDE BEHANDLUNG ZUSORGEN .3) BEI FREMDRE!NIGUNG BZW FREMDPFLEGE HAT ER DEN DIREKTOR BEI DER FEST-LEGUNG DES REINIGUNGS- BZW. PFLEGELEFANGES ZU UNTER5TUrZEN, DIE ORDNUNGS-GEMÄI3E DURCHFiJHRIJNG ZU ÜBERWACHEN UND FESTGESTELLTE MÄNGEL ZU MELDEN .ij) ER HAT - SOFERNE HIEFtIR NICHT ANDERWÄRTIG VORSORGE GETROFFEN WIRD - FÜRDIE SJBERUNG DER DEM tFFENTLICHEN VERKEHR DIENENDEN GEHSTEIGE ENTLANGDER LIEGENSCHAFT VON SCHNEE UND VERUNRE IN IGUNG SOWIE BEI SCHNEE UNI)GLATTEIS FÜR DEREN BESTREIJtJNGI FÜR DIE ENTFERNUNG VON SCHNEEWÄCHTEN ODEREISBILDUNGEN AN DEN DÄCHERN, FÜR DIE ABSICHERUNG GEFÄHRDETER STRAßEN-STELLEN BZW . DEREN KENNZEICHNUNG UND FÜR ‚ DEN LIEGENSCHAFTS-E IGENTÜNER NACH DER STRN3ENVERKEHRSORDNUNG TREFFENDE VERPFLICHTUNGEN ZUSORGEN BZW . IHM UNTERSTEHENDE BEDIENSTETE MIT DIESEN AUFGABEN ZU BE-TRAUEN .
-6-5) DER SCHtLWART HAT FCff DIE REINIGUNG UND PFLEGE DER IM REINIGUNGS- UNDPFLEGEORGANISATIONSPLAN ( 1 ABSATZ 1) FESTZULEGENDEN WEGE UND SONSTIGENGRUNDFLkHEN IM SCHIU3EREICH BZW . FC* DEREN BESTREUEN BEI GLATTEIS ODERSCHNEEGLiUE ZU SORGEN .§5DIE DEM SCHtLWART NACH DEN BESTIrn(JNGEN DES PEI*ITEN-DIENSTRECHTSGESETZES1979 Bzw . is VERTRAGSBED!ENSTETENGESETZES 19i8 OBLIEGENDEN DIENST-PFLICHTEN BLEIBEN D(RCH DIESE DIENSTANWEISUNG UNBER(i-IRT .§6DIE ALLGEMEINE DIENSTANWEISUNG F SCHtiWARTE AN MITTLEREN PIJNDESLEI-RANSTALTEN (ERL/ß DES BUNDESMINISTERIUMS FiiR tJTERRICKT, 11 . 65 .tt7O-12/1959)TRITT MIT 31 .AuGusr 1987 AIßER KRAFT .DIESE DIENSTANWEISUNG TRITT MIT 1SEPTEMBER 1987 IN KAFT .§7DEM SCI-«IWART IST DIESE DIENSTANWEISUNG NACHWEISLICH ZIP KENNTNIS ZUBRINGEN liND IHM EINE AUSFERTIGUNG DERSELBEN ZU iJBERGEBEN .WIEN, 7. JULI 1987D IOWRLEITFER
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