Andrea Vonlanthen, Fraktion SVP Interpellation vom ... - Stadt Arbon

5. Was unternimmt der Stadtrat, um gerade die jungen, 18-jährigen Staatsbürger auf ihrepolitischen Rechte und Pflichten hinzuweisen?6. Wie könnte es nach Ansicht des Stadtrats gelingen, das politische Interesse in unsererStadt deutlich zu fördern und die Stimmbeteiligung bis in zwei, drei Jahren mindestensauf den kantonalen Durchschnitt anzuheben?7. Was hindert den Stadtrat daran, eine breit abgestützte Arbeitsgruppe zu dieserProblematik einzusetzen?Die oben erwähnte Interpellation beantwortet der Stadtrat wie folgt:Demokratie verdient Respekt. Dieser Auffassung ist auch der Stadtrat. Denn Demokratiebietet nicht nur den Vorteil eines gewaltfreien Entscheidungsmechanismus, sie stellt gleichzeitigauch den gesellschaftlichen Rückhalt und damit die Bestandfähigkeit politischer Entscheidungensicher. Dieser gesellschaftliche Rückhalt scheint vor dem Hintergrund schwindenderAbstimmungsbeteiligungen jedoch in Frage gestellt. Der Stadtrat begrüsst deshalbdie Gelegenheit, sich anhand des vorliegenden Vorstosses vertieft mit Möglichkeiten zurpolitischen Aktivierung der Gesellschaft auseinander zu setzen.Im Groben lassen sich die verschiedenen Formen politischer Beteiligung zwei unterschiedlichenKategorien zuordnen. Auf der einen Seite steht die schlichte Ausübung des Stimmrechtsund des aktiven Wahlrechts, respektive die Beteiligung an Abstimmungen undWahlen. Auf der anderen Seite steht die Ausübung des passiven Wahlrechts und damitgegebenenfalls das Wahrnehmen eines politischen Amtes. Einleitend geht der Interpellantauf beide Kategorien ein, die konkreten Fragen beschränken sich dann jedoch auf dieStimmbeteiligung der Gesellschaft, welche einem ganz anderen Anreizsystem unterliegt alsdie Ausübung eines Amtes.1. Wie erklärt sich der Stadtrat die fast durchwegs deutlich unter dem kantonalen Durchschnittliegende, mässige Stimmbeteiligung in Arbon?Die Verhaltensforschung erklärt Verhaltensunterschiede bei Abstimmungen und Wahlenüblicherweise anhand demografischer Unterschiede. Kann beispielsweise nachgewiesenwerden, dass sich jüngere Leute seltener an Abstimmungen beteiligen, so ist davon auszugehen,dass eine politische Gemeinde mit einem hohen Anteil junger Erwachsenertendenziell eine tiefere Abstimmungsbeteiligung aufweist, als eine politische Gemeindemit einem tiefen Anteil junger Erwachsener. Nebst demografischen Einflüssen ist alsweiterer Faktor die mögliche Betroffenheit einzelner Interessengruppen bei bestimmtenAbstimmungen zu erwähnen. Dies erklärt vor allem die hohe Stimmbeteiligung beiemotional brisanten Themen.Bei der Volksabstimmung vom 03. März 2013 (Gemeinde: Voranschlag 2013, Bund:Familienpolitik; Abzocker-Initiative; Raumplanungsgesetz) drückt sich die tatsächliche Artdes Abstimmens wie folgt in Zahlen aus: Bei total 3’093 (8’216 Stimmberechtigte) eingelegtenStimmrechtsausweisen sind 487 über die Urne, 6 vorzeitig und 2’600 brieflich eingegangen.Seite 2 von 7