ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest

Heimat-Kurier Rengsdorf 9 Nr. 51/52/2013Bei der Maisernte wurde der Weg beschädigt.Auf einer Länge von 40 Meter wird derUnterbau erneuert und anschließend eineneue Deckschicht aufgetragen. Die Kostenfür den Unterbau werden vom Verursachergetragen. Die Kosten für die Deckschichtvon der Ortsgemeinde.■■Sammlung VolksbundDeutsche Kriegsgräberfürsorge2013 MeinbornBei der diesjährigen Haus- und Straßensammlungdes Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorgewurden in Meinborn 507,50 EUR gespendet.Dafür ein herzliches Dankeschöndafür an alle Spender. Ein besonderer Dankgilt den Sammlern Barbara Baumberger-Pryss,Marianne Krämer, Sonja Lindner, BrigitteNeitzert, Ursula Siegel und Birgit Velten.Lindner, Ortsbürgermeister■ ■ Bericht über die 21. Sitzungdes Gemeinderates Rüscheidam 03.12.20131) Beratung und Beschlussfassung über denneuen Betriebsplan (Forsteinrichtungswerk)der Ortsgemeinde Rüscheid ab 01.10.2014Die Ortsbürgermeisterin begrüßte Herrn Demuth,Forsteinrichter beim Forstamt inDierdorf und übergab ihm das Wort. Zuvorerläuterte Herr Hoffmann, Leiter des ForstamtesDierdorf, die Bedeutung eines Forsteinrichtersdie Stellung eines Forsteinrichtungswerks.Grundsätzlich hat Herr Demutheine gewisse Kontrollfunktion als Forsteinrichter.Das Forsteinrichtungswerk ist im gewissenSinne eine Rückschau auf die letzten10 Jahre bzw. mit Blick in die Zukunft aufdie nächsten 10 Jahre (Nachhaltigkeit).Den Ratsmitgliedern lag in Abdruck der Betriebsplanab dem 01.10.2014 vor.Herr Demuth veranschaulichte die einzelnenPhasenanteile (Etablierung, Qualifizierung,Dimensionierung, Reife, Zerfall) einerBaumart anhand einer Diashow.Die Baumartenverteilung nach Baumartengruppensieht in Rüscheid wie folgt aus:Buchen...................................................61 %Fichten...................................................24 %Douglasie, Lärche (jeweils)...................... 5 %Eichen..................................................... 2 %Tannen, Laubbäume (jeweils)..................1 %Nach Beantwortung einiger Fragen beschlossder Rat einstimmig das Forsteinrichtungswerkin vorliegender Form einstimmiganzunehmen.2) Beratung und Beschlussfassungber die Haushaltssatzunga) Zweckverband Kirchspiel AnhausenDen Ratsmitgliedern lag die Haushaltssatzungdes Zweckverbandes Kirchspiel Anhausenfür das Haushaltsjahr 2014 in Abdruckvor. Sie wurde am 10.10.2013 von der Verbandsversammlungbeschlossen.Der Beschluss des Rates zur Annahme derSatzung erfolgte einstimmigb) Forstzweckverband RengsdorfDen Ratsmitgliedern lag die Haushaltssatzungdes Forstzweckverbandes Rengsdorf für dasHaushaltsjahr 2014 in Abdruck vor. Sie wurdeam 21.11.2013 von der Verbandsversammlungbeschlossen. Der Beschluss des Rates zurAnnahme der Satzung erfolgte einstimmig3) Beratung und Beschlussfassung überdie Haushaltssatzung mit -plan für dasHaushaltsjahr 2014 der Ortsgemeinde RüscheidDie Haushaltssatzung enthält folgende Festsetzungen:§ 1Ergebnis- und Finanzhaushalt1. Im Ergebnishaushaltder Gesamtbetrag derErträge................................. 631.810,00 EURder Gesamtbetrag derAufwendungen.................... 704.590,00 EURJahresüberschuss /Jahresfehlbetrag..................- 72.780,00 EURZugang Sonderposten zur EntlastungFinanzausgleich.............................. 0,00 EURJahresergebnis nach Entnahme des o.a.Sonderposten......................- 72.780,00 EUR2. Im Finanzhaushaltdie ordentlichenEinzahlungen...................... 619.040,00 EURdie ordentlichenAuszahlungen..................... 632.680,00 EURSaldo der ordentlichen Ein- undAuszahlungen.....................- 13.640,00 EURdie außerordentlichenEinzahlungen................................. 0,00 EURdie außerordentlichenAuszahlungen................................ 0,00 EURSaldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen............................... 0,00 EURdie Einzahlungen ausInvestitionstätigkeit....................... 0,00 EURdie Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit ............... 7.500,00 EURSaldo aus den Ein- und Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit..............- 7.500,00 EURdie Einzahlungen ausFinanzierungstätigkeit................... 0,00 EURdie Auszahlungen ausFinanzierungstätigkeit................... 0,00 EURSaldo aus den Ein- und Auszahlungen ausFinanzierungstätigkeit.................. 0,00 EURder Gesamtbetrag derEinzahlungen...................... 619.040,00 EURder Gesamtbetrag derAuszahlungen..................... 640.180,00 EURVeränderung des Finanzmittelbestandesim Haushaltsjahr.................- 21.140,00 EUR§ 2Kredite............................................ 0,00 EUR§ 3Verpflichtungsermächtigungen..... 0,00 EUR§ 4 SteuersätzeDie Steuersätze für die Gemeindesteuernwerden wie folgt festgesetzt:Grundsteuer A auf.............................285 v.H.Grundsteuer B auf.............................338 v.H.Gewerbesteuer auf.............................352 v.H.Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalbdes Gemeindegebietes gehaltenwerden,für den ersten Hund...................... 30,00 EURfür den zweiten Hund................... 60,00 EURfür jeden weiteren Hund............... 90,00 EURfür gefährliche Hunde gemäß § 5 Hundesteuersatzungwerden erhoben,für den ersten Hund.................... 130,00 EURfür den zweiten Hund................. 160,00 EURfür jeden weiteren Hund............. 190,00 EUR§ 5Für die Entwässerung von Erschließungsanlagen(erstmalige Herstellung) - § 3 Abs. 1Ziffer 2 der Satzung über die Erhebung vonBeiträgen für die erstmalige Herstellung vonErschließungsanlagen - wird der Einheitssatzvon 15,96 Euro/qm entwässerte Flächeerhoben.§ 6Der Stand des Eigenkapitals zum31.12.2012 betrug.............4.894.394,27 EuroDer voraussichtliche Stand des Eigenkapitalszum31.12.2013 beträgt .......... 4.802.864,27 Euround zum 31.12.2014 ....... 4.730.084,27 Euro§ 7Erhebliche über- und außerplanmäßigeAufwendungen oder Auszahlungen gemäߧ 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wennim Einzelfall 10.000,00 Euro überschrittenwerden.§ 8Investitionen oberhalb der Wertgrenze10.000,00 Euro sind im jeweiligen Teilhaushalteinzeln darzustellen.Die Haushaltssatzung tritt zum 01.01.2014in Kraft.Der Ortsgemeinderat lehnte ausdrücklicheine Erhöhung der Steuersätze ab.Nach Beantwortung der Fragen aus den Reihendes Gemeinderates durch Herrn Henn,wurde der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr2014 in der vorgelegten Form einstimmigbeschlossen.4) Erlass einer neuen Satzung über die Erhebungder HundesteuerDie für die Ortsgemeinden im Bereich derVerbandsgemeinde Rengsdorf gültigen Satzungendatieren aus dem Jahr 2002.Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hatte das bisherige Satzungsmusterhinsichtlich seiner Anwendung und der verändertenRechtslage (Änderung von Rechtsvorschriftenbzw. Rechtssprechung) überarbeitet.Den Ratsmitgliedern lag der Abdruck einesSatzungsentwurfes vor.Der Beschluss des Rates erfolgte einstimmig.5) Beratung und Beschlussfassung überdie Annahme von Zuwendungen (Spenden)nach § 94 Abs. 3 GemODie Sparkasse Neuwied hat eine Spende inHöhe von 100,00 EUR und die RaiffeisenbankNeustadt e.G. hat eine Spende in Höhevon 350,00 EUR für den diesjährigen Bauernmarktin Rüscheid zur Verfügung gestellt.Der Beschluss zur Annahme der Spendennach § 94 GemO erging einstimmig.6) Instandhaltung/Auswechslung derStraßenbeleuchtungIn der Ortsgemeinde Rüscheid sollen 4Leuchten ausgetauscht werden. Das Angebotwurde bekannt gegeben.Der Beschluss erfolgte einstimmig.7) Verschiedenes- Die Ortsbürgermeisterin informierte überden Stichtag der Wahlversammlung fürdie Kommunalwahl.- Die Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorfwies auf die Schneeräumungs- undStreupflicht der Bürger hin.- Weiterhin informierte die Vorsitzendeüber eine Informationsveranstaltung imBezug auf die “neuen Wohnformen”. DieInternetseite dazu lautet: www.wohnenwie-ich-will.rlp.de.- Der Weihnachtsbaumverkauf “HinterKreuz” hat bereits begonnen.■■WeihnachtsgrußDer Ortsgemeinderat und Ihre Ortsbürgermeisterinwünschen ein frohes und gesegnetesWeihnachtsfest und ein glückliches, neues Jahr2014. Gleichzeitig möchte ich mich im Namender Ortsgemeinde und persönlich für alle Hilfeund Unterstützung von vielen ehrenamtlichtätigen Privatpersonen, Vereinen und Organisationenbedanken, ohne deren Hilfe Vielesnicht möglich gewesen wäre. DANKE.Heike Schmitz, Ortsbürgermeisterin■■Tannenbaumverkaufin Straßenhaus!Am Samstag, 21.12.2013, findet in der Zeit von10.00 h-12.00 h an der NiederhonnefelderStraße (Regenüberlaufbecken)ein Weihnachtsbaumverkaufder Ortsgemeindestatt. Die Preise je Baum betragenje nach Größe zwischen 15,00EUR und 30,00 EUR.