Sitzung JFS 22.02.06 - Stadt Neukirchen-Vluyn

TOP 07 - 3 -
Das Informationsblatt der Stadt Moers ist als Anlage 1 der Vorlage erläuternd beigefügt.
Einige in der Konzeption erarbeitete Grundlagen des Moers-Passes wurden zwischenzeitlich aus
Gründen der Praktikabilität vereinfacht. So wird eine 50 %-ige Ermäßigung im Bereich der Bäder
nicht wie ursprünglich vorgesehen nur für Kinder und Jugendliche sondern für alle Inhaber/innen
des Moers-Passes gewährt.
Die im Jahre 1997 erstellte Konzeption geht von einem Kreis der Anspruchsberechtigten von
15.000 Bürgerinnen und Bürgern aus. Zum 30.09.2005 waren nach Erhebungen der Stadt Moers
2.640 Personen Inhaber/innen eines aktuellen Passes. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der
Moers-Pass nicht je Haushaltsgemeinschaft, sondern je Person innerhalb einer
Haushaltsgemeinschaft ausgestellt wird.
Seitens der Stadt Moers geht man davon aus, dass die Einführung des Moers-Passes nicht zu
finanziellen Verschlechterungen der Einnahmesituation in den Einrichtungen führt. Dies resultiert
nach Mitteilung der Stadt Moers aus der Annahme, dass der Personenkreis der Moers-Pass-
Inhaber/innen ohne diese Vergünstigung finanziell überhaupt nicht in der Lage wäre, diese
Einrichtungen zu besuchen. Empirische Erhebungen, die diese These unterstützen, wurden
bislang nicht durchgeführt.
Die Ausstellung des Moers-Passes erfolgt dezentral. Die für die Gewährung der jeweiligen
Sozialleistung zuständige Stelle stellt auf Antrag den Moers-Pass aus. Erst durch Einführung von
Arbeitslosengeld II ist eine personelle Aufstockung im Rahmen des Sozialamtes erfolgt. Für den
Personenkreis der Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen wird der Moers-Pass durch das Sozialamt
ausgestellt.
Prüfung der Einführung eines „Neukirchen-Vluyn-Passes“ (NV-Pass)
Adressatenkreis
Grundgedanke zur Einführung von Ermäßigungen ist die Tatsache, dass einkommensschwachen
Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben ermöglicht
werden soll. Des weiteren sieht der Beschluss des Rates vor, die Prüfung des in Frage
kommenden Personenkreises nicht auf den Personenkreis der sozial Schwachen zu begrenzen,
sondern darüber hinaus ggf. auch familien- und gesellschaftspolitisch Akzente zu setzen, in dem
auch Kinder und Jugendliche sowie Behinderte als Zielgruppe mit einbezogen werden.
• Empfänger/innen laufender Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes
Als Anspruchsberechtigte für einen NV-Pass kommen insbesondere Empfänger/innen lfd.
- Sozialhilfe und Grundsicherung nach dem SGB XII,
- Arbeitslosengeldes nach dem SGB II,
- Wohngeldes nach dem WoGG,
- Leistungen nach dem AsylbLG,
- Leistungen nach dem BAFÖG und
- Leistungen in Einrichtungen
in Betracht. Allein der Bezug der aufgeführten Sozialleistungen offenbart die finanzielle
Notsituation der betroffenen Familien, die ohne entsprechende Vergünstigungen nicht oder nur
sehr eingeschränkt am kulturellen Leben teilhaben können.