Sitzung JFS 22.02.06 - Stadt Neukirchen-Vluyn

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Freizeitbad Neukirchen-Vluyn TOP 07 - 5 - Das Freizeitbad Neukirchen-Vluyn bietet bereits Ermäßigungen für Schüler, Studenten, Behinderte und ihre Begleiter an, diese gelten jedoch nicht für die hier festgelegte Zielgruppe. Die bisherigen Voraussetzungen für eine Ermäßigung könnten somit beibehalten werden und um die Voraussetzung „NV-Pass“ ergänzt werden. Dies würde dazu führen, dass Erwachsene unter Vorlage des NV-Passes eine 25 %-ige Ermäßigung auf den Eintrittspreis erhalten würden. Kinder und Jugendliche werden bereits mit einem ermäßigten Tarif in Höhe von 1,50 EUR begünstigt, Kinder unter 6 Jahren haben sogar freien Eintritt. Alternativ wäre die Möglichkeit gegeben, den Inhaber/innen des NV-Passes eine pauschale Vergünstigung in Höhe von beispielsweise 50 % auf den Eintrittspreis einzuräumen. Die hieraus resultierenden Kosten könnten ggf. jedoch weitaus höher ausfallen. Da bislang keine empirischen Untersuchungen über die Struktur der Besucher/innen des Freizeitbades vorliegen, ist eine abschließende Beurteilung der finanziellen Auswirkungen nicht möglich. Ob und wieweit gewährte Vergünstigungen durch einen hierdurch vermehrten Besucherstrom kompensiert würden, bleibt spekulativ. Die Verwaltung weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass die aktuelle Entgeltordnung für das Freizeitbad erst am 02.01.2005 in Kraft getreten ist. Vorangegangen ist eine ausführliche Beratung im Beirat des Freizeitbades. Dabei wurden die sozialen Aspekte, insbesondere Ermäßigungen, ausführlich diskutiert und mit den wirtschaftlichen Aspekten abgewogen. Das Ergebnis dieses langen Abwägungsprozesses ist die vorliegende Entgeltordnung. Die Gremien sahen keinen Raum für weitere Ermäßigungen, z.B. für ALG-II-Bezieher/innen, auch weil eine Erhöhung des Zuschussbedarfes befürchtet werden musste. Stadtbücherei Inhaber/innen des Sozialpasses könnte eine 50 %-ige Ermäßigung auf die Jahresnutzungsgebühr gewährt werden. Kulturhalle Die bereits gewährten Ermäßigungen für Schüler und Studenten könnten im Rahmen des NV- Passes analog gewährt werden. Hieraus ggf. resultierende Einnahmeausfälle müssten durch eine Erhöhung des Normalpreises kompensiert werden. Seniorennachmittag Inhaber(n)/innen eines NV-Passes könnten Freikarten für den Seniorennachmittag zur Verfügung gestellt werden. Da bereits jetzt eine entsprechende Regelung für Empfänger/innen für Grundsicherung im Alter gilt, sind keine negativen finanziellen Auswirkungen zu erwarten. Ferienspiele Die bislang geltende Regelung einer Ermäßigung von 15,00 EUR statt 40,00 EUR für Bedürftige könnte künftig auf Inhaber/innen des NV-Passes angewendet werden. Museumsverein
TOP 07 - 6 - Seitens des Museumsvereines wird bislang bereits eine Ermäßigung in Höhe von 25 % für Studenten, Schüler, Rentner, Behinderte und Arbeitslose gewährt. Hier könnten künftig die Inhaber/innen des NV-Passes mit einbezogen werden. Musikschule Die Einführung eines Sozialpasses wurde mit Vertretern der Musikschule erörtert. Grundsätzlich wurde auch hier das Vorhaben begrüßt. Allerdings hat die Musikschule darüber hinaus dargelegt, dass jedwede Ermäßigung dazu führen würde, dass der derzeit unter Mühe erzielte 100 %-ige Kostendeckungsgrad sinken würde und hieraus resultierend eine Erhöhung des städtischen Zuschusses erfolgen müsste. Im Ergebnis musste daher festgehalten werden, dass die Musikschule keine Ermäßigung im Rahmen eines Sozialpasses anbieten könnte. Volkshochschule Die VHS Krefeld gewährt bereits Ermäßigungen für verschiedene Personengruppen, ist aber auch bereit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dahingehend zu ergänzen, dass Inhaber(n)/innen eines NV-Passes eine Ermäßigung von 50% auf das Teilnahmeentgelt gewährt wird. Einbeziehung von Angeboten nicht-städtischer Träger Neben dem städtischen Kulturangebot besteht ebenfalls ein breites Angebot nicht-städtischer Träger. Auch hier gilt es sicherzustellen, dass sozial schwächere Bevölkerungsteile nicht aufgrund ihrer finanziellen Notlage von einer Teilnahme ausgeschlossen werden. Die Stadt Neukirchen-Vluyn hat anlässlich der Gespräche im Rahmen der Haushaltskonsolidierung mit den ortsansässigen Trägern und Verbänden die Möglichkeit der Einführung eines NV-Passes erläutert. Darüber hinaus hat die Verwaltung Kontakt zum Stadtsportverband aufgenommen. Alle Träger und Vereine würden die Einführung eines NV-Passes als möglichen Nachweis über die finanzielle Situation begrüßen. Gleichzeitig haben jedoch die ortsansässigen Träger und Vereine – sofern sie entgeltfinanzierte Leistungen anbieten – versichert, dass bereits jetzt ausreichende Ermäßigungen für bedürftige Personen gewährt werden. Es wurde keine Veranlassung gesehen, weitere oder konkretere Ermäßigungen aufgrund des NV-Passes einzuführen. Insbesondere für die Tafel würde die Einführung des NV-Passes zu einer großen Arbeitserleichterung führen und könnte den bisherigen Tafelausweis ersetzen. Der Stadtsportverband würde bei Einführung eines NV-Passes die Vereine darüber informieren, wie diese damit umgehen liegt in Verantwortung der Sportvereine. Allerdings werden auch hier bereits „Sozialtarife“ angeboten. Finanzielle Betrachtung Wie sich die Einführung eines NV-Passes mit grundsätzlichen Vergünstigungen für einen bestimmten Personenkreis letztendlich finanziell auf die teilnehmenden kulturellen Anbieter auswirkt, kann derzeit nicht abschließend festgestellt werden. Entscheidend wird sein, ob die Passinhaber/innen das Angebot ohnehin wahrnehmen würden, oder ob sie nur aufgrund der Vergünstigung in die Lage versetzt werden, teilnehmen zu können. Würden die Passinhaber/innen die verschiedenen Angebote ohnehin wahrnehmen, so müssten die Ermäßigungen naturgemäß zur Reduzierung der Einnahmen der jeweiligen Anbieter führen. Im anderen Fall würde sich der Personenkreis der potentiellen Teilnehmer/innen am Angebot und
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