Die SPÖ Purkersdorf wünscht frohe Weihnachten und prosit 2014!

StadtpolitikPurkersdorfer Desinformationen –eine Entgegnung und Richtigstellung zur Liste BaumWieder einmal will sich die Liste Baum & Grüne mit Falschmeldungenund Panikmache profilieren. Anscheinend können sieeinfach nicht akzeptieren, dass Bgm. Schlögl in Purkersdorfviel weitergebracht hat. Anstatt sich selber in der politischenArbeit konstruktiv zu beteiligen und selber anzupacken, hauensie einfach drauflos auf alles hin, was ihnen gerade nicht passt.Konstruktive und produktive Arbeit schaut anders aus.Die Liste Baum – und damit auch die Purkersdorfer Grünen,die völlig hilflos als Beiwagerl in deren Schlepptau sitzen – entpuppensich immer mehr zu einer Fundamentalistentruppe,der anscheinend egal ist, wie viel verbrannte Erde sie bei ihremunreflektierten Hinhauen hinterlassen.Wir sind von der Liste Baum schon vieles an Anschüttungenund Zänkerei gewöhnt. Die letzten Falschmeldungen im November-Blattdes Zentralorgans waren aber ein neuer Tiefpunkt.Damit schadet die Liste Baum nicht nur der WIPUR,sondern auch der Stadtgemeinde – und damit uns allen.Richtig ist, dass die gemeindeeigene WIPUR GmbH in dennächsten 7 Jahren insgesamt 2 Mio. EUR Eigenkapitalzuschussbekommt.Falsch ist allerdings die Behauptung, dass die WIPUR 2 Mio.EUR verspekuliert hat.Richtig ist vielmehr, dass die WIPUR im (einstimmigen!) Auftragder Stadtgemeinde die AHS errichtet hat, wobei vieleAusgaben der WIPUR vom Bund nicht abgegolten wurden.Ein Beispiel: die Stadtpolitik hat für eine Schule dieser Größevorausschauend eine 3-fach Turnhalle für richtig befunden (diejetzt eh schon wieder zu knapp wird!), der Bund hat allerdingsnur für eine 2-fach Turnhalle bezahlt. Ein anderes Beispiel: DieWIPUR hat richtigerweise eine breite Brücke vom Rathaus zurAHS gebaut, damit ein attraktiver Anschluss der AHS zumHauptplatz möglich ist - der Bund hat das nie bezahlt. Undsolche Beispiele gibt es viele! Einen Großteil dieser Ausgabenhat die WIPUR durch eine effiziente Geschäftsführung abdeckenkönnen. Damit aber nun die Eigenkapitaldecke der WI-PUR ausreichend für zukünftige Projekte ausreichend dickbleibt, hat die Stadt die Eigenmittelzuführung beschlossen.Falsch ist weiters die Behauptung, dass es zur Frage der Eigenmittelzuführungfür die Stadt- und Gemeinderäte keine Informationengegeben hat. Richtig ist vielmehr, dass lange vorder Gemeinderatssitzung in einer Sitzung bei der WIPUR allenFraktionssprechern alle detaillierten Informationen dazu gegebenwurden, die dann gemeinsam geprüft und diskutiert wordensind. Warum die Fraktionssprecherin der Liste Baum, diebei dieser Sitzung selber anwesend war, anderes behauptet,ist schleierhaft.Purkersdorf ist niederösterreichweit bekanntdafür, dass Bgm. Schlögl immer versucht, alle politischenKräfte in Gemeinderatsentscheidungen einzubinden.Falsch ist außerdem die Behauptung, dass ein „Anschlag aufkommunale Versorgung“ (gemeint offensichtlich: „durch Auslagerungenan die WIPUR“) geplant sei, und dass dies Nachteilefür die Bürger bringen würde. Richtig ist, dass es im Laufedes Jahres 2013 erste Überlegungen gab, die technischenBauagenden der Stadtgemeinde (z.B. Beauftragungen vonund Abrechnungen mit Baufirmen für Straßenbau, Beleuchtung,Kanal) über die WIPUR abzuwickeln; diese waren aberim September 2013 schon wieder vom Tisch. Falsch ist außerdemdie Begründung für die Falschmeldung: weil damit alleskomplizierter und für die Bevölkerung teurer würde. Bisher hatdie WIPUR gezeigt, dass sie einige Sachen deutlich schnellerund effizienter organisieren kann als ein Amt. Zum Beispiel hatdie WIPUR die Sanierung des Wohnhauses Herrengasse vorzüglichabgewickelt; auch der schnelle und außerordentlichkosteneffiziente Neubau des Bildungszentrums hätte die Kapazitätender Stadtgemeinde vermutlich überfordert. Undnoch ein Beispiel: seit die WIPUR das Wienerwaldbad führt,sind sowohl Erlöse für die Stadt als auch die Zufriedenheit derBesucherInnen stark gestiegen!Und so könnte man die Falschmeldungen weiter und weiterwiderlegen. Wir wollen Ihnen das nicht zumuten.Wir machen uns allerdings Sorgen darüber, wohin dieser offensichtlicheHass der Liste Baum & der darin eingewickeltenGrünen auf alle anderen Fraktionen führen soll: in einer blindenZerstörungswut wird möglichst alles schlecht gemacht, Menschenwerden beschimpft, falsche Behauptungen aufgestellt,Tatsachen verdreht, Gerüchte gestreut und Personen versuchtzu kriminalisieren. Von Gesprächen und Beschlüssen wird nurder Teil wiedergegeben, der gerade zur Panikmache passt.Will die Liste Baum in Purkersdorf ein Klima eines gegenseitigenständigen Misstrauens aufbauen?Lassen wir nicht zu, dass das konstruktive politische Klima inder Stadtgemeinde durch die Beschimpfungen und Halbwahrheitender kommunistischen Liste Baum in den Dreckgezogen wird. Auch wenn es zwischen den Gemeinderatsgruppierungenoft harte inhaltliche Diskussionen und weltanschaulicheAuseinandersetzungen gibt: eine gute Zukunft fürPurkersdorf wird nur durch eine Zusammenarbeit und Rücksichtnahmegesichert. Die SPÖ-Fraktion im Gemeinderat stelltdie Arbeit für Purkersdorf und seiner Bevölkerung das Gemeinsamevor dem Trennenden.12rund|schau