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Kurzprogramm der10 Millionen ArbeitsplätzeschaffenVollbeschäftigung ist machbar, wenn wirdas Stabilitätsgesetz von 1967 konsequentanwenden. Mit jährlich 200 Mrd.Euro (400 Mrd. DM) öffentlichen Infrastrukturinvestitionenwerden privateInvestitionen in vergleichbarer Höheangeschoben und in wenigen Jahren 10Mio. produktive, gut bezahlte Arbeitsplätzegeschaffen. Vorbild ist der Wiederaufbauin den 50er Jahren oder F.D.Roosevelts „New Deal“.WährungshoheitwiederherstellenDa mit dem Scheitern der EU-Verfassungdie EU keine Geschäftsgrundlage mehrhat und die EZB als Notenbank privaterFinanzinteressen die notwendige Investitionspolitikin den einzelnen Ländernblockiert, kündigen wir den MaastrichterVertrag, führen die D-Mark wiederein und behalten den Euro nur als Verrechnungseinheit.Infrastruktur erhaltenund ausbauenUnterlassene Investitionen in die Infrastrukturvon Kommunen und Bund habenzu einem „Investitionsstau“ von mittlerweile1000 Mrd. Euro geführt. Jetzt wirdnicht nur dieser Rückstand beseitigt,sondern außerdem in neue Projekte wieCargoCap, RailCab und grenzübergreifendeTransrapidstrecken investiert.Produktive KreditschöpfungOberster Kreditgeber in einem souveränenDeutschland ist eine dem Gemeinwohlverpflichtete Bundesbank. Die Kreditanstaltfür Wiederaufbau soll über langfristige,niedrigverzinste Infrastrukturanleihenprivates Kapital mobilisieren und damit,wie nach dem Krieg, Kredite an mittelständischeUnternehmen finanzieren.LaRouches Neues Bretton WoodsWir stehen vor dem Systemkollaps derglobalisierten Finanzmärkte. Gegeneinen chaotischen Zusammenbruch hilftnur eine rechtzeitige Reorganisationdes Weltfinanzsystems auf Veranlassungmaßgeblicher Regierungen. Eine Gipfelkonferenzähnlich wie 1944 in BrettonWoods muß Vereinbarungen treffen,die der physischen Wirtschaft Vorranggeben, die Sozialsysteme erhalten, denKapitalverkehr regeln, die Spekulationunterbinden und einen Großteil derSchulden abschreiben.Neue Weltwirtschaftsordnungstatt „Globalisierung“Globalisierung ist ein brutaler Mechanismuszur Senkung des Lebensstandards undZerstörung der Sozialsysteme in den altenIndustriestaaten, ohne daß dieses Produktivpotentialin den Billiglohnländern entsprechendaufgebaut würde. Die Alternativezu diesem neuen Feudalismus ist dieZusammenarbeit der Nationalstaaten ineiner neuen Weltwirtschaftsordnung.Eurasische Landbrückeals FriedensordnungEs gibt ein Leben nach Maastricht unddem Scheitern der Europäischen Währungsunion.Die Zukunft Europas liegtin der Zusammenarbeit an der EurasischenLandbrücke. Das ist nicht nur einNetz von Transrapidstrecken, Pipelinesund Entwicklungskorridoren über denganzen Doppelkontinent, sondern dieGrundlage für eine Friedensordnung imSinne des Westfälischen Friedens von1648, in der die Nationen jeweils auchden „Vorteil der anderen“ fördern.Physische Wirtschaftstatt SpekulationEinrichtung eines Rates für PhysischeÖkonomie, der die Regierung bei der Auswahlder öffentlichen Investitionsprojekteund optimalen Prioritätensetzungberaten und die Öffentlichkeit darüberaufklären soll. Als Sofortmaßnahme solleine Spekulationssteuer Transparenz inden Derivatehandel bringen.Kernkraft statt WindräderAusstieg aus der Subventionierung derunrentablen Wind- und Solarenergie,Aufhebung des energieverteuerndenEnergieeinspeisungsgesetzes. Wiedereinstiegin die Kernenergie, Bau desinhärent sicheren Hochtemperaturreaktors.Mehr Mittel für die Kernfusion undden ITER-Forschungsreaktor.Forschen für die Welt von morgenDamit die besten Köpfe im Lande bleiben,müssen sie auch etwas zu tun bekommen:Wichtige Zukunftsbereiche: Weltraumforschung,Terraforming, Kernfusion,Nanotechnik, eine „BiologischeVerteidigungsinitiative“ zur Erforschungvon AIDS und anderen Krankheiten.VERBOT VON KILLER-SPIELENDie kommerziellen Gewaltvideos, die zahlreichenjugendlichen Selbstmordattentäternals Vorlage dienten, basieren auf Trainingssimulatorender US-Armee, um dieTötungshemmung der Soldaten abzubauen.Diese barbarischen Werkzeuge gehörennicht in die Hände unserer Kinder!Renaissance derklassischen KulturWenn wir die Ideen von großen Menschenwie Platon, Nikolaus von Kues, Leibniz,Mendelssohn, Schiller, Humboldt, Bach,Mozart, Beethoven, Gauß und Riemannwieder lebendig werden lassen, könnenwir wieder zum Volk der Dichter undDenker werden.Gesundheitswesen vor derDemontage rettenDas einst vorbildliche deutsche Gesundheitswesenmuß erhalten bzw. wiederhergestelltwerden. Leistungskürzungenbei wachsenden Zuzahlungen sind eindurchsichtiges Manöver, den privatenVersicherern einen „Markt“ zu schaffen.Schluß mit dem Ruin der Kliniken durchdas Sparsystem der Fallpauschalen.Renten sichern durchWirtschaftswachstumKeine Privatisierung der GesetzlichenRentenversicherung. Das akute Defizit inder Rentenkasse wird sofort verschwinden,wenn die Investitionsoffensive MillionenMenschen wieder in Arbeit bringt.Auch das demographische Problem ist lösbardurch eine wachsende Produktivitätder Gesamtwirtschaft, die u.a. in höherenRealeinkommen zum Ausdruck kommt.Hände weg vom Grundgesetz!Eine Verfassung ist dazu da, gerade inKrisenzeiten Richtschnur und Maßstabder Politik zu sein. Ob Hartz IV, EU-Verfassungoder neue Gesetze, die angeblichder Abwehr des Terrorismus dienensollen – Verfassungswidriges muß demGrundgesetz weichen, nicht umgekehrt.Keine Beteiligung an Angriffskriegen,kein Einsatz der Bundeswehr im Inland.Impressum: Herausgegeben vom Bundesvorstand der BüSo, Bundesgeschäftsstelle, Postfach 221128, D-55050 Mainz, V.i.S.d.P.: Elke Fimmen; April 2008Bildnachweis: EU, NATO, E.I.R., Flickr.com Commons License Druck: Henke Pressedruck GmbH & Co. Kg, 13053 Berlin, Umschlaggestaltung: Toni KästnerInnengestaltung: Dipl. Ing. (FH) Andreas Lelke Titelbild: Goya; Geschichte von Kronos, der der Vater der griechischen Götter war. Ihm wurde prophezeit, daß einesseiner Kinder ihn stürzen würde und fraß daher ein jedes um seine Macht zubehalten. Genauso verschlingt die Brüsseler Bürokratie die Souveränität der Staaten.23