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einsichten unD aussichten ein persönliches resümee der studienreisen der JeF baden-württemberg. von martin renner reisen ist nicht nur, wie der amerikanische schriftsteller samuel l. clemens treffend bemerkte, „tödlich für vorurteile“, sondern auch unbedingte voraussetzung für das bilden fundierter urteile über die jeweils bereisten länder. eine der für mich eindrücklichsten erfahrungen der bisherigen studienreisen nach südosteuropa war, dass wir als JeF in diesen ländern – im positiven sinne – Grenzen überschritten haben: und damit meine ich weniger die schlagbäume an den außengrenzen der eu, sondern vielmehr die Grenzen, die zwischen den einzelnen gesellschaftlichen Gruppen (und dementsprechend auch zwischen den parteien) in den jeweiligen ländern bestehen. nicht selten stießen wir auf unverständnis unserer Gesprächspartner, wenn sie nach dem weiteren programm unserer reise fragten und wir auskunft gaben, dass wir uns auch mit vertretern anderer parteien treffen würden – „wozu?“, wurden wir einige male gefragt, die würden doch sowieso nur die unwahrheit erzählen. Diese polarisierung der Gesellschaft und des parteiensystems reicht bis tief hinein in die administrationen der länder mit allen Folgen für die umsetzung der legislativakte. sie ist damit auch eine der wesentlichen ursachen für die nur langsamen Fortschritte dieser länder auf ihrem weg zu demokratischeren und rechtsstaatlichen strukturen. 22 treffpunkt.europa 02.12 intern zwischen serbien und dem, international von weit weniger als der hälfte aller staaten als unabhängigen staat anerkannten, Kosovo herrscht eine fast vollständige verweigerung jeglicher Kommunikation zwischen den politischen vertretern beider seiten. und während moldawien von einer Koalition regiert wird, die nur in der gemeinsamen abneigung gegenüber der kommunistischen partei übereinstimmt und es zeitweise erheblichen Druck seitens der eu bedurfte, um diese Koalition zusammenzuhalten, dominieren in bosnien-herzegowina die ethnischen trennlinien alles politische Geschehen – wobei „Geschehen“ hier ein euphemismus ist: die den drei großen ethnien entsprechenden parteien blockieren jegliche politik bis hin zum völligen stillstand. Dass tragfähige und nachhaltige lösungen ohne Dialog und Kooperation über diese Grenzen hinweg nicht gefunden werden können, liegt auf der hand. Für mich zunächst überraschend, aber aufgrund des vorgenannten folgerichtig, ist auch in den JeF-sektionen überparteilichkeit kaum bis gar nicht vorhanden. in moldawien besteht die JeF weitgehend aus mitgliedern oder sympathisanten der liberaldemokratischen partei und eine Gründung einer JeF-sektion in der zweitgrößten stadt des landes wurde mit dem argument abgelehnt, dass dort die Kommunisten in der mehrheit seien und man es daher nicht machen könne. auch die strukturen in bosnien-herzegowina sind
„ AllZU oFT wERDEN SAchvERhAlTE vEREIN- FAchT UND PERSoNAlISIERT, AUSFühRlIchERE PRoBlEMANAlySEN FINDEN SIch kAUM. ganz wesentlich durch die ethnischen Grenzen bestimmt. im Kosovo ist die JeF ebenfalls nicht überparteilich. Die einzige positive ausnahme bildete die JeF serbien, in der mitglieder von mehreren pro-europäischen parteien vertreten waren. nach meinem Dafürhalten wäre es wünschenswert, den Kontakt zu den dortigen JeF-sektionen seitens der JeF Deutschland und ihren landesverbänden weiter auszubauen – und dabei auch überparteilichkeit vorzuleben und einzufordern. Die JeF norwegen gehen hier beispielhaft voran, in dem sie jedes Jahr gemeinsam mit den partnersektionen südosteuropas die „balkan training Days“ zum auf- und ausbau der organisatorischen Kapazitäten der lokalen sektionen organisieren. Das einüben überparteilicher zusammenarbeit kann in diesen ländern entscheidend dazu beitragen, das allgegenwärtige misstrauen abzubauen. aber auch bei uns in Deutschland scheinen die vorzüge unserer konsensorientierten politischen Kultur in der öffentlichkeit mitunter in vergessenheit zu geraten – wobei sich genau diese eigenschaft unseres politischen systems vor dem hintergrund der erfahrungen der studienreisen als besondere errungenschaft herausstellt! leider wird in der medialen Darstellung nur allzu oft der eindruck erweckt (und entsprechende verhaltensmuster der politischen akteure belohnt), als sei der berliner politikbetrieb kaum mehr als ein ableger der augsburger puppenkiste mit stereotypen rollenverteilungen zwischen regierung und opposition. allzu oft bleibt die berichterstattung auf die wiedergabe von gegensätzlichen meinungen beschränkt, sachverhalte “ »info AllE INFoRMATIoNEN ZU DEN STUDIEN- REISEN DER JEF BADEN-wüRTTEMBERg SIND AUF DER hoMEPAgE UNTER www.jef-bw.de ZU FINDEN. FüR wEITERE INFoRMATIo- NEN STEhT AUch wIEBkE wEIgER, DIE STEllvERTRETENDE lANDESvoRSITZEN- DE IN BADEN-wüRTTEMBERg, ZUR vER- FügUNg: wiebke.weiger@jef-bw.de werden vereinfacht und personalisiert, ausführlichere problemanalysen finden sich kaum. ich denke, dass wir als JeF auch hier im eigenen land einen wichtigen beitrag leisten können, indem wir stärker und selbstbewusster in die öffentlichkeit hineinwirken und vor allem mit den medien einen kritischen Dialog suchen. bei aller bedeutung der parteipolitischen Konkurrenz – angesichts drängender grundlegender politischer, wirtschaftlicher und sozialer probleme (hier genügen die stichworte Finanz- und schuldenkrise sowie vergemeinschaftung weiterer wesentlicher politikbereiche auf europäischer ebene) sollte parteigrenzen übergreifende Kooperation nicht als schwäche oder Klüngelei, sondern im Gegenteil, als besonderes zeichen demokratischer reife eines staates verstanden, von den politischen verantwortungsträgern entsprechend häufiger geübt und von den medien wohlwollend begleitet werden. Martin Renner ist ehemaliger stellvertretender landesvorsitzender der JeF baden-württemberg und referent der JeF Deutschland. kontakt: martin.renner@jef.de intern 02.12 treffpunkt.europa 23
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