Der treffpunkt.europa ist... - JEF

treffpunkt.europa
Zeitschrift der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland
01/07
treffpunkt.europa
Ausgabe 01/2007
JEF auf der Straße
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treffpunkt.europa 01/07
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Liebe Leserinnen und Leser,
eigentlich wollten wir mit dieser Ausgabe ja einen inhaltlichen Schwerpunkt setzen,
ein paar Experten zu Wort kommen lassen und mal wieder über Grundlegendes
sinnieren. Aber dann kam etwas dazwischen: Die unverhoffte und dafür umso beeindruckendere
Aktivität der JEF.
Als wäre etwas Besonderes in der Frühlingsluft: Die JEF zieht es auf die Straße –
Unterschriften sammelnd für ein Verfassungsreferendum, Statuen knebelnd während
der zweiten europaweiten Belarus-Aktion, im Chror nach der Verfassung rufend auf
dem Europafest in Berlin, Pappteller an Laternen bindend bei der „5vor12“-Aktion.
Für solcherlei Erfreuliches räumen wir natürlich gern die Seiten frei und berichten,
was die JEF aktuell und in der nächsten Zeit so alles in Bewegung setzt.
Auf den Seiten 4 und 5 erfahrt Ihr alles Wichtige über die Kampagne für ein konsultatives
Referendum zur Europäischen Verfassung, die die JEF gemeinsam mit der
Union Europäischer Föderalisten (UEF) organisiert. Florian Rodeit, der Koordinator der
Kampagne bei der UEF erklärt noch einmal die Hintergründe und Details und macht
Euch damit sattelfest für alle Straßenstände des Kontinents.
Auf der folgenden Seite lest Ihr, wie ein Bayer seine Europäische Identität sucht:
„Schaust mal, obs naocher a solch a Identität, haolt a europäische, gibt und waos sich
naocher do dahinter verberger tut.“, und ob er sie auf dem diesjährigen Berlinseminar
gefunden hat.
Der Bundesvorsitzende Jan Schubert zieht auf den Seiten 8 und 9 eine Halbzeitbilanz
der deutschen Ratspräsidentschaft und wundert sich, wieso man von den Verfassungsbefürwortern
eigentlich so wenig hört. Psst! Die Verfassung lebt noch...
Im hinteren Teil, wie üblich, gibt es die Berichte aus dem ganzen Land, der JEF-Europa,
vom Bundesausschuss, Exkursionen, Konferenzen und Projekttagen.
Auf Seite 23 gedenken wir dem im Januar verstorbenen Gründungsmitglied der JEF,
Professor h.c. Claus Schöndube. Unserem Verband hinterlässt er den Appell: „Gebt
nicht auf, radikal zu denken!“
Eine spannende Lektüre wünscht Euch
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe ist der 10. Juni 2007
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treffpunkt.europa
inhalt
Aktiv Auf dem Kampagnenpfad 4
Ein Bayer auf der Suche nach der europäischen Identität 6
Informiert sie, bezieht sie ein! 7
Psst! Die Verfassung lebt noch 8
Bildung Enthusiasmus weitertragen
10
Jetzt anmelden: Bildungsseminar 11
Intern Bayrische „Ratspräsidentschaft“ bei der JEF 12
Unser Service für Euch 13
Blickpunkt Kroatien: Wir werden zu Europäern – in jeder Hinsicht 14
Lokal Rumänienexkursion: Ein Land im Aufbruch 16
SaarLorLux: Raus aus der Randlage 17
Trinationales Stelldichein 18
Weiß-Blaue Zeitrechnung oder: Wer früher ankommt, ist länger da 19
Europäisch Europe wasn‘t built in a day 20
eu_checker 21
Wie in ganz Europa stumme Standbilder mit lauter Stimme sprechen 22
Nachruf „Gebt nicht auf, radikal zu denken!“ - Zum Tod von Claus Schöndube 23
Diese Publikation wird gefördert durch das Bundesministerium
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, BMFSFJ.
Impressum
Vierteljahresschrift der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland, Ausgabe 01/2007
Herausgeber: Junge Europäische Föderalisten Deutschland, Young European Federalists Germany
V.i.S.d.P.: Karen Matzke
Redaktion: Karen Matzke
Layout: Dörte Matzke
Titelbild: Martin Teubner
Druck: Fata Morgana | Verlag: Eigenverlag
Redaktionsanschrift:JEF-Deutschland, Sophienstr. 28/29, 10178 Berlin
Email: info@jef.de, Homepage: www.jef.de
Die Redaktion behält sich vor, Artikel zu kürzen. Namentlich gekennzeichnete Artikel müssen nicht
der Meinung der Redaktion entsprechen.
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treffpunkt.europa 01/07
Verfassungsreferendum
Auf dem Kampagnenpfad
Am 21. April hat die Union Europäischer Föderalisten
(UEF) in München den offiziellen
Startschuss für die Kampagne für eine
europäische Volksbefragung (ein konsultatives
Referendum) über die europäische
Verfassung gegeben. Unser Ziel ist es, in
ganz Europa mindestens eine Million Unterstützer
für die Idee eines Verfassungsreferendums
am Tag der nächsten Europawahlen
im Jahr 2009 zu gewinnen.
Von Florian Rodeit, Mitglied im Vorstand der UEF und Koordinator der
Referendumskampagne
4
Partnerorganisationen (Stand 22.04.2007)
New Europe www.neweurope.org
ECAS European Citizen Action Service www.ecas.org
Europa Nostra www.europanostra.org
Women Citizens of Europe Network RCE www.redciudadanas.org
Social Platform www.socialplatform.org
Generation Europe www.generation-europe.eu.com
Legambiente www.legambiente.com
Warum?
Wie wichtig es für unsere gemeinsame Zukunft in Europa
ist, dass wir eine Verfassung für Europa bekommen ist
auch im treffpunkt.europa schon oft beschrieben worden,
deshalb geht es hier ausschließlich darum, wieso es Sinn
macht, sich jetzt für ein europaweites Verfassungsreferendum
einzusetzen: Wir befinden uns aktuell in einer
Situation, in der der Verfassungsentwurf von 18 Staaten
ratifiziert wurde und in zwei Staaten durch nationale Referenden
abgelehnt wurde. Zum heutigen Zeitpunkt bringt
es nichts, zu beklagen, dass die politischen Entscheider
vor drei Jahren nicht den Mut hatten, den Verfassungsentwurf
gleich allen EU-Bürgern in einem europaweiten
Referendum vorzulegen, obwohl man wusste, dass auf
jeden Fall einige nationale Volksabstimmungen stattfinden
würden. Vielleicht kann man spätestens aus
den Erfahrungen in Frankreich und den Niederlanden
aber lernen, dass man einer
Frage von europaweiter Bedeutung
nicht durch eine rein nationale Debatte
und Abstimmung gerecht
werden kann.
Da alle aktuellen Versuche den
Verfassungsentwurf zu retten
– in welcher (minimalisierten)
Form auch immer – zwingend zu
einer neuen Ratifikationsrunde in allen
Mitgliedsstaaten führen werden, ist es
eigentlich unausweichlich, dass in einigen Ländern
wieder Referenden stattfinden müssen. Es liegt auch an
uns, durch die Referendumskampagne dazu beizutragen,
dass sich die Einsicht durchsetzt, dass nationale Referenden
über die europäische Verfassung nicht zum Ziel
führen werden.
Es gibt aber einen weiteren politischen Grund für diese
Kampagne zum jetzigen Zeitpunkt: Es wird viele vielleicht
überraschen, aber die Referendumsfrage hat aktuell ganz
massiven Einfluss auf die Gestaltung des neuen Texts,
der wahrscheinlich noch in diesem Jahr von einer Regierungskonferenz
erarbeitet werden soll. Es scheint, dass
einige Regierungen zurzeit alles versuchen, um den Verfassungsentwurf
so zurechtzuschneiden, dass in keinem
Land mehr ein Referendum zur Ratifikation zwingend erforderlich
ist. Über die Motivation kann man nur spekulieren.
Schlimmstenfalls haben die entscheidenden Leute
nicht den Mut und/oder den Einsatzwillen, ihren Bürgern
einen großen Wurf vorzulegen.
Was das allerdings für den Text bedeutet, den man sicherlich
nicht mehr Verfassung oder Verfassungsvertrag nennen
kann und soll, liegt auf der Hand:
• Es werden keine Veränderungen an der Kompetenz
verteilung zwischen nationaler und europäischer
Ebene enthalten sein.
• Das Primat der europäischen Gesetzgebung in den
entsprechenden Kompetenzbereichen wird gestrichen
werden.
• Der europäische Außenminister wird nicht mehr
vorkommen.
• Die Symbolik (Hymne & Flagge) wird
verschwinden.
In dem Fall kann man sich zu Recht
fragen, was vom Verfassungsentwurf
noch übrig bleibt, und wie
diese Restsubstanz in irgendeiner
Form dem ursprünglichen Reformauftrag
von Laeken gerecht wird.
Aus unserer Sicht wäre ein solches
Ausdünnen nicht annehmbar. Das bedeutet
für uns aber auch, dass es tatsächlich
einen direkten Zusammenhang zwischen der
Referendumsfrage und dem Inhalt des Texts gibt. Indem
wir uns für das Referendum einsetzten, setzen wir uns
also auch genauso für die Substanz des Textes ein.
Und nicht zuletzt hätte es selbstverständlich eine enorme
Symbolkraft, wenn alle EU-Bürger und -Bürgerinnen
am selben Tag über ihre gemeinsame Verfassung entscheiden
würden – es könnte sich als Meilenstein auf
dem Weg zum oft beschworenen Europa der Bürger erweisen.
Neben diesen politischen Argumenten gibt es auch eine
Menge praktischer Gründe, als europäische Föderalisten
jetzt diese Kampagne zu starten:
• Das Thema Referendum ist für
viele Leute viel greifbarer als eine
scheinbar abstrakte europäische
Verfassung. Nichtsdestotrotz ist ein
Gespräch über ein europäisches
Referendum natürlich immer auch
ein Gespräch über eine europäische
Verfassung.
• Wir haben bisher schon die Erfahrung
gemacht, dass die Frage eines
europäischen Referendums sehr leicht sehr
intensive Diskussionen auslösen kann – auch mit
Leuten, die sich vorher weniger intensiv mit der Idee
einer europäischen Verfassung auseinandergesetzt
haben.
• Wir besetzen ein Thema mit hohen Mobilisierungsmöglichkeiten.
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treffpunkt.europa
• Wir bieten unseren Mitgliedern und Sektionen die Möglichkeit,
ganz konkret und praktisch aktiv zu werden.
• Es lassen sich neue Partnerschaften mit anderen
Organisationen bilden, die vielleicht nicht unsere
Vorstellungen über den Inhalt der Verfassung teilen,
aber ein europaweites Referendum unterstützen
• Wir sollten das Referendumsthema nicht den Anti-
Europäern überlassen.
Aber ist die Forderung nach einem europäischen Referendum
überhaupt realistisch?
Ein rechtlich bindendes Referendum zu
verlangen, ist sicherlich nicht realistisch.
Aber ein konsultatives Referendum
ist durchaus möglich. Als Vorraussetzung
bedürfte es nur den
politischen Willen, solch eine Volksbefragung
auch wirklich durchzuführen.
Es müsste zum Beispiel
in keinem EU-Staat die Verfassung
geändert werden. Eine gesetzliche
Grundlage würde dazu ausreichen. Die
Hauptsache ist: Es erfordert den politischen
Willen! Und darum geht es auch in unserer Kampagne.
Dies ist eine politische Kampagne – selbst wenn wir
eine Million Unterschriften gesammelt haben, wird das
Referendum nicht automatisch stattfinden; wir können
mit einer Million Unterschriften auch keine juristischen
Prozesse in Gang setzen. Wir können nur politisch etwas
bewegen – und dafür wären eine Million Unterschriften
sicherlich ein sehr guter Antrieb.
Wie funktioniert die Kampagne?
Die Kampagne ist vor allem die erste echte europaweite
Kampagne der europäischen Föderalisten, bei der
der Schwerpunkt ganz eindeutig auf das Internet gelegt
wird. Es wird natürlich hoffentlich viele Vor-
Ort-Aktionen in ganz Europa geben, aber
im Zentrum steht ganz deutlich www.
europeanreferendum.eu. Der Kampagnenfortschritt
lässt sich auch
jederzeit digital am Unterschriftenzähler
auf der Webseite ablesen.
Natürlich machen wir unsere
Kampagnenergebnisse damit auch
sehr transparent und messbar. Wir
sind uns der Gefahr bewusst, aber wir
nehmen diese Herausforderung gerne
an.
Schon jetzt zum Beginn ist diese Kampagne eine wirklich
europäische Kampagne. Die Koordinatoren sitzen in Turin,
London, Brüssel und Frankfurt. Wir freuen uns sehr
über das bisher erreichte (insbesondere die Webseite
und die offiziellen Partner, die wir schon finden konnten),
aber wir wissen auch, dass die Arbeit erst los geht – jetzt
aber mit Euch allen!
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Berlinseminar
Ein Bayer auf der Suche nach der
europäischen Identität
JEF auf der Straße: Aktion am Brandenburger Tor
„Internationales Seminar“, „europäische
Identität“; Melds dich haolt mal aon, hab
i mir daocht. Schaust mal, obs naocher a
solch a Identität gibt und waos sich naocher
do dahinter verberger tut. Als Bayer
überquert man die Landesgrenze ja immer
mit etwas Wehmut, aber dieses Mal wollte
eine Identitätssuche antreten, die gerade
dort anfangen und an den Grenzen Europas
enden sollte.
Von Helmut Kienle, Stellvertretender Bundesvorsitzender
Eine Suche nach dem eigenem Ich, à la Brockhaus: Identität,
die: Gleichheit mit sich selbst. Auf ein solches Seminar
muss man sich schließlich vorbereiten. Bezeichnenderweise,
fühlt man sich dort dann auch wirklich wie
in Europa. „Oh how are you, where do you come from?“
sind die Begrüßungsformeln auf dem internationalen
JEF-Parkett. Geantwortet wird: „I`m from Latvia, Greece,
France, Norway... Da man sich als Bayer aber mit der
Identifikation des Deutschen bekanntlich etwas schwer
tut, antwortete ich fachmännisch: „I`m from Augsburg,
Bavaria“; nach einem Blick in das fragende Gesicht meiner
hübschen Nachbarin aus Mazedonien ein erneuter
Versuch: „Augsburg, it`s near Munich“. Zwar war ihr wohl
bewusst, dass ich Verständnis erwartete, das jedoch
sieht anders aus. Dann doch über die brachiale Methode:
„It’s the city with the greatest beer fest of the world, the
Oktoberfest“. Na also geht doch. Ein Grinsen und erleichtertes
Verständnis huschten über ihr Gesicht. Also beruht
europäische Identität auf touristischen Klischeevorstel-
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lungen? Aber um das herauszufinden war ich schließlich
hier und hatte noch volle zwei Tage dafür Zeit.
Am Samstag referierte Christoph Haug zur Arena der Europäischen
Öffentlichkeit, da hier besonders gut Identität
auf europäischer Ebene entstehen kann. Zuvor stellte
Nicola Bücker Statistiken vor, die zeigen, dass zwar die
meisten Bürger der EU diese auch kennen, sich aber die
Mehrheit sich nicht mit ihr identifizieren. Recht spannend
war auch der Einstiegsvortrag von Lars Schatilow, der die
europäische Identität als genauso vielschichtig wie die
europäische Zwiebel betrachtete. Vollgepackt mit vielen
Fragen ging es anschließend zum Abendessen, um dann
den Abend mit einer der legendären JEF-Partys zu beschließen.
Es ist schon erstaunlich, wie manche die europäische
Identität erleben.
Also Sonntag, aufwachen ist was anderes, der Begriff
Qual passt da schon besser. Aber man ist schließlich auf
einem JEF-Seminar, an allen Veranstaltungen teilzunehmen
ist Ehrensache. Nun auf zur letzten Runde, einer
Podiumsdiskussion mit Prof. Nettesheim, Prof. Delhey,
und Dr. Schulz-Forberg. Thema: „Perspektiven einer europäischen
Identität“. Die Diskussion wurde von allen als
Highlight empfunden: Die Frage des Wochendes noch einmal
von allen Seiten beleuchtet, die Zusammenstellung
des Podiums erstklassig. Vielen Dank an dieser Stelle
noch einmal an die Praktikantin Elina Weber, die das gesamte
Wochenende und im Vorfeld hervorragende Arbeit
geleistet hat.
Abschließend besuchten wir das Europafest am Brandenburger
Tor. Tausende Menschen feierten Europa und
genossen ein tolles Spektakel im Sonnenschein. Als
krönenden Abschluss veranstalteten wir eine spontane
„Fünf-vor-zwölf“-Demo für die Verfassung. Frau Merkel lief
an uns in kurzer Entfernung vorbei, und als Reaktion auf
unsere „Verfassung jetzt“ Rufe, stand am nächsten Tag
in der Zeitung, dass unsere Kanzlerin eine neue Verfassungsvertragsdiskussion
anstoßen möchte.
Während der Heimfahrt versuchte ich die vielen Eindrücke
noch einmal Revue passieren zu lassen, und mir klar
zu werden, ob meine Identität eine der europäischen Art
sei. Dieses Wochenende hat mir jedenfalls klar gemacht,
dass gerade viele junge Menschen Europa leben und
sich mit dieser Idee identifizieren. Nichtsdestotrotz, als
ich mein Freistaat- Bayern-Schild auf der Autobahn sah,
fühlte ich mich wieder dahaom. I denk ma haot haolt viele
Identitäten, a europäische und a bayerische. Vielschichtig
sam mer haolt alle, geh. Euer, Helmut
Speak up Europe
Informiert sie, bezieht sie ein!
Am Vorabend der 50-Jahr-Feier der Römischen
Verträge in Berlin: 150 Jugendliche
aus ganz Europa haben sich zusammengefunden
um darüber zu diskutieren, ob
die Europäische Verfassung nur noch mit
einem europaweitem Referendum gerettet
werden kann. “
50 Jahre Europäische Integration und immer noch ohne
Verfassung – Müssen wir auf die Stimme der Bürger hören?”
hieß die Podiumsdiskussion im Berliner Abgeordnetenhaus.
Und zumindest hier wurde auf sie gehört, die
Stimme der Bürger: “Europäische Demokratie heißt, die
Souveränitet der Menschen in Europa zu aktzeptieren.
Also hört auf sie und nicht die Eliten!” schreibt einer der
jungen Teilnehmer auf den Antwortkarten, auf denen die
Zuschauer um ihre Meinung zu einem möglichen europaweiten
Verfassungsreferendum gebeten werden.
Auf dem Podium sprechen Dietlind Jering (Stellvertretende
Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission
in Deutschland), Dr. Dietrich von Kyaw (Ehemaliger Ständiger
Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union)
und Florian Rodeit (Koordinator der Kampagne “Lasst
die Bürgerinnen und Bürger Europas entscheiden!” und
Vorstandsmitglied der Union Europäischer Föderalisten),
es moderiert Jan Schubert (Bundesvorsitzender der JEF-
Deutschland). Einer der Teilnehmer: “Plötzlich war Europa
wirklich nah, als einer der Podiumsteilnehmer mit bewegter
Stimme und unterdrückten Tränen, vom Mauerfall
keine hundert Meter von unserem Tagungsort entfernt
erzählte.”
Das Thema eines europaweiten Verfassungsreferendums
war auf dem Podium umstritten, was Raum für viele Nach-
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fragen aus dem Publikum gab. Die Stimmkarten bestätigen
dieses Bild auch unter den Zuhörern: Von 71 Teilnehmern
sprechen sich 49 für das Referendum aus, 20 sind
dagegen, 2 unentschieden. Der am häufigsten genannte
Kritikgrund: “Die Bürgerinnen und Bürger sind schlecht
informiert über die Verfassung, sie wissen wenig über
den wahren Inhalt, sondern haben nur Schlechtes und
viel Falsches von den Verfassungsgegnern darüber gehört.”
Auch würden trotz der europaweiten Durchführung
nationale Themen zu sehr im Vordergrund stehen.
Dennoch: Ein Referendum zeigt, ob es politische Unterstützung
für die EU gibt, oder nicht. Auf lange Sicht kann
Europa keinen Erfolg haben, wenn die Bürger nicht dahinter
stehen. “Informiert sie und bezieht sie ein”, so kurz
kann man eine zweistündige Diskussion zusammenfassen.
Speak Up Europe
Die europaweite Kampagne „Speak Up Europe“
wurde ins Leben gerufen, um den Austausch
über die Zukunft der Europäischen Union zu erleichtern.
Im Rahmen des „Plan D für Demokratie,
Dialog und Diskussion“ der Europäischen Kommission
soll auf zahlreichen Veranstaltungen die
unterschiedlichen Meinungen und Anliegen der
europäischen Bevölkerung gesammelt und an die
Europäische Kommission weitergegeben werden.
In Deutschland führt die JEF, die Europa-Union
Deutschland und das Netzwerk Europäische Bewegung
Deutschland die Kampagne durch.
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Ratspräsidentschaft
Psst!
Die Verfassung
lebt noch
Das Bergfest der deutschen Ratspräsidentschaft
liegt hinter uns. Wurde auch
bei den politischen Zielen der deutschen
Bundesregierung der Gipfel des Berges
schon erreicht oder kommt vielleicht noch
etwas?
Von Jan Schubert,
JEF-Bundesvorsitzender
Mittlerweile gehört es schon fast zum Alltagsgefühl der
Deutschen: Wir sind Ratspräsident/in. Das Volk hat sich
informiert, was denn das ist, die Journalisten haben Zeitungsseiten
mit Hintergrundinformationen gefüllt, und
die Schulen wurden an einem eigens initiierten Projekttag
von Politikern bevölkert. Der erste Januar, an dem alles
losging, liegt jetzt vier Monate zurück: Zeit für eine Halbzeitbilanz
der sichtbaren Veränderungen im politischen
Europa.
Für die Verfassung, aber leise
Ratspräsidentin Angela Merkel trat an die Denkpause zu
beenden. Im Arbeitsprogramm des EU-Vorsitzes heißt
es dazu, dass Deutschland in der ersten Jahreshälfte
„ausführliche Konsultationen“ mit den anderen EU-Staaten
führen werde. Und mittlerweile wird über die Zukunft
der europäischen Integration tatsächlich wieder nachgedacht.
Verändert hat sich jedoch, dass im Vergleich zu
den Zeiten des Verfassungskonvents das Nachdenken
nicht mehr laut, sondern heimlich still und leise von den
berufenen Sherpas der Regierungen erledigt wird. Lautes
Nachdenken könnte eine öffentliche Diskussion hervorrufen,
die jetzt noch nicht gewollt ist.
So war es im Januar zum Beispiel Ziel des leisen Treffens
der Staaten, die die Verfassung ratifiziert haben (der Ja-
Sager also), möglichst nicht so laut zu sein, dass der
französische Präsidentschaftswahlkampf davon gestört
werden könnte. Gestört heißt in diesem Kontext, dass
durch eine breit geführte Diskussion über das Thema
in Frankreich zu Festlegungen der Kandidatinnen und
Kandidaten bezüglich ihrer Haltung zur Integrationstiefe
Europas hätte kommen können. Ein starkes Signal der
Ja-Sager, dass die große Mehrheit der Mitglieder bereits
hinter dem Verfassungstext steht, konnte so von diesem
Treffen also nicht ausgehen. Diplomatie hat ihren Preis.
Die Europäer bekommen doch noch
etwas hin
Ein europäisches Hoch zog heran, als der EU-Frühjahrsgipfel
Anfang März in Brüssel nahte. Die erste Sitzung,
auf der Bundeskanzlerin Merkel ihren 26 Kollegen tatsächlich
vorsaß – mit Erfolg. Der Gipfel zeigte, dass die
Europäer doch noch etwas hinbekommen – auch wenn
sich über die einzelnen Festlegungen des Klimagipfels
natürlich streiten lässt. Mancher begann zu hoffen, dass
dieser Erfolg als Hebel zur Lösung der Probleme mit der
inneren Reform der EU dienen könnte. Aber war er dafür
groß genug?
Die Berliner Erklärung, verabschiedet während des gebührend
gefeierten 50. Jahrestages der Römischen Verträge,
wurde zur Verstärkung dieses Hebels. Denn der
letzte Satz der Erklärung, der auch als ihr wichtigster gilt,
sagt: „Deshalb sind wir heute, 50 Jahre nach der Unterzeichnung
der Römischen Verträge, in dem Ziel geeint,
die Europäische Union bis zu den Wahlen zum Europäischen
Parlament 2009 auf eine erneuerte gemeinsame
Grundlage zu stellen.“ Eine gemeinsame Marschrichtung
ist damit zumindest vorgegeben, auch wenn sich Tschechien
gleich am Anfang der folgenden Woche mit der Zerstreuung
dieses Eindrucks beschäftigte.
Für die verbleibenden Monate bis Ende Juni und wohl
auch für die portugiesische Folgepräsidentschaft bleibt
die Frage, wie weit der Marsch nun gehen soll. Gehandelt
werden verschiedene Optionen. Mancher fordert schlicht
einen Änderungsvertrag zum bestehenden Primärrecht.
Eine Minimallösung, die außerdem voraussetzt, dass die
Arbeit des Konvents im Müll landet. Andere halten zumindest
noch ein wenig an der Struktur des Verfassungsvertragsentwurfes
fest. Der so genannte Teil I des Entwurfs
solle danach neu geschrieben werden. Auf den Teil II, die
Grundrechtecharta, könne im besten Falle ein rechtsverbindlicher
Verweis verfolgen. Teil III solle entfallen und
zumindest teilweise durch inhaltlich vergleichbare Änderungen
des Primärrechts kompensiert werden.
JEF fordert die Maximallösung
Zwar traut es sich keiner zu sagen: „Wir haben den Verfassungsvertrag
aufgeschnürt.“ Doch genau das ist geschehen.
Wer vom Verfassungsvertragsentwurf in seiner
bisherigen Form spricht, tut dies nicht um zu sagen, dass
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er daran festhalten wolle. Wer fordert also die Maximallösung?
Als Junge Europäische Föderalisten stehen wir
mit der Forderung vom letzten Bundeskongress (konkretisiert
durch den Beschluss des letzten Bundesausschusses)
nach einem konsultativen Referendum über
den Verfassungsvertragsentwurf den selbst ernannten
Realisten gegenüber. Denn ob am Ende der laufenden
Diskussion ein Großteil dessen, was die Verfassung an
positiven Veränderungen mit sich gebracht hätte, auch
auf anderem Wege umgesetzt sein wird, bleibt abzuwarten.
Aber sicher ist: Wenn es gelänge, würde es weitgehend
ohne die europäische Öffentlichkeit passieren.
Die erste Halbzeit der deutschen Ratspräsidentschaft
steht also für die Bereitung des Bodens für kommende
Entscheidungen. Offizielles Ziel sind wieder Veränderungen
an den Verträgen. Das „Ob“ ist also geklärt. Hintergrundgespräche
über das „Wie“ laufen noch. Grund zum
Jubeln? Realistisch betrachtet, ist die Hauptsache, dass
die gewachsene EU ihre Handlungsfähigkeit wiederherstellt,
also die Entscheidungsstrukturen reformiert sowie
die Zuständigkeitsfragen klarer fasst. Es ist ein Stück
Arbeit bis dahin, die Zeichen für ein Gelingen stehen aber
nicht schlecht.
Europa reicht das nicht. Die Erklärung von Laeken aus
dem Jahr 2001, auf die die Aushandlung einer Verfassung
zurückgeht, klang ambitionierter: In ihr wurden 60
gezielte Fragen zur Zukunft der Union formuliert, die sich
um vier große Themen ranken: Verteilung und Abgrenzung
der Zuständigkeiten, Vereinfachung der Verträge,
des institutionellen Gefüges und Vorbereitung einer Verfassung
für die europäischen Bürger. Im Wortlaut heißt
es: „Kurz, der Bürger verlangt ein klares, transparentes,
wirksames, demokratisch bestimmtes gemeinschaftliches
Konzept“. Das stellen die aktuellen Verhandlungen
nicht in Aussicht.
Fazit: Es wurde ein großer Hebel angelegt, aber die erwartete
Bewegung bleibt klein.
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Schulprojekt
Enthusiasmus weitertragen
„EUre Debatte“ so heißt das Schulprojekt der JEB. Enstanden ist das Projekt Ende
2006 und begann mit dem ersten Schubesuch am Schul-Europatag 22. Januar 2007.
Mit dem Projektverantwortlichen Sebastian Gröning sprach Henner Führer.
Sebastian und Henner beim Interwiew
Henner Führer (HF): Was ist das Ziel von „EUre Debatte“?
Sebstatian Gröning (SG): Das Ziel des Projektes ist, mit
den Jugendlichen in Kontakt zu treten, die wir bei der
JEF sonst nicht erreichen. Wir haben in Berlin mit der
Simulation des Europäischen Parlaments (SIMEP) zwar
schon ein sehr öffentlichkeitswirksames Projekt, an dem
letztendlich aber doch immer nur eine begrenzte Zahl an
Schülern teilnehmen kann. Außerdem geht das SIMEP
über zwei Tage und erfordert, dass die Schüler einen Tag
frei bekommen. Für viele ist das zu viel Aufwand. Mit
„EUre Debatte“ gehen wir zu ihnen. Wir haben das Projekt
nicht nur für Schulen sondern auch für Jugendverbände
und Vereine geöffnet, denen wir mit unserer europapolitischen
Kompetenz vielleicht auch eine neue Dimension
ihrer Arbeit eröffnen können.
HF: Wie läuft ein solcher Termin ab?
SG: Zu Anfang gibt es ein kurzes Europa-Quiz. Das lockert
die Atmosphäre auf und man kann dabei sehen, welches
Niveau das vorhandene Wissen über Europa hat. Anschließend
nennen die Teilnehmer frei Assoziationen zu
Europa. Da kommt dann alles mögliche: Milchseen, die
einheitlichen EU-Schuhgrößen, die Ratspräsidentschaft,
Fahne mit Sternen... Häufig nur so Dahergeplappertes.
Dennoch ist es interessant, weil man doch sieht, woran
die Teilnehmer bei Europa so denken.
Auf der Grundlage der genannten Stichworte präsentieren
wir dann ein oder zwei Thesen zur Abstimmung. Wenn jemand
also die einheitlichen Schuhgrößen nennt, so kann
daraus die These werden: Einheitliche Produktnormen in
der EU sind überflüssig. Man sollte sie abschaffen! Wir
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hatten mal so eine Diskussion in einer zehnten Klasse.
Das war faszinierend! Die Schülerinnen und Schüler stimmen
über die These spontan ab - sind sie dafür oder dagegen?
Dann werden sie in zwei Gruppen unterteilt: Pro
und Kontra. In den Gruppen bereiten sie - mit unserer Unterstützung
- ihre Argumente vor. Dann gibt es eine kurze
Debatte, die wir moderieren. Am Ende wird nochmal abgestimmt.
Das erste und das zweite Abstimmungsergebnis
werden verglichen, da merkt man schnell: wer gut argumentiert,
kann sein Gegenüber überzeugen. Das ist eine
Erkenntnis, die nicht nur für die Europapolitik wichtig ist
und gleichzeitig hat eine inhaltliche Auseinandersetzung
mit dem Thema stattgefunden. Das ist uns auch wichtig:
Europa soll keine abstrakte Idee bleiben sondern konkret
werden.
HF: Wieviele Termine haben schon stattgefunden?
SG: Bislang haben wir das Projekt in drei Schulklassen
durchgeführt. Am 9. Mai folgen zwei weitere Termine.
Auch bei der Jungen Union waren wir schon. Wir hoffen
nun, dass uns auch die anderen politischen Jugendorganisation
für sich entdecken. Das Angebot steht allen
offen!
HF: Was sind deine bisherigen Erfahrungen?
SG: Von allen Teilnehmern habe ich bislang nur positive
Rückmeldungen gehört. Für die Jugendlichen ist es eine
willkommene Abwechslung von Schulalltag, die Lehrerinnen,
Lehrer und sonstigen Gruppenleiter werden entlastet
und für uns ist es eine super Gelegenheit einerseits
unseren Enthusiaismus weiterzugeben und man lernt
dabei natürlich auch selbst etwas über die Inhalte!
Kontakt: Sebastian Gröning, Beisitzer Vorstand Junge Europäische
Bewegung Berlin Brandenburg e.V.
Bildungsseminar
Was Hänschen, John
und Jeanne nicht lernen...
Erasmussemester in Spanien, Auslandspraktikum
in Frankreich und nach dem
Bachelor am besten noch ein Master in
Eng-land. Junge Menschen profitieren heute
mehr denn je von dem Europäischen Bildungsgedanken,
der 1999 im italienischen
Bologna vereinbart wurde.
Jetzt anmelden!
Ort: Marburg
Zeit: 8.-10. Juni 2007
Teilnahmebeitrag:
30 Euro pro Person für JEF-Mitglieder;
40 Euro pro Person für Nichtmitglieder,
20 Euro für lokale Teilnehmer, die keine Übernachtung
und Fahrtkostenerstattung benötigen.
Fahrtkostenerstattung:
80 % des Bahn-Card 50 Tarifes (bis max. 80 )
Anmeldeschluss: 18. Mai 2007
Das Seminar wird gefördert durch das Bundesministerium
für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend.
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treffpunkt.europa
Das Thema Bildung ist in aller Munde. Und langsam
scheint es, als hätte die Politik Bildung als „Rohstoff der
Zukunft“ erkannt. Doch die Folgen beispielsweise der
Schaffung eines europäischen Hochschulraumes sind
durchaus kontrovers: neben den zahlreichen Möglichkeiten
die geschaffen werden, um das Studieren europäischer
zu machen, finden umständliche Umbauten an den
Hochschulen der Mitgliedsstaaten statt. Die Einführung
von Bachelor- und Masterstudiengängen traf hierzulande
auf teilweise harten Widerstand und seit PISA sind sich
Deutschland und die EU auch der weltweiten Konkurrenz
bewusst, die die Schwächen des deutschen, bzw. europäischen
Bildungssystems uneindeutig herausgestellt hat.
Zu diesem viel diskutierten Thema veranstaltet die JEF-
Deutschland gemeinsam mit der JEF-Marburg ein Wochenendseminar:
„Europa bildet – Bildung in Europa“ vom
8.-10. Juni 2007.
Im Seminar soll aus einer Vielzahl von Perspektiven ein
Überblick über aktuelle und zukünftige Entwicklungen
geboten, sowie zu vielfältiger Kritik und Diskussion angeregt
werden. Ferner soll der europäische Bildungsbegriff
auf einen Lernprozess erweitert werden, der nicht nur
alle Altersgruppen, sondern auch alle sozialen Gruppen
mit einschließt und so den Weg in ein zukunftsfähiges
und menschenfreundliches Europa weisen soll.
Ein weiteres Ziel ist es, die Arbeit der neu eingerichteten
AG Bildung vorzubereiten. Alle, die sich dafür interessieren,
in der Arbeitsgruppe mitzuwirken, können auf dem
Seminar in Marburg ihr Lieblingsthema schon einmal
gründlich diskutieren und eine Basis für spätere inhaltliche
Positionen der JEF zur Bildung legen.
Für das Seminar„Europa bildet – Bildung in Europa“ könnt
ihr euch jetzt auf www.jef.de anmelden!
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Bundesausschuss
Bayrische „Ratspräsidentschaft“
bei der JEF
Der erste Bundesausschuss (BA) dieses
Jahres fand vom 2. bis 4. März in Erfurt
statt. Traditionell verabschiedet der erste
BA eines Jahres das Budget des Bundesverbandes.
Neben dieser wichtigen
Aufgabe gab es in Erfurt ein umfangreiches
Programm – inhaltlich, personell, zukunftsorientiert
– zu absolvieren.
Neben den „normalen“ TOPs, den Berichten aus den Landesverbänden
und aus dem Bundesvorstand, lockerten
wir das Wochenende durch einen spontanen Stadtrundgang
auf, bei dem sich alle mit original Thüringer Bratwurst
versorgen konnten. Am Samstagnachmittag gab
uns Manuel Leppert (FSU Jena) einen Einblick in die Herrschaft
des weißrussischen Präsidenten Lukashenko, die
dortige Zivilgesellschaft und reicherte seinen Vortrag mit
persönlichen Erfahrungen aus seiner Zeit in Minsk an.
Am Sonntagvormittag diskutierten Jan Seifert (JEF-Europa-Präsident)
und Kathrin Renner (Schatzmeisterin
JEF-Europa) mit uns den thematischen BA-Dauerbrenner
Finanzen der JEF-Europa. Beide standen unseren Fragen
Rede und Antwort und gaben einen überblick über aktuell
anlaufenden Aktionen (Referendumskampagne, Belarusaktion,
5vor12-Kampagne).
Die wichtigsten Ergebnisse des BAs:
• Der BA beschließt auf Antrag der Jungen Europäischen
Bewegung Berlin-Brandenburg die Einrichtung von
Bundesarbeitsgemeinschaften.
12
• Der BA beschließt in einer Resolution die Beteiligung
an der Referendumskampagne der Union Europäischer
Föderalisten.
• Mit großer Mehrheit werden Kathrin Lichtenberg
(JE Bayern) als BA-Vorsitzende und Felix Baumert als
ihr Stellvertreter (JEB Berlin-Brandenburg) gewählt.
Beide hatten bereits im Vorfeld von Erfurt fleißig
zusammengearbeitet.
Was bedeuten die Ergebnisse für euch Mitglieder?
Die Beschlüsse richten sich besonders an euch, jedes
einzelne Mitglied. Ihr seid gefragt, eure Initiative, euer
Engagement. Arbeitet in den Arbeitsgruppen inhaltlich
an eurem Lieblingsthema mit! Die folgenden AGs wurden
vom BuVo konzipiert: Bildung, Migration, Balkan und Verfassung,
ESVP. Meldet euch jetzt an auf: xxx, dort gibt‘s
auch mehr Infos zu den AGs. Und macht mit bei der Referendumskampagne,
lasst die Bürgerinnen und Bürger
Europas entscheiden! Mehr Infos zur Kampagne: www.
referendum.jef.de
In Wien werden wir erneut versuchen, möglichst viele
Landesvertreter zusammen mit dem Bundesvorstand an
einen Tisch zu bringen. Dann wird das Thema Mitglieder
ein zentraler Punkt sein. Bis zum nächsten Schnitzel und
Kaiserschmarrn stehen aber erst mal neben der Arbeit in
den Landesverbänden die regionalen Schmankerl zwischen
Flensburg und Berchtesgaden, Saarbrücken und
Chemnitz auf der Tagesordnung.
Für Fragen, die den BA betreffen, wendet euch bitte an:
Kathrin Lichtenberg (kathrin.lichtenberg@je-bayern.de)
Felix Baumert (felix.baumert@junge-europaeische-bewegung.de)
JEF-Thüringen und JEF-Hamburg auf dem Bundesausschuss
Neumitglied
Unser Service für Euch
Email-Listen
Im JEF-Kosmos gibt es eine Reihe von Email-Verteilern,
bei denen Ihr auf Eure Interessen zugeschnittene Infos
bekommt.
Management-Liste:
Für die aktiven „Manager“ der JEF-Sektionen, alle die
sich mit Organisation, Finanzen, Ausschreibungen, Fristen
und Verbandsinterna beschäftigen.
Anmeldung: http://lists.jef.de/mailman/listinfo
Email an die Liste: management-liste@jef.de
jef-info-Liste:
Hier angemeldet erhaltet ihr den monatlichen Newsletter
der JEF-Deutschland, jef-info.
Anmeldung: Mail an martin.teubner@jef.de
Diskussionsliste:
Für alle, die Themen rund um JEF oder die EU auf
deutscher Sprache diskutieren und auch allgemeine
Verbandsinfos nicht verpassen wollen.
Anmeldung: http://groups.yahoo.com/group/jeftalkde
Email an die Liste: jeftalkde@yahoogroups.com
Schöner shoppen mit der JEF!
01/07
treffpunkt.europa
„Ich bin beigetreten weil mich der BuKo 2006, zu dem ich als Gast fahren durfte, so begeistert
hat, dass ich mich dazu entschlossn habe beizutreten. Außerdem hab ich von
meiner Schwester nur positive Dinge über die Jungen Europäer erfahren.“
Anna Krause, Kreisverband Aichach-Friedberg, Landesverband Bayern
jef-talk auf Englisch:
Das ganze gibt‘s auch nochmal auf englisch.
Diskutieren, bis die Tastatur raucht.
Anmeldung: http://groups.yahoo.com/group/jeftalk
Email an die Liste: jeftalk@yahoogroups.com
Neu und heiß:
Die Arbeitsgruppenlisten zu den Themen Balkan, Bildung,
Migration, Verfassung, Soziales. Für alle, die sich inhaltlich
einem Lieblingsthema widmen und in den Arbeitsgruppen
an der Entwicklung von JEF-Positionen mitarbeiten
wollen.
Anmeldung: http://lists.jef.de/mailman/listinfo oder auf der Seite
www.jef.de auf „Anmelden“ klicken (im Menü oben rechts) und mit
dem Benutzernamen „jef-mitglied“ anmelden (Passwort gibt‘s beim
Bundessekretariat).
Emails an die Listen:
Balkan: ag_balkan@jef.de
Bildung: ag_bildung@jef.de
Migration: ag_migration@jef.de
Verfassung: ag_soziales@jef.de
Soziales: ag_verfassung@jef.de
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Bundessekretariat bestellen. Die Preise verstehen sich immer zuzüglich der Versandkosten. Sendet einfach eine Mail
mit Eurer Bestellung an busek@jef.de
Was? Artikel Preis pro Stück
Infomaterial High-Profile-Broschüre („Grenzpfahl“) kostenlos
Flyer Mitgliederwerbung (weiß) kostenlos
Flyper JEF-Europa kostenlos
Flyper EU-Verfassung 5,00
Kommentar zur Europäischen Verfassung 0,50
Der Vertrag von Nizza aus föderalistischer Sicht 0,10
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treffpunkt.europa, Ausgewählte Ausgaben auf Anfrage kostenlos
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treffpunkt.europa 01/07
14
Kroatien und die EU
„Wir werden zu Europäern
– in jeder Hinsicht“
Kroatien auf dem Weg in die EU – dies war das
Thema einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung
in Düsseldorf am 27. Februar
2007. Als Referent sprach der kroatische
Staatspräsident, Stjepan Mesic. Von Christian Dick
Keine Frage, Kroatien ist auf dem Weg nach Europa. 1992
war das Land der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa und 1996 dem Europarat beigetreten.
Am 21. Februar 2003 fand die Überreichung des kroatischen
Mitgliedsantrags an die Europäische Union statt
und am 3. Oktober 2005 hatten die Beitrittsverhandlungen
der Europäischen Union mit Kroatien begonnen. Das
Land strebt an, an den Wahlen zum Europäischen Parlament
im Jahr 2009 teilnehmen zu können.
„Die Einheit Europas zu vollenden“, sagte Bernhard Vogel,
Ministerpräsident a.D., zum Auftakt der Veranstaltung,
„erfordert gemeinsame Anstrengungen. Die Beitrittsländer
haben einen Anspruch darauf, nach Europa zurückzukehren.
Sie waren nur durch Diktaturen daran gehindert.
Zagreb gehört genauso dazu wie Lissabon, Kopenhagen
und andere.“ Auch noch ein anderer Grund spricht dafür,
den Ländern des Westbalkans eine Beitrittsperspektive
zu eröffnen, nämlich der, dass die EU in erster Linie eine
Friedensunion ist.
Für den kroatischen Staatspräsidenten, Stjepan Mesic, hat
der Beitritt zur EU absolute Priorität in der kroatischen Außenpolitik.
Die Ausrichtung auf und die Zugehörigkeit zu
Europa gehörten von Beginn der Selbständigkeit Kroatiens
an zu den Postulaten, auf denen die Au-ßenpolitik beruht.
Kroatien ist für Mesic „Bollwerk des Christentums“
und seit eh und je Teil der europäischen Kultur.
Seit dem Jahr 1995 hat Kroatien verschiedene Phasen erlebt,
die des historischen Romantismus, geprägt von der
Betonung der historischen Zugehörigkeit zu Europa und
und die des politischen Realismus. In der Bevölkerung
herrschte vielfach die Meinung, dass kein Beitritt zur Europäischen
Union notwendig sei. Kroatien, so Mesic,
habe sich schwierig getan, Europa näher zu kommen.
Es sei in einem Spannungsfeld zwischen
seinen europäischen Wün-schen
und seinem, in vielerlei Hinsicht, nationalen
Verhalten gewesen. Alle diejenigen,
die sich für Pluralismus
stark machten, wurden zu ausländischen
Söldnern erklärt.
Kroatien bestand in
Stjepan Mesic, kroatischer Präsident
01/07
treffpunkt.europa
dieser Zeit auf einer Deutung von Nationalität, die mehr
dem 19., als dem 20. Jahrhundert entsprach. Dies führte
dazu, dass Europa von Kroatien enttäuscht war und umgekehrt.
Die Wende kam im Jahre 2000. Die Phase des
politischen Realismus setzte ein und Mesic wurde Staatspräsident.
Eine neue Seite in den Beziehungen sowohl in
der Region, als auch in Europa wurde aufgeschlagen.
Geändert hatten sich die Einstellung zu den Werten, welche
die Grundlage Europas darstellten, die Einstellung
zu den Nachbarn, mit denen man vorher im Krieg war
und auch die Einstellung zu sich selbst, was auch einen
anderen Umgang mit Kriegsverbrechern zur Folge hatte.
„Um wieder ins europäische Gleis zu kommen, brauchen
wir viel mehr Zeit, als notwendig war, aus ihm herauszukommen,“
sagte Mesic. Er fügte hinzu „Wir werden in
jeder Hinsicht zu Europäern und wollen als solche auch
erkannt und angenommen werden.“ Der Formulierung
„Wir werden“ bedeutet nun, dass das Kapitel noch nicht
abgeschlossen ist. Natürlich versuche Kroatien auch, seine
nationalen Interessen zu wahren. Sein Land verhandele
allein und in eigenem Namen.
Kroatien gehört zu einem Teil Europas, der heute, politisch
gesehen, fast ein weißer Fleck auf der Landkarte
ist. Der Beitritt zur EU bedeutet einen Fortschritt, ohne
den Beitritt der anderen Länder des Westbalkans jedoch,
kann der Prozess nicht abgeschlossen werden. Kroatien
arbeitet jetzt daran, die europäischen Normen zu erfüllen.
Eine wichtige Aufgabe ist aber auch, sich europäischen
Problemen zu widmen, die momentan noch
nicht akut sind. Europa sei nicht die Antwort auf alle
Probleme. Es müsse eine Antwort für die Bürger
haben, die Angst vor der Abschaffung des Sozialstaates
haben. Sollte ein System nicht mehr tragbar
sein, so müsse darüber nachgedacht werden, wie es
zu ändern ist.
Wichtig ist für Mesic vor allem, dass Kroatien für den
Beitritt gut vorbereitet und gerüstet ist. Das Datum des
Beitritts ist dann nicht entscheidend. Der kroatische
Staatspräsident ist sich sicher: Im vereinten Europa gibt
es einen Platz für Kroatien und Kroatien kann sich für diesen
Platz qualifizieren.
15

treffpunkt.europa 01/07
Rumänien-Exkursion
Ein Land im Aufbruch
Einen Blick hinter die Kulissen im neusten
Mitglied der Europäischen Union werfen:
Dies war das Ziel einer Exkursion der JEF-
Freiburg nach Rumänien Anfang März. 15
JEFler haben mit Vertretern aus verschiedenen
Teilen der rumänischen Gesellschaft
über die Lage im Land gesprochen.
Man versteht die Dinge besser wenn man sie mit eigenen
Augen gesehen hat. Wie viel Wahrheit in diesem Satz
steckt, bemerkten wir rasch nach unserer Ankunft in Bukarest.
Unser Wissen über Rumänien belief sich bis dato
zum größten Teil auf Zeitungswissen – auch wenn wohl
niemand von uns sich „mindestens 2000 Seiten“ angelesen
hatte, wie es Dirk Rütze, unser Gesprächspartner
bei der deutschen Außenhandelskammer in Bukarest,
vor einer Auslandsreise nach eigenen Angaben stets zu
tun pflegt.
Wir wählten einen anderen Weg: Um Antworten auf unsere
vielen Fragen zu erhalten, brachen wir zu einer elftägigen
Exkursion nach Bukarest und Sibiu auf. Wie verändert
sich der Alltag in Rumänien mit dem Beitritt zur EU? Welche
Erwartungen, Hoffnungen verbinden die Menschen
mit ihm? Was verändert der Beitritt für sie tatsächlich?
Im Gespräch mit Vertretern verschiedenster Teile der rumänischen
Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und mit
jungen Rumänen wollten wir ein wenig Licht ins Dunkel
werfen.
Brisante Themen...
Neben der Frage, welchen Einfluss der EU-Beitritt auf
Rumänien hat, und dem Dauerbrenner „Korruption im Alltag“,
waren es vor allem zwei brisante Themen, die unsere
Gespräche bestimmten: Wie geht die rumänische Gesellschaft
mit der Roma-Minderheit um? Die Meinungen
drifteten hier weit auseinander, von „es gibt kein Roma-
Problem“ bis zu „die Roma werden massiv diskriminiert,
aber wenn man ein Problem nicht annimmt, dann hat
16
man auch keines“. Ebenso polarisierte die Frage nach
Gewinnern und Verlierern des EU-Beitritts: Einige unserer
Gesprächspartner sahen nur Gewinner, andere machten
in der Landbevölkerung eindeutige Verlierer aus.
Organisiert wurde die vom BMFSFJ gesponserte Reise
von der JEF Freiburg, allen voran Jan Weisensee und Volker
Lindenthal. (Danke Euch beiden!) Auf unserer Reise
standen unter vielen anderen Treffen mit dem European
Institute of Romania, Amnesty International, Medienvertretern,
der Regierungspartei PNL und Vertretern der
Roma-Minderheit auf dem Programm.
Wissend, dass der Besuch der Hauptstadt nur einen kleinen
Ausschnitt des Alltags offenbart, machten wir uns
für ein Wochenende auf Transsilvanien, um auch die
ländlichen Gegenden kennenzulernen. Während Bukarest
eine quirlige, laute und mit einem höllischen Verkehr
gesegnete Metropole ist, kommt das kleine Sibiu, Kulturhauptstadt
Europas 2007, eher beschaulich daher. Und
während im von der Ära Ceausescu gezeichneten Bukarest
an unzähligen Stellen noch immer hervorschimmert,
weshalb die Stadt einst das „Paris des Ostens“ genannt
wurde, sind in Hermannstadt (Sibiu) die deutschen Wurzeln
unübersehbar.
... und viele Erkenntnisse
Die Wahrheit über Rumänien liegt, soviel konnten wir aus
unserer Exkursion mitnehmen, wie so oft zwischen den
Extremen. Man darf gespannt sein, wie sich das neue EU-
Mitglied weiter entwickeln wird. Wir blicken auf eine spannende
Reise in ein wunderschönes Land zurück, das sich
zugleich in einem massiven Umbruch befindet.
Wer mehr über die Exkursion, unsere Eindrücke vor Ort
sowie über die Erkenntnisse, die wir aus unserem Besuch
gezogen haben erfahren möchte, dem sei der bald
erscheinende offizielle Bericht zur Exkursion ans Herz
gelegt.
Von Michael Mangold, JEF-Tübingen
SaarLorLux
Raus aus der Randlage
Am 20. und 21. Januar 2007 gelang es der JEF-Saar nicht
nur, die saarländischen Jugendparteien an einen Tisch zu
bekommen; die Mitglieder der Grünen Jugend, der Jungen
Liberalen, der Jungsozialisten und der Jungen Union verstanden
sich auch noch prächtig und verabschiedeten
sogar eine gemeinsame Erklärung.
Wie konnte das passieren? Nun, es war wohl das Thema,
um das es bei der Tagung in der Europäischen Akademie
Otzenhausen ging, verantwortlich für die friedliche
Stimmung: Die Vorträge und Diskussionen drehten sich
um die Chancen des Saarlandes im Rahmen der europäischen
Integration im allgemeinen, und um die mit der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des Saarlandes
mit seinen Nachbarregionen verbundenen Möglichkeiten
im besonderen. Bereits seit Jahrzehnten arbeiten das
Saarland, Lothringen, Luxemburg und Rheinland-Pfalz
eng zusammen. Seit einigen Jahren ist auch die belgische
Region Wallonien Mitglied des Kooperationsraumes,
der sich als Großregion SaarLorLux bezeichnet.
Oft belächelt, aber aussichtsreich
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Regionen
ist eine besondere, oft wenig beachtete Facette des
europäischen Integrationsprozesses. In den nationalen
Hauptstädten wird sie oft belächelt. Aber für Regionen
wie das Saarland, die sich in einer nationalen Randlage
befinden, bietet sich hier die Chance, gemeinsam mit den
Nachbarregionen diese Randlage zu überwinden und (im
Falle des Saarlands) zu einem zentralen europäischen
Standort zu werden. Die jungen Nachwuchspolitiker aller
Parteien waren sich jedenfalls einig: Die mit dem Abbau
der Grenzen verbundenen Chancen müssen genutzt
werden. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie
unter anderem einen Ausbau des grenzüberschreitenden
öffentlichen Nahverkehrs und eine stärkere Vernetzung
der Hochschulen in der Großregion.
Es soll aber nicht bei den Forderungen und Anregungen
von saarländischer Seite bleiben. Noch in diesem Jahr
plant die JEF Saar, gemeinsam mit den Jeunes Européens
aus Lothringen und der JEF-Luxemburg, die bereits an
der Auftaktveranstaltung teilgenommen haben, eine Tagung
mit Vertretern der politischen Jugendparteien aus
der gesamten Großregion.
01/07
treffpunkt.europa
Was passiert, wenn Nachwuchspolitiker von vier verschiedenen politischen Parteien
bei einer zweitägigen Konferenz aufeinander treffen? Wahlkampfgetöse? Lautstarker
Parteienstreit? Beschimpfungen zwischen Kaffeepause und Abendbrot? Weit gefehlt.
Von Georg Walter
Darstellung der Großregion SaarLorLux, bestehend aus dem Saarland,
Rheinland-Pfalz, Lothringen, Luxemburg und Wallonien.
Auszug aus der Erklärung:
Gerade für junge Menschen, die in der Großregion SaarLorLux
aufgewachsen sind und leben, bieten sich mit dem sukzessi-
ven Abbau der Grenzen viele neue Perspektiven. Dies betrifft
insbesondere die Bereiche Kultur, Bildung und Ausbildung,
Berufswahl sowie grenzüberschreitende Begegnungen. [...]
Die saarländischen Jugendparteien und die Jungen Europäi-
schen Föderalisten fordern: [...]
1. Eine flächendeckende Einführung von Französischunter-
richt und Deutschunterricht in saarländischen bzw.
lothringischen Vorschulen, Grundschulen und weiter-
führenden Schulen
2. Einen verstärkten Austausch von Lehrkräften v. a. im
Sekundarbereich (mehr Fremdsprachenunterricht von
Muttersprachlern)
3. Einrichtung grenzüberschreitender Schulen und Kinder
gärten mit multinationaler Schüler- und Lehrerschaft
(Bsp. Schengen-Lyzeum)
4. Den Einsatz von Studierenden als Sprachassistenten in
Grundschulen
5. Die Förderung von bilingualem Unterricht in allen Schul-
formen
6. Die Einrichtung von regelmäßigen Großregions-Modulen in
allen Schulformen
7. Mehr Schüleraustausche in der Großregion [...]
Die ganze Erklärung findet ihr auf www.jef-saarland.de
17

treffpunkt.europa 01/07
5. Deutsch-Französisch-Polnisches Jugendparlament
Jugendparlament
Trinationales Stelldichein
Am 3. Mai 2006 unterschrieben die Vertreter der Region Ile-de-France, der Woiwodschaft
Mazovien und des Landes Brandenburg in Warschau einen Vertrag, der die Zusammenarbeit
der drei Regionen verstärken soll. Ein wichtiger Bereich der Zusammenarbeit ist
der Jugendaustausch, daher waren bei der Konferenz in Warschau auch Schülerinnen
und Schüler aus den drei Regionen anwesend. So entstand gemeinsam mit dem Europahaus
Yvelines die Idee, dass sich das bereits seit 2003 existierende trilaterale Jugendparlament
im Jahr 2007 auf die Zusammenarbeit der drei Regionen konzentrieren
sollte.
18
Von Stefanie Scharrenbach,
Stellvertretende Vorsitzende der
Jungen Europäischen Bewegung
Berlin-Brandenburg
Zur Vorbereitung der jeweils 20 Schülerinnen und Schüler
auf die Veranstaltung im Januar fanden im November
2006 in allen drei Partnerregionen Vorbereitungsseminare
statt, die von den Jungen Europäern Frankreich, den
Jungen Europäischen Föderalisten Polen sowie der Jungen
Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg organisiert
wurden. Den Schülerinnen und Schülern des Helmholtz
Gymnasiums in Potsdam und des Gymnasiums im
Stift Neuzelle wurde damit die Möglichkeit gegeben, sich
schon im Vorfeld mit Experten aus ihrer Region über die
konkrete Ausgestaltung der trilateralen Zusammenarbeit
zu unterhalten.
Vom 19. bis 26. Januar 2007 trafen sich die 60 Schülerinnen
und Schüler sowie die Betreuerinnen und Betreuer
der Jungen Europäischen Föderalisten dann in Marly-le-
Roi, um gemeinsam als deutsch-französisch-polnisches
Jugendparlament zu tagen. Eine Woche lang diskutierten
die Jugendlichen die Themen wirtschaftliche Zusammenarbeit,
Strukturfonds, Energieversorgung, Umweltschutz,
kulturelle Zusammenarbeit und Jugendaustausch. Die
Ideen und Vorschläge, die aus diesen Beratungen hervorgegangen
sind, wurden nicht nur Vertreterinnen und
Vertretern aus den drei Regionen sowie den Generalsekretären
des deutsch-französischen und des deutschpolnischen
Jugendwerks vorgestellt; sie wurden auch
Margot Wallstrom übergeben. Sie sollen nicht nur die
Zusammenarbeit der drei Partnerregionen verbessern,
sondern anlässlich des 50. Jahrestages der Römischen
Verträge auch einen Beitrag leisten zur Diskussion über
die Zukunft der Europäischen Union.
Zwischendrin blieb auch Zeit für einen Bummel durch Paris,
es wurden zwei Geburtstage begangen, jede regionale
Gruppe organisierte einen Themenabend, an dem sie ihre
Schule und ihre Region vorgestellten. Es wurden Spreewaldgurken
gekostet, der polnische Abiturtanz getanzt
und eine französische Fete gefeiert. Im nächsten Jahr
wird das deutsch-französisch-polnische Jugendparlament
voraussichtlich in Brandenburg stattfinden.
Um unseren Mitgliedern ein frühes Aufstehen, eine Reise
quer durch den Freistaat und nach ein paar Stunden wieder
zurück zu ersparen, hatten die JE-Bayern entschlossen,
auch die Landesversammlung 2007 wieder an zwei
Tagen durchzuführen. Gerade im Halbjahr der Deutschen
Ratspräsidentschaft, gerade eine Woche vor dem 50jährigem
Jubiläum der EU wollten wir Akzente setzen – inhaltlich,
programmatisch und praktisch. Die Landesversammlung
der JE Bayern fand daher am 17. und 18. März
in München statt. Nach einem Weißwurstfrühstück zum
Auftakt begrüßte die Landesvorsitzende Kathrin Lichtenberg
am Samstag alle anwesenden Gäste zu zwei spannenden
Tagen, ehe sie die Leitung der Versammlung in
die routinierten Hände von Jakob Bedane gab.
Die wichtigsten Ergebnisse der Versammlung im Überblick:
• Bayern richtet eine Grundsatzkommission ein, die bis
zur nächsten Landesversammlung maßgeblich an
einer aktuellen inhaltlichen Ausrichtung des Verbandes
arbeiten wird.
• Bei Nachwahlen zum Landesvorstand wurde Michaela
Biermayer als stellvertretende Landesvorsitzende,
Johannes Barthel und Holger Lange als Beisitzer in
den Landesvorstand gewählt.
01/07
treffpunkt.europa
Landesverband Bayern tagt in München
Weiß-Blaue Zeitrechnung oder:
Wer früher ankommt, ist länger da
Wer sich in München ins Auto oder in den
Zug sitzt und drei bis vier Stunden in Richtung
Süden fährt, wird zwei Siebenundzwanzigstel
der EU, genauer: zwei Länder,
durchqueren und in Italien herauskommen.
Wer dieselbe Zeit in nördliche Richtung
fährt, wird gerade einmal aus Bayern
in ein anderes Bundesland kommen.
Erfreulicherweise konnten wir mit Herrn Dr. Stefan Rappenglück
(CAP München) und Major Dr. Florian Bohusch
(Bundeswehr) zwei exzellente Referenten zu den Themenkomplexen
„Zukunft des Verfassungsvertrages“ und
der „GASP/ESVP“ gewinnen, die mit ihren Vorträgen zu
kontroversen Diskussionen anregten und wichtige inhaltliche
Inputs gaben. Einen weiteren Höhepunkt stellte
die Podiumsdiskussion am Sonntag Vormittag dar, zu der
wir neben unserem Bundesvorsitzenden Jan Schubert
mit Carolin Opel (JU), Thomas Goger (Jusos), Sabine Ponath
(Grüne Jugend) und Martin S. Hagen (Julis) Vertreter
der bayerischen Jugendparteien begrüßen konnten.
Unter dem Motto „Halbzeit Deutsche Ratspräsidentschaft
– Junge Positionen für Europa“ lieferten sich die Vertreter
einen Diskussion entlang der Hot Spots Verfassung, Klima,
Zukunft der EU und vielem mehr gemäß dem Motto:
Bavaria speak up!
Die Landesversammlung und die Vorsitzende in München
Fazit: eine rundum gelungene Veranstaltung, die neben
vielen Arbeits- und Aktionsanreizen und Inhalten noch
eine lange Nacht in Münchens Clubszene versprach. Und
Versprechen soll man bekanntlich einhalten.
Kathrin Lichtenberg, Landesvorsitzende JE-Bayern
19

treffpunkt.europa 01/07
Jugendgipfel in Rom
Europe wasn‘t built in a day
20
Auszug aus der Erklärung:
Building Democracy and Civil Society in Europe “The stake-
holders at all levels, governments and EU institutions must
include youth organisations and young people coming from
diverse backgrounds in all youth-related decision-making
processes. The EU has to be transparent in order to increase
the inclusiveness of and trust in the decision-making bodies
and in the EU.
Public authorities must recognise and use the potential of
youth organisations and alternative types of participation,
which function as schools for democracy and active citizen-
ship. The Non-Governmental Organisations (NGOs) bridge the
gap between where
the policies are made and where they are implemented. Fun-
ding for NGOs is important in enabling them to work efficient-
ly and to create spaces for dialogue which are accessible to
young people.“
Der genaue Wortlaut ist abzurufen unter:
www.youthforum.org
We, the young people of Europe! So beginnt
die Abschlusserklärung, die auf dem Jugendgipfel
anlässlich des 50. Jubiläums
der Römischen Verträge an historischer
Stätte auf dem Capitol in Rom an Verantwortliche
der EU-Institutionen übergeben
wurde.
Im Vorfeld des Jugendgipfels in Rom hatte im Januar ein
„Pre-Summit“ in Brüssel stattgefunden. Ausgehend von
den ersten Ergebnissen debattierten die Vertreter der
Mitgliedsorganisationen des Deutschen Nationalkomitees
für internationale Jugendarbeit (DNK) in Berlin die
nationalen Positionen zu den sechs Themen Zukunft des
Verfassungsvertrages, Nachhaltige Entwicklung, Jugend
und Bildung, EU als globaler Akteur, Zivilgesellschaft und
Demokratie, Sozial- und Wirtschaftsmodell. In Rom diskutierten
200 Vertreter der nationalen Delegationen und
internationalen Organisationen aus den 27 Mitgliedsstaaten
schließlich die vorliegenden Ergebnisse und erarbeiteten
weitere Ideen, Vorschläge und Inhalte, die Einzug in
die Abschlusserklärung finden sollten.
Am Sonntag übergab Bettina Schwarzmayer (Europäisches
Jugendforum) das Abschlussdokument an Margot
Wallström und Jan Figel (Europäische Kommission),
Alejo Vidal Quadras (Europäisches Parlament), die es
stellvertretend für alle EU-Institutionen als Ergänzung
zur Berliner Erklärung in Empfang nahmen. In dem Dokument
spricht sich die Generation E(uropa) u.a. mehrheitlich
für eine gemeinsame europäische Verfassung aus,
bestärkt die EU weltweit mit einer Stimme zu sprechen,
und fordert eine starke Einbindung der verantwortlichen
Jugendverbände.
Was wird bleiben vom Jugendgipfel?
Ein Dokument, das Potential hat. Eine Erklärung, die
Europas Jugend intensiv, verantwortungsbewusst und
konkret diskutiert hat. Die Enttäuschung, dass keine Verbindung
zum Berliner Gipfel entstand, die eine glaubhafte
Würdigung in einem ersten wichtigen Schritt erkennen
hätte lassen. Ein Satz, der zu Unrecht am Abschluss und
nicht am Anfang des Dokuments steht, und der uns nicht
ruhig bleiben lässt, für alle weiteren Schritte, die wir in
Europa zu gehen haben: “Listen to what we have to say,
ask us what we need and then act!”
Für die JEF-Deutschland war in Rom dabei: Kathrin Lichtenberg
Rumänien und Bulgarien
SMS aus Neu-EU
Die neuen EU-Mitglieder Rumänien und
Bulgarien entdecken, das können junge
Leute bei einem Projekt der Politikfabrik
mit dem treffenden Namen eu_checker.
Und das Beste dabei: für JEFfer ist ein
Platz reserviert. treffpunkt.europa hat
die Projektleiterin interviewt.
tp: Hallo Madeleine! Du steckst gerade mitten in den
Vorbereitungen für ein Projekt namens eu_checker. Was
versteckt sich dahinter?
Madeleine Mohl: Eine multimediale Entdeckungstour
durch Rumänien und Bulgarien. Wir schicken im Juli
2007 achtzehn junge Europäer auf eine Reise durch Bulgarien
und Rumänien. Die so genannten eu_checker sind
mit modernster Handytechnik ausgestattet und reisen in
Dreier Teams auf verschiedenen Routen durch die beiden
EU-Neulinge. Jeden Tag lösen sie eine Tagesaufgabe zu
verschiedenen europapolitischen Themen. Der rote Faden
ist immer die Frage nach dem Einfluss des EU-Beitritts
auf das alltägliche Leben in den beiden Ländern. Die
Teams senden stündlich SMS, MMS oder kleine Videoclips
an die dazugehörige Internetplattform www.euchecker.
de somit kann jeder die eu_checker virtuell auf Ihrer Reise
begleiten und sogar die Routen und Themen mitbestimmen.
tp: Das hört sich spannend an! Und wie kann man selbst
eu_checker werden?
Madeleine Mohl ist bei der
Politikfabrik Projektleiterin
für die eu_checker
01/07
treffpunkt.europa
M.M.: Die Bewerbung startet am 15. Mai auf unserer Homepage
www.euchecker.de. Mitmachen kann jeder zwischen
16 und 28 Jahren. Für JEF-Mitglieder ist einer der
achtzehn Plätze fest reserviert, also sind die Chancen
dabei zu sein besonders hoch.
tp: Organisator des eu_checker ist die Politikfabrik. Wer
ist das und was macht die Politikfabrik sonst so?
M.M.: Die Politikfabrik ist eine studentische Agentur für
politische Kommunikation, in der Studenten aller Fachrichtungen
an ehrenamtlichen zivilgesellschaftlichen
Projekten arbeiten und parallel zum eher theorielastigen
Studium bereits praktische Erfahrungen sammeln und
Verantwortung übernehmen. Das Projekt eu_checker wird
von einem studentischen Projektteam geleitet, welches
von Berlin aus die Koordination übernimmt.
Für die gestalterische und programmiertechnische Umsetzung
des Projektes ist das Medienlabor Potsdam verantwortlich.
Zur Zeit arbeitet ein Team der Politikfabrik
am G8Model Youth Summit 2007.
21

treffpunkt.europa 01/07
Belarus-Aktion
Wie in ganz Europa stumme Standbilder
mit lauter Stimme sprechen
Föderalismus ist nicht nur ein Art und Weise,
wie man die Zusammenarbeit innerhalb
eines Land oder Europa organisieren kann,
er ist auch ein philosophischer Wert, der
das Streben nach Pluralismus, Demokratie,
Menschenrechten und Partizipation beinhaltet.
Diese Werte sind weit weg für die
Bürgerinnen und Bürger in Weißrussland –
oft „Die letzte Diktatur Europas” genannt.
In diesem Jahr, genau wie im letzten, hat JEF anlässlich
des Jahrestages der weißrussischen illegitimen Präsidentschaftswahlen
am 19. März 2006 eine große paneuropäische
Aktion koordiniert. Diese Aktion schloss fast
alle JEF-Sektionen, weitere NGOs, weißrussische Flüchtlinge,
Studenten und viele Jugendliche ein, die sich für ein
freies und demokratisches Weißrussland engagierten.
Mitten der Nacht, in mehr als 60 Städten in über 30 Ländern,
wurden Statuen geknebelt um die Situation unserer
europäischen Nachbarn zu illustrieren. Zusammen mit
dem Schild „Gebt den Bürgern von Belarus eine Stimme“
war diese symbolische Aktion eine starke Stimme, die
von Kiew und Dublin, Boston und Kanada bis zu unseren
weißrussischen Nachbarn schallte. Durch eine Aktion, die
keine Landesgrenzen kannte, ist es der JEF gelungen,
eine starke Botschaft mit viel Medienpräsenz in ganz
Europa zu überbringen. Besonders in Weißrussland und
Russland, wo die Nachricht und die Bilder in 20 verschiedenen
Medien erschienen, wurde diese Botschaft gehört.
22
Wenn man auf Weißrussland schaut, wird klar, dass Demokratie
leider noch kein pan-europäisches Konzept ist.
Verfassungsänderungen haben dem Parlament Einflussmöglichkeiten
genommen, Lukaschenko kann überdies
lebenslang Präsident bleiben. In den letzten Jahren wurden
Opposition und Zivilgesellschaft unterdrückt und im
letzten Jahr Wahlen abgehalten, die keinen demokratischen
Standards entsprachen. Neue Gesetze haben dazu
Regimekritik, NGO-Aktivitäten und sogar Versammlungen
von mehr als zehn Personen illegal gemacht. Zusammen
mit der Abschaffung freier Medien ist so der Opposition
und Zivilgesellschaft die Grundlage effektiv entzogen. So
anders sieht die Wirklichkeit für die Europäer nur einen
Schritt über die Grenze der EU aus.
JEF hat sich vorgenommen die starke, symbolträchtige
Statuenaktion jedes Jahr, in der Nacht des Jahrestages
der illegitimen Präsidentschaftswahlen, bis zum Fall Lukaschenkos
zu wiederholen. So werden wir sicherstellen,
dass die inakzeptable Situation der Weißrussen nicht weiterhin
ignoriert werden kann und dass unseren Nachbarn
die kompromisslose Unterstützung der europaweites Zivilgesellschaft
gewiss ist.
Um die Bildern von hunderten von Statuen mit Knebel aus
ganz Europa zu besichtigen, geh auf www.jef.eu – und
lass dich für den Aktion nächstes Jahr inspirieren!
„Gebt nicht auf,
radikal zu denken!“
01/07
Zum Tod von JEF-Gründungsmitglied Prof. h.c. Claus Schöndube
Auf dem Foto: Claus Schöndube
(2.v.r) im Kreise von JEFfern und
Alt-JEFfern anlässlich des 50.
Jahrestages der Gründung des
BEJ in Weinheim 1999.
treffpunkt.europa
Im Alter von 21 Jahren traf sich Claus Schöndube mit 40 gleich Gesinnten Anfang September 1949 auf der
Wachenburg in Weinheim und gründete den Bund Europäischer Jugend (BEJ), den Vorgänger der Jungen
Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland. Er gehörte dem ersten Vorstand des BEJ unter Erwin von
Bressensdorf an. Am 29. Januar dieses Jahres starb Claus Schöndube im Alter von 79 Jahren in seiner
Heimatstadt Frankfurt.
Schöndube bleibt der Europäischen Bewegung als ein großer Aktiver und Förderer der Föderalisten in Erinnerung.
In den vielen Jahren seines Engagements für den BEJ, die Europa-Union und zuletzt für die Union
Europäischer Föderalisten, deren Ehrenpräsident er war, publizierte der gelernte Journalist zu europäischen
Themen und war erfolgreich verlegerisch tätig.
Was von Claus Schöndubes Lebenswerk bleibt, ist nun in unseren Händen. Einem Menschen Ehre zu erbieten
ist Aufgabe jener, die Zeuge, Gönner oder Profiteure dieser Arbeit sind. Zehntausende junger Menschen
konnten über die Jahre hinweg durch die Arbeit der JEF erfahren, was es für den Menschen und sein Land
heißt, als Einzelner für die Gemeinschaft Verantwortung zu übernehmen. Wer diese Grundlage durch JEF
bekommen hat, weiß, welchen Wert die friedliche Einigung Europas für uns hat. Claus Schöndube hatte
beschlossen, einen Auftrag anzunehmen, der über ein halbes Jahrhundert weitergegeben wurde. Die Erfüllung
dieses Auftrages bedeutet, das Schaffen der wichtigsten Grundlage für unser Europa, eine bedingungslos
föderalistische Gesinnung bei den Bürgern Europas zu gewährleisten.
Das stellte Schöndube als größte Errungenschaft der Europäischen Bewegung heraus, dass eine ganz andere
Denkweise bei den Europäern stattfände. Während früher das Ausland nur als potentieller Gegner
gegolten habe, so herrsche heute in Europa eine entspannte Haltung zueinander. Dies zeige sich massenweise
auch in den persönlichen Beziehungen über nationale Grenzen hinweg. Europa, so Schöndube,
spreche nicht die geistigen Werte an, weshalb es so schwer sei, sich mit dem „Brüsseler Monstrum“ zu
identifizieren.
Claus Schöndube war ein Zeitzeuge, erlebte den Krieg und kannte die kleinen historischen Wahrheiten, die
sich für uns nur bei intensivem Studium unserer Geschichte erschließen. Er wusste aus zeitgeschichtlichem
Erleben um den Einfluss der Kolonialkriege Frankreichs auf die Ablehnung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft,
um die Einstellung De Gaulles zur Abgabe von Souveränität oder um die enttäuschten
und erfüllten Hoffnungen auf den Europarat.
Die Jugend sah er aber in der komfortablen Lage, sich nicht am politischen Tagesgeschäft und dessen taktischen
Erwägungen beteiligen zu müssen, sondern einfach sagen zu können, was Föderalisten meinen.
Auf meine Frage hin, was er uns denn als JEF raten möchte antwortete Claus Schöndube einmal: „Verliert
nicht die Fähigkeit radikal zu denken, denn das heißt ja eigentlich, an die Wurzel der Dinge zu gehen.“
Autorin: Åsa Gunven,
Mit Claus Schöndube starb der letzte Initiator und Zeitzeuge der Gründung unseres Verbandes. Wir können
ihm danken, indem wir sein Werk im Respekt vor unserer Geschichte konsequent für den Frieden in Euro-
Vize-Präsidentin der JEF-Europa pa, auch gegen alle Taktik der Tagespolitik fortsetzen. Von Christian Wenning
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treffpunkt.europa 01/07
Der treffpunkt.europa ist...
Der treffpunkt.europa ist das vierteljährlich herausgegebene
Magazin der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland.
Es erreicht sämtlichte Mitglieder der JEF-Deutschland, ihr nahe
stehende Personen aus Politik und Gesellschaft und befreundeten
Organisationen.
Die JEF sind...
Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V. sind die
deutsche Sektion einer europaweiten Jugendbewegung, die sich
seit 1949 für ein friedliches, bürgernahes und föderales Europa
mit einer demokratischen Grundordnung und in Verantwortung
gegenüber nachfolgenden Generationen einsetzt. Um dies zu
erreichen, organisieren die Mitglieder der JEF ehrenamtlich Seminare,
internationale Jugendbegegnungen, Straßenaktionen,
Podiumsdiskussionen und Kongresse. Weitere JEF-Verbände
gibt es in 27 europäischen Ländern. In Deutschland bestehen
die JEF aus 15 Landesverbänden mit rund 3000 Mitgliedern
zwischen 14 und 35 Jahren.
JEF-Deutschland // Sophienstr. 28/29 // 10178 Berlin // Email: info@jef.de // Homepage: www.jef.de
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