Zum Download im PDF-Format - Deutsches Verkehrsforum

Report 2010/2011 www.verkehrsforum.de
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■ Definition eines Kernnetzes: Das Netz einschließlich
der einzelnen Netzbestandteile
muss anhand seiner jetzigen und der prognostizierten
Versorgungsfunktion aufgeteilt
werden in ein vorrangiges Kernnetz mit
fernräumlichen Erschließungsfunktionen und
ein nachrangiges Netz mit ergänzenden Versorgungsfunktionen.
Hieraus ergeben sich
Projekte von nationaler Bedeutung, die auf
Bundesebene vorrangig vorangetrieben werden
müssen.
■ Wirksame Priorisierung: Infrastrukturmaßnahmen
müssen einer klaren strategischen
Rangfolge unterliegen. Projekte müssen hinsichtlich
der Dringlichkeit ihrer Umsetzung
vorgezogen werden können.
Vorrangige Projekte
Im Koalitionsvertrag sind die Prioritäten nach
Auffassung des Deutschen Verkehrsforums großenteils
richtig gesetzt: Substanzerhalt geht vor
Neubau von Infrastrukturen. Vorrang müssen
Projekte mit gesamtwirtschaftlicher Vorteilhaftigkeit
haben. Im Vordergrund stehen die
Beseitigung von Engpässen und der Ausbau
von Knoten und Hauptachsen, die Hinterlandanbindungen
für Häfen und Flughafendrehkreuze
sowie die Bewältigung europäischer und
globaler Verkehrsströme, an denen Deutschland
teil hat. Dabei ist es notwendig, auf das
Kosten-Nutzen-Verhältnis von Infrastrukturinvestitionen
innerhalb der einzelnen Verkehrssektoren
zu achten, einen nationalen Bedarf zu
definieren, weitere vordringliche Projekte aus
einem »Regionaltopf« zu finanzieren und von
Ländern angemeldete, regionale Projekte lokal
entscheiden und finanzieren zu lassen. Solange
das Problem der Unterfinanzierung des BVWP
nicht gelöst ist, können die laufenden Bedarfspläne
nur durch eine stringente Priorisierung
abgearbeitet werden. Die Zahl der umzusetzen-
>Fakten
Einzelplan 12 des Bundeshaushalts
■ Straße: Vordringlicher Bedarf des BVWP
von 2001 bis 2015 beziffert den Ausbau
von 2.200 km bestehender Autobahnen.
Bis Ende 2009 waren 570 km umgesetzt;
Investitionslinie für 2011 rund 4,9 Mrd.
Euro. 2010 betrug die Investitionslinie
rund 5,3 Mrd. Euro.
■ Schiene: 2011 sind 1,12 Mrd. Euro im
Schienenbudget verplant (verbleibender
Spielraum 120 Mio. Euro), 2012 sind es
1,03 Mrd. Euro (210 Mio. Euro) und 2013
noch 0,88 Mrd. Euro (360 Mio. Euro). Für
die wichtigsten Neu- und Ausbaumaßnahmen
des BVWP müssen mind. 1,8 Mrd.
Euro p.a. zur Verfügung gestellt werden.
Investitionslinie für 2011 rund 3,9 Mrd.
Euro (Eisenbahnen des Bundes).
2010 waren dies rund 4,3 Mrd. Euro.
■ Bundeswasserstraßen: Gesamtinvestitionsbedarf
für die Infrastruktur ca. 1,3
Mrd. Euro p.a., davon 550 Mio. für den
Ausbau und 450 Mio. Euro für den Ersatz,
Rest sonstige Investitionen. Bereit
gestellter Investitionsanteil laut Bundeshaushalt
2010 rund 1 Mrd, 2011 noch
886 Mio. Euro.
■ Kombinierter Verkehr: Investitionslinie
für 2011 rund 112 Mio. Euro; 2010
betrug die Investitionslinie rund 88 Mio.
Euro.