BI aktuell 3. Quartal 2015

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Bauindustrie//aktuell // 3. Quartal // 2015 Gastkommentar // Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium „Der Vorteil von ÖPP liegt in der Integration von Planung, Bau und Betrieb.“ Schwerpunktthema // WELT-Konferenz zur Infrastruktur Mit privatem Kapital und Know-how gegen den Investitionsstau // Im Interview Nikolaus Graf von Matuschka, Vorsitzender des Arbeitskreises Öffentlich Private Partnerschaften im Hauptverband und Mitglied im Vorstand der Hochtief AG „Die neue Generation ÖPP ist ein wichtiges Signal.“ // Bauindustriepräsident Thomas Bauer: Dringend notwendige Investitionswende ist da Verbandsinformationen // Bauer und Mattner bekräftigen partnerschaftliche Zusammenarbeit Leitlinien „FAIR BUSINESS“ mit ZIA unterzeichnet // Kommentar von RA Stefan Brettschneider, Leiter des Geschäftsbereichs Tarif- und Sozialpolitik des Hauptverbandes Die einen nennen den gesetzlichen Mindestlohn ein Erfolgsmodell, die anderen stöhnen über die Bürokratie. // Aktuelles aus den Unternehmen Wolff & Müller ist „Bauunternehmen des Jahres“ 3 4 8 9 12 16 18 In die Zukunft bauen Internationale Fachmesse für Bauen und Gebäudetechnik Berlin · 16. – 19. Februar 2016 www.bautec.com Länderspiegel Personalien Daten zur Baukonjunktur 19 26 27 IMPRESSUM Herausgeber Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Redaktion Dipl.-Volkswirt Dr. Heiko Stiepelmann (verantw.) Iris Grundmann, M. A. Dipl.-Volkswirtin Petra Kraus (Daten zur Baukonjunktur) Kurfürstenstraße 129, 10785 Berlin Tel.: 030 21286-0, Fax: 030 21286-189 Nachdruck mit Quellenangabe honorarfrei gestattet. Belegexemplar erbeten. Design, Layout und Herstellung Uhura Creative Media GmbH, Berlin, www.uhura.de Druckerei Graphia – Huss, Frankfurt a. M. ISSN 0940-7367 Schwerpunktthemen: Baustoffe · Bausysteme · Gebäudetechnik · Außenanlagen bi-Baumagazin_bautec2016_103x297.indd 1 09.04.2015 12:52:33
Gastkommentar 3 © Foto: Bundesregierung „ ÖPP steht aus Bundessicht für eine erfolgreiche Form der Realisierung von Infrastruktur im Zusammenwirken mit der Wirtschaft. // Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. In Deutschland wird die Debatte über Öffentlich Private Partnerschaften immer noch sehr emotional geführt. ÖPP wird nicht selten verbunden mit Begriffen wie „Bauen ohne Geld“ oder „Erst einmal nichts zahlen und dann über viele Jahr den Haushalt zementieren“. Dies geht allerdings an der ÖPP-Wirklichkeit in Deutschland vorbei. ÖPP ist bei uns eine Beschaffungsvariante, die nur ausgeführt wird, wenn sie für jedes einzelne Projekt über den Lebenszyklus wirtschaftlich ist. Die dazu in Deutschland eingeführten Regelungen gelten beispielsweise für die OECD als vorbildlich. Der Vorteil von ÖPP liegt in der Integration von Planung, Bau und Betrieb. Die reinen Baukosten machen nur einen geringen Teil der Gesamtkosten aus – bei Gebäuden etwa ein Viertel bis ein Drittel, entscheidender sind die Betriebskosten. Sie lassen sich nach Baufertigstellung kaum reduzieren, wenn man nicht schon bei der Planung auf eine kosteneffiziente Bewirtschaftung achtet. Genau das geschieht bei ÖPP. Konsequenterweise sind ÖPP in Deutschland mittlerweile eine etablierte Beschaffungsvariante zur Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur. Insgesamt wurden im Zeitraum 2002 bis 2014 über 9 Milliarden Euro im Rahmen von ÖPP-Projekten im Hoch- und Tiefbau investiert. Nutzer und Auftraggeber berichten aus mehrjähriger Nutzungszeit in den ÖPP-Projekten von einer hohen Zufriedenheit. Dies betrifft vor allem Projekte aus dem Bildungs-, Verwaltungs- und Gesundheitsbereich. Gelobt wurden neben der hohen Termin- und Kostentreue eine sehr gute Abstimmung mit den späteren Nutzern und teilweise große Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Gestaltung und Ausstattung. Diese positiven Effekte haben dazu geführt, dass mittlerweile rund 15 % der Kommunen und etwa zwei Drittel der Bundesländer mit ÖPP-Projekterfahrung ein oder mehrere Folgeprojekte im öffentlichen Hochbau realisiert haben. Die positiven Erfahrungen schlagen sich auch in einer erfreulichen Anzahl weiterer ÖPP- Vorhaben nieder. Insgesamt befinden sich bundesweit zurzeit rund 120 Projekte in der Vorbereitung bzw. Ausschreibung Auch der Bund hat mit den bisherigen ÖPP-Projekten gute Erfahrungen gemacht. Im Bundesfernstraßenbau befindet sich die bauliche Qualität ganz überwiegend auf einem hohen Niveau bis sehr hohen Niveau und die Zusammenarbeit mit den Konzessionsnehmern ist positiv und konstruktiv. ÖPP steht aus Bundessicht für eine erfolgreiche Form der Realisierung von Infrastruktur im Zusammenwirken mit der Wirtschaft. Wir verknüpfen das mit der Erwartung, dass uns ÖPP-Projekte Zeitvorteile erschließen, Effizienzgewinne und Innovationen bringen und der Private die Lebenszyklusphasen Bau, Erhaltung und Betrieb „aus einer Hand“ leistungsorientiert und wirtschaftlich umsetzt. ■
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