JU'r Choice Diepholz 012016

JU’r CHOICE
Das Mitgliedermagazin der Jungen Union im Landkreis Diepholz
Jahresfahrt nach
Bonn
Meeting mit
Schülervertretern
Weihnachtsfahrt
nach Hannover
Zukunftsdialog
der JU Nordkreis
Das JU Jahr 2016 - Eure Events im
Landkreis Diepholz
Unsere Vorschau auf ein spannendes Jahr des JU Kreisverbandes

Liebe JU'ler,
JUng und aktiv ist nach 2015 auch in diesem Jahr unser Motto.
Im letzten Jahr haben wir bereits einige gut besuchte Veranstaltungen
organisiert, sind mit interessanten Personen ins
Gespräch gekommen und konnten so neue Mitglieder gewinnen.
Ich freue mich sehr, dass die neuen Gesichter sich gleich
einbringen und unseren Kreisverband bereichern. Herzlich
Willkommen!
Auch im Netz sind wir nun professionell aufgestellt - Facebook,
Instagram, WhatsApp, Twitter und die neue Homepage sorgen
für ein gutes Auftreten nach Außen und für Transparenz.
Für 2016 hat sich der Kreisverband einiges überlegt: Gespräche
mit Unternehmen und Institutionen, Meetings zu aktuellen Themen und zur Erarbeitung eines Grundsatzprogramms,
Sommerfest und Weihnachtsfahrt. Besonders wichtig werden der 11. September und der 8./9. Oktober.
Am 11. September wollen wir für möglichst viele JU'ler in den kommunalen Parlamenten kämpfen. Und
im Oktober ist der Bezirksverband zu Gast bei uns, die Freundinnen und Freunde unseres Bezirksverbandes
dürfen wir zum Bezirkstag begrüßen.
Wenn ihr Anregungen oder Kritik zur Arbeit des Kreisverbandes habt, gerne her damit. Wir freuen uns über
neue Ideen. Auch Interessierte sind immer herzlich willkommen, ihr erreicht mich über Facebook, Mail,
WhatsApp, Instagram, Twitter, Handy, Brief oder auch auf Snapchat.
Beste Grüße und bis zur nächsten Veranstaltung eures JU Kreisverbandes
Finn
INHALT
3 JU Terminbörse 2016 12 Dennis Digitalblog
4 JU Zukunftskongress in Coburg 16 JU Zukunftsdebatte in Stuhr
Zukunftspapier der JU beschlossen 16 JU vor Ort - Lloyd Shoes
5 JU Niedersachsentag 2016 in Vechta 17 JU meet’s Schülervertreter
6 Die Kreispolitik aus Sicht der JU 18 Weihnachtsfahrt nach Hannover
8 Neulich im Bundestag -Termine in Berlin 19 Mitgliederversammlung der JU Sulingen
9 TTIP als Chance 20 Versammlung zum NDS Tag 2016
10 Jahresfahrt nach Bonn - Bundesstadt- 21 JU persönlich - Volker Meyer MdL
aktiv - Toller Besuch des UN Campus 22 Wir wollen DICH - Kommunalwahlen

JU Diepholz Terminbörse
6. bis 8. Juli:
Jahresfahrt des Jungen
Union Landkreis
Diepholz nach Berlin
8. und 9. Oktober:
Bezirkstag des JU
Bezirksverbandes
Hannover in Stuhr
12. Juni:
Schlauchbootregatta
der JU Sulingen Land,
Stadtsee Sulingen
15. März, Hotel Bremer
Tor Stuhr-Brinkum:
Themenabend der
Jungen Union: EU,
TTIP und Eurokrise
17. März, Bassum:
JU meet’s SV 2.0
Die Fortsetzung unserer
Veranstaltungsreihe für
die Schülervertretungen
im Landkreis
Alle aktuellen Termine des JU Kreisverbandes Diepholz findet ihr
natürlich auch auf unserer Homepage unter www.ju-diepholz.de und
auf unserer Facebook Seite.
01/2016
JU’r Choice 03

Junge Union beschließt Zukunftspapier
und Großstadtantrag
in Coburg
Auf dem JU-Zukunftskongress in Coburg standen
die Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie die
Verabschiedung der beiden Leitanträge, des Zukunftspapiers
und des Großstadtantrags, im Zentrum
der Debatte. Dabei wurde zum Teil kontrovers
diskutiert. Zum Abschluss des JU-Zukunftskongresses
erklärt der Bundesvorsitzende der
Jungen Union, Paul Ziemiak:
„Die Flüchtlingskrise ist die größte Herausforderung unserer
Zeit, dazu haben wir intensiv mit der Vorsitzenden
der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt,
diskutiert und unsere Forderung nach einer Obergrenze
erneuert. Mit dem Antrag zur Flüchtlingspolitik, den wir
auf dem kommenden CDU Bundesparteitag stellen,
bringen wir die Debatte voran.
In dem verabschiedeten Zukunftspapier haben wir uns
auch mit weiteren Themen befasst, die unsere Generation
besonders bewegen. Dabei spielen die Digitalisierung
Deutschlands, das Freihandelsabkommen mit den USA
(TTIP) genauso eine Rolle, wie ein modernes Familienbild,
bei dem wir uns für eine weitgehende Gleichstellung
eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe
einsetzen.
Die Verabschiedung des Zukunftspapiers markiert das
Ende eines Abstimmungsprozesses, der bereits Anfang
Jahres 2015 begonnen hat. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern
haben wir bundesweit auf Veranstaltungen und
über das Netz nach Antworten auf die Zukunftsfragen
gesucht. Unsere beschlossenen Forderungen zeigen die
Breite, welche die Junge Union mit 115.000 Mitgliedern
repräsentiert. Nun werden sich die JU-Kommissionen auf
Bundesebene mit der Ausgestaltung der beschlossenen
Forderungen beschäftigen.
Außerdem haben wir uns mit dem verabschiedeten
Großstadtpapier der vermeintlichen Schwäche der Union
angenommen, Wahlen auch in Großstädten zu gewinnen.
Mit dem Großstadtpapier wollen wir Lösungsansätze aus
Sicht der jungen Generation anstoßen. Für uns sind die
Themen Sicherheit, Mobilität, Arbeit, Raum und Kommunikation
die zentralen Begriffe, mit denen die Union
auch in Großstädten wieder punkten wird.
Wir brauchen auch zukünftig keine programmatische
Neuausrichtung für Großstädte sondern müssen uns auf
unsere Kernkompetenzen verlassen und den Menschen
in Großstädten Lösungsangebote für ihre Alltagsprobleme
liefern.“
(Quelle: Junge Union Deutschlands)
04 JU’r Choice 01/2016

Junge Union Niedersachsen -
Der Niedersachsentag 2016 in
Vechta
Hallo nach nebenan!
Es ist eine Ehre für uns, das Highlight aller JU’ler
der Region zu organisieren und auszurichten:
Den 50. Niedersachsentag. Stattfinden wird dieser in
der landwirtschaftlichen Halle des Lohnunternehmers
Schillmöller in Bakum. Einerseits erfordert dies Manpower
und stellt einen erheblichen organisatorischen
Aufwand dar, den wir gemeinsam mit
dem Landesvorstand aus Oldenburg und der Landesgeschäftsstelle
in Hannover in Angriff
nehmen (seit Monaten sind über 500 Betten in
16 Hotels reserviert, ein Shuttle-Service muss
eingerichtet werden, dessen Routen alle Hotels abfährt,
der Tagungsort muss hergerichtet werden, usw.), doch
andererseits ist es für uns erstens die Chance, den Kreis
Vechta und das „Silicon Valley der Agrarindustrie“ (auf
etwa 140.000 Menschen kommen fast 14 Millionen Hühner
und 1,6 Millionen Schweine) zu präsentieren.
Und andererseits wollen wir es uns nicht nehmen lassen,
euch den besten Niedersachsentag aller Zeiten und ein
unvergessliches Wochenende zu bescheren. Ob wir das
schaffen? Findet es heraus!
Wir sehen uns am 5. und 6. März in Bakum. Bis dahin
Michael - Vorsitzender der Jungen Union Vechta
Unser Kandidat für den JU Landesvorstand :Benjamin Müller
Benjamin leitet des Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Familie und Christliche Werte . Er
führt mit seinem Team Besichtigungen, Hintergrundgespräche, Seminare o.ä. zu folgenden
Themen durch:
• Ärzteversorgung im ländlichen Raum
• Schulsozialarbeit zwischen Bildung und sozialer Verantwortung
• Inklusion und seine gesellschaftlichen Auswirkungen
• Chancen und Risiken der Flüchtlingspolitik
• Das Rentenversicherungssystem – Umsetzung der Rentenreform
• Die Einführung des Mindestlohn und seine Auswirkungen
• Das „C“ in der CDU – Ist der Werteboden noch substanziell ?
• Prostitution und Menschenhandel
Solltet ihr Interesse an einem Themenfeld haben, dass viele Verknüpfungen zu anderen
Bereichen hat, dann seit ihr in diesem AK genau richtig. Ich freue mich auf eure Mitarbeit
und vor allem auf die Themenvorschläge von Euch.
01/2016 JU’r Choice 05

Die Kreispolitik aus
Sicht der Jungen Union
Zusammengefasst:
• Rekordausgaben im Haushalt des Landkreises
• Schwerpunktkonzept für Berufsschulen im Kreis
• weitere Schulen werden zu offenen Ganztagsschulen
• 800.000€ für die Schulsozialarbeit
• Stipendien für Medizinstudenten
• Netzinfrastrukturplanung für den Breitbandausbau
• Förderprogramm für Wohnraum im Landkreis
06 JU’r Choice 01/2016

In diesem Jahr kann der Landkreis Diepholz einen
zweifelhaften „Rekord“ feiern. Zum ersten mal
steigen die Ausgaben im Haushalt des Landkreises
auf über 300 Millionen Euro. Eine gewaltige Summe,
doch was steckt dahinter? Wofür gibt der Landkreis
Diepholz sein Geld aus? Und hat die junge Generation
auch etwas davon?
Nach vier Jahren kann ich die letzte Frage mit einem eindeutigen
„JA" beantworten. In dieser Periode des
Kreistages haben wir gemeinsam mit unserem Landrat
Cord Bockhop viele Dinge auf den Weg bringen können,
von denen junge Leute profitieren.
Wichtiges Thema für die CDU-Kreistagsfraktion war und
ist der Bereich Bildung. Hier haben wir an verschiedensten
Stellen gute und sinnvolle Vermessungen erreicht.
Gleich zu Beginn der Legislatur hat der Landkreis
gemeinsam mit vielen Institutionen und Verbänden ein
Schwerpunktkonzept für die Berufsschulen erarbeitet.
Dazu gehört, einzelne Berufsausbildungen an einem der
drei Berufsschulstandorte, Syke,Diepholz und Sulingen,
zu konzentrieren um auch in Zukunft eine hochwertige
Berufsausbildung sicherstellen und möglichst viele verschiedene
Ausbildungsgänge im Landkreis anbieten zu
können. Dazu gehört auch die Aussage, alle drei Standorte
zu erhalten und zu stärken, das war der CDU-Fraktion
ein besonderes Anliegen. Hierfür investiert der
Landkreis in Gebäude und neue Technik mehr als 20 Millionen
Euro.
Aber auch im Bereich der allgemeinbildenen Schulen war
der Landkreis nicht untätig. Der Kreistag hat z.B.
beschlossen, die zumutbaren Gesamtschulwegzeiten zu
senken, im Primarbereich auf 120 min am Tag, in den anderen
Bereichen auf 150 min. Alleine das kostet den
Landkreis 237.000 Euro im Jahr. Außerdem wurden
einige weitere Schulen zu offenen Ganztagsschulen
gemacht, wobei hier immer die Freiwilligkeit des Angebots
zu betonen ist. Vor einiger Zeit stand die Arbeit der
Schulsozialarbeiter vor dem aus. Das Land Niedersachsen
hat kein weiterführendes Konzept vorgelegt und sich
hier leider völlig seiner Verantwortung entzogen. Um die
erfolgreiche Arbeit der Schulsozialarbeiter fortsetzen zu
können und wieder einmal fehlende Unterstützung des
Landes wettzumachen ist der Landkreis eingesprungen.
Hierfür wenden wir rund 800.00 Euro auf. Außerdem
werden wir auch bei den Gebäuden der allgemeinbildenen
Schulen investieren, am Gymnasium Sulingen und
01/2016
der Haupt-und Realschule Twistringen alleine 11 Millionen
Euro.
Von den Stipendien für Medizinstudenten profitieren
ebenfalls junge Leute aus dem Landkreis. Hierbei werden
300 Euro monatlich gezahlt, wenn sich die Studentinnen
und Studenten verpflichten, nach ihrem Studium einige
Jahre in unterversorgten Gebieten des Landkreises
Diepholz zu praktizieren.
Im Bereich der Jugendarbeit wurden auch an einigen
Stellen Verbessrungen erreicht. Der Landkreis zahlt
Kommunen einen Zuschuss, wenn diese hauptamtliches
Personal für die Jugendarbeit einstellen. Auch die Mittel
für Jugendfreizeiten und den Kreisjugendring wurden
erhöht. In seiner letzten Sitzung hat der Jugendhilfeausschuss
beschlossen, ein Konzept zur Stärkung der vereinsgetragenen
und verbandlichen Jugendarbeit zu entwickeln.
Damit reagieren wir auf die Situation, dass
viele Vereine es schwer haben, Nachwuchs zu finden.
Besonders wichtig ist auch die Jugendberufshilfe, damit
alle Jugendlichen die Chance haben, erfolgreich in den
Arbeitsmarkt zu starten und einem Beruf nachzugehen.
Wir haben daher als Landkreis 126.000 Euro pro Jahr
zusätzlich zur Verfügung gestellt, damit das Pro Aktiv
Center (PACE) weiterarbeiten kann.
Der Breitbandausbau ist nicht nur, aber auch ein Thema
für die junge Generation. Hier erstellt der Landkreis eine
Netzinfrastrukturplanung, um Breitband flächendeckend
anbieten zu können.
Elementar für jeden ist die Frage, wo kann ich leben. Gibt
es in meiner Kommune bezahlbaren Wohnraum? Dies hat
der Landkreis ebenfalls erkannt und ein Förderprogramm
zur Schaffung von Wohnraum aufgelegt.
Insgesamt also eine ganze Bandbreite von Maßnahmen,
von denen junge Leute direkt oder indirekt betroffen
sind. Als Kreisverband der Jungen Union werden wir in
Kürze ein eigenes Grundsatzprogramm erarbeiten,
dessen Inhalt soll dann natürlich auch in die Arbeit des
Kreistags einfließen.
Wenn ihr Fragen, Kritik oder Anregungen zur Kreispolitik
habt, könnt ihr euch gerne an mich wenden.
Euer Finn Kortkamp - JU Kreisvorsitzender
JU’r Choice 07

NEULICH IM BUNDESTAG: INTERESSANTE TERMINE UND AKTIONEN IN BERLIN
Jetzt bewerben: Zukunftstag
im Bundestagsbüro
Wie selbstbestimmt lebt es sich
mit der Cloud?
Im Rahmen des „Zukunftstages“ am Donnerstag,
28. April 2016, bietet der heimische Bundestagsabgeordnete
Axel Knoerig ein Tagespraktikum in
seinem Berliner Büro an. Interessierte Jugendliche
aus dem Wahlkreis Diepholz/Nienburg können sich
dafür bis zum 17. März 2016 bewerben.
„Vermittelt wird ein Einblick in die Abgeordnetentätigkeit“,
erklärt Knoerig, der die bundesweite Aktion
zur Berufsorientierung alljährlich unterstützt. „Zum Programm
gehören u.a. die Teilnahme an einer Plenarsitzung,
eine Führung durch das Reichstagsgebäude
sowie ein gemeinsames Diskussionsgespräch mit einer
Besuchergruppe aus dem Wahlkreis.“ Darüber hinaus
werden die typischen Arbeitsabläufe im Abgeordnetenbüro
vorgestellt.
Bewerben können sich Jugendliche ab 16 Jahren, mit
einer kurzen Begründung für ihr Interesse an dem Praktikum,
per Mail an axel.knoerig@bundestag.de. Die
Kosten für die Anreise per Bahn werden erstattet.
Nähere Auskünfte erteilt Knoerigs Büro unter Telefon
030 / 227 717 29.
„Der Zukunftstag hat sich als wichtiger Beitrag zur Unterstützung
bei der Berufswahl etabliert“, so Knoerig,
stellvertretendes Mitglied im Bildungsausschuss des
Bundestages. „Mädchen und Jungen erhalten an diesem
Tag die Gelegenheit, weniger typische oder bekannte
Berufe kennenzulernen. Daher freue ich mich, dass in
meinem Wahlkreis alljährlich viele Betriebe und Behörden
dieses Angebot an die Schülerinnen und Schüler mit
großem Engagement unterstützen.“
Die bundesweite Aktion wird vom Bundesfamilienministerium
sowie vom Bundesministerium für Bildung und
Forschung gefördert. Allgemeine Informationen gibt es
auf www.girls-day.de und www.boys-day.de.
Die Aussicht auf ein „Smart home“, in dem vom
Fernseher über den Kühlschrank bis hin zu Heizung
und Rollläden alles digital vernetzt ist, klingt für
viele verlockend. Doch wie sieht es in Zukunft mit
Besitz und Privatsphäre aus, wenn viele Gegenstände
über die Cloud automatisch ferngesteuert
werden?
Damit befasst sich der Wettbewerb „Internet der Dinge –
Vernetzung, Eigentum und Selbstbestimmung in einer
digitalisierten Welt“, auf welchen der heimische Bundestagsabgeordnete
Axel Knoerig aufmerksam macht:
„Schüler der 9. bis 13. Jahrgangsstufe sollen sich mit der
zunehmenden Vernetzung von virtueller und realer Welt
beschäftigen. Insbesondere sollen sie sich mit den Chancen
und Risiken der da-mit einhergehenden
gesellschaftlichen Veränderungen auseinandersetzen.“
An der Ausschreibung der Weltliga für Freiheit und
Demokratie Deutschland (WLFD) können einzelne
Schüler, Klassen sowie Gruppen mit Lehrenden aller allgemein-
und berufsbildenden Schularten teilnehmen.
Wichtig: Die Anmeldung muss durch die Schule erfolgen.
Unter den besten Beiträgen wird als Hauptpreis eine
Klassenfahrt nach Berlin (für maximal 50 Personen) im
Zeitraum 6. bis 9. Juni 2016 vergeben. Im Rahmen dieser
Reise wird auch die feierliche Preisübergabe stattfinden.
Einsendeschluss ist der 21. März 2016. Weitere Informationen
stehen unter www.wlfd.de/index.php/schuelerwettbewerb.
Knoerig, Berichterstatter für die digitale Wirtschaft und
Gesellschaft: „Es würde mich sehr freuen, wenn zahlreiche
Jugendliche aus dem Wahlkreis Diepholz/Nienburg
an dem Wettbewerb teilnehmen und kreative Ideen zu
diesem zukunfts-weisenden Thema entwickeln.“
Quelle: Büro Axel Knoerig MdB
08 JU’r Choice 01/2016

Gut für die Wirtschaft, gut für
uns alle
TTIP als Chance - von Holger Rabbe
Die Ideen von Daniel Ricardo zu dem Nutzen komparativer
Kostenvorteile ist ein Klassiker der Volkswirtschaftslehre.
Wenn sich Länder im Handel untereinander auf
die eigenen Stärken konzentrieren, entsteht für alle
Beteiligten ein großer Vorteil - nämlich mehr Wohlstand.
Die Diskussion um das Transatlantische Handelsabkommen
TTIP zeigt, dass dieser einfache Sachverhalt immer
wieder neu in die Köpfe der Bürger transportiert werden
muss.
Was sind die wesentlichen Ängste der Gegner: Aufweichung
der europäischen Sozialstandards und ein
Markzutritt für Anbieter genetisch veränderter Lebensmittel
- der altlinke Wahn, dass alles schlechte aus den
USA kommt, erlebt eine neue Konjunktur. Zudem finden
Verhandlungen hinter geschlossenen Türen statt und
dem ganzen Prozess wird eine gewisse Intransparenz
angedichtet - was Informationen und Schiedsgerichte
betrifft. Der ganze Prozess wird von seinen Gegnern in
Frage gestellt.
Die positiven Seiten geraten medial deshalb auch leider
in den Hintergrund. Denn: Solange hinter verschlossenen
Türen intensiv verhandelt und gerungen wird, kann
es uns nur recht sein,
weil am Ende eine demokratische und parlamentarische
Entscheidung getroffen werden muss.
Laufende Informationen werden unseren
Volksvertretern und auch uns zugänglich gemacht - wir
können uns also über die Verhandlungen informieren,
wenn wir es wollen - die Bereitschaft der TTIP-Gegner
scheint allerdings in dieser Sache gering zu sein, denn
Propaganda verkauft sich besser als harte Fakten. Die
Aussage, dass europäische Werte auf dem Altar des Freihandels
geopfert werden, ist einfacher als eine detaillierte
und faktenbasierte Diskussion.
Sehen wir uns die Fakten an: Es wird sich positiv auf den
Arbeitsmarkt auswirken, die Absatzmärkte jenseits des
Atlantiks stehen offen. Mehr Wirtschaftswachstum,
mehr Arbeitsplätze, mehr Wohlstand - eine alte bewährte
Formel des Freihandels trifft wieder zu.
Sicherlich wird es Branchen geben, die darunter leiden -
aber auch dieser Prozess ist nicht neu. Der Wegfall der
Textil- und Elektronikindustrie war für Deutschland im
Zuge der Globalisierung sehr schmerzhaft, der Prozess
der Globalisierung hingegen selbst hat Deutschland und
seiner Industrie und Dienstleistungsbranche ungeahnte
Chancen eröffnet. Rekordzahlen im Export und eine sehr
gute Entwicklung am Arbeitsmarkt sind Beweise für
diesen Erfolg.
Wie viele neue Jobs es in Europa werden und wie viel
zusätzliches Wachstum TTIP ermöglichen wird, ist kaum
zu prognostizieren - der Effekt aber wird eintreten. Ein
Beispiel der JU: 400.000 neue Jobs in Europa, ein zusätzliches
Wirtschaftswachstum von 0,4% pro Jahr und ein
zollfreier, schnellerer Handel von besseren und günstigeren
Produkten - es wäre für uns alle ein gewaltiger
Fortschritt. 560 Millionen Europäer und 270 Millionen
US-Amerikaner haben die Chance, technische Standards
zu harmonisieren und zu setzen, bevor es andere
bevölkerungsstärkere Wirtschaftsräume tun - auch ein
gewaltiger wirtschaftlicher Vorteil.
Und die Sozialsysteme bleiben weiterhin in der Hand der
Nationalstaaten und der EU - wie auch die amerikanischen
Systeme in der Hand der USA bleiben.
Und nochmal: Schlussendlich ist es ein demokratischer
Prozess, um die Abstimmungsvorlage muss intensiv
gerungen werden. Wenn uns etwas daraus nicht passt,
gibt es neben der parlamentarischen Hürde auch immer
noch den mündigen Verbraucher. Anstatt den Freihandel
zu verdammen, sollte lieber um Informationen gerungen
werden. Lokal einkaufen wird nicht verboten, niemand
gezwungen genetisch veränderten US-Mais zu essen.
Genauso wenig werden wir Amerikaner zwingen,
gekochte britische Schafsinnereien zu essen.
Also: Wir wählen die Freiheit - nicht die Bevormundung.
Event-Hinweis:
Der JU Themenabend EU, TTIP und Eurokrise - Welche
Folgen haben die aktuellen Entwicklungen für unsere
Generation? Welche Lösungen kann die Generation Y für
die Herausforderungen der EU finden.
Als Gäste: Dirk Toepffer MdL und Volker Meyer MdL.
15. März ab 19:00 Uhr im Hotel „Bremer Tor“ in
Stuhr-Brinkum
01/2016
JU’r Choice 09

Jahresfahrt 2015 der
Jungen Union nach Bonn
Mitglieder der Jungen Union im Landkreis
Diepholz verbringen interessante
Tage in Bonn / Besuch bei der UN
Die Mitglieder der JU im Landkreis Diepholz
reisten vom 04. bis zum 06.12.2015
im Rahmen ihrer Jahresfahrt nach Bonn.
Dort erwartete die Teilnehmer ein abwechslungsreiches
und spannendes Programm.
Gleich nach der Ankunft ging es zum ersten
Termin bei den Vereinten Nationen
(UN) in Bonn. Dort befindet sich der UN
Campus der sich mit den Schwerpunkten
Nachhaltigkeit und Klimaschutz befasst.
Im Langen Eugen lauschten den jungen
Politikern einen aufschlussreichen Vortrag
über die Arbeit und die Entwicklung der
UN in Bonn und nutzen die Gelegenheit
sich umfangreich zu informieren.
Der Abend fand in der Bonner Altstadt
einen gelungen Ausklang.
Am Samstag folgte nach dem „Weg der
Demokratie“, der Führung durch das alte
Bonner Regierungsviertel eine Führung
durch das Haus der Geschichte. Hier erlebten
die JU Mitglieder eine lebendige
und interessante Tour durch die Geschichte
der Bonner Bundesrepublik von
1945-2000.
Am 06. Dezember ging es wieder zurück in
den Landkreis Diepholz.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern
für die schönen Tage in Bonn und freuen
uns schon jetzt auf die nächste Jahresfahrt
der JU nach Berlin die im Juli 2016 stattfinden
wird.
10 JU’r Choice 01/2016

01/2016
JU’r Choice 11

Dennis
Digitalblog
Informationsrecht im
Kontext – Aktuelle
Beiträge zu Datenschutz
und IT-
Sicherheit
Dr. Dennis-Kenji Kipker ist Jurist
und arbeitet als Wissenschaftler an
der Universität Bremen in den Bereichen
Datenschutz und IT-Sicherheit,
daneben als Lehrbeauftragter an der
Hochschule Bremerhaven sowie als Berater
in den rechtlichen Fragen der
IT-Sicherheit u.a. für den VDE, das
Human Brain Project der Europäischen
Kommission und das Bundesministerium
der Verteidigung.
12 JU’r Choice 01/2016

In dieser Reihe schreibt der Bremer Rechtswissenschaftler
Dr. Dennis-Kenji Kipker zu aktuellen Themen
in den Bereichen Datenschutz und IT-Sicherheit.
Anhand praxisnaher Beispiele soll dabei aufgezeigt
werden, dass die immer weiter fortschreitende
Technisierung und Vernetzung der Gesellschaft es
auch erforderlich machen, neue Maßnahmen zum
Schutz der informationellen Selbstbestimmung des
Einzelnen zu treffen.
Der folgende Text beschäftigt sich mit dem so genannten
informationellen „Trennungsgebot“ zwischen Polizei und
Nachrichtendiensten und erschien ursprünglich am 8.
Januar 2016 als Beitrag der „Causa“ des Berliner Tagesspiegels
in Form einer Antwort auf den entsprechenden
Beitrag von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der
DPolG. Entsprechend gekennzeichnete Zitate geben
dementsprechend die zuvor geäußerte Auffassung von
Wendt wieder.
Dass die jüngsten terroristischen Anschläge von Paris zu
rechtspolitischen Überlegungen geführt haben, staatliche
Sicherheitsmaßnahmen zu erweitern und zu „verbessern“,
ist nicht neu. In diesem Sinne wird auch gerne argumentiert,
wenn es um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
in Deutschland geht: Die Aussage,
dass die Vorratsdatenspeicherung in Frankreich nichts
zur Verhinderung der Anschläge beigetragen hätte, sei
sinnentleert, denn niemand hätte zuvor behauptet, dass
dieses Ermittlungsinstrument jedweden Anschlag verhindert.
Jedoch aber könnte mit der Vorratsdatenspeicherung
zukünftigen Anschlägen besser entgegengewirkt
werden, indem sie nach einem Terrorakt ermöglicht,
die Kommunikationswege der vorherigen Täter
aufzuklären. Dass diese Auffassung im Ergebnis nichts
als ein sinnfreier Zirkelschluss ist, wenn man sich argumentativ
stets nur auf einen nicht näher spezifizierten
Ermittlungserfolg der Zukunft stützt, um die vergangenen
und gegenwärtigen Unzulänglichkeiten eines Überwachungsinstruments
zu verbergen, verwundert nicht
mehr. Zu bekannt ist schon die sicherheitspopulistische
Rhetorik, die in derlei Zusammenhängen in den vergangenen
Jahren angeführt wurde.
Ganz neu und geradezu innovativ mutet es aber an, sich
zu überlegen, das Trennungsgebot zwischen Polizei und
Nachrichtendiensten aufzuheben. Wohlgemerkt: „Aufzuheben“
und nicht bloß „aufzuweichen“. Es liegt ja
durchaus nicht fern, so zu argumentieren: Manchmal
muss man sich einfach von „gewohnten Grundsätzen“
lösen, um auf neue Situationen angemessen reagieren zu
01/2016
können. „Was aus historischen Gründen in Deutschland
wichtig und notwendig war, muss angesichts neuer, bisher
nicht dagewesener Gefahren möglicherweise auf den
Prüfstand.“ Einige wenige Sätze zuvor wird dann auch
deutlich, wie diese neuen, bisher nicht dagewesenen Gefahren
einzustufen sind: „Stellen die täglichen Anforderungen
wie Kriminalitätsbekämpfung, Begleitung von
Demonstrationen und Fußballspielen oder Verkehrssicherheit
die Polizei ohnehin schon personell und ausstattungsbezogen
auf die Probe, so bildet die Gefahr durch
den Terrorismus eine völlig neue Kategorie.“ Das stimmt
– eine neue Kategorie, die in einem Zuge mit der Kontrolle
des Straßenverkehrs genannt werden kann. Bei
einem auf diese Weise geführten Argumentationsbogen
ist es dann auch nicht weiter überraschend, wenn zugunsten
einer Aufhebung des Trennungsgebots argumentiert
wird – es werden ja schließlich auch stärkere
Verkehrskontrollen benötigt, um der Raserei und dem
Alkoholkonsum am Steuer entgegenzutreten.Im Ergebnis
übersieht dieser jüngst in die sicherheitspolitische Debatte
eingeführte Standpunkt, dass das Trennungsgebot
eben nicht in eine Reihe mit anderen staatlichen Kontroll-
und Überwachungsinstrumenten gestellt werden
und deshalb gerade nicht ebenso leicht, wie man vor wenigen
Wochen hierzulande die Vorratsdatenspeicherung
wieder eingeführt hat, im Legislativprozess argumentativ
beiseitegeschoben werden kann. Das Trennungsgebot ist
– rechtlich betrachtet – nicht nur ein gewohnter Grundsatz,
den man über die vergangenen Jahrzehnte liebgewonnen
hat, sondern viel tiefer in den grundlegenden
rechtlichen Überzeugungen unserer Gesellschaft verankert.
Dies hat schon das Bundesverfassungsgericht in
seinem Urteil zur Antiterrordatei vom 24. April 2013
(BVerfG, Urteil vom 24.04.2013 – 1 BvR 1215/07, siehe
auch NJW 2013, S. 1499) festgestellt.
Das Trennungsgebot – teils synonym auch Trennungsprinzip
genannt – wird zwar nicht explizit im Grundgesetz
genannt, stellt aber einen Ausfluss aus dem „Polizeibrief“
dar, den die Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg
für das besetzte Deutschland erließen. Basierend
auf den jüngsten Erfahrungen aus der NS-Terrorherrschaft
wurde hier bewusst zwischen solchen Behörden
unterschieden, denen ausschließlich Befugnisse zur Informationssammlung
zukamen und solchen, denen obrigkeitliche,
typisch exekutivistische Eingriffsbefugnisse
eingeräumt wurden. Es fand folglich eine Trennung zwischen
den Nachrichtendiensten und der Polizei statt,
womit zugleich auch der Grundstein des späteren Bundesamtes
für Verfassungsschutz (BfV) gelegt wurde.
JU’r Choice 13

Eine „Geheime Staatspolizei“ wie zur NS-Zeit sollte es
hingegen nie wieder geben dürfen. Zwar hat der ursprüngliche
Polizeibrief mittlerweile seine Geltung verloren.
Dies ändert aber nichts daran, dass das Trennungsgebot
weiterhin fort gilt: So hat es nicht nur Eingang in
einfachgesetzliche Bestimmungen gefunden, sondern
wird auch aus dem Grundgesetz als der nationalen Verfassungsordnung
abgeleitet. Hier findet es sich beispielsweise
im Rechtsstaats- und Bundesstaatsprinzip
wieder, auch lässt es sich argumentativ aus den Grundrechten
herleiten. So vielfältig die juristischen Auffassungen
hier auch sind, ist doch eines aber unzweifelhaft:
Das Trennungsgebot ist ein zentraler verfassungsrechtlicher
Bestandteil und damit alles andere als bloß ein „gewohnter
Grundsatz“, über den man einmal sprechen
kann, wenn einem in der Situation eines informationellen
Grundrechtseingriffs danach ist.
Zwar gilt das Trennungsgebot – wie bei so vielen Dingen
im Recht – nicht absolut, das heißt also, dass die informationelle
Zusammenarbeit zwischen der Polizei und
den Staatsschutzbehörden in gut begründeten Einzelfällen
auch zulässig sein kann, wo der Informationsaustausch
einem öffentlichen Interesse von herausragender
Bedeutung zu dienen bestimmt ist. Dies ist verfassungskonform
und wurde vom BVerfG im Jahre 2013 zur Antiterrordatei
entsprechend entschieden. Ein herausragendes
öffentliches Interesse kann dabei durchaus auch die
Abwehr von Gefahren durch den Terrorismus sein, der
unter Angriff auf Leib und Leben beliebiger Personen
eine Destabilisierung des Gemeinwesens zum Ziel hat
(siehe BVerfG NJW 2013, 1499, 1506).
Soweit eine verfassungsrechtlich zulässige Durchbrechung
des Trennungsgebots erfolgt, muss diese aber
stets auf gesetzlich konkretisierte Einzelfälle begrenzt
bleiben. Nur hierdurch kann dem Umstand Rechnung
getragen werden, dass der Informationsaustausch zwischen
Polizeibehörden und Nachrichtendiensten einen
schwerwiegenden Grundrechtseingriff darstellt. Keinesfalls
kann rechtlich somit aus der Möglichkeit zur Einschränkung
des Trennungsgebots auf dessen generelle
Aufhebung geschlossen werden. Und selbst wenn eine
solche Debatte auch in rechtspolitischer Hinsicht einmal
ernsthaft (!) geführt würde, müsste im Vorfeld genauestens
abgewogen werden, ob propagierte Sicherheitsmaßnahmen
überhaupt geeignet sind, ihre theoretisch
angestrebte Zwecksetzung auszufüllen. Um es mit anderen
Worten zu sagen: Steht der für die informationelle
Freiheit zu zahlende Preis einer mindestens wertgleichen
Gegenleistung im Bereich der staatlichen Sicherheitsinteressen
gegenüber?
Und um eines zum Abschluss festzustellen – was in meinen
Augen ebenso ein Missverständnis darstellt, wenn es
um die Einführung staatlicher Ermittlungsinstrumente
geht –: Bürgerrechte zu verteidigen bedeutet nicht, jegliches
staatliche Eingriffshandeln verhindern zu wollen,
sondern es nur genau zu hinterfragen und dafür zu sorgen,
dass eingesetzte, grundrechtsbelastende Verfahren
mit ebenjenen Bürgerrechten, die Bestandteil unserer
Verfassungstradition sind, Verfassungstradition sind, im
Einklang stehen. Das kann entweder dazu führen, dass
eine Maßnahme von vornherein mangels nachgewiesener
Effektivität und damit Geeignetheit unzulässig ist
oder aber, dass sie zwar zulässig ist, aber nicht grenzenlos
eingesetzt werden kann. Oder wie Herr Wendt es
sagt: „Grundsätzlich gilt – und das ist richtig so – dass
die Einschränkungen von Grundrechten nur unter sehr
strengen Voraussetzungen zulässig ist.“ Wir sollten die
verfassungsrechtlichen Errungenschaften, die für eine
sehr lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen
sind, nicht einfach so aufgeben oder auch nur in Frage
stellen, weil es uns momentan bequem erscheinen mag
und gut in die Rhetorik passt – oder gar nur, um auf dem
politischen Parkett gehört zu werden.
Deine JU Diepholz in den sozialen Medien: Immer für dich erreichbar!
14 JU’r Choice 01/2016

Mitgliederversammlung und
Zukunftsdebatte der JU
Diepholz
Ein gelungener Abend mit interessanten Impulsen
für die zukünftige Arbeit eurer JU im Landkreis
Diepholz
Stuhr-Brinkum - Hier nun noch einige Bilder und Infos
von unserer außerordentlichen Mitgliederversammlung
zum Thema "Meine CDU 2017 - was bedeutet die
Parteireform für unserer JU?" Wir hatten einen tollen
Abend und diskutierten mit Claas Rohmeyer MdBB,
Axel Knoerig MdB und Volker Meyer MdL über die
Zukunft der Parteiarbeit und die Arbeit der JU sowie
über aktuelle Themen der Kommunal- Landes- und
Bundespolitik. Wir haben viele wertvolle Impulse erhalten
und freuen und darauf, diese für und mit euch
umzusetzen.
Auch haben wir unsere neue Satzung verabschiedet
sowie die Termine für die nächsten Monate abgesteckt.
Ganz besonders danken wir natürlich unseren Mitgliedern
für ihre Teilnahme sowie den Abgeordneten
für Ihre Teilnahme und das Engagement.
01/2016
JU’r Choice 15

Junge Union Diepholz besucht
Lloyd Shoes
Weltmarke made in Sulingen - dafür steht Lloyd
Shoes. Für die Junge Union Diepholz ein Grund, sich
das Unternehmen mit dem markanten roten
Streifen genauer anzusehen.
Auf Initiative des JU-Ortsverbandsvorsitzenden
Marcel Brandes führte Florian Instenberg als technischer
Angestellter die
Jungpolitiker durch die Bereiche Produktion und Logistik.
Besonders beeindruckt zeigten sich die Jungpolitiker
von dem gelungenen Zusammenspiel zwischen handwerklichen
und vollautomatischen
Anteilen in der Schuhfertigung.
„In der Welt zuhause - verankert in der Region - ein
Musterbeispiel für den deutschen Mittelstand“, so der
JU-Kreisvorsitzende Finn Kortkamp. Viele der Teilnehmer
konnten in den anschließenden
Gesprächen das internationale Renommee der Marke
bestätigen, wie die vielen Lloyd Concept Stores in
Flughäfen und Metropolen auf dem ganzen Globus
zeigen.
Die Nachwuchsorganisation der CDU möchte auch weiterhin
verstärkt den Kontakt mit der heimischen Wirtschaft
suchen, kündigte Finn Kortkamp an. Die Mitglieder
sollen die Möglichkeit bekommen, sich über Ausbildung
und Arbeitsplätze vor Ort zu informieren.
16 JU’r Choice 01/2016

Junge Union meet’s SV
Unsere Veranstaltungsreihe für die Schülerinnen
und Schüler im Landkreis
Syke - Die Schülervertreter aus Stuhr, Varel, Bruchhausen-Vilsen
und Sulingen nahmen aktiv am Austausch
teil und berichteten über die aktuellen Probleme an den
Schulen im Landkreis. Ein besonderer Punkt war hier
neben dem Unterrichtsausfall auch die berufliche Ausrichtung
und Orientierung der Schulen. So wünschen
sich die Schülervertreter gerade an Gymnasien nicht nur
eine Ausrichtung auf ein Studium sondern auch eine Hilfe
zur beruflichen Orientierung und eine praxisnahe
Ausbildung mit z.B. weiteren Möglichkeiten für Praktika.
Andreas Wohltmann als Vorsitzender der Jungen Union
für Stuhr, Syke und Weyhe regte darauf Unternehmensbesuche
und Vorträge von Unternehmen an den Schulen
an, bei denen die Ausbildungsmöglichkeiten der lokalen
Wirtschaft vorgestellt werden.
Als besonderen Gast konnten wir Karl-Heinz Klare MdL
als Vizepräsidenten des Landtages begrüßen. Klare
berichtete ausführlich über die Rechte und Pflichten der
Schülervertreter und gab wertvolle Tipps für die Arbeit
an den Schulen. Kritik an der Schulpolitik der Rot Grünen
Landesregierung konnte sich Herr Klare aber dann doch
nicht ganz verkneifen. Die Rückkehr zum Abitur nach
neun Schuljahren sei in Verbindung mit den inhaltlichen
Aufstockungen im Lehrplan nicht wirkungsvoll und entlaste
die Schüler somit nicht.
Auch die Schwächung der Gymnasien und die Abschaffung
der Förderschulen bezeichnete Karl-Heinz Klare als
Fehler der Landesregierung. Auch der Landtagsabgeordnete
Volker Meyer der am Treffen teilnahm bezeichnete
die zunehmende Stärkung der IGS als ersetzende Schulform
als Fehler und wies auf die damit einhergehende
Schwächung des freien Wahlrechts der Eltern für die optimale
Schulform ihrer Kinder hin.
Meyer berichtete als Vorsitzender der CDU Kreistagsfraktion
ausführlich über die aktuelle Situationen der
Schulen im Landkreis Diepholz und verwies auf die vielen
Investitionen in Neu- und Umbauten sowie auf die
verbesserte Ausstattung der Schulen die in Trägerschaft
des Landkreises stehen.
Finn Kortkamp als Vorsitzender der Jungen Union im
Landkreis Diepholz leitete die Diskussion und bedankte
sich bei allen Teilnehmern für die gelungene Veranstaltung.
Er freute sich über die vielen Anregungen die, die
JU in die Arbeit für die Jungend im Landkreis Diepholz
aufnehmen kann.
JU meet’s SV 2.0
am 17. März ab 17:00 Uhr in Bassum.
Diesmal mit der Vorsitzenden der
Schüler Union Niedersachsen, Anna Grill
und dem Landtagsabgeordneten Volker
Meyer - Sei dabei!!
01/2016
JU’r Choice 17

Hannover - Zur ersten Weihnachtsfahrt
des Kreisverbandes
der Jungen Union Diepholz trafen
sich Mitglieder der Jungen Union
Diepholz (Kreis) sowie der benachbarten
Verbände Hannover
Stadt und Land am 15. Dezember
in Hannover.
JU Weihnachtsfahrt 2015 nach
Hannover
Austausch über aktuelle Themen der Landespolitik
mit Volker Meyer MdL und dem stellvertretenden JU
Bundesvorsitzenden Ansgar Focke MdL / Im Anschluss
Besichtigung des "Neuen Rathauses“.
Nach einem Besuch im Landtag
standen Gespräche mit Volker
Meyer MdL und dem stellvertretenden
JU Bundesvorsitzenden
Ansgar Focke MdL über die Kommunalwahlen
2016 sowie aktuelle
Themen der Landespolitik auf dem
Plan. Neben den Themen Bildung
und Flüchtlinge fand auch einer
intensiver Austausch über die Arbeit
und Abläufe der beiden Landtagsabgeordneten
statt.
Bei der anschließenden Führung
durch das "Neue Rathaus" informierte
sich die Gruppe über die Geschichte und die
Besonderheiten der Stadt Hannover und des Rathauses.
Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des JU Bezirksverbandes
Hannover,Felix Blaschzyk und dem Vorsitzenden
der JU Hannover Land, Sebastian Müller, bedankte sich
Finn Kortkamp als Vorsitzender der JU Diepholz für den
Austausch und betonte wie wichtig auch in Zukunft eine
enge Zusammenarbeit der JU Verbände sein wird.
Zum Abschluss der Fahrt ließen die JU'ler Lara Lührs, Leo
Heckmann, Thomas Toll, Andreas Wohltmann und Finn
Kortkamp den erfolgreichen Tag auf dem Weihnachtsmarkt
in der Hannoveraner City ausklingen.
18 JU’r Choice 01/2016

Mitgliederversammlung der JU
Sulinger Land
Am 12.01.2016 traf sich die Junge Union Im
Sulinger Land zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung
im Hotel "Zur Börse“
Als Gast der CDU Sulingen nahm Lothar Plumhoff teil. Er
stellte die besondere Rolle der JU in der Region gerade
für junge und politisch interessierte Menschen heraus
und wusste Interessantes aus dem Kreistag zu berichten.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern und der JU
Sulinger Land für den rund um gelungenen Abend.
Sulingen - Bei super Stimmung und dem traditionellen
Schnitzelessen konnten sich die Mitglieder auch mit den
Gästen aus den benachbarten JU Verbänden aus
Diepholz, Bruchhausen-Vilsen und Stuhr/Weyhe austauschen.
Marcel Brandes stellte die Pläne für das Jahr
2016 vor und betonte dabei das eine aktive JU die auch
Spaß macht ein Garant für den Erfolg der Jungen Union
im Sulinger Land ist.
Auch der JU Kreisvorsitzende Finn Kortkamp nahm an
der Versammlung statt und präsentierte erste Details
zum Kommunalwahlprogramm der JU im Landkreis
Diepholz. Auch gab es schon einen ersten Ausblick auf
die Events der Jungen Union im gesamten Landkreis für
2016.
SAFE THE DATE!!!
Schlauchbootregatta der JU Sulinger Land am
12. Juni 2016!!!
01/2016
JU’r Choice 19

Antragsberatung und Mitgliederversammlung
zum Niedersachsentag
2016
Produktive und gesellige Antragsberatungen für
den Niedersachsentag 2016 - Die JU im Landkreis
Diepholz wird auch dieses Jahr wieder gute Beiträge
zum NDS Tag einbringen - Delegierte für den Niedersachsentag
wurden gewählt.
Barnstorf/Twistringen - Auch auf dem Niedersachsentag
2016 in Vechta wird der JU Kreisverband Diepholz wieder
innovative Anträge einbringen. Die Themen Landwirtschaft
und Entwicklung der urbanen und ländlichen
Lebensräume betreffen gerade im breit aufgestellten
Landkreis Diepholz viele JU'ler. Bei den produktiven und
geselligen Antragsberatungen am 16. Januar in Barnstorf
wurden daher viele Ideen für die jeweiligen Anträge aufgenommen.
Wir werden uns auch beim diesjährigen
Niedersachsentag wieder für unseren Landkreis stark
machen. An dieser Stelle möchten wir uns auch bei Holger
Rabbe für die tolle Unterstützung bedanken.
Am Sonntag, dem 17. Januar wurden auf einer Mitgliederversammlung
sowie öffentlichen Kreisvorstandssitzung
der JU im Landkreis Diepholz neue Delegierte für
den Niedersachsentag gewählt. Durch die gute Beteiligung
konnten wir bei einem regen Austausch mit unseren
Mitgliedern auch die ersten strategischen Planungen
für das Jahr 2016 abschließen und schon erste Termine
vereinbaren aber auch über die vielen Reformen und
Neuerungen unseres Verbandes ins Gespräch kommen.
20 JU’r Choice 01/2016

Volker Meyer ist Geboren am 23. April
1968 in Twistringen und wohnt in Bassum.
Er ist Sparkassenbetriebswirts und absolvierte
zuvor eine Ausbildung zum
Sparkassenkaufmann.
Seit 2013 ist Volker Meyer Mitglied des
Niedersächsischen Landtags sowie seit
1999 Vorsitzender der CDU Kreistagsfraktion
im Kreistag des Landkreises Diepholz
JU Persönlich: Volker Meyer
MdL
Ich bin……ein Familienmensch, der immer an Neuem
interessiert ist.
Wie bin ich zur Politik gekommen:
In meiner Familie wurde viel über Politik gesprochen.
Dies hat mich neugierig gemacht und ich habe dann mal
die eine oder andere Veranstaltung besucht.
Das hat mich zur CDU/JU gebracht:
Mein Vater war Mitglied in der CDU. Er hat mir die JU
empfohlen. Die von der JU angebotenen Politik- und
Freizeitveranstaltungen, sowie deren Ziele fand ich
klasse und habe weiter mitgemacht.
Mein Vorbild ist/war…….Helmut Kohl
Das hat mich geprägt…….die Einrichtung eines Jugendhauses
in Twistringen und die Deutsche Einheit.
An der Politik gefällt mir/gefällt mir nicht:
Super finde ich, dass man das Lebensumfeld der
Gesellschaft und sein eigenes Lebensumfeld mit gestalten
kann.
„Nervig“ sind die oft langwierigen Diskussionen, gerade
dann, wenn sie unsachlich und persönlich werden.
Das möchte ich erreichen:
Ich möchte eine Gesellschaft an der alle teilhaben können.
Teilhabechancen können nur auf der Grundlage
einer solidarischen Gemeinschaft entstehen, in der die
Menschen ihre persönliche Freiheit verantwortlich
wahrnehmen und in der der Starke für den Schwachen
eintritt.
Wenn mal etwas schief läuft ……. ärgere ich mich und
versuche es neu zu regeln.
Habe ich mal einen Tag frei , dann……..genieße ich die
Zeit mit der Familie und versuche etwas Sport zu
machen.
Ich engagiere mich in… der Freiwilligen Feuerwehr Bassum
und im Lions Club…..weil……..ich mich gerne für
meine Mitmenschen engagiere.
Von der JU wünsche ich mir…… Kritik und Vorschläge,
damit unsere Arbeit noch besser wird.
01/2016
JU’r Choice 21

Mehr JUgend in der Kommunalpolitik
Wir wollen DICH für die Gemeinde-, Stadträte und den Kreistag im Landkreis Diepholz.
Am 11. September 2016 bist DU am Zug! In ganz Niedersachsen werden an diesem Tag im Rahmen der
Kommunalwahlen 2016 neue Gemeinderäte, Stadträte und Kreistagsabgeordnete gewählt.
• DU hat Interesse und Begeisterung an politischen Themen?
• DU möchtest deine Ideen vor Ort umsetzen?
• DU möchtest Verantwortung in deiner Kommune übernehmen?
• DU hast Freude an politischer Arbeit in einem motivierten und kompetenten Team?
Dann komm zur JU und lass dich als Kandidat/in für deinen Ort für die CDU aufstellen!
• WIR sind die größte, engagierteste und erfolgreichste politische Jugendvereinigung im Landkreis
Diepholz
• WIR unterstützen dich mit allen Infos und einem Netzwerk an erfahrenen Kommunalpolitikern bei
deiner Kandidatur.
• WIR erarbeiten gemeinsam mit dir deine Stärken und Themen die du direkt vor Ort einbringen
kannst.
• WIR unterstützen deinen Wahlkampf mit einem motivierten Team und allem was du für deinen
Wahlkampf benötigst in Zusammenarbeit mit deinem CDU Verband.
Schaue doch einfach auf einer unserer Veranstaltungen im ganzen Landkreis Diepholz vorbei die wir für
unsere Kandidaten veranstalten und erlebe JU'r Team@work.
22 JU’r Choice 01/2016

EURE NÄCHSTEN JU TERMINE - SAFE THE DATE!
15. März 2016: JU Themenabend EU, TTIP und Eurokrise, Stuhr Brinkum
17. März 2016: Meeting mit Schülervertretern; Als Gast: Anna Grill,
Vorsitzende der Schüler Union Niedersachsen, Bassum
17. April 2016: Ausarbeitung des Grundsatzprogramms der Jungen Union
im Landkreis Diepholz, Barnstorf
13. Mai 2016: Besuch der Kreiszeitung in Syke
Alle Angaben ohne Gewähr, Änderungen vorbehalten!
Alle Informationen und Termine findet ihr auch auf unserer Homepage unter
www.ju-diepholz.de aber natürlich auch auf unserer Facebook-Seite
IMPRESSUM
JUNGE UNION
Kreisverband Diepholz
Lüderstr. 85 • 49356 Diepholz
Vertreten durch: Finn-Erik Kortkamp
Kontakt:
E-Mail: info@ju-diepholz.de
Internet: www.cdu-diepholz.de
Chefredakteur: Andreas Wohltmann
Redaktion: Finn Kortkamp , Holger Rabbe & Dennis Kipker
Layout und Gestaltung: Andreas Wohltmann
Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
Für unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos wird keine Haftung übernommen.
Nachdruck nur mit Quellenangabe erlaubt, Belegexemplar erbeten.
Bildnachweise: Seiten: 1, 9, 12, 15 und 20: CDU Plus, Christiane Lang/Markus Schwarze. Seite 4: JU Deutschlands.
Seite 5: JU Niedersachsen. Seite 19: Volker Meyer