Taktgeber_Ausgabe 6_Dez 2015

Taktgeber Informationsmagazin
des
CDU-Kreisverbandes Diepholz
Aus dem Inhalt:
Halbzeitbilanz Axel Knoerig MdB
CDU-Landesparteitag in
Osnabrück
Und der Engel
sprach zu ihnen:
Fürchtet euch nicht!
Siehe, ich verkündige euch
große Freude, die allem Volk
widerfahren wird; denn euch ist
heute der Heiland geboren, welcher
ist Christus, der Herr,
in der Stadt Davids.
Lukas 2, 10-11
Der CDU-Kreisverband
wünscht Ihnen
gesegnete Weihnachten
und ein gesundes
neues Jahr.
1
Junge Union rüstet sich für
Zukunftsaufgaben
Axel Knoerig MdB
Kreisvorsitzender
Ausgabe 6 - Winter 2015
Taktgeber Winter 2015

Impressum
Herausgeber:
CDU-Kreisverband Diepholz
Lüderstr. 85 • 49356 Diepholz
Vertreten durch: Axel Knoerig MdB,
Kreisvorsitzender
Kontakt:
Telefon: 0 54 41 - 30 14
E-Mail: cdu-kreisverband-diepholz@t-online.de
Internet: www.cdu-kreisverband-diepholz.de
Redaktion:
Hans-Ulrich Püschel
Layout und Gestaltung:
Andreas Wohltmann & Stephan Kawemeyer
Druck:
Digitales GmbH - Wagenfeld
Wir bedanken uns herzlich bei den Inserenten
und bei allen Abgeordneten aus den jeweiligen
Wahlkreisen sowie bei der Kreisgeschäftsstelle
Diepholz für die Unterstützung bei der Erstellung
dieser Ausgabe!
Namentlich gekennzeichnete Artikel geben
nicht unbedingt die Meinung der Redaktion
wieder. Für unverlangt eingesandte Manuskripte
und Fotos wird keine Haftung übernommen.
Nachdruck nur mit Quellenangabe erlaubt,
Belegexemplar erbeten.
Auflage: 2000 Exemplare
www.cdu-kreisverband-diepholz.de
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Taktgeber Winter 2015

Inhalt
Grußwort Axel Knoerig MdB Seite 4
Halbzeitbilanz Axel Knoerig Seite 5
CDU in Niedersachsen diskutiert über die Sozialpolitik Seite 11
CDU-Landesparteitag in Osnabrück Seite 12
MdEP Burkhard Balz: Europa rüstet für die digitale Zukunft auf Seite 13
MdB Axel Knoerig zur Flüchtlingssituation im Wahlkreis Seite 14
Haushaltsplanung des Landkreises Diepholz Seite 16
Jan Ahlers MdL informierte sich bei Feuerwehr-Landesmeisterschaften Seite 17
Ortsumgehung Barenburg im Nachtragshaushalt 2015/16 Seite 18
Kreistagsfraktion: Klausurtagung in Berlin Seite 19
Karsten Heineking MdL: Milchviehbetrieb mit Familientradition besucht Seite 20
CDU-Kreistagsfraktion zu Besuch bei der Firma Meyer Gemüsebearbeitung GmbH Seite 21
Junge Union Diepholz stellt Weichen für die zukünftige Arbeit im Landkreis Seite 22
Egon Schumacher erhält Ehrenpreis 2015 der Mittelstandsvereinigung Seite 23
CDU-Abgeordnete besuchen Flüchtlingseinrichtung in Twistringen
Frauen-Union Diepholzer Land informiert sich im Maßregelvollzug Schloss Haldem Seite 24
Ehrungen bei der CDU in Kirchdorf Seite 25
Wissenswerkstatt: Kinder mit großem Eifer bei der Arbeit
Landtagsabgeordneter Volker Meyer vor Ort in den Jugendhäusern Seite 26
CDA: Herzstück bleiben die Kreisverbände Seite 27
Buchvorstellung: Axel Knoerig: „vier punkt null“
Terminvorschau Seite 28
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- Askold Meyer -
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Tel. 04273/94123
Mobil 0163/2544300
E-Mail:
askold.meyer@googlemail.com
Taktgeber Winter 2015

Grußwort
Liebe Mitglieder,
ich freue mich sehr, Ihnen heute die neue Ausgabe
des „Taktgebers“ zu präsentieren.
Unsere heimischen Ortverbände und Vereinigungen
haben wieder zahlreiche interessante Beiträge eingereicht.
Vielen Dank an alle Beteiligten, insbesondere
Andreas Wohltmann aus Weyhe für die Neugestaltung
des Layouts!
Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht als mein Beitrag
die Halbzeitbilanz für den Wahlkreis Diepholz/
Nienburg: Mit welchen Maßnahmen hat der Bund
unsere heimische Region in den letzten zwei Jahren
gefördert? Und welche Schwerpunkte werden in der
zweiten Hälfte dieser Wahlperiode für meinen Wahlkreis
relevant sein? Das lesen Sie auf den folgenden
Seiten.
Ein entscheidendes Thema in 2016 ist die Kommunalwahl am 11. September. Die ersten Ortverbände haben
schon inhaltliche Schwerpunkte gesetzt und mit der Kandidatenaufstellung begonnen. Und für den Landkreis
Diepholz wird das Wahlprogramm unter Leitung von Fraktionschef Volker Meyer MdL abgestimmt. Diese
frühzeitigen Vorbereitungen sichern einen guten Start in den Wahlkampf, damit die CDU in unserer Region
weiter stark vertreten ist!
Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2016!
Mit besten Grüßen
Axel Knoerig MdB
4
P.S. Wir danken allen Unternehmern, die diese Ausgabe unterstützt haben!
Alle aktuellen Informationen und
Termine des CDU-Kreisverbandes finden
Sie auch auf unserer Facebook-Seite.
Gefällt mir!
Taktgeber Winter 2015

Halbzeitbilanz
Axel Knoerig: Meine
Halbzeitbilanz 2013-2015
Unsere mittelständischen Unternehmen
unterstützen wir auch mit dem
neuen Bürokratieentlastungsgesetz:
Über 740 Millionen Euro jährlich
soll die Wirtschaft damit einsparen.
Das erfolgreiche „Zentrale
Innovationsprogramm Mittelstand“
(ZIM) wurde auf 543 Millionen Euro
aufgestockt. Über dieses sowie
weitere Forschungsprogramme für
kleine und mittlere Betriebe sind
bereits 9,6 Millionen Euro in meinen
Wahlkreis geflossen. Mit dem
neuen „Aktionsprogramm Zukunft
Mittelstand“ will das Bundeswirtschaftsministerium
die Schwerpunkte Digitalisierung,
Globalisierung, Innovationen, Fachkräftesicherung
und strukturschwache Regionen fördern.
Zur Halbzeit dieser Legislaturperiode können
wir eine ordentliche Bilanz vorlegen: Die
Zahl der Beschäftigten liegt auf Rekordniveau
und seit 2014 haben wir die „Schwarze Null“
im Bundeshaushalt festgeschrieben. Auch
meinem Wahlkreis geht es gut: Die Arbeitslosenquote
lag im Oktober mit 4,3 Prozent im
Landkreis Diepholz deutlich unter dem Landes.
durchschnitt (5,8 Prozent). Weiterhin fließen
erhebliche Bundesmittel in unsere heimische
Region.
In dieser Wahlperiode bin
ich Mitglied im Ausschuss
für Wirtschaft und Energie
(hier mit dem Vorsitzenden
Peter Ramsauer).
Mit dem neuen Mindestlohn
haben wir für 3,7 Millionen
Beschäftigte bessere
Arbeitsbedingungen
geschaffen. Auf Forderung
der Union wurde dabei
gerade der Mittelstand von
bürokratischem Aufwand
entlastet. Ich habe hierzu viele Gespräche mit heimischen
Unternehmern geführt, ihre Anliegen direkt
ans Wirtschaftsministerium weitergegeben und zu
Fachterminen nach Berlin eingeladen.
Gerade auf diese Zukunftsthemen habe ich mich
im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit spezialisiert.
Daher wurde ich zum Berichterstatter
für digitale Wirtschaft und Gesellschaft in unserer
zuständigen Fraktionsarbeitsgruppe ernannt. Außerdem
wurde ich, als stellvertretender Vorsitzender der
Arbeitnehmergruppe, in die CDU-Kommission „Zukunft
der Arbeit“ berufen.
Bildung und Forschung sind die wichtigsten Bereiche,
um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts
Deutschland zu sichern. Seit 2005 hat die unionsgeführte
Regierung den Etat dafür mehr als verdoppelt
– von sieben auf 15,3 Milliarden Euro. Das
Bundesministerium fördert auch zahlreiche Einrichtungen
in meinem Wahlkreis: Im Bereich der
frühkindlichen Bildung haben sich bereits 85 Kitas,
Grundschulen und Horte an der Initiative „Haus der
kleinen Forscher“ beteiligt. Und sieben Kindergärten
in Bassum, Diepholz, Hoya und Syke werden seit
2011/12 über ein Sprachförderprogramm mit 25.000
Euro jährlich unterstützt. Bundesweit werden 4.000
„Schwerpunkt-Kitas“ mit 500 Millionen Euro gefördert.
An die bis Jahresende verlängerte Förderinitiative
schließt ein Folgeprogramm an, das von 2016 bis
2019 mit 300 Millionen Euro ausgestattet wird.
IT-Gipfel in Hamburg mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière
(4. v. re.) und meinem Kreis-Nienburger Bundestagskollegen
Maik Beermann (2. v. li.)
Taktgeber Winter 2015
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Halbzeitbilanz
Über verschiedene Maßnahmen hat der Bund den
Einsatz ehrenamtlicher Jobmentoren bei Schulabschluss,
Berufswahl und Ausbildung gefördert. Für
ein neues Programm zur Berufseinstiegsbegleitung
− mit einem Fördervolumen von über einer Milliarde
Euro bis 2018/19 − wurden vier Schulen in Bassum,
Sulingen und Weyhe ausgewählt. Als stellvertretendes
Mitglied im Bildungs- und Forschungsausschuss
informiere ich mich gerne direkt vor Ort über solche
Projekte.
erhöht werden. Allein in 2014 wurden 172.000 Teilnehmer
mit insgesamt 587 Millionen Euro gefördert.
Ähnlich erfolgreich ist die Bildungsprämie: 280.000
Gutscheine zur Weiterbildung sind für die Förderphase
vom 01.07.2014 bis 31.12.2017 bereitgestellt. Dafür
sind 85 Millionen Euro vom Bund eingeplant.
Lebenslanges Lernen ist heute die Devise. Deshalb
fördert das Bundesministerium für Bildung und
Forschung kommunale Beratungsstellen zum Thema
„Besser leben im Alter durch Technik“.
Die Gemeinde Weyhe hat dafür
in 2014 und 2015 fast 200.000 Euro an
Mitteln erhalten.
Mit erheblichen Mitteln modernisieren
wir zudem unsere Infrastruktur: Für
Verkehrsinvestitionen stehen in diesem
Jahr 10,8 Milliarden Euro zur Verfügung.
Zu den bewilligten Neubauten
im Bundeshaushalt 2015/16 gehört
auch die Ortsumgehung Barenburg,
veranschlagt mit 8,5 Millionen Euro.
Für dieses Projekt habe ich mich seit
Amtsantritt eingesetzt, u.a. durch mehrere
Ortstermine mit Staatssekretär
Ferlemann.
6
Berufsmesse im Berufsbildungszentrum Diepholz, mit der örtlichen
CDU-Fraktionsvorsitzenden Heide Anna Friedrichs und Handwerkern
aus Aschen und Diepholz.
Regelmäßig besuche ich Berufsmessen und Betriebe
in unserer Region, um mich über die aktuelle Ausbildungslage
zu informieren. Dass wir hierzulande die
geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa haben
(7,7 Prozent), verdanken wir gerade den mittelständischen
Unternehmen, die vielfältig ausbilden und danach
oft einen unbefristeten Arbeitsvertrag anbieten.
Daher wollen wir die duale Berufsausbildung weiter
stärken. Dafür setze ich mich im Bundestag u.a. mit
meinen Vorschlägen zur „Berufsschule 4.0“ ein.
Weitere 2,7 Milliarden Euro stellt
der Bund an Fördermitteln für den
Breitbandausbau bereit. Bis 2018 soll
Deutschland flächendeckend mit mindestens
50 Megabit pro Sekunde versorgt sein. Kommunen
und Landkreise können sich noch in diesem
Jahr für das erste Bundesförderprogramm zum Netzausbau
bewerben: Dieses unterstützt vorrangig den
Ausbau unterversorgter Gebiete mit schnellem Internet
und zwar mit bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt!
Laut einer Studie des Bundesministeriums für Verkehr
und digitale Infrastruktur liegt die Versorgung
im Wahlkreis Diepholz/Nienburg bislang deutlich
unter dem Landes- und Bundesdurchschnitt. Seit
2010 hat sie aber um ein Drittel zugenommen.
Auch die berufliche Weiterbildung unterstützen wir
mit einer Vielzahl von Maßnahmen. So sollen die
Leistungen beim stark nachgefragten Meister-BAföG
Taktgeber Winter 2015

Halbzeitbilanz
Der neue Bürgerpark in Lemförde gehört zu den
Projekten, die über die Städtebauförderung
realisiert wurden.
Die Union macht sich in dieser Wahlperiode weiter
für die Kommunen stark: So hat der Bund die Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung voll
übernommen. Damit verfügen die Kommunen über
gut sechs Milliarden Euro zusätzlich. Der Landkreis
Diepholz konnte allein in 2013 und 2014 insgesamt
15,6 Millionen Euro einsparen. Ferner will der Bund
die Kommunen ab 2018 jährlich um fünf Milliarden
Euro entlasten. 2015 und 2016 finden bereits Entlastungen
um je eine Milliarde Euro statt sowie 2017
um 2,5 Milliarden. Des Weiteren wird ein Sondervermögen
von 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache
Kommunen eingerichtet. Als Mitglied der AG Kommunalpolitik
erfahre ich stets den neuesten Sachstand.
Über die Städtebauförderung wurden in den vergangenen
Jahren ebenfalls beachtliche Summen
in meinen Wahlkreis investiert. Bis einschließlich
2014 unterstützte der Bund über diverse Programme
insgesamt acht Kommunen mit fast 19 Millionen
Euro. In 2015 wurden weitere 2,3 Millionen Euro an
Bundesmitteln bewilligt. Diese gehen an die Gemeinde
Weyhe (Ortskern Leeste), die Stadt Hoya, die
Interkommunalen Entwicklungsverbünde Barnstorf/
Goldenstedt, Aueniederung (Wehrbleck) und Warmsen
(Flecken Uchte) sowie die Stadt Diepholz (Willenberg/Lüderstraße).
Sein Gesamtvolumen hat der
Bund in 2014 auf 700 Millionen Euro aufgestockt.
Genauso wird der Klimaschutz in den Kommunen
über vielfältige Initiativen unterstützt. So wird z.B.
die Umstellung auf LED-Straßen- und Hallenbeleuchtung
gefördert. Das Bundesumweltministerium
hat dafür schon über eine Million Euro an zwölf Kommunen
in meinem Wahlkreis sowie den Landkreis
Diepholz vergeben.
Diverse Energiesparmaßnahmen werden über die
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gefördert.
Für den Landkreis Diepholz gab es in 2014 Zusagen
in Gesamthöhe von 30 Millionen Euro (vor allem
für energieeffizientes Sanieren). Mit den bewilligten
Mitteln für Unternehmensfinanzierungen und
Wohneigentum wurden im letzten Jahr insgesamt 90
Millionen Euro ins Diepholzer Kreisgebiet investiert.
Neue Programme der KfW-Bank fördern ferner den
Einbruchschutz sowie altersgerechtes Umbauen.
Darüber hinaus hilft der Bund ganz erheblich beim
Ausbau der Kinderbetreuung. Über 5,4 Milliarden
Euro wurden bereits in Betreuungsangebote für
Unter-Dreijährige gesteckt; eine weitere Milliarde ist
dafür eingeplant. Außerdem werden die Betriebskosten
der Kitas ab 2015 mit 845 Millionen Euro jährlich
bezuschusst. Dieser Anteil soll in 2017 und 2018 noch
erhöht werden. Zur besseren Vereinbarkeit von Familie
und Beruf wurde zudem das „Elterngeld Plus“
eingeführt, das flexiblere Teilzeitarbeit unterstützt.
Durch steuerliche Entlastungen werden Familien
mit Kindern ebenfalls besser gestellt: Dazu haben wir
den Grundfreibetrag, den Kinderfreibetrag, das Kindergeld,
den Kinderzuschlag und den Entlastungsbetrag
für Alleinerziehende angehoben.Insgesamt
können die Arbeitnehmer von Entlastungen in Höhe
von fünf Milliarden Euro profitieren.
7
Taktgeber Winter 2015

Halbzeitbilanz
Gleichzeitig wurde der Rentenbeitragssatz zum 1.
Januar 2015 gesenkt. Über zehn Millionen älteren
Menschen kommt das Rentenpaket zugute, das im
Juli letzten Jahres in Kraft getreten ist. Dazu gehören
die Mütterrente, die verbesserte Erwerbsminderungsrente
und die abschlagsfreie Rente ab 63 Jahren.
Das Wohl unserer Landwirte liegt mir am Herzen.
Deshalb führe ich regelmäßig Hofgespräche in
meinem Wahlkreis durch. Nach dem Auslaufen der
Milchquote sehen sich einzelne Betriebe in ihrer
Existenz bedroht. Dem wollen wir entgegenwirken mit
nationalen und europäischen Maßnahmen wie vorgezogenen
Direktzahlungen und Hilfe beim
Erschließen neuer Absatzmärkte. Abgesehen
davon kommen unseren Milchbauern
69 Millionen Euro aus dem Maßnahmenpaket
der Europäischen Kommission zugute.
Für die ländlichen Räume stehen 2015
im Bundesetat 620 Millionen Euro bereit,
um u.a. die Daseinsvorsorge zu verbessern
und Projekte zur Dorferneuerung und Infrastruktur
zu fördern.
8
30 Landwirte aus meinem Wahlkreis hatte ich, als Mitglied im
Wirtschafts- und Energieausschuss, zu einem Fachgespräch
über das EEG im Bundestag eingeladen.
Wichtige Verbesserungen haben wir auch in der Gesundheitspolitik
auf den Weg gebracht: Das seit Juli
geltende Versorgungsstärkungsgesetz schafft zusätzliche
Anreize für Landärzte sowie neue Möglichkeiten
für Praxisnetze und medizinische Versorgungszentren.
Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurden
zum Jahresanfang die Leistungen für Pflegebedürftige
und Angehörige ausgeweitet sowie das Personal in
stationären Einrichtungen erhöht. Dazu wurden die
Beiträge in der Pflegeversicherung leicht angehoben,
auch um Rücklagen für die Generation der „Babyboomer“
zu bilden. Um den bürokratischen Aufwand in
der Pflege zu reduzieren, hat der Patientenbeauftragte
der Bundesregierung, Staatssekretär Laumann,
ein Modellprojekt gestartet. Im Landkreis Diepholz
nehmen bereits zwölf stationäre und zehn ambulante
Einrichtungen daran teil.
Im Rahmen der Energiewende wurde im
letzten Jahr die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
(EEG) verabschiedet.
Entscheidend dabei war, die Wertschöpfung
im ländlichen Raum zu erhalten.
Dies ist uns über einen Investitionsschutz
für bestehende Anlagen gelungen.
Schließlich ist der Landkreis Diepholz führend
in Niedersachsen, was den Anlagenbestand
in On-shore-Windkraft, Photovoltaik
und Biogas betrifft. Um Betreiber kleiner
Anlagen vor bürokratischem Aufwand zu schützen,
wurde gleichzeitig eine Bagatellgrenze eingeführt.
In Ergänzung dazu wurde eine Ausgleichsregelung
für bestimmte energieintensive Betriebe festgelegt.
Im ländlichen Raum spielt das Ehrenamt eine bedeutende
Rolle. Nach nunmehr vier Jahren wird der
Bundesfreiwilligendienst in 2015 mit 167 Millionen
Euro für ca. 39.000 Einsatzstellen finanziert. Weitere
10.000 Freiwillige sollen nun in der Flüchtlingshilfe
eingesetzt werden. Im Wahlkreis Diepholz/Nienburg
gibt es fast 60 Einsatzstellen, vor allem im sozialen
Bereich, aber auch im Umweltschutz, Sport und
Kulturbereich. Der Freiwilligendienst „Weltwärts“,
angeboten vom Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen
in Barnstorf, wurde vom Bundesministerium
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
seit 2009 mit über 730.000 Euro gefördert.
Taktgeber Winter 2015

Halbzeitbilanz
Als Vorsitzender der THW-Landeshelfervereinigung
vertrete ich die Interessen unserer Freiwilligen. Das
Budget für das Technische Hilfswerk lag in 2014 und
2015 bei 178 bzw. 179,5 Millionen Euro. Weitere zehn
bzw. neun Millionen wurden vor allem für Fahrzeugbeschaffungen
und die Sanierung von Liegenschaften
bewilligt. Für 2016 bis 2018 sind 23 Millionen extra
eingeplant.
THW-Bundesversammlung 2015 in Hannover
Seit 2007 werden die Mehrgenerationenhäuser in
Stuhr-Brinkum und Barnstorf vom Bund gefördert.
Nachdem die Teilfinanzierung über den Europäischen
Sozialfonds in 2014 ausgelaufen ist, hat der Bund in
diesem Jahr 16 Millionen Euro zusätzlich aufgebracht
und das Förderprogramm bis Ende des Jahres verlängert.
Es laufen Gespräche mit Ländern und Kommunen
darüber, wie die künftige Finanzierung aussehen
soll. Im Bundesetat 2016 sind aber bereits 14 Millionen
Euro für die Förderung der ausgewählten Einrichtungen
mit denselben Schwerpunkten eingestellt. Das
gleiche Volumen ist für 2017 vorgesehen.
Zu vielen dieser Themen habe ich Termine in meinem
Wahlkreis und in Berlin organisiert, darunter mehrere
Gespräche zur Stärkung der heimischen Logistikausbildung.
Darüber hinaus lade ich häufig fachkundige
Referenten von Bund und Land zu Veranstaltungen in
unsere Region ein. Und interessierten Bürger ermögliche
ich gerne die Teilnahme an Fachtagungen im
Bundestag.
Was sind die nächsten Ziele der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
und der Großen Koalition?
Thema Nr. 1 ist natürlich die Flüchtlingslage. Hierzu
habe ich bereits zwei Informationsveranstaltungen
mit MdL Volker Meyer in Barnstorf und Schwaförden
organisiert. Außerdem habe ich die Bürgermeister in
allen 17 Kommunen meines Wahlkreises besucht, um
mir ein Bild vor Ort zu machen. Die wichtigsten Punkte
des neuen Asylgesetzespakets finden Sie in einer
Übersicht auf meiner Website.
In einem Positionspapier haben CDU und CSU ihre
weiteren Ziele festgelegt. Dazu gehören: Steuerung
der Zuwanderung, besserer Schutz der EU-Außengrenzen,
Bekämpfung der Fluchtursachen (z.B.
Stabilisierung Afghanistans), Einrichtung von Transitzonen
(zügige Rückkehr von Asylbewerbern ohne
Bleibechancen), Aussetzen des Familiennachzugs,
Anrechnen der Integrationskurse auf Leistungen für
Asylbewerber.
Ein weiteres drängendes Thema ist das Bundesgesetz
zur Erdgasförderung: Die SPD hat mit ihrer internen
Uneinigkeit die Abstimmung hierzu in den Herbst
verschleppt. Für folgende Punkte habe ich mich u.a.
eingesetzt: Verbot von Fracking in Trinkwassergebieten,
vollständig oberirdische Aufbereitung des Lagerstättenwassers
und Beweislastumkehr bei Bergschäden.
Mit dem Wirtschaftspolitischen Sprecher der Union,
Dr. Joachim Pfeiffer, am Wintershall-Gasspeicher in
Rehden
In einer umfassenden Krankenhausreform wollen wir
die Patientenversorgung verbessern. Dazu wird ein
Pflegestellenprogramm mit bis zu 660 Millionen Euro
ausgestattet sowie 500 Millionen Euro zur Verbesserung
der Versorgungsstrukturen bereitgestellt. Ferner
wollen wir die Hospiz- und Palliativversorgung flächendeckend
ausbauen. Das zweite Pflegestärkungsgesetz
soll den Begriff von Pflegebedürftigkeit und die
Qualitätsprüfungen der Pflegeheime neu definieren.
Taktgeber Winter 2015

Halbzeitbilanz
Von 2016 bis 2018 wird das Zehn-Milliarden-Euro-Paket
für Zukunftsinvestitionen umgesetzt. Schwerpunkte
sind die Verkehrs- und digitale Infrastruktur,
Energieeffizienz, Klimaschutz und Städtebauförderung.
Die Verkehrsinvestitionen sollen zudem im
Bundesetat bis 2018 auf das Rekordniveau von 13,4
Milliarden Euro steigen. Das Logistikland Niedersachsen
wird profitieren.
Zur Modernisierung kleiner Bahnhöfe vergibt der
Bund 50 Millionen Euro bis 2018. Die Länder konnten
Projekte vorschlagen, die für einen barrierefreien Umbau
geeignet sind. Ich hoffe, dass auch Stationen aus
meinem Wahlkreis dabei sein werden. Ausgewählt
für Modernisierungsmaßnahmen wurden bereits die
Bahnhöfe in Barnstorf, Barrien, Bassum, Bramstedt,
Diepholz, Kirchweyhe, Lemförde und Twistringen.
Weitere Informationen zur Bundespolitik in dieser
Legislaturperiode finden Sie auch in der Halbzeitbilanz
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Diese ist auf
meiner Internetseite eingestellt.
Mit besten Grüßen
Ihr Axel Knoerig
10
Taktgeber Winter 2015

Zukunftsforum „Soziales Niedersachsen“ der CDU Niedersachsen
Von links: Volker Meyer MdL, Vorsitzender des Landesfachausschusses Soziales der CDU Niedersachsen,
Nadine Schön MdB, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Soziales,
Frauen und Familie, und Johannes Schmidt, Vorsitzender des Kinderschutzbundes, LV Niedersachsen e.V.
Zukunftsforum Soziales
Niedersachsen
Wie die Politik in Zukunft eine bessere Teilhabe
aller Menschen in Niedersachsen unterstützen
kann, darüber diskutierte die CDU
in Niedersachsen bei ihrem ‚Zukunftsforum
Soziales Niedersachsen‘ in Wolfsburg. Die
Veranstaltung fand im Rahmen der Grundsatzprogrammdebatte
der Landes-CDU statt. Der
heimische Landtagsabgeordnete Volker Meyer
MdL sprach auf diesem Kongress in seiner Eigenschaft
als Vorsitzender des Landesfachausschusses
Soziales der CDU in Niedersachsen.
Volker Meyer stellte die Grundposition der CDU
heraus: Die Sozialpolitik der CDU in Niedersachsen
orientiere sich an den Bedürfnissen der Menschen.
„Teilhabechancen können nur auf der Grundlage einer
solidarischen Gemeinschaft entstehen, in der die
Menschen ihre persönliche Freiheit verantwortlich
wahrnehmen und in der der Starke für den Schwachen
eintritt“, leitete Volker Meyer sein Grundsatzreferat
zum Thema ein. Es bleibe aber die Aufgabe
jedes Einzelnen, einen verantwortungsbewussten
Umgang mit seinen Mitmenschen zu pflegen. „Nur
eine Gesellschaft, die im Sinne subsidiärer Hilfe
solidarisch ist, die das Ziel hat, jedem ein teilnehmendes
Leben in selbst verantworteter Freiheit je
nach seinen Fähigkeiten zu ermöglichen, ist eine
gerechte Gesellschaft“, so Volker Meyer. Dies gelte
vor allem in Hinblick auf die Schwächeren in unserer
Gesellschaft. „Auch in einer Wohlstandgesellschaft
gibt es Armut. Besonders betroffen sind Erwerbslose,
Alleinerziehende, Geringqualifizierte, Migranten und
Familien mit vielen Kindern. Ihnen muss gezielt geholfen
werden“, betonte der Vorsitzende des Landesfachausschusses
Soziales der CDU in Niedersachsen.
Dies dürfe allerdings nicht bedeuten, dass einfach
nur möglichst viele Sozialleistungen gezahlt werden.
„Sozial ist, wenn dafür gesorgt wird, dass es etwas
zu verteilen gibt. Sozial ist es auch, Menschen die
Chance zu geben, selbst ihren Unterhalt verdienen zu
können“, fasste Volker Meyer zusammen.
„In Zeiten eines rasanten und grundlegenden gesellschaftlichen
Wandels muss die Politik den Mut
haben, auch in der Sozialpolitik wirklich neue Wege
zu gehen“, so Volker Meyer abschließend.
11
Taktgeber Winter 2015

CDU-Landesparteitag in Osnabrück
Schulpolitik als Schwerpunkt
Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen fand
im Oktober in Osnabrück statt. Ein Schwerpunktthema
war die Schulpolitik. Hierzu hatte der CDU-Kreisverband
Diepholz Beiträge zum Leitantrag geleistet.
Der Schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Kai Seefried traf vor dem Plenarsaal des
Parteitages zu einem Meinungsaustausch mit den
Delegierten des Kreisverbandes Diepholz zusammen.
Die CDU in Niedersachsen steht für gute Bildung,
gemeinsam mit den Menschen und für die Menschen
in unserem Land. Die Eltern sind nicht einverstanden
mit der Politik gegen die Gymnasien. Sie sind nicht
einverstanden mit der Schließung vieler Förderschulen.
„Mehr als 100.000 Unterschriften unter
Petitionen gegen das rot-grüne Schulgesetz waren
ein eindrucksvolles Signal“, betont der CDU-Landesvorsitzende.
Dort, wo SPD und Grüne vor Ort jetzt das
Schulgesetz gegen die Gymnasien umsetzen wollen,
wird die CDU das zum Thema bei den Kommunalwahlen
machen. Die CDU stehe an der Seite der
Lehrer und der Schüler und Eltern.
In einer Diskussionsrunde zur Bildungspolitik nahmen
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka, die
Geschäftsführerin des Verbandes der Elternräte der
Gymnasien Niedersachsens e.V., Petra Wiedenroth,
und der Vorsitzende des Landesfachausschusses
Kultus der CDU in Niedersachsen, Kai Seefried, Stellung
zu den Grundlagen einer zukunftsgerichteten
Bildung in Niedersachsen. Bundesbildungsministerin
Johanna Wanka ging in einem Impulsvortrag auf
den Stellenwert von Bildung für die Gesellschaft ein.
„Eine Gesellschaft wird von dem zusammengehalten,
was für die Menschen wichtig und wertvoll ist. Bildung
ermöglicht nicht nur, sich seinen Lebensunterhalt
zu verdienen, Bildung stiftet auch Orientierung,
Identität und Zusammenhalt“, so Johanna Wanka.
Es sei der Kern christlich-demokratischer Politik,
jeden Menschen nach seinen Fähigkeiten individuell
zu fördern, damit er seinen Platz in der Gesellschaft
findet und sich von dort aus weiterentwickeln kann,
unterstrich die Bildungsministerin.
12
Auf dem Parteitag sprachen die Delegierten aus dem CDU-Kreisverband Diepholz mit dem Schulpolitischen
Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Kai Seefried MdL. Von links: Finn Kortkamp, Martin Möhlenpage, Edith
Heckmann, Wilhelm Evers, Lisa Dannemann, Thomas Evers, Helmut Künning, Kai Seefried, Axel Knoerig, Dörte
Meyer, Marten Stühring, Stanislaw Benks, Ann-Kathrin Schäfer und Philipp Thalmann. Nicht auf dem Bild:
Landtagsvizepräsident Karl-Heinz Klare, Landtagsabgeordneter Volker Meyer und CDU-Kreisgeschäftsführer
Hans-Ulrich Püschel.
Taktgeber Winter 2015

Aktuelles von Ihren Abgeordneten - Burkhard Balz MdEP
Burkhard Balz MdEP im Gespräch mit Günther Öttinger, EU-Kommissar für Digitalisierung.
Europa rüstet für die digitale
Zukunft auf
Die Europäische Union hat bei der Digitalisierung
viel erreicht, und die Kommission
hat am 6. Mai 2015 ihre zukünftige Strategie
für den digitalen europäischen Binnenmarkt
vorgestellt. Um im internationalen Wettbewerb
mithalten zu können und den digitalen Wirtschaftszweig
auszubauen, wurde das bislang
umfassendste Konzept auf dem Weg gebracht.
Von einheitlichen europaweiten Regelungen für
Telekommunikationsdienstleistungen, Datenschutz
und IT-Sicherheit profitiert der deutsche Mittelstand.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen bringt
die Digitalisierung neue Chancen.
Einheitliche Regelungen in den 28 Staaten der EU
führen zu Kosteneinsparungen, und der potenzielle
Kundenstamm kann erheblich erweitert werden. Die
Strategie der Kommission sieht beispielsweise vor,
dass die Berechnung der Mehrwertsteuer vereinfacht,
das Urheberrecht reformiert, das Kaufrecht in den
EU-Mitgliedsstaaten vereinheitlicht und ab 2016 die
Preistransparenz in Bereich der Paketzustellungen im
deutschen In- und Ausland deutlich erhöht werden
soll.
In der EU verfügen weniger als ein Viertel aller Breitbandkunden
über einen Internetzugang mit 30 Megabit
pro Sekunde. Daher ist für den Mittelstand der
geplante Ausbau der Breitbandstruktur von erheblichem
Interesse.
„Das Wachstum von innovativen Wirtschaftsbereichen
darf allerdings nicht die Datensicherheit gefährden
und damit die Bedürfnisse der kleinen und mittleren
Unternehmen außer Acht lassen“, stellt Burkhard
Balz, finanzpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im
Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss
für Wirtschaft und Währungen, klar. „Die geplante
Reformierung des Urheberrechts oder der Vorschriften
für die Telekommunikationswirtschaft dürfen nicht zu
gläsernen Unternehmen führen“, so Balz.
13
Taktgeber Winter 2015

MdB Axel Knoerig zur Flüchtlingssituation im Wahkreis
Wie sieht die aktuelle Flüchtlingslage im Wahlkreis
Diepholz/Nienburg aus? Darüber informierte ich
mich kürzlich in allen 17 Kommunen direkt vor Ort. In
Gesprächen mit den Bürgermeistern und zuständigen
Verwaltungsmitarbeitern ließ ich mir u.a. Einzelheiten
zur Wohnsituation und zum ehrenamtlichen
Engagement schildern.
Bassum
Diepholz
Rehden
Darüber hinaus besuchte ich mit MdL Volker Meyer
die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Twistringen,
wo uns der zuständige DRK-Kreisverband seine
Arbeit vorstellte. Eine weitere Flüchtlingseinrichtung
besichtigte ich in der Stadt Diepholz. Außerdem
tauschte ich mich mit Superintendent Dr. Jörn Michael
Schröder und weiteren Vertretern des Diakonischen
Werks in Syke zur Flüchtlingshilfe aus.
Unser CDU-Kreisverband hat bereits zwei Informationsveranstaltungen
zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
in Barnstorf und Schwaförden durchgeführt. Dazu
hatte ich u.a. den innenpolitischen Experten Dr.
André Berghegger MdB eingeladen.
Weitere Termine mit sachkundigen Referenten sind
bereits in Planung. So wird der Europa-Abgeordnete
Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige
Angelegenheiten, auf dem Neujahrsempfang
der CDU-Verbände im Nordkreis am 24. Januar 2016
in Stuhr sprechen. Außerdem habe ich Dr. Rudolf Seiters,
Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK),
zu einer Diskussionsveranstaltung im Landkreis
Diepholz eingeladen.
14
Hoya
Br.-Vilsen
Uchte
Kirchdorf
Taktgeber Winter 2015

MdB Axel Knoerig zur Flüchtlingssituation im Wahkreis
Wagenfeld
Sulingen
Twistringen
Siedenburg
Weyhe
Lemförde
15
Barnstorf
Schwaförden
Syke
Stuhr
Taktgeber Winter 2015

Aus dem Landkreis - von Volker Meyer MdL
Haushaltsplanung 2016 des
Landkreises Diepholz
Der Landkreis Diepholz kann erstmals seit
vielen Jahren in 2016 und voraussichtlich
auch in den nächsten Jahren den Haushalt
nicht ausgleichen.
In den Vorjahren waren stets steigende Aufwendungen,
besonders im Bereich Soziales, Jugend, Schulen
und Liegenschaften sowie Finanzen zu verzeichnen.
Aufgrund der guten wirtschaftlichen und
konjunkturellen Entwicklung und den damit
verbundenen hohen Steuereinnahmen konnten diese
Mehraufwendungen immer wieder ausgeglichen
werden.
Volker Meyer MdL
Foto: CDU-Landtagsfraktion
16
Für den Haushalt 2016 sieht die Situation gänzlich
anders aus. Die Mehraufwendungen im Jugend- und
Sozialhilfebereich werden durch Mehrerträge nicht
mehr gedeckt. Neben den schon fast „normalen“
Steigerungen in diesem Bereich kommen stark
erhöhte Aufwendungen für die Aufnahme neuer
Flüchtlinge hinzu.
Für die Aufnahme und Integration der großen Anzahl
von Flüchtlingen / Asylanten wendet der Landkreis
im Jahr 2016 voraussichtlich rd. 32,0 Mio. € auf. Dem
gegenüber erfolgt die Kostenerstattung auf der Basis
der wesentlich geringeren Flüchtlingszahlen des
Jahres 2014 zwei Jahre zeitversetzt. Darum muss der
Landkreis Diepholz in 2016 praktisch in eine Vorfinanzierung
von über 22 Mio. € eintreten.
Daher ist es dringend erforderlich, dass die derzeit
geltende Erstattungsregelung auf Grundlage der
Zahlen des Vorvorjahres abgeschafft wird und es zu
einer zeitnahen Kostenerstattung für diesen Bereich
durch das Land Niedersachsen kommt. Weiterhin
müssen Personen ohne Bleibeperspektive kurzfristig
in ihre Heimat zurückgeführt werden.
Mit dem Haushalt 2016 werden die Umsetzung des
Kreisstraßenbauprogramms, die Unterstützung der
Kliniken im Klinikverbund im investiven Bereich, die
Schulbau- und Schulsanierungsmaßnahmen
sowie
weitere kleine Maßnahmen
einen Finanzierungsbedarf
von rd. 17,8 Mio. € hervorrufen,
was zu einer Nettoneuverschuldung
führen wird.
Die CDU-Kreistagsfraktion
Diepholz bedankt sich für die
Zusammenarbeit im Jahre 2015
und wünscht allen Leserinnen
und Lesern eine besinnliche
Adventszeit, frohe Weihnachten
und einen guten Rutsch ins Jahr
2016.
Taktgeber Winter 2015

Jan Ahlers informierte
sich bei den Landesmeisterschaften
der niedersächsischen
Feuerwehren
in Eystrup
Der heimische Abgeordnete Jan Ahlers
besuchte die Landesmeisterschaften
der niedersächsischen Feuerwehren in
Eystrup.
Aktuelles von Ihren Abgeordneten - Jan Ahlers MdL
Neben Ahlers waren bei einem Empfang im
Gasthaus Paarmann auch der MdB Maik
Beermann, Polizeipräsident Uwe Lührig
sowie die zuständigen Bezirks-, Kreis- und
Gemeindebrandmeister von Landrat Detlev
Kohlmeier und Samtgemeindebürgermeister Detlef
Meyer begrüßt worden. Dabei wurden besonders die
Leistungen der Feuerwehren gelobt, vor allem auch
ihr Engagement und Einsatz in der Flüchtlingshilfe.
Ahlers als Vorsitzender des Ausschusses für Inneres
und Sport stellte in seiner Rede die hohe Wertschätzung
der Feuerwehren in der Bevölkerung in den
Mittelpunkt und dankte allen Ehrenamtlichen für
den Einsatz zum Wohle der Bürger in Niedersachsen.
Feuerwehren als die Kräfte der Krisenbewältigung
vor Ort seien von unschätzbaren Wert, ob bei der
Brandbekämpfung, Unfallhilfe, Katastrophenhilfe
oder jetzt bei der Flüchtlingshilfe, hob Ahlers hervor.
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Taktgeber Winter 2015

Aus dem Landkreis - von Axel Knoerig MdB
MdB Axel Knoerig mit Minister Alexander Dobrindt, dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann
und Kichdorfs Samtgemeindebürgermeister Heinrich Kammacher (v.l.) im Bundesverkehrsministerium.
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Ortsumgehung Barenburg im
Nachtragshaushalt 2015/16
„Jetzt haben wir es endlich schwarz auf weiß: Die
Ortsumgehung Barenburg kommt!“, freut sich der
CDUBundestagsabgeordnete Axel Knoerig, der sich
seit über fünf Jahren für das Neubauprojekt stark
macht.
„Die B 61 steht auf der neuen Vorhabenliste des
Bundesverkehrsministeriums im Nachtragshaushalt
2015/2016. Damit sind nun alle rechtlichen und
finanziellen Voraussetzungen erfüllt, um mit dem
Bau der Umgehungsstraße zu beginnen.“
Verkündet wurde die gute Nachricht im
Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur in Berlin, wo Bundesminister Alexander
Dobrindt die neuesten Projekte im Bereich der
Bundesfernstraßen vorstellte. Zu diesem Termin
hatte Knoerig auch Kirchdorfs Samtgemeindebürgermeister
Heinrich Kammacher eingeladen, der sich
genauso erfreut über die Bewilligung der Bundesmittel
zeigte. 8,5 Millionen Euro stellt der Bund für
den Bau der 3,3 Kilometer langen Ortsumgehung zur
Verfügung. Das Bundesverkehrsministerium schreibt
dazu in seiner Projektinformation: „Die B 61 verbindet
den Raum Bremen mit dem Ruhrgebiet und hat
somit über die Zubringerfunktion hinaus auch einen
wesentlichen Wert als stark frequentierte Umleitungs-
bzw. Ausweichstrecke.“
„Die Bundesregierung steigert die Investitionen in
die Verkehrsinfrastruktur auf Rekordniveau“, so
Knoerig. „In den nächsten Jahren werden zusätzliche
fünf Milliarden Euro, wie im Koalitionsvertrag
vereinbart, sowie weitere 3,1 Milliarden Euro aus dem
Zehn-Milliarden-Euro Paket der Bundesregierung
bereitgestellt. Hinzu kommen über 1,7 Milliarden
Euro EU-Fördermittel für deutsche Projekte im
transeuropäischen Verkehrsnetz. Davon profitiert
gerade Niedersachsen aufgrund seiner Lage als
Logistikland. So werden allein über den
Nachtragshaushalt, einschließlich der Ortsumgehung
Barenburg, insgesamt acht Projekte in unserem
Bundesland mit 173 Millionen Euro gefördert.“
Knoerig dankte insbesondere dem Parlamentarischen
Staatssekretär Enak Ferlemann, den er zweimal
in seinen Wahlkreis eingeladen hatte, für seine
Unterstützung.
Dieser hielt zu den heute vorgestellten Verkehrsprojekten
fest: „Die zusätzlichen Mittel werden dort
investiert, wo der Bedarf am größten und der Nutzen
für die Menschen und die Wirtschaft am höchsten
ist.“
Taktgeber Winter 2015

Klausurtagung des CDU-Kreisverbandes in Berlin
Klausurtagung in Berlin –
Treffen mit CDU-Generalsekretär
Tauber
An einer besonderen Klausurtagung nahmen Vorstand
und Fraktion des CDU-Kreisverbandes Diepholz
teil. Auf Einladung der beiden Vorsitzenden,
Axel Knoerig MdB und Volker Meyer MdL, tagten sie
in der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Dabei
nahm sich der Generalsekretär der CDU Deutschland,
Dr. Peter Tauber, gern Zeit für einen Gesprächsaustausch
mit den Diepholzer Kommunalpolitikern.
Danach erörterten diese als Schwerpunktthemen
die Kommunalwahl 2016 sowie neue Strategien zur
Mitgliedergewinnung. Im Mittelpunkt des Termins im
Konrad-Adenauer-Haus stand natürlich auch der 70.
Geburtstag der Union. Im anschließenden Rahmenprogramm
besichtigte die Gruppe das Regierungs-
Die Teilnehmer bei einer Pause.
viertel auf einer historischen Stadtrundfahrt sowie
das Atelier des Künstlers Kani Alavi. Zum Abschluss
der zweitägigen Busreise wurde der Vielfruchthof
Domstiftsgut Mötzow in Brandenburg besucht, den
Heinrich und Gertrud Thiermann aus Kirchdorf seit
2001 als Pächter betreiben.
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Dr. Peter Tauber (8. v.r.) empfing Vorstand und Fraktion des CDU-Kreisverbandes Diepholz mit den Vorsitzenden
Axel Knoerig (7. v.l.) und Volker Meyer (6. v.r.) in der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin.
Taktgeber Winter 2015

Aktuelles von Ihren Abgeordneten - Karsten Heineking MdL
Milchviehbetrieb
und Hofkäserei mit
Familientradition
„Wir sind mit Leidenschaft bei
der Arbeit“, begrüßt Conny
Derboven mit seiner Frau
Annette die Mitglieder der
CDU-Kreistagsfraktion
anlässlich einer Fraktionssitzung
auf ihrem Familienbetrieb in
Helzendorf. Die Hofstelle
Bünkemühle existiert bereits seit
über 1.000 Jahren und ist jetzt
seit 55 Jahren im Besitz
der Familie Derboven.
20
Der Hof Bünkemühle ist ein landwirtschaftlicher
Familienbetrieb, in
dem mittlerweile auch die Töchter
Anna-Lena, Cathrin und Dorothee mit ihren Familien
leben und arbeiten.
„Wir bewirtschaften hier gemeinsam rund 330 ha
Land zur Futterproduktion für unsere 500 Milchkühe
und deren Nachkommen“, führt Derboven aus.
Mittels Biogas- und Photovoltaik-Anlagen erzeugt
der Betrieb seit einigen Jahren auch eigenen Strom.
Wurde bisher die überschüssige Wärme nur zum
Heizen der Wohngebäude verwendet, so dient sie
jetzt auch der Hofkäserei zum Erhitzen der Milch und
dem Reinigen der Anlagen. „Wir verfolgen das Prinzip
der kurzen Wege“, so Derboven, „Von den Feldern und
Wiesen zur Kuh, zur Biogasanlage und zu den Milchprodukten
sind es immer nur wenige Schritte. Eine
nachhaltige Landwirtschaft, die sich mit der Natur
im Einklang befindet, steht bei uns im Mittelpunkt.“
Seit 2014 wird in der Bünkemühler Hofkäserei die
eigene Milch nun auch direkt verarbeitet und
vermarktet. Im eigenen Hofladen und im Leeser
Dorfladen ist Frischkäse in verschiedenen
Geschmacksrichtungen erhältlich. Die Schnittkäsesorten
in verschiedenen Reifegraden und z.B. auch
mit Kräuterzusätzen sind hingegen auch in vielen
regionalen Lebensmittelmärkten zu kaufen.
„Die Kühe bilden das Herzstück unseres Betriebes“,
betont Derboven. „Sie bekommen zweimal täglich
frisches, wiederkäuergerechtes Futter aus Heu, Gras
und Maissilage, welches durch Kraftfutteranteile,
Mineralstoffe und Stroh ergänzt wird.“ Er führt weiter
aus, dass die Kühe dreimal täglich in einem 20er-
Swing-Over-Melkstand gemolken werden und jede
Kuh rund 35 l Milch am Tag gibt, was einer Jahresleistung
von mehr als 10.000 l entspricht.
Die Haltung der Kühe in Boxenlaufställen mit
Flüssigentmistung sei in der modernen Milchviehhaltung
das bevorzugte Haltungsverfahren für
Milchkühe. Rationelle Arbeitsabläufe und die
tiergerechten Haltungsbedingungen wären die
wesentlichen Vorteile eines Liegeboxenlaufstalles.
Der Kuhkomfort und das Wohlbefinden der Kühe
lägen ihnen sehr am Herzen.
Heutzutage sei die Anbindehaltung von Milchkühen
in Deutschland rückläufig, da sie weniger tiergerecht,
arbeitsintensiv und bei größeren Beständen
wirtschaftlich unrentabel sei, merkt CDU-Fraktionsvorsitzender
Karsten Heineking an. Die CDU-Kreistagsfraktion
befürworte die Haltung in modernen
Boxenlaufställen ausdrücklich. Er dankt Conny
Derboven für die interessante Betriebsführung und
seiner Frau für den leckeren Käsesnack von der
anschließenden Fraktionssitzung.
Taktgeber Winter 2015

Kreistagsfraktion zu Besuch bei Gemüse Meyer
Volker Meyer CDU:
„Leistungsstarkes
mittelständisches
Unternehmen!“
CDU-Kreistagsfraktion zu Besuch bei der
Firma Meyer Gemüsebearbeitung GmbH
Die Kernkompetenzen und Produkte der Firma Gemüse
Meyer in Twistringen präsentierte Firmenchef
Laurenz Meyer den Mitgliedern der CDU-Kreistagsfraktion.
Fraktionsvorsitzender Volker Meyer MdL:
„Ein leistungsstarkes in der Region verankertes
mittelständisches Unternehmen.“ Bei einem Firmenrundgang
konnten die CDU-Kreistagsabgeordneten,
darunter auch Landtagsvizepräsident
Karl-Heinz Klare und
Bundestagsabgeordneter Axel
Knoerig, die Produktionslinien
und die Tiefkühllager besichtigen.
Laurenz Meyer stellte das komplette
Sortiment aller bekannten
Gemüse und Obstarten für die
Tiefkühlindustrie vor. Bei der eigenen
Herstellung konzentriert
sich die Firma auf die Bearbeitung
von regionalem Knollengemüse.
Laurenz Meyer: „Durch eine neue Bio-Produktionslinie
haben wir die Rahmenbedingungen für die anspruchsvolle
Bio-Produktion erweitert und optimiert.
Diese wird durch die jährliche Öko-Kontrollstelle
DEÖko-001 zertifiziert.“
Das Nachhaltigkeitskonzept von Gemüse Meyer
befasst sich mit den Themen Landwirtschaft, Umwelt,
Qualität, Mitarbeiter und Gesellschaft. Laurenz
Meyer: „Nachhaltigkeit bedeutet für uns, gemeinschaftlich
mit unseren
Mitarbeitern Verantwortung
zu übernehmen, indem wir
zusammen nachhaltige
Schritte für die Zukunft entwickeln
und diese im
Tagesgeschäft leben.“ Zu
diesen Firmengrundsätzen
gehört auch ein nachhaltiges
Energiemanagement.
Mit der Prozesswasser-Aufbereitungsanlage
verwertet
die Firma die anfallenden
organischen Gemüsereste
zusammen mit dem Prozesswasser
zu Biogas. Die
Kombination aus Biogas, innerbetrieblicher
Abwärmenutzung und Photovoltaikanlagen
sorgen für eine autonome und CO2-neutale
Stromerzeugung. Diese soll durch eine Windkraftanlage
ergänzt werden. Seit 2013 ist der Betrieb mit
seinem Energie-Monitoring nach dem internationalen
Energie-Managementsystem DIN EN ISO 50001
zertifiziert.
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Taktgeber Winter 2015

Aktuelles von der JU Landkreis Diepholz
Junge Union Diepholz stellt
Weichen für die zukünftige
Arbeit im Landkreis sowie für
die Kommunalwahlen 2016
Auf der letzten Mitgliederversammlung des
Kreisverbandes der Jungen Union Diepholz
wurde ein neuer Vorstand gewählt.
Nach neun Jahren im Kreisvorstand, davon zwei
Jahre als Vorsitzender, hat Philipp Thalmann sein
Amt aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt.
Zum neuen Vorsitzenden wurde Finn Kortkamp aus
Stuhr gewählt. Dieser dankte Thalmann für seine
Arbeit. Insbesondere das Format der Kreistische und
die gute Zusammenarbeit mit anderen Verbänden in
Niedersachsen seien große Erfolge seiner Amtszeit.
Themen des neuen Kreisvorstandes werden u.a. die
Mitgliedergewinnung und die Kommunalwahl 2016
sein. „Wichtig ist, mehr junge Menschen für Politik
zu begeistern. Dafür müssen wir junge und aktuelle
Themen diskutieren, eigene Akzente setzen und auf
junge Leute zugehen“, so Kortkamp.
Volker Meyer die
Wichtigkeit der
Jungen Union
für die CDU und
sagten dem neuen
Kreisvorstand ihre
Unterstützung zu.
Der neue Vorstand
hat folgende
Mitglieder: Vorsitzender
Finn
Kortkamp (Stuhr),
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stellv. Vorsitzende Lara-Katharina Lührs (Diepholz)
und Leo Heckmann (Bruchhausen-Vilsen), Schatzmeister
Andreas Wohltmann (Weyhe), Pressesprecher
Dr. Dennis-Kenji Kipker (Weyhe), Beisitzer Meike
Brandes (Sulingen), Marcel Brandes (Sulingen), Björn
Drebbermüller (Barnstorf), Leonard Meyer (Kirchdorf),
Harm Schröder (Bruchhausen-Vilsen).
Nach der Mitgliederversammlung wurde die Gelegenheit
für einen Besuch des Brokser Heiratsmarktes
genutzt, um den Abend bei einer tollen Atmosphäre
und einem Austausch mit den Mitgliedern ausklingen
zu lassen.
In ihren Grußworten betonten der Bundestagsabgeordnete
Axel Knoerig und der Landtagsabgeordnete
22
Taktgeber Winter 2015

MIT Ehrenpreis
Egon Schumacher ist
Preisträger 2015 des
Mittelstandspreises
Laudatio durch CDU Generalsekretär
Ulf Thiele – Dank
an Heide Bergbauer-Hörig
Zur Festveranstaltung Mittelstands-
Ehrenpreis 2015 begrüßte die Kreisvorsitzende
der CDU-Mittelstandsvereinigung
Heide Bergbauer-Hörig 50
Gäste im Gasthaus Zur Post in Neubruchhausen.
Besonders freute sich
die Mittelständlerin über die Teilnahme
von Landtagsvizepräsident Karl-
Heinz Klare, MdB Axel Knoerig, MdL
Volker Meyer, Landrat Cord Bockhop,
der stellv. Landrätin Ulrike Schröder,
Andreas Sobotta und Dietmar Reddig
von der MIT-Hannover, Ludolf Roshop
vom IHK-Präsidium, von der Samtgemeinde
Barnstorf Detlef Moss und
Thorsten Kuhlmann und den Preisträgern
der letzten Jahre, Dieter Möller und Hartmut
Böttche. Heide Bergbauer-Hörig dankte Generalsekretär
Ulf Thiele, dass er die Laudation für den
diesjährigen Preisträger hielt, und wünschte ihm für
die Zukunft viel Erfolg.
Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig verwies darauf,
dass in diesem Jahr zum dritten Mal der Mittelstandsehrenpreis
verliehen wird. „Was alle Preisträger
vereint, ist eine innovative Unternehmenspolitik,
die ein gutes Verhältnis zwischen Geschäftsleitung
und Mitarbeitern fördert. Unser heimischer Mittelstand
trägt enorm dazu bei, dass es unserem Landkreis
Diepholz gut geht. So stellen kleine und mittlere
Betriebe 86 % der Arbeits- und Ausbildungsplätze
bereit“, erklärte MdB Axel Knoerig.
CDU-Generalsekretär Ulf Thiele hielt die Laudatio für
den Mittelstandspreisträger 2015 Egon Schumacher.
„Der Mittelstand ist das Rückgrat unseres Wohlstands.
Entsprechend ihrer Bedeutung haben die
mittelständischen Unternehmen die Wertschätzung
und die Unterstützung der Politik verdient.
Der Mittelstandsehrenpreis leistet dazu einen guten
Beitrag“, sagte Ulf Thiele. Er würdigte in seiner Lau-
Bei der Verleihung des Mittelstandsehrenpreises 2015 an Egon Schumacher
von links: CDUGeneralsekretär Ulf Thiele, Landtagsvizepräsident
Karl-Heinz Klare, Preisträger Egon Schumacher, Landrat Cord
Bockhop, stellv. Landrätin Ulrike Schröder, MdB Axel Knoerig, MITstellv.
Vorsitzender Helmut Künning, MdL Volker Meyer, MIT-Kreisvorsitzende
Heide Bergbauer-Hörig, MIT Bezirksvorsitzender Dietmar
Reddig.
datio: „Egon Schumacher ist seit über 40 Jahren Geschäftsführer.
Die Betriebe LUBING Maschinenfabrik
und die BARKU Kunststofftechnik in Barnstorf sind
durch sein Wirken zur heutigen Größe mit rund 300
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewachsen. Die
beiden Firmen agieren auf den 5 Kontinenten mit 9
Tochterfirmen und 37 internationalen Vertretungen.“
Nach der Laudatio überreichte die Kreisvorsitzende
der Mittelstandsvereinigung Heide Bergbauer-Hörig
dem Preisträger 2015 Egon Schumacher die Ehrenurkunde
und die Mittelstands-Glasskulptur.
Egon Schumacher betonte die Leistungen seiner Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter für die Entwicklung
und den heutigen Stand der beiden Unternehmen.
„In der IHK haben wir vereinbart, 7 Prozent Auszubildende
zu beschäftigen. Dies hätte ich ohnehin getan,
denn unsere Betriebe brauchen Facharbeiter. Bei LU-
BING liegt die Rate bei 14 Prozent. Das duale System
in Deutschland hat sich bewährt.“
Musikalisch umrahmt wurde die Ehrungsveranstaltung
von Marisa van Lessen und Sophie Madrid
Wessels.
23
Taktgeber Winter 2015

Aktuelles aus der CDU
24
CDU-Abgeordnete besuchen
Flüchtlingseinrichtung in
Twistringen
„Alles läuft reibungslos, Kapazitäten noch
nicht ausgeschöpft“
Frauen-Union Diepholzer
Land informiert sich im
Maßregelvollzug Schloss
Haldem
Im Rahmen der regelmäßig durchgeführten
Informationsveranstaltungen waren
Mitglieder und Gäste der Frauen-Union
Diepholzer Land zu Besuch im angrenzenden
Landkreis Minden-Lübbecke.
Die Besichtigung fand im Maßregelvollzug Schloss
Haldem statt. Organisiert worden war dieser Termin
durch die Vorsitzende der FU Lemförde, Sieglinde
Möhlenpage. Geführt wurde die Gruppe vom leitenden
Mitarbeiter Paul Bosse, der die Besucher über
das Leitbild, die Struktur und Ziele der Einrichtung
informierte. Alkoholabhängige Straftäter können
nach der Verurteilung zwischen einem Gefängnisaufenthalt
oder der Einweisung nach Schloss Haldem
wählen, wenn sie einem Alkoholentzug zustimmen.
Hier wird zunächst der Entzug durchgeführt sowie
ein anderthalbjähriger Verbleib im geschlossenen
Bereich. Den Behandlungsphasen entsprechend
bewohnen die Insassen auf dem ca. 10.000 Hektar
Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig besuchte
gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Karl-Heinz
Klare und dem Landtagsabgeordneten Volker Meyer
die Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge in
Twistringen. „Wir wollten uns persönlich ein Bild von
der Landeseinrichtung machen und uns über die Betreuung
durch das Deutsche Rote Kreuz informieren“,
so die Abgeordneten. Dazu führten sie ein Gespräch
mit der Geschäftsführerin des Diepholzer DRK-Kreisverbandes,
Ulrike Hirth-Schiller, den stellvertretenden
DRK-Kreisvorsitzenden Gisela Lümann-Landau
und Erich Oruc sowie dem Leiter des DRK-Rettungsdienstes,
Axel Vetter. An dem Termin nahm außerdem
Klaus Speckmann, Fachdienstleiter für den Bereich
Sicherheit und Ordnung beim Landkreis Diepholz,
teil. „Der allgemeine Tenor war, dass alles reibungslos
ablaufe und die Kapazitäten noch nicht ausgeschöpft
seien“, berichtet Knoerig. In der Einrichtungen
seien vor allem Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak
und Afghanistan untergebracht.
großen Grundstück geschlossene, hoch gesicherte
Wohn- und Therapiebereiche sowie halboffen und
offen geführte Häuser. Arbeits- und Freizeitbereiche
werden vorgehalten, jeweils immer mit abgestuften
Sicherungsmechanismen.
Der Aufenthalt beträgt bis zu 3 Jahre. In dieser Zeit
gehen die Insassen einer Arbeit nach, holen Schulbildung
nach und können Schulabschlüsse einschl. des
Abiturs erlangen. Die Patienten müssen sich Therapieprozessen
unterziehen mit dem Ziel, ihr Suchtproblem
kontrollieren zu können und zu einer positiven
Entwicklung ihrer Persönlichkeit zu gelangen. Sie
werden auf den Alltag in der Gesellschaft und das
soziale Miteinander umfassend vorbereitet.
Taktgeber Winter 2015

Aktuelles aus der CDU
Ehrungen bei der CDU
Kirchdorf
Drei Mitglieder des CDU-Samtgemeindeverbandes
Kirchdorf wurden jetzt auf der Jahreshauptversammlung
für ihre langjährige Parteitreue
ausgezeichnet.
Schriftführerin Carmen Holthus aus Varrel sowie Rolf
Schlette aus Freistatt wurden dabei für ihre jeweils
25-jährige Mitgliedschaft geehrt. Die Ehrenvorsitzende
Ursula Meyer aus Kirchdorf ist seit 40 Jahren
Mitglied in der Union. „Sie war die erste Ehrenvorsitzende
eines CDU-Samtgemeindeverbandes im Landkreis
Diepholz“, hielt der Bundestagsabgeordnete Axel
Knoerig anlässlich der Auszeichnung fest.
Auf der Sitzung im Gasthaus Lüdemann in Wehrbleck
würdigte der Verbandsvorsitzende Heinrich
Schwenker außerdem die gelungene 725-Jahr-Feier
der Gemeinde, wo der niedersächsische CDU-Generalsekretär
Ulf Thiele die Festrede gehalten hatte.
Darüber hinaus sprach der Landtagsabgeordnete
Karsten Heineking u.a. zum Landesraumordnungsprogramm
(LROP) und hob hervor, dass dazu bislang noch
nichts Neues von der Landesregierung verschriftlicht
sei. MdB Knoerig stellte das neue Gesetzespaket zur
Flüchtlings- und Asylpolitik vor, welches im Deutschen
Bundestag verabschiedet wurde.
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Aktuelles aus der CDU
MdB Knoerig und MdL Klare
besuchen Wissenswerkstatt
Nicht nur Kinder möchten hier direkt alles ausprobieren:
In der neuen Wissenswerkstatt in Diepholz
steht allerlei Werkzeug zum Testen und Forschen
bereit.
MdB Axel Knoerig und MdL Karl-Heinz Klare besuchten
zusammen mit CDU-Kommunalpolitikern die neu
eingerichtete Wissenswerkstatt in der Alten Lübkemannschule.
Der Vorstandsvorsitzende Bernd Habersack und
Werkstattleiter Dirk Lahrmann stellten den Politikern
die einzelnen Fachräume vor. Kinder und Jugendliche
erhalten hier technische Grundkenntnisse.
Mit großem Eifer waren Kinder bei der Arbeit, ein
Fernrohr herzustellen. Heimische Firmen und viele
Institutionen unterstützen die bereits sehr beliebte
Wissenswerkstatt. MdB Axel Knoerig war beeindruckt
von der Konzeption und der Ausstattung.
Er berichtete davon, dass im Rahmen der frühkindlichen
Bildungsinitiative bereits 13 Kitas im Landkreis
Diepholz als „Haus der kleinen Forscher“ zertifiziert
worden sind. Im Rahmen dieser Arbeit hatte Axel
Knoerig auch die Leiterin der Wissenswerkstatt, Dr.
Heike Pabst, kennengelernt. Die CDU-Fraktionsvorsitzende
Heide-Anna Friedrichs und der CDU-Vorsitzende
Hans-Ulrich Püschel freuten sich über die
Einrichtung der Wissenswerkstatt als ein interessantes
Angebot für die Kinder und Jugendlichen.
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Landtagsabgeordneter Volker
Meyer vor Ort in den
Jugendhäusern
Mit dem Vorsitzenden des JU-Kreisverbandes
Diepholz Finn Kortkamp hat der Landtagsabgeordnete
Volker Meyer die Jugendhäuser
Haus am Wall in Brinkum, Trafo in Kirchweyhe,
Lindhof in Syke und Fönix in Bassum besucht.
Seitens der Kommunen wurde MdL Volker Meyer von
der Syker Bürgermeisterin Suse Laue, der 1. Weyher
Gemeinderätin Ina Pundsack-Bleith, dem 1. Bassumer
Stadtrat Norbert Lyko und dem Stuhrer Fachdienstleiter
Detlev Gellert empfangen. Die örtlichen
Kommunalpolitiker Edith Heckmann, Frank Schröder,
Kurt Meyer und Henning Meyer begleiteten den
Landtagsabgeordneten in das jeweilige Jugendhaus.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendhäuser
informierten die CDU-Politiker über die
Konzeptionen, die Angebote und die Besucherzahlen
der Einrichtungen.
Oftmals werden konkrete Angebote nach den Wünschen
der Nutzer sehr gut angenommen. Die Frequentierung
der offenen Bereiche könnte besser sein.
Besonders wichtig ist allen Häusern die Kooperation
mit den Jugendämtern, Schulen und den Anbietern
von Jugendarbeit. Eine besondere Herausforderung
wird in der Erstellung von Angeboten für Flüchtlinge
gesehen.
Taktgeber Winter 2015

Informationen aus der CDA
Herzstück bleiben die
Kreisverbände
Weiterer CDA-Workshop vor Ort
Im Rahmen der Aktion „CDA 2015“ fand im Kreisverband
Diepholz ein weiterer Workshop zur Stärkung
der Verbandsarbeit statt. Dazu konnte Kreisvorsitzender
Heiko Huntemann neben dem Kreisvorstand,
den CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten
Axel Knoerig MdB, den Landtagsabgeordneten
Volker Meyer MdL, den CDU-Kreisgeschäftsführer Uli
Püschel sowie aus Berlin bzw. Frankfurt, den Hauptgeschäftsführer
Martin Kamp sowie von der Projektbetreuung
Gesine Walnsch begrüßen.
Die CDA-Hauptgeschäftsstelle begleitet in den kommenden
Monaten ausgewählte CDA-Kreisverbände
im ganzen Bundesgebiet, um die Basis zu stärken,
die Mitglieder für die wachsenden Herausforderungen
fit zu machen, auch evtl. neue Wege bei Mitgliederwerbung
und Kooperation mit der CDU zu gehen.
Martin Kamp: „25 Prozent der CDU-Mitglieder stufen
Buchvorstellung
Axel Knoerig: „vier punkt null.
Zukunftspfade christlichsozialer
Arbeitnehmerpolitik im
digitalen Zeitalter“
Der digitale Wandel stellt uns alle vor große Herausforderungen.
Welche Weichen sind dafür in der
christlich-sozialen Arbeitnehmerpolitik zu stellen?
Darauf gibt der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel
Knoerig in seinem Buch „vier punkt null“ Antworten.
Unter dem Untertitel „Zukunftspfade christlich-sozialer
Arbeitnehmerpolitik im digitalen Zeitalter“ zeigt er
neue Wege für Wirtschaft und Beschäftigte auf.
Als CDA-Bundesvorstandsmitglied und stellvertretender
Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/
CSU-Bundestagsfraktion hat Knoerig in den letzten
sechs Jahren zahlreiche Texte zum Thema Digitalisierung
veröffentlicht. In diesem Sammelband sind
beispielhafte Reden, Fachartikel und Interviews zu
den Schwerpunkten Wirtschaft, Arbeit, Bildung und
Forschung zusammengestellt. Im Kapitel „Bildungspolitik
für Generationen“ wird insbesondere die
Bedeutung lebenslangen Lernens hervorgehoben.
sich als sozial ein und können sich vorstellen bei uns
mitzumachen, damit wir als das „Soziale Gewissen“
bei der Union erhalten bleiben. Eine tolle Grundlage
vor Ort als CDU-Sozialausschüsse weiter sichtbar zu
bleiben“. In der anschließenden Diskussion wurden
Themen erarbeitet, Schwerpunkte gesetzt sowie
das weitere Vorgehen abgestimmt. Besonders die
Situation um die Krankenhäuser mit den Sorgen
der Beschäftigten wurde erörtert und soll weiterhin
begleitet werden.
Die Überschrift „Wohlstand
durch Forschung – Markenkern
der Unionspolitik“
macht den hohen Stellenwert
Der Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig
stellt in diesem Band seine Publikationen
rund um das Thema Digitalisierung zusammen.
In Reden, Fachartikeln und Interviews
erläutert er die Auswirkungen des digitalen
Wandels auf die Bereiche Wirtschaft, Arbeit,
Bildung und Forschung. Dabei fordert er neue
Kooperationsformen zwischen Wirtschaft und
Arbeit, damit der Hochlohnstandort Deutschland
erfolgreich die Herausforderungen der
Zukunft bewältigen kann. Als CDA-Bundesvorstandsmitglied
blickt er insbesondere auf
die Arbeitswelt von morgen, um die Zukunftspfade
christlich-sozialer Arbeitnehmerpolitik
abzustecken.
der Innovationspolitik deutlich.
In der Wirtschafts- und
Handelspolitik zeigt Knoerig
− vor dem Hintergrund von
Axel Knoerig, geb. 1967,
ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Globalisierung und vertritt den Wahlkreis Digitali-
Diepholz/Nienburg I.
sierung − neue Chancen und
Risiken auf, wobei ein eigener
Abschnitt dem Freihandelsabkommen
TTIP gewidmet ist.
v i e r p u n k t n u l l Zukunftspfade im digitalen Zeitalter
Axel Knoerig
vier
punkt
n u ll
Wirtschaft Arbeit Bildung Forschung
Zukunftspfade christlich-sozialer
Arbeitnehmerpolitik
im digitalen Zeitalter
Axel Knoerig
Unter dem Stichwort „Arbeit 4.0“ werden die Auswirkungen
des digitalen Wandels auf Beschäftigte und
Berufe prognostiziert.
Der CDA-Bundesvorsitzende, Staatssekretär Karl-Josef
Laumann, und Dr. Michael Fuchs, stellvertretender
Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, schrieben die Vorworte
zu diesem Buch.
Axel Knoerig, vier punkt null. Zukunftspfade
christlich-sozialer Arbeitnehmerpolitik im digitalen
Zeitalter, Berlin 2015, erhältlich im Buchhandel.
ISBN 978-3-00-051763-1
27
Taktgeber Winter 2015

Termine
Neujahrsempfang
Sonntag, 24.1.2016, 10.00 Uhr, Brinkum, Hotel
Bremer Tor; Syker Straße 4
Neujahrsempfang mit dem Europaabgeordneten
Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
des Europaparlaments
Themen: Flüchtlinge, Terrorbedrohung, Zustand
der Europäischen Union
Neujahrsbrunch mit einem Glas Sekt 18,50 Euro
Anmeldung erforderlich!
Neujahrswanderung
Sonntag, 31.1.2016, Kirchdorf
10 Uhr Gottesdienst, Kirchdorf, Marktstraße 3
11 Uhr Beginn der Wanderung ab Kirche
12 Uhr Gaststätte Koopmann, Lange Straße 24
Aktuelle Informationen und Gespräche mit MdB
Axel Knoerig und unseren Landtagsabgeordneten
13 Uhr Kohl- und Pinkelessen mit Dessert 15,50 €
14.30 Uhr Doppelkopf-Turnier
Anmeldung zum gesamten Programm oder einzelnen
Punkten erforderlich!
Politischer Abend
Dienstag, 2.2.2016, 19.00 Uhr, Bassum,
Sportarena, Am Schützenplatz 2
Politischer Abend mit Innenminister a.D.
Uwe Schünemann
Themen: Flüchtlinge, Asylbewerber, Zuwanderung,
Integration und Innere Sicherheit
Bitte vormerken:
Kreisversammlung zur Kreistagswahl
Dienstag, 19.4.2016, 19.00 Uhr,
Neubruchhausen, Gaststätte Zur Post
Spargel und Politik
Mittwoch, 18. Mai 2016 abends, Zelt auf dem Spargelhof
Thiermann mit Stellv. Fraktionsvorsitzenden
und Finanzsprecher Reinhold Hilbers MdL
Kreisparteitag
Samstag, 11. Juni 2016, vormittags
Neubruchhausen, Gasthaus Zur Post
Fahrt nach Sachsen und Schlesien
Freitag, 30. September – Dienstag, 4. Oktober 2016
u.a. Bürgerfest zum Tag der Deutsche Einheit am
3.10. in Dresden
gutenbergstraße 1
49419 wagenfeld
telefon 05444 9889-0
telefax 05444 9889-50
info@digitales.de
www.digitales.de
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